Umleitung: von der Wildtulpe über Covid-19 zu den Verschwörungsmythen von Xavier Naidoo und zum Schluss die Digitalisierung im HSK

Wenn mich nicht alles täuscht, ist das die Wildtulpe (Tulipa tarda). (foto: zoom)

Nach längerer Pause besuche ich erneut ein paar Nachbarblogs und andere interessante Websites. Spoiler: Das Thema „Corona“ lässt sich nicht vermeiden.

„Corona“/„Covid-19“: Viralität und Exponentialität: Es agiert wie ein kristalliner Miniroboter, der über keine eigenen Reproduktionsmechanismen verfügt. Anstatt dessen programmiert das Virus die zellulären Reproduktionssysteme des von ihm befallenen Wirts um, damit diese wie eine Fabrik neue Viren produzieren … endoplast

Adrenochrom & Satanskulte: Die dualistischen Verschwörungsmythen von Xavier Naidoo … scilogs

Dystopische Fieberträume : Ich habe geträumt, ich wäre von der Bundesregierung beauftragt worden, eine Teststrategie zu entwickeln, die die Verbreitung des SARS-COV-2-Virus und die daraus resultierende Covid19-Erkrankung eindämmen soll … texperimentales

Die Spielregeln der Pandemie V: Hier setzte ich die Überlegungen fort, mit welchen Mitteln man theoretisch den Kontakt zwischen infizierten und nichtinfizierten Menschen reduzieren kann … spielfeld

Archiviert die Coronakrise! Es sind gerade unglaubliche Zeiten. Die letzte Woche hat sich unsere komplette Welt so vollkommen auf den Kopf gestellt, dass es unglaublich schwer ist, das alles zu verarbeiten … schmalenstroer

Virus der Ratlosigkeit: Diese und jene Frage über Corona hinweg – nebst einem kleinen Lexikon ohne Definitionen … revierpassagen

Das Gute und das Schlechte: Ich hoffe, dass Corona bald ein Gespenst der Vergangenheit ist. Das es Medikamente und schnell eine Impfung gibt. Und ich hoffe, dass wir als Gesellschaft trotz allem etwas positives aus der aktuellen Phase ziehen können … unkreativ

Digitalisierungs-Wüste HSK: In diesen Corona-Tagen müssen ja viele Unternehmen Kurzarbeit beantragen, die bisher nicht daran dachten, dafür jemals Bedarf zu haben … sbl

Alexey Revenko, gestrandeter Musiker in Düren

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Video-Link: https://www.youtube.com/watch?v=GIjnLlE7enM

 
Alexey Revenko ist ein namhafter Gitarrenvirtuose aus der Ukraine. Er kam für ein paar Tage nach Deutschland, um auf Tournee zu gehen und wurde durch die Coronamaßnahmen kalt erwischt.

Nicht nur, daß er keine Geld verdienen kann; die Die Flugticketpreise betragen normalerweise 100-150 Dollar, sind allerdings jetzt auf 600-700 Dollar gestiegen.

Alexey Revenko sitzt in Deutschland fest, zuhause wartet seine schwangere Frau auf ihn, aber alle haben kein Geld. Hiermit bitte ich um ein eine Spende für ihn, der auf diesem you-tube-Video ein Konzert in der leeren St. Anna-Kirche in Düren spielt:

Zentrales Spendenkonto der Pfarrei St. Lukas
IBAN DE20 3955 0110 0000 6133 72
Verwendungszweck: Alexej Revenko

Thema C zum Letzten und danach ein Sonnenuntergang

Vor zwei Tage hatte ich vorsorglich das Bild zum Kontaktverbot aufgenommen. (foto: zoom)

Bund und Länder haben sich heute auf ein Kontaktverbot im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus geeinigt. Versammlungen von mehr als zwei Personen in der Öffentlichkeit sind ab Montag (23.03.2020) nicht mehr erlaubt.

Ausgenommen sind Kernfamilien sowie in einem Haushalt lebende Personen. Bei Verstößen seien drastische Bußgelder möglich. Es könnten Strafen bis zu 25.000 Euro verhängt werden.  Per Rechtsverordnung bleiben alle Restaurants und Gaststätten bis zum 19. April geschlossen.

Friseure, Massagesalons und Tattoo-Studios, bei denen Menschen eng aufeinander treffen, müssen ebenfalls schließen.

Mit dem Kontaktverbot kann ich persönlich gut leben, zumal ich noch nach draußen gehen kann, um mich an der frischen Luft zu bewegen.

Ob die Maßnahmen der Regierungen wirken, wird man wahrscheinlich erst ansatzweise nach zwei Wochen sehen, denn so lange kann die Inkubationszeit für COVID-19 betragen.

Das nächste Problem wird das ausreichende (massenhafte) Testen auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 sein.

Nun ja, ich möchte hier keinen Aufsatz zu Corona schreiben, sondern nur meinen spontanen Gedanken nachhängen. Fakten, Hintergründe und Zusammenhänge mag jeder selbst nachlesen.

Mir reicht morgens und abends der Live-Ticker von WDR2, und ich versuche bewusst, einen Informations-Overkill zu vermeiden. Kognitive Hygiene.

Stattdessen: Spaziergänge, Bücher lesen, sich unterhalten, träumen …

Siehe auch:

Die Kirschblüte in den Zeiten von Corona

Und wenn die Wirklichkeit dich überholt … die Zeit steht still …

Ich wäre froh, wenn ich in nächster Zeit keine Artikel zum Thema C schriebe.

Bernd Berke hat in den Revierpassagen interessante persönliche Betrachtungen angestellt. Lest mal:

In diesen Tagen der Langsamkeit

Der heutige Sonnenuntergang hat mich jedenfalls sehr begeistert.

Heute haben mich Spaziergänge, Lesen und  der Sonnenuntergang vom Thema Corona abgelenkt. (foto: zoom)

 

Und wenn die Wirklichkeit dich überholt … die Zeit steht still …

Blick über den Möhnesee (foto: zoom)

Merkwürdig, wie sich meine Eigenzeit verlangsamt, während sich Gesellschaft und Virus immer schneller bewegen.

Solange ich noch weite Spaziergänge machen darf, bin ich zufrieden und freue mich auf den nächsten Tag. Aus welchen Gründen wird die Politik demnächst möglicherweise eine Ausgangssperre verhängen, obwohl sich niemand auf langen einsamen Wanderungen anstecken würde?

Was ich in meiner Umgebung beobachtet habe: Leute, meist in aufeinander hockenden Gruppen, machen Witze über den Coronavirus, weisen auf Fehler der Vergangenheit hin, um ihre heutige Missachtung von offensichtlich sinnvollen Verhaltenshinweisen zu rechtfertigen.

Nun, weil einige in Trüppchen distanzlos in Cafés und Restaurants auftauchen, müssen Regeln durchgesetzt werden. Zwischen dem einsamen Wanderer und den unvernünftigen „Crona-Gruppen“ kann man ordnungsrechtlich nicht unterscheiden.

Täusche ich mich oder hat das „Danke Angela“-Geschrei in den sozialen Medien nachgelassen. Wird der Coronavirus die AfD, die Nazis, die Rechtspopulisten, die Zerstörer unserer Demokratie „zerstören“?

Eine Hoffnung, aber besser nicht den Wunsch zum Vater der Gedanken werden lassen.

Ich konzentriere mich derweil auf die Details in der Umgebung. Die Kirschblüte, die ersten Boote auf dem See. Blätter, die sich in der Morgensonne entrollen.

Frühling. Bäume und Sträucher entfalten ihre Blätter. (foto: zoom)

Bevor ich es vergesse, die Überschrift stammt aus einer seit Jahren wiederkehrenden musikalischen Assoziation. Hier ist sie. Ich wünsche euch einen geruhsamen Tag. Folgt der Vernunft.

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Video-Link: https://www.youtube.com/watch?v=d7bLo7ip1A4

Die Sozialhelden feiern Vielfalt und starten “Die Neue Norm”

Die drei Journalist*innen Jonas Karpa, Raul Krauthausen und Judyta Smykowski sprechen in ihrem “Die Neue Norm”-Podcast über Behinderung, Inklusion und Vielfalt. (Foto: Sozialhelden)

(Berlin) Der Berliner Verein Sozialhelden und der Bayerische Rundfunk haben gemeinsam den Podcast “Die Neue Norm” gestartet. Damit gibt es erstmals einen Podcast mit drei Journalist*innen mit Behinderung an den Mikrofonen.

  • Das Online-Magazin DieNeueNorm.de möchte gängige Standards und Muster hinterfragen, die Nicht-Norm feiern und Behinderung in neue Kontexte bringen.
  • Drei Journalist*innen mit Behinderung sprechen über Inklusion, Gesellschaft und Vielfalt.
  • Gemeinsam mit dem Bayerischen Rundfunk gibt es auch den dazugehörigen Podcast.

(Pressemitteilung der Sozialhelden)

Die Journalist*innen Judyta Smykowski, Jonas Karpa und Raul Krauthausen sprechen im Podcast “Die Neue Norm” über Alltag, Behinderung und Vielfalt. Sie schildern, wie sie die Begegnungen mit neugierigen Kindern erleben oder erklären, weshalb sie nicht aufgrund ihrer Behinderung bewundert werden wollen. Die Zuhörer*innen bekommen so konkrete Tipps an die Hand, um in Zukunft Unsicherheiten abzubauen. Dabei wollen sie nicht belehren, sondern Sichtweisen liefern, die sonst nicht im medialen Mainstream auftauchen.

Die Macher*innen der Neuen Norm setzen das Thema Behinderung in einen neuen gesellschaftlichen Kontext, legen Mechanismen der Diskriminierung offen und erzählen von gesellschaftlichen Prozessen aus ihrer Sicht. So beschäftigt sich die aktuelle Podcast-Folge mit der Frage, wie man mit Kindern über Behinderungen spricht, wenn sie beispielsweise Rollstuhlfahrer*innen auf der Straße begegnen.

“Immer noch fehlen die wertvollen Stimmen von behinderten Journalist*innen in der deutschen Medienlandschaft. Mit unserem Podcast möchten wir das ändern. Wir bieten Perspektiven auf alltägliche Themen, die die Mehrheitsgesellschaft nicht hat. Es ist höchste Zeit, diese Einblicke nach außen zu tragen, um dem Ideal einer inklusiven Gesellschaft  näher zu kommen. Nur, wenn wir alte Muster hinterfragen, können wir uns weiterentwickeln”, erklärt Judyta Smykowski, Redaktionsleiterin der Neuen Norm.

Auch für Martin Wagner, den Hörfunkdirektor des Bayerischen Rundfunks, ist der Podcast ein Gewinn: „Der Bayerische Rundfunk sendet für die ganze Vielfalt der Gesellschaft. Deshalb freue ich mich besonders, dass wir mit dem Podcast „Die Neue Norm“ – auch ausgestrahlt im BR-Hörfunk – einen weiteren Baustein in unserem Programmangebot haben, mit dem wir einen vielfältigen Blick auf die Welt und den Alltag in Deutschland werfen. Raul Krauthausen, Judyta Smykowski und Jonas Karpa brechen die Norm des Normalen auf und sprechen offen und ehrlich über Inklusion und das Leben von Menschen mit Behinderung. Der Podcast trägt so zu einem respektvollen Zusammenleben in einer pluralistischen Gesellschaft bei. Ein einzigartiges Format in der deutschen Medienlandschaft.“

Das neue Online-Magazin DieNeueNorm.de bietet außerdem viele andere Beiträge zu Themen wie Kultur und Gesellschaft aus einer Perspektive, die sonst fehlt. Wie ergeht es einer kleinwüchsigen Mutter auf dem Kinderspielplatz? Wie geht man mit einer Zwangserkrankung um? In Zukunft wird die Redaktion die aktuellen gesellschaftlichen Diskurse mit der Brille von behinderten Menschen aufarbeiten und hinterfragen.

Der Podcast erscheint einmal im Monat und ist auf br.de, Apple Podcast und Spotify sowie gängigen Podcatcher-Apps abrufbar. Auf DieNeueNorm.de gibt es zu jeder Folge Informationen und Links zum Weiterlesen.

Willkür in der Kreisverwaltung des HSK? – Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) fragt beim Landrat nach

Aussichtslos scheinender Kampf mit der Behörde

Die WP Meschede berichtete in der Ausgabe vom 15.02.2020 über den seit 20 Monaten dauernden Kampf, den die Familie Lübke aus Eslohe mit dem Hochsauerlandkreis führt.

(Der Artikel ist in ähnlicher Form vor fünf Tagen auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

„H“ für Hilflosigkeit
Der Grund für die Auseinandersetzung mit der Behörde wäre die Verweigerung der Eintragung des „H“ für Hilflosigkeit im Schwerbehindertenausweis der volljährigen Tochter der Familie Lübke. Die junge Frau wurde mit dem Down-Syndrom geboren.

Hilfebedürftigkeit entfällt sofort nach der Volljährigkeit?
Dem Zeitungsbericht entnehmen wir, dass der HSK offenbar die Situation von Frau Lübke und ihrer Familie jetzt anders einschätzt als in den früheren Jahren. Die Kreisverwaltung geht jetzt offenbar davon aus, dass die junge Frau mit Erreichung der Volljährigkeit quasi von einem Tag zum anderen nicht mehr ständig auf fremde Hilfe bzw. auf die Hilfe ihrer Eltern angewiesen ist.

Falsche Einschätzung?
Vielleicht trifft diese Einschätzung des Hochsauerlandkreises nicht die Lebenswirklichkeit eines mit Trisomie 21 geborenen Menschen?

Spielt Geld eine Rolle?
Das „H“ würde die betreffende Person u.a. zur kostenlosen Nutzung des ÖPNV und zur Inanspruchnahme einer Begleitperson berechtigen, sowie Steuervorteile für Therapie- und Fahrtkosten bringen. In dem WP-Artikel wurden daher auch Mutmaßungen, dem HSK ginge es wohl ums Geld und nicht um die Unterstützung der jungen Frau, formuliert.

SBL/FW schreibt den Landrat an
Die Kreistagsfraktion Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) nahm die „Story“ zum Anlass, dem Landrat am 25.02.2020 diese zwei Fragen zu schicken:

  • Aus welchen für uns nachvollziehbaren Gründen verweigert Ihre Behörde Frau Lübke die Eintragung des Buchstaben „H“ in ihrem Schwerbehindertenausweis?
  • Wie viele ähnlich gelagerte Fälle gab und gibt es seit dem Jahr 2015 im HSK und wie wurde und wird mit ihnen verfahren?

Frisch aus dem Briefkasten: Winterberger Krankenhaus – Verwaltungsrat und Gläubigerausschuss begrüßen Sanierungskonzept des St. Franziskus-Hospitals

Hoffnung für das St. Franziskus-Hospital in Winterberg (archivfoto: zoom)

Am gestrigen Tag haben Verwaltungsrat und Gläubigerausschuss das Sanierungskonzept des St. Franziskus-Hospitals ausdrücklich begrüßt. Im Zentrum der Bemühungen steht nicht nur der Erhalt des Krankenhauses, sondern auch eine Stärkung der Grund- und Regelversorgung.

(Pressemitteilung St. Franziskus-Hospital)

Ohne Entlassungen im ärztlichen und pflegerischen Bereich soll dennoch die Finanzkraft des Winterberger Krankenhauses gestärkt werden „Wir haben ein breites Maßnahmenpaket identifiziert, deren Umsetzung wir jetzt sofort angehen wollen.“ so der Generalbevollmächtigte Dr. Christoph Niering. „In der Summe werden diese Maßnahmen die eingetretenen Verluste deutlich reduzieren und somit eine gute Basis für die Verhandlungen mit den Krankenkassen über den Sicherstellungszuschlag bilden.“ so Niering weiter.

Bereits zum Jahreswechsel hat die Bezirksregierung Arnsberg mit den Sicherstellungsbescheiden für das Jahr 2019 und 2020 dem St. Franziskus-Hospital die sogenannte Bedarfsnotwendigkeit attestiert. Dies bedeutet, dass die Versorgung der Bürgerinnen und Bürger in der Region ohne die Aufrechterhaltung der Grund- und Regelversorgung in Winterberg nicht gewährleistet ist.

Aufgrund der geringen Einwohnerzahl lässt sich ein Krankenhaus in der
Grund- und Regelversorgung allerdings nicht kostendeckend führen. Daher sind die Krankenkassen aufgrund des Sicherstellungsbescheides verpflichtet, den durch die geringere Auslastung sich ergebenden finanziellen Mehraufwand auszugleichen. Dies erfolgt über einen Sicherungszuschlag.

Die Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen erfordert ein großes Maß an Erfahrung in dem schwierigen Umfeld der Insolvenz in Eigenverwaltung. Daher haben der Gläubigerausschuss und der Verwaltungsrat gestern auch einem Wechsel in der Geschäftsführungsposition zugestimmt. Die bisherige Geschäftsführerin, Frau Agnes Hartmann, ist ausgeschieden.

An ihrer Stelle ist der bereits seit November in Winterberg tätige und sanierungserfahrene Andreas Pulver zum neuen Geschäftsführer bestellt worden.

Herr Pulver hat schon in verschiedenen Krankenhäusern, etwa in der Orthoparc Klinik Köln GmbH, den Katholischen Kliniken Oberhausen gGmbH und anderen Häusern an der erfolgreichen Sanierung mitgewirkt.

Verwaltungsrat und Gläubigerausschuss haben ganz ausdrücklich Frau Hartmann für ihre bisherige Tätigkeit in schwierigster Lage im Vorfeld und in der Insolvenz gedankt.

Hallo Herr Doktor – Pausenbild auf dem Weg zum Hopla in Kassel

Unterführung vom Stern zum Hopla in Kassel. (foto: zoom)

Wer an diesem Graffito vorbeikommt, ist wahrscheinlich auf dem Weg vom Stern zur Uni am Holländischen Platz in Kassel.

Der Campus in Kassel ist zentral und heimelig. Backstein – alles dran, vieles drin, wenn auch nicht sämtliche Fachbereiche – manche nennen ihn Hogwarts.

Interessant für Kasselbesucher, auf wie kleinem Raum sich die Sozialstruktur im Kleinraum vom Friedrichsplatz zum Stern und dann zum Campus verändert.

Kleinraum meint in diesem Fall maximal 10 Minuten Fußweg.

Obwohl: Hat man diesen scharfen Übergang von Vermögen zu Verbrechen und Intellektualität nicht auch in anderen Städten?

Gute Nacht!

Sozialhelden gewinnen Deutschen Nachhaltigkeitspreis und neuen Partner für Aufzug-Projekt


Preisu?bergabe des Deutschen Nachhaltigkeitspreis (v.l.n.r): Prof. Dr. Wolf-Dieter Lukas, Staatssekretär im Bundesministerium fu?r Bildung und Forschung (BMBF), Raul Krauthausen, Gru?nder und Vorstandsvorsitzender des Sozialhelden e.V. und Jonas Deister, Geschäftsfu?hrer des Sozialhelden e.V. (Foto: Dariusz Misztal)

Düsseldorf 26.11.2019  Am Freitag wurde in Düsseldorf vor 1.200 Gästen der 12. Deutsche Nachhaltigkeitspreis verliehen. In Zusammenarbeit mit der Bundesregierung wurden Spitzenleistungen der Nachhaltigkeit in Wirtschaft, Kommunen und Forschung prämiert. Ehrenpreise erhielten Bundespräsident a. D. Joachim Gauck, die Umweltaktivistin Paula Caballero, Simply Red-Frontmann Mick Hucknall und der Architekt Bjarke Ingels für ihr soziales und ökologisches Engagement. Einen Sonderpreis für Greta Thunberg nahmen stellvertretend „Fridays For Future“-Aktivistinnen entgegen. In der Kategorie Forschung gewann der Berliner Verein Sozialhelden um den Inklusionsaktivisten Raul Krauthausen.

(Pressemitteilung der Sozialhelden)

Der Deutsche Nachhaltigkeitspreis Forschung geht an den gemeinnützigen Verein Sozialhelden aus Berlin für das Projekt Elevate. Der Verein setzt sich mit dem Projekt dafür ein, die Voraussetzungen für einen bundesweiten und flächendeckenden Online-Informationsservice zu schaffen, der die Verfügbarkeit und Funktionsfähigkeit von Aufzügen in Echtzeit darstellt. Der Preis wir zum achten Mal in Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) vergeben und widmet sich in diesem Jahr dem Schwerpunktthema „Urbane Mobilität“.

“Es ist eine große Ehre neben Größen wie Greta Thunberg und Mick Hucknall mit dem Nachhaltigkeitspreis ausgezeichnet zu werden. Und besonders freut uns, dass es ein Publikumspreis ist und sehr viele Menschen für uns abgestimmt haben,” sagt Sozialhelden-Gründer Raul Krauthausen nach der Bekanntgabe der diesjährigen Gewinner. “Denn eine barrierefreie Planung ist ein großer Pfeiler der Nachhaltigkeit. Nur wer sich in einer Gesellschaft frei bewegen kann, kann diese auch mitgestalten,” so Krauthausen weiter.

Das Projekt Elevate sieht der Aktivist und Rollstuhlfahrer dabei als gutes Beispiel einer gesamtgesellschaftlichen Verantwortung, an der Wirtschaft, Politik und Zivilgesellschaft gemeinsam arbeiten müssen. “Es kann immer mal passieren, dass ein Aufzug ausfällt, aber dann muss man schnell und zuverlässig informiert werden. Denn nicht nur Rollstuhlfahrer*innen sind darauf angewiesen, sondern auch Familien mit Kinderwagen, ältere Menschen oder einfach nur Touristen und Touristinnen mit schweren Koffern,” erklärt Krauthausen.

Wie die Zusammenarbeit im Bereich Aufzüge funktionieren kann, skizziert Projektleiter Jonas Deister: “Die Aufzüge kommen von Herstellern wie Schindler oder Thyssen Krupp und gehen dann an Städte, Verkehrsunternehmen und Wohnungsgesellschaften und sollen für Menschen eine Hilfe sein. Deswegen sind alle an einem funktionsfähigen Fahrstuhl interessiert, aber manchmal sind diese defekt, und dann sollten wenigstens die Informationen schnell vorliegen.” Diese Informationen werden im Projekt Elevate gesammelt und öffentlich bereitgestellt. “Zurzeit können wir die Informationen von mehr als 3.000 Aufzügen anzeigen. Jetzt haben wir einen neuen Partner gewonnen und werden auch bald die Aufzugsdaten innerhalb der Verwaltung der Stadt Düsseldorf anzeigen können,” sagt Deister.

“Dies ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Smart-City, der mobilitätseingeschränkten Menschen das Leben in Düsseldorf etwas erleichtern wird. Alle Aufzüge in Verwaltungsgebäuden sollen digitalisiert werden, damit Menschen im Rollstuhl barrierefrei ihr Ziel erreichen können,” sagt Oberbürgermeister Thomas Geisel während der Veranstaltung in seiner Landeshauptstadt.

Mit dem Preis hört für die Sozialhelden die Reise bei der Frage nach funktionierenden Aufzügen im öffentlichen Personennah- und Fernverkehr nicht auf: Bei dem neuen Projekt Elevate Delta arbeitet der Berliner Verein gemeinsam mit der ubirch GmbH an der weiteren Digitalisierung, genauer gesagt an einem Sensor für Aufzüge, der automatisch funkt, wenn der Fahrstuhl defekt ist.
Diese Daten stehen dann offen zur Verfügung. Damit sollen kostengünstig ältere Aufzüge nachgerüstet werden – und zwar nicht nur an Bahnhöfen, sondern auch in Hotels, Einkaufszentren, Veranstaltungsorten, Bildungseinrichtungen uvm. Auch an diesen öffentlich zugänglichen Orten können alle davon profitieren, wenn bekannt ist, ob der Aufzug gerade fährt oder außer Betrieb ist. Das Ziel dabei ist es darüber hinaus, barrierefreie Routingdienste zu ermöglichen.

Auf www.projekt-elevate.de können Interessierte ihre Unterstützungsbereitschaft angeben.

GaGaGroKo: Gemeinsam unsozial?

Empfänger von Grundsicherung (Sozialhilfe oder Alg2) erhalten außer dem Regelsatz für ihren Lebensunterhalt die Kosten für ihre Unterkunft (KdU) erstattet, sofern sie als “angemessen” gelten.

(Der Artikel ist mit kleinen Änderungen von der Website der Sauerländer Bürgerliste übernommen.)

Für diese Angemessenheitsgrenzen hat der HSK ein Konzept aufgestellt. Bekanntlich haben Bundessozialgericht und Landessozialgericht festgestellt, dass die Methode, mit der die Angemessenheitsgrenzen ermittelt wurden, rechtswidrig ist. Dabei spielte vor allem die Bildung der Teilräume eine Rolle: Der HSK hatte die 7 Städte/Gemeinden Brilon. Olsberg, Marsberg, Bestwig, Eslohe, Hallenberg und Medebach zusammengefasst und für sie einheitliche Mietobergrenzen festgelegt. Dies hatte die SBL immer wieder kritisiert, und diese Kritik wurde nun von der Sozialgerichtsbarkeit bestätigt.

Doch was folgte nun?

Die Kreisverwaltung hat die bereits im Jahr 2016 erhobenen Mietwerte genommen und aus ihnen neue Vergleichsräume gebildet. Die Ergebnisse sind sehr merkwürdig: So werden nun in Hallenberg und Medebach höhere Mieten als angemessen betrachtet als in Brilon und Olsberg.

Während die Kreisverwaltung für einen 2-Personen-Haushalt mit 65 qm Wohnfläche in Hallenberg und Meschede Mieten bis zu 404,30 Euro als angemessen betrachtet, sind es in Brilon, Marsberg und Olsberg angeblich nur 371,30 Euro. Diese Monatsmieten enthalten die Kaltmiete und auch alle Nebenkosten, außer der Heizung. Somit gelten in Brilon, Marsberg und Olsberg Kaltmieten nur bis höchstens etwa 4,19 Euro als angemessen. Für Einzelpersonen liegt der Höchstwert bei etwa 4,31 Euro. Dies ist völlig unrealistisch.

Trotz erheblicher weiterer methodischer Mängel wurde der Vorschlag der Kreisverwaltung am Mittwoch (4. September) im Kreistag unverändert beschlossen, mit den Stimmen von CDU, SPD, Grünen und FDP (“GanzGanzGrosseKoalition”), gegen SBL und Linke. Der Kreis spart zunächst Geld.

Vielleicht braucht er das ja für seine sehr teuren Bauprojekte?

Den Betroffenen wird nun ihr Lebensunterhalt gekürzt, häufig um mehr als 50 Euro pro Monat, um die Miete bezahlen zu können. Sie werden nun wieder den mühsamen Weg über die Sozialgerichte gehen müssen.