Landtagswahl am 15. Mai 2022 – auch für Menschen mit Sehverlust barrierefrei

Wahlschablonen helfen dabei, geheim zu wählen.
Blinden- und Sehbehindertenverein Westfalen e.V. (BSVW)

Das Recht auf Teilnahme an freien, gleichen und geheimen Wahlen gehört zu den Grundpfeilern unserer Demokratie. Aber wählen dürfen heißt nicht in jedem Fall auch wählen können. Wie geben blinde und hochgradig sehbehinderte Wahlberechtigte ihre Stimme ab? Woher wissen sie, was auf den Stimmzetteln steht und wo sie ihre Kreuze machen müssen, um bestimmte Personen oder Parteien zu wählen?

Wahlschablonen helfen dabei, geheim zu wählen. Eine abgeschnittene Ecke ermöglicht es, den Stimmzettel richtig in eine mit Löchern versehene Mappe einzulegen. Über die in Großdruck und Punktschrift angebrachte Nummerierung der Löcher können blinde und sehbehinderte Wahlberechtigte ihr Kreuz genau da machen, wo sie es möchten. Aber woher wissen sie, welche Kandidaten oder Parteien sich hinter welchem Loch verbergen?

Zur kommenden Landtagswahl wird in NRW diese Information wieder akustisch zur Verfügung gestellt. Die Inhalte der Stimmzettel werden über eine Telefonansage vorgelesen und auch im Internet zur Verfügung gestellt. Mit der Eingabe der Wahlkreisnummer, die auf der Wahlbenachrichtigung steht, können sich Anrufende aus dem Hochsauerlandkreis unter der Rufnummer 0800 000 9671 0 den vollständigen Inhalt ihres Stimmzettels vorlesen lassen – so oft sie wollen und kostenlos. Über das Handy geht das sogar direkt in der Wahlkabine.

Organisiert werden Herstellung und Verteilung der Wahlhilfepakete mit je einer Wahlschablone und einer akustischen Gebrauchsanweisung auf CD, als auch der telefonische Ansagedienst von der Arbeitsgemeinschaft der Blinden- und Sehbehindertenvereine in Nordrhein-Westfalen (BSVNRW). Für Wahlberechtigte mit Sehverlust ist diese Wahlhilfe kostenlos. Finanziert wird sie vom Innenministerium des Landes NRW.

Menschen, die in den örtlichen Bezirksgruppen und Mitgliedsvereinen der BSVNRW organisiert sind, erhalten ihre Wahlhilfen automatisch. Blinde und sehbehinderte Wahlberechtigte, die nicht in diesen Vereinen Mitglied sind, können sie telefonisch bei den Landesgeschäftsstellen der BSVNRW anfordern (für den Bereich Westfalen unter 02 31/ 55 75 90 0).Wählerinnen und Wähler, die die Wahlhilfen nutzen möchten, sollten diese möglichst frühzeitig anfordern, damit sie rechtzeitig zur Wahl geliefert werden können. Weitere Informationen erhalten Interessierte beim Blinden und Sehbehindertenverein Westfalen e.V. unter: www.bsvw.org/wahlen.

Nach Schleswig-Holstein: steht in NRW das Ergebnis bereits fest?

Die voraussichtliche Sitzverteilung in Schleswig-Holstein (screenshot: zoom)
Die voraussichtliche Sitzverteilung in Schleswig-Holstein (screenshot: zoom)

In Schleswig-Holstein wird es ein Koalition aus SPD, Grünen und SSW geben.

Die FDP (-6,8%) und die Linke (-3,8%) haben massiv verloren, die Piraten (+6,6% ) und die SPD (+4,6%) gewonnen. Der Rest der Parteien schippert um den Null-Meridian.

Die Linke wird nicht im Landtag vertreten sein.

Schlimm ist die niedrige Wahlbeteiligung von unter 60 Prozent.

Es wird, falls nicht noch ein Drama passiert, eine Koalition aus SPD, Grünen und SSW gezimmert, was zahlenpolitisch betrachtet völlig in Ordnung geht.

Für Nordrhein-Westfalen erwarte ich kaum andere Verhältnisse.

Die Linke wird rausfliegen, was ich übrigens bedauere. Die Piraten werden rein kommen,  was ich begrüße.

Die CDU wird Stimmen verlieren, die FDP wird massiv verlieren, aber es trotzdem in den Landtag schaffen.

Die Grünen werden in NRW wahrscheinlich mäßig abschneiden, weil sie wenig eigenes Profil gezeigt haben.

Die SPD wird zulegen. Ob es aber für eine Koalition mit den Grünen reicht, ist nicht sicher.

Lindner hat sich schon angebiedert, daher denke ich wird „Rot, Grün“ oder „Rot, Grün, Gelb“ kommen und als Notausgang „Große Koalition“.

Soweit meine Glaskugel, „echt“ kommt in etwas weniger als 7 Tagen. Ich lasse mich übrigens gerne von der Realität widerlegen.

Briefwahl: Der Stimmzettel ist eingetroffen :-)

Gut zwei Wochen Zeit zum Grübeln. Der Stimmzettel für den Wahlkreis HSK II ist eingetroffen. (foto: zoom)
Gut zwei Wochen Zeit zum Grübeln. Der Stimmzettel für den Wahlkreis HSK II ist eingetroffen. (foto: zoom)

Vor ein paar Tagen hatte ich die Briefwahlunterlagen online bestellt. Heute sind sie eingetroffen. Schön. Die Bedenkzeit ist auf jeden Fall länger als in der Wahlkabine.

Homer Simpson scheint einen ähnlichen Geschmack zu haben wie der Autor dieses Beitrags.

Über den Wahlkampf der SPD hatte ich schon einen braven Artikel verfasst.

Die Kandidatur der Piraten ist bei uns fast ein Dauerthema, und es ist spannend und wird spannend bleiben.

Die Online Präsenz und Kompetenz der Parteien und Kandidaten lässt sich eventuell von diesem Startpunkt aus einschätzen.

NRW-Wahlen 2012 im Hochsauerlandkreis: Ist den Wählerinnen und Wählern „Abgeordnetenwatch“ egal?

Die Meinung der Kandidatinnen und Kandidaten sollten uns nicht Wurst sein. (foto: zoom)
Die Meinungen der Kandidatinnen und Kandidaten der Landtagswahl in NRW sollten uns nicht Wurst sein. (foto: zoom)

Im Internetportal „Abgeordnetenwatch“ haben Wählerinnen und Wähler die Möglichkeit ihren Abgeordneten Fragen zu stellen.

Seit dem 17. April bis zu den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen am 13. Mai 2012 können auch die  Landtagskandidatinnen und – kandidaten öffentlich befragt werden. Alle Fragen und Antworten bleiben nach der Wahl gespeichert und einsehbar.

Interesse:

Das Interesse an dieser Form der öffentlichen Demokratie ist im Wahlkreis II des Hochsauerlandes zur Zeit „0“, in Worten „Null“. Niemandem von den sechs Kandidatinnen und Kandidaten wurde bislang überhaupt eine Frage gestellt.

Im Wahlkreis I geht es zwar bescheiden, aber vergleichweise munterer zu. Allen Kandidaten (es sind nur Männer) wurden Fragen gestellt. Drei Kandidaten haben die Frage beantwortet, drei nicht.

Geantwortet haben:

Daniel Wagner, Piratenpartei,  hat zwei Fragen erhalten und auch beantwortet. Themen sind die Bildungspolitik G8/G9 und das „Programm der Piraten“

Jürgen Meyer, GRÜNE, hat eine Frage beantwortet. Thema ist die Bildungspolitik G8/G9.

Friedhelm Walter, FDP, ebenfalls eine Frage, eine Antwort. Thema ist die Bildungspolitik G8/G9.

Da die identische Frage zur Bidlungspolitik von einem einzigen Wähler gestellt wurde, ist eine kleine Vergleichbarkeit der Antworten  gegeben. Die Frage „Wie stehen sie zu dem Thema G8 und G9? Was würden sie im Bildungsbereich unternehmen, wenn sie gewählt werden? “ fnde ich persönlich interessant.

Bislang nicht geantwortet haben:

Klaus Kaiser, CDU, hat zwei Fragen erhalten, aber keine beantwortet. Thema über die „G8/G9-Frage“ hinaus sind die Abgeordnetendiäten.

Helmut Meinaß, Die Linke, eine Frage (G8/G9), keine Antwort.

Gerd Stüttgen, SPD, eine Frage (G8/G9), keine Antwort.

Fazit:

Gerade im großflächigen, oft dünn besiedelten Hochsauerlandkreis ist es schwer, die Aussagen der Kandidatinnen und Kandidaten „live“ auf Wahl-Veranstaltungen gegeneinander abzuwägen. Ich würde mir daher wünschen, dass das Instrument „Abgeordnetenwatch“ von den Wählerinnen und Wählern intensiv genutzt wird.

Landtagswahl 2012: die Direktkandidaten für den Hochsauerlandkreis

Meschede. Die Direktkandidaten, die sich bei der Wahl am 13. Mai für den Landtag bewerben, stehen fest. Der Hochsauerlandkreis ist in zwei Wahlkreise aufgeteilt.

Im Wahlkreis 124 (Hochsauerlandkreis I), zu dem die Städte Arnsberg, Sundern, Schmallenberg sowie die Gemeinde Eslohe zählen, wurden zugelassen:

Klaus Kaiser(Arnsberg, CDU)
Twitter: http://twitter.com/#!/KlausKaiserCDU
Facebook: http://www.facebook.com/klaus.kaiser.arnsberg
Website: http://www.kaiser-cdu.de/

Gerd Stüttgen (Arnsberg, SPD)
Twitter:
Facebook: http://www.facebook.com/GerdStuettgenSPD
Website: http://www.gerd-stuettgen.de/index.php?menu=1

Jürgen Meyer (Schmallenberg, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Twitter:
Facebook:
Website:

Friedhelm Walter (Arnsberg, FDP)
Twitter:
Facebook:
Website:

Helmut Meinaß (Arnsberg, DIE LINKE)
Twitter:
Facebook:
Website:

Daniel Wagner (Arnsberg, PIRATEN)
Twitter: http://twitter.com/#!/_einstein_
Facebook: http://www.facebook.com/aOneStone
Website:

Im Wahlkreis 125 (Hochsauerlandreis II) mit den Städten Meschede, Brilon, Marsberg, Winterberg, Olsberg, Hallenberg, Medebach sowie der Gemeinde Bestwig wurden zugelassen:

Matthias Kerkhoff (Olsberg, CDU)
Twitter:
Facebook: http://www.facebook.com/MatthiasKerkhoffCDU
Website: http://www.matthias-kerkhoff.de

Ferdinand Wiegelmann (Olsberg, SPD)
Twitter: http://twitter.com/#!/FerdiWiegelmann
Facebook: http://www.facebook.com/profile.php?id=100002677940969
Website: http://ferdi-wiegelmann.de/

Martina Wolf (Arnsberg, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Twitter:
Facebook: http://www.facebook.com/profile.php?id=100003671875468
Website:

Nancy Schmidt (Meschede, FDP)
Twitter:
Facebook: http://www.facebook.com/profile.php?id=100000752969129
Website:

Tanja Wiese (Meschede, DIE LINKE)
Twitter: http://twitter.com/#!/sozialesHSK
Facebook:
Website:

Florian Otto (Brilon, PIRATEN)
Twitter: http://twitter.com/#!/c2h5oh1
Facebook: http://www.facebook.com/ethansmusic
Website: http://c2h5oh1.wordpress.com/

Christa Hudyma (FREIE WÄHLER)
Twitter:
Facebook:
Website: http://www.christa-hudyma.de/

Weitere Einzelheiten zu den Kandidaten, vor allen Dingen Kommunikationsmöglichkeiten  wie Twitter, Facebook, Website etc., werden wir so bald wie möglich zu ergänzen versuchen.

Daniel Wagner, Pirat: „… schließlich habe ich mir ein persönliches Ziel gesetzt: Die FDP als Direktkandidat zu überflügeln“

Direktkandidat für HSK I: der 18-jährige Pirat Daniel Wagner (links) (archiv: florian otto)
Direktkandidat für HSK I: der 18-jährige Pirat Daniel Wagner (links) (archiv***: florian otto)

Wahlkampf hautnah. Eine persönliche Momentaufnahme von Daniel Wagner, Pirat und Direktkandidat für den Hochsauerlandkreis I. Mit leichten Änderungen zuerst erschienen auf aOneStone.

Arnsberg. Jetzt ist gerade einmal ein ruhiger Augenblick, um die Ereignisse der letzten Tage Revue passieren zu lassen.

Viel ist passiert, und es ist noch nicht lange her, dass der Landtag sich aufgelöst hat. Wir Piraten haben im Hochsauerlandkreis schnell die Weichen stellen können und stehen am Anfang eines Personen- und Parteiwahlkampfes.

Während ich als Direktkandidat schon alle Unterlagen zusammen habe und nur noch die Unterschriften sammeln muss, wird es für Florian umso schwieriger, weil der Kreiswahlleiter die Wahl für den HSK II aus Formfehlern angefochten hat.

Wir haben aber bereits reagiert und zur Kreismitgliederversammlung am Freitag, dem 23. März in der Musikkneipe in Brilon eingeladen.

Ich bin guter Hoffnung, dass wir auch für den Wahlkreis HSK II unser Ziel erreichen und die Fehler ausbügeln können.

Das ist dann doch verdammt viel Arbeit mit den Behördengängen, der Presse und den internen Angelegenheiten der Piratenpartei.

Dennoch mache ich das alles gerne und freue mich auf die nächsten Wochen Wahlkampf. Schließlich bin ich nicht alleine, sondern erhalte viel Unterstützung von meinen Parteifreunden. Nur gemeinsam können wir das Schiff schaukeln. Danke!

Und schließlich habe ich mir ein persönliches Ziel gesetzt: Die FDP als Direktkandidat zu überstimmen.

*** Florians Fotos CC

Aktuell: Piraten im Hochsauerlandkreis wählen Direktkandidaten

Frauenquote knapp verfehlt: Piraten wählen Kandidaten für den HSK. (foto: piraten)
Frauenquote knapp verfehlt: Piraten wählen Kandidaten für den HSK. (foto: piraten)

Arnsberg. (piraten_pm) Wenn am 13. Mai in NRW ein neuer Landtag gewählt wird, dann wird die Piratenpartei auch im Hochsauerlandkreis mit zwei Direktkandidaten ins Rennen gehen.

Daniel Wagner HSK I
Daniel Wagner, HSK I

Auf der heutigen, außerordentlichen Kreis-mitgliederversammlung wählte die Piratenpartei im Hochsauerlandkreis Daniel Wagner zum Kandidaten für den Wahlkreis HSK I und Florian Otto zum Kandidaten für den Wahlkreis HSK II.

Florian Otto, HSK II
Florian Otto, HSK II

Damit wären die Piraten erstmalig auch per Erststimme im Hochsauerlandkreis wählbar.

Da die Piratenpartei noch nicht im Landtag von NRW vertreten ist, müssen für jeden Direktkandidaten 100 Unterstützerunterschriften aus dem jeweiligem Wahlkreis gesammelt werden.

Wahlkampf NRW: Piraten in den Riemen

In unserem BriefkastenArnsberg. (piraten_pm) Am Sonntag, den 18.03.2012 um 19:00 Uhr, lädt die Piratenpartei im Hochsauerlandkreis zur außerordentlichen Kreismitgliederversammlung in die Gaststätte ‚Zum alten Schloss‘ in 59821 Arnsberg.

Durch die Auflösung des Landtages am 14.03.2012 wurden die Weichen für Neuwahlen in NRW gestellt. Seitdem arbeitet die Piratenpartei auch im Hochsauerlandkreis auf Hochtouren, um die Piraten im Wahlkampf voran zu bringen.

Auf der außerordentlichen Kreismitgliederversammlung sollen die Direktkandidaten für die Wahlbezirke HSK I und HSK II gewählt werden.

Wahlen in Süddeutschland: erstens kommt es wie gedacht und dann doch wieder anders.

Die Mosel und die Wahlen. Rheinland-Pfalz für Durchblicker. (foto: zoom)
Die Mosel und die Wahlen. Rheinland-Pfalz für Durchblicker. (foto: zoom)

Die Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sind gelaufen. Verloren hat die CDU in Baden-Württemberg, die FDP überall, die SPD ebenfalls und nicht beachtet wurde die Linke. Tages-und Trendsieger sind die Grünen.

Obwohl in Baden-Württemberg die prozentualen Werte eindeutig gegen Mappus sprechen, könnte es sein, dass er trotzdem Morgen früh wegen der Überhangmandate aus den Wahlkreisen knapp die CDU-FDP Koalition behauptet.

Allerlei Überraschungen sind noch drin: Welche Köpfe werden rollen, welche Koalitionen werden wirklich gebildet?

In Rheinland-Pfalz ist neben Rot-Grün eine Koalition zwischen der ehemaligen Weinkönigin Julia Klöckner und den Grünen gegen den skandalbewehrten Kurt Beck möglich. Immerhin ist Klöckner dem SPD-Problembären Beck dicht auf die Pelle gerückt.

Es könnte sich rächen, dass die SPD in der Post-Schröder-Clement Ära noch kein zuverlässiges Profil gefunden hat. In einer kleinen Facebook Diskussion mit der SPD Meschede habe ich dazu Folgendes geschrieben:

„Meine (Sub-)These ist ja, dass der Egomane Fischer den Grünen nicht geschadet hat, Basta-Schröder und der neoliberale Clement der SPD hingegen immer noch anhängt. Was meint ihr?

Zu den Grünen ebendort:

„Die Grünen sind die neue FDP, sie repräsentieren all das, was die alte FDP im guten Sinne(70er Jahre – lange her) war, plus die breite Strömung der Ökologie-Bewegung. Die Mittelschichten, die damals FDP gewählt hatten, gibt es so nicht mehr. Das, was die FDP früher auch vertrat, individuelle Freiheiten und Bürgerrechte, vertreten heute die Grünen, die FDP hingegen ist im marktwirtschaftlichen Neoliberalismus verkommen.“

Dabei sehe ich die Rolle der Grünen eher unterkühlt, denn:

„Oh, in der Regierungsverantwortung waren sie mit Schröder. In Hamburg haben die Grünen kläglich versagt. Heute hat es ihnen nicht geschadet, aber Christa Goetsch wird ihnen nicht verziehen. Es gibt neben dem Zeitgeist auch noch ein politisches Unterbewusstsein ;-)

Mein Bauchgefühl sagt mir, dass die SPD, die FDP und die Linke in NRW alles daran setzen werden, Neuwahlen vor den Sommerferien zu verhindern.

Aber wie gesagt bzw. geschrieben:

Erstens kommt es anders, zweitens als gedacht ;-)

Umleitung: gescheiterter Kirchenaustritt, Super-Gau, Happy Birthday Richard Dawkins, linke Sprache, Reichtumsuhr, empörte Neonazis in Unna und mehr.

Moospflanzen auf dem Kahlenberg. (foto: zoom)
Moospflanzen auf dem Kahlenberg. (foto: zoom)

Herford: Kirchenaustritt scheitert an 30 Euro … nw-news

Super-GAU: in der Endlosschleife … ruhrbarone

Happy Birthday, Richard Dawkins: Today is the man’s 70th birthday — I didn’t see a thread of well-wishers on the RDF sitepharyngula

Drei Gründe, warum die Linken eine neue Sprache brauchen: „Möglichst in drei kurzen Absätzen solle ich erklären, warum die Linken heutzutage eine Kommunikationsproblem haben – das wünschten sich die Zeitungsmacher von der Linken Medienakademie in Berlin von mir. Here it is!“ … misik

Dortmund: Die Nordstadt und die Null-Toleranz-Strategie … ruhrbarone

Reichtumsuhr: Wachsende Schulden nur eine Seite der Medaille. Der DGB in Hagen und andere Institutionen haben immer wieder darauf hingewiesen, dass es dringend nötig wäre, der Schuldenuhr durch eine Reichtumsuhr die andere Seite der Medaille entgegen zu stellen. Jetzt hat der DGB in Hessen eine Reichtumsuhr ins Netz gestellt … doppelwacholder

Unna: Neonazis schwer empört – Der Föhrer soll herabgewürdigt werden … nrwrechtsaußen

Baden-Württemberg: Spitz auf Kopf … WirInNRW

Exhibitionist in Winterberg: Am Donnerstagnachmittag wurden zwei junge Frauen beim Joggen durch ein Waldstück am Hesborner Weg von einem Exhibitionisten belästigt. Die männliche Person zeigte sich den Damen mit heruntergelassener Hose. Er kann wie folgt beschrieben werden: Ca. 18-20 Jahre alt, ca. 175 cm groß, schlanke Figur, bekleidet mit einer dunklen Jacke, einer Fellkapuze und einer dunklen Jogginghose mit grünen Streifen. Hinweise zu dem Exhibitionisten nimmt die Polizei in Winterberg, Tel.: 02981/90200 entgegen … polizeibericht