Wirtschaftspolitik auf falschen Bahnen: Austerität wider die Vernunft

“Nobelpreisträger rechnen mit Merkel ab”, heißt es aktuell in einem Artikel der heutigen Ausgabe der “Welt”. Bei ihrem Treffen in Lindau hätten die Wirtschafts-Nobelpreisträger Kanzlerin Angela Merkel heftig kritisiert. Die von Merkel verordnete Sparpolitik habe weitreichende negative Folgen für die Euro-Zone. “Staatschuldenkrise und Sparpolitik” werden auch im  hier publizierten Referat von David Rüschenschmidt aufgegriffen. Unser Autor beschäftigt sich schon seit Längerem mit den Begründungen und Folgen der sogenannten Austeritätspolitik.

Austerität wider die Vernunft

Inhalt
1. Einleitung
2. Die umgedeutete „Staatsschuldenkrise“
3. Die wirtschaftswissenschaftliche Fundierung der Austerität und deren Falsifikation
3.1 Austerität in der Theorie und die „magische“ Schuldenobergrenze
3.2 Die Höhe des Fiskalmultiplikators
4. Austerität als politisches Projekt?
5. Fazit
6. Literaturverzeichnis
7. Abbildungsverzeichnis

1. Einleitung
Der vorliegende Text ist die ausgearbeitete Version eines Referats, das ich am 24. Juni 2014 im Rahmen des Seminars „Ökonomische Krise und sozialer Wandel seit 1970“ am Institut für Soziologie der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster gehalten habe.

Hinter uns liegt eine Banken- und Finanzkrise, die seit 2007 im amerikanischen Raum entstand und sich zu einer weltweiten Wirtschafts- und „Staatsschuldenkrise“ ausweitete. Im Zuge dieser Krise setzte sich in weiten Teilen Europas ab etwa 2010 eine unter anderem von der deutschen Bundesregierung und der europäischen Kommission propagierte Austeritätspolitik durch. Diese wurde als logische Konsequenz von vermeintlichen Sachzwängen dargestellt, verbunden mit einer moralisierenden Gegenüberstellung von den „guten“ sparenden Ländern Nordeuropas, vor allem Deutschland, gegenüber den „schlechten“ Südländern.

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Wütend! Bausparkasse BHW nervt seine (Alt-)Kunden. Deswegen …

In grauer Vorzeit war das Beamtenheimstättenwerk, kurz BHW, ein einigermaßen zuverlässiger Partner für spar- oder bauwillige Mitmenschen. So manches Häuschen wurde per BHW-Bausparvertrag finanziert und nach und nach abgestottert. Schön war die Zeit!

Dann kam die Zeitenwende. Die früher mal gute, alte Postbank erhielt eine Order. Sie hieß: „wachse!“ Sie verleibte sich daraufhin gehorsam das gute, alte BHW ein. Daraufhin mutierte die gute, alte Postbank mitsamt ihren vielen guten, alten Privatkunden zu einem exquisiten Leckerbissen für die gefräßige Deutsche Bank. Was für eine unangenehme Zeit! „Wütend! Bausparkasse BHW nervt seine (Alt-)Kunden. Deswegen …“ weiterlesen

Umleitung: Der Verfall der deutschen Sprache, der Sitten und der Moral bei der Jungen Union Münster.

Günther Simon, Der Intellektuelle (foto: zoom)
Günther Simon, Der Intellektuelle (foto: zoom)

Alle Jahre wieder: wendet sich Hans Zehetmair, Vorsitzender des Rats für deutsche Rechtschreibung, an die Presse um den Verfall der deutschen Sprache zu beklagen … sprachlog

“Bis zur Neige”: Polit-Krimi zwischen Wirt und Winzer, Wien und Berlin … revierpassagen

Was ist die Hauptursache der Finanzkrise? Geldschwemme oder Spekulation und kriminelle Energie? … nachdenkseiten

Eine Anregung aus katholischer Sicht: “Kirchen sollten Privilegien abgeben” … hpd

Duisburg und die Causa Stecker: Ich habe nichts „gerechtfertigt“. Ich kritisiere … jurga

Querelen in der CDU: Ein Politiker verzichtet auf Geld … postvonhorn

Rechtsaußen I: Die Junge Union Münster und die Reichsflagge … ruhrbarone

Rechtsaußen II: Elite 2012 ff … neheimsnetz

Solidarbekundung  mit JU Münster: Linke Anfeindungen leicht durchschaubar … JUDortmund

Zu guter Letzt: Medienmanagement … charlyandfriends

Umleitung: vom Hirnriss in der Hirnforschung bis zu Windkraftplänen im Hochsauerlandkreis.

Abend auf dem Kahlen Asten (foto: zoom)
Abend auf dem Kahlen Asten (foto: zoom)

Hirnriss in der Hirnforschung: Manfred Spitzer und die pathologische Schnappatmung im Verbund mit einer interneuronal-molekularen Dysbalance … NN

Anleihekäufe durch EZB: Ein klitzekleines Detail … jurga

Veraltetes und angepasstes Denken in jungen Köpfen – Typisch: die 10 Punkte der niederländischen G500 in deutscher Übersetzung … nachdenkseiten

Die Konversion in Gütersloh schreitet voran: Alle Akteure ersten Ranges in Stadt und Bezirk scheinen informiert: Politik, Verwaltung, Bezirksregierung, Lobbyisten – nur die Bürger wissen noch von nichts … blickpunktguetersloh

NRW-CDU: versucht verheerende Niederlage bei der Landtagwahl im Mai zu verarbeiten. Das Ergebnis ist bestürzend … postvonhorn

Schalker Ultras: Kampfansage gegen DFB … wazrechercheblog

EZB, Bundesverfassungsgericht und die Niederlande: Ein Angebot … wiesaussieht

Bettina Wulff, PR und die Ehre: Auch wir bekamen auf dem Höhepunkt der Affäre um den damaligen Bundespräsidenten Christian Wulff Fotos zugeschickt, auf denen angeblich seine Frau als Prostituierte zu sehen war … ruhrbarone

Minden: Geschichtsrevisionismus beim “Tag der Heimat” des BdV … nrwrechtsaussen

Fracking: Deutscher Städtetag plädiert für Moratorium … doppelwacholder

Bottroper Immoblien: “Milliarden-Investitionen werden erwartet” … bottblog

Glück auf, Glück auf, der Donald kommt: Donald Duck und die Seinen sind jetzt im Ruhrgebiet angekommen … revierpassagen

Partei-Shopping: Der Kaufmann hat in der ganzen Welt dieselbe Religion … sauerland-blog

Geschwister-Scholl-Gymnasium in Winterberg wird zur NRW-Sportschule: “Das Geschwister-Scholl-Gymnasium in Winterberg genießt als „Elite­schule des Sports“ bundesweit einen hervorragenden Ruf, insbesondere in den Wintersportarten Skisprung, Nordische Kombination, Langlauf und Biathlon sowie im Rennrodeln, Bob und Skeleton” … derwesten

Hochsauerland: Windkraftpläne vom Winde verweht? … sbl

Windkraft in Winterberg: Kritik an möglichem Standort und an der Form der Bürgerbeteiligung … derwesten

Umleitung: Das Guru-Karussel, Austerität, Juden in der Bütt, Sauerland-Asyl für Sauerland und mehr.

keepyourcoinsDas Guru-Karussell: „Von-einem-Guru-zum-nächsten.” Das 20. Jahrhundert war auch das Jahrhundert der großen Gurus. Nicht nur die Beatles gerieten in ihren Bann, unzählige Menschen suchten bei ihnen Sinn, Erleuchtung oder spirituelles Wachstum. Der Kanadier Geoffrey Falk wählt in seinem nun auf Deutsch erschienenen Buch eine andere Perspektive  … hpd

Leseempfehlung FAZ: Eine eindrucksvolle Aufklärungsserie der Frankfurter Allgemeinen zur Finanzkrise und Demokratie … nachdenkseiten

Austerität: Ein neuer (deutscher?) Zombie – “The boom, not the slump, is the right time for austerity at the Treasury.” – Keynes, 1937 … wiesaussieht

Personalfragen sind Machtfragen: Müller ante Portas – Es geht eben nicht nur um eine wichtige Personalfrage. Es geht auch um die Macht im Ruhrgebiet. Und in NRW … postvonhorn

Juden in der Bütt: Köln – Ausstellung über Brauch und Missbrauch des Karnevals in der NS-Zeit … juedischeallgemeine

Geschenktipps: 10 x Feindschaft zum Weihnachtsfest … ruhrbarone

Stärkt dieser Pakt Hagen? – Hagener GRÜNE sind skeptisch: Mit wenig Begeisterung wird bei den Hagener GRÜNEN der gestern im Landtag beratene „Stärkungspakt“ aufgenommen. „Gerade von einer Regierung, an der wir GRÜNEN beteiligt sind, hätten wir mehr Verständnis für die Lage der notleidenden Kommunen erwartet“, meint Fraktionssprecher Joachim Riechel … doppelwacholder

Müssen die Mächtigen jetzt schlottern? Bisher scheiterten viele Bürgerbegehren in NRW an den hohen Quoren für die Mindestbeteiligung und an hohen formalen Hürden. Bürgerinnen und Bürger in NRW haben es künftig einfacher, unmittelbar an der politischen Willensbildung mitzuwirken: Der nordrhein-westfälische Landtag hat gestern Abend (8. Dezember) beschlossen, die Hürden für kommunale Bürgerbegehren und Bürgerentscheide zu senken … sbl

Grüne: wollen kein Factory-Outlet-Center in Werl … gruenesundern

Darf der das? Rauchen als Verfassungsauftrag … neheimsnetz

Fahrplanwechsel der Bahn:
Von Dortmund geht’s häufiger ins Sauerland und nach Schwerte … derwesten

Sauerland-Asyl für Sauerland? Jaja, die Leute im Pott. Waren ja letztes Jahr die Mitte der Kultur in diesem unserem Land. Aber ansonsten sieht es nicht ganz so gut aus bei denen, gerade wenn der Name “Sauerland” fällt … wiemeringhauser

Umleitung: Katholizismus, Kohle, Kultur und mehr.

Himmel am Niederrhein, abends (foto: zoom)
Himmel am Niederrhein, abends (foto: zoom)

Katholizismus: Benedikt XVI. greift in Assisi die Atheisten an … hpd

NRW-Staatssekretärin für Integration, Zülfiye Kaykın: angeblich Kontakt zur türkischen rechtsextremen Organisation Graue Wölfe … jurga

Der “Schuldenschnitt” und das Kleingedruckte: Der Finanzsektor zählt ganz klar zu den Gewinnern des Gipfels. Griechenland und vor allem die anderen angeschlagenen Euroländer zählen hingegen zu den Verlierern … nachdenkseiten

DFB von Missständen überrollt: Der Sittenverfall vor den Stadien und auf den Rängen wird seit langem geduldet. Er schreitet voran. Inzwischen stellen sich besorgte Eltern schon die Frage, ob ihre Kinder beim DFB gut aufgehoben sind … postvonhorn

Alles nur Klugscheißer? Besserwisserei ist eine Triebfeder unseres Zeitgeistes … querblog

Merkels Momentum: “Momentum bedeutet, den Schwung einer Bewegung auszunutzen. Ein solches politisches Momentum steht nach ihrem Brüsseler Erfolg Angela Merkel zur Verfügung. Sie hat an Autorität gewonnen. Schon legt sie in den Umfragen zu” … sprengsatz

Lilith: Monolog mit Maria Wolf im Theater der Gezeiten … ruhrbarone

Spielarten des Rock: “Crashkurs durch die Spielarten des Rock gefällig? Das Musikmagazin Visions hat die selbst gestellte Aufgabe beim Westend-Festival am Freitag und Samstag im FZW im jeweils flotten Dreiklang gelöst – mit so unterschiedlichen Künstlern wie Thees Uhlmann, Therapy? und Maximo Park. Da konnten selbst die Toten Hosen nicht Nein sagen” … revierpassagen

Der Bürger verliert den Durchblick: Es bleibt den Menschen in Europa nicht die Zeit, um sich von dem Schock zu erholen, da erreicht ihn eine andere Nachricht. In einer Bank sind rund 56 Milliarden Euro gefunden worden, in einer Bank, die den Steuerzahlern gehört … wirinnrw

DGB-Hagen: Eine kommunale Entlastung braucht kommunalen Druck … doppelwacholder

Meschede: Umbau der Innenstadt beginnt … derwesten

Umleitung: Von EFSF-Hebeln zu Steinbrücks Tanz im Rampenlicht und ansonsten “For You. Vor Ort”.

Graffiti am Schmuggelstieg zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein. (foto: chris)
Graffiti am Schmuggelstieg zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein. (foto: chris)

Bundestag zur EFSF-Hebelung: Eine verheerende Fehlentscheidung … jurga

EFSF-Hebelung: Einladung an Spekulanten mit eingebauter Sollbruchstelle … nachdenkseiten

Schutz oder Firewall: Die Bundeskanzlerin ist nicht mehr Herrin des Verfahrens … wiesaussieht

Spekulationen: Kann Kraft Kanzlerin? … ruhrbarone

Ein eitler Pfau? Steinbrücks Tanz im Rampenlicht. Die Partei ist über Steinbrück gespalten … PostVonHorn

“Laizismus und Gleichbehandlung?”: Am 2. und 3. Dezember 2011 veranstaltet die Humanistische Akademie Berlin eine Konferenz zur Trennung von Staat und Kirche in Deutschland. Es werden acht Referentinnen und Referenten, darunter die SPD-Politikerin Ingrid Matthäus-Maier, Rudolf Ladwig vom Internationalen Bund der Konfessionslosen und Atheisten sowie der Theologe und Pfarrer Andreas Fincke, erwartet … hpd

Verärgert über Schlecker? “For You. Vor Ort”: Wäre es nicht eigentlich richtiger, wir würden die Firma Schlecker ausnahmsweise mal loben? Und zwar dafür, dass in diesem Fall endlich mal die Wahrheit “gesagt” wird … querblog

Ortsbegehungen in Mahlers Welt: “… ist auf diesem strikt faktenbezogenem Wege ein sehr informatives, reichhaltiges und anregendes Buch entstanden. Zur Freude derer, die noch mehr über Mahler erfahren wollen, und als verlockende Möglichkeit für jene, die über unverbiestert zuverlässige Biographie- und Kulturgeschichtsfragmente vielleicht doch noch einmal einen eigenen Zugang zu Mahlers Musikwelt zu finden trachten, auch wenn sie es vorher vielleicht gar nicht erhofft hatten” … revierpassagen

Bottroper Pleiten:
Mengede stellt Insolvenzantrag. Hundert Arbeitsplätze in Gefahr … bottblog

Hagen: Piraten gründen Kreisverband … doppelwacholder

Olsberg: auf dem Weg zur Sekundarschule … wpBrilon

Umleitung: Harte Droge Links, Piraten Rechts, Sensburg in der Klemme und Gesamtschule mit Zukunft.

Somewhere in Schmallenberg (foto: zoom)
Somewhere in Schmallenberg (foto: zoom)

Heroes and Heroines: Linkspartei will harte Drogen legalisieren … ruhrbarone

Spieß umgedreht: Altparteien entern Piraten … jurga

Creationismus: How not to examine the evolution of proteins … pharyngula

Europa: Merkel und Sarkozy zum Latein-Unterricht … wiesaussieht

Sie kapieren es nicht im HSK: Gesamtschule hat Zukunft … doppelwacholder

Finanzkrise und Brilon: Beunruhigung, aber keine Panik … wpBrilon

Brilon und Patrick Sensburg: Fragmente … VroniPlag

RWE sei Dank! – Aktien treiben Kommunen weiter in den Ruin. Ein kleiner Beitrag zum großen “Weltfinanzchaos”

Hochsauerlandkreis. RWE sei Dank! – Aktien treiben Kommunen weiter in den Ruin

Über diese nicht ganz so neue und dennoch aktuelle Einsicht veröffentlichte die WR am 24.08.2011 den Artikel:

“RWE-Krise trifft Städte – Gestutzte Dividende reißt Löcher in die Haushalte. Kapitalerhöhung könnte steigende Steuerlast auslösen.”

Kämmerer im Ruhrgebiet seien nicht zu beneiden, schreibt die WR. Bei einer Stadt nach der anderen entgleise der Etat. “Trost spendeten in der Vergangenheit stets die RWE-Aktienpakete”. Doch nun versiege diese Quelle; denn der Aktienwert der RWE schmelze dahin. Als Konsequenz, schreibt die Tageszeitung, streiche der Konzern die Dividenden-Zahlung zusammen und bringe damit die kommunalen Aktionäre in arge Nöte.

Beispiel Mühlheim: Die Stadt hat 9,7 Millionen RWE-Aktien. Im vergangenen Jahr erhielt der Kämmerer rund 34 Millionen Euro Dividende (pro Aktie 3,50 Euro). Für 2011 werden es laut WR voraussichtlich 10 Millionen Euro weniger sein; denn die Dividende sinke wahrscheinlich auf 2,40 bis 2,70 Euro. “Doch es könnte für die Städte noch tiefer gehen. Denn RWE hat eine Kapitalerhöhung angekündigt.” Durch die Kapitalerhöhung könnte ein Steuervorteil für die Kommunen entfallen. Die Folge: “Neben sinkenden Einnahmen aus der Dividende drohen höhere Belastungen der Etats durch Steuern.”

Nun könnten wir fragen: Was geht uns das im Hochsauerlandkreis an? Leider eine Menge! Der Hochsauerlandkreis hält knapp 6 Millionen Stück RWE-Aktien. Wenn also die Stadt Mühlheim mit einem Dividenden-Verlust von 10 Millionen Euro rechnet, muss sich der Kreiskämmerer also auch auf um mehrere Millionen Euro verminderte Einnahmen einstellen. Und nicht nur das; in der Bilanz müsste auch ja auch der Wertverlust der RWE-Aktien berücksichtigt werden!

Ein Klick im Internet zum Kurs der RWE (Aktie/Xetra):
07.09.2011 11:18:13 Kurswert 23,51 Euro – Differenz zum Vortag (22,77 Euro) + 3,27 %

Der zeitweilige kleine Gewinn zwischen gestern und heute lässt nicht viel hoffen; denn seit mehreren Monaten steht die Kursentwicklung nun schon auf Sinkflug. Zum Vergleich: Im März 2011 stand die RWE-Aktie noch bei 48,91 Euro. Das bedeutet eine Wert-Halbierung in nur 6 Monaten.

6 Mio Stück Aktien im Wert von 48,91 Euro ergeben den Betrag von 293.460.000,- Euro
6 Mio Stück Aktien im Wert von 23,51 Euro ergeben den Betrag von 141.060.000,- Euro

Ergo ist der HSK und sind somit alle seine Bürgerinnen und Bürger dank der RWE-Aktien in einem halben Jahr ” mindestens” um 152 Mio Euro ärmer geworden. Zu Beginn des letzten Jahres lag der Kurs der RWE-Aktie sogar noch bei 68,96 Euro! Das macht einen Verlust von fast 273 Mio Euro, und somit von beinahe 2/3 des Wertes in nur 20 Monaten. Der Dax verlor in diesem Zeitraum “nur” 10 Prozent.

Ende 2009 hatte der Hochsauerlandkreis sein RWE-Aktienpaket mit den Stimmen von CDU und SPD um 30 Mio Euro aufgestockt. (Diese Aktien gehörten bis dato der maroden WestLB.) Dumm gelaufen!

Umleitung: Von der Liebe zum Vaterland zum schwulen Schützenkönigspaar und mehr.

Sekt oder Selters. Vitus aut virtus. (foto: zoom)
Sekt oder Selters? Vitus aut virtus oder so ... (foto: zoom)

Liebe Lateiner, ich weiß nicht, ob die Bildunterschrift korrekt ist. Bitte korrigiert mich ;-)

Nur Unterschichten-TV? Die traurige Hinterlassenschaft von Leo Kirch … nachdenkseiten

Jürgen von der Lippe buhlt um Publikum: Das Land, die Liebe und die Einschaltquote … jurga

Bundespräsident Gustav Heinemann: „Ich liebe nicht den Staat, ich liebe meine Frau.“ … wikipedia

Wirtschaftskrise: So entmachten wir die Rating-Kasperl! … misik

Griechischer Finanz-Krimi: Weiße Rosen waren gestern … revierpassagen

Medien: WDR kündigt Zusammenarbeit mit WAZ-Mediengruppe auf … horizont

Botschaft an die Kanzlerin: “Dabei ist das Wort Investmentbanker nur ein Synonym für den Typus Finanzmanager, der uns alle, fast die ganze Welt, in die Scheiße geritten hat und jetzt schon wieder dabei ist, alles wieder genauso zu machen, wie er es bis zum Jahre 2007 gemacht hat.”  Helmut Schmidt zitiert bei … weissgarnix

NRW und seine Minderheitsregierung: Rot-Grüne Bilanz mit vielen Schwächen … WirInNRW

Antifa-Camp in Oberhausen: “Der Naziaufmarsch in Dortmund ist das zentrale Event für die hiesige Neonaziszene” … ruhrbarone

Loveparade – imagine there’s no Sauerland: Adolf Sauerland, der umstrittene OB von Duisburg, kann sich jetzt doch Rücktritt vorstellen! … pottblog

Glaube, Sitte und Heimat im katholischen Kleve: erstes schwules Schützenkönigspaar am Niederrhein … derWesten

Die Achse des Guten: Bottrop meets Russland –  “Jewgenij Schmagin besucht unsere Stadt” … bottblog

Feuerwehr Hagen: DGB fordert saubere Personalpolitik … doppelwacholder

Fracking: Was tut sich im HSK? … sbl