Nach fast einem Vierteljahr hat die SBL/FW-Kreistagsfraktion jetzt aus dem Kreishaus die Antworten auf ihre Anfrage vom 07.08.2018 zur aktuellen Situation des Ziegenhofs bei Brilon erhalten. Laut Geschäftsordnung des Kreistags dürfte die Beantwortung maximal 14 Tage dauern.
(Der Artikel ist am 2. November auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)
Vielleicht gab es ja besondere “Gründe” für die extreme Verzögerung?
Die Antwort ist nicht – wie sonst üblich – vom Landrat unterschrieben, sondern “im Auftrag” von einem Verwaltungsbeamten der Kreisverwaltung.
Und am Ende steht der vielsagende Satz “Auf Ihre Verschwiegenheitspflicht gem. § 28 Abs. 2 KrO i.V.m. § 30 Abs. 1 S. 1 und 2 GO sowie die Geheimhaltungspflichten nach § 40 Abs. 4 S. 2 KrO, 9 Abs. 5 GeschO KT weise ich hin.”
Dies verwundert auch deswegen, weil im letzten Jahr fast alle der in der Anfrage nachgefragten Sachverhalte bereits im Umweltausschuss des Kreises öffentlich beraten wurden, mit dem damaligen Sachstand.
Zudem wurden mehrere Fragen aus unserer Anfrage gar nicht beantwortet, da es sich angeblich um Geschäftsgeheimnisse des Ziegenhofs handeln soll.
Das bedeutet, dass wir derzeit die Antworten (noch) nicht veröffentlichen können. Die SBL/FW-Kreistagsfraktion akzeptiert diese pauschale und nicht konkret begründete Verpflichtung zur Geheimhaltung allerdings nichts. Sie hat deswegen den Landrat angeschrieben und ihn aufgefordert, die angeblich notwendige Geheimhaltung konkret zu begründen und – falls eine Geheimhaltung überhaupt erforderlich ist – die davon betroffenen Fragen konkret zu benennen.
Melsungen an der Fulda, im Vordergrund das Rathaus, haben wir am Sonntag mit dem Rad besucht. (foto: zoom)
Das Wetter ist zur Zeit fantastisch und für das Radfahren sogar besser geeignet als im Sommer. Am Sonntag hat uns eine kleine Tour auf dem R1 von Kassel nach Melsungen gebracht.
Obwohl die Strecke entlang der Fulda verläuft, haben wir es geschafft, uns zu verfahren und uns orientierungslos auf einem Berg wiederzufinden.
Ein zufällig vorbeifahrender Mountainbiker konnte uns schließlich den Weg zurück auf den R1 weisen. Der unfreiwillige Umweg hatte einen großen Mehrwert, nämlich einen fantastischen Ausblick über das Fuldatal.
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Doch was ist in der Zeit in den Nachbarblogs und anderen Websites passiert?
Anatol Stefanowitsch: Unsere Sprache ist weniger diskriminierend geworden … planetinterview
Christoph Butterwegge: „Die Agenda 2010 war ein Nährboden für den Rechtspopulismus“ … zeitonline
Climate change: We have 12 years to limit climate change catastrophe, warns UN … guardian
IPCC Sonderbericht zu 1,5 Grad Erwärmung: Es lohnt sich, die SPM (Zusammenfassung für Entscheidungsträger) und FAQs (häufig gestellte Fragen) zu lesen, bevor man sich meinungsstark über den Nutzen oder die Auswirkungen dieses Berichts äußert … scilogs
Naziszene-Vernetzungen im Nordosten: Die Zahl der Rechtsextremisten in Mecklenburg-Vorpommern ist leicht angestiegen, knapp die Hälfte davon gilt als gewaltorientiert – zu beobachten ist zunehmend der Aufbau eigener Wirtschaftsstrukturen insbesondere aus NPD-Kreisen … bnr
AfD – keine Alternative für Juden! Gemeinsame Erklärung jüdischer Verbände gegen die Gründung der Bundesvereinigung „Juden in der AfD“ … doppelwacholder
Auf ein Neues mit Ex-Kanzler Schröder: Die Kaste der Politiker zerfällt in drei Gruppen: die Standardvariante ohne Mandat, die Prämiumvariante mit Mandat und die Oldtimer, die einmal ein Mandat hatten. Sie alle verbindet eines: Sie brauchen Öffentlichkeit, um sich zur Geltung zu bringen. Sie hilft ihnen, prominent zu werden und zu bleiben. Einer deckt alle drei Kategorien von Politikern ab: der Ex-SPD-Chef und Ex-Kanzler Schröder … postvonhorn
“Vergangenheit” entfernen: Debatten über staatliche Erinnerungsorte. Wie sollen Regierungen mit den Forderungen, historische Denkmäler zu entfernen und Erinnerungsorte umzubenennen, umgehen? Welche Rolle könnte Geschichtsbewusstsein in diesen Debatten spielen? … publicHistory
USA: Abschusserlaubnis für private Drohnen. Nach einem neuen Gesetz wird es für US-Behörden künftig erheblich leichter, unbemannte Flugobjekte abzuschießen, wenn sie als gefährlich angesehen werden … netzpolitik
Brett Kavanaugh has lied his way onto the Supreme Court: The House has a duty to do what the Senate has failed to do: investigate this shameful jurist and hold him to account … nation
Dinslakens Menschen bewegte in der 40. Woche 2018: Wolfsgebiet Kreis Wesel, Feinstaub … fotoaufnahme
Stadt Bochum steigt im Kulturranking zum vierten Mal in Folge: jetzt auf Platz 12 von 30 Städten in ganz Deutschland … pottblog
Wie eine späte Heimkehr: Essener Ruhr Museum zeigt stilbildende Revier-Fotografien von Albert Renger-Patzsch … revierpassagen
„Der Andere“ von Anton Svensson: Nach “Der Vater” von Anton Svensson kam jetzt “Der Andere” zur Tage. Ein Thriller Buch welches Lust versprühte gelesen zu werden aber es nur auf den ersten Seiten schaffte ein Thriller zu bleiben … rebrob
Sorgenkind ÖPNV: Hier geht es um eine Anfrage der Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) vom 18.08.2018 zur Einstellung der Buslinie S80 (Brilon – Paderborn) und die Antworten der Kreisverwaltung und des Nahverkehrsverbunds Paderborn/Höxter … sbl
Zu einem kleinen Spaziergang auf dem Kahlen Asten (s.o.) hat es heute gereicht. Weiter mit ein paar Lesetipps:
Journalisten müssen von Wikileaks lernen: Krise von Wikileaks – Aufgabe für Öffentlich-Rechtliche … welchering
Philosophischer Schnellschuss zu Wahlmanipulationen: Wie der Bewusstseinsphilosoph Philipp Hübl Cambridge Analytica entschuldigt … scilogs
Hogwarts Analytica: Zum wiederholten Mal wird seit zwei Tagen die Firma Cambridge Analytica durch meine Timeline getrieben, in Form einer durchaus spannend aufbereiteten Story, garniert mit einem Whistleblower, Facebook-Datenlöchern, Steve Bannon und den unvermeidlichen Russen … texperimentales
Ob Nutzer oder nicht: Facebook legt Schattenprofile über alle an … netzpolitik
Wem gehört das Museumsnarrativ? Im September 2017 wurden die polnischen Medien über die Entscheidung des Museums des Zweiten Weltkrieges in Danzig, Verträge mit den VermittlerInnen aufzulösen, informiert. Jene, die ihre Museumsarbeit fortsetzen wollten, mussten eine Sondererklärung unterzeichnen, in der sie zusicherten, nur über den Inhalt der Museumsausstellung zu sprechen … publicHistory
Wer den religiösen Dialog will, der muss zur Religionsfreiheit erziehen: Ohne Freiheit keine Dialog und ohne Dialog keine Freiheit. So einfach ist das und doch so schwer. Wer seinem Kind, schon bevor es sprechen kann, seine eigene Religion verpasst, der will keinen Dialog … ruhrbarone
Schach – Kandidatenturnier in Berlin: Am Ende doch Caruana … schachticker
Mit den alten Symbolen im Netz unterwegs: Es scheint mir eine kleine Betrachtung wert zu sein, dass wir uns in der virtuellen Welt anhand von Bildern aus analogen Zeiten bewegen … revierpassagen
Bei Dauerregen und Dunkelheit der einzige Lichtblick: die St. Georg Schanze in Winterberg (foto: zoom)
Sobald ich diesen Artikel veröffentlicht habe, erwarte ich minütlich die Lieferung von mindestens zwei Kisten Warsteiner Pils (herb).
Der heutige Tag war dem Sofa und meiner „Männergrippe“ gewidmet. Heute Abend fing ich dann mit dem Rechnen an: drei Tage kommt sie, drei Tage steht sie, drei Tage geht sie.
Das erste lebensbedrohende Kratzen im Hals hatte ich in der zweiten Hälfte der letzten Woche verspürt, also müsste es nach den Gesetzen der Mathematik mit der Sch… Erkältung heute zu Ende gehen.
Da mir niemand auf mein, zugegebenermaßen indirektes Bitten, ein Ausflugsziel für heute vorgeschlagen hatte, bin ich nach dem Ende der Rechnerei – Fazit: ich werde gesund – nach Winterberg gefahren.
Statt des Oversums, habe ich die St. Georg Schanze geknipst. Bei Dauerregen und Dunkelheit war die alte Skisprungschanze der einzige Lichtblick in ganz Winterberg.
Die Warsteiner Brauerei baut zwar massiv Arbeitsplätze ab, aber dafür leuchtet sie jetzt in meinem Blog, und alle betrinken sich mit Warsteiner, und alle Arbeitsplätze werden wieder angebaut und noch viel mehr Arbeitsplätze kommen hinzu: wenn nur sämtliche LeserInnen wegen meines Artikels ganz dolle mit dem Warsteiner-Trinken anfangen.
Heute am Diemelsee. Nix los. Auch nicht die Leinen. (foto: zoom)Der Frühling lässt sich im Sauerland und im Upland Zeit.
Glücklicherweise gibt es kaum schlechtes Wetter, sondern nur schlechte Kleidung. Am Diemelsee musste die Winterjacke raus. Es ist ruhig am Ufer. Die Pommesbuden sind noch geschlossen, ein paar Angler sitzen auf dem schmalen Grünstreifen am Wasser. Zwei Taubenhaucher kreuzen den See.
Gerade denke ich darüber nach, welchen Ort in der Nähe ich meiner „Männergrippe“ (schnief, hust) noch zeigen soll.
Der Olsberger Stausee war zwar noch gefroren, aber es herrschte heute ideales Rad-Wetter. (foto: zoom)Heute habe ich meine persönliche Radsaison eröffnet. Kachelmann hatte auf seiner Wetter-Website Sonne für Olsberg versprochen und auch geliefert.
Morgen sollen ähnlich gute Verhältnisse herrschen. Also 30 Minuten früher aufstehen und den Arbeitsweg auf dem Rad genießen, auch wenn mir ein Radweg zwischen Winterberg-Siedlinghausen und Olsberg fehlt.
Heute haben mich jedenfalls alle Autos anständig überholt. Ich hoffe, dass es morgen auf der Landstraße 742 genau so entspannt sein wird.
Landrat und Kreisverwaltung ließen Ende 2016 von der GanzGanzGroßenKoalition (“GaGaGroKo”) im Kreistag einen neuen Rettungsdienstbedarfsplan beschließen. Damit sollte ab 2017 alles besser werden, damit die Einsatzziele erreicht werden: In 90% der Notfälle soll der Rettungswagen spätestens 12 Minuten nach der Alarmierung am Einsatzort sein. Das ist bereits deutlich länger als in Städten, wo die Ziele bei 8 bis 10 Minuten liegen.
Dass die Ziele mit dem neuen Bedarfsplan nicht erreicht werden, war absehbar: Eklatante statistische Mängel bei der Auswertung der Datengrundlagen wurden ignoriert, als Datenbasis dienten (zu alte) Daten nur aus dem Jahr 2013, und alle Änderungsanträge der Opposition wurden (mal wieder) abgelehnt. Im Ergebnis wurden vor allem aus den Rettungswachen im östlichen Kreisgebiet (Altkreis Brilon) die zweiten Rettungstransportwagen (RTW) abgezogen und in Arnsberg und Sundern nachts zusätzliche RTW einsatzbereit gehalten, die dort gar nicht benötigt werden.
So waren z.B. in der Rettungswache Brilon bis 2016 an allen 7 Tagen der Woche von 7 bis 19 Uhr, also insgesamt 84 Stunden pro Woche, 2 RTW einsatzbereit. Ab 2017 war dies nur noch an 8 Stunden pro Woche der Fall. Ähnliches geschah in Marsberg und Olsberg.
Nun liegen die Ergebnisse für das Jahr 2017 vor. Das dauerte allerdings, denn erst nach dem zweiten Antrag der SBL/FW-Kreistagsfraktion legte die Kreisverwaltung Daten für die einzelnen Rettungswachen vor.
Das Ergebnis ist erschreckend und zeigt, dass der Rettungsdienstbedarfsplan von Landrat und Kreisverwaltung gescheitert ist!
Dazu einige Zahlen:
In 7 der 12 Rettungswachen im Kreisgebiet wurde der 10%-Anteil für Hilfsfristen von mehr als 12 Minuten im Jahr 2017 so deutlich überschritten, dass er bei mehr als 15% lag:
Brilon 17,0%
Eslohe 21,8%
Fredeburg 25,5%
Marsberg 16,0%
Medelon 27,6%
Olsberg 22,1%
Winterberg 17,7%.
In Fredeburg und in Medebach-Medelon braucht der Rettungswagen also bei mehr als jedem 4. Einsatz länger als die vorgesehenen 12 Minuten, bis er den Einsatzort erreicht. Nach der Zielvorgabe dürfte dies nur bei jedem 10. Einsatz der Fall sein.
In 4 weiteren Rettungswachen lag der Anteil der Hilfsfristüberschreitungen zwischen 13% und 15%. Nur die Rettungswache Neheim erreicht mit 8,0% das Ziel von maximal 10%-Anteil für die Hilfsfristüberschreitungen.
Zu den langen Hilfsfristen tragen Einsatzfahrten aus anderen Rettungswachenbezirken erheblich bei, wenn also in der “eigenen” Rettungswache kein Fahrzeug zur Verfügung steht. Dieser Anteil der Fremdwacheneinsätze lag 2017 in Medelon bei 43,2%, in Eslohe bei 37,8%, und in Brilon, Olsberg und Winterberg zwischen 21% und 26%. Was in der Stadt Arnsberg mit 3 Rettungswachen innerhalb des Stadtgebietes nicht relevant ist, führt in den ländlichen Regionen zu sehr langen Fahrzeiten.
Die Ergebnisse zeigen, dass dringender Handlungsbedarf besteht, um den Rettungsdienstbedarfsplan zu überarbeiten. Es bleibt zu hoffen, dass sich Landrat, Kreisverwaltung und GaGaGroKo nun endlich bewegen. Am Montag (26.02.) steht das Thema im Gesundheits- und Sozialausschuss des HSK auf der Tagesordnung.
Der Rettungsdienst im Hochsauerlandkreis ist nach Meinung der Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) nicht optimal aufgestellt. In Teilen des Kreisgebiets hat der seit August 2017 umgesetzte neue Rettungsdienstbedarfsplan zu deutlichen Verschlechterungen geführt.
Darüber hinaus beruht der Rettungsdienstbedarfsplan auf Daten des Jahres 2013, aber von 2013 bis 2017 hat sich die Zahl der Rettungseinsätze im HSK um 21,2% erhöht. Auf die veraltete Datengrundlage und die Nachteile für einige Rettungswachenbezirke hat die SBL/FW wiederholt in den Sitzungen des Gesundheits- und Sozialausschusses und im Kreistag wiederholt hingewiesen.
Weil sich an der Situation nichts änderte, stellte die SBL/FW-Kreistagsfraktion am 11.02.2018 einen Antrag für die nächste Sitzung des Fachausschusses und des Kreistags. Der Ausschuss tagt voraussichtlich am 26.02.2018, der Kreistag am 16.03.2918.
Hier der Wortlaut des Antrags:
„Antrag gemäß § 5 Abs. 1 in Verbindung mit § 22 der Geschäftsordnung des Kreistags für die Tagesordnungen der nächsten Sitzungen des Gesundheits- und Sozialausschusses sowie des Kreistags
Thema: Rettungsdienst
Sehr geehrter Herr Landrat,
unsere Fraktion beantragt folgenden Tagesordnungspunkt:
Analyse der Einsätze des Rettungsdienstes im Jahr 2017 für die einzelnen Rettungswachen, vor und nach Umsetzung der aktuellen Fassung des Rettungsdienstbedarfsplans
Begründung und Erläuterung:
Bereits wiederholt hat unsere Fraktion die Überprüfung der im Oktober 2016 vom Kreistag beschlossenen Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans beantragt. Mit Datum vom 08.02.2018 wurde von der Kreisverwaltung die Drucksache 9/928 vorgelegt. In ihr fehlen jedoch viele für eine Analyse unverzichtbare Daten, insbesondere bezogen auf die einzelnen Rettungswachen, so dass der Zweck der Analyse dieser für die Bevölkerung sehr wichtigen Dienstleistung mit dieser Drucksache nicht erreicht werden kann.
Daher beantragt unsere Fraktion nun einen weiteren TOP. In ihm sollen insbesondere für jede einzelne der 12 Rettungswachen (RW) im Kreisgebiet, getrennt für die beiden Zeiträume Januar bis Juli 2017 und August bis Dezember 2017, und zum Vergleich auch für das Jahr 2016, folgende Daten vorgestellt werden:
Anzahl der Einsätze
Anzahl der Einsätze mit Hilfsfrist-Relevanz
Anzahl und Anteil der Hilfsfrist-Überschreitungen
p90-Wert
Anzahl und Anteil der Duplizitätsereignisse (weiterer Einsatz, wenn 1 RTW dieser RW bereits im Einsatz)
Anzahl und Anteil der Einsätze von “Fremdwachenfahrzeugen” im Gebiet dieser RW
Anzahl der Einsätze des/der eigenen RTW in “fremden” Gebieten
maximale Zeitdauer bis zum Erreichen des Einsatzortes im Gebiet der jeweiligen RW“
Es droht ein trauriger Herbst. Das AquaOlsberg wird 2018 für voraussichtlich zwei Monate geschlossen. (archiv: zoom)
Traurige Meldungen werden meist mit einem euphorischen Einstieg abgemildert: Das AquaOlsberg wird im Jahr 2017 die höchsten Besucherzahlen seit seiner Eröffnung erreichen. Aber das AquaOlsberg bzw. die Sauerlandtherme machen im nächsten Herbst eine voraussichtlich zweimonatige Pause.
BesucherInnen unseres Blogs wissen, dass für den Blogherausgeber das Freizeitbad eine immense therapeutische Bedeutung besitzt. Bisher ist noch jeder drohende Burn-Out im kühlen 25m-Abklingbecken durch stereotypes Bahnenschwimmen unmittelbar gelöscht worden.
Ich werde mir im Herbst 2018 einen anderen Ausgleich suchen müssen, beispielsweise nach der Arbeit den Olsberg hoch- und runterzuwandern.
Vielleicht begleiten mich dann die netten BademeisterInnen, die bislang ein kritisches Auge auf meinen unprofessionellen Schwimmstil („schwimmt er noch oder ertrinkt er schon?“) haben.
Bezahlt vom Bürgermeister. Ist doch klar. Die anderen Badegäste kommen auch mit. Happening auf dem Olsberg. Außerdem kann man dort schöne Bilder knipsen. Und sich endlich mal unterhalten. Das geht ja beim Schwimmen nicht.
Olsberg. Immer mehr Einheimische entdecken, wie gut ein kleiner „Urlaub vom Alltag“ tut: Das AquaOlsberg wird im Jahr 2017 die höchsten Besucherzahlen seit seiner Eröffnung erreichen. „Stand November haben wir ein deutliches Besucherplus von rund fünf Prozent“, freut sich Badleiter Johannes Butterweck. Positiv: Besonders mit ihren „Zugpferden“, dem Solebereich und der Waldsauna, kann die Sauerlandtherme in der Region punkten.
„Gerade im Solebereich verzeichnen wir deutliche Steigerungen“, so Johannes Butterweck. Die wohltuende Wirkung der Leinetaler Natursole auf Körper und Seele liege im Trend von Wellness und Gesundheit – „und in unserem Solebad kann man sich erholen und gleichzeitig genießen“, unterstreicht der Badleiter. Ein Plus gibt es auch bei den Besucherzahlen der Sauna – trotz eines schleppenden Beginns am Jahresanfang, den Johannes Butterweck vor allem auf das gute Winterwetter zurückführt. Im Sommer und auch im 3. Quartal sei das wohlige Ambiente der Waldsauna aber eine echte Alternative zum „sauerländisch-kernigen“ Wetter gewesen. „Unterm Strich zeigen die Besucherzahlen, dass Ausrichtung und Qualität stimmen“, resümiert der Badleiter.
Ab dem Jahreswechsel gelten in der Sauerlandtherme neue Preise. Die Kosten für einen Besuch des AquaOlsberg erhöhen sich in allen Tarifen um 0,50 Euro – eine „moderate Preisanpassung“, wie Johannes Butterweck kommentiert. Hintergrund: Die Kosten im Bereich Instandhaltung steigen. Die technischen Anlagen sowie Wasser- und Lüftungstechnik befinden sich bereits im zehnten Betriebsjahr. Um das AquaOlsberg stets funktionsbereit zu halten, hat sich der Aufwand für die Unterhaltung der Technik spürbar erhöht.
Um die hohen baulichen Standards auch weiter gewährleisten und zudem auch wichtige bauliche Maßnahmen umsetzen zu können, wird die Sauerlandtherme voraussichtlich im Herbst 2018 eine sechs- bis achtwöchige Pause machen. In dieser Zeit werden der Estrich und die Fliesen im Freizeitbereich und Solebereich erneuert. Fehler, die hier von den ausführenden Firmen in der Bauphase gemacht worden sind, sollen nun beseitigt werden – entsprechende Beweisverfahren hat die Stadt Olsberg gewonnen.
„Die Arbeiten sind notwendig, da sich an vielen Stellen die Fliesen vom Untergrund lösen und durch auftretende Spannungen zerspringen“, weiß Badleiter Butterweck. Im Sinne der Gäste müssen aber jegliche Verletzungsrisiken ausgeschlossen werden. Eine Reparatur im laufenden Betrieb sei nicht möglich. Derzeit laufen die Detailplanungen – eventuell ist es sogar denkbar, den Saunabereich, in dem keine oder nur sehr geringe Schäden aufgetreten sind, teilweise geöffnet zu halten.
Beseitigt werden auch Probleme, die durch eine nicht korrekte Anbindung des Edelstahlbeckens im Freizeitbad an den Beckenumgang entstanden sind. „Dies führt zu Undichtigkeiten“, erklärt Johannes Butterweck. Auch hier hat die Stadt Olsberg das Beweisverfahren gewonnen. Die entsprechenden Arbeiten erfolgen ebenfalls während der geplanten zeitweisen Schließung im Herbst.
Positiver „Nebeneffekt“: Durch die Pause im Herbst fällt im Jahr 2018 die sonst im Frühjahr übliche Schließung aufgrund von Revisionsarbeiten aus.
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