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Eslohe und Medebach überdurchschnittlich, Brilon und Meschede verschlechtern sich. Winterberg und Hallenberg verpatzen die Teilnahme.
ADFC-Fahrradklima-Test 2022: Nur Metropolen werden fahrradfreundlicher
Die Ergebnisse des ADFC-Fahrradklima-Test 2022 zeigen: Fahrradförderung kommt an. In Metropolen, wo viel für Radfahrende getan wird, verbessert sich auch das Fahrradklima leicht. Auf dem Land gibt es dagegen noch viel Nachholbedarf.
(Auf Grundlage einer Pressemitteilung des ADFC)
Der ADFC-Fahrradklima-Test feiert mit Rekordzahlen sein zehnjähriges Jubiläum. Rund 245.000 Menschen – so viele wie noch nie zuvor – stimmten bei der Umfrage zur Zufriedenheit von Radfahrerinnen und Radfahrern ab. Bundesverkehrsminister Volker Wissing zeichnet die 25 fahrradfreundlichsten Städte Deutschlands aus. Nummer eins bei den Metropolen ist Bremen vor Frankfurt und Hannover. Münster holt sich den ersten Platz bei den Städten über 200.000 Einwohner:innen zurück. Der Sonderpreis fürs Radfahren im ländlichen Raum geht an Wettringen in NRW.
Den Ruf des HSK retten Eslohe und Medebach. Eslohe erreicht als Neueinsteiger mit der überdurchschnittlichen Bewertung von 2,74 den 6. Rang unter den Orten < 20.000 Einwohner*innen. Als zweitbeste Hochsauerländer Gemeinde ist Medebach in der selben Kategorie mit einer Gesamtbewertung von 3,54 auf Platz 75 zu finden, gegenüber 2020 eine Verbesserung. Die Nachbargemeinden Winterberg und Hallenberg haben das Quorum (50) zur Teilnahme nicht geschafft.
Neueinsteiger Olsberg erreicht mit einer Wertung von 3,78 den 160. Platz. Brilon (Kategorie 20.000 – 50.000) hat sich mit 4,11 und Platz 280 gegenüber 2020 verschlechtert, verloren hat ebenfalls Meschede mit 3,96 (Platz 208) bei den Ortsgrößen 20.000 – 50.000. Schmallenberg steht in der gleichen Kategorie mit einer Bewertung von 3,84 auf Platz 152.
Die Ergebnisse des ADFC-Fahrradklima-Test zeigen: Wo viel für das Fahrrad getan wird, wird auch das Fahrradklima besser. Die Förderung von Radverkehrsmaßnahmen wird wahrgenommen und honoriert. Finden Radfahrende breite Radwege, gute Angebote an Mieträdern und genug sichere Abstellmöglichkeiten vor, sind sie zufriedener und bewerten ihre Kommunen auch besser.
ADFC-Fahrradklima-Test 2022: Gesamtnote 3,96
Der ADFC-Fahrradklima-Test 2022 zeigt aber auch: Es gibt Luft nach oben. Insgesamt bewerten die Teilnehmenden das Radfahrklima in Deutschland als noch unbefriedigend mit der Note 3,96. Vielerorts entspricht die Infrastruktur noch nicht den Wünschen und Erwartungen der Radfahrenden. So finden 80 Prozent die Radwege zu schmal, 72 Prozent sind mit den Falschpark-Kontrollen auf Radwegen unzufrieden und 70 Prozent der Befragten fühlen sich beim Radfahren nicht sicher.
Der ADFC fordert, die Radverkehrsinfrastruktur vor Ort flächendeckend auszubauen. Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) stellt bereits Fördermaßnahmen für den Radverkehr in den Kommunen bereit. Der ADFC appelliert an die Kommunen, die Förderprogramme des Bundes zu nutzen, Schnellausbaumethoden einzusetzen und die Bürger:innen bei der Planung von guten Radnetzen mit an den Tisch zu holen.
ADFC-Bundesvorsitzende Rebecca Peters: „Der ADFC-Fahrradklima-Test ist ein echtes Stimmungsbarometer. Er zeigt den Kommunen im Detail, wie ihre Maßnahmen bei den Menschen ankommen, wo sie bereits gute Arbeit geleistet haben und wo noch Nachbesserungsbedarf besteht. Leider ist für eine attraktive Radinfrastruktur in Deutschland noch viel zu tun. Radfahrende wünschen sich bessere und breitere Radwege, weniger Konflikte mit Autofahrenden, weniger Falschparker:innen auf Radwegen und sichere Baustellenumleitungen. Einige Großstädte haben investiert und konnten sich verbessern. Auf dem Land hingegen tut sich nicht viel, obwohl es auch hier großes Potenzial und viele Möglichkeiten zur Förderung des Radverkehrs gibt. Viele Radfahrende sind unzufrieden. Wir alle wollen, dass sich das ändert. Damit beim nächsten Fahrradklima-Test das Gesamtergebnis endlich besser wird, müssen alle an einem Strang ziehen und jetzt gemeinsam in die Pedale treten.“
Metropolen gehen voran: Fahrradförderung kommt an
Laut ADFC-Fahrradklima-Test 2022 holen vor allem Metropolen bei der Attraktivität des Radverkehrs auf. Frankfurt am Main, Hamburg und Köln sind die Aufsteiger-Spitzenstädte ihrer Ortsgrößenklasse. Hier hat sich das Fahrradklima so sehr verbessert, dass sie den Gesamtschnitt ihrer Klasse nach oben ziehen (Gesamtwertung 4,0). Positive Bewertungen bekommen alle drei Metropolen etwa für signifikante Verbesserungen bei der Breite der Radwege und generell für spürbar mehr Fahrradförderung in jüngster Zeit. In Hamburg bekommt das Mietradsystem viel Lob (2,0), in Köln freuen sich die Radfahrenden besonders darüber, dass sie in Einbahnstraßen in Gegenrichtung fahren dürfen (2,3). In Frankfurt sind die Menschen mit der Wegweisung (2,4), der Fahrradmitnahme im ÖPNV (2,5) und der Fahrradförderung insgesamt (2,6) zufrieden.
Radwege zu schmal, Sicherheitsgefühl fehlt
Ob in Großstädten oder auf dem Land: Immer mehr Menschen setzen im Alltag aufs Fahrrad, das zeigen Umfragen wie der ADFC-Fahrradklima-Test oder der Fahrrad-Monitor Deutschland. Mehr Radfahrende brauchen mehr Platz, und vor allem in den Großstädten sind auch immer mehr Lastenräder unterwegs. Ihr Anteil am Radverkehr in den Metropolen lag 2022 bei 6,7 Prozent. Breite Radwege werden deshalb immer wichtiger – das sorgt für mehr Sicherheit und mehr Komfort beim Fahren. Die Radwege in ihrer Kommune finden vier von fünf Befragten oft zu schmal (Note 4,7). Auch die Führung von Radwegen an Baustellen (4,7) und die Kontrollen von Falschparkern auf Radwegen (4,7) bekommen schlechte Gesamtnoten. Negative Bewertungen gab es wie in den letzten Jahren auch für das Sicherheitsgefühl im Straßenverkehr (Note 4,3).
Die höchsten Zufriedenheitswerte gab es beim ADFC-Fahrradklima-Test 2022 für die schnelle Erreichbarkeit von Stadtzentren (Note 2,7), die Öffnung von Einbahnstraßen für Radfahrende in Gegenrichtung (2,7) sowie die Möglichkeiten zum zügigen Radfahren (3,1).
Auf dem Land ist Luft nach oben
Nachholbedarf gibt es auch im ländlichen Raum. In kleinen Orten und Gemeinden sind zwar die Grundbedingungen zum Radfahren besser, es gibt mehr Platz und innerhalb der Orte kurze Wege. Dennoch ist das Fahrradklima dort nicht gut (Note 3,8). Weniger als die Hälfte der Teilnehmenden gab an, dass Nachbarorte direkt und komfortabel zu erreichen sind (44 Prozent). Nur rund ein Drittel der Befragten fühlt sich zwischen Orten vor Unfällen sicher (36 Prozent).
Wie es anders geht, zeigt die Gewinner-Kommune Wettringen: Die Kleinstadt holt nicht nur den ersten Platz in ihrer Größenklasse und die beste aller Gesamtwertungen (2,0), sondern auch den Sonderpreis „Radfahren im ländlichen Raum“. Das schafft Wettringen etwa mit guten und komfortablen Radwegen bis in die Nachbarorte. Solche Verbindungen zwischen den Orten sind wichtig, um die nächstgelegene Schule, den Arzt oder Bäcker sicher und komfortabel zu erreichen. Weil im ländlichen Raum die Wege oft länger sind, steigen immer mehr Menschen aufs Pedelec – der Anteil der Teilnehmenden mit E-Fahrrädern liegt in Orten unter 20.000 Einwohner:innen bei 42 Prozent.
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Zahlen und Fakten zum ADFC-Fahrradklima-Test
Der ADFC-Fahrradklima-Test ist die größte Umfrage zur Zufriedenheit der Radfahrenden weltweit. Er wird vom Fahrradclub ADFC alle zwei Jahre mit Unterstützung des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr durchgeführt und fand 2022 zum zehnten Mal statt. Rund 245.000 Radfahrerinnen und Radfahrer haben im Herbst 2022 abgestimmt, 1.114 Städte kamen in die Wertung. Damit fundierte Ergebnisse erzielt werden können, müssen je nach Stadtgröße mindestens 50, 75 oder 100 Abstimmungsergebnisse vorliegen. Die Umfrage ist offen für alle, richtet sich jedoch speziell an die Radfahrenden und ist deshalb nicht repräsentativ für die Bevölkerung. Die Ergebnisse des Tests haben durch die breite Bürgerbeteiligung jedoch hohe Aussagekraft und können Kommunen helfen, das Angebot für Radfahrende gezielt zu verbessern.
Jeden Tag ein kleiner Horror. Die Landstraße 742 zwischen Steinhelle und Wulmeringhausen. Hier bin ich früher fast täglich mit dem Rad zur Arbeit gefahren (archivfoto: zoom)
Gestern lag die Pressemitteilung des Hochsauerlandkreises (HSK) im E-Mail-Briefkasten, dass dieses Jahr alle zwölf Gemeinden des HSK am Stadtradeln teilnehmen. Ich habe mich gefreut, die Meldung sofort im Blog veröffentlicht und mich selbst auch wieder angemeldet, denn letztes Jahr hatte mir das Radfahren im Rahmen des Stadtradelns sehr viel Spaß gemacht.
Eine kleine Enttäuschung war es es allerdings, dass es die Stadt Winterberg im letzten Jahr nicht auf die Reihe bekam, für die ca. 150 Aktiven des Stadtradeln eine kleine Abschlussveranstaltung auf die Beine zu stellen. Andere teilnehmende Gemeinden haben das geschafft.
Ich hätte gerne mit den anderen Teilnehmer*innen Erfahrungen über die drei Wochen Radfahren in und um Winterberg ausgetauscht. Wer hat Alltagsstrecken bewältigt? Wer ist nach Feierabend sportlich unterwegs gewesen? Hat jemand das Auto gegen das Rad getauscht? Wie waren die Straßenverhältnisse? Radwege? Forstwege? Was müsste Winterberg tun, um das Alltags-Radfahren attraktiv(er) zu machen?
Doch dann die erste Enttäuschung. Spät im November bekamen die Teilnehmenden eine E-Mail aus dem Rathaus, in der es unter anderem hieß:
Eigentlich wollten wir im Herbst diesen Jahres eine kleine Siegerehrung durchführen, leider hat es terminlich nicht mehr in den Kalender von Bürgermeister Michael Beckmann gepasst. Aber aufgeschoben ist nicht aufgehoben: So werden wir die Siegerehrung im Frühjahr des nächsten Jahres nachholen. Schon heute lade ich Sie alle herzlich am Sonntag, 23.04.2023 um 11 Uhr zu einer Radtour mit Bürgermeister Michael Beckmann mit anschließender Siegerehrung und kleinem Umtrunk ein. Einzelheiten werden wir kurz vorher bekanntgeben.
Damals habe ich gedacht, dass diese Aussage den Stellenwert der Aktion für die Stadt Winterberg sehr deutlich zeigt. In Abwandlung einer alten Redewendung muss die Belohnung auf dem Fuße folgen. Wenn der Bürgermeister keine Zeit hat, sollte doch eine Vertretung zu finden sein.
Gut, dann eben im April. Als ich mich gestern Abend beim Stadtradeln 2023 angemeldet hatte, kam es mir komisch vor, dass es sechs Tage vor dem angekündigten Termin immer noch keine Nachricht aus dem Rathaus gegeben hatte. Ich schrieb also stante pede in einer kurzen E-Mail:
ist die Veranstaltung noch aktuell? Ich habe bislang keine Einzelheiten erfahren.
Mit freundlichen Grüßen
Es war schon 21 Uhr, Feierabend im Rathaus, die Nacht brach herein, aber siehe da, am Morgen um kurz nach acht erhielten die Teilnehmer*innen eine Nachricht per E-Mail:
Liebe Teilnehmerinnen und Teilnehmer vom STADTRADELN,
Bürgermeister Michael Beckmann musste sich einer Knieoperation unterziehen, sodass die Radtour mit anschließender Siegerehrung am kommenden Sonntag leider nicht stattfinden kann. Aber wie sagt man so schön: Aufgeschoben ist ja nicht aufgehoben. Deswegen lade ich Sie schon heute herzlich zu dem neuen Termin am Sonntag, 13.08.2023 um 11 Uhr ein. Einzelheiten werden wir kurz vorher bekanntgeben.
Bis dahin eine gute Zeit und herzliche Grüße aus dem Rathaus.
Mit freundlichen Grüßen aus Winterberg
Der Termin ist dann schon während des nächsten Stadtradelns – wenn er denn wirklich stattfindet – und ein Jahr zu spät.
Ich frage mich, ob das Winterberger Rathaus bei einer Ski- oder Bobveranstaltung die Abschlussfeier ebenso lieblos durch das Jahr schieben würde. Ich wünsche dem Bürgermeister ehrlichen Herzens alles Gute für die OP und schnelle Genesung, denn ich weiß, dass er ein begeisterter Radfahrer ist, aber wenn er nicht bürgermeistern kann, muss (s.o.) jemand als Ersatz einspringen.
Eine weitere Enttäuschung war die Beteiligung der Winterberger*innen am ADFC-Fahrradklimatest 2022. Der Radverkehrsbeauftragte des Hochsauerlandkreises, Christoph Hester, hatte die Bürger*innen dazu aufgerufen, zahlreich an der Abstimmung teilzunehmen.
Winterberg schaffte es erneut nicht, die notwendigen 50 Stimmen abzugeben, um mit der Bewertung des Fahrradklimas berücksichtigt zu werden.
Es wäre für die Stadt Winterberg ein leichtes gewesen, ihre Bürger*innen und insbesondere die Aktiven des Stadtradelns zur Teilnahme aufzurufen. Soweit ich es sehe ist es nicht geschehen. Während der kleine Nachbar Medebach das Quorum um ein Vielfaches übertraf, trudelten aus Winterberg nur ein paar Stimmen, einschließlich meiner eigenen, ein.
Die aufgeführten Punkte ergeben für mich das Bild einer Gemeinde, die sich nicht ausreichend um die Belange und Stimmen ihrer radfahrenden Bürger*innen, insbesondere der Alltagsradler*innen, kümmert. Und dabei habe ich noch nicht einmal den Zustand bzw. das Nichvorhandensein eines alltagstauglichen Radwegenetzes erwähnt.
Vielleicht sehen die anderen Radler*innen das anders. Bei einer Auswertungsveranstaltung mit den frischen (!) Erfahrungen des Stadtradelns hätte man darüber reden können, wenn sie denn stattgefunden hätte.
Radtour im Hochsauerlandkreis Sommer 2022. Blickrichtung Siedlinghausen. (archivfoto: zoom)
Ab sofort können Bürger*innen sich in Teams für ihre jeweilige Kommune beim STADTRADELN registrieren. Im Aktionszeitraum vom 11. August bis 31. August 2023 sind Kommunalpolitiker*innen und Bürger*innen dazu aufgerufen, möglichst viele Wege klimafreundlich mit dem Rad zu erledigen und dabei Kilometer für ihr Team, ihre Kommune und mehr Radförderung zu sammeln. Die Kommunen bieten im Aktionszeitraum verschieden Fahrradaktionen an.
(Pressemitteilung HSK, von mir gegendert)
Beim STADTRADELN werden Menschen spielerisch angeregt, 21 Tage lang möglichst viele Alltagswege klimafreundlich mit dem Fahrrad zurückzulegen. Denn wer drei Wochen geradelt ist, nimmt dieses Verkehrsmittel danach anders wahr. Das gilt auch für die Mitglieder der Kommunalparlamente, auf denen ein besonderes Augenmerk liegt.
Erstmalig beteiligen sich nun alle 12 Kommunen des Hochsauerlandkreises beim diesjährigen STADTRADELN. Dafür hatte der HSK im Dezember letzten Jahres geworben und mit den Kommunen die Kampagne und einen gemeinsamen Aktionszeitraum abgestimmt. „Ein gemeinsamer Aktionszeitraum im Hochsauerlandkreis ist ein weiteres starkes Signal zur Stärkung des Radverkehrs in unserer Region“ findet Christoph Hester- Radverkehrsbeauftragter des HSK und freut sich auf die Zusammenarbeit und die Aktionen mit den Kommunen.
Mit der STADTRADELN-App die Radinfrastruktur vor der Haustür verbessern
Mit der kostenfreien STADTRADELN-App können Teilnehmer*innen die geradelten Strecken bequem via GPS tracken und direkt ihrem Team und ihrer Kommune gutschreiben.
Einen weiteren Vorteil bietet die App: Die so erhobenen Radverkehrsdaten werden durch das Klima-Bündnis, vollkommen anonymisiert, wissenschaftlich ausgewertet und geben dem Hochsauerlandkreis und den einzelnen Kommunen Auskunft über verkehrsplanerisch wichtige Fragen wie: Wo sind wann wie viele Radler*innen unterwegs, wo gerät der Verkehrsfluss ins Stocken, wo sind Wartezeiten an Ampeln unverhältnismäßig lang? So ist ein möglichst bedarfsgenauer Ausbau der Radinfrastruktur möglich.
Während des Kampagnenzeitraums wird zudem die Meldeplattform RADar! angeboten. Mit diesem Tool haben Radelnde die Möglichkeit, via Internet (www.radar-online.net) oder über die STADTRADELN-App auf störende und gefährliche Stellen im Radwegeverlauf aufmerksam zu machen. Dazu dient eine Onlinekarte in der Punkte gesetzt werden können.
Im vergangenen Jahr waren vier Kommunen des Kreises engagiert dabei, in diesem Jahr beteiligen sich alle 12 Kommunen zeitgleich. Kontaktdaten sowie die Anmeldedaten unter www.stadtradeln.de/registrieren
Anmerkung zoom: Warum nicht im Fediverse bei Mastodon?
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Hintergrund:
Stadtradeln
Mit seinem internationalen Wettbewerb Stadtradeln lädt das Klima-Bündnis alle Bürgerinnen und Bürger sowie Mitglieder der Kommunalparlamente ein, in die Pedale zu treten und ein Zeichen für verstärkte Radverkehrsförderung zu setzen. In Teams sollen sie an 21 zusammenhängenden Tagen zwischen Mai und September möglichst viele Fahrradkilometer für ihre Kommune sammeln. Die Kampagne will für das Radfahren im Alltag sensibilisieren sowie die Themen Fahrradnutzung und Radverkehrsplanung stärker in die kommunalen Parlamente einbringen. Mit der Meldeplattform RADar! und dem Projekt RiDE – Radverkehr in Deutschland, das wissenschaftlich aufbereitete Radverkehrsdaten den Teilnehmerkommunen bereitstellt, beinhaltet die Kampagne zudem zwei Elemente, mit denen die Radinfrastruktur ganz konkret und unter Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger verbessert werden kann.
Seit über 30 Jahren setzen sich die Mitgliedskommunen des Klima-Bündnis mit ihren indigenen Partnern der Regenwälder für das Weltklima ein. Mit fast 2.000 Mitgliedern aus mehr als 25 europäischen Ländern ist das Klima-Bündnis das weltweit größte Städtenetzwerk, das sich dem Klimaschutz widmet, und das einzige, das konkrete Ziele setzt: Jede Klima-Bündnis-Kommune hat sich verpflichtet, ihre Treibhausgasemissionen alle fünf Jahre um zehn Prozent zu reduzieren. Da sich unser Lebensstil direkt auf besonders bedrohte Völker und Orte dieser Erde auswirkt, verbindet das Klima-Bündnis lokales Handeln mit globaler Verantwortung.
Die Sanierung des ca. 1,4 km langen Bahntunnels bei Olsberg-Elleringhausen hat bereits begonnen. Ab 4. Mai wird deswegen die Bahnstrecke zwischen Bestwig und Brilon drei Monate und drei Wochen lang voll gesperrt.
Nach der ursprünglichen Planung waren sogar vier Jahre Sperrung vorgesehen. Auf Antrag der SBL-Fraktion wurde jedoch im Kreistag beschlossen die Deutsche Bahn aufzufordern, die “Tunnel-in-Tunnel-Methode” anzuwenden. Sie hatte sich bereits im Lahntal bewährt. Dies hatten der Verkehrsclub Deutschland (VCD) und die SBL eruiert.
So gibt es nur zu Beginn und zum Ende des Bauzeitraums Vollsperrungen von jeweils etwa einem Vierteljahr. In der anderen Zeit fahren die Züge eingleisig in der Mitte des Tunnels, und die Bauarbeiten finden über und neben den fahrenden Zügen statt.
Wann kommt das Deutschlandticket? Einsames Warten auf dem Bahnsteig in Siedlinghausen. (archivfoto: zoom)
Am Donnerstag (16. März) tagt in Brilon der für Wirtschaft und Verkehr zuständige Ausschuss des HSK. Auf der Tagesordnung steht auch ein Bericht über die Einführung des „Deutschlandticket“. So wird offiziell das 49-Euro-Ticket bezeichnet, mit dem ab Mai 2023 für 49 Euro pro Monat alle Nahverkehrsmittel (Züge, Busse, Straßenbahnen) genutzt werden können.
Der Sitzungsdrucksache 10/641 der Kreisverwaltung ist zu entnehmen, dass die kreiseigene Busgesellschaft RLG diese Tickets ab 03.04.2023 verkaufen soll, „nach vorheriger Marketingkampgane“.
Die Kreisverwaltung lässt sich dabei auch von der Sorge um Einnahmeausfälle leiten: Auf den Vertrieb des Deutschlandtickets „müssen sich die Verkehrsunternehmen bzw. erlösverantwortlichen Aufgabenträger und die in ihrem Auftrag tätigen Tariforganisationen und Verkehrsverbünde kurzfristig aktiv vorbereiten. Andernfalls besteht die Gefahr, dass Liquidität aus Westfalen-Lippe abgezogen wird, z. B. infolge von deutschlandweit tätigen Vertriebsdienstleistern.“ Es sei aber noch vieles offen: „Details zur Einführung des Deutschlandtickets in die Tarifbestimmungen, Abo-AGB, Bestellscheine etc. noch geklärt werden. Inwieweit hierzu deutschlandweite Regelungen getroffen werden können, bleibt abzuwarten.“
Die Kreisverwaltung geht davon aus, dass für das Jahr 2023 keine Beschlüsse der regionalen Tarifgemeinschaften oder der Aufgabenträger erforderlich sind. Aber: „Für den Fall, dass ein Beschluss der Aufgabenträgergremien wider Erwarten notwendig wird, weist der NWL darauf hin, dass es vor dem geschilderten Hintergrund die Sorgfaltspflicht ordentlicher Kaufleute sowie der Geschäftsführungen und Vorstandsgremien verbietet (§ 347 BGB generell sowie §§ 43 GmbH-Gesetz, 93 AktG), ihren zuständigen Entscheidungsorganen die Einführung des Deutschlandtickets vorbehaltlos zu empfehlen.“
Daraus spricht eine deutliche Abwehrhaltung. Das ist sehr schade, denn das 49-Euro-Ticket bietet eine große Chance, dass mehr Menschen Bahn und Bus nutzen. Es ist viel billiger als die bisherigen Monatskarten der RLG und eröffnet außerdem die Möglichkeiten zu deutschlandweiten Fahrten. Durch neue Nutzer und Nutzerinnen entstehen zusätzliche Einnahmen, die die Einnahmeausfälle der Verkehrsträger weitgehend kompensieren können. Hinzu kommt die Zusage von Bund und Land, 3 Mrd Euro jährlich für die Mitfinanzierung zur Verfügung zu stellen. Zum Vergleich: Alleine der Weiterbau der A46 zwischen Hemer und Arnsberg-Neheim würde mehr als ½ Mrd. Euro kosten…
Dabei wird einleitend sogar von der Kreisverwaltung festgestellt: “Das Deutschlandticket bedeutet einen Paradigmenwechsel in der Tariflandschaft des ÖPNV. Ein bundesweit einheitliches Ticket wie das Deutschlandticket bietet nun die Möglichkeit eines einfachen, verbund- und länderübergreifenden sowie preislich vergünstigten Tarifs für die Angebote im Nahverkehr. Diese Entwicklung ist grundsätzlich zu begrüßen.”
„Sie wollten sie kränken“: AfD-Politiker wegen rassistischer Beleidigung verurteilt … endstationrechts
George Orwell, ein Gigant: Warum wir den eigenwilligen Linken und Meister des „einfachen Stils“ unbedingt wieder entdecken sollten. Ein biografisch-literarischer Großessay … misik
F. C. Delius: „Erinnerungen mit großem A“ (und ein paar anderen Buchstaben) … revierpassagen
Wie sah eine Buchhandlung im frühen 18. Jahrhundert aus, und wie funktionierte sie? Nach zeitgenössischen Berichten und Abbildungen hat der Laden hohe Regale mit Leitern und eine Theke. Er ist in der Regel nicht gerade sonnendurchflutet, im Winter ungeheizt und hat keine Sitzmöbel … hypothesis
Digitales Bundesgesetzblatt: Wie teuer darf ein staatlicher PDF-Reader sein? … netzpolitik
Förderung für Kulturprojekte in Westfalen-Lippe: Die LWL-Kulturstiftung vergibt in diesem Jahr in zwei Durchgängen Fördermittel an Kulturschaffende aus der Region Westfalen-Lippe: Am 28. Februar endet die erste Frist, zu der Kulturprojekte vorgestellt werden können, die ab der zweiten Jahreshälfte 2023 realisiert werden sollen. Das Kuratorium der Stiftung entscheidet über alle eingegangenen Anträge Anfang Juni … doppelwacholder
In einem Teil der Haushaltsrede der Sauerländer Bürgerliste (SBL) ging es am 10. Dezember 2022 im Kreistag um die Verkehrswende im Zusammenhang mit dem Klimaschutz. Die Überlegungen, Anregungen und Vorschläge der SBL sind diskussionswürdig. Daher veröffentliche ich sie an dieser Stelle.
“Ein weiterer wichtiger Bereich des Klimaschutzes, meine Damen und Herren, ist der Verkehr. Ich denke, es wissen alle, dass der individuelle motorisierte Verkehr erheblich zur CO2-Emission beiträgt. Nun ist auch klar, wir werden auf lange Sicht im Sauerland nicht ohne Autos auskommen. Wir brauchen auch Flugzeuge für internationale Strecken. Aber wir müssen versuchen, eine Verkehrswende zu erreichen. Da gab es gestern in Arnsberg im Rat einen kleinen erfreulichen Schritt, als der Rat mit über 60 % beschlossen hat, diese Autobahnplanung am Luerwald vorbei abzulehnen – sehr schön! Aber hier im Kreis setzt man offenbar immer noch auf dieses Autobahnstück und auf das Autobahnstück bei Brilon. Obwohl die Landesstraßenbauverwaltung seit Ende März – wo sie die Route bekannt geben wollte – nichts mehr von sich hören lässt. Wahrscheinlich ist ihr auch bewusst geworden, dass ihre ganzen Rechnungen nicht reell waren. Wenn man eine Kosten-Nutzen-Rechnung macht, aber man bei Straßenbauprojekten alle Planungskosten außen vor lässt, die aber ein Sechstel der Baukosten betragen, und gleichzeitig die Unterhaltskosten für die Brücke vernachlässigt, dann kann das Ganze nicht aufgehen.
Wir würden uns freuen, wenn es hier im Kreis gelingen würde, auch mehr zur Umsetzung dieser Verkehrswende zu tun. Da sind zum einen die Preise und zweitens die Qualität des Angebots im ÖPNV ganz wichtig. Unser Antrag Nr. 3 enthält den Vorschlag, für die Anschlussverbesserung etwas zu tun. Wer sich mit der RLG befasst, weiß, dass die RLG vor einigen Jahren die Anzeigen an den Bahnhöfen übernommen hat. Ich möchte Ihnen das kurz erklären. Da passiert immer weniger. Wenn Sie in Meschede oder Neheim-Hüsten aus dem Zug aussteigen, dann gucken Sie auf den Bus, und gerade wenn Sie auf den Bus zugehen, fährt er los. Der Zug hat fünf Minuten Verspätung. Der Busfahrer fährt strikt nach Fahrplan und manchmal auch eher ab, und dann ist er weg. Dann warten Sie hier im Sauerland – anders als in Berlin – eine Stunde, oder wenn Sie Pech haben, zwei Stunden auf den nächsten Bus. Nun kann natürlich der Bus nicht 20 Minuten warten, aber wenn er ein, zwei Minuten warten würde, wäre das Problem gelöst. Nun gibt es an vielen Bahnhöfen große schwarze Kästen. Dort waren früher mal rote einstellige Ziffern zu sehen. Das waren die Minuten – für jede Richtung -, wo die Zeit bis zur nächsten reellen Ankunft des Zuges angezeigt wurde. Wenn der Busfahrer sah, in einer Minute kommt der Zug, dann hat er gewartet und er hat die Fahrgäste mitgenommen. Die RLG hat seit zwei Jahren den Auftrag, das wieder in Betrieb zu setzen, und sie schafft es nicht, warum auch immer. Sie schafft manches nicht. Also schlagen wir vor, die WFG damit zu beauftragen. Das wäre ein kleiner Beitrag, dieses für Fahrgäste – die meisten von Ihnen kennen das wahrscheinlich nicht so sehr – sehr ärgerliche Erlebnis abzuschaffen. Sie kommen am Bahnhof an und genau in dem Moment fährt der Bus los. Das, meine Damen und Herren, muss nicht sein. Vielleicht haben Sie andere Vorschläge, wie man das Problem lösen kann. Aber es muss gelöst werden, weil es ein wichtiger Beitrag zur Qualität des ÖPNV ist.
Ich glaube, die RLG macht uns ziemlich viel Kummer. Wenn der Geschäftsführer der RLG im September im Wirtschaftsausschuss auftritt und in einem vorbereiteten Vortrag erklärt, eine Fahrt von Brilon nach Soest würde 10 € kosten – wie gesagt, nicht auf spontane Fragen hin – und tatsächlich kostet das 18,80 €, dann zeigt das doch, dass die Bewusstseinslage dort in der Spitze der RLG über die tatsächlichen Fahrpreise nicht besonders ausgeprägt ist. Wenn das nicht genau stimmt, wäre es ja egal, aber sich um das Zweifache zu vertun, ist kein gutes Zeichen. …
Noch ein letztes Thema zum Bereich Verkehrswende. Ende August, meine Damen und Herren, gab es in Menden das Südwestfalen-Festival, veranstaltet von der Südwestfalen-Agentur. Sie wissen alle, in den Gremien der Südwestfalen-Agentur sitzen fast nur Abgeordnete einer Partei. Wir sitzen nicht drin. Die Südwestfalen-Agentur hat den Professor Knie nach Menden eingeladen – ein renommierter Wissenschaftler, der auch in Funk und Fernsehen zu sehen ist – mit Ideen zur Verkehrswende. Außer, dass er am Wissenschaftszentrum Berlin tätig ist – was auch renommiert ist – hat er noch die gute Eigenschaft, aus Südwestfalen zu stammen. Er kennt sich also hier hervorragend aus. Nachdem wir den Vortrag gehört haben, haben wir beantragt: Lasst uns den Mann doch mal in den Ausschuss einladen. Nur zur Diskussion neuer Ideen zur Verkehrswende, was der Mann auf wissenschaftlicher Basis in vielen anderen Bereichen auch diskutiert. Aber die Verwaltung gibt sich alle Mühe, das zu verhindern, warum auch immer. Es geht nur um Diskussion, nicht um konkrete Beschlüsse von Maßnahmen. Und dann lässt man sogar im Ausschuss den Antrag ablehnen, obwohl der Ausschuss gar nicht dafür zuständig ist, über Tagesordnungsanträge einer Fraktion zu entscheiden. Das geht nicht! Wir haben dem Landrat das vor zwei Wochen noch mitgeteilt. Wir warten noch auf die Antwort. Nur, es muss klar sein, wir müssen bereit sein, weiterzudenken und uns andere Meinungen anzuhören. Und wenn der Mann vorher von der Südwestfalen-Agentur eingeladen wurde, dann kann es ja nicht ganz so schlimm sein. Wer hat panische Angst vor so einem Vortrag?”
Haben es sich die Grünen in den Liegestühlen am Rande der Abbruchkante bequem gemacht? Braunkohleabbau am Hambacher Forst im Okober 2021. (archivfoto: zoom)
Das Wort Klimaterrorist hat die Jury sprachkritischer Unwortaktion zu Recht zum Unwort des Jahres 2022 erklärt. Es kriminalisiert den demokratischen Widerstand gegen den Braunkohletagebau und andere naturzerstörerische bzw. klimaschädliche Großprojekte, die längst nicht mehr nur von den C- und F-Parteien, sondern auch den Grünen energisch vorangetrieben werden. Ende der 70er, Anfang der 80er Jahre betrat die Öko- und Friedenspartei politisches Terrain und kämpfte für Bürgerrechte und Bürgerbeteiligung. Es war auch die Geburtsstunde der Naturschutzorganisationen. Der Einzug von Petra Kelly, Gert Bastian, Waltraud Schoppe oder Joschka Fischer in die Parlamente sorgte damals dafür, daß Begriffe wie Fortschrittsgläubigkeit, Wachstum und Umweltzerstörung zum Werkzeug der Gesellschafts- und Gesetzeskritik wurde.
Windenergie bei Einhaus, oberhalb von Remblinghausen. Eine noch gründlichere Zerstörung erfährt die Landschaft durch den massiven Ausbau der Windenergie. WKA und Windparks verursachen tiefgreifende Veränderungen des Landschaftsbilds. Früher schwammen die Grünen gegen den Strom; heute verkaufen sie ihn – und ihre Seele gleich mit. (archivfoto: zoom)
Heute ist aus den ehemaligen Ökofundis eine dem Zeitgeist angepasste Gruppierung geworden, die Industriepolitik auf ihre Fahnen schreibt und z. B. den massiven Ausbau der Windkraft trotz brutaler Eingriffe in sensible Naturräume, historisch bedeutsame Kulturlandschaften und sogar ausgewiesene Naturschutzgebiete genehmigen will. Und dieser „Notfallplan“ soll auf Biegen und Brechen durchgesetzt werden, ohne Rücksicht auf Vielfalt, Eigenart und Schönheit der Landschaft und ohne gesetzlich garantierte Einspruchs- und Mitwirkungsrechte von Umweltorganisationen und Bürgerinitiativen. Für den Bau dieser Anlagen sind lt. Wirtschaftsminister Habeck weder eine Umweltverträglichkeits- noch artenschutzrechtliche Prüfungen vorgesehen. Doch damit nicht genug: Der Windenergiebranche werden keine Ausgleichsmaßnahmen für die Inanspruchnahme von Flächen vorgeschrieben. Sogar die „Bildzeitung“ nahm in einem Beitrag vom 1. Februar Anstoß an der energiepolitischen Geisterfahrt des Ministers.
Auch beim Thema Braunkohleförderung betätigen sich die Grünen als Vollstrecker von Lobbyinteressen.
2021 schien die grüne Welt noch in Ordnung. Alle demonstrierten für den Erhalt des Dorfes Lützerath. (archivfoto: zoom)
Lützerath, der Hambacher Wald oder zuvor Garzweiler II stehen beispielhaft für den erbittert geführten Kampf gegen den Ausverkauf von Heimat, Natur und Landschaft und die Versündigung an den Lebenschancen nachfolgender Generationen. Daß es bei den Demonstrationen in und um das Dorf Lützerath heftige Auseinandersetzungen geben würde, war von vornherein absehbar.
