Kategorie: Politik

Umleitung: Geierabend reloaded, Zeitungsstreik, von Daake, EHEC, nobler Kammerjazz und die Emscher Demokratie.

Ein Marburger "Muss" (foto: zoom)
Ein Marburger "Muss" (foto: zoom)

Karneval im Sommer: Geierabend Open Air 2011 – der Tipp zum Wochenende in Dortmund! … pottblog

Zeitungen ohne Grenzen: Ruhr Nachrichten binden Blogs und Twitter ein … ruhrbarone

Zeitungsredaktionen im Streik: Nahezu unbemerkt von der medialen Öffentlichkeit fand gestern ein weiterer Warnstreik in den Zeitungsredaktionen NRWs großen Anklang: Rund 350 Redakteure von über 20 Titeln trafen sich in Schwerte zur zentralen Veranstaltung im “Freischütz” und folgten damit dem Aufruf von DJV und dju in ver.di … ruhrbarone

HSK: Mescheder Ex-„pro NRW“-Stadtrat erklärt Mandatsverzicht … nrwrechtsaussen

EHEC/HUS: Situation im Hochsauerlandkreis nicht besorgniserregend … sbl

Nobler Kammerjazz: Gunther Tiedemann – David Plate Duo im JAZZCLUB ARNSBERG … neheimsnetz

Woanders ist auch Sch … : Die in 60 Jahren Bottroper Nachkriegsgeschichte zu einer Art Emscher-Demokratie verkommene Filzpolitik der beiden großen Parteien ist wieder einmal dabei, ein Stück Lebensgefühl vieler Bürger dieser Stadt tief zu verletzen … bottblog

Umleitung: Bier-Johannes, Steiner, WAZ, Herzinfarkt, Ruhrgebiet und Unfallflucht bei Siedlinghausen.

Die Schlechtwetterfront zieht rein (foto: zoom)
Die Schlechtwetterfront zieht rein (foto: zoom)

Bier-Werbung: Zum Wohle des Mannes gibts hier einen Bier-Johannes … endoplast

Rudolf Steiner: Der moderne Nostradamus … hpd

Wirtschaftliche Macht und Demokratie: Zehn Milliarden Euro, einfach so, ohne Parlamentsbeschluss? Organisierter Betrug? Konspiration zwischen Regierung und einem Konzern? Klingt unglaublich, oder? … nachdenkseiten

CDU/CSU, SPD und FDP sind sich einig: Diätenerhöhung. Nicht verdient, meint … sprengsatz

WAZ-Gruppe: einmal machen sie einen auf dicke Hose, dann wieder auf arme Verwandtschaft! Diskussion von „zeilenschinder“, „brisko“ und „Alter Kollege“ auf  … medienmoral

Tarifverhandlungen: Redakteure haben gestreikt … djv

Nestflüchter: Schaffen statt streiken. Wie Journalisten der Zeitungskrise entkommen können … heddesheimblog

Oh je: Du bist allein und ein Herzinfarkt droht, was tust Du? … wissenslogs

Mehr für das Ruhrgebiet getan als viele andere: 30 Jahre Schimanski … ruhrbarone

Hagen: Carl-Jürgen Brandt – Das Krümelmonster … doppelwacholder

Birgit Sippel: „Auf dem Weg zu neuem Lernen und besserer Bildung“ … neheimsnetz

Unfallflucht bei Siedlinghausen: Am Montagnachmittag kam es auf der Landstraße 742, zwischen Siedlinghausen und Brunskappel, zu einem Unfall im Begegnungsverkehr. Einem 7,5-Tonner kam ein schwarz-oranger Lkw mit der Aufschrift „Trans-o-flex“ entgegen. Die beiden prallten mit den Außenspiegeln zusammen. Der schwarz-orange Lkw fuhr einfach in Richtung Olsberg weiter, ohne sich um den Schaden zu kümmern. Hinweise zu dem Unfallflüchtigen bitte an die Polizei in Winterberg, Tel. 02981-90200. … polizeipresse

Umleitung: Wieder mal alles Mögliche unter besonderer Berücksichtigung von Helgoland.

Marburger Buchhandlung (foto: zoom)
Marburger Buchhandlung (foto: zoom)

Wahrheit als Option: Wie App-Wahn, virtuelle Realitäten und Weltverständnis ineinandergreifen … endoplast

Helgoland hat gewählt: Mehrheit der Insulaner spricht sich gegen eine Verbindung der beiden Inselteile aus … helgoland

Konjunktur: Heute macht die Financial Times Deutschland (FTD) auf mit der Schlagzeile: „Konjunkturalarm für die Euro-Zone“ … jurga

Rinks und Lechts: Hip-Hop-Band rockte erst bei Schweizer Rechtspopulisten, dann beim UZ-Pressefest … nd

Schulgipfel NRW: Krafts Luftnummer … postvonhorn

NRW: Das rot-grüne Schattenkabinett … WirInNRW

Wir brauchen mehr Europa: Aber die EU wird von einer visionslosen Gurkentruppe regiert … misik

Silvana Koch-Mehrins halbherziger Rückzug: Kein Etappensieg für den Anstand … wissenslogs

Mein Feind, der Jude: Antisemitismus unter Muslimen ist zu einem gefährlichen Problem geworden. Was ist zu tun? … juedischeallgemeine

Musikpiraten: adden Terrorpaten … ruhrbarone

“The Tree of Life”: Evolution und Alltag … revierpassagen

SPD inoffiziell: Was ist für Dich sozialdemokratisch? … pottblog

Spektakuläre Bottroper Kriminalfälle: Weihnachten 1969. Aus dem Essener Untersuchungsgefängnis entkommen Ausbrecherkönig Alfred Lecki und sein Knastkumpan Helmut Derkes. Es ist bereits der dritte Ausbruch Leckis, der damit seinen „Ruf“ als Ausbrecherkönig in Deutschland „festigt“ … bottblog

Recklinghausen: „Pro NRW“ fühlt sich „fehlinterpretiert“ … nrwrechtsaussen

Hagen: „…wie könnte ich mich der Natur entziehen“. Die Bilder Emil Schumachers spiegeln immer gesehene, nie erdachte Wirklichkeit wieder … doppelwacholder

Meschede: Bürgerliste lädt zum Informationsabend ein … sbl

Sundern: böse Ulme wirft Blütenblätter ab und verärgert Anwohner … gruenesundern

Siedlinghausen: Am Sonntag Morgen gegen 04:52 Uhr drang ein unbekannter Täter in den Geschäftsraum eines Drogeriemarktes in der Sorpestraße ein, indem er eine Schaufensterscheibe einschlug. Anschließend begab sich der Täter zu einer Bäckerei an der Hochsauerlandstraße. Hier drückte er eine Schiebetür zu dem Geschäftsraum auf … polizei

Fluch oder Segen? Das Oversum in Winterberg.

Das Public Private Partnership Projekt "Oversum" wächst in Winterberg. (foto: chris)
Das Public Private Partnership Projekt „Oversum“ wächst in Winterberg. (foto: chris)

Aus dem Mitteilungsblatt der Stadt Winterberg: „Bürgermeister Eickler berichtet, dass das Projekt OVERSUM Vital Resort Winterberg mit dem PPP-Innovationspreis ausgezeichnet worden sei. Bei der diesjährigen Preisverleihung seien 7 Projekte aus 30 Vorschlägen ausgezeichnet worden.“

Wie ich an anderer Stelle schon erwähnte ist mir das ganze Projekt noch nicht ganz klar. Darum habe habe ich mir heute zwei Bücher besorgt. Eines ist ein Sammelband von Public Private Partnership (PPP) Befürwortern, das andere ein Einzelwerk von einem vehementen Gegner.

Fangen wir mal bei den Befürwortern an. Das Werk heißt „Public Private Partnership in Deutschland“, wird herausgegeben von Frank Baumgärtner, Thomas Eßer und Rudolf Scharping, F.A.Z.-Institut für Management-, Markt. und Medieninformationen GmbH, erschienen 2009 in Frankfurt am Main, 78 Euro.

An diesem Werk haben 36 Autorinnen und Autoren mitgewirkt, das heißt einzelne Beiträge geschrieben.

Es handelt sich um eine sehr illustre Schar. Ich mache mal ein wenig „name-dropping“:

  • Roland Koch
  • Petra Roth
  • Thilo Sarrazin
  • Rudolf Scharping
  • Peer Steinbrück

Weniger bekannt sein dürften unseren Blog-LeserInnen Andrea Stöhr und Wolfram Wäscher.

Die beiden sind allerdings für uns Winterberger interessant, da sie zur s.a.b. gmbh & co. kg, Friedrichshafen „gehören“, die als Investor für das „Oversum“ verantwortlich ist, sie als Justiziarin und Prokuristin, er als Gesellschafter und Geschäftsführer.

Wäscher und Stöhr haben den 10-seitigen Beitrag „Bürger brauchen Bäder“ verfasst.

Ich empfehle den Sammelband der FAZ zumindest kursorisch  zu lesen. Am Ende des Buchs findet sich ein Register „Alle relevanten PPP-Projekte in Deutschland auf eine Blick“. Sollte mensch sich ebenfalls angucken.

Als Antithese zum vorgenannten PPP-Sammelband ist Werner Rügemer, Heuschrecken im öffentlichen Raum, Public Private Partnership. Anantomie eines globalen Finanzinstruments, in der 2. Auflage von 2011 für 18,80 Euro  ein unbedingtes Muss. Rügemer entfaltet die gesamte Geschichte der PPP von der Finanzmetropole London bis hin in die deutschen Provinzen und wenn Rügemer nur ein wenig Recht hat, könnte Winterberg in Zukunft ein Problem bekommen.

Es kommt immer dicker für die FDP

(archiv europawahlen 2009: zoom)
Demokratie a la Silvana (archiv: zoom)

Frau Silvana Koch-Mehrin macht einfach weiter, die Parteiführung  schüttelt den Kopf.

Man erinnert sich kaum noch, aber wir haben in der Tat einen Außenminister. Er ist so schwach und unpopulär, dass ihn seine Partei ins Abseits gestellt hat. Für das Amt des Außenministers hingegen reicht es. Politisch tritt er kaum noch in Erscheinung.

Und nun wieder Frau Europaabgeordnete Silvana Koch-Mehrin. Zunächst wird sie kritisiert, da sie häufig bei Plenarsitzungen fehlt, dann verliert sie ihren Doktortitel, tritt von Parteiämtern und -funktionen zurück, behält jedoch ihr Mandat. Nun wird sie gar noch Vollmitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie des Europäischen Parlaments.

Was lehrt uns das? Ministerposten, Parlamentsmandate und andere demokratische Ämter in unserem Land und in der EU sind gut genug für gescheiterte Parteipolitiker. Leider alimentiert diese Praxis nicht nur die Betroffenen, sie führt auch zur Erosion unseres politischen Systems, wie beispielhaft den Kommentaren zum Fall Koch-Mehrin zu entnehmen ist.

Denn wodurch werden diese Politiker legitimiert? Durch Qualifikation, breite Demokratische Unterstützung, Popularität, gesellschaftliches Engagement? Weit gefehlt. Einzig Parteizugehörigkeit und Ambitionen bringen Menschen vom Schlag einer Koch-Mehrin dorthin, wo sie sind. Leider ist sie momentan in der deutschen Politik nicht die einzige und Karrieristen finden sich nicht nur in der FDP. Allerdings ist Koch-Mehrins Dreistigkeit schon herausragend.

Umleitung: Ein bisschen Religion, Politik, das Ende der Lügen und die Sauerländer Soulmäään.

Der Himmel heute (foto:zoom)
Der Himmel heute (foto:zoom)

Eschatologie: das Ende ist nahe – Kastanien im Untergrund … endoplast

Fronleichnam: Achtung, dr´ Zoch kütt … hpd

Irish Catholics: denigrate Hispanic Catholic artwork … pharyngula

Viertes Gebot: Du sollst dich nicht über Neil Young ärgern … revierpassagen

Regierungssprecher Steffen Seibert: Lob des Kreises … jurga

Das Ende der Lügen: Inzwischen dürfte allen klar sein, dass der Fall Guttenberg nur einer von vielen ähnlichen akademischen Betrugsfällen war … wissenslogs

Die Steuer-Seifenblase: Weil sie keinen neuen Hit haben, legen sie die alte Platte wieder auf: zum gefühlt hundertsten Mal kündigt die schwarz-gelbe Koalition an, die Steuern zu senken … sprengsatz

CDU-Führung in NRW wirkt wie gelähmt: Die Stimmung in der NRW-CDU entspricht der Lage. Sie ist nicht gut … WirInNRW

Pro NRW: Berufsstudent Kevin Gareth Hauer sorgt sich um Steuerzahler … ruhrbarone

Pottermore: J.K. Rowling stellt im Video neues Projekt aus der Welt von Harry Potter vor … pottblog

Ohne Worte: Guckst Du Piepenkötters-Photopirsch (22) … bottblog

Auf die Ohren: “Sauerländer Soulmäään” bei NEHEIM LIVE … neheimsnetz

Olsberg: Polizei fandet nach Gartenstuhl … polhsk

Resolution der Sauerländer Bürgerliste „Ausstieg aus der Atomenergie“

In unserem BriefkastenDie folgende Entschließung steht nicht auf der vorläufigen Tagesordnung für die Kreistagssitzung am Freitag dem 01. Juli 2011. Es hat sich bisher weder eine Kreistagsfraktion, noch genügend Kreistagsmitglieder dazu entschließen können, die Resolution der Sauerländer Bürgerliste (SBL) zu unterstützen.

Wortlaut der Resolution, die das SBL-Kreistagsmitglied Reinhard Loos am 03.05.2011 an den Landrat schickte:

Für die nächste Sitzung des Kreistags beantrage ich die Beschlussfassung über folgende Resolution:

Der Hochsauerlandkreis fordert die Bundesregierung auf, ein neues Atomgesetz für einen sofortigen Ausstieg aus der Atomwirtschaft zu verabschieden und auf die militärische und zivile Nutzung der Atomkraft endgültig und vollständig zu verzichten.

Zudem fordere ich eine konsequente Förderung und den Ausbau der Erneuerbaren Energien und der Energieeffizienz auch im Hochsauerlandkreis.

Begründung und Erläuterung:
Nicht erst seit dem atomaren Super-Gau ist Japan steht fest, kein Atomkraftwerk ist sicher. Störfälle sind z.B. auch aus Brunsbüttel und Krümmel bekannt. Auch wenn der HSK kein Standort eines Atomkraftwerkes ist und sich bei uns (noch) kein Atommüll-Lager befindet, so stellt die in Deutschland, in Europa und der Welt erzeugte Atomenergie auch für uns Menschen im Hochsauerlandkreis eine nicht zu unterschätzende und unkalkulierbare Gefährdung dar.

Ein guter Einstieg aus dem Ausstieg wäre z.B. der Beschluss, in den Gebäuden der Kreisverwaltung auf Atom-Strom zu verzichten und zukünftig den Strom von Lieferanten zu beziehen, die ausschließlich Energie aus erneuerbaren Energien anbieten.

Landrat und Kreistag sollten auch durch solch einen praktischen, wenn auch kleinen Schritt gemeinsam versuchen, Einfluss auf die Bundesregierung zu nehmen, die Weichen für einen vollständigen Ausstieg aus der Atomkraft umgehend zu stellen!

Ich bitte den Landrat und alle Fraktionen und Mitglieder des Kreistags um Unterstützung dieser Resolution!

Mit freundlichen Grüßen
Reinhard Loos
SBL-Kreistagsmitglied

Pressemitteilung: Schulfrieden in NRW auf Kosten der Kinder

ahslogoVor einem „Schulfrieden in NRW auf Kosten der Kinder“ warnt die Aktion Humane Schule (AHS). „Der angestrebte Konsens zwischen SPD, CDU und GRÜNEN droht Strukturen zu zementieren, die die Umsetzung des Auftrags zur Schaffung eines inklusiven Schulwesens verhindern“, so AHS-Bundesvorsitzender Detlef Träbert*.

Die angestrebten Bestandsgarantien für Schularten auf die Dauer von zehn Jahren „führen das Selektionsprinzip ungeniert fort.“ Die Politik rechtfertige sich damit, dass man „die Menschen mitnehmen müsse“, aber lasse dabei die Kinder zurück.

Deutschland und seine Bundesländer haben sich verpflichtet, das Schulwesen im Sinne des Art. 24 der Behindertenrechtskonvention (BRK) umzugestalten. Das beinhaltet die Orientierung der Schule an Menschenwürde und Selbstwertgefühl der Kinder sowie an der Garantie zur vollen Entfaltung ihrer Talente und Persönlichkeiten.

„Kinder nach wie vor in verschiedenwertige Schularten einsortieren zu wollen bedeutet daher einen offener Rechtsbruch“, stellt Träbert den Standpunkt der Aktion Humane Schule klar. „Alle Bildungspolitiker anerkennen den Fakt, dass die soziale Selektivität der deutschen Schule höher ist als in den anderen PISA-Nationen. Gleichzeitig traut sich bundesweit niemand von ihnen, das Selektionsprinzip abzuschaffen. Selbst die Tendenz zur Zweigliedrigkeit stellt keinen prinzipiellen Fortschritt dar. Das ist ein kollektives Versagen der politisch Verantwortlichen.“

Träbert beklagt, dass es in der bundesdeutschen Gesellschaft einmal eine Zeit gegeben habe, in der das Prinzip „Für unsere Kinder ist das Beste gerade gut genug“ gegolten habe. Heute scheine es, als ob das parteipolitische Gesicht zu wahren Politikern mehr wert sei als das Wohl der Kinder.

*Detlef Träbert ist ebenfalls gelegentlich Autor in unserem Blog.

Umleitung: Für dieses Tohuwabohu gibt es keine Überschrift.

Das Schloss ist wieder weg. (foto: zoom)
Das Schloss ist wieder weg. (foto: zoom)

Die kleinen Dorfpossen: jetzt ist das Schloss doch wieder weg … hier im Blog

Eklat beim Medienforum: Fernsehbosse als nordarabische Potentaten und faschistoide Blogger? … pottblog

Medienforum: Mich stören ganz andere Dinge an den öffentlich-rechtlichen Sendern, meinen die … ruhrbarone

Geburtstag Beda M. Stadler: der „härteste Esoterik-Kritiker der Schweiz“ … hpd

Privatisierung: die Opfer und die Folgen … nachdenkseiten

Anonymous: Brief an die Regierung der Bundesrepublik Deutschland … nicsbloghaus

Griechenland & Co: Warum lassen wir die Banken nicht einfach zusammenkrachen? … misik

Die Zukunft des Euro: entscheidet sich nicht in Athen … weissgarnix

Wie antisemitisch ist die Linkspartei? Auseinandersetzung der Linkspartei mit antisemitischen Strömungen hat bis heute nicht stattgefunden … sprengsatz

Antisemitismus-Vorwurf: zur friedens- und gesellschaftspolitischen Gleichschaltung der Linken benutzt? … nachdenkseiten

Klaus macht Ernst: „Ich lasse es nicht zu!“ … ruhrbarone

Dortmund am See: schwindelerregender Strukturwandel in Hörde … revierpassagen

Bottrop: demnächst auch in Ihrer Stadt? Geschäftsaufgaben, zum Beispiel Café Spengler … bottblog

Duisburg: Rechtsaußen-Parteien wollen von Bürgerbegehren gegen Sauerland profitieren … nrwrechtsaussen

Esssen mit Kindern: Phänomania Erfahrungsfeld Essen – Mitmachmuseum für alle … geewing

Hagen: größte Energiereserve ist die Einsparung … doppelwacholder

Radrennen in Neheim: Absperrungen in der Innenstadt … neheimsnetz

Sundern: Transparenz für Stockum … gruenesundern

Kreistag Meschede: Änderungs-Anträge zum Klimaschutzkonzept und zum Medizinstipendium … sbl

Konzertkritik: Oysterband am 5.6.2011 in der Zeche Carl in Essen … martinswebsite

Kommunalpolitik: Sauerländer Bürgerliste (SBL) lädt zum Treffen ein

Vom Turm noch 100 Meter bis zur Gaststätte "Am Pulverturm" (fotoarchiv: zoom)
Vom Turm noch 100 Meter bis zur Gaststätte "Zum Pulverturm" (fotoarchiv: zoom)

Meschede. (pressemeldung) Das Kreistagsmitglied der Sauerländer Bürgerliste, Reinhard Loos, lädt zu Montag, dem 27.06.2011 um 20.00 Uhr, alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu einem Treffen in die Gaststätte „Zum Pulverturm“, Pulverturmstraße in Meschede ein.

Der SBL-Politiker möchte an diesem Abend über aktuelle kommunalpolitische Themen informieren und sich Ihren Anregungen und Fragen stellen.

Besonders wichtig sind ihm die Themen, die auf der Tagesordnung der Kreistagssitzung am Freitag, dem 1. Juli 2011 stehen.

Das sind beispielsweise der „Sachstandsbericht Regionale 2013“, der „Stand der Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes in der Region“, die „Einführung eines Medizinstipendiums Hochsauerlandkreis“, das „Klimaschutzkonzept des Hochsauerlandkreises“, die „Änderung der Wasserschutzgebiets-Verordnung Kelbketal-Marloh-Quelle“ (betrifft Wennemen, Bockum und Stesse) und vieles mehr.