Die CDU und das Internet sind keine engen Freunde. Olle Kamellen auf der Website. Keine Meldung zur Sensburg-Wahl (Screenshot)
Die CDU und das Internet sind keine engen Freunde. Auf der Website der CDU des Hochsauerlandkreises steht immer noch eine Meldung vom 4. Juli 2012 ganz oben. Keine Zeile zur Wahl des neuen Kreisvorsitzenden der CDU HSK Prof. Dr. Patrick Sensburg.
Beim Kreis-Parteitag in Wennigloh wurde Sensburg, so derWesten vor sechs Stunden, zum Nachfolger von Klaus Kaiser (Arnsberg) gewählt.
Einen Gegenkandidaten hatte Sensburg nicht. 279 der 288 gültigen Stimmen wären bei sieben Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen auf Sensburg entfallen.
Kleinigkeit am Rande: Der Sauerlandkurier meldet auf seiner Facebook Seite, dass der neue Kreisvorsitzende mit 281 von 288 Stimmen gewählt wurde.
Zu Sensburgs Stellvertretern wurden Volker Arens (Meschede), Stefan Lange (Sundern) und Hiltrud Schmidt (Olsberg) gewählt. Alter und neuer Schatzmeister ist Andreas Bremke, sein Stellvertreter ist Michael Rosenkranz aus Essentho. Schriftführerin bleibt Carla Florath, ihr Stellvertreter ist Christian Erb.
Jetzt haben auch wir's bemerkt: ein Kreishaus (foto: zoom)
Für manche Erkenntnisse braucht es seine Zeit. Beispielsweise habe ich gestern erst am späten Nachmittag das nette Datumsformat „10.11.12“ bemerkt.
Nach vielen Jahren im Hochsauerlandkreis ging mir, als ich durch Meschede strolchte, endlich auch auf, aus welchem Grund das Haus mit den vielen Zimmern und Türen an der Steinstraße „Kreishaus“ genannt wird.
Es lohnt sich doch manchmal, nach Meschede zu fahren 😉
Für Aufregung sorgte im Hochsauerland diese Woche die Meldung, dass im benachbarten Hessen Gymnasien zu G9, dem Abitur nach 13 Jahren zurückkehren werden.
G8 ist diskreditiert. Die Bildungspolitiker haben es nicht geschafft, Curricula anzupassen und die Schüler zu entlasten. Selbst in Bayern wird die Rückkehr zu G9 erwogen. Eine politische Lawine scheint ins Rollen zu geraten.
Nun ist für das Gymnasium in Winterberg/ Medebach mit den G9 Gymnasien in Hessen eine ernst zu nehmende Konkurrenz entstanden. Die WP berichtete am 6.11.2012, dass Winterberg „nicht die Möglichkeit (hat), über eine Rückkehr zu G9 frei zu entscheiden.“
Das ist jedoch nur die Hälfte der Wahrheit. Winterberg hatte die Möglichkeit, das Abitur nach G9, also nach 13 Jahren wieder einzuführen. Das war vor zwei Jahren, im November 2010.
Wie die WP damals berichtete, war die Lehrerkonferenz für die verlängerte Schulzeit, Schulkonferenz und der Rat der Stadt Winterberg stimmten jedoch dagegen. So blieb man wider besseren Wissens bei G8, denn schon damals war der Schulzweckverband der Meinung, dass G8 „zu einer Überforderung der Schüler geführt habe“. An dieser Tatsache hat sich bis heute nichts geändert.
Ausschlaggebend für die damalige Entscheidung war das Votum des Rates der Stadt Winterberg. Im Protokoll der Sitzung heißt es:
· Bei „G9 neu“ wird mit keiner wirklichen Entlastung für die Schüler gerechnet.
Ratsmitglieder der Stadt Winterberg sahen bei einer Schulzeitverlängerung von einem Jahr „keine wirkliche Entlastung“. Das ist erstaunlich. Weiter heißt es im Protokoll:
· Für „G9 neu“ sprechen fachliche und pädagogische Gründe, für G8 die äußeren Rahmenbedingungen und ideologischen Gründe.
Es sprachen also KEINE fachlichen und pädagogischen Gründe für G8. Es ist dem Protokollanten zu danken, dass er die Beweggründe der Gegner von G9 so deutlich formuliert hat. Aus organisatorischen und ideologischen! Gründen stimmmte der Rat der Stadt Winterberg mehrheitlich GEGEN einen fachlich und pädagogisch sinnvollen Vorschlag. Das ist bemerkenswert und sollte in der aktuellen Diskussion nicht vergessen werden.
Im Kern geht es um die Frage, ob ein solches Baugebiet mit 14 erweiterbar auf 28 Bauplätzen für einen Ort wie Siedlinghausen im Zeichen des demografischen Wandels notwendig ist.
Die Stadt befürwortet das Projekt mit dem Argument, dass ein wichtiger Stadtteil nicht ohne öffentliche Bauplätze dastehen dürfe. Die Argumente der Gegner sind auf der Innenseite (rechts) der Broschüre aufgelistet:
Die Broschüre innen: Links eine Chronologie, rechts vier Argumente gegen das Neubaugebiet. Zum Vergrößern bitte Klicken!
Jetzt gibt es neue Vorwürfe der Gegner, die sich gegen die Planer der Stadt Winterberg richten.
In einem Gutachten der Stadtwerke mit Datum vom 12. Juli, also dem Tag als die Bürgerversammlung stattfand, hätten die Stadtwerke Winterberg vor großen zusätzlichen Kosten gewarnt, die sich im Bereich von 200.000 Euro bewegen könnten.
Die Anwohnerinitiative mutmaßt nun, dass die Stadt am Abend des 12. Juli das Gutachten und seinen Inhalt verschwiegen haben könnte. In einem beigelegten DIN-A-4- Blatt mit dem Titel „Brandaktuelle Information der Bürgerinitiative „Für Siedlinghausen““ wird das Gutachten dokumentiert.
Update: das Beiblatt der Initiative
Zur Ansicht: Klicken!
Zum Schluss werden folgende Frage gestellt:
„Waren die überhöhten Erschließungskosten den Planern der Stadt Winterberg (dem Rat) bei der Bürgerversammlung wirklich noch nicht bekannt, oder wurde hierüber geschwiegen, da es auch um unser Geld geht?“
„Mit welchen unabsehbaren Kosten muss hier noch gerechnet werden, die letztendlich unseren gesamten Gemeindehaushalt belasten?“
„Wann erfahren wir die Wahrheit?“
Ich selbst war am vergangenen Dienstag als Zuschauer auf der knapp einstündigen Sitzung des Bau- und Planungsausschusses, in der es unter anderem um die Ausweisung von Gebieten zur Errichtung von Windrädern und das Neubaugebiet am Allenberg ging.
Mein Eindruck:
Das Gutachten spielte eine Rolle, aber nicht das Datum.
Ein Ausschussmitglied argumentierte, dass die Zusatzkosten auf die gesamten 28 Plätze umgelegt werden müssten und sich dadurch die Belastung für die Einzelgrundstücke halbiere. Dem wurde widersprochen. Angesichts der demografischen Entwicklung würden die Planungen definitiv auf 14 Bauplätze beschränkt.
Weiterhin wurde geäußert, dass sich die von den Stadtwerken veranschlagten Kosten noch verändern ließen.
Wiesen rund ums Käppelchen zwischen Siedlinghausen und Altenfeld (foto: zoom)
In den letzten Monaten berichteten Fernsehsender mehrmals kritisch über den Einsatz von Geflügelgülle als Dünger auf landwirtschaftlichen Flächen. In den Berichten heißt es, Geflügelkot würde von Landwirten als billiger Dünger eingesetzt.
Der Hühnermist sei nicht ungefährlich, denn er wäre mit Keimen, wie MRSA und ESBL, durchsetzt. Es handelt sich dabei also um Keime, die gegen Antibiotika resistent sind. (NDR-Sendung Markt vom 07.05.2012)
Laut einer Antwort der NRW-Landesregierung vom 08.09.2011 auf eine Anfrage mehrerer FDP-Abgeordneter ging die NRW-Landesregierung im Oktober 2011 davon aus, dass umfangreiche Gülle-Lieferungen aus den Niederlanden nach NRW verbracht werden. Zu diesem Zeitpunkt war das Aufbringen von Geflügelkot aus landwirtschaftlicher Herstellung nicht genehmigungspflichtig. (Drucksache 15/2791, Landtag NRW, vom 08.09.2011)
Ob im Hochsauerlandkreis Geflügelgülle gelagert wird oder ob dieser unappetitliche Mist hier als Dünger zum Einsatz kommt, wissen wir nicht. Daher stellte Kreistagsmitglied Reinhard Loos von der Sauerländer Bürgerliste (SBL) am 06.11.2012 eine Anfrage mit folgendem Wortlaut an den Landrat:
1. Ist Ihnen bekannt, ob im Hochsauerlandkreis landwirtschaftliche Flächen mit Geflügelgülle gedüngt werden?
2. Wenn ja, wird durch den HSK oder durch die Landwirtschaftskammer überprüft, in welchem Ausmaße in unserem Landkreis Landwirte oder auch Gartenbaubetriebe, Baumschulen und Weihnachtsbaumproduzenten Geflügelkot als Dünger (unverarbeitet als Frischmasse oder verarbeitet als Trockenmasse) einsetzen?
3. Wenn ja, ist Ihnen bekannt auf welchen landwirtschaftlichen Flächen dieser Dünger verwendet wird (Kartoffeläcker, Maisäcker etc.)?
4. Wenn ja, wie wird sichergestellt, dass von der Lagerung der Geflügelgülle sowie von der Verwendung dieses Materials keine Gefahren für Menschen, Tiere, Umwelt und Trinkwasser ausgehen?
5. Sind Landwirte, Gartenbautriebe, Weihnachtsbaumproduzenten etc. verpflichtet, zu dokumentieren, welchen Dünger sie in welchem Umfang auf welchen Flächen einsetzten?
6. Wie viele Geflügelmastbetriebe befinden sich derzeit im HSK?
7. Wie und wohin entsorgen diese Betriebe die anfallenden Abfälle (Kot, Kadaver etc.)
8. Ist Ihnen bekannt, ob und in welchem Umfang Geflügelgülle-Lieferungen auf direktem oder auch auf indirektem Wege aus den Niederlanden und aus Belgien in den HSK gelangen und hier verwendet werden?
9. Wenn ja, um wie viele Tonnen pro Jahr handelt es sich in den Jahren 2010, 2011 und bis einschließlich Oktober 2012?
10. Wenn ja, ist bekannt, wer die Abnehmer der Gülle-Importe sind?
Heute Abend saß ich in meinem Winterberger Lieblings-Bistro „Uppu“ am Waltenberg und blätterte die Westfalenpost durch und – Hoppla! da war ein Stück Journalismus zu lesen.
„Es geht abwärts in Winterberg“ titelt heute ein Artikel von Daniel Berg im Sportteil der Zeitung. Es geht im Kern um die Tatsache, dass Winterberg mit seiner Bobbahn nicht in der Lage ist, Sportlerinnen und Sportler zu produzieren, die national und international vorne mit dabei sind.
Eine „enttäuschende Bilanz. Und nicht gerade beste Werbung für den Standort Winterberg“, zitiert Berg den Vorsitzenden des BSC Winterberg und Vize-Präsident des nordrhein-westfälischen Bob- und Schlittensportverbandes Alois Schnorbus.
NRW, so Schnorbus, sei nun mal kein klassisches Wintersportland. Dafür aber habe man in den vergangenen Jahren „auf höchstem Niveau mitgemischt“. Ein halbes Dutzend Weltcupfahrer und Olympiateilnehmer, olympische Medaillen – im Moment sei das alles recht weit entfernt.
Der Artikel ist keine Recherche-Höchstleistung und entstand, soweit ich das beurteilen kann, auf Grundlage eine Gesprächs mit Alois Schnorbus.
Neu ist der kritische Blick auf die hochsubventionierte Sportanlage am Fuße des Kahlen Asten, auch wenn die Informationen über die Mittel fehlen, die jährlich in die Winterberger Bobbahn gepumpt werden.
Ein anderes Problem für Winterberg ist die Konkurrenzsituation: „In letzter Zeit ist wirklich viel schief gegangen. Noch bevor die Saison begann, kam seinem Verein mit Anja Schneiderheinze (34) die wohl prominenteste Bob-Pilotin plötzlich abhanden, abgeworben von einem der drei weiteren Stützpunkte Deutschlands: dem im thüringischen Oberhof.“
Wir fassen zusammen:
Winterberg ist kein klassisches Wintersportland und wird auf Dauer keine Chance haben gegen Leistungsstützpunkte wie Berchtesgaden, Altenberg und Oberhof.
Kritik an der Subventionierung des Auslaufmodells Bobbahn wurde hier im Blog übrigens schon mehrfach geübt, beispielsweise:
Brilon. (piraten_pm) Nachdem die Piraten im HSK ihre Stammtische in Bürgertreffs umbenannt haben, um die Offenheit für alle zu verdeutlichen, war am Donnerstag der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Hessen und Mitglied des Kreistags Waldeck-Frankenberg Sascha Brandhoff zu Besuch und berichtete von seinen Erfahrungen.
Im Laufe des Abends entwickelte sich ein sehr interessanter Austausch über die Arbeit innerhalb der Partei, die Wichtigkeit der Kommunalpolitik und Vorgehensweisen in und mit Stadträten und Kreistagen. So wurde sich über Themen wie Transparenz und Bürgerbeteiligung in den Städten und Kreisen ausgetauscht, aber auch über die Probleme und Schwierigkeiten innerhalb der Partei und vor allem in ländlichen Gebieten, wie dem Hochsauerlandkreis und dem Kreis Waldeck-Frankenberg – welche beide die flächenmäßig größten Kreise ihrer Bundesländer sind – gesprochen.
Auf Grundlage dieser Erfahrungen wurde eine engere Zusammenarbeit und ein verstärkter Austausch über die Kreis- und Landesgrenzen hinaus vereinbart, mit dem Ziel, eine bessere Vernetzung der kommunal engagierten Piraten zu schaffen.
Leider waren die Besucherzahlen von Bürgern noch sehr verhalten. Die Piraten im Hochsauerland rufen daher alle Einwohner und Bürger auf, mit ihren Ideen, Anregungen und Vorschlägen auf sie zuzukommen. Dies ist nicht nur beim alle 4 Wochen stattfindenden Bürgertreff in Brilon möglich, sondern auch stets zum Beispiel über unsere Homepage Piratenpartei-HSK.de. Dort sind auch immer alle kommenden Termine zu finden.
Der nächste Bürgertreff in Arnsberg findet am 4. Dezember um 19:30 Uhr in der Gaststädte Zum alten Schloss, Schloßstraße 21 statt. In Brilon laden die Piraten einen Tag später am 5. Dezember um 19:00 Uhr in die Musikkneipe Lokomotive, Bahnhofstraße 39.
Ich halte nicht viel vom Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück. Eigentlich gar nichts. Das lässt sich im Blog nachlesen. Aber den Klotz hat die SPD am Bein und nicht ich.
Was treiben Steinbrücks politische Kontrahenten? Mit ihrer Stimmenmehrheit haben heute Union und FDP im Bundestag einen Antrag zur Komplettoffenlegung von Nebeneinkünften abgelehnt. Die Oppositionsparteien stimmten geschlossen dafür.
Auch unsere beiden Bundestagsabgeordneten aus dem Hochsauerlandkreis haben sich nicht mit Ruhm bekleckert. Sowohl Sensburg (CDU) als auch Ehrenberg (FDP) haben laut Abgeordnetenwatch einen Antrag der Opposition zur Komplettoffenlegung von Nebeneinkünften abgelehnt.
Damit hat sich nicht nur Steinbrück, sondern auch das scheinheilige Geschrei der Regierungsparteien CDU und FDP erledigt.
Schade, die Wahl 2013 ist schon heute ein Desaster. Nach den Wahlen wird das dann eine große Koalition aus CDU und SPD – wahrscheinlich ohne ihn – den Peer Steinbrück.
Wie ich der Website der Stadt Winterberg entnehme, findet morgen, Donnerstag, den 8. November, ab 18 Uhr im Rathaus der Stadt Winterberg eine Informationsveranstaltung zum Regionale-Projekt „ZukunftsDORF“ und zum Wandel des Wohnungsmarktes statt.
Gnadenlos kopiere ich weiter unten den Text der Stadt Winterberg und hoffe, dass mich der Stadtadvokat NICHT wegen Urheberrechtsverletzungen verfolgt, denn das Thema ist, wie es unser Autor „Denkmal“ gestern beschrieb, sehr wichtig: „Daher ist es Pflicht der Politik in JEDER erdenklichen Weise auf dieses Thema zu reagieren. Der demografische Wandel wartet nicht.“
„Denkmal“ machte allerdings auch folgende Bemerkung zu der Veranstaltung: „Über die „Wirtschaftsgruppe“ der Älteren hinaus, kann ich zu den anderen Generationen nicht ein Sterbenswörtchen lesen. Schade. Hoffentlich gibt es dafür separate Veranstaltungen!“
Meine Ergänzung: „Das ist ein sehr wichtiger Hinweis, denn letztendlich kommt es auf die Jugend, die jungen Erwachsenen und die jungen Familien an. Wenn die nicht bleiben, hilft uns in den ländlichen Regionen auch nicht das schönste “Seniorendorfâ€.“
Aber vielleicht werden diese Überlegungen bei der morgigen Veranstaltung mit angesprochen. Wir werden sehen.
Die Stadt Winterberg:
„Vor dem Hintergrund einer Gesellschaft, die demographisch gesehen immer älter wird, braucht es Ideen, um die Lebensqualität dauerhaft zu sichern. Das „ZukunftsDORF“ ist eine Projektstudie: „Älter werden im ZukunftsDORF –Leben und Lernen über Generationen“, das ein neues Miteinander der Generationen schaffen kann. In einer Informationsveranstaltung am 8. November 2012 im Rathaus Winterberg (18.00 Uhr) wird dieses Projekt der Gemeinde Legden vorgestellt.
Zu Gast ist dann der Bürgermeister der Gemeinde Legden, Friedhelm Kleweken. Seine Kommune entwickelt seit längerem Strategien, damit ältere Menschen möglichst lange selbstbestimmt im „ZukunftsDORF“ und damit in ihrem sozialen Umfeld leben können. Um den Alltag meistern zu können, braucht es Hilfen und Begleitung. Im Fokus stehen dabei insbesondere die Handlungsfelder Grundversorgung, Service und Betreuung, Mobilität sowie Leben und Lernen.
Ein Thema, das in Winterberg auf offene Ohren stößt. Denn bereits seit mehreren Jahren sind Kommunalpolitik, Verwaltung sowie ehrenamtliche Bürger damit befasst, die Herausforderungen des demografischen Wandels zu meistern. Den Winterberger Akteuren liegt am Herzen, Bedürfnisse wie die ärztliche Versorgung, Pflege, barrierefreies Wohnen und Einkaufen zu sichern.
Als weiterer Referent des Abends stellt Dr. Christian Krajewski von der Universität Münster das Projekt „Wandel der Wohnungsmärkte“ vor. In der Leader-Region Hochsauerland hat er eine entsprechende Studie mit demografischem Hintergrund erstellt. Ob genügend altersgerechte Wohnungen zur Verfügung stehen, wo Menschen im Alter wohnen können, welche Steuerungsmöglichkeiten Kommunen haben – diese und weitere Fragen greift Dr. Krajewski in seinem Vortrag auf.
Die Informationsveranstaltung, zu der Bürgermeister Werner Eickler und Michael Beckmann, Geschäftsführer des Stadtmarketing-Vereins, alle interessierten Bürger einladen, beginnt um 18 Uhr im Ratssaal des Rathauses Winterberg. Der Eintritt ist frei.“
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Gründe gab es genug und nachdem wir Mitte des Jahres bereits die Beste Band der Welt in der Lanxess-Arena in Köln erleben durften, freuten wir uns über die Möglichkeit, Die Ärzte in diesem Jahr noch ein zweites Mal zu besuchen“ … schwenke
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