Rentendiskussion auf dem Unterbezirks-Parteitag der SPD im Hochsauerlandkreis: weitgehende Beschlüsse

Die Diskussion um die heutigen und zukünftigen Renten habe, so eine Pressemitteilung der Hochsauerländer Sozialdemokraten, auf dem Unterbezirks-Parteitag der HSK-SPD eine wichtige Rolle gespielt.

(Der Beitrag beruht auf einer Pressemitteilung der AG60+*, Jusos* und AfA*.)

Es sei ein gemeinsamer Antrag (AntragRenteAg60plusJusosAfA) der AG60+, der Jusos und der AfA mit mehr als 90% Zustimmung in Medebach verabschiedet worden. Diese Gemeinsamkeit und Einigkeit sei ein erstmaliger Vorgang in der Geschichte der HSK-SPD.

Ferdinand Ross, Vorsitzender der AG 60+: „Der Antrag geht über das hinaus, was in der sogenannten Rentenkommission zur Zeit diskutiert wird.“

Zwei Säulen sollen demnach zukünftig das Einkommen der Rentnerin und Rentner sichern und Altersarmut in jedem Fall ausschließen.

– Säule 1 ist eine vom Staat garantierte Grundrente. Alleine dadurch soll Altersarmut in Zukunft ausgeschlossen werden.

– Säule 2 wird weiterhin die gesetzliche Rentenversicherung sein.

Allerdings sollen alle abhängig Beschäftigten, alle Selbstständigen und alle Beamtinnen und Beamten zukünftig in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen.

Die Einnahmeseite der gesetzlichen Rentenversicherung soll auch um Einnahmen aus Imobilien- und Kapitalvermögen, bis zu einer festzulegenden oberen Grenze, erweitert werden.

Eigengenutztes Wohneigentum soll hierbei unberücksichtigt bleiben.

Damit soll zwischen junger Generation und älterer Generation ein Interessensausgleich hergestellt werden. Alle erhalten mit diesen Vorschlägen Planungssicherheit für ein auskömmliches Einkommen im Alter.

Die Vorschläge des Antrages sollen bewusst kein ausgefeiltes Rentensystem darstellen. Vielmehr gehe es darum, Denkprozesse und – modelle anzustoßen, weil der klassische Generationenvertrag, so wie wir ihn kennen und auf dem das heute Rentensystem basiert (eine Beitragszahlerin/ein Beitragszahler müssen bis zu drei Rentnerinnen/Rentnerfinanzieren) mit Sicherheit schon in Kürze so nicht mehr funktionieren wird.

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* Abkürzungen:

AG60+ = Arbeitsgemeinschaft 60+ in der SPD

Jusos = Jungsozialisten

AfA = Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfrageen in der SPD

Umleitung: Vom R1 entlang der Fulda über Sprache, AfD, historische Denkmäler und den Klimawandel zu den Revier-Fotografien von Albert Renger-Patzsch und mehr ….

Melsungen an der Fulda, im Vordergrund das Rathaus, haben wir am Sonntag mit dem Rad besucht. (foto: zoom)

Das Wetter ist zur Zeit fantastisch und für das Radfahren sogar besser geeignet als im Sommer. Am Sonntag hat uns eine kleine Tour auf dem R1 von Kassel nach Melsungen gebracht.

Obwohl die Strecke entlang der Fulda verläuft, haben wir es geschafft, uns zu verfahren und uns orientierungslos auf einem Berg wiederzufinden.

Ein zufällig vorbeifahrender Mountainbiker konnte uns schließlich den Weg zurück auf den R1 weisen. Der unfreiwillige Umweg hatte einen großen Mehrwert, nämlich einen fantastischen Ausblick über das Fuldatal.

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Doch was ist in der Zeit in den Nachbarblogs und anderen Websites passiert?

Anatol Stefanowitsch: Unsere Sprache ist weniger diskriminierend geworden … planetinterview

Christoph Butterwegge: „Die Agenda 2010 war ein Nährboden für den Rechtspopulismus“ … zeitonline

Climate change: We have 12 years to limit climate change catastrophe, warns UN … guardian

IPCC Sonderbericht zu 1,5 Grad Erwärmung: Es lohnt sich, die SPM (Zusammenfassung für Entscheidungsträger) und FAQs (häufig gestellte Fragen) zu lesen, bevor man sich meinungsstark über den Nutzen oder die Auswirkungen dieses Berichts äußert … scilogs

Naziszene-Vernetzungen im Nordosten: Die Zahl der Rechtsextremisten in Mecklenburg-Vorpommern ist leicht angestiegen, knapp die Hälfte davon gilt als gewaltorientiert – zu beobachten ist zunehmend der Aufbau eigener Wirtschaftsstrukturen insbesondere aus NPD-Kreisen … bnr

AfD – keine Alternative für Juden! Gemeinsame Erklärung jüdischer Verbände gegen die Gründung der Bundesvereinigung „Juden in der AfD“ … doppelwacholder

Auf ein Neues mit Ex-Kanzler Schröder: Die Kaste der Politiker zerfällt in drei Gruppen: die Standardvariante ohne Mandat, die Prämiumvariante mit Mandat und die Oldtimer, die einmal ein Mandat hatten. Sie alle verbindet eines: Sie brauchen Öffentlichkeit, um sich zur Geltung zu bringen. Sie hilft ihnen, prominent zu werden und zu bleiben. Einer deckt alle drei Kategorien von Politikern ab: der Ex-SPD-Chef und Ex-Kanzler Schröder … postvonhorn

“Vergangenheit” entfernen: Debatten über staatliche Erinnerungsorte. Wie sollen Regierungen mit den Forderungen, historische Denkmäler zu entfernen und Erinnerungsorte umzubenennen, umgehen? Welche Rolle könnte Geschichtsbewusstsein in diesen Debatten spielen? … publicHistory

USA: Abschusserlaubnis für private Drohnen. Nach einem neuen Gesetz wird es für US-Behörden künftig erheblich leichter, unbemannte Flugobjekte abzuschießen, wenn sie als gefährlich angesehen werden … netzpolitik

Brett Kavanaugh has lied his way onto the Supreme Court: The House has a duty to do what the Senate has failed to do: investigate this shameful jurist and hold him to account … nation

Dinslakens Menschen bewegte in der 40. Woche 2018: Wolfsgebiet Kreis Wesel, Feinstaub … fotoaufnahme

Stadt Bochum steigt im Kulturranking zum vierten Mal in Folge: jetzt auf Platz 12 von 30 Städten in ganz Deutschland … pottblog

Wie eine späte Heimkehr: Essener Ruhr Museum zeigt stilbildende Revier-Fotografien von Albert Renger-Patzsch … revierpassagen

„Der Andere“ von Anton Svensson: Nach “Der Vater” von Anton Svensson kam jetzt “Der Andere” zur Tage. Ein Thriller Buch welches Lust versprühte gelesen zu werden aber es nur auf den ersten Seiten schaffte ein Thriller zu bleiben … rebrob

Sorgenkind ÖPNV: Hier geht es um eine Anfrage der Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) vom 18.08.2018 zur Einstellung der Buslinie S80 (Brilon – Paderborn) und die Antworten der Kreisverwaltung und des Nahverkehrsverbunds Paderborn/Höxter … sbl

Von nun an geht’s bergab …

Der längste Tag 2018 in Siedlinghausen geht zu Ende. (foto: zoom)

Jetzt ist er fast zu Ende, der längste Tag des Jahres 2018. Sonne, Schwüle, Regen, Temperatursturz, Wolken … alles dabei.

Wenn ich mir heute, gleich, jetzt etwas wünschen dürfte: die nächsten vier Monate mit dem Fahrrad durch Europa kreuzen, von Tag zu Tag, von Woche zu Woche planen …

Alles Weitere ergäbe sich.

Traumtänzer. Morgen zur Arbeit. Gute Nacht!

SPD verärgert: AfD stellt sich gegen Projekt Land(auf)schwung im Sauerland

Wehrt sich gegen Angriffe der AfD: Dirk Wiese (foto: spd)

Im Folgenden veröffentliche ich eine Pressemitteilung der SPD HSK und ihres Abgeordneten Dirk Wiese zu Vorwürfen einer AfD-Abgeordneten während der gestrigen Haushaltsdebatte, dass die sogenannten „Heimvorteilboxen“ Steuerverschwendung seien.

Meiner Meinung nach ist die Situation komplizierter als es die Pressemitteilung und die Rede der AfDlerin vermuten lassen. Die Meldungen des Lobby-Vereins“Bundes der Steuerzahler“ werden von Wirtschaftsliberalen und Rechtspopulisten gerne aufgegriffen, um Nutzlosigkeit öffentlicher Ausgaben zu belegen.

Die AfD-Abgeordnete Malsack-Winkemann bedient sich der Publikationen des sogenannten „Bundes der Steuerzahler“, um Empörung zu schüren.

Es ist unsouverän, dass sie eine Frage von Dirk Wiese während ihrer Rede nicht zulässt.

Aber auch die Gegenargumentation von Wiese halte ich für unzureichend.

Dirk Wiese sagt laut SPD-Pressemitteilung unter anderem:

„Viele ländliche Regionen haben das Problem der Abwanderung junger Menschen vom Land in die Ballungszentren. Das Pilotprojekt HEIMVORTEIL HSK mit seinen Heimvorteil2Go-Boxen bietet eine Anregung, um im Sauerland dem Fachkräftemangel aktiv entgegen zu wirken.“

Ich finde, dass dies ein schwaches Argument für die Boxen ist, weil mir der Nachweis der Wirksamkeit „dem Fachkräftemangel aktiv entgegen zu wirken“ fehlt.

Darüber hinaus heißt es in der PM:

„Mit den HEIMVORTEIL2Go-Boxen werden junge Sauerländerinnen und Sauerländer belohnt, die sich bewusst für eine Ausbildung im Sauerland entscheiden und nicht wegziehen. Ebenso werden die Boxen an Rückkehrer in die Heimat vergeben.“

Die Boxen werden, soweit ich es mit eigenen Augen gesehen habe, auch an Abiturjahrgänge verteilt, die sich danach zum Teil in alle Himmelsrichtungen verstreuen, sich also gerade nicht(!) für eine Ausbildung im Sauerland entscheiden.

Soweit meine 5ct, und jetzt die PM, sowie ganz unten der Link zum Abschnitt der „AfD-Boxenrede“[1].

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Berlin/Meschede. (spd_pm) In der aktuellen Haushaltsdebatte stellt die AfD-Bundestagsabgeordnete Dr. Birgit Malsack-Winkemann Projekte und Ideen im ländlichen Raum in Frage, mit denen lokale Akteure dem demographischen Wandel aktiv begegnen, die regionale Wertschöpfung erhöhen und die Beschäftigung im ländlichen Raum sichern.

In ihrer Rede zum Haushalt des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft kritisiert die in der Großstadt lebende AfD-Politikerin das Projekt Land(auf)schwung, von dem auch das Sauerland als Modellregion stark profitiert.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese ist über die Äußerungen der Politikern sehr verärgert: „Wer in jungen Jahren bei uns im Sauerland vor der Entscheidung steht ‚Gehen‘ oder ‚Bleiben‘, der braucht Sicherheit, eine feste Basis und echte Perspektiven vor Ort. Das Projekt ‚HEIMVORTEIL‘ stellt attraktive Arbeitgeber und spannende Karrieremöglichkeiten in meiner Heimatregion vor. Solche Bemühungen verdienen Anerkennung und keine Häme.“

Viele ländliche Regionen haben das Problem der Abwanderung junger Menschen vom Land in die Ballungszentren. Das Pilotprojekt HEIMVORTEIL HSK mit seinen Heimvorteil2Go-Boxen bietet eine Anregung, um im Sauerland dem Fachkräftemangel aktiv entgegen zu wirken.

Mit den HEIMVORTEIL2Go-Boxen werden junge Sauerländerinnen und Sauerländer belohnt, die sich bewusst für eine Ausbildung im Sauerland entscheiden und nicht wegziehen. Ebenso werden die Boxen an Rückkehrer in die Heimat vergeben.

„Das ist ein Zeichen der Aufmerksamkeit an die heimischen Fachkräfte von morgen. Dass die AfD Anstrengungen gegen eine Abwanderung aus dem ländlichen Raum torpediert, empfinde ich als Zumutung!“ so Wiese kurz nach der Debatte im Plenum.

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Zum Hintergrund: Das Projekt HEIMVORTEIL HSK wird innerhalb des Modellvorhabens Land(auf)Schwung, welches ein Förderprogramm des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft ist, gefördert. Als Pilotprojekt innerhalb des Regionalmarketings der Südwestfalen Agentur wird HEIMVORTEIL HSK federführend von der Wirtschaftsförderung Hochsauerlandkreis umgesetzt.

[1]Betreffender Ausschnitt aus der Rede von Malsack-Winkemann im Bundestag: https://youtu.be/iwjXnuqyRak?t=3m55s

Kunst & Kohle: SchichtWechsel im Dortmunder U

Bis Mitte August ist die Austellung „SchichtWechsel“ im Dortmunder „U“ zu sehen. (foto: zoom)

Die Ausstellung „Kunst & Kohle: Schichtwechsel. Von der bergmännischen Laienkunst zur Gegenwartskunst“ Im Dortmunder „U“ ist Teil eines städteübergreifenden Ausstellungsprojekts, welches sich mit dem Ende der Steinkohleförderung 2018 beschäftigt.

Im Besucherheft und Begleitprogramm heißt es: „In 13 Städten werden von Mai bis September 2018 zeitgleich über die gesamte Region hinweg künstlerische Positionen gezeigt, die sich auf unterschiedliche Art und Weise mit dem Thema ‚Kohle‘ auseinandersetzen.“

Dortmund setzt dabei den Schwerpunkt im ersten Ausstellungsteil auf die bergmännische Laienkunst, die in der 1950er Jahren im Ruhrgebiet eine Blüte erlebte und bis in die 60er Jahre einen „offenen und kreativen Zeitgeist“ prägte.

Die Laienmalerei erinnert an die Zeichnungen in Kinderbüchern und Wimmelbilder. (foto: zoom)

In einem zweiten Teil werden KünstlerInnen vorgestellt, die von Kohle, Bergbau und der industriellen Umgestaltung inspiriert worden sind. Ihre Werke setzen sich einerseits mit gesellschaftlichen und politischen Fragestellungen auseinander, andererseits nutzen sie die „Kohle“ als Spielmaterial für konzeptionelle Kunst.

„Die Trinkenden“: zwölf weiße Porzellanfigürchen hocken andächtig vor einem Haufen gemahlener Steinkohle. (foto: zoom)

„Die Trinkenden“ bspw. ist eine Arbeit der Künstlerin Alicja Kwade. Die zwölf weiblichen weißen Porzellanfiguren hocken vor einem Haufen aus fast zwei Tonnen gemahlener Steinkohle, aus dem sie wie aus einem Gewässer zu trinken scheinen, eine Metapher für die Kohle als Lebenselixier des Ruhrgebiets.

Wer in Dortmund ist, sollte sich die Ausstellung ansehen und sich seine eigenen Gedanken machen. Zum Rahmenprogramm gehören über die reine Ausstellung hinaus Filme, Vorträge und Lesungen.

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Museum Ostwall im Dortmunder U, Etage 6

Öffnungszeiten

Di + Mi 11:00 — 18:00 Uhr
Do + Fr 11:00 — 20:00 Uhr
Sa + So 11:00 — 18:00 Uhr
Mo geschlossen

An Feiertagen immer von 11:00 – 18:00 Uhr geöffnet.

http://www.dortmunder-u.de/

Umleitung: von der SPD als Häufchen Elend über die Proteste gegen das neue Polizeigesetz zur Qualität der Gewässer im Hochsauerlandkreis

Exponate in der Ausstellung „Kohle weg?!“ auf Ebene 2 des Dortmunder U: #Keine Armut in verschiedenen Sprachen (foto: zoom)

NRW-SPD: Nur noch ein Häufchen Elend … postvonhorn

Regenbogenpresse: Funke will weiter Wolf bleiben, aber für Schaf gehalten werden … uebermedien

Wie kann man kontroverse Diskussionen im Blog-Kommentarteil sinnvoll gestalten?: Ein Meta-Beitrag zum Umgang mit Kommentaren auf “Relativ einfach” … scilogs

Hayden Whites praktisches Erbe: Der kontroverse und zugleich äußerst einflussreiche Historiker Hayden White ist im März diesen Jahres verstorben. Whites Theorie über den poetischen Charakter der Geschichtsschreibung hat Historiker gezwungen, das Verhältnis zwischen Geschichte und Fiktion zu überdenken … publicHistory

München: 40.000 protestieren gegen neues Polizeigesetz … netzpolitik

Der Roboter, dein Freund und Helfer: Abteilung “Neue Arbeitswelten” in der Dortmunder DASA umgekrempelt … revierpassagen

Qualität der Gewässer im Hochsauerlandkreis: Aus Sicht der Kreistagsfraktion Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) bestehen vielerlei Gründe, sich Sorgen um die Qualität der Gewässer im Hochsauerlandkreis zu machen … sbl

Das Kapital verlängert bis 5. Mai 2018 – der Kapitalismus bis …

Ist Karl Marx nur ein aufgeblasener Hype? Hier am U-Bahnhof Barmbek vor dem Museum der Arbeit (foto: zoom)

Mein Schnappschuss aus dem Museum der Arbeit hat hier im Blog einige Reaktionen hervorgerufen. Ich erweitere den Artikel um ein paar Bilder und Anmerkungen zur Ausstellung „Das Kapital“.

Auf der Ausstellungswebsite lese ich:

„Das Kapital“ von Karl Marx ist ein Klassiker der politischen Ideengeschichte und das bekannteste Wirtschaftsbuch in deutscher Sprache. Der erste Band der „Kritik der politischen Ökonomie“, so der Untertitel, erschien 1867 in Hamburg, im Verlag von Otto Meissner. Dauerte es damals ganze vier Jahre, bis die ersten 1.000 Exemplare verkauft waren, so zählt das Werk heute neben der Bibel zu den auflagenstärksten Büchern der Welt – und gewiss zu den einflussreichsten und umstrittensten.

Das Museum der Arbeit nimmt das 150-jährige Jubiläum der Erstveröffentlichung in Hamburg zum Anlass einer spannenden und kontroversen Ausstellung zur Geschichte und Aktualität von Karl Marx‘ „Das Kapital“. Sie spannt einen Bogen von der Zeit der Entstehung des Werks im 19. Jahrhundert über die widersprüchliche Rezeption im 20. Jahrhundert bis zu heutigen Fragen der Produktion und Verteilung von Reichtum und Armut. Ziel der Ausstellung ist es, zum Nachdenken über Aktualität und Grenzen dieses umkämpften Klassikers anzuregen – und zwar weder dogmatisch noch akademisch, sondern assoziativ und partizipativ.

Marx kam es darauf an, die Welt nicht nur zu interpretieren, sondern sie zu verändern. Deshalb fragt die Ausstellung auch danach, in welcher Gesellschaft wir leben wollen. Führt der Kapitalismus zu Freiheit und Wohlstand oder zu Unterdrückung, Ausbeutung und Krise? Wieso werden die Mechanismen des aktuellen Wirtschaftssystems so unterschiedlich bewertet? Und sind Alternativen wünschenswert und möglich? Die Ausstellung gibt der Diskussion solcher und ähnlicher Fragen breiten Raum und bindet die Meinungen und Positionen von Besuchern direkt ein.

Mir persönlich ist der „ismus“ vom Marxismus egal, aber die Themen, die Marx im 19. Jahrhundert bearbeitet hat, interessieren mich immer noch brennend.

Die Themen der Ausstellung: Ware, Arbeit, Wert, Geld, Preis, Fetisch … (foto: zoom)

Wie kommt der Mehrwert in die Warenwelt? Ist die Arbeitskraft der einzige Faktor, der diesen Mehrwert erzeugt? Welche Rolle spielt der Unternehmer/Kapitalist? Wie schaffen es wenige, sich das meiste anzueignen? Gibt es eine (rationale) Alternative zum Kapitalismus?

Auch Olaf Scholz, ja der ehemalige Hamburger Bürgermeister, hat in seinen frühen Studententagen anscheinend einen der „blauen Bände“ besessen. Schaue ich mir seine WischWaschWusch-Edding Markierung an, habe ich allerdings keine Hoffnung, dass er das Buch gelesen hat.

Interessant, wie Olaf Scholz seine Anmerkungen im Kapital macht: mit dem Edding quer rüber … (foto: zoom)

„Das Kapital“ soll, so habe ich es in der Ausstellung verstanden, auf Platz 5 der ungelesenen Bücher stehen.

Mein Exemplar steht im Keller. Ich schaue mal gleich nach meinen Anmerkungen.

Pausenbild: Das Kapital

Gegenüber habe ich einen Brief von Marx an Engels vorgelesen bekommen. (foto: zoom)
Heute habe ich im Museum der Arbeit einen Brief von Karl Marx an Friedrich Engels vorgelesen bekommen.

Marx befand sich gerade auf dem Schiff von London nach Hamburg, um dort seinen Verleger für „Das Kapital“ zu treffen.

Die Ausstellung „Das Kapital“ habe ich mir heute in Ruhe angeschaut, denke noch drüber nach und werde hoffentlich demnächst berichten.

Guten Morgen! Hier gibt es Energie für den heutigen Freitag …

Gestern gesehen. (foto: zoom)

Guten Morgen! Ich war gestern unterwegs, um Energie für den heutigen Freitag zu besorgen.

Wem dieses Plakat nicht hilft, der muss sich selbst helfen.

Ihr wisst wo das Bild zu finden ist und was es darstellt, oder?

DIE LINKE lehnt den Haushalt 2018 des LWL ab: Ausgeglichener Haushalt nur auf Kosten von Menschen mit Behinderungen und von Beschäftigten

Bei der heutigen Sitzung der Landschaftsversammlung lehnte die Fraktion DIE LINKE den Haushalt 2018 des Landschaftsverbands Westfalen-Lippe ab. „Zwar ist der Haushalt des Landschaftsverbandes diesmal ausgeglichen. Aber der geplanten Kürzung von Leistungen für Menschen mit Behinderungen und Personalabbau in den Einrichtungen können wir nicht zustimmen,“ betont Barbara Schmidt, Ko-Sprecherin der LINKEN in der Landschaftsversammlung.

(Pressemitteilung der Partei DIE LINKE)

Insbesondere die pauschale Begrenzung von Sachkostensteigerungen wird für die Menschen mit Behinderungen Folgen haben. Denn bei den Trägern der Eingliederungshilfe sind rund 80 Prozent Personalkosten. Wenn dort gekürzt wird, können Betreuungen zur Sicherung von gesellschaftlicher Teilhabe nicht mehr stattfinden.

Positiv bewertete Schmidt die Personalpolitik des LWL, der sich in den letzten Jahren gezielt um den Abbau von sachgrundlosen Befristungen bemüht. Auf der anderen Seite setzt die Verwaltung weiterhin auf die Ausgliederung von Reinigungspersonal und Museumsaufsichten, um die Kosten zu senken.

„Billig geht nur auf Kosten der Menschen, die die Leistungen erbringen, auf Kosten von Qualität und auf Kosten von Menschen, die die Leistungen erhalten sollen,“ betont Barbara Schmidt. „Aufgaben, die für das Funktionieren des LWL nötig sind, müssen auch von eigenem Personal zu angemessener Bezahlung nach Tarifen des öffentlichen Dienstes erledigt werden.“

Scharf kritisieren die Linken auch die Mehrheitsfraktionen von CDU und SPD in den Haushaltsberatungen: „Keine eigenen Vorstellungen, nur Abnicken von Verwaltungsvorlagen, und gleichzeitig Ablehnung aller Anträge, die von anderen kommen, ohne Begründung ist ein Armutszeugnis für die demokratische Haltung der Mehrheitsfraktionen,“ erklärt Barbara Schmidt. „Auch wenn die Mehrheit sich auf keine Diskussion einlässt, werden wir weiter unsere Vorstellungen aktiv einbringen und versuchen, dafür auch Unterstützung außerhalb der Gremien zu organisieren.“