Das Winterberger Freibad im März 2014 (foto: zoom)Im Herzbruch: Es ist das Leben, das einen manchmal aufhält. Es ruft einen in eine Wohnung … endoplast
Kreationismus auf dem Vormarsch? Wer gelegentlich das Bedürfnis hat, am menschlichen Verstand zu verzweifeln, sollte möglichst viele Umfragen lesen … scilogs
Begegnung mit der Vergangenheit: Bundespräsident Gauck besucht jüdische Gemeinde Ioannina und wird mit deutschen Verbrechen konfrontiert … juedischeallgemeine
Unbehagen und Menschenfeindlichkeit: Ich will Merkel, Matussek, Lewitscharoff und ihren Brüdern und Schwestern im Geiste ihr Unbehagen nicht verbieten. Sie sollen es sogar äußern dürfen – aber bitte dort, wo es hingehört, meint …astefanowitsch
Untergangsszenarien und Demokratie von oben: Ex-Bundesbanker und SPDler Thilo Sarrazin zieht wieder gegen “Gleicheitswahn” und “Tugendterror” zu Felde, um Deutschland vor dem demografischen Untergang zu retten … publikative
Hoeneß hat 18,5 Millionen Steuern hinterzogen: Und der Mann ist immer noch FC-Bayern-Präsident. Wenn sich die Fussball-Fans das bieten lassen, dann haben sie Bier im Hirn … nachdenkseiten
Gute Nachricht, liebe HarzIVer; #Sozialschmarotzer ist man künftig erst so ab 19 Millionen aufwärts. #hoeness
Heute am Schneewittchenhang – die letzten Unentwegten (foto: zoom)Kunsttagebuch: Warum Eitelkeit zur Kunst gehört und doch ihr Untergang ist … endoplast
Marie Sklodowska Curie: „Heute, am Weltfrauentag, möchte ich an eine großartige Wissenschaftlerin erinnern, deren Biografie ich vor Jahren gelesen habe und die mich aus vielen Gründen sehr fasziniert hat“ … scilogs
Piratengate – Bombergate: Man sollte wohlwollend davon ausgehen, dass die meisten Piraten, die die Artikel von Don Alphonso weiterverbreitet haben, ihn einfach noch nicht sehr lange kennen … mspr0
Tagung zum 175-jährigen Jubiläum der Photographie: Missing Links & Forschungsluecken … hsozukult
Drei Jahre Plagiatsdebatte: Der Plagiatsdiskurs hat sich seit dem Fall Guttenberg gedreht: Plagiatoren galten zunächst vor allem als Täter. Nun gelten Plagiatsverdächtige vor allem als Opfer, Plagiate hingegen als vernachlässigbar … erbloggtes
Historische Musikalität: Ohne die historischen Bezüge lässt sich keine Gegenwart verstehen, während die Vergangenheit, im Rückblick einer jeder Gegenwart anders beobachtet, jeweils andere Aspekte von sich enthüllt … scilogs
Radikal pro Israel: In Hamburg treffen sich am Wochenende linke Unterstützer des jüdischen Staats … juedischeallgemeine
Antisemitismus in der RAF: Radikal antijüdisch … taz(2007)
„Wir sind nicht kontrollierbar“: Der freie Journalist Hubert Denk hat keine Verleger über sich. Deswegen kann er „frei Schnauze schreiben“. Mit einer Recherche ist er ins Visier der Staatsanwaltschaft geraten. … ndr
Fünf Antworten zur „Abschaffung“ des Biologieunterrichts in Baden-Württemberg: Ein neuer Bildungsplan in Baden-Württemberg sieht für die Klassen 5 und 6 keinen eigenständigen Biologieunterricht mehr vor. Das sorgt für Empörung. Doch was steckt dahinter? … spektrum
Zur Ausstellung „Diktatur und Demokratie im Zeitalter der Extreme“: Vom Weißwaschen deutscher „Machteliten“ und vom Anschwärzen ihrer Kritiker … nachdenkseiten
„Menschheitsdämmerung“: die Bochumer Symphoniker erinnern vielfältig an 1914 … revierpassagen
Finnland und die Ukraine: Es stehen keine russischen Panzer in Kiew. Die Eskalation in der Ukraine ist nicht das Ergebnis einer ausländischen Intervention, auch wenn alle Seiten so tun als wäre das der Fall … wiesaussieht
Konflikt in der Ukraine: Eurozentrischer Tunnelblick … jurga
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Genau 75 Anmeldungen für Hagener Sekundarschulen: Der anfangs zähe Anmeldefluss hatte am Mittwoch und Donnerstag einen Schub erhalten durch Kinder, die an den Gesamtschulen keinen Platz bekommen hatten … doppelwacholder
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Dies vergebene Leben: Schwalben umsegeln die Mondsichel
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Das Jahr nach Schavans Rücktritt: Erreichte Schavan mit ihrer Krisenstrategie, woran andere Polit-Plagiatoren gescheitert waren? … erbloggtes
Wissenschaft und Esoterik: Wie führt man die Debatte? … scilogs
Skandale und Verdächtigungen verdrängen Konzepte: Die Politik braucht einen Verhaltenskodex … postvonhorn
Brutaler Neonazi-Überfall in Thüringen: Knapp 20 vermummte Neonazis hatten in der Nacht zu Sonntag die geschlossene Veranstaltung der dortigen Kirmesgesellschaft gestürmt und im Gemeindesaal auf die Besucher eingeschlagen … publikative
Olympia und der Geist der Spiele: Boykotte schaden. Denn Sport hat die beste politische Wirkung immer dann, wenn er nur Sport ist … juedischeallgemeine
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Projekt „Kunst Kultur Kontakte“ – Angebot für März 2014: Die seniorTrainerinnen Marianne Blume und Hildegard Mertens bieten in Arnsberg seit einiger Zeit das Projekt „Kunst Kultur Kontakte“ für kulturinteressierte Bürgerinnen und Bürger an … neheimsnetz
Oper Dortmund: Wir sind doch alle verknallt in Carmen … ruhrbarone
Finnische Jäger, an die auf Finnentagen keiner erinnern will: Angehörige des Finnischen Freiwilligenbataillons der Waffen-SS üben 1941 für den Überfall auf Russland (wikipedia***)
Auch in diesem Jahr treffen sich im schleswig-holsteinischen Hohenlockstedt deutsche und finnische Militärs, um ihre gemeinsamen Kampftraditionen abzufeiern. Am 1. März 2014, dem sogenannten Finnentag, wird eines Finnischen Jägerbataillons gedacht, das 1915 mit Hilfe des kaiserlichen deutschen Heeres auf dem örtlichen Truppenübungsplatz aufgestellt, ausgebildet und 1917/18 mit deutschen Offizieren gegen die russische Armee und die finnische Arbeiterbewegung in die Schlacht geschickt wurde.
(von unserem Gastautor Georg Blum)
Die für diesen Anlass entworfene Geschichtslegende wurde an dieser Stelle bereits im letzten Jahr analysiert – und durch einen wütenden Kommentar aus dem Lager der Traditionspfleger noch einmal eindrucksvoll dokumentiert (Link). Ein Blick auf diese Texte ist unbedingt empfehlenswert: Die Kaltblütigkeit, mit der die deutsch-finnische Waffenbrüderschaft im Lager des „Weißen Terrors“ als Startimpuls für die finnische Unabhängigkeit und eine Demokratie skandinavischen Typs ausgegeben wird, lässt einen frieren. Aber das wappnet immerhin gegen milde Nachsicht gegenüber greisen Militaristen.
In Wahrheit radikalisierte das Bündnis zwischen Kaiserheer und finnischen Freiwilligen das Morden im Finnischen Bürgerkrieg. Danach, nach dem Sieg der Weißen, etablierte es eine Bananenmonarchie mit dem Schwager Kaiser Wilhelms II. als finnischem König. Die staatliche Autonomie Finnlands und seine Parlamentarisierung wurden erst durch die Arbeiterräte der deutschen Novemberrevolution möglich, die den deutschen Kaiser und den finnischen König von ihren Thronen jagten – also genau durch jenen Typ von Volksbewegung, den die finnischen Jäger in ihrer Heimat zu vernichten suchten.
Wer sich einigermaßen nüchtern über das Jägerbataillon und seine deutsch-finnischen Traditionswahrer informiert, erkennt unschwer die wirkliche Traditionslinie dieser eigentümlichen Formation: die unverbrüchliche Gewaltbereitschaft gegen Russen und Kommunisten.
Auf der finnischen Seite des Bündnisses beginnt diese Traditionslinie mit den bereits erwähnten Bürgerkriegseinsätzen gegen finnische und russische „Rote“ 1917/1918, spannt sich weiter über die Teilnahme finnischer Jäger am Interventionskrieg gegen Russland 1919, die Formierung einer überwiegend antirussischen Staatsarmee mit den von Deutschen ausgebildeten Jägeroffizieren als Leitungskadern in den zwanziger Jahren, den finnisch-russischen „Winterkrieg“ 1939/40, den „Fortsetzungskrieg“ gegen Russland mit der Unterstützung Nazideutschlands 1941/44, um dann nach 1945 vor allem im Offizierskorps der finnischen Armee unterirdisch fortzuleben. Aus diesem Milieu stammen die finnischen Stammgäste in Hohenlockstedt. Sie treiben in Finnland eine Traditionspflege, in der die zahlreichen Russlandeinsätze der Finnen so positiv erscheinen wie die Hilfe der Bundeswehr beim Elbhochwasser.
Die Traditionslinie auf deutscher Seite ist nahezu gleich. Deutsche Kommandeure des Jägerbataillons stellten, auf der Grundlage ihrer Kampferfahrungen im Finnischen Bürgerkrieg, die Elite des „Weißen Terrors“ im deutschen Militär. Viele schlossen sich den baltischen Freikorps an und halfen beim Kampf gegen die Arbeiterräte in Deutschland, machten 1920 beim Kapp-Putsch mit, um sich schließlich innerhalb der nationalsozialistischen Wehrmacht durch besonders unmenschliche Kriegsführung in der Sowjetunion auszuzeichnen.
Krönung dieser miteinander verschlungenen Traditionslinien war die im Mai 1941 von der deutschen und der finnischen Regierung gemeinsam betriebene Aufstellung des Finnischen Freiwilligen-Bataillons der Waffen-SS. Es umfasste ca. 1.500 Finnen, überwiegend bürgerlicher Herkunft, vielfach Anhänger des Faschismus, und beteiligte sich im Rahmen der Waffen-SS Division Wiking am Einmarsch in die Sowjetunion und an zahlreichen Einsätzen in deren Hinterland, darunter auch Massenerschießungen. Diese Formation durfte auf finnischen Wunsch nur gegen die Sowjetunion eingesetzt werden. Sie wurde ganz offiziell, auch hierauf hatte der damalige finnische Außenminister Witting gedrungen, in die Tradition des Lockstedter 27. Jägerbataillons gestellt, ihre Angehörigen in Deutschland wie in Finnland als „finnische Jäger“ bezeichnet.
Doch die Verbindung zwischen den Jägern und der SS war nicht nur ideologisch fundiert, sondern auch personell und operativ. Ehemalige Angehörige des Jägerbataillons waren führend an der Werbung und Instruktion der Freiwilligen beteiligt: Esko Riekki, Unternehmersohn aus Oulu, 1915 bis 1917 Werber für die Lockstedter Jäger in Finnland, 1918 bei den Weißen, dann Organisator der Grenztruppen, von 1923 bis 1939 Leiter der finnischen Geheimpolizei, anschließend Offizier im Winterkrieg – in der Literatur als „Wachhund des Weißen Finnland“ gekennzeichnet. Riekki handelte die Konditionen des finnischen Waffen-SS-Bataillons in Berlin persönlich mit Heydrich und anderen SS-Größen aus. Ferner Ragnar Nordström, kaufmännischer Angestellter, in Lockstedt ausgebildeter Jäger, Kommandeur finnischer Interventionisten in Russland, später Großreeder, im Nebenberuf Kriegswaffenbeschaffer in staatlichem Auftrag ab 1939, Deutschland-Beauftragter des Oberkommandierenden Marschall Mannerheim ab 1940, Berater der finnischen Regierung für das von finnischen Truppen besetzte Karelien ab Sommer 1941. Schließlich die ehemaligen Jägeroffiziere Pehr H. Norrmen, Arvi Kalsta, Gunnar Lindquist, Harry Backberg.
Alle Aspekte der Jägertradition in der Zeit des II. Weltkrieges bleiben auf den Hohenlockstedter Finnentagen durchweg ausgespart. Werden die Vorfälle im I. Weltkriegs und unmittelbar danach, im Vertrauen auf historische Kenntnislücken der deutschen Öffentlichkeit, noch zum demokratischen Startimpuls umgelogen, so rettet man sich angesichts der offenen Kumpanei beim rassistischen Massenmord an Russen im II. Weltkrieg ins Verschweigen.
Wie soll das weitergehen? Der kommende Finnentag wird, so lassen Gästeliste und Programm erkennen, die unsägliche Linie der Traditionspflege bruchlos fortsetzen. An vorderster Front wird wieder der vielseitig dekorierte Finnland-Verbindungsoffizier der Bundeswehr und Junge Freiheit-Leser Mark Aretz agieren (eine Kostprobe aus seiner Feder unter http://jungefreiheit.de/sonderthema/2007/leserbriefe/) Wie die Presse berichtet, wird der für den Finnentag verantwortliche Kultur- und Geschichtsverein Hohenlockstedt außerdem in diesem Jahr, dem Jubiläumsjahr des Kriegsbeginns 1914, eine Ausstellung ausrichten. Historiker der Universität Kiel arbeiten an der Konzeption mit. Weiterer Kooperationspartner ist der belgische Weltkriegshistoriker Jan Vancoillie, der den rechtsradikalen Vlaams Blok im Stadtparlament von Kortrijk vertrat. Die Schleswig-Holsteinischen Landtagsabgeordneten Birgit Herdejürgen (SPD) und Heiner Rickers (CDU) übernehmen die Schirmherrschaft. Der Vereinsvorsitzende Achim Jabusch: „In Hohenlockstedt findet die umfassendste Ausstellung zum Ersten Weltkrieg in Schleswig-Holstein statt. Wir werden die Ausstellung auch als Schulprojekt anbieten und Schulen in ganz Schleswig-Holstein informieren.“ (nachzulesen unter: http://www.shz.de/lokales/norddeutsche-rundschau/voelkerverstaendigung-ueber-grenzen-id3871866.html)
Soll das so weitergehen? Nein, diese Zustände müssen ein Ende finden. Es muss endlich offen ausgesprochen werden: Der Kaiser ist nackt. Die Traditionspflege in Hohenlockstedt ist militaristisch. Sie verschweigt Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Sie liefert ein Zerrbild der historischen Aufarbeitung von Bürgerkrieg und II. Weltkrieg in Finnland. Sie liegt inhaltlich und methodisch weit unter den Mindestanforderungen an politische Bildung in einem demokratischen Gemeinwesen und hat an Schulen schon gar nichts zu suchen. Sie ist offen für rechtsradikales Gedankengut.
Der Kulturverein und das von ihm betreute Hohenlockstedter Museum haben sich der historischen Wahrheit zu stellen. Die örtlichen politischen Parteien dürfen die Verlogenheit des „Finnentages“ in seiner derzeitigen Form nicht weiter durch ihre Teilnahme stützen. Gleiches gilt für die Bundeswehr und die finnische Botschaft, die mit ihrer jährlichen Beteiligung am „Finnentag“ und ihrer Parteinahme für dessen einseitige Geschichtspropaganda ihren Verpflichtungen gegenüber der pluralen finnischen Gesellschaft nicht gerecht werden. Die Geschichte Finnlands und der finnisch-deutschen Beziehungen ist reich an packenden Entwicklungen und Problemstellungen – sie hat eine bessere Vermittlung verdient. Das würde auch der Gemeinde Hohenlockstedt nutzen.
Die sogenannte Urkatastrophe 1914: Selektives Gedächtnis … telepolis
Unwort des Jahres 2013: Sozialtourismus … sprachlog
Der Deutschlandfunk über „Gleichschaltung“ und „Homosexualität als Leitkultur“: Ein Gespräch im Deutschlandfunk macht Furore auf rechten Internetseiten … niggemeier
Was Männer lieben: Das Thema Homosexualität könnte einem zum Hals heraus hängen … scienceblogs
Sexuelle Vielfalt im Unterricht: Wieso ist der Lehrplan so umstritten? … tagesspiegel
Funke-Gruppe: Zeitungsmanager Joachim Liebler soll sich um NRW-Regionaltitel kümmern … wuv
Lebenshilfe mit Augenzwinkern: Wie schreibt man das Vorwort einer Doktorarbeit? … erbloggtes
Schüler in der Leistungsfalle: Durchgeplant und ausgebrannt … zdf
Der Fall Prokon: Es ist an der Zeit, den grauen Markt für Finanzprodukte endlich abzuschaffen … nachdenkseiten
Hannelore Kraft: Die SPD-Hoffnungsträgerin zerstört Hoffnungen … postvonhorn
Rien ne va plus: „Der Spieler“ am Düsseldorfer Schauspielhaus … revierpassagen
TEATRON Theater: Zusatzvorstellung zu Kurt Tucholsky … neheimsnetz
„Werner Eickler-Arena“: Ein schillernder Varieté-Abend im Oversum Winterberg … derwesten
Die Freunde der Völkerverständigung im ökumenischen Gemeindezentrum Meschede. (foto: joch-eren)
Anlässlich der Vereinsgründung vor nunmehr 45 Jahren hatte der Vorstand der Freunde der Völkerbegegnung (FdV) alle seine Mitglieder, Freunde sowie die Öffentlichkeit am 30. November 2013 zu einer Feier im Gemeinsamen Kirchenzentrum in Meschede eingeladen.
Die Resonanz war erfreulich groß. Wir danken allen, die das Fest mit ihrer Anwesendheit und ihrer guten Laune bereichert haben!
Nach dem Sektempfang gestalteten die Vereinsvorsitzende Maria Hüser und Pfarrer Köllner den festlichen Abend zunächst mit kurzen Festansprachen und einer Meditation unter dem Nagelkreuz im Foyer des Gemeinsamen Kirchenzentrums. Sie wurden unterstützt vom Chor der FdV, der mit einer ganz besonderen, außergewöhnlichen Liederauswahl eine große Bereicherung der Feierstunde war. So intonierte die gemischte Gesangsgruppe u.a. das Lied „Alle Menschen sehnen sich nach Frieden“, das der verstorbene Vereinsgründer Konrad Hengsbach im Jahr 2000 komponiert und getextet hatte.
In ihrer Begrüßungsansprache erinnerte die FdV-Vorsitzende Maria Hüser an die Vereinsgründung am 1. Dezember 1968. Mit 45 Jahren fühle man sich gerade „auf dem besten“, wie man im Sauerland so schön sage. Die Vereinsgründer Irmgard Rode und Konrad Hengsbach hätten Wert auf Unabhängigkeit und politische und konfessionelle Ungebundenheit gelegt. „Sie redeten nicht nur, sondern waren aktiv und motivierten viele Gleichgesinnte in und um Meschede“, lobte die FdV-Vorsitzende die „geistigen Geburtshelfer“ des Vereins.
Maria Hüser widmete in ihrer Festrede noch einige Sätze der 1991 gegründeten ökumenischen Nagelkreuzgemeinschaft sowie der Vergangenheit und der Gegenwart der FdV. Mit Blick auf die Zukunft kommentierte sie: „Unser Verein hat die Chance der Wahl, nicht die Qual der Wahl. Wir alle können Einfluss nehmen auf die Entwicklung und Richtung. Wer etwas bewegt, der beflügelt auch andere mit neuen Ideen!“
Gleich danach gab Maria Hüser Wort und Podium frei für den Ehrengast des Abends, an den Europa-Abgeordneten und das langjährige FdV-Vereinsmitglied Dr. Peter Liese. Der Politiker erzählte zunächst, warum er als Jugendlicher Mitglied der FdV wurde. Der Grund war ein England-Besuch. Das Angebot der Internationalen Jugendbegegnung konnte er als 16jähriger vor allem Dank der Initiative von Irmgard Rode, der Vereinsgründerin der Freunde der Völkerbegegnung, wahrnehmen.
Dr. Peter Liese, Ehrengast des Abends, Europa-Abgeordneter und langjähriges FdV-Vereinsmitglied, hier im Hintergrund.
Peter Liese spannte dann in seiner Rede einen weiten Bogen, angefangen bei seinem FdV-Sprachaufenthalt an der englischen Küste bis zu der vor wenigen Tagen zu Ende gegangenen Klima-Konferenz in Warschau und zur Euro-Krise. Er erinnerte an die Schrecken des Zweiten Weltkriegs und an die zahlreichen Vorgängerkriege. Sie hätten nahezu regelmäßig in kurzen Abständen von rund 20 Jahren die Menschen in Europa heimgesucht. „Krieg war der Normalzustand in Deutschland und Europa“, betonte der Europa-Parlamentarier. Und: „Es ist nicht selbstverständlich, dass wir in Frieden leben!“ Solch eine lange Friedenszeit sei eine einmalige Periode in der deutschen Geschichte. Rückblickend auf die letzten Jahrzehnte erklärte Dr. Peter Liese, der fürchterlichste Krieg nach dem Zweiten Weltkrieg sei der Jugoslawien-Krieg gewesen. Er erinnere sich an einen Urlaub in Jugoslawien, an den Krieg nach dem Tod von Tito und an die überfüllten Flüchtlingsunterkünfte in Deutschland. Dass es zu diesem Krieg kommen konnte, wäre damals für ihn unvorstellbar gewesen. Das zeige, wie schnell so etwas gehen könne. Darum: „Wenn es die EU nicht gebe, müsste sie erfunden werden“, konstatierte der Politiker.
Zudem mahnte er in seiner Funktion als Teilnehmer an der jüngsten Klima-Konferenz: „Wenn wir gegen den Klima-Wandel nichts unternehmen, gibt es dramatische Auswirkungen!“ Das würde die Keimzelle für neue Konflikte sein. Deutschland alleine könne das nicht schaffen. Dafür seien große Blöcke erforderlich, Blöcke wie die EU. Peter Liese warnte vor so einfachen Lösungen wie, gewisse Staaten aus der EU zu werfen. Das sei seiner Meinung nach grundfalsch. Unterstützung für diese Position findet er in einer Studie der Bertelsmann-Stiftung. Sie besagt, dass es in unserem eigensten Interesse ist, den Euro zu erhalten. Der Europa-Abgeordnete spricht auch noch eine weitere Warnung aus: „Der Nationalismus ist nicht verschwunden, nicht in Deutschland und nicht in Europa“, und er wirbt dafür, für die europäische Idee einzutreten. Dr. Peter Liese beendet seine Festrede anlässlich des 45jährigen Vereinsjubiläums der FdV mit dem Zitat des Luxemburgischen Premierministers Jean-Claude Juncker: „Wer an Europa zweifelt, sollte einen Soldaten-Friedhof besuchen!“
Der Zweite Weltkrieg, seine unzähligen Toten und Heimatlosen, die Grabsteine und die Millionen namenlosen Gräber in Europa und der Welt, sie waren sicher vor 45 Jahren der hauptsächliche Anlass für die Gründung des Vereins „Freunde der Völkerbegegnung“. Ein Ziel für das die Gründungsmitglieder gekämpft haben war „Nie wieder Krieg“. Wir erinnern uns gerne und mit großem Respekt an die friedensbewegten Frauen und Männer „der ersten Stunde“ Irmgard Rode, Konrad Hengsbach, Alexander Mattausch, Otti Thurn, Johannes Brosig, Felix Hoppe und viele andere und auch an die langjährigen aktiven Mitglieder wie z.B. Theo Körner, Jan Weflenberg, und Heiner Thurn.
Der Verfasserin dieses Berichts seien bitte folgende Anmerkungen verziehen:
Stichwort „Jugoslawien-Krieg“ – Dr. Peter Liese erinnerte in seiner Rede an die überfüllten deutschen Flüchtlingsunterkünfte in der Zeit des Balkan-Kriegs vor nunmehr über 20 Jahren. Und die „Autorin“ möchte daran erinnern, dass in den letzten Jahren und in diesen Wochen und Tagen genau diese ehemaligen Flüchtlinge und ihre zwischenzeitlich in Deutschland geborenen und aufgewachsenen Kinder von deutschen Behörden teils gewaltsam und gegen ihren Willen in die Nachfolge-Staaten des ehemaligen Jugoslawien, wie z.B. Kosovo, abgeschoben werden. Gerade für Menschen die Minderheiten wie beispielsweise Roma und Ashkali angehören, bedeutet die Vertreibung aus Deutschland allzu oft ein Reise in absolute Armut, Hoffnungslosigkeit, Diskriminierung und sogar in den Tod. Ist die zwischenstaatlich rechtlich sanktionierte „Rückführung“ durch das sogenannte Rückübernahmeabkommen ein Beitrag zum Frieden in Europa? Ich glaube nicht! Und ob Europa für so eine rigide Politik, die sich in erster Linie gegen Minderheiten und die Ärmsten der Armen richtet, den Friedensnobel-Preis verdient hat, das bezweifele ich!
Meine Laufstrecke um die Ennert Anfang November. (foto: zoom)
„Bibliotheken sind Papiermuseen: Wenn sie sich nicht bald grundsätzlich wandeln, haben sie kaum noch eine Existenzberechtigung“ … archivalia
Richtig zitieren mit Fritz und Nikolaus: das Netzwerk der Schavanisten … causaschavan
Schavans Rechtsweg terminiert: Über Annette Schavans Doktortitel soll am 20. März 2014 vor der 15. Kammer des Verwaltungsgerichts Düsseldorf verhandelt werden … erbloggtes
Zukunft des Journalismus: acht Zukunftsthesen … journalist
Journalistenpreis für Simone Wendler: überzeugte mit Recherchen zu Rassismus … taz
„Zur Befreiung Palästinas“ – Eckpunkte eines Vortrags: erst wenn alle verstehen, dass Palästina ein freier und neutraler Begriff sein muss – erst dann können wir miteinander vernünftig über Palästina und seine politische Zukunft sprechen … scilogs
Großbritannien: Tesco will Kundengesichter für Reklame scannen … zeitonline
Wien: Es lebe der Zentralfriedhof – eine Fotoreportage … hpd
„Weimarer Verhältnisse“ in Griechenland: Nach der Ermordung von zwei Aktivisten der rechtsextremistischen Partei Chrysi Avgi (ChA) durch unbekannte Attentäter am letzten Freitag droht die innenpolitische Situation in Griechenland in eine neue Dimension zu eskalieren … nachdenkseiten
NSA, Edward und Eva: „Supergern“, sagt sie, würde sie mit ihm reden. „Supergern“. Ja, das glaube ich. Er, das ist der inzwischen weltberühmte ehemalige Mitarbeiter diverser US-amerikanischer Geheimdienste, Edward Snowden. Sie, das ist Eva Högl … jurga
Die NSA und das Merkel Handy: „Ich erinnere noch einmal an ein paar Aussagen, aus dem direkten Umfeld von Angela Merkel, die vor nicht allzu langer Zeit getätigt wurden“ … schwenke
SPD und Unfehlbarkeit bei Günther Jauch: Opi & Paste. Das Lachen gefror zur Grimasse … wiesaussieht
Kaputtlachen in Dortmund: Da können die Essener noch zu scherzen, die Herner noch so fröhlich sein oder die Gelsenkirchener den schwarzen Humor noch so hervorfördern … revierpassagen
„Attraktive RWE-Aufsichts- und Beiratsposten“ auch im HSK?: Die große Problematik, die in den von Kommunen gehaltenen RWE-Aktien steckt, wird nun auch von den Medien aufgegriffen … sbl
Info der Christine-Koch-Gesellschaft: Am Dienstag, den 5. November, 19.00 Uhr, öffnet der kulturTREFFsauerland im Foyer der Stadthalle Schmallenberg wieder seine Pforten für alle an Kultur und Literatur interessierten Bürger: mit Texten von Eugen Roth und Joachim Ringelnatz … neheimsnetz
Augmented Reality Games: Ingress ab 14. Dezember für alle Android-User offen … derstandard
Am 19. Oktober habe ich folgende Anfrage über Abgeordnetenwatch an den CDU Abgeordneten des HSK Herrn Partrick Sensburg gestellt:
Sehr geehrter Herr Sensburg,
Sie haben am 16. Oktober 2013 folgenden Text getwittert:
Am 9. Oktober 2013 haben BMW-Großaktionäre Johanna Quandt, Stefan Quandt und Susanne Klatten zusammen insgesamt 690.000 Euro an die CDU gespendet.
Die Zuwendungen an die CDU fallen zeitlich mit der Blockade von strengeren Abgasnormen durch die Bundesregierung auf EU-Ebene zusammen, wovon vor allem Oberklasse-Hersteller wie Daimler und BMW profitieren.
Herr Sensburg,
a) warum sind Parteispenden wichtig für die Demokratie?
b) warum ist eine Beschränkung Schwachsinn?
c) warum sollte es wichtig und demokratiefördernd sein, wenn Automobilkonzerne die CDU/CSU unterstützen?
Mit freundlichen Grüßen,
G. Beier
Am 22. Oktober veröffentlichte das Internet-Portal Patrick Sensburgs Antwort, die ich hier vollständig und kommentiert wiedergebe:
Sehr geehrte Frau Beier,
Art. 21 Abs. 1 Satz 1 GG lautet: „Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit.“ Sie haben dabei seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland einen herausgehobene Stellung bei der Vermittlung politischer Inhalte. Dieses können die Parteien nur leisten, wenn sie die nötigen Mittel hierzu haben. Unter anderem durch Spenden lassen sich diese Mittel aufbringen. Gegen Spenden ist auch nichts Negatives anzuführen.
Niemand hat etwas Negatives gegen Spenden angeführt. Allerdings ging es auch gar nicht um Spenden im Allgemeinen, sondern um Spenden an politische Parteien.
Denken Sie nur daran, wer alles Spenden erhält: Greenpeace, Caritas, BUND, Ärzte ohne Grenzen und viele mehr. Es ist daher aus meiner Sicht positiv, wenn Parteien von vielen unterschiedlichen Personen Spenden erhalten.
Was bei Greenpeace nicht falsch ist, kann somit bei der CDU nur richtig sein.
Parteien müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen dann auch nach dem GG öffentlich Rechenschaft geben.
Ab einer Höhe von €10.000 ist das richtig.
Auch dies ist gut so und darum sind die von Ihnen erwähnten Spenden ja auch völlig transparent. Die von Ihnen erwähnten Spenden haben auch in keiner Weise die Position von CDU und CSU beeinflusst.
Das will ich hoffen, denn andernfalls wäre unsere Regierung käuflich.
Ganz im Gegenteil ist es schon ganz lange die Position der Union für die Arbeitsplätze in der deutschen Automobilindustrie einzustehen.
Warum sichert eine Spende an die CDU die Arbeitsplätze bei BMW? Ich verstehe es noch immer nicht.
Dies kommunizieren wir seit langem auch ganz deutlich. Die SPD hatte übrigens früher unter Bundeskanzler Schröder die gleiche Haltung, dass sie sich für den Erhalt von Arbeitsplätzen in unserem Land eingesetzt hat.
Um die SPD ging es hier gar nicht.
Mit Blick auf die SPD ist übrigens sehr Interessant (sic!), dass die SPD vor der Wahl eine Großspende im Wert von 107.376 Euro für den Wahlkampf von BMW erhalten hat. Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen.
Den letzten Satz verstehe ich nicht. Wer sitzt im Glashaus und wer wirft mit Steinen?
Mit den besten Grüßen
Ihr
Patrick Sensburg
Herr Sensburg hat leider nicht geschrieben, warum er gegen eine Begrenzung von Spenden ist und eine solche Beschränkung gar als “Schwachsinn” bezeichnet.
Hätte Herr Wiese (MdB, HSK, SPD) einen ähnlichen Tweet verschickt, ich hätte ihm die gleichen Fragen gestellt.
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