Arnsberg. (spd_pm) Die Arnsberger SPD-Fraktion fordert einen Radweg entlang der Hellefelder Straße.
Ich muss gestehen, dass ich mich zwar gerne für die Belange der Radfahrer einsetze, mir allerdings die genaue Situation in Arnsberg nicht aus eigener Anschauung bekannt ist. Ich bitte um LeserInnen-Input.
Der Eingangssatz der SPD-Pressemeldung ist mir ebenfalls nicht ganz klar: „vor einigen Jahren hatten wir schon einmal einen Antrag zur Einrichtung eines Fahrradweges an der Hellefelder Straße gestellt. Dieser stieß zwar seinerzeit auf Wohlwollen, ist aber letztlich gescheitert.“
Meine Frage an die politischen Akteure in Arnberg wäre, warum ein Antrag „auf Wohlwollen“ stoßen konnte und dann doch „letztlich gescheitert“ ist.
Update: Die SPD Arnsberg hat inzwischen auf meine Frage geantwortet:
Ein erster Antrag wurde von Frau Hahnwald am 5. Juli 2010 an die Verwaltung gestellt. Damals sollte der Antrag im Arbeitsprogramm der Verwaltung bezügl. der Erstellung von Radverkehrsanlagen berücksichtigt werden. Im Mai 2011 wurde dann mitgeteilt, dass die Verwaltung keine kurzfristigen Handlungsmöglichkeiten sieht.
Hier die Pressemeldung:
Zukunftsagentur/Stadtentwicklung
Herrn
Thomas Vielhaber
Sehr geehrter Herr Vielhaber,
vor einigen Jahren hatten wir schon einmal einen Antrag zur Einrichtung eines Fahrradweges an der Hellefelder Straße gestellt.
Dieser stieß zwar seinerzeit auf Wohlwollen, ist aber letztlich gescheitert. Die Bedeutung der Straße auch für Radfahrer hat in der Zwischenzeit noch zugenommen, während sich an der gefährlichen Situation für Radfahrer sich nichts geändert hat. Darum ist es angezeigt, dieses Problem noch einmal aufzugreifen. „Update: Arnsberg – SPD fordert Radweg entlang der Hellefelder Straße“ weiterlesen
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Aus technischer Sicht, so Daniel Wagner (Piraten HSK), sei der Datenschutz mit einem solchen System nicht gegeben. Um entsprechende Personen zu entpixeln, müssten die Bilder im Original bereitgehalten werden. Verpixelte Bilder ließen sich nicht ohne Originalbild zu einem brauchbaren Bild rekonstruieren.
Außerdem sei die Wirksamkeit einer automatischen Unkenntlichmachung nicht gegeben. Das System könnte Schwachstellen enthalten, bei denen Gesichter nicht verpixelt werden. Selbst dem Technik-Giganten Google sei es bisher nicht gelungen, eine 100%-ige automatische Verschleierung von Gesichtsbilddaten in StreetView durchzuführen. Google sei zum Teil immer noch auf die Hilfe der Nutzer angewiesen.
Man könne doch, so die Piraten, an die Jugendlichen herantreten und sie einbeziehen. Es sollten Freizeitplätze, an denen diese jungen Sprayer legal ihre Graffitikunst ausüben und ihre Energie sinnvoll nutzen können, geschaffen werden.
„Die Stadt verstößt, selbst mit Verpixelung, gegen geltendes Recht. Sollte der Rat am kommenden Donnerstag die Videoüberwachung auf den Weg bringen, so behalten wir uns den Klageweg offen“, so Daniel Wagner, Sprecher der Piraten für den westlichen Hochsauerlandkreis.
Die Kreisstadt Meschede hat, um ihre Stadt attraktiver zu machen, viel Geld investiert. In diesem Zuge wurde z.B. in der Innenstadt die irgendwann in den 60er Jahren „zugedeckelte“ Henne zum Teil wieder „aufgedeckelt“ und mit einem neuen Geländer „gerahmt“. Der Fluss bekam neue Windungen, Treppen und Stege und wartet jetzt auf Besucherströme. Soweit, so gut.
Wären da nicht DIE, die es immer und überall gibt. DIE, die so gar kein Verhältnis haben zu dem was neu, schick und teuer ist, und DIE, die glauben mit ihren Graffitis Neues und Schickes weiter zu verschönern. DIE finden jetzt wohl, in Meschede befinde sich für sie ein großes Betätigungsfeld. Hier eine Aufzählung der Tätigkeiten, die DIE schon ausgeübt haben: (abgekupfert aus der Vorlage mit dem Aktenzeichen 32.042.50 der Stadt Meschede):
1. Zerstörung der Gläser der Bodenstrahler im Bereich der Bahnunterführung
2. Wiederholte Beschädigung der „Schilfkobolde“ im Hennepark
3. Graffitti an der Freitreppe am Winziger Platz
4. Graffitti am Widerlager der neuen Johannesbrücke
5. Graffitti an zahlreichen Stellen in der Innenstadt
6. Zerstörung sämtlicher Bodenleuchten im Bereich der Brücke beim Schwimmbad
Bürger und Bürgermeister sind verständlicherweise not amused. Die Stadtverwaltung überlegte: „Was ist zu tun?“ Des Rätsels Lösung fand sich schnell und heißt: „Video-Überwachung“! Die (meisten) Bürger reagieren mit Verständnis und freuen sich, dass DIE bald in die Falle laufen.
Die Bahn baut wieder einmal an der Winterberger Strecke. Daher gibt es von Montag, 14. bis Donnerstag, 17. Oktober, jeweils 6:00 – 21:45 Uhr Schienenersatzverkehr in beiden Richtungen zwischen Bestwig und Winterberg.
Meschede. (piraten_pm) Ab Montag, 14.10.2013, beginnt die Piratenpartei Hochsauerlandkreis mit dem Experiment einer Online-Kreismitgliederversammlung (OKMV). Sechs Wochen lang werden Mitglieder der Piraten-HSK über Programm- und Positionsanträge beraten.
Die Online-Kreismitgliederversammlung ist ein neues Organ innerhalb der Piratenpartei HSK, welches bindende Programm-, Positions- und sonstige Anträge beschließen kann.
Die Versammlung ist in drei Phasen gegliedert, die jeweils zwei Wochen in Anspruch nehmen. In der ersten Phase besteht für jedes Mitglied die Möglichkeit Anträge einzureichen. In der zweiten Phase stehen die Anträge zur Diskussion und werden anschließend in der dritten Phase bindend abgestimmt.
Die Piraten aus dem HSK möchten mit der OKMV neue Wege gehen und ausprobieren, wie Demokratie 2.0 in einer technisch modernen Welt funktionieren kann.
„Einen ersten Erfolg haben wir jetzt schon zu vermelden: Wir haben bisher mehr Akkreditierte als je zu einer normalen ortsgebundenen Kreismitgliederversammlung. In den nächsten Wochen wollen wir erproben, ob das Konzept der Demokratie vom Sofa aus Früchte trägt“, so Büropirat und Initiator der Online- Kreismitgliederversammlung Daniel Wagner.
Freut ihr euch auch schon auf den Winter? Auf den ersten Schnee?
Bei mir hält sich die Vorfreude in Grenzen, da ich mit den Gedanken immer noch im Spätsommer festhänge. Heute habe ich beim Laufen auf der Hunau voller Erstaunen bemerkt, dass sich sogar schon der Herbst dem Ende zuneigt. Die Wegweiser für die Skilangläufer sind aufgestellt und die Temperaturen liegen bei 3° über Null.
Vorweg: Norbert Schnellen, der Autor dieses Textes, ist ein Journalist, dessen Arbeit einen wertvollen Beitrag zur demokratischen Öffentlichkeit in Brilon darstellt. Das ist für ein Anzeigenblatt nicht selbstverständlich. Kapitalismuskritik im allgemeinen und insbesondere Kritik an der Rolle der Banken in der heutigen Zeit ist nicht nur zulässig, sondern dringend geboten. Schnellens „Stichwort“ zur „Bankenmoral“ ist jedoch ein Artikel voller innerer Widersprüche, der einen üblen Nachgeschmack hinterlässt.
Nun kommen in Norbert Schnellens Artikel Juden nicht einmal vor. Jedenfalls nicht direkt. Insofern lässt er sich nicht als „antisemitisch“ bezeichnen. Es ist ein im Grunde leicht verständlicher Text – für ein an alle Haushalte verteiltes Anzeigenblatt vermutlich recht „schwerer“ – Artikel, der gegen den Zins, das Zinssystem, „die Banken“ zu Felde zieht.
Allerdings: jedes Gezeter gegen den „Finanzkapitalismus“ ist im Kern judenfeindlich. Besonders unangenehm stößt im Anzeiger-“Stichwort“ auf, dass Schnellen – nach der Einleitung (moralisierend) – ausschließlich historisch und religiös argumentiert.
Erstens ist dies der Sumpf, auf dem die übelsten „Blüten“ gedeihen können. Und zweitens redlich Beleg dafür, dass Schnellen sich intensiv genug mit der Sache befasst hat, um zu wissen, dass das aus dem christlichen Zinsverbot erwachsene Berufsverbot für Christen dem Monopol der Juden in der Finanzbranche den Weg geebnet und damit die Massenbasis für jeglichen Antisemitismus bereitet hatte. „Auf schmalem Grat: Antisemitismus im Briloner Anzeiger?“ weiterlesen
Wolfram Wäscher hat eine “Reputationsseite”, sie nennt sich “Esplorado – Der Wahrheit verpflichtet!”. Die Website hat somit ein klar formuliertes Ziel, nämlich die Position von Herrn Wäscher in der Öffentlichkeit in einem guten Licht darzustellen.
Ein Autor namens Herr Franz gibt in seinen Artikeln vor, die Interessen der Winterberger Bürger zu vertreten. In Wahrheit vertritt er jedoch die Interessen von Herrn Wäscher.
Der Reiz von Esplorado liegt darin, dass die Stadt Winterberg und der Winterberger Rat schweigen. Nach der Bürgerversammlung im April war aus dem Rathaus zum Thema Oversum nichts Substanzielles mehr zu hören.
Dieses Informationsvakuum füllt Herr Franz/ Wäscher mit der auszugsweisen Veröffentlichung von Verträgen sowie suggestiven Texten.
Herr Franz/ Wäscher zitiert nicht näher genannte Winterberger Bürger, denen er Empörung und Wut über den Winterberger Rat in den Mund legt. Empörung über die fehlerhafte Nutzung des Oversums und den Abriss der Stadthalle. Er entwirft ein drohendes Szenario von einem Schützenfest ohne Schützenhalle und vom Oversum als Bauruine.
Herr Franz und seine “Redakteure” sowie die ihm wohlgesonnenen Kommentatoren greifen Argumente auf, die schon lange in der Diskussion um das Oversum eine Rolle spielten (Hotel ohne Bad bzw. mit öffentlichem Bad ist nicht attraktiv; die Sanierung der alten Einrichtungen als Option; Imageschaden der Stadt durch Schließung des Bades etc.)
Dabei geht es Herrn Franz/ Wäscher nicht um die Interessen Winterbergs oder der Winterberger Bürger. Worum es ihm tatsächlich geht, schreibt er recht unverhüllt in den Texten, wie beispielsweise:
Es liegt daher im ureigensten Interesse der Verantwortlichen der Stadt, nun endlich alles dafür zu tun, um den Eintritt dieses denkbar schlimmsten Falls sicher zu verhindern. Eine vernünftige Lösung kann dabei nur aus einer der beiden folgenden Alternativen bestehen:
die Zahlung einer ausreichenden jährlichen Subvention zur Kostendeckung des Badbetriebes an die aquasphere – was unter dem Strich nach wie vor die wirtschaftlich günstigste Lösung für die Stadt wäre
oder eine schnelle einvernehmliche Entflechtung des OVERSUMS
Beschreitet die Stadt dagegen weiter den Rechtsweg, um den vorzeitigen Heimfall gerichtlich durchzusetzen, kann es nach Ansicht von Rechtsexperten noch mehrere Jahre dauern, bis das Hallenbad wieder eröffnen kann – wobei die Klage der Stadt im Hinblick auf die diesbezüglichen Bestimmungen im Erbbaurechtsvertrag auf sehr wackeligen Füßen steht.
Der “schlimmste Fall” wäre nach Franz/ Wäscher die Schließung des Oversums. Verhindern ließe sich dies durch “Zahlung…zur Kostendeckung des Bades” oder die „Entflechtung des Oversums“.
Was er damit meint, schreibt der sonst sehr weitschweifige Herr nicht.
Egal was Franz/Wäscher als Wahrheit verkauft, dem Geschäftsmann Wäscher geht es um unser Geld und das Geld zukünftiger Generationen. Um an dieses Geld zu kommen, soll anscheinend mit Hilfe der Website die Winterberger Bevölkerung gegen den Rat aufgewiegelt werden.
So heißt es
…abschließend ein warnender Zuruf „Vorsicht Herr Bürgermeister – im schlimmsten Fall droht Ihnen ein neues Claassen!
oder (hier wird ein nicht genannter “Winterberger Gesprächspartner” mit den Worten zitiert:)
Dass es vielen Winterbergern mittlerweile reicht und sie Werner Eickler bei der kommenden Bürgermeisterwahl deshalb mit dem Stimmzettel deutlich machen werden, dass auch die Geduld des Sauerländers ihre Grenzen hat!
Um seinen Worten mehr Nachdruck zu verleihen, brüstet sich Esplorado mit „Insidern“:
Bei unserem „Winterberger Gesprächspartner” handelt es sich nicht nur um eine Person. Alle unsere Gesprächspartner sind oder waren Mitglieder der Schützengesellschaft 1825 e.V. Winterberg. Mindestens einer davon sogar in maßgeblicher Position.
Die Behauptung lässt sich nicht überprüfen.
Die Crux für uns Winterberger ist, dass wir anscheinend nur die Wahl zwischen Pest und Cholera haben:
Der Rat hat ein mieses Geschäft gemacht, wichtige Teile der städtischen Infrastruktur zerstört (und ist weiterhin munter dabei, siehe Bahnhof) und ist Verbindlichkeiten in unbekannter Höhe über einen sehr langen Zeitraum eingegangen. Keiner übernimmt Verantwortung und informiert die Bürger umfassend. Unbestätigten Gerüchten zufolge gibt es einen gewissen Unwillen bei einigen Ratsmitgliedern, erneut zu kandidieren. Wir glauben es gern.
Auf der anderen Seite versucht uns Herr Wäscher mit Hilfe von Herrn Franz vor seinen Karren zu spannen. Er kann die Informationssperre der Winterberger Politiker ausnutzen und für seine „Reputationsseite“ Aufmerksamkeit erlangen.
Wäscher nützt es, wenn durch die Berichte Druck auf den Winterberger Rat ausgeübt wird, damit hiesige Politiker zu Zugeständnissen bereit sind. Zugeständnisse, die in Euro und Cent gezahlt werden, die von den Steuerzahlern aufgebracht werden müssen und die den finanziellen und politischen Handlungsspielraum in dieser Stadt auf Jahrzehnte begrenzen werden.
„Esplorado – Der Wahrheit verpflichtet!“ will weder informieren noch diskutieren. Ziel der Website ist die gezielte Manipulation zugunsten von Herrn Wäscher.
Recht für Blogger: Darf ich fremde Bilder verwenden? … redaktionsblog
Massenmediale Wirkung: Warum die Manifestation kollektiver Imaginationen zu deren Vernichtung führt … endoplast
Zeit zum Lesen? Die Meinungsfreiheit ist die message, nicht die Meinung … erbloggtes
Giordano Bruno: Gedanken zur Abstammungslehre … scilogs
Huffington Post: Schrecken für die deutsche Medienlandschaft? … wiesaussieht
Tarifverhandlungen für JournalistInnen: Glücksräder für nix, nada und niente … charly&friends
„Werden wir wirklich zu alt?“ ZEIT WISSEN klärt Irrtümer zum demografischen Wandel auf … nachdenkseiten
Schuldenkrise: Währungsfonds sieht noch viel Potenzial bei Vermögenssteuern … derstandard
Reich Sein, warum nicht? Besser ist SUPERREICH … jurga
Die Kultur ist schuld: Liest man die überwiegend unterirdisch anmutenden Kommentare in der Online-Ausgabe der Hagener Presse, so ist die kommunale Finanzmisere in erster Linie auf angeblich horrende Ausgaben im Kulturbereich zurückzuführen … doppelwacholder
Die SPD stöhnt unter Schröders Altlast: Merkel herrscht schweigend … postvonhorn
Das süßliche Werben um die SPD: Günther Jauchs Talkrunde über Koalitionen … revierpassagen
Sauerländisches Kleinkunstschnitzeldinner: 30 Euro für Essen und Lachen … neheimsnetz
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