Es kommt immer dicker für die FDP

Demokratie a la Silvana (archiv: zoom)

Frau Silvana Koch-Mehrin macht einfach weiter, die Parteiführung  schüttelt den Kopf.

Man erinnert sich kaum noch, aber wir haben in der Tat einen Außenminister. Er ist so schwach und unpopulär, dass ihn seine Partei ins Abseits gestellt hat. Für das Amt des Außenministers hingegen reicht es. Politisch tritt er kaum noch in Erscheinung.

Und nun wieder Frau Europaabgeordnete Silvana Koch-Mehrin. Zunächst wird sie kritisiert, da sie häufig bei Plenarsitzungen fehlt, dann verliert sie ihren Doktortitel, tritt von Parteiämtern und -funktionen zurück, behält jedoch ihr Mandat. Nun wird sie gar noch Vollmitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie des Europäischen Parlaments.

Was lehrt uns das? Ministerposten, Parlamentsmandate und andere demokratische Ämter in unserem Land und in der EU sind gut genug für gescheiterte Parteipolitiker. Leider alimentiert diese Praxis nicht nur die Betroffenen, sie führt auch zur Erosion unseres politischen Systems, wie beispielhaft den Kommentaren zum Fall Koch-Mehrin zu entnehmen ist.

Denn wodurch werden diese Politiker legitimiert? Durch Qualifikation, breite Demokratische Unterstützung, Popularität, gesellschaftliches Engagement? Weit gefehlt. Einzig Parteizugehörigkeit und Ambitionen bringen Menschen vom Schlag einer Koch-Mehrin dorthin, wo sie sind. Leider ist sie momentan in der deutschen Politik nicht die einzige und Karrieristen finden sich nicht nur in der FDP. Allerdings ist Koch-Mehrins Dreistigkeit schon herausragend.