Wirtschaftliche Macht und Demokratie: Zehn Milliarden Euro, einfach so, ohne Parlamentsbeschluss? Organisierter Betrug? Konspiration zwischen Regierung und einem Konzern? Klingt unglaublich, oder? … nachdenkseiten
CDU/CSU, SPD und FDP sind sich einig: Diätenerhöhung. Nicht verdient, meint … sprengsatz
WAZ-Gruppe: einmal machen sie einen auf dicke Hose, dann wieder auf arme Verwandtschaft! Diskussion von „zeilenschinder“, „brisko“ und „Alter Kollege“ auf … medienmoral
Tarifverhandlungen: Redakteure haben gestreikt … djv
Nestflüchter: Schaffen statt streiken. Wie Journalisten der Zeitungskrise entkommen können … heddesheimblog
Oh je: Du bist allein und ein Herzinfarkt droht, was tust Du? … wissenslogs
Mehr für das Ruhrgebiet getan als viele andere: 30 Jahre Schimanski … ruhrbarone
Hagen: Carl-Jürgen Brandt – Das Krümelmonster … doppelwacholder
Birgit Sippel: „Auf dem Weg zu neuem Lernen und besserer Bildung“ … neheimsnetz
Unfallflucht bei Siedlinghausen: Am Montagnachmittag kam es auf der Landstraße 742, zwischen Siedlinghausen und Brunskappel, zu einem Unfall im Begegnungsverkehr. Einem 7,5-Tonner kam ein schwarz-oranger Lkw mit der Aufschrift „Trans-o-flex“ entgegen. Die beiden prallten mit den Außenspiegeln zusammen. Der schwarz-orange Lkw fuhr einfach in Richtung Olsberg weiter, ohne sich um den Schaden zu kümmern. Hinweise zu dem Unfallflüchtigen bitte an die Polizei in Winterberg, Tel. 02981-90200. … polizeipresse
Das Public Private Partnership Projekt „Oversum“ wächst in Winterberg. (foto: chris)
Aus dem Mitteilungsblatt der Stadt Winterberg: „Bürgermeister Eickler berichtet, dass das Projekt OVERSUM Vital Resort Winterberg mit dem PPP-Innovationspreis ausgezeichnet worden sei. Bei der diesjährigen Preisverleihung seien 7 Projekte aus 30 Vorschlägen ausgezeichnet worden.“
An diesem Werk haben 36 Autorinnen und Autoren mitgewirkt, das heißt einzelne Beiträge geschrieben.
Es handelt sich um eine sehr illustre Schar. Ich mache mal ein wenig „name-dropping“:
Roland Koch
Petra Roth
Thilo Sarrazin
Rudolf Scharping
Peer Steinbrück
Weniger bekannt sein dürften unseren Blog-LeserInnen Andrea Stöhr und Wolfram Wäscher.
Die beiden sind allerdings für uns Winterberger interessant, da sie zur s.a.b. gmbh & co. kg, Friedrichshafen „gehören“, die als Investor für das „Oversum“ verantwortlich ist, sie als Justiziarin und Prokuristin, er als Gesellschafter und Geschäftsführer.
Wäscher und Stöhr haben den 10-seitigen Beitrag „Bürger brauchen Bäder“ verfasst.
Ich empfehle den Sammelband der FAZ zumindest kursorisch zu lesen. Am Ende des Buchs findet sich ein Register „Alle relevanten PPP-Projekte in Deutschland auf eine Blick“. Sollte mensch sich ebenfalls angucken.
Als Antithese zum vorgenannten PPP-Sammelband ist Werner Rügemer, Heuschrecken im öffentlichen Raum, Public Private Partnership. Anantomie eines globalen Finanzinstruments, in der 2. Auflage von 2011 für 18,80 Euro ein unbedingtes Muss. Rügemer entfaltet die gesamte Geschichte der PPP von der Finanzmetropole London bis hin in die deutschen Provinzen und wenn Rügemer nur ein wenig Recht hat, könnte Winterberg in Zukunft ein Problem bekommen.
Die kleinen Dorfpossen: jetzt ist das Schloss doch wieder weg … hier im Blog
Eklat beim Medienforum: Fernsehbosse als nordarabische Potentaten und faschistoide Blogger? … pottblog
Medienforum: Mich stören ganz andere Dinge an den öffentlich-rechtlichen Sendern, meinen die … ruhrbarone
Geburtstag Beda M. Stadler: der „härteste Esoterik-Kritiker der Schweiz“ … hpd
Privatisierung: die Opfer und die Folgen … nachdenkseiten
Anonymous: Brief an die Regierung der Bundesrepublik Deutschland … nicsbloghaus
Griechenland & Co: Warum lassen wir die Banken nicht einfach zusammenkrachen? … misik
Die Zukunft des Euro: entscheidet sich nicht in Athen … weissgarnix
Wie antisemitisch ist die Linkspartei? Auseinandersetzung der Linkspartei mit antisemitischen Strömungen hat bis heute nicht stattgefunden … sprengsatz
Antisemitismus-Vorwurf: zur friedens- und gesellschaftspolitischen Gleichschaltung der Linken benutzt? … nachdenkseiten
Klaus macht Ernst: „Ich lasse es nicht zu!“ … ruhrbarone
Dortmund am See: schwindelerregender Strukturwandel in Hörde … revierpassagen
Bottrop: demnächst auch in Ihrer Stadt? Geschäftsaufgaben, zum Beispiel Café Spengler … bottblog
Duisburg: Rechtsaußen-Parteien wollen von Bürgerbegehren gegen Sauerland profitieren … nrwrechtsaussen
Esssen mit Kindern: Phänomania Erfahrungsfeld Essen – Mitmachmuseum für alle … geewing
Hagen: größte Energiereserve ist die Einsparung … doppelwacholder
Radrennen in Neheim: Absperrungen in der Innenstadt … neheimsnetz
Der PPP Partner s.a.b zitiert örtliche Politiker (screenshot)
Morgen startet das Winterberger Schützenfest. Die Feierlichkeiten werden in der alten Stadthalle unterhalb des Kreuzbergs stattfinden. Doch die Tage des Gebäudes sind gezählt.
Bald muss auch, wie in vielen anderen Orten Deutschlands, im Zelt gefeiert werden, denn die Halle wird abgerissen. In die ganze Angelegenheit ist in Winterberg die s.a.b involviert, die auch für das sogenannte Oversum im früheren Kurpark verantwortlich ist. Im Protokoll der diesjährigen Generalversammlung der Schützengesellschaft Winterberg heißt es unter anderem (Hervorhebungen von uns):
„Im Anschluss wurde das Schützenfest der Zukunft ab 2013 im Festzelt im Kurpark diskutiert. Der Versammlung wurde in diesem Zusammenhang ein Schreiben der Stadt Winterberg an die Schützengesellschaft Winterberg wörtlich vorgelesen. Gleiches galt für ein Schreiben des Investors des Projekts Oversum, der s. a. b. GmbH an die Stadt Winterberg.
Bürgermeister Werner Eickler schilderte daraufhin die Historie des nunmehr realisierten Projekts Oversum im Kurpark der Stadt Winterberg. Zu Beginn der 10-jährigen Planungen wurde allen Beteiligten klar, dass man sich in Winterberg von den dezentralen Strukturen wie Kurmittelhaus, Eissporthalle, Stadthallenbad, Bäder trennen muss, um eine wetterunabhängige, zentrale Freizeitinfrastruktureinrichtung im Kurpark der Stadt Winterberg zu errichten. Die s. a. b. GmbH war von Anfang an der beste Investor. Viele Investoren hätten beim Thema Schützenfest im Kurpark ihr Angebot zurückgezogen; alleine die s. a. b. GmbH hat mit der vorgelagerten Ausstellungsfläche, auf der das Festzelt errichtet wird, die Bedingungen aus der Ausschreibung umgesetzt, so Eickler. Im Übrigen ist es auch möglich, auf der Ausstellungsfläche beispielsweise eine mobile Eisfläche zu errichten.
Der geschäftsführende Vorstand ist immer in einem frühen Planungsstand mit einbezogen worden, die Zusammenarbeit war durchweg sehr vertraulich. Der Bierlieferant steht zum heutigen Tage noch nicht fest, die Entscheidung wird voraussichtlich im Sommer/Herbst diesen Jahres fallen.
Bürgermeister Eickler bot schon jetzt die Unterstützung der Stadt bei den Verhandlungen der Schützen mit dem zukünftigen Bierverleger an. Im Falle einer möglichen Umsetzung der Vogelstange sicherte Eickler den Schützen eine finanzielle Unterstützung zu. Auf die Frage, was nach dem Ablauf des Vertrages mit dem Investors, also nach 30 Jahren passiert, teilte Eickler mit, dass auch dann weiterhin ein Festzelt, ggf. durch die Stadt Winterberg, zur Verfügung gestellt wird.“
In unserem Blog sind einige PPP-kritische Artikel und Hinweise erschienen, ohne dass es uns je gelungen wäre, die Rolle der s.a.b in Winterberg wirklich zu erhellen.
Einsicht in die Briefe der Stadt Winterberg und der s.a.b haben wir bisher nicht erhalten. Die örtliche Presse hat, soweit uns bekannt, lediglich die Pressemeldungen der s.a.b bzw. der Schützengesellschaft nachvollzogen, ohne den Inhalt der beiden Briefe zu veröffentlichen.
Wer mit Hilfe der Suchmaschine Google kritische Artikel über die s.a.b sucht wird kaum fündig, denn die meisten Ergebnisse weisen auf PR-Artikel. Dies ist merkwürdig, da es in Deutschland inzwischen viele Vorbehalte gegen Public Private Partnership Projekte gibt.
In Königswinter war im letzten Jahr wohl ebenfalls die s.a.b involviert. Ein Abgeordneter der Linken weigerte sich damals, an einer Vorbesprechung teilzunehmen:
„… vielen Dank für Ihre Einladung zur heutigen Fraktionsvorsitzendenbesprechung im Haus Bachem.
Ich werde an dieser Besprechung und weiteren Besprechungen dieser Art nicht teilnehmen.
Bereits bei der damals von Ihnen geplanten Zusammenarbeit mit der sab Bodensee GmbH und den damit beabsichtigten Schließungen der Lemmerz Bäder hatte ich die Existenz dieser Fraktionsvorsitzendenrunde im Rahmen der damaligen Diskussion scharf kritisiert und halte die Art und Weise der Vorabinformation einzelner Ratsmitglieder in einem kleinen nicht öffentlichen Kreis für bedenklich …“
„Bei Public Private Partnership (PPP) überlassen die verschuldeten Kommunen ihre Infrastruktur privaten Unternehmen und diese vermieten die Infrastruktur wieder an die Kommunen zurück. Dies zeitigt jedoch aufgrund der absurd einseitig formulierten Vertragsbedingungen Zugunsten der Investoren genau den gegenteiligen Effekt, die geplante Entschuldung führt zu einem Anstieg der Verschuldung, weswegen auf die Kommunen noch mehr Druck ausgeübt wird, weitere Teile ihrer Infrastruktur zu veräußern, mit katastrophalen sozialen und politischen Folgen.“
Leider liegen uns zu Winterberg nur ungenügende Informationen vor und so müssen wir uns uns dem Motto unseres Mai-Artikels anschließen:
„Es mag auch positive Beispiele von PPP geben, an entsprechenden Informationen bin ich trotz meiner grundsätzlichen Kritik interessiert. Winterberg bleibt zu wünschen, dass ihr PPP-Projekt gut funktioniert.“
„Kritische Bewertungen erfuhr diese Öffentlich Private Partnerschaft nur von politischen Gegnern, die wenig Interesse für die Fakten, aber viel Engagement für die öffentliche Beschädigung eines zukunftsweisenden Geschäftsmodells aufbrachten.“
Alle Monate wieder: mein Lieblingsbaum (foto: zoom)
Werner Rügemer: über Public Private Partnership … nachdenkseiten
Moersdämmerung: Warum reicht es nicht, dass ein Festival mit seiner Musik begeistert? Zwischen der Welt der politischen Lippenbekenntnisse und dem Ereignis selbst klafft eine seltsame Lücke. Das bequeme Aussitzen der Politik verursacht große Sorgen, die musikalische Darbietung begeistert restlos. Hoffen wir auf ein Moers Festival 2012 … endoplast
Die Fassage bröckelt: Eigentlich kreisen alle seine Bücher seit vier Jahrzehnten um die Lust auf Sex, Rausch und Drogen, den Hang zu kernigen Typen und rauflustigen Boxern. Wolf Wondratschek (Jahrgang 1943) ist vielleicht der letzte Macho der deutschen Literatur … revierpassagen
Kulturabbau: Die Folgen sind dramatisch … bottblog
Image der Politiker: sinkt auf historisches Tief … weltonline
Unsere Politiker sind unglaubwürdig: Was für ein unglaublich unerwartetes Ergebnis einer aktuellen Umfrage! … nicblog
Burschenschaften und SPD: Während auf dem Burschentag in Eisenach munter über die Notwendigkeit eines „Ariernachweises“ debattiert wird, steht den karriereorientierten Mitgliedern der schlagenden Verbindungen auf ihrem Weg zur Elite nach wie vor auch die SPD offen. Die Jusos fordern jetzt einen Unvereinbarkeitsbeschluss … vorwaerts
Burschenschafter suchen rechten Nachwuchs: Ein internes Papier der erzrechten „Alten Breslauer Burschenschaft der Raczeks zu Bonn“, das der Frankfurter Rundschau vorliegt, zeigt, wie Schüler bei StudiVZ, Facebook und anderen sozialen Netzwerken angesprochen werden sollen … nrwrechtsaussen
Burschenschaften wollen Arierparagraphen: Auf ihrem bis Sonntag in Eisenach stattfindenden Burschentag diskutiert die Deutsche Burschenschaft auch die Einführung eines sogenannten Arierparagraphen … ruhrbarone
„Gestatten, Koch-Mehrin – nur Koch-Mehrin“ : Wollen kleine Kinder eine Auszeit vom „wahren Leben“ nehmen, bedienen sie sich oft einer illusorischen Methode. Sie schließen ihre Augen und sind subjektiv somit temporär verschütt … neheimsnetz
Zwölf Millionen: Seit etwa einem Jahr schwärmten Kreisverwaltung sowie CDU- und SPD-Fraktion im Kreistag davon, einen großen unterirdischen Saal im Innenhof des Landsberger Hofes zu bauen, also direkt vor dem Eingang des Sauerlandmuseums … sbl
Jugend auf Achse - nicht nur im Urlaub. (Collage: chris)
Quo vadis, Europa?
Die Zeit der Utopien ist vorbei, das Ende der Geschichte liegt ebenfalls hinter uns, doch was kommt nun?
Ein Erstarken des Nationalismus? Während der Fußball-WM auch „Fröhlicher Patriotismus“ genannt, wurde selbst die damals zur Schau getragene schwarz-gelb-rote Gefühlsduselei Anlass für vermehrte rechtsextreme Gewalt.
Den harmlosen Nationalismus scheint es nicht zu geben. Nationalismus und Patriotismus bedeuten Aus- und Abgrenzung, bedeuten Engstirnigkeit und Intoleranz.
Je internationaler die Bevölkerung einer Region ist, desto zufriedener sind die Bewohner damit. Der Umkehrschluss ist ebenfalls richtig: Je weniger Menschen aus anderen Kulturkreisen in einer Region leben, desto weniger werden diese akzeptiert. Großstädter sind seltener ausländerfeindlich eingestellt als Menschen auf dem Lande, Männer sind nationalistischer als Frauen. Laut einer Studie des Bundesinnenministeriums waren 2009 14% der Jugendlichen sehr ausländerfeindlich.
Daher sollten Jugendliche, auch gerade diejenigen in der Provinz, mehr Internationalität erfahren. Es müssen internationale Begegnungen, Kontakte und Erfahrungen ermöglicht werden, um ein europäische Bewusstsein zu fördern.
Die Bedeutung von Europäischen Austauschprogrammen hat die EU seit langem erkannt. Die bestehenden vier Programmteile sollen Institutionen und Interessierten bei der Anbahnung von Kontakten helfen und die Vorbereitung und Durchführung eigener Begegnungen materiell und organisatorisch unterstützen. Für die verschiedenen Bereiche stehen folgende „Säulen“ zur Verfügung:
Schulbereich: COMENIUS
Hochschulbereich: ERASMUS
Berufliche Bildung und Weiterbildung: LEONARDO, GRUNDTVIG
Das EU-Bildungsprogramm zielt nicht allein auf Persönlichkeitsbildung und die Schaffung europäischer Biographien, sondern berücksichtigt ebenfalls ökonomische Interessen:
Europäische Jugendliche sollen vor dem Hintergrund des demographischen Wandels für den Europäischen Arbeitsmarkt fit gemacht werden. Sie sollen mobil genug sein, um dorthin zu gehen, wo sie gebraucht werden.
Arbeitsmarktpolitische Aspekte spielen somit eine ganz wichtige Rolle bei den Förderprogrammen der EU.
Mit ihrem Programm „Youth on the Move“ zielt die EU-Kommission auf die Förderung der Potentiale der jungen Europäer. Ausgangspunkt ist die enorm hohe Jugendarbeitslosigkeit von 21% in der EU. Durch höhere Qualifikation und ein größeres Maß an Mobilität soll diesen Europäern geholfen werden. Die Zahl der Schulabbrecher soll verringert werden. Die Ziele des EU-Bildungsprogramms sind somit sehr vielfältig und allein durch Bildungsprogramme sicher nicht zu erreichen.
Dennoch bieten die oben genannten Programm“säulen“ Chancen für jede Europäerin, jeden Europäer: Chancen für Schüler
fremde Länder und Kulturen kennenzulernen, sich zu öffnen für Fremdes; Toleranz und Akzeptanz zu erlernen und somit das eigene Leben enorm zu bereichern. Chancen für Lehrende
Unterricht und Schulorganisation in anderen Länder zu erleben, über den eigenen Tellerrand zu blicken, neue Erfahrungen zu machen, die eigenen Schüler aus anderen Kulturkreisen besser zu verstehen. Chancen für Schulen
Schulen nach außen zu öffnen, sie für neue Erfahrungen, Menschen, Kulturen zugänglich zu machen,
durch die Förderung von Internationalität Unterschiede als Möglichkeit begreifen (Diversity as a chance).
“Wahlpflichtfach Ethik nur Übergangslösungâ€: Baden-Württembergs SPD-Laizisten begrüßen Vorstoß zu Ethik-Unterricht … wissenrockt
Die Partei fürchtet sich: Der Swing-Musiker Andrej Hermlin über linken Antisemitismus, seine Kindheit in der DDR und die Gültigkeit eines Lenin-Zitats … juedischeallgemeine
Journalismus I: Zwei Spiegel Online-Meldungen und Sie erkennen die ganze Armseligkeit dieser vorherrschenden Spezies von Journalisten … nachdenkseiten
Journalismus II: Silvia Henke Internetmarketing – Wer steckt dahinter? … doppelwacholder und suite101
Journalismus III: „Minister Jäger spielt Gegenteiltag“ … wazrecherche
Westfalenpost – alle Mann ans Desk? Der neue Super-Regio-Desk für die Heimatzeitung Westfalenpost (WP) – Stellungnahme auf den Pottblog-Artikel durch die WAZ-Mediengruppe … pottblog
Dortmund: Rechte Chaoten im Regionalexpress … nrwrechtsaussen
Brilon. (spd/zoom) Wer übermorgen nichts vorhat und sich mit den SPD-Positionen zur Rente auseinandersetzen möchte, sollte gegen 14 Uhr in die Briloner Innenstadt zum Gebäude der Sparkasse Hochsauerland schlendern.
Am Sonntag, dem 29. Mai 2011 findet von 14.15 bis 16.00 Uhr im Foyer der Sparkasse Hochsauerland in Brilon eine gemeinsame Informationsveranstaltung der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen im SPD-Unterbezirk Hochsauerlandkreis und der HSK-SPD zum Thema „Ist die Rente mit 67 sozialpolitisch akzeptabel?“ statt.
Hauptreferent ist Guntram Schneider, nordrhein-westfälischer Minister für „Arbeit, Integration, Soziales“.
Im Anschluss an das Referat von Minister Schneider steht der Vorsitzende der DGB-Region Südwestfalen Willi Brase (MdB) den Teilnehmern Rede und Antwort.
Dirk Wiese, Vorsitzender der Briloner SPD und stellvertretender Vorsitzender der HSK-SPD wird die Veranstaltung moderieren.
Weitere Informationen zur Arbeit der AfA und der SPD im Hochsauerland unter www.afa-hsk.de bzw. unter www.hsk-spd.de.
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