Ulrich Reitz kommt nicht unfallfrei nach Berlin

berlin1975
Brandenburger Tor mit Berliner Mauer in den 1970er Jahren (archiv: Klein)

Soll man dumme Kommentare kommentieren oder soll man sie mit Nichtachtung strafen?

Der aktuelle Kommentar des Chefredakteurs des Online-Portals des  Westens Ulrich Reitz hat mich erneut zum Widerspruch gereizt. Vor einiger Zeit enthüllte Herr Reitz anläßlich der Diskussion um die Frauenquote sein Frauenbild und heute offenbart er seine regierungstreue Haltung.

Der Titel lautet: Unfallfrei von Bonn nach Berlin – von Ulrich Reitz. Und dann assoziiert der wichtige Zeitungsmann ein merkwürdiges Zeug zusammen. Der Kommentator legt dem imaginären „Wir“ Argumente aus der Nationalstaatsdiskussion des 19.  und frühen 20. Jahrhunderts sowie Versatzstück der Debatte über die Wiedervereinigung in den Mund:

Deutschland wird wieder Nationalstaat. Wir sind wieder wer. Wir Deutschen werden nicht mehr zwanghaft Europas Vorbild sein und das mit unserem Scheckbuch teuer bezahlen. Nicht mehr länger uns künstlich klein halten gegenüber den Nachbarn, den Holländern etwa. Nicht mehr machen, was Frankreich sagt. Unser politisches Auftreten wird unserer wirtschaftlichen Stärke entsprechen; endlich, schließlich haben wir auch die schlagkräftigste Armee auf dem Kontinent. Und wir bekommen unsere starke Mark zurück, trennen uns endlich vom weichen Euro. Und müssen auch nicht mehr andere retten. Unter unsere Geschichte, insbesondere diese zwölf Jahre, ziehen wir einen Schlussstrich.

Herr Reitz behauptet, diese kollektiv und anonym vorgetragenen Äußerungen seien Projektionen während der Wiedervereinigung gewesen. Dass „wir“ diese Projektionen hatten, ist reine Spekulation, denn in der öffentlichen Diskussion spielten sie keine Rolle!

In der Zeit des Kalten Krieges beschwerten sich weder BRD noch DDR-Bürger darüber, machen zu müssen, „was Frankreich sagt“. Damals waren die USA und die UdSSR die Supermächte.
Die Konkurrenz mit den Holländern kann allenfalls in Grenzstädten eine Rolle gespielt haben, im  Rest der Republiken hatte sich dies Problem nicht herumgesprochen.
Und „unsere Mark zurück“ wollte damals auch keiner, denn die hatten wir ja noch.  Ergo wollte sich auch damals noch keiner vom Euro trennen, denn den gab es noch gar nicht.

Die oben genannten Projektionen hätten, so Ulrich Reitz,  für die Hauptstadt Berlin gestanden.  Und das vor 20 Jahren. Heute sei diese Diskussion der Jugend gar nicht mehr zu vermitteln und  Herr Reitz schließt seinen Kommentar mit den Worten:

Dieser Umzug von Bonn nach Berlin war nicht der befürchtete oder erhoffte Bruch mit der deutschen Nachkriegsgeschichte. Eine stabile, soziale Demokratie, fest eingebunden in Europa (auch wenn der Atom-Ausstieg ein deutscher Alleingang war), an der Seite Amerikas, auf gute Beziehungen erpicht mit Moskau, das ist heute die deutsche Realität. Trotz Berlin. Oder wegen Berlin?

Fazit: Die aufgeregte Debatte um die“Berliner Republik“ war gar nicht schlecht. Sie hat klar gemacht, was nicht gewünscht war: Eine Rückkehr Preußens. Bonns rheinische, weltoffene Gelassenheit lebt nun in der neuen Hauptstadt fort.

Auch hier wieder ein Sammelsurium von Gedanken, Behauptungen und Fehleinschätzungen. Wer genauer hinsieht, der bemerkt eine ganze Reihe von Brüchen mit der deutschen Nachkriegsgeschichte: Noch nie hat sich ein deutsche Regierung so wenig um das deutsch-französische Verhältnis bemüht. Die Nicht-Beteiligung am Libyen-Einsatz ist Beispiel eines weiteren Alleingangs der Bundesregierung – explizit auch ohne Frankreich. Unsere Demokratie ist so stabil, dass wir aufgrund der Nachlässigkeit der schwarz-gelben Regierung demnächst ohne verfassungsmäßiges Wahlrecht dastehen.

Nein, „wir“, die Bürger der Bundesrepublik Deutschland, sind keinesfalls unfallfrei von Bonn nach Berlin gekommen, auch wenn wir heute nicht in Preußen leben. Einer Kanzlerin, die Spaniern, Griechen und Portugiesen nahelegt,  fleißiger zu arbeiten, fehlt es an Weltoffenheit. Ebensowenig ist militärisches Engagement deutscher Soldaten in der Welt  das Zeichen einer kosmopolitischen Haltung. Allenfalls die im Kommentar genannte  Gelassenheit, die schon fast an Apathie grenzt, die lasse ich als Merkmal dieser Regierung gelten.

Oversum, Schützenfest und PPP in Winterberg: Feiern bald im Zelt

Der PPP Partner s.a.b zitiert örtliche Politiker (screenshot)
Der PPP Partner s.a.b zitiert örtliche Politiker (screenshot)

Morgen startet das Winterberger Schützenfest. Die Feierlichkeiten werden in der alten Stadthalle unterhalb des Kreuzbergs stattfinden. Doch die Tage des Gebäudes sind gezählt.

Bald muss auch, wie in vielen anderen Orten Deutschlands, im Zelt gefeiert werden, denn die Halle wird abgerissen. In die ganze Angelegenheit ist in Winterberg die s.a.b involviert, die auch für das sogenannte Oversum im früheren Kurpark verantwortlich ist.  Im Protokoll der diesjährigen Generalversammlung der Schützengesellschaft Winterberg heißt es unter anderem (Hervorhebungen von uns):

„Im Anschluss wurde das Schützenfest der Zukunft ab 2013 im Festzelt im Kurpark diskutiert. Der Versammlung wurde in diesem Zusammenhang ein Schreiben der Stadt Winterberg an die Schützengesellschaft Winterberg wörtlich vorgelesen. Gleiches galt für ein Schreiben des Investors des Projekts Oversum, der s. a. b. GmbH an die Stadt Winterberg.

Bürgermeister Werner Eickler schilderte daraufhin die Historie des nunmehr realisierten Projekts Oversum im Kurpark der Stadt Winterberg. Zu Beginn der 10-jährigen Planungen wurde allen Beteiligten klar, dass man sich in Winterberg von den dezentralen Strukturen wie Kurmittelhaus, Eissporthalle, Stadthallenbad, Bäder trennen muss, um eine wetterunabhängige, zentrale Freizeitinfrastruktureinrichtung im Kurpark der Stadt Winterberg zu errichten. Die s. a. b. GmbH war von Anfang an der beste Investor. Viele Investoren hätten beim Thema Schützenfest im Kurpark ihr Angebot zurückgezogen; alleine die s. a. b. GmbH hat mit der vorgelagerten Ausstellungsfläche, auf der das Festzelt errichtet wird, die Bedingungen aus der Ausschreibung umgesetzt, so Eickler. Im Übrigen ist es auch möglich, auf der Ausstellungsfläche beispielsweise eine mobile Eisfläche zu errichten.

Der geschäftsführende Vorstand ist immer in einem frühen Planungsstand mit einbezogen worden, die Zusammenarbeit war durchweg sehr vertraulich. Der Bierlieferant steht zum heutigen Tage noch nicht fest, die Entscheidung wird voraussichtlich im Sommer/Herbst diesen Jahres fallen.

Bürgermeister Eickler bot schon jetzt die Unterstützung der Stadt bei den Verhandlungen der Schützen mit dem zukünftigen Bierverleger an. Im Falle einer möglichen Umsetzung der Vogelstange sicherte Eickler den Schützen eine finanzielle Unterstützung zu. Auf die Frage, was nach dem Ablauf des Vertrages mit dem Investors, also nach 30 Jahren passiert, teilte Eickler mit, dass auch dann weiterhin ein Festzelt, ggf. durch die Stadt Winterberg, zur Verfügung gestellt wird.“

In unserem Blog sind einige PPP-kritische Artikel und Hinweise erschienen, ohne dass es uns je gelungen wäre, die Rolle der s.a.b in Winterberg wirklich zu erhellen.

Einsicht in die Briefe der Stadt Winterberg und der s.a.b haben wir bisher nicht erhalten. Die örtliche Presse hat, soweit uns bekannt, lediglich die Pressemeldungen der s.a.b bzw. der Schützengesellschaft nachvollzogen, ohne den Inhalt der beiden Briefe zu veröffentlichen.

Wer mit Hilfe der Suchmaschine Google kritische Artikel über die s.a.b sucht wird kaum fündig, denn die meisten Ergebnisse weisen auf PR-Artikel. Dies ist merkwürdig, da es in Deutschland inzwischen viele Vorbehalte gegen Public Private Partnership Projekte gibt.

In Königswinter war im letzten Jahr wohl ebenfalls die s.a.b involviert. Ein Abgeordneter der Linken weigerte  sich damals, an einer Vorbesprechung teilzunehmen:

„… vielen Dank für Ihre Einladung zur heutigen Fraktionsvorsitzendenbesprechung im Haus Bachem.

Ich werde an dieser Besprechung und weiteren Besprechungen dieser Art nicht teilnehmen.

Bereits bei der damals von Ihnen geplanten Zusammenarbeit mit der sab Bodensee GmbH und den damit beabsichtigten Schließungen der Lemmerz Bäder hatte ich die Existenz dieser Fraktionsvorsitzendenrunde im Rahmen der damaligen Diskussion scharf kritisiert und halte die Art und Weise der Vorabinformation einzelner Ratsmitglieder in einem kleinen nicht öffentlichen Kreis für bedenklich …“

weitere Informationen:

http://www.dielinke-rhein-sieg.de/vor_ort/koenigswinter/ratsarbeit_fraktion_freie_linke/

http://www.dielinke-rhein-sieg.de/nc/vor_ort/koenigswinter/detail/zurueck/koenigswinter/artikel/absage-der-teilnahme-an-der-fraktionsvorsitzendenbesprechung/

http://www.dielinke-rhein-sieg.de/uploads/media/Stellungnahme_FVR_1_.pdf

Auf den Nachdenkseiten ist heute eine Artikel zur Neuauflage eine Buches von Werner Rügemer erschienen. Dort heißt es unter anderem:

„Bei Public Private Partnership (PPP) überlassen die verschuldeten Kommunen ihre Infrastruktur privaten Unternehmen und diese vermieten die Infrastruktur wieder an die Kommunen zurück. Dies zeitigt jedoch aufgrund der absurd einseitig formulierten Vertragsbedingungen Zugunsten der Investoren genau den gegenteiligen Effekt, die geplante Entschuldung führt zu einem Anstieg der Verschuldung, weswegen auf die Kommunen noch mehr Druck ausgeübt wird, weitere Teile ihrer Infrastruktur zu veräußern, mit katastrophalen sozialen und politischen Folgen.“

Leider liegen uns zu Winterberg nur ungenügende Informationen vor und so müssen wir uns uns dem Motto unseres Mai-Artikels anschließen:

„Es mag auch positive Beispiele von PPP geben, an entsprechenden Informationen bin ich trotz meiner grundsätzlichen Kritik interessiert. Winterberg bleibt zu wünschen, dass ihr PPP-Projekt gut funktioniert.“

Wer will kann sich auch der Aussage der s.a.b anschließen:

„Kritische Bewertungen erfuhr diese Öffentlich Private Partnerschaft nur von politischen Gegnern, die wenig Interesse für die Fakten, aber viel Engagement für die öffentliche Beschädigung eines zukunftsweisenden Geschäftsmodells aufbrachten.“

HSK: Von Daake verlässt Meschede und „pro NRW“

Verlässt Meschede:  Rechtsaußen Alexander von Daake (archiv: presse)
Verlässt Meschede: Rechtsaußen Alexander von Daake (archiv: presse)

Meschede. (rr) Die „Bürgerbewegung pro NRW“ verliert ihr Mescheder Stadtratsmandat. Wie die Schaumburger Nachrichten* meldeten, zieht Ratsmitglied Alexander von Daake nach Bückeburg um.

Von Daake war 2009 auf dem Ticket der Wählergemeinschaft „Meschede braucht Zukunft“ (MBZ) in den Rat der Kreisstadt gewählt worden. Nachdem er im Frühsommer letzten Jahres einen Beitrag in der extrem rechten „National-Zeitung“ veröffentlicht hatte, wurde er bei MBZ hinauskomplimentiert. Im Herbst trat er „pro NRW“ bei – und nahm sein Ratsmandat mit.** Aus hochtrabenden Plänen von Daakes für einen Aufbau der Partei im Hochsauerland wurde aber nichts.***

Statt dessen präsentierte die extrem rechte „Bürgerbewegung“ ihn als Mitglied des Bezirksvorstands Südwestfalen und vor allem als ihren „umweltpolitischen Sprecher“ – zuletzt noch am 20. Mai, als sich von Daake über den „CO2-Schwindel“ beklagte: „Der Zusammenhang von CO2-Emissionen und Klimaerwärmung ist eine politisch korrekte Setzung, aber keine wissenschaftlich erwiesene Tatsache.“ Mit der „Klimareligion“ dürfe keine Politik gemacht werden, so von Daake. Zu Sitzungen des Mescheder Stadtrates war er seit dem vorigen Dezember nicht mehr erschienen.****

Wechsel zu Rechtspopulisten bedauert
An seinem neuen Wohnort Bückeburg wird er ein Hotel-Restaurant übernehmen, wie die Schaumburger Nachrichten melden. Seinen Beitritt zu „pro NRW“ nannte von Daake dem Blatt zufolge nun eine „Trotzreaktion“, die er heute bedauere. Aus der Partei sei er inzwischen ausgetreten. „Ich war nie radikal und werde es auch nicht“, sagte er dem Bericht zufolge. Von der Politik habe er „die Nase voll“.

Ob er bereits seinen Mandatsverzicht erklärt hat, ist nicht bekannt. Im Mescheder Ratsinformationssystem wird er noch als Mitglied des Stadtparlaments geführt. Für von Daake rückt nach seinem Ausscheiden ein Vertreter von MBZ in den Rat nach. (rr)
* http://www.sn-online.de/Schaumburg/Bueckeburg/Bueckeburg-Stadt/Alter-Bueckeburger-uebernimmt-das-Brauhaus
** http://nrwrex.wordpress.com/2010/10/28/hsk-%e2%80%9epro-nrw%e2%80%9c-bejubelt-%e2%80%9epersonelle-verstarkung%e2%80%9c/
*** http://nrwrex.wordpress.com/2011/04/28/presseschau-%e2%80%9epro-nrw%e2%80%9c-im-sauerland-allein-auf-weiter-flur/
**** http://nrwrex.wordpress.com/2011/05/11/hsk-geld-furs-nichtstun/

Umleitung: PPP, Moers, Wondratschek, Burschenschaften, Koch-Mehrin, Politiker und zwölf Millionen.

Alle Monate wieder: mein Lieblingsbaum (foto: zoom)
Alle Monate wieder: mein Lieblingsbaum (foto: zoom)

Werner Rügemer: über Public Private Partnership … nachdenkseiten

Moersdämmerung: Warum reicht es nicht, dass ein Festival mit seiner Musik begeistert? Zwischen der Welt der politischen Lippenbekenntnisse und dem Ereignis selbst klafft eine seltsame Lücke. Das bequeme Aussitzen der Politik verursacht große Sorgen, die musikalische Darbietung begeistert restlos. Hoffen wir auf ein Moers Festival 2012 … endoplast

Die Fassage bröckelt: Eigentlich kreisen alle seine Bücher seit vier Jahrzehnten um die Lust auf Sex, Rausch und Drogen, den Hang zu kernigen Typen und rauflustigen Boxern. Wolf Wondratschek (Jahrgang 1943) ist vielleicht der letzte Macho der deutschen Literatur … revierpassagen

Kulturabbau: Die Folgen sind dramatisch … bottblog

Image der Politiker: sinkt auf historisches Tief … weltonline

Unsere Politiker sind unglaubwürdig: Was für ein unglaublich unerwartetes Ergebnis einer aktuellen Umfrage! … nicblog

Burschenschaften und SPD: Während auf dem Burschentag in Eisenach munter über die Notwendigkeit eines „Ariernachweises“ debattiert wird, steht den karriereorientierten Mitgliedern der schlagenden Verbindungen auf ihrem Weg zur Elite nach wie vor auch die SPD offen. Die Jusos fordern jetzt einen Unvereinbarkeitsbeschluss … vorwaerts

Burschenschafter suchen rechten Nachwuchs: Ein internes Papier der erzrechten „Alten Breslauer Burschenschaft der Raczeks zu Bonn“, das der Frankfurter Rundschau vorliegt, zeigt, wie Schüler bei StudiVZ, Facebook und anderen sozialen Netzwerken angesprochen werden sollen … nrwrechtsaussen

Burschenschaften wollen Arierparagraphen: Auf ihrem bis Sonntag in Eisenach stattfindenden Burschentag diskutiert die Deutsche Burschenschaft auch die Einführung eines sogenannten Arierparagraphen … ruhrbarone

„Gestatten, Koch-Mehrin – nur Koch-Mehrin“ : Wollen kleine Kinder eine Auszeit vom „wahren Leben“ nehmen, bedienen sie sich oft einer illusorischen Methode. Sie schließen ihre Augen und sind subjektiv somit temporär verschütt … neheimsnetz

Zwölf Millionen: Seit etwa einem Jahr schwärmten Kreisverwaltung sowie CDU- und SPD-Fraktion im Kreistag davon, einen großen unterirdischen Saal im Innenhof des Landsberger Hofes zu bauen, also direkt vor dem Eingang des Sauerlandmuseums … sbl

Umleitung: Von bösen Philosophen, schamlosen Grünen, der Ruhrgebietsdroge und allerlei mehr.

Böse Philosophen: Es ist in Mode, sich mit den Lorbeeren der Aufklärung zu schmücken. Die Phrase, wir lebten in einer aufgeklärten Gesellschaft, liegt vielen Menschen – besonders oft Politikern – sehr frei auf der Zunge. Es ist sogar schon soweit gekommen, dass die Kirchen meinen, „aufklärerische Werte“ zu vertreten. In „Böse Philosophen“ rückt Philipp Blom diesen Faulen Schlich ins rechte Licht … hpd

Werner Jurga: Christlicher Fundamentalist kündigt Strafanzeige an … jurga

Hannelore Kraft und der Promi-Faktor: Ulrich Horn anlysiert und bewertet einen Fernsehauftritt , die Kritiker sowie die Kritiker der Kritiker und kommt zu einem für mich überraschenden Schluss … postvonhorn

Kulturwochenende: Bakterien und Pilze im Haushalt, untersucht von Lars Fischer in … wissenslogs

Hagen: Gemeinschaftsinitiative startet Kleine Filmreihe „Energiewende“ im Kino Babylon … doppelwacholder

Interviewarchiv: “Heimat hat keinen Plural”. In der Einwanderungsdebatte ist Deutschland in den vergangenen Jahren ein paar gewaltige Schritte rückwärts gegangen. Wie in den frühen 90ern werden Einwanderer vor allem als Belastung wahrgenommen … ruhrbarone

Silvana Koch-Mehrin: und ihr verlustig gegangener Doktortitel … pottblog

Drogen im Herzen des Ruhrgebiets: “Zwischen Leber und Milz, passt immer noch nen Pils” … bottblog

Zeitraffer Videos: Manhattan HD in Perfektion, meint … jahobri

Schmallenberg: Gerangel um geld für Stolpersteine … derWesten

Silvana Koch-Mehrin – Universität Heidelberg beschließt die Entziehung des Doktorgrades

Mit Chance weg: noch eine taube FDP-Nuss (archiv europawahlen 2009: zoom)
Jetzt ist der Dr. weg (archiv europawahlen 2009: zoom)

Heidelberg. (UniHeidelberg) Der Promotionsausschuss der Philosophischen Fakultät der Universität Heidelberg hat nach intensiver Prüfung der Dissertation, einer schriftlichen Stellungnahme und einer persönlichen Anhörung beschlossen, Frau Silvana Koch-Mehrin den Doktortitel zu entziehen. Dieses Ergebnis einer mehrwöchigen Untersuchung der Plagiatsvorwürfe gegen die Europapolitikerin hat der Vorsitzende des Promotionsausschusses, Dekan Manfred Berg, am Mittwoch (15. Juni 2011) Frau Koch-Mehrin mitgeteilt.

Auf rund 80 Textseiten der Dissertation finden sich über 120 Plagiate
Dekan Berg erklärte dazu: „Das vom Promotionsausschuss der Philosophischen Fakultät geprüfte Material belegt eindeutig, dass die im Jahre 2000 von Frau Koch-Mehrin vorgelegte und von der Philosophisch-Historischen Fakultät angenommene Dissertation ,Historische Währungsunion zwischen Wirtschaft und Politik: Die Lateinische Münzunion 1865-1927′ in substanziellen Teilen aus Plagiaten besteht.“ Auf rund 80 Textseiten der Dissertation finden sich über 120 Stellen, die nach Bewertung des Promotionsausschusses als Plagiate zu klassifizieren sind. Diese Plagiate stammen aus über 30 verschiedenen Publikationen, von denen zwei Drittel nicht im Literaturverzeichnis aufgeführt worden sind.

Dissertation keine „selbstständige wissenschaftliche Arbeit“ im Sinne der Promotionsordnung
Die Quantität und Qualität der nachweisbaren Plagiate lege zwingend die Schlussfolgerung nahe, dass diese Dissertation keine „selbstständige wissenschaftliche Arbeit“ im Sinne der Promotionsordnung der Fakultät und des Landeshochschulgesetzes Baden-Württemberg darstelle, so Dekan Berg. „Angesichts der Vielzahl und des systematischen Charakters der Plagiate kann kein Zweifel daran bestehen, dass sich Frau Koch-Mehrin in ihrer Dissertation fremdes geistiges Eigentum angeeignet und als das eigene ausgegeben hat.“ Die Zulassung zur Promotion und die Aushändigung der Doktorurkunde seien damit aufgrund schwerwiegender falscher Angaben über die Eigenständigkeit der erbrachten wissenschaftlichen Leistung erfolgt, lautet das Fazit der Mitglieder des Promotionsausschusses. Dies habe zur Folge, dass Frau Koch-Mehrin der Doktorgrad zu entziehen sei.

Aberkennung des Doktorgrades zwingend
Der Promotionsausschuss der Philosophischen Fakultät der Universität Heidelberg hat die gegen Frau Koch-Mehrin erhobenen Plagiatsvorwürfe über mehr als zwei Monate eigenständig und unabhängig geprüft und sie dabei fortlaufend über den Stand des Verfahrens sowie die einschlägigen Bestimmungen der Promotionsordnung unterrichtet. Dekan Berg: „Der Promotionsausschuss ist sich darüber im Klaren, dass der Entzug des Doktortitels eine schwerwiegende Maßnahme darstellt, und hat sich diese Entscheidung nicht leicht gemacht.“ Auf der Grundlage der dargelegten Prüfungsergebnisse halte der Ausschuss die Aberkennung des Doktorgrades jedoch für zwingend.

Umleitung: Von Dirk Nowitzki in Dallas bis zum Oversum in Winterberg.

Got to love it - only in America. From the Ticket. (sent by: texan friends)
Got to love it - only in America. From the Ticket. (sent by: texan friends)

Der passende Tweet zum Bild links: „Muss die Basketball-Regeln prüfen – so wie die Medien berichten, war Nowitzki alleine auf dem Spielfeld. Wusste gar nicht dass das geht.“ … jensferner

Pseudowissenschaften: Esoteriker unterwandern die deutschen Hochschulen. Der Unterschied zwischen Wissenschaft und Unsinn verwischt … zeitonline

Theobald Kerner (* 14. Juni 1817 in Gaildorf):
„Strenggläubige Schäflein, o lasst mir die Freude,
Zu gehen auf einer freieren Weide
Und außerhalb eures Pferchs zu stehn!“ … hpd

Jörg Kantel: „Wenn ein Blogger recherchiert, ist er Journalist“ … drehscheibe

Provokation? „25 Jahre Frauenquote sind genug“ … nachdenkseiten

HUSEC 41 alias EHEC: ein schlechtes Zeichen für die Zukunft … Wissenslogs

Sinti und Roma: „Jeden Tag verlieren wir jemanden.“ … ruhrbarone

Nachgereicht: Bottrop anne Emscher: Dat Manifest … bottblog

Hagen: Hilft Chemie das Klima zu retten? Eine Vortragsreihe … doppelwacholder

SPD gerettet: Oliver Kaczmarek – Kanzler für Deutschland … ruhrbarone

Neheim: Vor 125 Jahren starb Bürgermeister Dinslage … neheimsnetz

Konzeptlos in die documenta: Die documenta ist in vielerlei Hinsicht ein sehr, sehr merkwürdiges Unterfangen. Sie will Weltausstellung der Bildenden Kunst sein und liegt doch in der Hand nur eines Direktors … revierpassagen

„Oversum“ Winterberg: Richtfest im Juli. Hotelbetreiber hat gewechselt. Eröffnung im Frühjahr 2012 … wpwinterberg

Die Abschiebung einer Roma-Familie aus Meschede. Anmerkungen zum Gerichtsbescheid.

Meschede. In der Nacht vom 19. zum 20. Mai 2011 wurde die dreiköpfige Roma-Familie Z. aus ihrer Wohnung in Meschede geholt und am Vormittag des 20. Mai über den Flughafen Baden-Baden in den Kosovo abgeschoben (siehe auch hier im Blog).

Zu diesem Sachverhalt stellte die Sauerländer Bürgerliste (SBL) der zuständigen Kreisverwaltung einige Fragen.

Am 07. Juni 2011 antwortete der Hochsauerlandkreis mit der Bestätigung des Eingangs der SBL-Anfrage und schreibt: „Es ist mir aufgrund der umfangreichen Fragestellungen und personellen Engpässen leider nicht möglich, termingerecht – innerhalb von 2 Wochen – vollumfänglich zu antworten.“

Beigefügt ist dem Schreiben des HSK ein mehrseitiger Beschluss des Verwaltungsgerichts Arnsberg vom 19. Mai 2011 zu einem Antrag (des Rechtsanwalts der Familie) auf Erlass einer einstweiligen Anordnung wegen Abschiebeschutz.

Der Antrag ist vom Gericht abgelehnt worden. Das hatte zur Folge, dass der überstürzte Abtransport der Familie Z. nicht gestoppt werden konnte. Die drei Menschen wurden trotz der personellen Engpässe der Kreisausländerbehörde „termingerecht“ in den Kosovo überstellt.

Diese Gerichtsentscheidung besagt zwar, dass Familie Z. – bei rein juristischer Betrachtung abgeschoben werden durfte. Sie sagt aber nichts zu den humanitären und sozialen Dimensionen dieser Aktion.

Und nun ein paar Worte zum Beschluss des Verwaltungsgerichts:

Demnach sollte die Abschiebemaßnahme am 19. Mai eingeleitet werden.

Auf Seite 2 steht:

„Der Antrag wird abgelehnt. Die Kosten des Verfahrens tragen die Antragsteller zu jeweils einem Drittel. Der Streitwert wird auf 3.750,- Euro festgesetzt.“

Der Nichtjurist und Laie in Sachen Abschiebung fragt sich, wer dieses stattliche Sümmchen zahlen wird? Geht das Gericht davon aus, dass die Lebens- und Erwerbsumstände der Familie im Kosovo gut auskömmlich sind? Oder werden die Verwandten in Meschede zur Kasse gebeten?

Die Begründung für die Ablehnung des Abschiebeschutzes ist viele Seiten lang. Im „Juristen-Deutsch“: Die Voraussetzungen gemäß § 58 Abs. 1 AufenthG für die Abschiebung der Antragsteller liegen vor. Letztere sind gemäß § 50 Abs. 1, 58 Abs. 2 Satz 2 AufenthG i.V. m. § 67 Nr. 7 des Asylverfahrensgesetzes (AsylVfG) vollziehbar ausreisepflichtig, da ihre Asylanträge unter Androhung ihrer Abschiebung in den Kosovo bestandskräftig abgelehnt worden sind. Eine Wiederholung der Abschiebeandrohungen ist – entgegen der Ansicht der Antragsteller – nicht erforderlich. …“

Die Justizbehörde führt zur Reisefähigkeit aus, es sei nicht glaubhaft gemacht, dass sie krankheitsbedingt nicht reisefähig wären. „Ein inlandsbezogenes Ausreisehindernis in Form der Reiseunfähigkeit liegt vor, wenn sich der Gesundheitszustand des Ausländers unmittelbar durch die Ausreise bzw. Abschiebung oder als unmittelbare Folge davon voraussichtlich wesentlich verschlechtern wird. … Der Ausländerbehörde obliegt es, ggf. durch eine entsprechende Gestaltung der Abschiebung, die notwendigen Vorkehrungen – etwa durch ärztliche Hilfen bis hin zur Flugbegleitung – zu treffen, damit eine Abschiebung verantwortet werden kann.“

– Nach unseren Informationen wurde allen drei Familienmitgliedern am Flughafen in Baden-Baden von dem umstrittenen Gutachter Michael K. Reisefähigkeit bescheinigt. Selbst die lange und schwere Krankengeschichte der 19jährigen T.Z. berücksichtigte der Abschiebegutachter offenbar nicht. –

Das Gericht begründet die Zumutbarkeit der Ausreise der seit 1990 in Deutschland lebenden Familie Z. u.a. so: „Gleichwohl kann bei der gebotenen Abwägung im vorstehenden Sinne nicht davon ausgegangen werden, dass sie unter Berücksichtigung ihrer wirtschaftlichen und sozialen Einbindung in die hiesigen Verhältnisse, ihres rechtlichen Aufenthaltstatus, der Beachtung gesetzlicher Pflichten und Verbote schutzwürdig im Bundesgebiet verwurzelt wären. … Die seit November 2010 durch einen Sohn gewährte finanzielle Unterstützung ist in ihrem Fortbestand … nicht gesichert. … Auch über einen Aufenthaltstitel verfügten die Antragsteller zu 1. und zu 2. zu keinem Zeitpunkt. Demgegenüber ist davon auszugehen, dass sie sich im Kosovo werden reintegrieren können. …

Auch hinsichtlich der Antragstellerin zu 3. ist eine im vorgenannten Sinne schutzwürdige Verwurzelung im Bundesgebiet nicht dargetan. Dabei verkennt die Kammer nicht, dass diese im Bundesgebiet geboren ist und sich bislang ausschließlich hier aufgehalten hat. Über einen gesicherten Aufenthaltsstatus verfügte sie allerdings zu keinem Zeitpunkt. …“

Weiter wird ausgeführt, die Antragstellerin hätte keinen Schulabschluss und ginge einer Beschäftigung im Imbissbetrieb ihres Bruders nach. Es könne nicht davon ausgegangen werden, dass dies auf Dauer gesichert sei, und angesichts des fehlenden Schulabschlusses sei nicht ohne Weiteres zu erwarten, dass die Antragstellerin anderweitig eine Beschäftigung finden können werde. „Demgegenüber“, so schreibt das Verwaltungsgericht, “wird sie im Kosovo auf die Unterstützung und Hilfe ihrer Eltern, den Antragstellern zu 1. und 2., zurückgreifen können. Angesichts dessen ist es der Antragstellerin zu 3. auch in Ansehung des von Art. 8 EMRK geschützten Rechts auf Privatleben zuzumuten, in den Kosovo auszureisen bzw. dorthin abgeschoben zu werden.

Als Nichtjurist habe ich da ein Verständnisproblem. Warum soll es den Eltern im Kosovo leichter fallen, ihre Tochter zu unterstützen, als es ihnen in Deutschland möglich war? Die Arbeitslosenquote der Roma im Kosovo soll laut Medienberichten enorm hoch sein.

Zur wirtschaftlichen Situation und Arbeitslosigkeit im Kosovo fand ich z.B. auf den Internetseiten von „Aktion 302“ folgende Meldung:

Während die allgemeine wirtschaftliche Situation schon schlecht ist (37,3 % Arbeitslosenquote in 2009 und ca. 1.759 EUR BIP/Kopf in 2008), liegt nach Auskunft der Ombudsperson Institution in Kosovo die Arbeitslosenquote unter den Roma bei ca. 98 %. Viele leben von Gelegenheitsarbeiten oder sammeln Metall und anderen wiederverwertbaren Schrott, um zu überleben.

Ein regulärer Arbeitsmarkt existiert für die Minderheiten nicht.

„Youth on the Move“ – Die Bedeutung von EU-Bildungsprogrammen

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Jugend auf Achse - nicht nur im Urlaub. (Collage: chris)

Quo vadis, Europa?

Die Zeit der Utopien ist vorbei, das Ende der Geschichte liegt ebenfalls hinter uns, doch was kommt nun?

Ein Erstarken des Nationalismus? Während der Fußball-WM auch „Fröhlicher Patriotismus“ genannt, wurde selbst die damals zur Schau getragene schwarz-gelb-rote Gefühlsduselei Anlass für vermehrte rechtsextreme Gewalt.

Den harmlosen Nationalismus scheint es nicht zu geben. Nationalismus und Patriotismus bedeuten Aus- und Abgrenzung, bedeuten Engstirnigkeit und Intoleranz.

Je internationaler die Bevölkerung einer Region ist, desto zufriedener sind die Bewohner damit. Der Umkehrschluss ist ebenfalls richtig: Je weniger Menschen aus anderen Kulturkreisen in einer Region leben, desto weniger werden diese akzeptiert. Großstädter sind seltener ausländerfeindlich eingestellt als Menschen auf dem Lande, Männer sind nationalistischer als Frauen. Laut einer Studie des Bundesinnenministeriums waren 2009 14% der Jugendlichen sehr ausländerfeindlich.

Daher sollten Jugendliche, auch gerade diejenigen in der Provinz, mehr Internationalität erfahren. Es müssen internationale Begegnungen, Kontakte und Erfahrungen ermöglicht werden, um ein europäische Bewusstsein zu fördern.

Die Bedeutung von Europäischen Austauschprogrammen hat die EU seit langem erkannt. Die bestehenden vier Programmteile sollen Institutionen und Interessierten bei der Anbahnung von Kontakten helfen und die Vorbereitung und Durchführung eigener Begegnungen materiell und organisatorisch unterstützen. Für die verschiedenen Bereiche stehen folgende „Säulen“ zur Verfügung:
Schulbereich: COMENIUS
Hochschulbereich: ERASMUS
Berufliche Bildung und Weiterbildung: LEONARDO, GRUNDTVIG

Das EU-Bildungsprogramm zielt nicht allein auf Persönlichkeitsbildung und die  Schaffung europäischer Biographien, sondern berücksichtigt ebenfalls ökonomische Interessen:
Europäische Jugendliche sollen vor dem Hintergrund des demographischen Wandels für den Europäischen Arbeitsmarkt fit gemacht werden. Sie sollen mobil genug sein, um dorthin zu gehen, wo sie gebraucht werden.
Arbeitsmarktpolitische Aspekte spielen somit eine ganz wichtige Rolle bei den Förderprogrammen der EU.

Mit ihrem Programm „Youth on the Move“ zielt die EU-Kommission auf die Förderung der Potentiale der jungen Europäer. Ausgangspunkt ist die enorm hohe Jugendarbeitslosigkeit von 21% in der EU. Durch höhere Qualifikation und ein größeres Maß an Mobilität soll diesen Europäern geholfen werden.  Die Zahl der Schulabbrecher soll verringert werden. Die Ziele des EU-Bildungsprogramms sind somit sehr vielfältig und allein durch Bildungsprogramme sicher nicht zu erreichen.

Dennoch bieten die oben genannten Programm“säulen“ Chancen für  jede Europäerin,  jeden Europäer:
Chancen für Schüler
fremde Länder und Kulturen kennenzulernen, sich zu öffnen für Fremdes; Toleranz und Akzeptanz zu erlernen und somit das eigene Leben enorm zu bereichern.
Chancen für Lehrende
Unterricht und Schulorganisation in anderen Länder zu erleben, über den eigenen Tellerrand zu blicken, neue Erfahrungen zu machen, die eigenen Schüler aus anderen Kulturkreisen besser zu verstehen.
Chancen für Schulen
Schulen nach außen zu öffnen, sie für neue Erfahrungen, Menschen, Kulturen zugänglich zu machen,
durch die Förderung von Internationalität Unterschiede als Möglichkeit begreifen (Diversity as a chance).

Wer sich ein offenes, tolerantes Europa ohne Schlagbäume in den Köpfen wünscht, der muss sich, wie NRW – Bildungsministerin Frau Löhrmann in Bonn auf der Tagung „Youth on the Move“  im Mai 2011 forderte, der populistischen Internationale entgegenstellen und den europäischen Geist wieder aufleben lassen und verbreiten.

Polen – eine Reise Teil II. Wolne Pokoje – Zimmer mit Bett in Polen. Hochwasser und Blumenbeete.

Blick auf Weichsel bei Torun, im Hintergrund die PKW Brücke (fotos: zeitreise)
Blick auf Weichsel bei Torun, im Hintergrund die PKW Brücke (fotos: zeitreise)

Oh je, Hochwasser an der Oder, grenzüberschreitend, in Brandenburg wie in Polen … und nicht nur an der Oder. *

„Wisla pod woda“ sahen wir ein paar Tage später auch bei Torun (Thorn) an der Wisla (Weichsel). Von Ciechocinek aus kommend besuchten wir an einem sommerlich-warmen Tag die Reste der alten, von den Polen in grauer Vorzeit geschleiften Ordensritterburg-Gemäuer in Torun (Thorn).

Kopernikus Statue in Torun
Kopernikus Statue in Torun

Einige Straßen in der Geburtsstadt des berühmten Nikolaus Kopernikus, auch die unterhalb von Burg und Altstadt, waren gesperrt oder teilgesperrt, wegen „Wisla pod woda“. Schmutziges Wasser steht in Häusern – in Wohnungen, in Kellern und Stallungen. Was für eine Katastrophe ereilt jetzt Menschen und Tiere! Nichts desto trotz bummelten und flanierten an diesem Tag die Menschen in Torun recht gelassen, genossen das Leben und die Sonne und die bildschöne, mittelalterlich wirkende Altstadt, so wie wir auch! Die Kopernikus-Statue inmitten des Treibens glänzte in der Sonne. Ein herrlicher Tag, ja, wäre da nicht die unbändige Wisla.

Unser erstes Pokoje (Zimmer mit Bett) in Polen buchten wir aber nicht in Torun, sondern in der Kleinstadt Ciechocinek. Das Onlione-Lexikon Wikipedia schreibt: „Ciechocinek (1939–1945 Hermannsbad) ist ein Kurort in Polen. Er liegt an der Weichsel etwa 20 Kilometer südöstlich von Thorn in der Wojewodschaft Kujawien-Pommern.

Kurpark in Ciechocinek
Kurpark in Ciechocinek

Da spricht man ausschließlich polnisch, der ein oder andere vielleicht ein wenig Englisch. Die Weichsel heißt „Wisla“ und danke „dziekuje“. Eine Herausforderung in sprachlicher oder sonstiger Hinsicht? Nein! Ein gemütliches, kleines Hotel mit dem Namen „Kopernik“- wir hatten es fast für uns allein – leckeres Frühstück, nette Menschen.

Kurhaus in Bad Freienwalde
Kurhaus in Bad Freienwalde

Im Vergleich zum sehr ruhigen Kurort Bad Freienwalde schien die kleine Stadt Ciechocinek beinahe überlaufen. In den Restaurants gab es leckere Pierogi, ruskie wie polskie. Nach dem Abendessen tanzten die flotteren Kurgäste in einem etwas antiken, großen Saal beschwingt zu den einigermaßen modernen Klängen einer kleinen Band. Solch abendliche Vergnügen sollen ja bekanntlich Figur und Heilerfolg dienlich sein. Der Ort unter dem mächtigen Weichsel-Damm ist berühmt für seine überdimensionierten Salinen und große, prächtige Blumenbeete.

Ciechocinek blickt auf eine äußerst wechselvolle polnisch-preußisch-russische Geschichte zurück, die leider nicht immer friedlich war. Dieser Kurort wurde nicht etwa wegen Blumen und Salinen oder Weichsel und Hochwasser unser Etappen-Ziel, nein, sondern, weil Lutz` Vater dort geboren und aufgewachsen ist. Sein Geburtshaus steht noch immer mitten in der Stadt. Irgendwann, vielleicht zu Zeiten von Katharina der Großen, müssen sich seine Vorfahren dort an der Weichsel nieder gelassen haben.

Nichts genaues weiß man nicht. Wir wissen nur, dass mit dem Ende des zweiten Weltkriegs auch die Geschichte der deutschen Minderheit in Ciechocinek abrupt beendet war.

*unser Autor reiste vor einem Jahr nach Polen, angetrieben von  Neugier, Spurensuche und der gemeinsamen Geschichte mit unserem östlichen Nachbarn. Der Bericht wird in mehreren Kapiteln in unserem Blog erscheinen.