Am Alten Garten, Ecke im Hohlen Seifen befindet sich heute ein Parkplatz. Im Hintergrund links die evangelische Kirche Winterberg. (foto: zoom)
Winterberg. (zoom) Nicht nur auf der grünen Wiese am Bahnhofsareal wird ein neues Ladenlokal entstehen, sondern auch auf der Fläche Am Alten Garten, Ecke im Hohlen Seifen.
Beteiligt sind die Krevet DSL-Gruppe Bau, die Sparkasse Hochsauerland sowie die Olsberger Architekten Schmidt & Mengeringhausen.
Wie dem Aufsteller (rechts im Bild) zu entnehmen ist, soll ein barrierefreies Wohn- und Geschäftshaus mit Tiefgarage im KFW 70 Standard gebaut werden. Die „Garten Residenz“ ist mit 11 Wohneinheiten (ca. 68-90 qm) sowie Gewerbefläche von ca. 428 qm geplant.
Ob es sich dabei um Eigentums- oder Mietwohnungen handelt, kann ich noch nicht sagen. Die Wohnungen wären auf jeden Fall direkt im Winterberger Ortskern gelegen. Geschäfte, Kino, Kneipen und Kultur, Bus und Bahnhof sind von dort aus zu Fuß zu erreichen.
Die aktuelle Recherche von CORRECT!V will die bundesdeutschen Sparkassen durchleuchten. Der Sparkassen-Welt drohe ein perfekter Sturm, heißt es auf der Website des CrowdNewsrooms.
Die goldenen Zeiten für die Sparkassen seien vorbei. Viele Sparkassen schütteten keinen Gewinn mehr an Städte und Gemeinden aus. Zum Teil müssten die Kommunen die Verluste mit Steuergeldern ausgleichen.
Auf ihre Privilegien würden die Sparkassen-Chefs aber nicht verzichten – viele verdienen mehr als die Bundeskanzlerin und freuten sich über lukrative Renten.
Kein Journalist der Welt kann allein die Geschäftsberichte von 414 Sparkassen auswerten, darin Auffälligkeiten entdecken und auswerten. Das geht nur im Team. Deshalb haben wir eine virtuelle Redaktion aufgebaut, den CORRECT!V CrowdNewsroom.
Wenn ihr unserer Einladung zur Recherche folgt, erklären wir euch Schritt für Schritt, wie man als Journalist/in arbeitet, wie man Quellen überprüft, Belege herbeischafft und im konkreten Fall: Wo man in einem Sparkassen-Geschäftsbericht die interessanten Informationen findet. Zum Beispiel über Vorstandsgehälter, Luxusrenten und faule Kredite.
CORRECT!V und F.A.Z. werden diese Informationen in einer öffentlich zugänglichen Datenbank zusammenführen. Nur so kannst Du sehen, ob Deine Sparkasse vor Ort bessere oder schlechtere Konditionen bietet als der Durchschnitt. Ob sie Verlust macht und deshalb zu einer Belastung für Deine Stadt werden kann. Oder ob die Sparkassen-Chefs bei Dir vor Ort ein außergewöhnlich hohes Gehalt oder Luxusrenten beziehen. Journalismus und Recherche sind ein Handwerk. Bei diesem Sparkassen-Projekt könnt ihr beides lernen. Warum also nicht gleich unsere Tutorials anschauen – und dann den Geschäftsbericht Deiner Sparkasse durchforsten?
Ich finde den Ansatz sehr interessant. Daher habe ich mich gestern Abend beim CrowdNewsroom angemeldet und mir die kurzen Lehrfilme über den Journalismus, das Recherchieren und die Auskunftsrechte von Journalisten und Bürgern angeschaut.
Die Filme habe ich alle „geschafft“, also angesehen und verstanden; dann allerdings war nach einem normalen Arbeitstag Schluss mit meiner Aufnahmefähigkeit. Zum Wochenende werde ich die verlinkten Materialien durchstöbern.
Mir hat es gefallen, dass ich von der F.A.Z. und CORRECT!V nicht nur vereinnahmt werden soll, sondern mir auch eine Menge Zucker (Infos, Wissen und Handlungskompetenz) gegeben wird.
Inhaltlich reizt mich die Sparkasse Hochsauerland, weil Sie mit Millionen-Krediten im Oversum-Projekt drin steckt, während der Bürgermeister gleichzeitig Mitglied in den Gremien der Sparkasse ist.
Das Gehalt des Sparkassen-Chefs Hochsauerland scheint auf den ersten Blick nicht in den Spitzenregionen zu liegen. Im Jahr 2011 waren es 290.000 Euro, bei einer Bilanzsumme von 106.200.000 Euro:
Das Schottische und das HSK-Gitarrenorchester spielten am Sonntag gemeinsam unter der Leitung von Paul Devery und Heinrich Bohnenkämper in der Akademie Bad Fredeburg. (foto: zoom)
Am kommenden Mittwoch, dem 24. Juni, treten das Schottische Gitarrenorchester und das HSK-Gitarren-Orchester um 19 Uhr gemeinsam im Atrium der Sparkasse Hochsauerland in Brilon auf.
Der Eintritt ist frei.
Die beiden Orchester unter der Leitung von Paul Devery und Heinrich Bohnenkämper haben bei gemeinsamen Proben am vergangenen Wochenende in der Musikakademie Bad Fredeburg eine bunt arrangierte musikalische Mischung aus Folk, Pop, Film und Klassik zusammengestellt.
Das knapp einstündige, sehr kurzweilige Programm ist nicht nur für Gitarrenfreundinnen und -freunde interessant.
Vorbeischauen lohnt sich. Die meist jungen Gitarristinnen und Gitarristen aus Schottland und dem Hochsauerland werden, wie schon am Sonntag zum Probenabschlusskonzert in Bad Fredeburg, ihr Bestes geben.
Eine Filiale der Sparkasse Hochsauerland in Winterberg-Siedlinghausen (foto: zoom)
In der Politik ist Transparenz für Bürger und Wähler sehr wichtig, denn immerhin entscheiden sie, wer auf den verschiedenen Ebenen unseres Gemeinwesens regiert. Kenntnisse über Nebeneinkünfte geben Auskunft über mögliche Abhängigkeiten bei politischen Diskussionen und Entscheidungen.
Die Sparkassen des Hochsauerlandes tragen lobenswerter Weise ein Stück zur „Durchsichtigkeit“ der Bezüge unserer Entscheidungsträger bei.
In den aktuellen öffentlichen Jahresabschlüssen der Sparkasse Hochsauerland, Sparkasse Meschede und der Sparkasse Arnsberg-Sundern wird publiziert, wer wie viel Bezüge, sei es hauptamtlich oder als Gremienvertreter erhält.
Wir erfahren beispielsweise, dass der Vorstandvorsitzende der „Sparkasse Hochsauerland – Zweckverbandssparkasse des Hochsauerlandkreises und der Städte Brilon, Hallenberg, Medebach, Olsberg, Winterberg und der Gemeinde Bestwig“ im Jahr 2012 insgesamt 285.000 Euro bezog. Im Gefüge unserer Wirtschaftsordnung halte ich diese Summe übrigens in keinster Weise für skandalisierbar. Der Mann wird einen guten Job machen und sein Geld verdient haben. Und das meine ich ernst.
Unsere Politiker sind dann eher in den Aufsichtsratsgremien zu finden. Dort wird folgendermaßen abgerechnet:
„Den Mitgliedern des Verwaltungsrats, des Hauptausschusses und des Risikoausschusses der Sparkasse wurde ein Sitzungsgeld von EUR 250,00 bis 31.03.2012, EUR 300,00 ab 01.04.2012 je Sitzung gezahlt; der Vorsitzende erhält jeweils den doppelten Betrag. Außerdem erhielten die Mitglieder des Verwaltungsrates für ihre Tätigkeit in der Zweckverbandsversammlung eine Aufwandsentschädigung von EUR 25,56.
In Abhängigkeit von der Sitzungshäufigkeit und -teilnahme ergaben sich damit im Geschäftsjahr 2012 folgende Bezüge der einzelnen Mitglieder der zuvor genannten Gremien:
Schneider, Dr. Karl
6.525,56
Hartmann, Bernd
900,00
Schrewe, Franz
2.400,00
Schmidt, Stephan
1.750,00
Bange, Karin
2.050,00
Streuer, Karl-Josef
2.350,00
Bracht, Martin
1.750,00
Weber, Wolfgang
2.350,00
Brieden, Christoph
2.350,00
Eickler, Werner*
2.075,56
Fischer, Wolfgang
2.375,56
Grosche, Thomas*
2.675,56
Huft, Joachim
2.650,00
Kronauge, Michael*
2.650,00
Ittermann, Meinolf
2.100,00
Péus, Ralf*
2.375,56
Keim, Fritz
1.775,56
Kenter, Werner**
300,00
Meyer, Hans-Georg
1.450,00
Paffe, Edmund**
325,56
Schmidt, Hiltrud
1.775,56
Böddeker, Ludger**
275,56
Schneider, Hans-Walter
2.050,00
Schnorbus, Martin**
575,56
Becker, André
1.750,00
Dollberg, Michael**
300,00
Becker, Ludger
850,00
Ramspott, Manfred**
300,00
Friedrichs, Thomas
1.750,00
Insgesamt
52.805,60
“
* = beratendes Mitglied ** = stellvertretendes Mitglied
Zahlen sind solange Schall und Rauch, bis man irgendwelche Vergleiche hat. Ich denke mir an dieser Stelle, dass wenn die veröffentlichten Politikerinnen und Politiker in diesen Gremien ordentlich geschuftet haben, sich die Beträge locker rechtfertigen lassen.
Gut fände ich es allerdings, wenn unsere Politikerinnen und Politiker von sich aus sämtliche Nebeneinkünfte gegenüber ihren Wählerinnen und Wählern offenlegten.
Denn erst die Summe der Gremien und Sitzungen ergäbe meiner Meinung nach ein stimmiges und abgerundetes Bild der Gesamteinkünfte und Gesamtabhängigkeiten.
Wie kommt man nun als Bürgerin oder Bürger an die öffentlichen Daten der Sparkassen, wenn sie denn nicht im Mitteilungsblatt der jeweiligen Gemeinde abgedruckt sind?
Eine Filiale der Sparkasse Hochsauerland in Winterberg-Siedlinghausen (foto: zoom)
Bei Wikipedia lesen wir über Sparkassen: „Eine Sparkasse ist ein Kreditinstitut mit der Aufgabe, der Bevölkerung Möglichkeiten zur sicheren und verzinslichen Geldanlage zu bieten und die örtlichen Kreditbedürfnisse zu befriedigen.
Die Erzielung von Gewinnen ist hierbei nicht der Hauptzweck des Geschäftsbetriebes. Das Geschäftsgebiet einer Sparkasse ist in der Regel auf das Gebiet ihres Trägers, beispielsweise einer Gemeinde, eines Landkreises oder eines Zweckverbandes, begrenzt …
Sparkassen sind in Deutschland in der Regel Anstalten des öffentlichen Rechts. Träger öffentlich-rechtlicher Sparkassen sind kommunale Gebietskörperschaften, wie Städte, Gemeinden oder Landkreise oder ein kommunaler Sparkassenzweckverband als Zusammenschluss mehrerer Gebietskörperschaften. Oftmals deutet bereits der Name auf den kommunalen Träger hin, z. B. Stadtsparkasse, Kreissparkasse oder Bezirkssparkasse.
Rechtsgrundlagen für Gründung und Betrieb sind das Sparkassengesetz des jeweiligen Bundeslandes, in dem die Sparkasse ihren Sitz hat, und eine vom Träger erlassene Satzung. Die Organe einer Sparkasse sind der Vorstand als geschäftsführendes Gremium und der Verwaltungsrat als Aufsichtsgremium. In einigen Bundesländern ist weiterhin für bestimmte (in der Regel besonders hohe oder risikoreiche) Kreditentscheidungen ein Kreditausschuss zu bilden.“
In Winterberg ist nach Angaben der Stadt die „Sparkasse Hochsauerland“ Kreditgeberin des Oversum Projekts. Sie ist als Anstalt des öffentlichen Rechts unter der Handelsregisternummer HR A 4228 beim Amtsgericht Arnsberg eingetragen. Dort findet man auch den kompletten Namen des Kreditinstituts: „Sparkasse Hochsauerland – Zweckverbandssparkasse des Hochsauerlandkreises und der Städte Brilon, Hallenberg, Medebach, Olsberg, Winterberg und der Gemeinde Bestwig“.
Bei der Sparkasse Hochsauerland handelt es sich also um einen „kommunalen Sparkassenzweckverband als Zusammenschluss mehrerer Gebietskörperschaften“. Die Gebietskörperschaften sind augenscheinlich die Gemeinden Brilon, Hallenberg, Medebach, Olsberg, Winterberg und Bestwig.
Der Vorsitzende des Vorstands ist Peter Wagner, weitere Mitglieder sind Ulrich Dolle, Konrad Lenze (stellvertretendes Vorstandsmitglied). Seit einer Satzungsänderung von 2010 wird Gesellschaft durch zwei Vorstandsmitglieder gemeinsam vertreten.
Welche Winterberger Mitglieder sind nun in den Sparkassen-Gremien vertreten?***
Mitglieder der Verbandsversammlung sind: Bastian Östreich, Gisela Quick, Meinolf Ittermann, Christof Padberg, Joachim Reuter, Harald Koch, Fritz Kelm und Bernd Kräling.
Mitglieder im Verwaltungsrat sind: Meinolf Ittermann und Fritz Kelm.
Mitglied des Kreditausschusses ist: Meinolf Ittermann.
Der letztgenannte Kreditausschuss wird, wie oben erwähnt, für bestimmte (in der Regel besonders hohe oder risikoreiche) Kreditentscheidungen gebildet. Ist er für die Kreditentscheidungen des Oversum-Projekts zusammengetreten?
Die beteiligten Personen wären dann möglicherweise über die finanziellen Hintergründe des Oversum Projekts informiert.
Ein paar Spekulationen:
Es könnte sich herausstellen, dass das Oversum Projekt die Stadt Winterberg nicht nur 4,5 Millionen Euro Anschub-Investition kostet, sondern dazu auch die als „Miete“ für die Nutzung des Schwimmbades und des Konferenzsaals über einen Zeitraum von 30 Jahren jährlich zu entrichtenden 600.000 – 700.000 Euro „Betriebsausgaben“.
Zusammen gezählt ergäbe diese „Miete“: 18 – 21 Mio + X (Beraterhonorare, Gerichtskosten, Nachbesserungen, Inflationsausgleich, unbekannte Zinssätze(?) …). Dazu kämen dann noch die „normalen“ Betriebsausgaben. Insgesamt also mindestens 22,5 Mio. Euro. Das Maximum ist nicht bekannt.
Genau die benannten Betriebsausgaben/Mieten waren ja nach Angaben des Betreibers aquasphere der Streitpunkt mit der Stadt Winterberg. Die aquaspere war der Meinung, dass es sich bei den jährlichen 600.000 bis 700.000 Euro um eine Kaltmiete handele. Die variablen Betriebsausgaben kämen dann noch oben drauf.
In vielen PPP-Projekten sind diese „Mieten“ bzw. „Betriebsausgaben“ versteckte Investitionsmittel. Mit Hilfe der Stückelung über 30 Jahre unterlaufen die Städte und Gemeinden eine Kreditsperre und „tricksen“ gewissermaßen die Kommunalaufsicht aus.
Wer bezahlt denn nun die 25 Mio. + X Euro? Die Banken leben auch nicht von Luft und Liebe, sondern haben Forderungen in dieser Höhe. Das Oversum steht als Gebäude und muss abbezahlt werden. Das weiß jeder Hausbauer, der seine Wohnstatt nicht komplett beim Bau aus Eigenmitteln bezahlt hat. Es bleiben die Forderungen der kreditgebenden Bank, die er über einen vereinbarten Zeitraum mit Zins und Zinseszins zu bedienen hat.
Im Normalfall eines PPP Vertrags zahlt die Kommune gewissermaßen über den Investor (Betreiber) als Mittelsmann die Kreditschulden ab. Was passiert, wenn der Betreiber pleite geht? Guckt dann die Bank dumm aus der Wäsche? Im PPP-Normalfall nicht, da die Stadt dann als Bürge (wird vertraglich geregelt) in die Fußstapfen des Investors tritt und zum Direktschuldner avanciert.
Das würde also bedeuten, dass die Stadt Winterberg in letzter Instanz, die aus dem Oversum-Projekt entstandenen Forderungen zu bedienen hätte.
Diese Forderungen könnten bei Fortfaitierung mit Einredeverzicht schon längs auf dem Kapitalmarkt weiter verkauft worden sein. Papiere dieser Art sind begehrt, da die Städte als Schuldner am Ende (fast) immer zahlen (müssen).
*** sämtliche Angaben aus öffentlichen Behördenpapieren
Brilon. (spd/zoom) Wer übermorgen nichts vorhat und sich mit den SPD-Positionen zur Rente auseinandersetzen möchte, sollte gegen 14 Uhr in die Briloner Innenstadt zum Gebäude der Sparkasse Hochsauerland schlendern.
Am Sonntag, dem 29. Mai 2011 findet von 14.15 bis 16.00 Uhr im Foyer der Sparkasse Hochsauerland in Brilon eine gemeinsame Informationsveranstaltung der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen im SPD-Unterbezirk Hochsauerlandkreis und der HSK-SPD zum Thema „Ist die Rente mit 67 sozialpolitisch akzeptabel?“ statt.
Hauptreferent ist Guntram Schneider, nordrhein-westfälischer Minister für „Arbeit, Integration, Soziales“.
Im Anschluss an das Referat von Minister Schneider steht der Vorsitzende der DGB-Region Südwestfalen Willi Brase (MdB) den Teilnehmern Rede und Antwort.
Dirk Wiese, Vorsitzender der Briloner SPD und stellvertretender Vorsitzender der HSK-SPD wird die Veranstaltung moderieren.
Weitere Informationen zur Arbeit der AfA und der SPD im Hochsauerland unter www.afa-hsk.de bzw. unter www.hsk-spd.de.
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