Attac Saar warnt vor „ApoCalypso 2“ in Homburg: „Bei diesem PPP-Projekt gehen die Bürger baden!“

In unserem BriefkastenEs lohnt sich manchmal aus dem Hochsauerland über die Landesgrenzen hinweg zu schauen. Im saarländischen Homburg befürchten Bürger ein „gigantisches PPP-Desaster – eine Schuldenfalle für die Bevölkerung. Dort soll ein Kombi-Bad als PPP-Projekt entstehen. In unserem Briefkasten liegt aktuell die heutige Pressemitteilung von Attac Saar. Ähnlichkeiten mit dem Winterberger Oversum Projekt sind zufällig und nicht gewollt.

Homburg droht ein gigantisches PPP-Desaster. Ähnlich wie beim ewig kriselnden Freizeitbad „Calypso“ in Saarbrücken, so droht auch das Homburger Projekt zur Schuldenfalle für die Bevölkerung zu werden. Das ist das Ergebnis einer Bürgerversammlung zum Thema Kombibad in Homburg, bei der Vertreter von Attac Saar als Referenten zum Thema: Public Private Partnership (PPP) eingeladen waren.

Das Fazit des fast dreistündigen Treffens, an dem rund 100 Interessierte teilnahmen, ist eindeutig, wie Michael Sperlich von Attac Saar zusammenfasst: „Mit diesem undurchsichtigen PPP-Projekt gehen die BürgerInnen von Homburg und Umgebung baden – und zwar deutlich teurer als geplant. Attac Saar empfiehlt einen sofortigen Stopp der Planungen zum Kombibad Homburg, wo die Projektfinanzierung durch PPP mit einem kommerziellen Investor in grober Weise gegen elementare Informationsrechte der Homburger Bevölkerung verstößt. Wir fordern die Offenlegung aller relevanten Verträge zum Projekt.“ Sperlich weist darauf hin, dass Schwimmbad-Besuche als Teil der Daseinsvorsorge auch für die verarmten Bevölkerungsschichten erschwinglich bleiben müssten. Durch die im PPP-Konzept des über 25 Jahre laufenden Vertrages versteckten Kosten könne Homburg zwar aktuell die Auflagen zur Schuldenbremse unterlaufen, stehe in der Zukunft jedoch vor einem riesigen Schuldenberg in zweistelliger Millionenhöhe. Attac Saar weist darauf hin, dass die Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Rechnungshöfe bereits seit 2006 deutlich vor PPP-Projekten warnen. Sperlich: „Der Bayerische Oberste Rechnungshof hat zur Orientierung für Städte, Gemeinden und Länder zehn Grundsätze aufgestellt, die es zu beachten gilt, um eine sorgfältige und realistische Bewertung von Chancen und Risiken zu haben. In Homburg wurde keiner der Grundsätze eingehalten.“ „Attac Saar warnt vor „ApoCalypso 2“ in Homburg: „Bei diesem PPP-Projekt gehen die Bürger baden!““ weiterlesen