Kategorie: Finanzen

Umleitung: Gesellschaft als Beute, Judenhass, Yad Vashem, Armut, Flüchtlinge, Cyberangriffe

Tafel an der Neuen Synagoge Berlin. (archivfoto: zoom)

Italien als Lehrstück für Europa: Gesellschaft als Beute … woxx

09.11.1938: Reichspogromnacht – Judenhass in Deutschland … wdr

„Der Schlag kam von innen“: eine digitale Ausstellung der Internationalen Holocaust Gedenkstätte Yad Vashem mit Abbildungen, Dokumentationen und Videos über das Geschehen während der Novemberpogrome im deutschsprachigen Raum … yadvashem

Antisemitismus in Deutschland: Was dagegen getan werden kann … endstationrechts

Armutspopulismus (Satire): Die Chancengleichheit, die der Kapitalist mit einem Lacher durch die Nase kommentiert, oder gar Teilhabe wäre eine gute Voraussetzung zum Erhalt der Demokratie sein, immer vorausgesetzt, es wäre auch im Sinne der Oberschicht … zynaesthesie

„Stoppt die Flüchtlinge, die arbeiten sollen ohne zu können!“: Politikerinnen geben sich gerne populistischen Themen hin, mit denen die mit der Angst der Wählerinnen spielen können … unkreativ

Cyberangriffe auf Kommunen: Mit dem „Weg in die Basis-Absicherung“ (WiBA) können Kommunen anhand von Checklisten mit einfachen Prüffragen und zugehörigen Hilfsmittel die dringlichsten Maßnahmen selbst identifizieren und umsetzen … bsi

Von angeblichen Kleingeistern …

Bericht von der Kreistagssitzung am 20.10.2023

Wenn ein alter verbitterter AfD-Mann jemanden als „Kleingeist“ bezeichnet und eine junge SPD-Krankenpflegekraft-Frau behauptet, dass andere von ihrer Thematik keine Ahnung haben …….
….. ja dann war wieder Kreistagssitzung im Hochsauerlandkreis!

(Bei diesem Artikel handelt es sich um eine auf der Website der Sauerländer Bürgerliste ergänzte Fassung des Berichts des Kreistagskollegen Dietmar Schwalm, den wir übernommen haben.)

Und dass der Landrat mal wieder alle demokratischen Anstandsregeln im Umgang mit den Fraktionen von SBL und Linke/FW missachtet hat, das sei diesmal nur am Rande erwähnt!

Es war eigentlich die Sitzung, in der es vorrangig um die Einbringung des Haushalts 2024 ging. Hierfür wird es ja erst in der Dezember-Sitzung die Antworten und die Diskussionen der Fraktionen geben.

Grund für die an einigen Stellen unfaire Diskussion war der Bericht zur Ausführung des diesjährigen Haushalts (Drucksache 10/808 und Anlage). Es ging dabei u.a. um die Renovierungskosten von Räumlichkeiten auf dem Flugplatz Meschede-Schüren für den zukünftig dort stationierten Intensivtransporthubschrauber (ITH). Eigentlich sollte die Bereitstellung dieses Hubschraubers von dem Arnsberger „Allround-Investors“ Marcel Kaiser auf dessen wirtschaftlichem Risiko finanziert werden, so hatte es die Kreisverwaltung im Gesundheits- und Sozialausschuss im März 2023 zugesagt. Jetzt sollen aus dem laufenden Haushalt mal soeben 85.000 € Kreismittel „locker“ gemacht werden, obwohl jeder im Saal schon wusste, wie eng die Finanzsituation im Jahr 2024 wird, und im nächsten Jahr weitere mindestens 25.000 €.

Und bei dieser Diskussion beteiligten sich nun der alte verbitterte AfD-Mann und die junge SPD-Krankenpflegekraft. Wenn man von der AfD als „Kleingeist“ bezeichnet wird, fühlt man sich als Demokrat fast geadelt. Aber wenn von jungen Menschen im Kreistag gesagt wird, dass die Fraktionsvorsitzenden von FW/LINKE sowie der SBL keine Ahnung haben, was ein Intensivtransporthubschrauber ist und welche Aufgaben er hat, und daneben auch behauptet wird, nur sie selbst wisse, worum es dabei gehe, dann ist das aus Sicht des Autors entweder jugendliche Arroganz oder einfach nur eine Unverschämtheit. Inhaltlich geht es dabei darum, welche Einsätze ein solcher ITH außer der Verlegung von PatientInnen von einer Klinik in eine andere übernehmen darf, ob er also irgendwie auch Rettungseinsätze unterstützen kann) Unsere Fraktionen haben zudem mehrere sehr erfahrene Akteure aus dem Gesundheitswesen in ihren Reihen…
Hier ein Tipp: Ein persönliches Gespräch mit den Mitstreiter*innen im Kreistag kann schon im Vorfeld viele Vorurteile abbauen!

Und was gibt es noch Wichtiges aus der Sitzung zu berichten?
Die Einwohner*innen-Fragestunde wurde diesmal von einer Frau aus Olsberg genutzt, die auf die Missstände bei der Vergabe der dortigen neuen Kindertageseinrichtung hinwies. Anstatt vor Ort gemeinsam dafür zu sorgen, dass ein von allen Eltern akzeptierter Träger gefunden wird, der in schimmelfreien Räumen die Kita betreibt, hat man lieber wochenlang nach der seit der Kreistagssitzung bekannten „Whistleblowerin“ gesucht. Gut ist es für die engagierte Erzieherin, dass auch im Sauerland es nicht mehr erlaubt ist „zu teeren und zu federn“.

Bei der Veränderung des kreisweiten Mobitickets (Sozialtickets) auf das ganze Bundesgebiet über das Deutschlandticket mit einer Preiserhöhung von 2 € pro Monat, wurde von der Verwaltung festgestellt, dass dieses von der SBL beantragte und von der damaligen Linksfraktion unterstützte Sozialticket seit 2016 sehr gut angenommen wurde (Drucksache 10/789).

Für die Firma Westfalenbus GmbH ist das ÖPNV-Angebot im Linienbündel HSK-West nicht mehr finanzierbar; sie fuhr bisher ohne öffentliche Zuschüsse. Deswegen soll die Vergabe an die vom Hochsauerlandkreis und vom Kreis Soest finanzierte RLG gehen. Diese wird dann höchstwahrscheinlich die Firma Westfalenbus weiter für sich auf deren alten Linien fahren lassen (Drucksache 10/787), und dafür sind im Kreishaushalt weitere 3,7 Mio Euro vorgesehen. Sinnvoll wäre es, wenn in dem Zusammenhang über eine Ausdehnung einiger Linien (z.B. zwischen Brilon und Marsberg und zwischen Meschede und Schmallenberg) in die Abendstunden nachgedacht würde. Dieser Wunsch wurde von der Sauerländer Bürgerliste geäußert und wird von der Fraktion FW/LINKE unterstützt.

NRW: Bildungshaushalt anteilig erneut gesunken

Landesregierung verpasst Chance zur Trendwende in der Bildung

Düsseldorf – Die schwarz-grüne Landesregierung verpasst es, die Trendwende in der Bildung einzuläuten. Statt deutlich mehr in Bildung zu investieren, sinkt der Anteil der Bildungsausgaben am Gesamthaushalt der Landesregierung sogar. „Das bedeutet ein Fortsetzen der Mangelverwaltung in Bildung“, machte Ayla Çelik, Vorsitzende der Bildungsgewerkschaft GEW NRW bei der Anhörung am Dienstag im Landtag deutlich.

(Pressemitteilung GEW)

„Wer in diesen Zeiten immer noch die Notwendigkeit nicht sieht den bisherigen Pfad zu verlassen und endlich umfassend in Bildung zu investieren, ist entweder blind oder blendet die Wirklichkeit aus. In beiden Fällen sind im Ergebnis die Kinder in NRW die Leidtragenden, weil es um ihre Zukunftschancen geht.

Studie um Studie machen deutlich, was wir seit Jahren beklagen: Die soziale Ungleichheit nimmt zu, die Bildungschancen werden insbesondere für Kinder schlechter, die in herausfordernden Lagen groß werden. Aber gerade hier müsste NRW endlich mehr tun. Stattdessen sinkt der Anteil der Bildungsausgaben am Gesamthaushalt sogar. Das ist nicht mehr nachzuvollziehen.“

Die Einzelpläne 05, 06 und 07 steigen wiederholt nicht in gleicher Weise wie der Gesamthaushalt an: Nimmt man alle Haushalte zusammen steigen sie – in Zeiten von Hochinflation – lediglich auf 41,11 Milliarden um 2,67 Prozent an. Der gesamte Haushalt steigt hingegen um 7,6 Prozent. Lag der Gesamtanteil des „Bildungshaushaltes“ noch 2020 bei rund 45 Prozent, so fällt er nun auf beinahe 40 Prozent und soll nach der weiteren Finanzplanung zu folgern noch weiter sinken.

„Mit diesem Haushalt sind offensichtlich die großen Investitionen in Bildung nicht vorgesehen, von denen wir doch alle wissen, wie überfällig sie sind. Der grassierende Mangel prägt das Bildungssystem, egal wohin wir schauen: Lehrkräftemangel, fehlende Erzieher*innen, Raummangel und marode Gebäude – all das ist bekannt. Deshalb ist es unverständlich, dass schwarz-grün diesen Zustand fortschreibt“, so Çelik.

Würde die Landesregierung nur auf dem Niveau von 2020 in Bildung investieren, stünden für gute Bildung in NRW 5 Milliarden mehr zur Verfügung. Da die Landesregierung das unterlässt, vergrößert sich nur die bereits bestehende riesige Investitionslücke. Çelik: „Für uns als Bildungsgewerkschaft ist klar: Investitionen in Bildung sind Investitionen in die Zukunft. Wer diese Investitionen unterlässt, raubt unseren Kindern und Jugendlichen sowie unserer Gesellschaft Zukunftschancen.“

Die gesamte Stellungnahme der GEW NRW: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMST18-902.pdf.

Bobbahn Winterberg benötigt mehrere Mio Euro für Investitionen

Auf Antrag der SBL-Kreistagsfraktion stand in dieser Woche ein “Bericht aus der Gesellschafterversammlung der Bobbahngesellschaft SZW GmbH” auf der Tagesordnung des Wirtschaftsausschusses des HSK.

(Bericht der Sauerländer Bürgerliste)

Dadurch wurde öffentlich, dass an der Bobbahn in Winterberg mehrere große Investitionen anstehen. So soll die elektroakustische Anlage (ELA), mit der u.a. die BesucherInnen an der Bahn informiert werden, für 1,1 Mio Euro erneuert werden. 830.000 Euro sind für die Sanierung von Ammoniakanlage des Kühlsystems eingeplant.

Weiterer, noch nicht bezifferter Investitionsbedarf besteht durch Leckagen an Leitungen, für den Blitzschutz und an einer Rodel-Startanlage.

Um dies zu finanzieren, sollen für zunächst 2 Jahre die Tilgungen der Darlehen, die die beiden Gesellschafter der Bobbahn gewährt haben, ausgesetzt werden. Gesellschafter sind je zur Hälfte der Hochsauerlandkreis und die Stadt Winterberg. Die Summe dieser Darlehen betrug zu Beginn des Jahres 1,264 Mio Euro. Die Gesellschafter zahlen für den Betrieb des Bobbahn außerdem einen jährlichen Zuschuss, der für 2023 mit 1,38 Mio Euro veranschlagt war.

Das Geld liegt auf der Straße, aber vielleicht nicht auf der richtigen…

Ein wunderschön asphaltierter Landwirtschaftsweg… (foto: zoom)

Ich muss ja nicht alles verstehen. Da, wo bis vor kurzem ein aspaltierter Landwirtschaftsweg verlief, verläuft jetzt ein neuer asphaltierter Landwirtschaftsweg.

Die alte Straße schien mir noch ganz ordentlich zu sein, auf jeden Fall nicht so kaputt wie beispielsweise die Straße hinauf zum großen Bildchen.

Mir erschließt sich nicht, aus welchen Gründen der kleine Weg oberhalb der Zugschienen und unterhalb der Wiesen und Felder erst abgerissen und dann wieder neu gebaut wurde.

Rein von der Anschauung her würde ich sagen: das wäre an anderer Stelle ein erstklassiger Radweg, und die fehlen bei uns in Winterberg an allen Ecken und Enden.

Vermutlich bin ich zu naiv, denn das Geld, welches an dieser Stelle verplempert wurde, stammt aus einem europäischen Fördertopf für die Entwicklung des ländlichen Raums (2014 – 2022). Wahrscheinlich war Ende 2022 noch Geld im Fond und wartete darauf abgerufen zu werden und sei es für eine anscheinend sinnlose Maßnahme.

„Hier investiert Europa für die ländlichen Gebiete“ (foto: zoom)

Fahrradwege hingegen werden gewiss (?) aus anderen Töpfen finanziert, und in denen scheinen seit Jahrzehnten nicht genug Mittel vorhanden zu sein, um die touristische Qualitätsdestination Winterberg mit einem soliden, alltagstauglichen Radwegenetz auszustatten.

Ich habe schon lange die Hoffnung aufgegeben, dass ich beispielsweise eines Tages sicher mit dem Rad von Siedlinghausen nach Olsberg zum Einkaufen oder zum Vereinssport fahren kann.

Schade eigentlich.

Umleitung: Germany is staring at the end of its economic model und mehr…

Abends am Schmantel in Winterberg (foto: zoom)

Ein kleiner Abendspaziergang am Schmantel in Winterberg hat mich daran erinnert, was mir in der Hochzeit der Corona-Pandemie am besten gefallen hat: episch lange Spaziergänge über Feld und Flur, aber auch durch die Straßenschluchten und Parks der großen Städte. Im Herbst werde ich meine Best-Of-Covid-Trails erneut besuchen. Ob Covid dann zurück sein wird? Egal! Hauptsache wandern.

And now for something completely different:

Germany is staring at the end of its economic model: The war in Ukraine and its repercussions, compounded by structural problems such as an ageing population and a lack of investment, spell the end of the boom … elpais

„Wir sind kein Strombettler“: Warum Deutschland so viel Strom importiert … ntv

How climate change will hit snow levels across Europe’s ski resorts: declining snow cover as a result of climate change is disrupting ski resorts across the continent, dramatically increasing the number of days where no skiing is possible … carbonbrief

AfD-Wähler: Wer zum AfD-Milieu zählt, der sollte vor allem nicht die AfD wählen … zeitonline

Helferlein (Satire): „Und dann bestimmen wir endlich wieder, was Deutschland ist!“ „Sehr richtig!“ „Wir lassen uns von diesen Drecksjuden doch nicht vorschreiben, wie unser Land auszusehen hat!“ „Entschuldigung, meinten Sie nicht: von den Grünen?“ „Wo ist denn da der Unterschied?“ … zynaesthesie

Kommunikations-Overkill: Über das „Zuviel“ in faktenausgedörrten Zeiten. Wie bei George Orwell haben – diesmal rechtslastige – Demagogen weltweit, vor allem aber in westlichen Demokratien, Begriffe umgedeutet und informationelles Chaos verbreitet. Zu jeder seriösen These gibt es eine alternative Lügenthese … endoplast

Zerrieben im Streit um Asyl: Vor 40 Jahren starb Cemal Kemal Altun, weil die BRD ihn an das Regime ausliefern wollte, das ihn verfolgte. Sein Schicksal politisierte damals viele … taz

NRW I: Entnazifizierungsakten online … siwi

NRW II: Etat-Kürzungen im Sport … doppelwacholder

Dortmund: Fußballturnier der Religionen lädt Angehörige jeden Glaubens in den Hoeschpark … nordstadtblogger

Vom Dosenaufreißer bis zum Propeller: Schau zur Archäologie der Moderne in Herne … revierpassagen

Elterngeld im HSK online beantragen

Screenshot Familienportal www.familienportal.nrw/elterngeld

Ab sofort kann das Elterngeld im Hochsauerlandkreis online beantragt werden. Möglich ist dies über den Link www.familienportal.nrw/elterngeld des Familienportals NRW. Der Zugang zu der Leistung wird damit erleichtert und der bürokratische Aufwand reduziert. Der Antrag wird digital zum Hochsauerlandkreis übertragen und dann bearbeitet, Papieranträge sind auch weiterhin möglich.

(Pressemitteilung HSK)

Informationen zum Elterngeld und die Ansprechpartnerinnen sind unter www.hochsauerlandkreis.de, Stichwort Elterngeld, zu finden wie auch die Verlinkungen zum Familienportal NRW.

Ein digitaler Antragsassistent führt Schritt für Schritt durch das Online-Antragsformular und prüft, ob die eingegebenen Daten gültig und ausreichend sind. Zudem wird eine individuelle Unterlagenliste generiert. Bereits vor der Geburt kann der Online-Antrag in Ruhe vorbereitet und gespeichert werden. Zum Schluss wird eine individuelle Übersicht der erforderlichen weiteren Nachweise generiert. Diese Nachweise müssen im Anschluss zusammen mit dem Unterschriftsbogen nur noch ausgedruckt, unterschrieben und an die Elterngeldstelle des Hochsauerlandkreises geschickt werden. In einer weiteren Ausbaustufe soll auch dieser Schritt digital möglich werden.

Für die einfache digitale Antragstellung ist eine Bund.ID erforderlich, bei der Antragstellung wird alles entsprechend erklärt. Bei der bund.ID handelt es sich um einen zentralen Zugang zu allen Verwaltungen in Deutschland mit höchstem Schutz für die privaten Daten. Weitere Infos unter: id.bund.de/de.

Wildkräuter-Experiment oder einfach nur mangelhafte Pflege: der Jüdische Friedhof in Winterberg

Die Grabstätten von Martha und Julius Winterberger (foto: zoom)

Ich habe bislang im Hochsauerland keinen ungepflegteren Jüdischen Friedhof gesehen als den Jüdischen Friedhof in Winterberg. Schon vor ein paar Jahren hatte ich mich über den Zustand der seit 2010 offiziell als Baudenkmal geschützten Anlage gewundert.

Nun wuchern erneut die krautigen Pflanzen und der Löwenzahn gedeiht prächtig auf den Wegen.

Löwenzahn auf den Wegen (foto: zoom)

Der Jüdische Friedhof in Winterberg liegt am Rande der Stadt und ist von außen nicht unbedingt als Friedhof zu erkennen. Die meisten Menschen gehen achtlos am Treppenaufgang vorbei. Es ist vom Fußweg bzw. von der Straße nicht ersichtlich, dass sich hinter dem Holztörchen ein besonderer Ort verbirgt. Wäre nicht zumindest eine Hinweis- und vielleicht eine erklärende Geschichtstafel angemessen?

Die Treppe hoch zum Jüdischen Friedhof (foto: zoom)

Vielleicht beschäftigen sich ja einige Schüler*innen im Rahmen des Jugendgeschichtsprojekts „Erinnern vor Ort“- „Vergessene Schicksale: Jüdische Familien im Hochsauerlandkreis“, welches ich vor drei Tagen hier im Blog vorgestellt habe, mit den Winterberger jüdischen Familien. Immerhin trägt das örtliche Gymnasium den geschichtsträchtigen Namen der Geschwister Scholl.

NRW-Baupreise für Wohngebäude seit 2019 um 34,1 Prozent gestiegen

Zwischen Februar 2019 und Februar 2023 sind insbesondere die Preise für Dämmarbeiten an technischen Anlagen (+60,5 Prozent) gestiegen.

Grafik: IT.NRW

Düsseldorf (IT.NRW). Der Baupreisindex für Wohngebäude (Bauleistungen am Bauwerk) ist in Nordrhein-Westfalen zwischen Februar 2019 und Februar 2023 um 34,1 Prozent gestiegen (berechnet auf der Basis 2015 = 100). Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als Statistisches Landesamt mitteilt, sind die Baupreise insbesondere in den letzten zwei Jahren (Februar 2021 bis Februar 2023: 27,7 Prozent) gestiegen.

(Pressemitteilung IT.NRW)

Die höchste Preissteigerung zwischen Februar 2019 und Februar 2023 gab es bei Dämmarbeiten an technischen Anlagen (+60,5 Prozent). Überdurchschnittlich verteuerten sich auch Arbeiten an Gas-, Wasser und Abwasser-Installationsanlagen (+43,8 Prozent), Estricharbeiten (+42,8 Prozent), Betonwerksteinarbeiten (+41,5 Prozent), Beton- und Stahlbetonarbeiten (+40,7 Prozent) sowie Entwässerungskanalarbeiten (+40,6 Prozent).

Wie das Statistische Landesamt weiter mitteilt, sank der Baupreisindex für Wohngebäude in der zweiten Jahreshälfte 2020 vor dem Hintergrund der temporären Mehrwertsteuersenkung. Eine überdurchschnittliche Veränderung der Baupreise war in der zweiten Jahreshälfte 2021 zu verzeichnen, die – neben gestiegenen Materialpreisen – mit der temporären Mehrwertsteuersenkung in der zweiten Jahreshälfte 2020 zusammenhängt (sogenannter „Basiseffekt”).

Weitere Landesergebnisse zu Baupreisindizes in der Landesdatenbank NRW unter https://www.landesdatenbank.nrw.de/link/statistikTabellen/61261

NRW: Rückgang der Reallöhne setzt sich im ersten Quartal 2023 in abgeschwächter Form fort

Die effektiven Bruttomonatsverdienste der Beschäftigten im Produzierenden Gewerbe und im Dienstleistungsbereich in NRW waren im ersten Quartal 2023 preisbereinigt um 2,0 Prozent niedriger als im ersten Quartal des Vorjahres.

Grafik: IT.NRW

Düsseldorf (IT.NRW). Die effektiven Bruttomonatsverdienste der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Produzierenden Gewerbe und im Dienstleistungsbereich sind in Nordrhein-Westfalen im ersten Quartal 2023 real – also preisbereinigt – um 2,0 Prozent niedriger als im Vorjahreszeitraum gewesen.

(Pressemitteilung IT.NRW)

Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als Statistisches Landesamt mitteilt, hat sich damit der Rückgang der Reallöhne im Vergleich zu vorhergehenden Quartalen abgeschwächt. Der Anstieg der Verbraucherpreise (+7,9 Prozent) übertraf den Zuwachs der Nominallöhne (+5,8 Prozent). Damit lagen die realen Verdienste der Beschäftigten unter denen des entsprechenden Vorjahreszeitraums.

Datenquelle der Verdienstentwicklung ab dem Berichtsjahr 2022 ist die neue Verdiensterhebung. Sie löst die bisherige Vierteljährliche Verdiensterhebung ab. Aufgrund der unterschiedlichen Erhebungskonzepte sind die Daten ab dem Jahr 2022 nur eingeschränkt mit den Ergebnissen früherer Jahre vergleichbar.

Beginnend mit dem ersten Quartal 2023 wurde die Berichterstattung über die Entwicklung der Nominal- und Reallöhne umgestellt. Während bislang die Verdienstentwicklung der Vollzeitbeschäftigten abgebildet wurde, wird nun die Verdienstentwicklung aller Beschäftigten dargestellt. Gleichzeitig wurden die zugrundeliegenden Verdienstindizes auf das Basisjahr 2022 = 100 und der Index der Verbraucherpreise auf das Basisjahr 2020 = 100 umgestellt. Dadurch weichen die hier dargestellten Ergebnisse von früheren Veröffentlichungen ab.

IT.NRW als Statistisches Landesamt erhebt und veröffentlicht zuverlässige und objektive Daten für das Bundesland Nordrhein-Westfalen für mehr als 300 Statistiken auf gesetzlicher Grundlage. Dies ist dank der zuverlässigen Meldungen der Befragten möglich, die damit einen wichtigen Beitrag für eine informierte demokratische Gesellschaft leisten. Nur auf Basis aussagekräftiger statistischer Daten können Entscheidungen in Politik, Wirtschaft und Wissenschaft getroffen werden.

Weitere Ergebnisse der vierteljährlichen Verdiensterhebung für Nordrhein-Westfalen sowie methodische Hinweise stehen im Online-Angebot von IT.NRW unter der Adresse https://www.it.nrw/statistik/wirtschaft-und-umwelt/arbeit/verdienste bereit.