Kategorie: Wirtschaft

Die Sache mit den Ferien

Belize - Inselstrand (fotos: koerdt)
Belize – Inselstrand (archiv: koerdt)

Wie der Westen heute berichtet, sollen die Ferien stärker versetzt werden, so wünscht es die Wirtschaft, insbesondere die Tourismus-Industrie.

Schulpflichtige Kinder mit ihren Eltern sind ein riesiger Markt, der gern mit extra-hohen Preisen in der “Hochsaison” zur Kasse gebeten wird. “Hochsaison” ist immer dann, wenn irgendwo in Deutschland Schulferien sind und besonders einträglich ist der Sommer.

Dann können Hotels, Ferienwohnungen und Flüge schon mal das Vielfache kosten. Dieser, für die Touristenbranche so lukrative Zeitraum, soll nun auf 90 Tage ausgeweitet werden. Das verspricht eine Verlängerung der Hochsaisonpreise um rund 20 Tage im Jahr, also fast drei Wochen. Nicht schlecht.

Initiator ist Baden-Württemberg. Das südliche Bundesland ist gemeinsam mit Bayern privilegiert, denn die Sommerferien beginnen regelmäßig Ende Juli. Das Schuljahr ist in gleichmäßig lange Halbjahre und regelmäßig wiederkehrenden Intervallen zwischen den Ferien unterteilt.

Ganz anders Nordrhein-Westfalen. Gemeinsam mit vielen anderen Bundesländern “rolliert” NRW. Mal beginnen die Sommerferien im Juni, mal Mitte Juli oder Ende Juli. Mal geht es nach vorn, mal nach hinten. Manchmal bleiben nur fünf Unterrichtswochen zwischen Sommer- und Herbstferien, dafür können Schüler und Lehrer in den 12 oder 13 Wochen zwischen Weihnachts- und Osterferien mit der Schule so richtig zusammenwachsen.

Das Halbjahreszeugnis wird ebenfalls zu unterschiedlichen Terminen ausgegeben, mal Ende Januar, eine Woche später oder auch mal Mitte Februar. Alles ist im Fluss, NRW “rolliert”.

Sollten die Kultusminister entscheiden, die Ferien stärker zu versetzt, so sollten sie Bayern und Baden-Württemberg zur Auflage machen, ebenfalls zu “rollieren”. Ob die beiden einflussreichen Südländer wirklich vom Ferienbeginn Ende Juli jedes Jahr weiter nach vorn rollen wollen, bis sie schließlich am 1. Juni ihre Sommerferien beginnen um dann wieder nach hinten zu rollen? – Vermutlich nicht.

Die Ferienregelung der KMK ist ungerecht, sie bevorzugt Bayern und Baden-Württemberg und benachteiligt fast alle anderen Bundesländer. Stärker versetzte Ferien gingen zulasten der Bundesländer, die schon jetzt die Nachteile der existierenden Regelung verkraften müssten. Somit sollte es gleiches Ungemach für alle geben.

Umleitung: Kunst, Curie, Edathy, Lewitscharoff, sowie jede Menge Ukraine, Sprache, Medien und Lokales.

Heute am Schneewittchenhang - die letzten Unentwegten (foto: zoom)
Heute am Schneewittchenhang – die letzten Unentwegten (foto: zoom)
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Justiz: Bitte entschuldigen Sie, Herr Edathy … zeitonline

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Kostensenkungsaufforderungen: Will der Hochsauerlandkreis nicht wissen was er tut? … sbl

Kommunales Eigentum: 42 Milliarden Euro Substanzverlust seit 2003 … doppelwacholder

RWE-Aktien: Die gescheiterte Strategie des Landrats

RWEWordle20140304Immer wieder wollten Landrat und Kreiskämmerer dem Kreistag und den Einwohnern einreden, bei dem finanziellen Engagement des Hochsauerlandkreises bei der RWE handele es sich um eine planvolle Strategie. Noch in seiner Einbringungsrede zum Kreishaushalt erklärte der Landrat am 13.10.2013, das RWE-Vermögen des Hochsauerlandkreises sei “keine spekulative Geldanlage”.

Der HSK hält 5.936.679 von 614,7 Mio Aktien an der RWE, das sind etwa 0,97 Prozent des gesamten Aktienbestandes der RWE.

Heute morgen wurden die Meldungen bestätigt, dass die RWE im Jahr 2013 nicht weniger als 2,76 Mrd Euro Verlust eingefahren hat:
http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/rwe-meldet-2-8-milliarden-euro-verlust-fuer-2013-a-956749.html.
Damit beträgt der rechnerische Anteil des HSK an diesem Verlust immerhin 25,9 Mio Euro!!

Hinzu kommt der gewaltige Kursverlust der RWE-Aktien. Allein die 2009 auf Mehrheitsbeschluss des Kreistags für 30 Mio Euro zusätzlich gekauften RWE-Aktien haben mittlerweile einen Kursverlust von ca. 15 Mio Euro eingefahren.

Gleichzeitig wird aus dem Kreishaus behauptet, die Einführung eines Sozialtickets sei zu teuer. Und es wurde ein “Konzept” in Kraft gesetzt, die Kosten der Unterkunft für Empfänger von Grundsicherung um etwa 10% zu senken.

Erst vor wenigen Tagen veröffentlichte die konservative Wirtschaftszeitung “Handelsblatt” einen Bericht über eine Greenpeace-Studie: RWE hat die Energiewende verschlafen und viel zu wenig in erneuerbare Energien investiert. In einem kurz zuvor in derselben Zeitung veröffentlichten Kommentar heißt es: RWE hat 3 Mrd Euro Investitionen “in den Sand gesetzt”.

Deutlicher kann eine “Strategie” kaum scheitern …

UPDATE:
Sogar der RWE-Vorstandsvorsitzende hat heute endlich zugegeben, dass die RWE die Energiewende verschlafen hat. Auf der Bilanzpressekonferenz erklärte er u.a.: “sicher, wir haben auch Fehler gemacht. Wir sind spät in die erneuerbaren Energien eingestiegen – vielleicht zu spät.” Nachzulesen auf Seite 11 des Redemanuskripts.

„Hoffentlich wird das nicht Mode“: Eigentümer des Hotel Jägerhof in Elkeringhausen über Nacht verschwunden.

Hotel Jägerhof
Hotel Jägerhof von heute auf morgen geschlossen. (fotos: zoom)

Wahrscheinlich in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag sind die Betreiber des „Hotel Jägerhof“ im Winterberger Ortsteil Elkeringhausen verschwunden.

Laut Aussagen von Nachbarn haben sie die Schlüssel bei der Bank in den Briefkasten geworfen, die Website abgeschaltet, einen Abschiedszettel beim Nachbarn hinterlegt:

„Weg sind Sie nach anderthalb Jahren, die Eigentümer von Hotel Jägerhof, mitsamt der Sauerstoffpumpe für den Koi-Teich.“

(Update: Die Koi konnten gerettet werden.)

Angereiste Gäste, die bereits gebucht hatten oder im angeschlossenen Restaurant „Trotzkopf“ essen wollten,  standen vor verschlossenen Türen.

Hilfe für verzweifelte Gäste gibt es zur Zeit nebenan im Hotel Grimmeblick.
Hilfe für verzweifelte Gäste gibt es zur Zeit nebenan im Hotel Grimmeblick.

In Gesprächen habe ich mehrere Gründe gehört, die schließlich wohl auch zu einer finanziellen Schieflage führten: Missmanagement, der schlechte Winter, monatelange Bauarbeiten und Gebühren im fünfstelligen Bereich für die Erneuerung der Straße (u. a. Kanal, Bürgersteig) hätten dem Betrieb insgesamt den Rest gegeben.

Es sei nicht der erste Fall von plötzlich abgetauchten Hotel-Eigentümern in Winterberg. Im Dezember soll der Inhaber des ehemaligen Hotels Mörchen, später Landhotel Altastenberg genannt, plötzlich verschwunden gewesen sein. Das Hotel in Altastenberg befand sich laut Aussagen von Gästen in Bewertungsportalen in einem modernisierungsbedürftigen Zustand.

„Hoffentlich wird das nicht Mode“, so ein Winterberger Hotelier mit einer Portion Galgenhumor.

Umleitung: vom Springer-/Funke-Deal über Sarrazin zu Edathy und zur Kameralistik.

Marburger Ansichten im Februar 2014 (foto: zoom)
Marburger Ansichten im Februar 2014 (foto: zoom)

Nostalgie? Ja, das Schreiben und das Lesen … revierpassagen

Springer-/Funke-Deal verzockt?: Bundeskartellamt hält Klambt für nicht geeignet … newsroom

Zeitungskrise? Die App des Grauens … charly&friends

Thilo Sarrazins Buch I: „Der neue Tugendterror“ ist die Geschichte einer narzisstischen Kränkung … zeitonline

Sarrazins Buch II: Der Ausdruck „Tugendterror“ stammt übrigens von Wilhelm Marr, der 1879 eine Antisemiten-Liga gründete und das theoretische Fundament für den Antisemitismus in Deutschland legte … nachdenkseiten

Interview: „Wir haben ein Problem und das heißt Rassismus“ … bpb

Antisemitismus: SZ macht Facebook zu Jewbook … publikative

Heiße Mohr, will nichts verstehen: Es gibt die ganz normale Denkfaulheit. Es gibt mutwillige Ignoranz. Und dann gibt es noch das deutsche Feuilleton … sprachlog

Sotschi – Nachlese: Was zählen Medaillen? … postvonhorn

Edathy: zur Neuauflage der Kinderschänderverschwörung … erbloggtes

Logbuch: fördert demente Menschen in ihrer Eigenständigkeit … neheimsnetz

HAGEN AKTIV will zurück zur Kameralistik: Am 1. Januar 2005 trat das „Gesetz über ein Neues Kommunales Finanzmanagement für Gemeinden im Land Nordrhein-Westfalen“ (NKFG) in Kraft … doppelwacholder

Anfrage: Wo und wie leben Flüchtlinge und Asylbewerberinnen und -bewerber? … sbl

Absicherung von Krediten: Winterberger Skiliftbetreiber wollen Hüttengrundstücke von der Stadt kaufen.

Möppis Hütte am Poppenberg 2012 (archiv): zoom)
Möppis Hütte am Poppenberg 2012 (archiv:  zoom)

Die Winterberger Skiliftbetreiber wollen die von der Stadt gepachteten(?) Grundstücke, auf denen ihre Skihütten stehen, kaufen. Dies geht aus den Unterlagen zur Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 4. Februar 2014 hervor (siehe Ratsinformationssystem).

Insgesamt  31 Betriebe, für die zur Zeit ein Kaufgesamtkonzept verhandelt wird,  stehen auf einer Liste, welche dem Ausschuss Anfang Februar vorgelegt wurde.

In einem Papier von November 2013 hieß es zu den Hintergründen des Verkaufs:

„Vor dem Hintergrund der veränderten Rahmenbedingungen bei der Besicherung von Investitionskrediten kann sich der Rat einen Verkauf von städtischen Grundstücken in Skigebieten grundsätzlich vorstellen.“

In einem Sammelschreiben von sieben Skiliftbetreibern vom 29. Januar 2014 wird beantragt „die Immobilien zum Zweck der Besicherung und Absicherung künftiger Investitionen -in Abhängigkeit vom Kaufpreis- zu erwerben.“

Die Stadt verhandelt also derzeit wohl a) über den Verkaufspreis und b) über die Gesamtmodalitäten des Verkaufs. Wo liegt das Problem?

Die städtischen Grundstücke können von den Skiliftbetreibern nicht in Verhandlungen zur Kreditaufnahme in die Verhandlungen mit den Banken eingebracht werden. Kredite sind für die großen Investitionen der Vergangenheit getätigt worden und werden aller Wahrscheinlichkeit auch in Zukunft nötig.

Gelangen die Grundstücke in Besitz der Skiliftbetreiber, werden sie zur Gewerbeflächen und können zur Absicherung von Krediten herangezogen werden.

Damit haben die Grundstücke einen potentiellen Wert, der höher ist als der derzeitige Verkehrswert als städtische Fläche.

Würde die Stadt jetzt sagen „Liebe Skiliftbesitzer, Ihr habt soviel für Winterberg getan, dass wir euch die Flächen zu dem niedrigen Preis verkaufen“, machte sie sich versteckter Subventionen schuldig, weil ja in der Differenz zwischen niedrigem Wert als Pachtfläche und dem höheren Wert als Gewerbefläche ein geldwerter Vorteil steckt.

Das ist gesetzlich nicht so einfach, denn dann könnten andere Gewerbe in Winterberg gleichfalls Subventionen verlangen. Außerdem würde die Stadt, das „Eigentum“ der Bürgerinnen und Bürger, nämlich die städtischen Flächen, unter Wert „verscherbeln“ und gewissermaßen die Differenz verschenken.

Weiterhin könnte man annehmen, dass die Skiliftbetreiber durch die in der Vergangenheit getätigten hohen Investitionen ihren jetzigen finanziellen Rahmen eingeschränkt haben. Sie bräuchten in diesem Fall weitere Kredite, um ihre Spielräume wieder zu erweitern. Diese Kredite gibt es von Banken gemeinhin nur, wenn es etwas zu besichern gibt, nämlich in diesem Fall die noch zu erwerbenden Grundstücke.

Noch ein Punkt könnte wichtig sein. Es ist anzunehmen, dass nicht alle Betriebe in gleichem Maße Investitionskredite aufgenommen haben, bzw. aufnehmen werden. Diese Betriebe würden trotzdem auf Gleichbehandlung pochen.

Ein Gesamtkonzept muss also her. Dies wird unter Federführung der Tourismus- und Wirtschaft GmbH (Michael Beckmann) verhandelt und erarbeitet („runder Tisch“).

Das weitere Verfahren wird laut Beschlussvorlage vom 4. Februar*** folgendermaßen sein (Hervorhebungen von mir):

„Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Ausführungen dieser Verwaltungsvorlage zur Kenntnis und verweist die Angelegenheit zur weiteren Vorberatung an die Ratsfraktionen. Anschließend soll in einer der nächsten Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses eine Grundsatzentscheidung im öffentlichen Teil getroffen werden. Im nicht-öffentlichen Teil sollen anschließend die konkreten Verkaufsmodalitäten und Rahmenbedingungen festgelegt werden.“

*** sämtliche Angaben, Protokolle, Grundstückspläne usw., sind den Unterlagen zur Sitzung am 4. Februar zu entnehmen, die im Ratsinformationssystem einzusehen bzw. herunterzuladen sind.

„Wir hatten viel zu viele Freizeiteinrichtungen.” Winterbergs BM Eickler, das Oversum und PPP.

Oversum
Oversum bei Sonne und Regen (foto: huebner)

PPP oder ÖDP gerät immer stärker in die Kritik. Vor drei Tagen berichtete der NDR in der Dokumentation „Der geplünderte Staat“ über die enormen finanziellen Verluste der öffentlichen Hand durch teure Public-Private-Partnership Programme.

Der NDR nennt als Beispiele die A1, ein Gefängnis in Mecklenburg-Vorpommern sowie die Elbphilharmonie. Der Norddeutsche Rundfunk berichtet über die enge Verzahnung von Wirtschaft und Politik. PPP-Geschäfte sind zudem der demokratischen Kontrolle entzogen, die gewählten Vertreter dürfen die geheimen Verträge nicht öffentlich diskutieren. Ein Bericht, spannend wie ein Krimi.

Leider recherchiert der NDR nicht in NRW, leider hat die überregionale Presse noch keinen kritischen Blick auf das Oversum geworfen. Oder sollen wir dem Winterberger Bürgermeister glauben, dass das Oversum eigentlich ein Erfolg ist – trotz Insolvenz, trotz Schließung des Bades, trotz Leerstand?

Wie der Bürgermeister die Winterberger noch im Sommer 2012 über die vermeintlichen Kosten informierte, lässt sich an dieser Rede Eicklers beim Wirtschaftsdialog 2012 in Winterberg erkennen.

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Video-Link: http://youtu.be/hiR7F2F01DE

Werner Eickler: Die Verträge seien auf 30 Jahre ausgelegt, einmalig seien 4,5 Mio. Euro gezahlt worden und anschließend jährlich 600.000€ für die „kostenlose Nutzung“ des Bades für Schul- und Vereinssport (ab Minute 3).

Inzwischen wissen wir, dass die 600.000€ der Tilgungen von Krediten dienen, nicht zur Deckung der anfallenden „Nebenkosten“.

Wie in Norddeutschland sind auch beim PPP-Projekt Oversum die Verträge geheim und somit einer demokratischen Kontrolle entzogen. Die kommunalen Zahlungen sind auf 30 Jahre ausgelegt. Wir kennen die Höhe der vereinbarten Beträge nicht. Auch beim Oversum werden die Gesamtkosten nicht im Haushalt ausgewiesen. Winterberg ist zwar nicht Schleswig-Holstein, Hamburg oder Mecklenburg-Vorpommern, aber PPP ist und bleibt PPP.

Stadt oder Land? Originelle und weniger originelle Ideen zum demographischen Wandel

KahlerAsten
Kahler Asten im Winter. (foto: zoom)

Was tun gegen die Abwanderung junger Menschen aus dem Hochsauerland? Was tun gegen sinkende Geburtenzahlen, weniger Kindergartenkinder, weniger Schulkinder und schließlich auch weniger Familien? Wie die Leerstände in den Dörfern und die Schließung von Geschäften und kleinen und größeren Firmen stoppen – oder gar umkehren?

Die Winterberger versuchen es mit Computerkursen und Kinonachmittagen für Senioren und Kochkursen von Senioren.

Die Deutsche Bahn verlängert durch Baumaßnahmen die Entfernung zwischen Parkplatz und Bahnsteig an ihren Bahnhöfen in Bigge und Bestwig. So bleiben die Bahnfahrer unter den Hochsauerländern auch im Alter noch fit.

Der Bundestagsabgeordnete des HSK Patrick Sensburg sieht das Ehrenamt „als großen Vorteil gegenüber den Städten“. Sensburg fordert ein entschlosseneres Auftreten der Bevölkerung. „Wenn wir uns nach außen besser verkaufen, dann werden wir auch feststellen, dass die Straßen, die wir bauen, nicht immer nur aus dem Sauerland hinaus führen, sondern auch wieder herein.“ Mit Ehrenamt, Sauerländer Sendungsbewusstsein und PR soll die Abwanderung junger Menschen gestoppt werden.

„Visionen“ ganz anderer Art äußert Roland Klose in dem leserbriefblog bürgerredaktion. Klose schlägt eine Art Wacken-Festival in Schmallenberg vor, ein Festival der Kulturen, kombiniert mit einem sog. „ökumenischen Weltjugendtag auf Stadtebene“.

Denn, so Klose, das „1.797-Einwohner-Dorf Wacken in Schleswig-Holstein veranstaltet jährlich an drei Tagen das weltgrößte Heavy Metal-Festival, die Wacken Open Air, mit 86.000 Besuchern. Es hat Wacken weltberühmt gemacht und dort einen sagenhaften Wirtschaftsboom ausgelöst. Was Wacken kann, das kann Schmallenberg auch, oder?“

In Arnsberg versucht der „visionäre“ Bürgermeister Vogel (CDU) gemeinsam mit der BürgerStiftung Arnsberg ein Netzwerk für eine zukunftsfähige Stadt aufzubauen. Im vergangenen Sommer wurden Arnsberger Jugendliche befragt. In sogenannten „Focusgruppen“, an denen „wichtige gesellschaftliche Mitspieler“ beteiligt sind, sollen laut Bürgerstiftung nun Ideen gesammelt werden. „Menschen, die von der Idee fasziniert sind, können jederzeit noch einsteigen“

Nach Angaben der Initiatoren ist der Prozess offen, die „Basis aller Überlegungen aber sollen die Zukunftswünsche der jungen Menschen in der Stadt sein“, so die Bürgerstiftung. Aus „dem Verfahren (sollen) viele förderungswürdige Einzelprojekte erwachsen, die Arnsberg nach vorne bringen“.

Während also die einen sich abkapseln und überlegen, wie sie ihr Dorf retten können, andere plakativ die vermeintlichen Vorteile des ländlichen Raums propagieren, setzen wieder andere auf den offenen Diskurs der Beteiligten. Ein interessanter Ansatz, der auch im höchsten Hochsauerland Nachahmer finden sollte.

Umleitung: Armutslücke, Klassenjustiz, Kesselflicker, Kindesmissbrauch in der katholischen Kirche, Lanz, Nellius und mehr.

umleitungDie Armutslücke: Erleuchtete Spiegel-Mitarbeiter haben vor fast einem Jahr eine Titelstory verbreitet, laut der die Südeuropäer alle reich sind und die guten, aber armen Deutschen durch die “Euro-Rettung” abzocken wollen … erbloggtes

Klassenjustiz: Wohl kein Thema für Hans Leyendecker … wiesaussieht

Große Koalition: Wie die Kesselflicker … postvonhorn

Geschichtstheorie: Ernst Nolte, das Menschliche und Auschwitz … scilogs

Online-Petition gegen Markus Lanz: Protest oder Shitstorm? Angst professioneller Kommentatoren vor dem eigenen Bedeutungsverlust, meint … publikative

Kindesmissbrauch in der katholischen Kirche: UNO-Ausschuss beschuldigt Vatikan … jurga

„Die Anstalt“: Harte Arbeit an der ZDF-Satire … revierpassagen

Die Sache mit der Hölle, den Kindern und der Karriere: Auf zeit.de kann man gerade nachlesen, wie wenig Kinder und Karriere vereinbar sind. Geht alles gar nicht, behaupten die beiden Autoren und berichten von ihrem Alltag und den Herausforderungen … lumma

Auf ins Nirwana: Hagener SPD auf dem Weg ins Kellergeschoss … doppelwacholder

Migrantenvereine im HSK: können sich für neue Landesförderung bewerben … neheimsnetz

Sundern I: Erkärung von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Nelliusstraße … gruenesundern

Sundern II: Bürgerentscheid in Sachen Nellius … derwesten

Einer fehlte noch: Bernd Kräling (FDP) in seiner Haushaltsrede zu Oversum und Bobbahn

Unser Buch- und Schreibwarenladen vor Ort (foto: zoom)
Bernd Kräling (FDP) führt unseren Buch- und Schreibwarenladen in Siedlinghausen (archiv: zoom)

Im Winterberger Rat sind drei Parteien (CDU, SPD und FDP) vertreten. Wir hatten in den letzten Tagen die Äußerungen des CDU- und  des SPD-Fraktionsvorsitzenden zum Oversum-Projekt und zur Bobbahn auf der Haushaltsberatung vom 15. Januar 2014 veröffentlicht.

Die Haushaltsrede des FDP-Fraktionsvorsitzenden Bernd Kräling hatte uns noch nicht vorgelegen. Wir veröffentlichen heute die Passagen zu den Themen „Oversum“ und „Bob-WM/Bobbahn“ aus der Rede des Vorsitzenden der kleinsten Fraktion im Rat:

Bob-WM und Bobbahn

Wir planen aufgrund der WM im Bob- und Schlittensport die Neugestaltung des Bahnhofgeländes unter Berücksichtigung des aus der Remmeswiese in die Stadt versetzten ALDI-Nord-Betriebes. Den Anspruch der Familie Albrecht werden wir nicht in Abrede stellen wollen. Schließlich wurde die vor 2009 geplante Erweiterung in der Remmeswiese vom vorigen Rat abgelehnt.

Eine Ansiedlung auf der Grünfläche vor dem jetzigen abzureißenden Bahnhof tragen wir mit – sofern städtebauliche Fehler – wie z.B. beim Objekt „Neue Mitte“ vermieden werden. Auch geplante Infrastrukturmaßnahmen und Veränderungen auf der großen Fläche werden von der FDP mitgetragen.

Hierbei sollten Dienstleistungsaufgaben durch das Planungsbüro Hamerla, das auch dieses Objekt für die Stadt begleitet, weitestgehend – ohne auf die Provision der von uns beauftragten Planer zu schielen – von ortsansässigen Unternehmern durchgeführt und begleitet werden.

Eine Ansiedlung weiterer Gewerbeflächen, welche die vorhandene Struktur der Winterberger Handelsszene wesentlich beeinflusst, tragen wir als FDP nicht mit

Die Sporteinrichtungen Bobbahn und Sprungschanze werden auch in Zukunft von uns sowie dem Kreis mit erheblichen Mitteln als Aushängeschild der Stadt (und des Sauerlands) mitgetragen. Nach Jahrzehnten – ich als politisch interessierter Bürger habe bereits in der Planungsphase 1978 auf die Folgekosten hingewiesen, allerdings wurde ich vom damaligen Bürgermeister Schnorbus als Schwachkopf betitelt – haben wir nun dank der neuen Führung der Erholungs- und Sportzentrum Winterberg GmbH endlich klare Fakten auf dem Tisch. Wir müssen in der nächsten Ratsperiode daran arbeiten, diese Schulden erheblich zu reduzieren.

Neue Kosten können nicht mitgetragen werden.

Oversum

Unser Sorgenkind ist und bleibt in 2014 das OVERSUM-Projekt. Die notwendigen Verträge wurden vor unserer Wahl in den Rat – also vor Herbst 2009 – geschlossen. Dies möchte ich betonen, da im heutigen Astenkurier steht: Alle 3 Parteien hätten das Oversum befürwortet.

Im Wahlkampf 2009 haben wir das Objekt kritisch gesehen. Das hindert uns aber nicht daran, an der Entwicklung zusammen mit den Ratskollegen der anderen Parteien mitzuarbeiten. Es stellt sich uns aktuell aber die Frage, ob die Rechtsberatung und externe Begleitung vor Vertragsabschluss ausreichend waren, um den jetzigen Stand mit Insolvenzen und allen juristischen Folgekosten zu verhindern.

Die Verwaltung wird uns später am Abend in nichtöffentlicher Sitzung über den aktuellen Sachstand informieren. Wir versichern Ihnen, auch weiterhin gemeinsame Lösungen zu suchen und zu finden.