Hochsauerlandkreis: Naturschutzgegner CDU

Als extremer Feind des Naturschutzes erwies sich die CDU-Kreistagsfraktion in der Sitzung des Kreistags am 10. Juni.

(Der Artikel ist zuerst auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

Es ging noch einmal um die alte wertvolle Eiche bei Meschede-Enste, die auf Wunsch der “Baumkontrolleure” der Kreisverwaltung und der Mescheder Stadtverwaltung gefällt worden war. Die Eiche stand zuvor auf der Liste der Naturdenkmale, wie nur etwa 100 weitere Bäume im gesamten Kreisgebiet. Wir hatten mehrfach darüber berichtet:

http://sbl-fraktion.de/?p=10482
http://sbl-fraktion.de/?p=10575
http://sbl-fraktion.de/?p=10591

In der Sitzung des Umweltausschusses am 18. Mai stand dieses Thema auf Antrag der SBL auf der Tagesordnung. Es bestand weitgehende Einigkeit, dass dieser wertvolle Baum nicht hätte gefällt werden dürfen. So unterblieb z.B. eine Untersuchung der Wurzeln, und es wurde nicht geprüft, ob – falls überhaupt irgendeine Gefährdung bestanden hätte – nicht eine Kürzung der Krone als “milderes Mittel” erfolgen konnte. Der Ausschuss beschloss einstimmig, dass künftig Naturdenkmale erst dann gefällt werden dürfen, wenn zuvor ein vereidigter Baumsachverständiger dies in einem Gutachten bestätigt hatte. Dafü stimmten auch alle im Ausschuss anwesenden Mitglieder der CDU-Fraktion.

Im Kreistag wurde auf Wunsch des Fraktionsvorsitzenden der CDU der Beschluss des Ausschusses gekippt. Damit stellte sich die CDU-Fraktion sogar gegen den Vorschlag ihres Landrats, der kein Problem darin sah, in den etwa 2 bis 3 relevanten Fällen pro Jahr einen Gutachter zu beauftragen.

Der Kreistag entschied mit 26:23 Stimmen gegen den Natur- und Baumschutz. Unterstützung erhielt die dabei CDU nur von ihrem treuen Partner FDP, aber das reichte leider für eine knappe Mehrheit.

Alle anderen Fraktionen äußerten sich sehr kritisch über das Vorgehen der CDU. Es wird Zeit, dass es im HSK andere Mehrheiten gibt. Und diese CDU ist für alle naturverbundenen Menschen als Koalitionspartner ungeeignet.

Sauerländer zu Gast in Berlin

Gruppenbild zum Abschluss (Foto: BPA)

„Berlin ist eine Reise wert, es gab viel kennenzulernen und zu erfahren. Wir kommen bestimmt mal wieder!“

(Pressemitteilung SPD)

Bei Sonnenschein und angenehmen Temperaturen konnten 30 politisch interessierte Gäste aus dem Hochsauerland auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten und Fraktionsvize, Dirk Wiese, endlich wieder nach Berlin reisen.

Auf dem Programm der Gruppe standen neben dem Besuch im Reichstag mit Kuppelbesuch auch ein Informationsvortrag im Ministerium für Arbeit und Soziales sowie im Willy-Brandt-Forum.

Der Besuch im Tränenpalast mit der eindrucksvollen Ausstellung zur Geschichte der deutschen Trennung und die an politischen Gesichtspunkten ausgerichtete Stadtrundfahrt rundeten das Programm ab.

Umleitung: vom „Harburger Blutmontag“ zur Fällung von Naturdenkmalen

Die Bilder verändern sich. Stück für Stück weniger Wald. Hier auf der Silbacher Seite des Hillekopfs. (foto: zoom)

Neues zum „Harburger Blutmontag“ 1920: Im Heimfelder Kiez gescheitert … harbuch

»Wild, Wald und Pferde«: Das »Ostpreußische Landesmuseum« in Lüneburg gibt sich geläutert, die revanchistischen Wurzeln seien gekappt. Doch das Museum ist weiter fest in der Hand der »Vertriebenen« – und in einem Förderverein haben Rechte das Sagen … derrechterand

Etablierte Medien als Feindbild: Der Verfassungsschutzbericht für 2021 aus Berlin widmet sich erstmals ausführlich dem Umstand, dass etablierte Medien für Delegitimierer und Feinde des demokratischen Systems immer mehr zur Angriffsfläche werden. Dies geschieht inzwischen auch durch körperliche Gewalt etwa auf Demonstrationen und durch das Schüren von Hass und Misstrauen mit dem Begriff „Lügenpresse“. … endstationrechts

NRW-SPD: Wie konnte das nur passieren? Nur mickrige 26,7 Prozent erreichte die NRW-SPD am Sonntag. Es war das schlechteste Ergebnis, das sie jemals bei einer NRW-Wahl erzielte. Wie um alles in der Welt konnte das nur passieren? Die Partei hatte doch die besten Voraussetzungen, die jüngste Landtagswahl zu gewinnen … postvonhorn

Die sozialen Medien sind real: Filmreife Tötungsfantasie … gedankensplitter

Jahrzehntelanger Einsatz gegen soziale Ungleichheit: Der Nachlass von Fasia Jansen liegt jetzt im Archiv des Fritz-Hüser-Instituts in Dortmund … nordstadtblogger

Höhepunkt zur Halbzeit: Angela Winkler und Joachim Meyerhoff begeistern das Publikum der Ruhrfestspiele … revierpassagen

Städtebündnis: „NRW muss dieses Jahr die Altschuldenfrage lösen“ … doppelwacholder

Fällung von Naturdenkmalen nur noch nach Gutachten: Wir hatten hier schon mehrfach darüber berichtet, dass eine etwa 200 Jahre alte prächtige Eiche, die auf der Liste der Naturdenkmale stand, im März 2022 gefällt wurde … sbl

Rot-Grün-Gelb: Der Kanzler zaudert, die Grünen tun, was sie können, und die FDP bremst.

Unterfinanziert, aufs Abstellgleis geschoben, kaputtgespart: Die umwelt- und
klimafreundliche Eisenbahn – von der Politik im Stich gelassen! (fotos: knoppik)

Nach etwas mehr als 5 Monaten Regierungszeit gibt die Koalition kein einheitliches Bild ab. Die Stärke des sozialdemokratischen Bundeskanzlers liegt in seiner Führungsschwäche. Er agiert zögerlich und unentschlossen, hat laut „Bild-Zeitung“ den Fuß halb auf der Bremse, halb auf dem Gaspedal. Olaf Scholz vertraut darauf, daß seine ruhige hanseatische Art von der Bevölkerung positiv aufgenommen und mit guter Politik gleichgesetzt wird. Darin ist er seiner Vorgängerin Angela Merkel sehr ähnlich.


Die Wirklichkeit sieht aber so aus, daß jeder in der Koalition versucht, seine eigenen Vorstellungen durchzusetzen. Für den Kanzler wird es deshalb immer schwerer, seine Regierung zusammenzuhalten. Ich sehe weder eine gemeinsame Linie, noch eine ressortübergreifende Strategie, welche auf die großen Zukunftsthemen, sprich die soziale Frage und die Bewahrung der natürlichen Lebensgrundlagen als übergeordnetes Ziel ausgerichtet wäre.

Der Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP entspricht nicht den Anforderungen an eine ökologisch-soziale Politikwende. Die Ökopartei mit Robert Habeck, A. Baerbock, Cem Özdemir und Steffi Lemke haben durch ihre Nachgiebigkeit gegenüber den Wünschen der FDP den Grundstein dafür gelegt, daß der seit langem überfällige Kurswechsel wieder nicht stattfindet. Bündnis 90/Die Grünen beharren im Gegensatz zu damaliger Zeit längst nicht mehr auf ihren Forderungen; sie stellen keine Bedingungen für eine Regierungsbeteiligung.

Heutzutage ist es leider gängige Praxis, daß nahezu alle Parteien miteinander koalieren, egal ob das inhaltlich zusammenpasst oder nicht. Die gewaltigen Herausforderungen Klima-, Umwelt- und Naturschutz, Soziales und Friedenssicherung können jedoch nur dann erfolgreich gemeistert werden, wenn dieses sehr ehrgeizige Zukunftsprojekt von allen drei Parteien getragen wird. Das ist eindeutig nicht der Fall. Das Grundproblem ist: SPD und Grüne haben sich in der FDP den falschen Partner ausgesucht. Das gilt besonders für die Ökopartei. Man sollte eigentlich wissen, daß anders als die LINKEN die FDP für eine ökologisch-soziale Wende nicht gewonnen werden kann. Die FDP ist ihrem Ruf als politischer Arm der Lobbyisten bisher stets treu geblieben. Nach wie vor besteht eine große Nähe zu Reichen und besser Verdienenden, also den Privilegierten in unserer Gesellschaft, denen sie sich traditionell eng verbunden fühlt. Gleiches trifft natürlich auch auf die CDU/CSU zu.

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Landtagswahl im HSK: der grobe Überblick

(Screenshots: VoteManager)

Bevor ich heute Abend die Segel streiche, gebe ich noch einen groben Überblick zu den Ergebnissen der Landtagswahlen 2022 im Hochsauerlandkreis.

Alle detailierten Wahlergebnisse, hinunter bis auf die Stimmbezirke in den einzelnen Gemeinden, findet man hier:

https://wahlen.citkomm.de/LTW2022/05958000/praesentation/ergebnis.html?wahl_id=152&stimmentyp=0&id=ebene_1_id_42

Wühlt euch durch. Es lohnt sich. Klarer Gewinner des Abend sind die Grünen. Deutlich verloren hat die FDP.

Dies kann man gut an der Gewinn- und Verlustrechnung sehen:

Soweit in aller Kürze.

Umleitung: Rechtsextreme in Sicherheitsbehörden, Wahlmanipulation, Falschmeldungen über das Coronavirus, Klimawandel und mehr…

Unter unseren Füßen (foto: zoom)

Über 300 Rechtsextreme in Sicherheitsbehörden: Fälle von AfD und „Querdenker“ fehlen meist noch … endstationrechts

Scholz: Blindgänger oder noch Notnagel? … postvonhorn

Neue LfM-Studie: Zunehmende Sorge vor Wahlmanipulation durch Desinformation … nordstadtblogger

„Das große Beginnergefühl“ – aus den Notizbüchern: Keine zwei Wochen mehr bis zum Erscheinen meines Buches „Das große Beginnergefühl“, salopp gesagt eine linke Geschichte der kulturellen Moderne … misik

Wie man Falschmeldungen über das Coronavirus erkennt: Jetzt, wo es zum Coronavirus selbst wenig Dramatisches zu berichten gibt, verlagert sich die Diskussion wiederholt auf die Sicherheit der Impfstoffe. So ging es im Januar erst um die Meldung, die Impfungen würden die Sterblichkeit erhöhen … scilogs

Gothaer Bekenntnisse: Gestern hab ich kurz tagesthemen eingeschaltet. Und hab mich gewundert… da stand Deniz Yücel in einem Seniorenheim und war umgeben von wild gestikulierenden Bewohnern… es hat etwas gedauert, bis ich verstanden hab, was ich da eigentlich sah: der PEN tagte in Gotha … prinzessinnenreporter

Klimawandel? Welcher Klimawandel? Seit Jahren schon predige ich, dass wir auch in unserer Region genau auf das Grundwasser achten müssen. Insbesondere den Verbrauch, aber auch die Nitratbelastung oder eben das fehlende „Nachwachsen“ durch Dürren … unkreativ

„Nichts ist, das ewig sei“: Bewegender Film über Detroit, Bochum und die Vergänglichkeit … revierpassagen

EU-Pläne einfach erklärt: Warum die Chatkontrolle Grundrechte bedroht … netzpolitik

Zügig an Hagen vorbei: Bahnverbindung Richtung Siegen wird weiter gekappt – Lichtblick auf der Volmetalbahn … doppelwacholder

Hafencity Hamburg: Wer hat, der gibt…

Touristenblick mit Elbphilharmonie (foto: zoom)

Die offiziele DGB-Maikundgebung hatte ich am Morgen geschwänzt und stattdessen die Freibadsaison im Holthusenbad eröffnet.

Als wir später im Touri-Modus durch die Hafencity, diesem teuren Wohn- und Lebenstraum in Beton, schlenderten, hat mich doch noch eine der heute zahlreichen Demos zum 1. Mai erwischt.

Demonstrationswagen kurz vor dem Start des Demonstrationszugs. (foto: zoom)

„Tausende Menschen sind am heutigen Sonntag den Aufrufen linker und linksextremer Gruppen zu drei größeren Demonstrationen in Hamburg gefolgt“, beschreibt der NDR.

Am frühen Nachmittag zogen rund 2000 Menschen unter dem Motto „Wer hat, der gibt“ von der Elbphilharmonie zur Warburg Bank an der Binnenalster. Die Demonstrant:innen forderten soziale Gerechtigkeit auch in Krisenzeiten.

Das Thema „Wohnen“ spiele eine große Rolle. (foto: zoom)

Nicht erst seit Corona und dem Krieg in der Ukraine würden die Reichen immer reicher und die Armen immer ärmer. Viele Menschen litten unter den steigenden Lebenshaltungskosten und hohen Mieten. Wohnraum in der Stadt wäre für normale Bürger:innen fast unbezahlbar. Quadratmetermieten von 15/16 Euro seien nicht selten.

Ironische Aktion: In der Hafencity konnte man heute nicht nur teuren Wohnraum, sondern gleich auch den Protest dagegen mieten. (foto: zoom)

Die Vermögenden des Landes sollten für die Kosten der Krisen bezahlen. In Sprechchören wurde „Wer hat, der gibt. Wer nicht gibt, wird enteignet“ skandiert.

Die Kulisse einiger Gebäude der Hafencity (foto: zoom)

Wohnen sei ein Grundbedürfnis und keine Ware, meinten die Aktivisten und Aktivistinnen.

Ob das die „starken Polizeikräfte“ sind? (foto: zoom)

Der Demonstrationszug wurde von „starken Polizeikräften begleitet“, hieß es in den Medien. Zwischenfälle gab es nicht.

Landtagswahl am 15. Mai 2022 – auch für Menschen mit Sehverlust barrierefrei

Wahlschablonen helfen dabei, geheim zu wählen.
Blinden- und Sehbehindertenverein Westfalen e.V. (BSVW)

Das Recht auf Teilnahme an freien, gleichen und geheimen Wahlen gehört zu den Grundpfeilern unserer Demokratie. Aber wählen dürfen heißt nicht in jedem Fall auch wählen können. Wie geben blinde und hochgradig sehbehinderte Wahlberechtigte ihre Stimme ab? Woher wissen sie, was auf den Stimmzetteln steht und wo sie ihre Kreuze machen müssen, um bestimmte Personen oder Parteien zu wählen?

Wahlschablonen helfen dabei, geheim zu wählen. Eine abgeschnittene Ecke ermöglicht es, den Stimmzettel richtig in eine mit Löchern versehene Mappe einzulegen. Über die in Großdruck und Punktschrift angebrachte Nummerierung der Löcher können blinde und sehbehinderte Wahlberechtigte ihr Kreuz genau da machen, wo sie es möchten. Aber woher wissen sie, welche Kandidaten oder Parteien sich hinter welchem Loch verbergen?

Zur kommenden Landtagswahl wird in NRW diese Information wieder akustisch zur Verfügung gestellt. Die Inhalte der Stimmzettel werden über eine Telefonansage vorgelesen und auch im Internet zur Verfügung gestellt. Mit der Eingabe der Wahlkreisnummer, die auf der Wahlbenachrichtigung steht, können sich Anrufende aus dem Hochsauerlandkreis unter der Rufnummer 0800 000 9671 0 den vollständigen Inhalt ihres Stimmzettels vorlesen lassen – so oft sie wollen und kostenlos. Über das Handy geht das sogar direkt in der Wahlkabine.

Organisiert werden Herstellung und Verteilung der Wahlhilfepakete mit je einer Wahlschablone und einer akustischen Gebrauchsanweisung auf CD, als auch der telefonische Ansagedienst von der Arbeitsgemeinschaft der Blinden- und Sehbehindertenvereine in Nordrhein-Westfalen (BSVNRW). Für Wahlberechtigte mit Sehverlust ist diese Wahlhilfe kostenlos. Finanziert wird sie vom Innenministerium des Landes NRW.

Menschen, die in den örtlichen Bezirksgruppen und Mitgliedsvereinen der BSVNRW organisiert sind, erhalten ihre Wahlhilfen automatisch. Blinde und sehbehinderte Wahlberechtigte, die nicht in diesen Vereinen Mitglied sind, können sie telefonisch bei den Landesgeschäftsstellen der BSVNRW anfordern (für den Bereich Westfalen unter 02 31/ 55 75 90 0).Wählerinnen und Wähler, die die Wahlhilfen nutzen möchten, sollten diese möglichst frühzeitig anfordern, damit sie rechtzeitig zur Wahl geliefert werden können. Weitere Informationen erhalten Interessierte beim Blinden und Sehbehindertenverein Westfalen e.V. unter: www.bsvw.org/wahlen.

Überraschung zum Hundertsten: Landrat überreicht Dr. Adalbert Müllmann Sonderpublikation des Kreises

„100 Jahre Dr. Adalbert Müllmann“: Bei seinem Besuch im Beisein der Angehörigen in Brilon beim ehemaligen Oberkreisdirektor des HSK übergab Landrat Dr. Karl Schneider als Herausgeber ihm eine Sonderpublikation, die den Altersjubilar in besonderer Weise würdigt. (Pressefoto HSK)

Landrat Dr. Karl Schneider gelang am heutigen Mittwoch bei seinem Besuch des früheren Oberkreisdirektors des Hochsauerlandkreises Dr. Adalbert Müllmann in Brilon eine besondere Überraschung:

Dr. Müllmann, der am 13. April 100 Jahre alt geworden war, konnte von Dr. Schneider als Herausgeber eine Sonderpublikation des Hochsauerlandkreises persönlich entgegennehmen. Diese widmet sich unter dem Titel „Dr. Adalbert Müllmann – Annäherung an ein Jahrhundert-Leben“ den vielen Verdiensten des Jubilars für das Sauerland.

Auf 65 Seiten in drei Kapiteln erfahren interessierte Leserinnen und Leser aus vielerlei Perspektiven Wissenswertes über den 1922 in Papenburg an der Ems geborenen Kapitänssohn und Juristen, der ab 1958 als Oberkreisdirektor des ehemaligen Kreises Brilon und später als erster Oberkreisdirektor des neugegründeten Hochsauerlandkreises für viele überragende Leistungen in Verwaltung, Politik und Gesellschaft verantwortlich zeichnen konnte. Sie sind bis heute für das bürgerschaftliche Leben im Sauerland prägend.

„Erfolgreiches Zusammenführen dreier ehemaliger Kreisverwaltungen zum HSK“

„Mit Dr. Müllmann untrennbar verbunden sind die erfolgreiche kommunale Neugliederung 1975, der Aufbau und das Zusammenführen dreier ehemaliger Kreisverwaltungen zum HSK sowie die Schaffung eines Kreisbewusstseins bei den Bürgerinnen und Bürgern. Vorbildlich ist sein Einsatz für Bildung und Kultur und zur Förderung der Heimatpflege. Sein Drängen auf den Einklang zwischen Naturschutz, dem Erholungsbedürfnis der Menschen und den Erfordernissen der Wirtschaft wirken bis in die Gegenwart“, ist sich Dr. Schneider sicher.

Dr. Adalbert Müllmann selbst sieht sich mit 100 Jahren längst fest im Sauerland verankert: „Heimat ist keine nostalgische Scheinidylle, sondern eigene und persönliche Entscheidung dazu, was eigentlich Aufgabe allen Politischen ist, nämlich das Leben menschlicher zu machen und in der Gemeinschaft Kräfte zu bündeln.“

Zitate von Dr. Müllmann wie dieses oder gar auch Anekdoten und Persönliches finden sich an vielen Stellen der Geburtstags-Schrift. Auch Wegbegleiter kommen zu Wort. Die Publikation, an der die Pressestelle des HSK, Jürgen Uhl sowie das Kreisarchiv, Susi Frank beteiligt waren und die auf die Idee des Landrates sowie des Fachbereichsleiters Zentrale Dienste und Kultur, Ulrich Bork zurückgeht, ist auf 250 Exemplare limitiert. Das Buch ist aber fortwährend im Präsenzbestand des Kreisarchivs in Meschede vorhanden.

Umleitung: NRW-CDU, Putin, Frankreich, Harburger Gummiarbeiterinnen, Spähsoftware, Didacta gegen Opensource, Digitallehre, Hall of Fame in Dortmund, Kunst und Krieg, sowie eine radikale Wende in der kommunalen Energiepolitik.

Heute Abend am Krähenstein, dem Käppelchen mit dem elektrischen Kreuz. (foto: zoom)

Die NRW-CDU zerlegt sich im Wahlkampf: Fünf Wochen vor der NRW-Wahl wird der Wahlkampf plötzlich spannend. Nicht, weil Konzepte der schwarz-gelben Koalition die Wähler bewegen oder die Konzepte der Opposition die Landesregierung in Bedrängnis bringen. Für Spannung sorgt die Regierungspartei CDU … postvonhorn

Putin verstehen: Vladimir Putin galt als Demokrat und bewunderte Augusto Pinochet. Nachdem er sich ins Präsidentenamt trickste, beginnt er mit einer Seilschaft hartgesottener KGB-Leute, Russland zur autokratischen Despotie umzuwandeln … misik

Zur Wahl in Frankreich: Haben Demokratien ein eingebautes False-Balance-Problem? … scilogs

Parlamentarische Demokratie (Satire): „Jetzt sagen Sie mir mal ganz ehrlich: wen soll man denn heute noch wählen?“ „Die Frage ist doch wohl eher, ob man überhaupt noch wählen soll.“ „Also da bin ich ganz entschieden dafür – es gibt Länder, da gehen Menschen bei Lebensgefahr auf die Straße und demonstrieren für freie Wahlen.“ … zynaesthesie

Louise Zietz und die Harburger Gummiarbeiterinnen: 1901 – war das der erste großindustrielle Massenstreik von Frauen in Deutschland? … harbuch

Spähsoftware: EU-Kommission offenbar Ziel von Staatstrojanern … netzpolitik

Didacta wettert gegen Open-Source: Der „Didacta-Verband“ beschwert sich über landeseigene Open-Source-Lösungen an Schulen. Angebliche „Markteingriffe“ würden das Bildungssystem gefährden. Sehen da etwa ein paar IT-Großkonzerne ihre Pfründe bedroht? … digitalcourage

Digitallehre, quo vadis? Als ich heute morgen ein kleines Stück über den Campus fuhr, war nicht zu übersehen, dass sich die Kölner Universität vorgenommen hat, dieses heute startende Semester anders zu gestalten als die vergangenen vier. Bahnen und Wege waren so voll, wie ich sie schon seit über zwei Jahren nicht mehr gesehen hatte … texperimentales

Hochkarätige Graffiti- und Street-Art: „Hall of Fame“ an der nördlichen Speicherstraße in Dortmund eröffnet … nordstadtblogger

Die Kunst kann keinen Krieg beenden: Ich bin verwirrt, weil sich mir Fragen aufdrängen. Die wichtigste Frage ist wohl die, ob die Kunst in Kriegszeiten „rein“ bleiben kann. Ich möchte es absichtlich mal auf die Spitze treiben und fragen: „Reicht es, ,Imagine‘ zu singen?“ … revierpassagen

Regierungspräsident Hans-Josef Vogel: “Der Ausbau Erneuerbarer Energien liegt im überragenden öffentlichen Interesse”: RP Vogel hat im März in einem Brief an die Landrätinnen und an die Bürgermeisterinnen im Regierungsbezirk Arnsberg eine radikale Wende in der kommunalen Energiepolitik gefordert … sbl