Die Elbphilharmonie. Ein prima PPP-Projekt: 400.000.000 statt 77.000.000 Euro nach heutigem Stand. (foto: zoom)
Millionengrab PPP-Projekt Elbphilharmonie: Die Bauverzögerungen der Elbphilharmonie könnten die Kosten auf 500 Millionen Euro treiben. Der Baukonzern und die Stadt schieben sich die Schuld gegenseitig zu … weltonline und abendblatt und focus
Renegatentum, mal anders rum: Ein Thatcher-Fan und ein FAZ-Herausgeber bekennen, sie beginnen „zu glauben, dass die Linke recht hat“ … misik
Medienwelten: The Good, the Bad & the Oogly: Google oder Microsoft, Apple oder Sascha Lobo – einer ist immer der Böse … endoplast
Schulgesetz in NRW: Fortschrittliche Möglichkeiten … hpd
Kirche unterm Hakenkreuz: „Adolf Hitler ist für unsere lutherische Frömmigkeit wahrhaft der Führer von Gottes Gnaden. Sein Auftrag ist unmittelbar von Gott und sein Befehl ist Gottes Befehl!“ … wissenslogs
Die Volkswirtschaft und die unsichtbare Hand: Der „Markt“ – das unbekannte Wesen … jurga
Noch mehr Wirtschaft: Kritik an der Zinskritik … nachdenkseiten
Flickschusterei: Eines der traurigsten Kapitel der NRW-Politik ist der Verfall der Städte. Politiker aller Ebenen und Parteien haben ihn betrieben, durch Handeln und durch Unterlassen. Der Niedergang wird voranschreiten und die Bürger treffen … postvonhorn
Politische Räume: Kein Platz für das Bündnis gegen Antisemitismus Duisburg … ruhrbarone
Am 15. und 16. Oktober 2011 findet in Düsseldorf das bundesweite Treffen der PPP- und Privatisierungs-kritikerInnen und Antiprivatisierungsinitiativen statt.
Anmeldungen bitte an info@gemeingut.org
Das Programm (Änderungen möglich) sieht folgendermassen aus:
Tag 1., Sa. (15.10.2011):
10:00 – 11:00 Anfang:
– Begrüßung und Vorstellungsrunde
– Vorstellung des Ablaufs
11:00 – 13:30 Thematischer Input: „PPP: Stand der Entwicklungen: Akzeptanz und Skepsis in der Politik, Bewertung der Projekte (durch Rechnungshöfe, PolitikerInnen, WissenschaftlerInnen etc.).“ Mit einer kleinen Kaffeepause um 12:00-12:15.
13:30 – 14:30 Mittagessen
14:30 – 16:30 Auswertung der Lage: Wo sind unsere „Fenster der Möglichkeiten“ – die Wackelpunkte bei den PPP-Projekten. Welche sind Akteure, mit denen wir kooperieren können, deren Argumentation und Arbeitsschwerpunkte. Offene Fragen.
16:30 – 16:45 – Kaffeepause
16:45 – 19:00 Planungsphase: Was wollen wir inerhalb eines Jahres machen/erreichen? Unsere Termine. Unsere Zielgruppen, wie wollen wir unsere KooperationspartnerInnen erreichen (Ideen und Material). Im Anschluß Aufteilung, welche AGs es am So. geben wird (Weiterarbeit an den Ideen am nächsten Tag in der AG-Phase)
Ab 19:00 Uhr Ende. Gemeinsames Abendessen und Zeit für den Austausch über die laufenden Aktivitäten (wer was gerade macht)
Tag 2., So. (16.10.2011):
09:00-09:30 – Anfang und Vorstellung (für neu Dazugekommenen), Vorstellung des Ablaufs (evtl. Rückblick zu gestern)
09:30-11:00 – AG-Phase: Weiterarbeit an den Ideen von gestern. (z.B. Material für unsere Zielgruppen)
11:00 – 13:00 – Vorstellung der Ergebnisse und gemeinsame Sicherung der weiteren Schritte (Zeitschiene, Aufteilung der Aufgaben etc.).
Das Public Private Partnership Projekt „Oversum“ wächst in Winterberg. (foto: chris)
Wir haben in unserem Blog schon oft das Thema „Oversum“ in Winterberg angesprochen und uns darüber beklagt, dass weder in der lokalen Presse noch in den Veröffentlichungen der Stadt, sowie der angeschlosssenen PR-Maschinerie wesentliche Informationen zum Millionen-schweren PPP Projekt in Winterberg zu finden sind.
Komisch, es geht um riesige Beträge, für die letztendlich der Steuerzahler gerade stehen muss, und die Informationspolitik ist auf Null oder Nebel getunet.
Welche Vermutungen und Anzeichen für ein kommendes Desaster gibt es?
Die Google Suche nach dem Investor s.a.b. scheint von negativen Einträgen gereinigt zu sein.
Im Hotelbereich ist ein niederländisches Unternehmen abgesprungen, ohne dass die Gründe den Bürgern bislang erklärt worden wären: „War zunächst das holländische Unternehmen Sandton Hotels vorgesehen, wird nun das Unternehmen Concordia Wellness & SPA Hotel aus Oberstaufen nicht nur das 4 Sterne S-Hotel betreiben.“
Dieses Zitat aus einem Westfalenpost-Artikel hatte uns veranlasst, die Sandton Hotels um eine Erklärung zu bitten. Die Antwort steht noch aus.
Über das PPP Projekt wurde in zwei ganztägigen Ratssitzungen abgestimmt. Diese Sitzungen selbst tauchen im Ratsinformationssystem anscheinend nicht auf. Normal wäre es gewesen, den Termin wie alle Ratssitzungen zu veröffentlichen, mit dem Zusatz in der Art: Tagesordnung „PPP Projekt Oversum“ – nichtöffentlich.
Wir haben bislang kaum verdeckte Informationen aus der verschlossenen Auster Winterberg zugespielt bekommen. Das ist an sich auch schon ein Hinweis auf sehr große Anstrengungen, die Reihen geschlossen zu halten.
Die größte Oppositionspartei der Stadt Winterberg, die SPD, schweigt.
„Der Bäderbetreiber s.a.b. verlangte schon nach einem Jahr statt der vereinbarten jährlichen Miete von 450.000 Euro das Doppelte. Als die Stadt nicht zahlte, schickte der Investor seine Projektgesellschaft in die Insolvenz. Die Stadt muss nach langwierigen und teuren Verhandlungen mit einer zusätzlichen Kostenbelastung neu anfangen.“
Ich habe bislang noch nicht gehört, dass es eine einstweilige Verfügung gegen diese Behauptung gegeben hätte.
Die Leimener Vorgänge waren zum Zeitpunkt der Vertragsabschlüsse in Winterberg bekannt. Die bürgerliche Badische Allgemeine Zeitung schreibt beispielsweise im Oktober 2008:
“ … warum es mit dem PPP-Vertrag nicht geklappt hat, könnten sich andernorts die Verantwortlichen in den Hintern beißen, dass sie sich auf ein solches Geschäft eingelassen haben. In Leimen sehen sich zwei Jahre nach Inbetriebnahme eines neuen Bades die Stadtväter vor die Alternative gestellt, dem privaten Betreiber statt der ursprünglich vorgesehenen knapp halben Million Euro eineinhalb Million Euro zu zahlen oder die Schließung in Kauf zu nehmen und auf einer halben Million Zinsverpflichtung sitzen zu bleiben. Dabei trägt das vereinbarte Modell durchaus auch am Hochrhein bekannte Züge: Laufzeit 30 Jahre, jährlich steigende Belastung, nur dass der Partner nicht Interspa, sondern die Firma s.a.b. /Friedrichshafen ist, die mit einer viel höheren Besucherzahl kalkuliert hat …“
“ … Angesichts leerer Kassen, unterstützt durch das gerade erlassene Schuldenbegrenzungsgesetz, fühlen sich die Politiker in die Ecke gedrängt, denn sie dürfen nicht zu viele Schulden machen. Mit PPP ist scheinbar mit einem Schlag das gesamte Problem lösbar: die Miete ist zwar ein versteckter Kredit und damit Schulden, wird aber im Haushaltsplan nicht als solcher ausgewiesen – ein übler Trick. Eine mit PPP renovierte Schule scheint schöner und effizienter und die Parteien können sich die kurzfristige Ausgabenersparnis auf die Fahnen schreiben, mit denen sie in den kommenden Wahlkampf ziehen. Der Weg in die kommunale Schuldenfalle ist nur eine der negativen Spätfolgen von PPP. Und noch nicht einmal die schlimmste …“
Im Mai hatten wir einen sehr informativen Artikel über PPP-Projekte, darüber hinaus auch schon über die Rolle der s.a.b. veröffentlicht.
P.S. Wir benötigen in diesem Fall keine bauchgesteuerten Meinungen, selbst wenn es Zustimmungen sein sollten, sondern Fakten 😉 Jedes noch so klitzekleine Faktum zählt! Es geht immerhin um sehr viel Geld.
Schulpolitik NRW: Politisch war es ein Paukenschlag. Ob es auch ein pädagogischer Schlager wird, wird sich erst zeigen müssen … WirInNRW
Sekundarstufe: ein optimistischer Ausblick bei der … sbl
Olsberg und die Sekundarschule: Alles richtig gemacht. Freude bei Bürgermeister Wolfgang Fischer … wpBrilon
Medien: Rund 450 Journalistinnen und Journalisten nahmen heute (20.7.) an der zentralen Streikversammlung in Schwerte teil. Die Veranstaltung bildete den Auftakt zu einem fünftätigen Warnstreik und zu den Urabstimmungen an mehr als 20 Zeitungstiteln in NRW … djv
Schundmedien: Nach aktuellen Zahlen der WAZ-Mediengruppe sind inzwischen 10.000 Bürgerreporter für die Anzeigenblätter der Gruppe in 61 Städten aktiv. Unter lokalkompass.de sind 60.000 Beiträge und 300.000 Bilder veröffentlicht worden. Und das alles ohne Honorar … medienmoral
Social Media: Weniger Social Profiles sind mehr Social Web … grey
Scholzomat? Rede zur Eröffnung der Journalistenschule der Bauer Media Group … scholz
Europa-Versager: Kaum ein Politiker mag noch die europäische Idee verteidigen. Man kann nur noch auf die nächste Politikergeneration hoffen … zeitonline
Europa-Gewinner: Erste Türkischzertifikate an Schüler und Lehrer im Ruhrgebiet verliehen … bottblog
Geschichte als Fiktion: Die Schuldenkrise in den Europa und den USA hat der Deutschen Mark einen deutlichen Wertzuwachs beschert. Verlierer sind allerdings die deutschen Unternehmen, denn Exporte werden immer teurer … weissgarnix
Loveparade: Texte vom Sommer 2010 zur Loveparade-Katastrophe … jurga
Zeugung auf Probe: Die Präimplantationsdiagnostik ist durch, aber die Heuchelei hat immer noch kein Ende … wissenslogs
Kann man das Dichten lernen? Jaja, wo der Phallus sich verbal-erotisch aufbäumt, da liegt sublimiertes männliches Begehren nicht weit … ruhrbarone
Dem Ruhrpott seine Sprache: Tun wa ma ganz banal mit de Aussprache anfangen: Gelsenkirchen-Buer oder Oer-Erkenschwick spricht der Nichtwissende gerne mal als Bür oder Ör aus … revierpassagen
Kulturwildwuchs: Endlich! – Die Kulturverwaltungsabteilung, eine Institution gegen die wilde Ausbreitung von Kreativität, hat ihre Arbeit aufgenommen. Auf der Website der KVA wird deren Intention auf den Punkt gebracht: … neheimsnetz
Hamm: Die extreme Rechte in Hamm hat ein neues Agitationsfeld für sich entdeckt. Im westlichen Stadtteil Herringen soll eine Moschee ausgebaut werden, was für Konfliktstoff in der Bevölkerung sorgt … nrwrechtsaußen
Hagen – Klarsichtkino: Doku zur Griechenlandkrise … doppelwacholder
Arnsberg: Fusion der 3 Arnsberger Krankenhäuser … gruenesundern
Was denn nun? Schild an der Stadthalle in Meschede. (foto: zoom)
Am 4. Juli hatten wir hier im Blog einen Artikel veröffentlicht, der spekulierte, warum sich der Verkauf des ehemaligen Hertie Gebäudes in Meschede durch den Finanz-Investor Dawnay Day an Bövingloh Immobilien so lange hinziehe.
In diesem Artikel war auch auf eine Verbindung der Treveria Asset Mangement zu Dawnay Day hingewiesen worden. Aus der Tatsache, dass Dawney Day Treveria 2005 in London „auf den Weg gebracht“ hatte und Treveria heute Geschäfts-Immobilien in Fußgängerzonen mittelgroßer und kleinerer Städte erwerbe, wurde die Vermutung abgeleitet, das Dawney Day das Geschäft in seinen früheren Hertie-Standorten, wie beispielsweise Meschede, mit sich selber mache.
In der Nachbereitung unseres Berichts hatten wir ein informatives Gespräch mit Dr. Bernhard Fuhrmann, seit diesem Jahr Geschäftsführer der Treveria Asset Management.
CEO Fuhrmann betonte, dass Treveria zwar von Dawnay Day als Asset Management Firma in London „initiert“ worden wäre, dass Dawnay Day aber niemals Eigentümer von Treveria gewesen sei. Heute sei zudem der britische Teil der Firma lediglich eine Hülle („Treveria plc is a holding company incorporated in the Isle of Man“), wobei das europäische Steuerrecht eine Rolle spiele, die deutsche Treveria würde als realer Investor unabhängig in Deutschland agieren.
Nahezu parallel zur Initiierung des „Börsenvehikels Treveria“ (Christoph von Schwanenflug) habe Dawnay Day in Deutschland die Karstadt Immobilien, später umbenannt in das historische „Hertie“ (Hermann Tietz), erworben.
Die Hertie Kette ist seit 2008 insolvent und Dawnay Day sei ebenfalls in die Insolvenz gerissen worden. Mit der Abwicklung der Dawney Day und damit dem Verkauf der ehemaligen Hertie-Immobilien habe Treveria nichts mehr zu tun und könne so auch nicht „Geschäfte mit sich selber machen“.
Die Vorgänge um das Hertie-Gebäude in der Ruhrstadt Meschede, mitsamt der politischen und finanziellen Feinheiten, bleiben spannend. Wir haben hier lediglich in groben Umrissen das Anliegen von CEO Dr. Bernhard Fuhrmann nachgetragen. Raum für Recherche ist weiterhin in überreichlichem Maße vorhanden 😉
Tom Spencer/Texas hat uns ein paar ehrliche Gedanken zur Situation in den USA geschickt. (foto: spencer)
The grandfatherly face of responsible Conservatism (Ronald Reagan) is gone.
In his place the ever dogma influenced Republican party has inserted the hatchet-faced visage of neo conservatism, Eric Cantor, a man who doesn’t understand as Ronald Reagan did, that things could get worse… have been and will be if the debt limit isn’t raised.
That’s where we are going. All the people who knew that things could be worse are dying off and guys like Eric Cantor who haven’t seen any real hardship in their lives are posturing to Dogma. Young guys and girls like Eric Cantor have never seen any hardships to match the effects of defaulting on the national debt. Anyone who supports that position is uniformed, dogma driven, and naïve.
No tax increases is the mantra of Tea Party influenced politicians. It is a destructive dogma. Our infrastructure crumbles and yet we yell no taxes.
I am the son of moderate to conservative Goldwater Republicans. I worked and believed in a reasonable Republican agenda of smaller government and a responsible population. I am a pragmatist, I will pay for what works and I am performance based and data driven. But, data doesn’t suit anyone’s dogma. “The tax legislation enacted under President George W. Bush from 2001 through 2006 cost $2.48 trillion over the 2001-2010 period. This includes the revenue loss of $2.11 trillion that results directly from the Bush tax cuts as well as the $379 billion in additional interest payments on the national debt that we must make since the tax cuts were deficit-financed.
We need to repeal the Bush tax cuts and return to the Clinton era rates…they worked just fine as I see it.
I supported the original Bush bailout because I believed it was the only way to avert a financial calamity that would have precipitated a depression… conservatives who have a limited understanding of our financial underpinnings said let it happen it doesn’t matter. Now the same types are playing with shutting down the Gov’t. Those who have always been and are comfortable now don’t understand the potential real consequences. One of the problems with dogma is that it forces perfect to be the enemy of the good.
Americans are so used to listening to what someone says on TV and believing it if they hear it enough times. I call it our videofied mentality. Thus the Republicans stay on message so perfectly. The media handlers of the Reagan era really understood the use of the media and taught it to the Republican Party. They knew the image and appeal of their candidate was more the result of Death Valley Days, GE Theater, and “Win One for the Gipper†than is was about his policies.
Now extremists, both religious and social, have taken over my former party and let people like Glen Beck and Michelle Bachman speak for the party. It’s a downhill slide. Gives a good fiscally responsible Republican a bad name. You notice I didn’t say fiscally conservative. I believe fiscally responsible is a much more necessary characteristic. I believe, as does Warren Buffet, that to whom much is given much is expected. We have become a culture of “I got mine to Hell with you.â€
Sekt oder Selters? Vitus aut virtus oder so ... (foto: zoom)
Liebe Lateiner, ich weiß nicht, ob die Bildunterschrift korrekt ist. Bitte korrigiert mich 😉
Nur Unterschichten-TV? Die traurige Hinterlassenschaft von Leo Kirch … nachdenkseiten
Jürgen von der Lippe buhlt um Publikum: Das Land, die Liebe und die Einschaltquote … jurga
Bundespräsident Gustav Heinemann: „Ich liebe nicht den Staat, ich liebe meine Frau.“ … wikipedia
Wirtschaftskrise: So entmachten wir die Rating-Kasperl! … misik
Griechischer Finanz-Krimi: Weiße Rosen waren gestern … revierpassagen
Medien: WDR kündigt Zusammenarbeit mit WAZ-Mediengruppe auf … horizont
Botschaft an die Kanzlerin: “Dabei ist das Wort Investmentbanker nur ein Synonym für den Typus Finanzmanager, der uns alle, fast die ganze Welt, in die Scheiße geritten hat und jetzt schon wieder dabei ist, alles wieder genauso zu machen, wie er es bis zum Jahre 2007 gemacht hat.†Helmut Schmidt zitiert bei … weissgarnix
NRW und seine Minderheitsregierung: Rot-Grüne Bilanz mit vielen Schwächen … WirInNRW
Antifa-Camp in Oberhausen: “Der Naziaufmarsch in Dortmund ist das zentrale Event für die hiesige Neonaziszene†… ruhrbarone
Loveparade – imagine there’s no Sauerland: Adolf Sauerland, der umstrittene OB von Duisburg, kann sich jetzt doch Rücktritt vorstellen! … pottblog
Glaube, Sitte und Heimat im katholischen Kleve: erstes schwules Schützenkönigspaar am Niederrhein … derWesten
Die Achse des Guten: Bottrop meets Russland – „Jewgenij Schmagin besucht unsere Stadt“ … bottblog
Nur 2 Prozent der Aufsichtsräte in Deutschland sind Frauen – ein Anteil wie in Indien. Wo sind die Ursachen dafür, dass der Frauenanteil in Spitzenposition der Wirtschaft hinter dem anderer Ländern wie Brasilien (6%), Russland (11%), USA und Britannien (14%) und Spitzenreiter Schweden (17%) liegt?
Mit dieser Frage beschäftigt sich die in Deutschland, den USA und Großbritannien aufgewachsene Autorin Katrin Bennhold in ihrem empfehlenswerten Artikel in der New York Times.
Ausgangs- und Endpunkt ihrer Überlegungen ist, dass die Ausgrenzung von Frauen aus qualifizierten Positionen zu einem ökonomischen Problem einer schrumpfenden Gesellschaft werden kann. Resultat könnte der Verlust der Wettbewerbsfähigkeit des Europäischen „economic powerhouse“ sein, als das sie Deutschland bezeichnet.
Die Autorin nennt zunächst historische Ursachen für die Behinderung von Frauen im Berufsleben: Nachwirkungen der NS-Propaganda und die fehlende Überwindung gerade des frauenpolitischen Aspekts der NS-Ideologie, Adenauers Maxim von „Kinder, Kirche und Kücheâ€, sowie das Steuer- und Bildungssystem dieses Landes.
Bennhold macht zudem die Frauenbewegung selbst verantwortlich, deren vorrangiges Ziel seit dem 19. Jahrhundert der Schutz von Frauen und Müttern vor den Härten des Kapitalismus war. Im Gegensatz dazu hätten sich die Geschlechtsgenossinnen in England, den USA und der Sowjetunion entschieden für Gleichberechtigung eingesetzt.
Entscheidende Voraussetzungen für die berufliche Gleichberechtigung von Frauen sind Verfügbarkeit von Kinderbetreuung verbunden mit den jeweils vorherrschenden Rollenvorstellungen sowie die Art und Weise der männlichen Netzwerke.
Die These von der Rückständigkeit der Bundesrepublik durchzieht den Artikel wie ein roter Faden. Frauen im Westen der Republik haben schlechtere Möglichkeiten, Karriere und Kinder miteinander zu verbinden und noch immer gebe es hochrangige Politiker und Wirtschaftsvertreter beiderlei Geschlechts, die staatliche Eingriffe zur Förderung von Frauen ablehnen und bekämpfen.
Insbesondere durch staatliche Steuerung (wie etwa Quoten), so wird die Soziologin Jutta Allmendinger in dem Artikel zitiert, seien Stereotype am besten zu bekämpfen, was sich an der höheren Mobilität und der besseren Vereinbarkeit von Kindern und Führungspositionen bei Frauen aus dem Osten der Republik zeige.
Die Süddeutsche Zeitung hat den Artikel in ihrer New York Times Beilage veröffentlicht (Online ist diese nicht verfügbar). Der Artikel wurde in der Printausgabe leicht gekürzt, wobei einige Kürzungen verwundern:
– So wurde an zwei Stellen der Hinweis auf die Kontinuität zwischen NS-Kult und noch vorhandenen mentalen Stereotypen (durch Thomas Sattelberger, Telekom und Ute Frevert, Historikerin) gestrichen.
– Der Satz „In the emotional and moral vacuum left by the Holocaust in West Germany, the church was a powerful force“ wurde nicht gedruckt.
– Die sehr ausführliche Auseinandersetzung mit männlichen Netzwerken wurde komplett gekürzt.
Frau mag der Süddeutschen Zeitung nichts Böses unterstellen, aber gerade diese drei Aspekte – Kontinuität der NS-Ideologie, Rolle der Kirche und Bedeutung männlicher Netzwerke – benennen entscheidende Gründe für die ungleiche Behandlung von Frauen in unserer Gesellschaft. Sie sind es wert, ausführlich diskutiert zu werden.
Ausgedruckt. Hängt jetzt an unserem Kühlschrank (foto: zoom)
Immer wieder gut: die Titanic mit einer Karikatur zur Frauen-WM … titanic
Die gefährliche Refeudalisierung der Politik: Vom EU-Rettungsschirm bis zur „Energiewende“: Politik verzichtet immer häufiger darauf, ihr Handeln zu erklären. Eine bedrohliche, undemokratische Tendenz … weltonline
Facebook-Gesichtserkennung bei Massenveranstaltungen: Ein ähnliches Projekt existiert auch in Deutschland für das Rheinkulturfestival in Bonn. Es handelt sich hierbei um ein Projekt des WDR, also einer öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt … internetlaw
Nur für Genießer: The greatest science paper ever published in the history of humankind … pharyngula
Ratingagenturen: ein zutiefst korruptes System … nachdenkseiten
Panzer an Saudi-Arabien: Die deutsche Bundesregierung ist mit ihrer Panzer-Entscheidung doppelt aus der Zeit gefallen. Sie ignoriert den arabischen Frühling und sie beharrt dann auch noch auf überholter Geheimhaltung. Damit ist die Panzer-Entscheidung auch doppelt anstößig … sprengsatz
„Raus aus den Schulden/Für die Würde unserer Städte“: Kurzfristiges Treffen mit Innenminister Jäger … doppelwacholder
Das Gipfelbuch auf dem Kahlenberg - nicht leicht zu sehen (foto: zoom)
Bildung: Stadt Meschede plant zwei Verbundschulen … derwesten
Loveparade 2010: vier Worte zur Erlärung von Adolf Sauerland … pottblog
Im Wortlaut: Vereinbarung zwischen NDR und Maschmeyer … nachdenkseiten
Italien: Spiel mir das Lied vom toten Euro … weissgarnix
Griechenland und Euro-Krise: „Wer muss was bezahlen, wer ….“, Mittwoch, 13. Juli 2011, 19.00 Uhr, Villa Post der VHS Hagen, Wehringhauser Str. 38 … doppelwacholder