Umleitung: Von BYOD über eine desorientierte Kanzlerin zur Satire aus dem Hochsauerland

Endlich wieder mit dem MTB auf Tour im HSK (foto: zoom)
Endlich wieder mit dem MTB auf Tour im HSK (foto: zoom)

BYOD in der Schule: Lehrer, ihr iPad und der Datenschutz … dunkelmunkel

Die Grünen und die Piraten: Holzkeule oder Wattebäuschchen? … taz

Katholikentag: Ein Pastor lässt das Frömmeln nicht? … hpd

Sarrazin und Steinbrück bei Jauch: Muss so eine Diskussion wirklich möglich sein? … nachdenkseiten

CDU und der Flurschaden eines Einzelkämpfers: Die CDU geht schweren Zeiten entgegen. Norbert Röttgen, ihr stellvertretender Vorsitzender, Umweltminister a.D. und Ex-Landeschef, will weiter machen … postvonhorn

Desorientierte Kanzlerin Merkel: Schon mehrfach hat Bundeskanzlerin Merkel bei Interviews und bei Auftritten in der “Provinz” bewiesen, dass sie eine Vorliebe für peinliche Patzer hat. So im letzten Bundestagswahlkampf als sie Brutto- und Nettoeinkommen verwechselte … sbl

David Schraven in eigener Sache: Seit ein paar Tagen werde ich immer wieder gefragt, warum ich nicht mit einem Rechtsanwalt gegen Falschbehauptungen des Wir-in-NRW-Blogs vorgehe. Dort beleidigen mich einige der anonymen Autoren, die für Alfons Pieper, den Ex-Vize-Chef der WAZ, arbeiten … wazrechercheblog

“NRW rechtsaußen” – Blog: Nach knapp drei Jahren „NRW rechtsaußen“ wechselt heute die redaktionell-inhaltliche Verantwortung für diese Internetseite. Nach rund 2300 Beiträgen, die in den verschiedenen Rubriken dieser Seite erschienen sind (siehe rechte Außenspalte), verabschiedet sich die alte Crew und eine neue übernimmt … nrwrechtsaussen

Grenzgänge zwischen Kunst und Musik: Ruhrtriennale-Chef Heiner Goebbels arbeitet für eine Ausstellung in Darmstadt … revierpassagen

Billy Bragg: Dienstag, 22. Mai, 20.00 Uhr, Zeche, Bochum … ruhrbarone

Henrichshütte Hattingen – auf den Spuren einer blauen Ratte:
“Gestern haben wir die Ruhrtopcard im LWL Industriemuseum der Henrichshütte Hattingen eingesetzt. Im Einsatz inklusive ist die Rattenrunde, eine speziell für Kinder angebotenen Tour durch das Gelände mit vielen, vielen kindgerechten Erklärungen” … geewing

Swaps – WestLB unterliegt Ennepetal: Hagen zog seinerzeit den Schwanz ein – die Stadt Ennepetal hat aber jetzt gegen die WestLB im Rechtsstreit (Az.: 8 O 77/11) um umstrittene Geschäfte mit Zinszahlungs- und Währungswetten, so genannte „Swaps“, einen möglicherweise wegweisenden Sieg errungen … doppelwacholder

Grundschulschließung: Wer darf abstimmen? … gruenesundern

Satire aus dem Hochsauerland:
Hauptmann stillgestanden – Major weggetreten! … sauerlandblog

Röttgen und das Land NRW: Politik aus den Augen unserer Kinder oder Demokratie 2.0

Zwei, die nicht zusammenpassen. Misslungenes Wahlplakat der CDU. (foto: denkmal)
Zwei, die nicht zusammenpassen. Misslungenes Wahlplakat der CDU. (foto: denkmal)

Mit dem Slogan “Verantwortung statt Verschuldung” zieht die CDU in die vorgezogene NRW-Wahl, die uns Steuerzahler voraussichtlich 45 Mio. € extra kostet.

NRW lebt seit vielen Jahren über seine Verhältnisse, unabhängig von der jeweiligen Regierung”, sagt Gisela Färber von der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften in Speyer als eine der Gutachterinnen für den NRW-Haushalt 2012.

Trotz Rekordeinnahmen von über 50 Mrd. machte die schwarz-gelbe Koalition unter Jürgen Rüttgers im Jahre 2008 immer noch 1 Mrd. zusätzliche Schulden.

“Mit Blick auf den eigenen politischen Nutzen kann keine Landesregierung ein Interesse daran haben, von sich aus zu sparen”, resümiert Färber.

Obwohl fast 40 % aller Einnahmen für die Gehälter der Lehrer, Polizisten usw. nötig sind, hat weder die Regierung Rüttgers noch die Regierung Kraft Stellen abgebaut. Tatsächlich hat die Politik für sich ein System entwickelt, wodurch sich sparen nicht lohnt: wer für das Land große Summen einspart, läuft Gefahr, dass ihm Bund und die anderen Länder einen Großteil davon über Ausgleichszahlungen wieder wegnehmen.

Norbert Röttgen hat konkrete Einsparvorschläge mittlerweile wieder zurückgenommen.

Zum Thema “soziale Gerechtigkeit” sagte er der Welt am Sonntag “man muss darüber diskutieren, die Pendlerpauschale zu erhöhen”. Dazu heißt es in der Süddeutschen Zeitung: “Demnach profitierten vor allem gut verdienende Alleinstehende. Wer ein geringes Einkommen hat oder eine Familie ernähren muss, geht unter Umständen sogar leer aus.”

Ob den Eltern des 6-jährigen Jungen mit dem der CDU-Spitzenkandidat für sich wirbt, dies bekannt ist? Auch damit wird der demografische Wandel befürwortet und der Junge wird nur wenige Gleichaltrige an seiner Seite haben, mit denen er die Pensionen solcher Politiker aufbringen muss.

Gerne stellt sich Röttgen als Befürworter des Mittelstandes und der Arbeitsplätze dar. Tatsächlich müssen aber Privathaushalte und der Mittelstand den Bestandteil für den Ausbau der Erneuerbaren Energien mit erwirtschaften, die den besonders stromintensiven Unternehmen durch CDU und FDP bis auf ein Zehntel oder ein Hundertstel erlassen wurde.

Das von Norbert Röttgen geleitet Bundesumweltministerium hat mit der Novelle zum Erneuerbaren Energien Gesetz in §64 der Formulierungshilfe für den Bundestag gezeigt, wie sich die Regierung eine “Politik aus den Augen unserer Kinder” vorstellt:

Dort gibt es eine Ermächtigungsgrundlage dafür, dass Röttgen mit seinem Kumpel Rösler mit der Vergütung für Strom aus erneuerbaren Energien machen können, was sie wollen. Dies ohne Parlamentarier, ohne Mitbestimmung der Bundesländer und ohne jede Vorwarnung! Eine Verordnungsermächtigung mit der nicht nur die Vergütung für Solarstrom, sondern für alle erneuerbaren Energien quasi über Nacht auf Null gesenkt werden kann.

Auch wenn dieser Ermächtigungspassus mittlerweile zurückgenommen wurde, zeigt doch die geplante Entmachtung der Legislative, der Umgang mit einer parlamentarischer Demokratie und der Gewaltenteilung in unserem Land, worauf wir uns langfristig gefasst machen können. Das von mir empfundenen Übel liegt leider nicht immer so offen und klar an der Oberfläche wie eine Redebeschränkung für nicht-Linien-treue Parlamentarier.

Der CDU-Ortsverein im niedersächsischen Karwitz hat Bundesumweltminister Norbert Röttgen zum Rücktritt aufgefordert. Dort sollte die größte Photovoltaikanlage des niedersächsischen Landkreises Lüchow-Dannenberg entstehen. Das Projekt, von dem unter anderem die kommunalen Kassen profitieren sollen, droht nun mit der Novelle zum EEG und die Kürzung der Einspeisevergütung zu scheitern.

Die CDU in Meschede mit ihrer Vorstellung zu einem Bürgerwindpark sollte offen über eben diese “Pläne zur Energiewende” der schwarz-gelben Regierung reden. Insbesondere dann, wenn sich der Bürger im Vertrauen auf eine Politik mit Geldern an einem solchen Projekt beteiligen soll. In meinen Augen haben nicht nur Banken eine Beratungspflicht über die Risiken von Investitionen.

Umleitung: Wulff ohn’ Unterlass und ein paar wirklich interessante weitere Hinweise.

Der Schnee von gestern ist heute weg (foto: zoom)
Der Schnee von gestern ist heute weg (foto: zoom)

WDR5 Politikum – Der AB von Diekmann: “Ich persönlich wäre traurig wenn wir diesen Bundespräsidenten verlieren. Was in Sachen Christian Wulff über Silvester wieder für Knaller gezündet wurden” … SatireWDR5

Wulffs Drohung: Der Anruf des Bundespräsidenten … faznet

Wulff, der Usurpator: Im Handeln von Wulff gab es nämlich offenkundig eine Kontinuität: seine Verantwortung als Politiker unauflöslich mit seinen privaten Interessen zu verschmelzen. … wiesaussieht

Wulff und der Rubikon: Im Jahr 49 vor unserer Zeitrechnung überschritt Cäsar mit seinen Truppen der Rubikon und erklärte damit faktisch dem römischen Senat den Krieg … ruhrbarone

Der unanständige Präsident: oder die sieben Todsünden des Christian W. … WirInNRW

Wulff ist nicht mehr zu halten: Ein Plädoyer für Antje Vollmer, von … Werner Jurga

Der Präsident ist angezählt: Sollte er wirklich Kai Diekmann Drohungen auf die Mailbox gequatscht haben, um den ersten Bericht über seine Kreditaffäre zu verhindern, dann kann sich auch Angela Merkel nicht mehr schützend vor ihn werfen … wutzeline

Neujahrsansprache der Kanzlerin: Selbstsuggestion statt Lösungsangebote … nachdenkseiten

Nazi-Leaks: Anonymous gründet Leaking-Portal gegen Rechts … gulli

Extreme Rechte – Lesetipp: „Wir wollen generell keine Moschee“ … nrwrechtsaussen

Röttgens NRW-CDU: Trübe Aussichten … postvonhorn

Jahresanfangsputz – Goodbye Instagram: “Was mir den Abschied von instagram endgültig leicht gemacht hat, sind dessen obskure Nutzungsbedingungen, die wie bei vielen Social Networks weitgehende Rechteübertragungen beinhalten”. … heikerost

Die Angst des Kindes auf dem Schulhof: Mit „Das Haus“ setzt Andreas Maier seinen hessischen Familienzyklus fort, den er mit „Das Zimmer“ begonnen hat … revierpassagen

Studie – Was Kinder lernen WOLLEN! Aber unser Bildungssystem ist sehr gut, nicht wahr? Außer, dass keinen interessiert, was da gelehrt wird, und es fast gewiss erscheint, dass das erworbene Wissen niemals angewendet werden kann. Ich fordere eine Studie, was Kinder denn lernen WOLLEN! … WildDueckBlog

70° 40′ S, 8° 16′ W: Antje Schlömer arbeitet seit einem Jahr im Kühlhaus des blauen Planeten … neheimsnetz

Umleitung: Kreuz und quer über die Dörfer. Von korrupten Politikern bis zum Schröder-Crash.

Der Regen macht's möglich - Fugenhabitat (foto: zoom)
Der Regen macht's möglich - Fugenhabitat (foto: zoom)

Kauf dir einen Politiker! Wie Lobbys und mächtige Wirtschaftsverbände unsere Demokratie im Griff haben … misik

BloggerInnen: sollen mit “Umsonst” gefüttert werden … textbasar

Steile These: Entscheidung über den SPD-Kanzlerkandidaten durch die Finanzwirtschaft … nachdenkseiten

Sahra Wagenknecht: “Antisemitismus wird bei uns nicht geduldet.” … ruhrbarone

Medien und Profit: WAZ-Geschäftsführer Nienhaus nennt Online-Konkurrenz durch ARD und ZDF illegal … derwesten (via medienmoral)

Finanz-Faust I: des Euros Kern … ruhrbarone

Auf Blüms Spuren: acht Monate nach Röttgens Wahl zum CDU-Landeschef, muss man feststellen: Die Skeptiker hatten recht … postvonhorn

Blick nach Westen: Ein seltsamer Samstagvormittag in Bottrop-City … bottblog

Duisburg: 24 Neonazis bei „Kinderschänder“-Demo … nrwrechtsaussen

Köln: Tretet ein, denn auch hier sind Götter! … revierpassagen

Düsseldorf: The Wall – Mauerbau in höchster Perfektion. Rogers Waters setzt Maßstäbe … derwesten und kruedewagen

Hagen: Entlastung der Kommunen teuer erkauft … doppelwacholder

Vormerken und Karten kaufen: Tommy Emmanuel & Jimmy Wahlsteen Live in Bestwig … neheimsnetz

Don’t try this at home: Arnsberg – beim Kochen eingeschlafen … polizeimeldungen

Brilon/Arnsberg: Schröder-Crash – Ex-Firmenchef verhandlungsfähig … wpBrilon

Umleitung: Loveparade, Ketchup, Streber Röttgen, Wolfgang Benz, Kommunen in Not, Hämorrhoiden und mehr.

Noch einmal Loveparade I: Warum es sich politisch auf Toten unkomfortabel läuft … endoplast

Ketchup Attentat und Loveparade II: Interview mit dem Täter … ruhrbarone

Röttgen bei Beckmann: ein unangenehmer Streber … nachdenkseiten

Bochum: aus Königsallee wir Knappschaftsstraße … pottblog

Schäuble: wie lange noch? … sprengsatz

Keine Wertarbeit – nirgends: Die Genese der kapitalistischen Murkswirtschaft … sprusko

Neue Leiterin Online bei WAZ und DerWesten: Daniela von Heyl wechselt am 1. Januar 2011 zur WAZ Mediengruppe … wazmedien

Wolfgang Benz: Jede Form von Judenfeindschaft ist gefährlich … juedischeallgemeine

Burbach: Treffpunkt für Neonazis? … nrwrechtsaußen

Im Nachbartal: Novemberwetter … wiemeringhauser

Kommunen in Not: die Bürger sind gefragt, meint die Sauerländer Bürgerliste … sbl

Proktologie: Mehr als Hämorrhoiden … wpBrilon

NRW-CDU stimmt bei Mitgliederbefragung für Röttgen. HSK gegen den Trend: Laschet knapp vorn.

Norbert Röttgen (Quelle: Wikipedia commons)
Norbert Röttgen (Quelle: wikimedia*)

Norbert Röttgen wird auf dem Parteitag für das Amt des Landesvorsitzenden kandidieren. Bei der Mitgliederbefragung entfielen 54,8 Prozent der Stimmen auf Norbert Röttgen und 45,2 Prozent auf Armin Laschet.

Mit der Wahlbeteiligung in Höhe von 52,8 Prozent hat die CDU Nordrhein-Westfalen die Rekordmarke aus dem Jahr 1994 geknackt (CDU-NRW).

HSK stimmt für Laschet

Armin Laschet hat im Hochsauerlandkreis die Mehrheit der Stimmen der CDU-Mitglieder zur Wahl des neuen Landesvorsitzenden der Christlich Demokratischen Union erhalten. 50,5 % wählten den Landespolitiker, der damit ein nahezu identisches Ergebnis erhielt, wie sein Mitbewerber Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen (49,5%). Fast 3.000 Personen beteiligten sich an dem basisdemokratischen Verfahren.

CDU-Kreisgeschäftsführer Friedrich Nies freute sich über die überwältigende Wahlbeteiligung: “Eine Wahlbeteiligung von fast 50% zeigt, dass unsere Mitglieder sich aktiv an der Gestaltung der Zukunft der Partei beteiligen möchten (CDU-HSK).

Wurde das System Rüttgers abgewählt?

Letzte Niederlage für das System Rüttgers? fragt sich das pottblog und kommentiert: “Obwohl sich der Großteil der nordrhein-westfälischen Parteispitzen für Armin Laschet aussprachen (so z.B. auch der Fraktionsvorsitzende Karl-Josef Laumann und der Generalsekretär Andreas Krautscheid) und auch dem scheidenden Landesvorsitzenden Jürgen Rüttgers eine Sympathie für Laschet nachgesagt wurde, hat sich die Basis dann doch mehrheitlich für den Berliner Politiker und nicht den Landespolitiker entschieden, der damit innerhalb kürzester Zeit die dritte krachende Niederlage erlitt.

Spekulation um Abwahl von Generalsekretär Krautscheid

“Die CDU rechnet mit System Rüttgers ab und wählt Norbert Röttgen zum Vorsitzenden”, schätzt fast gleichlautend das Blog WirInNRW ein. “Schlimmer konnte es für ihn nicht kommen. Andreas Krautscheid selbst, der Generalsekretär, durfte seiner eigenen Abwahl ganz nahe sein. Am Sonntagabend in der Wasserstraße in Düsseldorf, in der CDU-Landesgeschäftsstelle, als sein Noch-Chef Jürgen Rüttgers das bittere Ergebnis der Mitgliederbefragung bekanntgeben musste.”

Röttgen kein Bruder Leichtfuß

Und weiter: “Für die Regierenden wird es nun ernst. Norbert Röttgen ist kein Bruder Leichtfuß wie Armin Laschet, den Kraft und Löhrmann nicht ernst nahmen. Brauchten sie auch nicht. Eine CDU unter Laschet, den ewigen Zweiten, wäre an ihren und seinen Affären erstickt.”

*Bildquelle: Das Bild von Norbert Röttgen stammt von Laurence Chaperon bzw. dem Wikimedia-Nutzer Cducsu, steht unter CC-BY-Lizenz und wurde dem Archiv Wikimedia Commons entnommen.