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Ich habe heute eine E-Mail von Martin Schnorbus, Ausschussvorsitzender des Bau- und Planungsausschusses erhalten. Herr Schnorbus stellt in seinem Schreiben klar, dass er sich mit seiner Äußerung auf eine andere Petition, nämlich „Abwahl des Bürgermeisters“, bezogen habe, die inzwischen zurückgezogen worden ist. Nach Rücksprache mit Martin Schnorbus veröffentliche ich an dieser Stelle den Brief. Eine kleine Bitte an die Kommentatorinnen und Kommentatoren: Bitte sachlich bleiben.
Sehr geehrter Herr Schiebener,
über Ihre Veröffentlichungen möchte ich mich nicht im Einzelnen äußern.
Gegen sachliche und gut recherchierte Berichte und Kommentare ist selbstverständlich nichts einzuwenden.
Nach vielen Wochen habe ich heute erstmals wieder Ihre Seite angesehen, d.h. eine Petition „Rechts vor Links“ war mir nicht bekannt.
Da ich mit vielen Bürgern über die neue Verkehrsregelung gesprochen habe, wäre es völlig unlogisch, Diese nicht ernst zu nehmen.
Das ein verkehrsberuhigter Bereich (Zone 30) gewisse Regeln hat, muss m.E. erneut kommuniziert werden.
Wir beobachten die Situation weiter, dennoch werden uns nur wenige Korrekturen seitens der Straßenverkehrsbehörden zugestanden.
Meine Kritik bezog sich einzig und allein (!) auf die (wieder herausgenommene) Petition „Abwahl des Bürgermeisters“ – mit den völlig unsachlichen Kommentaren.
Und nur diesen Verfasser habe ich gemeint und als „Schwachmaten“ bezeichnet !!! Das zu einer seriösen Berichterstattung.
Ich habe gerade mit Herrn Lechtenfeld gesprochen und ihn entsprechend aufgeklärt. Es war ein gutes Gespräch und zukünftig möchte er sich zunächst sachkundig machen und dann veröffentlichen.
Immer häufiger müssen wir unsachliche und unqualifizierte Äußerungen im Netz zur Kenntnis nehmen, persönliche Beleidigungen, die tlw. „unter die Gürtellinie gehen“ inbegriffen – das muss man offensichtlich aushalten.(?)
Meine große Sorge ist jedoch, dass es immer schwerer wird, Frauen und Männer zu finden, die sich ehrenamtlich, das heißt freiwillig, für die Allgemeinheit, für die Bürger, für die Vereine oder die Stadt engagieren.
Dank erwarten die Wenigsten, aber da mittlerweile auch die Anerkennung der ehrenamtlichen Arbeit ausbleibt, ist bei allen Neuwahlen – ob Sport, Kultur, Kirche oder Politik – zu beobachten: Nein danke, ich stehe nicht zur Verfügung.
Diese Entwicklung wird zu einem Problem – für uns Alle…!
Da ich mich seit über 40 Jahren ununterbrochen in den genannten Bereichen ehrenamtlich betätige, weiß ich, wovon ich spreche.
Bürgerschaftliches Engagement benötigt zunächst Anerkennung und Respekt – dann ist auch konstruktive Kritik willkommen.
Am Schluss der heutigen Sitzung des Bau- und Planungsausschusses der Stadt Winterberg -genauer nach dem öffentlichen Teil, dem ich beiwohnen durfte- kam mir eine alte Redensart in den Sinn:
„Mit dem Hintern einreißen, was man vorher mit den Händen aufgebaut hat.“
Zum Schluss des öffentlichen Teils der Sitzung kam es unter dem Tagesordnungspunkt 5 „Mitteilungen und Anfrage“ zu einer interessanten Aussprache über die Vorzüge und Probleme der neuen Tempo-30-Zone in der Winterberger Kernstadt.
Da einige Ausschussmitglieder, auch der Ausschussvorsitzende Martin Schnorbus selbst, nicht dem Haupt- und Finanzausschuss angehören, wo das Thema in der nächsten Woche verhandelt wird, wünschten sie offensichtlich schon heute eine Diskussion.
Ich fand den Austausch über weite Strecken sehr gut und informativ, und zwar an den Stellen, an denen die Ausschussmitglieder inhaltlich auf das Thema eingingen.
Zu Beginn verwahrte sich der Ausschussvorsitzende Martin Schnorbus scharf gegen die namentlichen Angriffe auf den Bürgermeister in der Petition. Er selbst würde sich das nicht länger bieten lassen. Schnorbus forderte die Verwaltung auf, diesen Angriffen etwas entgegenzusetzen.
Ludger Kruse, der allgemeine Vertreter des Bürgermeisters, wies darauf hin, dass es durchaus auch Befürworter der neuen Regelung gebe, aber das Thema auf jeden Fall TOP auf der Haupt-und Finanzausschusssitzung würde.
Der Ausschussvorsitzende Martin Schnorbus sagte, dass nach Aussagen von Andreas Hester (Ordnungsamt), die 30er-Zone an der Bahnhofstraße eventuell in Richtung Hellenstraße verschoben werden könne, und somit die Vorfahrt an der Toilettenhaus-Einmündung erhalten werde.
Ortsvorsteher Bernhard Selbach berichtete, dass die Polizei die Lage als völlig entspannt ansehe. Es habe noch keinerlei Blechschäden gegeben, der Verkehr laufe ruhig.
Die Erfahrung zeige, dass bei Straßen in Tempo 30-Zonen, wo kein Rechts vor Links gelte, gerast würde. Rechts vor Links erzwinge das vorsichtige, langsame Fahren.
Johannes Hellwig aus Siedlinghausen erläuterte dies anhand der Ennertstraße. In dieser Straße gelte zwar Tempo 30, allerdings wegen der großen Steigung kein Rechts vor Links, sondern Vorfahrt für die Ennertstraße. Folge: bei Geschwindigkeitsmessungen würden regelmäßig Autofahrer mit 50 plus km/h erwischt.
In der Aussprache stellte sich heraus, dass es schon einige kritische Stellen in der Tempo-30-Zone zu geben scheint. Allerdings könne man den Ring rechtlich nicht komplett von der Rechts vor Links Regelung ausnehmen. Dies könne man nur, so Ludger Kruse, in besonders begründeten Einzelfällen tun.
Irgendwann, so Ortsvorsteher Selbach, würden sich die Winterberger an die Regelung gewöhnt haben. Immerhin seien auch über 80 Verkehrsschilder eingespart worden.
Zum Schluss griff wiederum der Ausschussvorsitzende die Petenten und die Unterzeichner der Petition sehr scharf an. Man sehe ja, dass man nicht alles glauben dürfe, was da im Internet verbreitet würde.
Die, „die sich da unter die Petition gesetzt haben“ seien, so Schnorbus wörtlich „Schwachmaten“. In vier Wochen spreche da niemand mehr drüber.
Mit dieser Wortwahl hat der Ausschussvorsitzende leider „mit dem Hintern eingerissen, was die anderen Ausschussmitglieder vorher aufgebaut“ hatten.
Hoffentlich wird die Diskussion am nächsten Dienstag, auf der Sitzung des Haupt- und Finanzuschusses sachlicher.
Eine weitere Beobachtung, die mich ebenfalls sehr verwundert hat: Von den PetentInnen und UnterzeichnerInnen war heute niemand im Rathaus.
Das hat mich schon sehr verblüfft und wirft Fragen auf. Wenn in der nächsten Woche nicht mindestens eine komplette Reihe Stühle im Zuhörerbereich besetzt ist, habe ich auch ein paar Antworten.
Die neue Badebucht im Hillebachsee bei Niedersfeld ist gefüllt. (foto: zoom)
Jetzt könnte die Badesaison im Hillebachsee beginnen, wäre nicht der meteorologische Sommer gerade zu Ende gegangen.
Die durch einen Wall vom eigentlichen See getrennte Badebucht ist aus einem Zufluss mit drei Rohren geflutet. Der Wasserstand hat den Überlauf erreicht.
Der Rasen der Liegewiese ist angesät und sprießt schon grün aus dem Boden.
Mönch (vorn) und Überlauf.
Die Wassertemperatur betrug laut Auskunft eines Anwohners vor vier Tagen 14° Celsius an der Oberfläche, gemessen mit einem Infrarot-Thermometer.
Sollte „die Politik“ das neue Winterberger Naturbad noch vor dem Winter einweihen wollen, empfehle ich DLRG-Schwimmer in Neopren-Anzügen.
Alternativ könnten auch die Ratsherren und -damen öffentlichkeitswirksam ins Wasser stürzen (Kopfkino 🙂 ).
Dortmund. (piraten_pm) Die Dortmunder Piraten sind verärgert über die sehr kurzfristige Einladung zur Informationsveranstaltung zum Thema „Weiterentwicklung der DEW21“ am Montag den 2. September 2013.
„Dieses wichtige Thema darf nicht kurzfristig im letzten Winkel behandelt werden“ so Dieter McDevitt von den Dortmunder Piraten. „Zusätzlich waren die wesentlichen Teile der Präsentation nicht lesbar und somit war die ganze Veranstaltung nur Theater um Bürgerbeteiligung vorzutäuschen. Das Ganze sieht eher nach Vorsatz als nach guten Willen aus. Transparente Politik geht anders.“
Ihrer Empörung verleihen sie mit diesem offenen Brief an den Oberbürgermeister Ausdruck.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
Wir freuen uns, dass Sie die Bürger in die Entscheidungen über die Zukunft der DEW21 einbinden. Immerhin steht die Entscheidung an ob Anteile der DEW21 weiterhin dem Stromriesen RWE gehören sollen und dieser einen jährlich garantierten Gewinn abgreifen darf, oder ob die DEW21 in die Hand der Dortmunder Bürger zurückkehrt, damit sichergestellt ist, dass zum Wohle der Menschen und nicht nur zum Wohle der RWE-Aktionäre gehandelt wird.
Leider können wir nur mit wenigen Mitgliedern an dem Termin teilnehmen, denn zwischen Einladungs- und Termindatum lag genau ein Werktag, was etwas kurzfristig ist. Wir bitten darum, dass bei Entscheidungen, die die Bürger von Dortmund auf Jahrzehnte beeinflussen werden zukünftig eine frühere Einbindung stattfindet. Wenn wir 2014 in den Rat gewählt werden sollten, werden wir sie gerne dabei unterstützen.
Sehr positiv finden wir, dass es nun die Möglichkeit gibt, die externen Gutachten zu den Verflechtungen von DEW21 und RWE kennenzulernen. Vor Kurzem haben einige unserer Mitglieder und andere Dortmunder Bürger eine Informationsfreiheitsanfrage gestellt, um diese Gutachten einzusehen. Diese Anfragen wurden abgelehnt. Da wir die Gutachten jetzt offenbar doch kennenlernen dürfen, veröffentlichen Sie die Gutachten doch auf der Internetseite der Stadt Dortmund und schicken Sie uns den Link an vorstand@piratenpartei-dortmund.de – wir helfen ihnen gerne dabei, diese Inhalte zu verbreiten.
Mit freundlichen Grüßen
David Grade
für die Piraten Dortmund
Der Stammtisch der Piraten in der Dortmunder Innenstadt ist einer der größten und ältesten der Piratenpartei in Nordrhein-Westfalen. Inzwischen gibt es aber auch regelmäßige Stammtische in mehreren Dortmunder Stadtteilen.
Der Kreisverband Dortmund zählt fast 300 Mitglieder, darunter drei Abgeordnete des nordrhein-westfälischen Landtages. Die hatten bei der Landtagswahl 2012 bis zu 10,4 Prozent der Erst- und 9,9 Prozent der Zweitstimmen errungen, im Durchschnitt 9,2 beziehungsweise 8,8 Prozent. Damit gilt Dortmund als eine der Hochburgen der NRW-Piraten, die landesweit auf 7,8 Prozent kamen.
In ihrem Kommunalwahlprogramm befassen sich die Dortmunder Piraten mit typischen Dortmunder Themen, auf die sie die Grundsätze der Politik der Piratenpartei anwenden: Freiheit, Demokratie, freier Zugang zu Bildung und Wissen sowie das bedingungslose Recht auf sichere Existenz und soziale Teilhabe.
Der EU-Energie-Kommissar und erklärte Fracking-Befürworter Oettinger kommt immer wieder auf neue Ideen, wenn es um sein Lieblingskind geht. Jetzt will er sogar mit Fracking den russischen Präsidenten Putin beeindrucken.
Zitat Oettinger aus der „Frankfurter Allgemeine“ vom 03.09.2013: „Haltet die Option offen, die Putin nervös macht.“ Der Energie-Kommissar vertritt die Meinung, „die Politik solle Geologen und Ingenieure ihre Arbeit machen lassen. Durch die Erschließung neuer Vorkommen könne auch Druck auf den wichtigen Gaslieferanten Russland unter Präsident Wladimir Putin ausgeübt werden.“
Dann bringt Oettinger noch die große Angst vor immer höheren Energiepreisen mit ins Spiel:
„Die Industrie hält 50 Prozent höhere Gaspreise durch, 100 Prozent auch, aber nicht das Dreifache.“ Die deutsche Energiestrategie müsse, so der EU-Kommissar laut Frankfurter Allgemeine, eine Industriepolitik als Grundlage haben. „Energiepreise in Deutschland werden eine sensible Größe werden“.
Solche Äußerungen kurz vor der Bundestagswahl sind schon erstaunlich. Rechnen wir mal damit, dass nach der Wahl der Beschuss mit Argumenten „pro Fracking“ deutlich heftiger wird. Es wird das Ende der Märchenstunde sein, denn ab dann werden in erster Linie knallharte Wirtschaftsinteressen zählen.
Und nun noch eine „perfekte“, neue Meldung für die „Angsthasen, Zauderer und Naturliebhaber“ unter uns:
„Die US-Geologiebehörde warnt vor Umweltgefahren durch Fracking. Im Bundesstaat Kentucky sollen im Zusammenhang mit der umstrittenen Öl- und Gasfördermethode verwendete Flüssigkeiten Exemplare einer bedrohten Fischart getötet haben.“
Neubaugebiet am Allenberg in Siedlinghausen: die Baustraße ist mehr als zu „erahnen“. (foto: zoom)
Morgen, am Dienstag, den 3. September, findet ab 18 Uhr die Bau- und Planungsausschuss-Sitzung der Stadt Winterberg im Rathaus statt. Tagesordnung KLICK!
Im August haben laut Ratsinformationssystem überhaupt keine Gremiensitzungen stattgefunden, und nach einer solch langen Zeit haben normalerweise Rats- und Ausschussmitglieder das Bedürfnis sich über aktuelle Entwicklungen im Stadtgebiet zu unterhalten.
Während ich diese Zeilen schreibe, hat die Petition gegen die Ausgestaltung der neuen Tempo-30-Zone in der Kernstadt 755 Unterstützer, davon allein 614 aus Winterberg. Diese Zahlen können Rat und seine Ausschüsse einer 13.000-Einwohnergemeinde nicht einfach ignorieren.
Die Westfalenpost hat zwar in ihrem Artikel über die Petition geschrieben (Hervorhebungvon mir): „Zurzeit sammelt die Stadt die Anregungen und kritischen Hinweise. Diese sollen dann im Haupt- und Finanzausschuss am 10. September erneut politisch diskutiert werden, um dann mit den Fachbehörden zu besprechen, ob gegebenenfalls Anpassungen sinnvoll seien“, aber ich tippe trotzdem auf eine erste Aussprache morgen.
Ein weiterer interessanter Punkt befasst sich mit der Erschließung des neuen Baugebiets am Allenberg.
Der TOP lautet:
Herstellung der Baustraße im Erweiterungsgebiet „Allenberg“, Siedlinghausen, hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung.
Allerdings verschwindet er im nicht öffentlichen Teil der Sitzung, was zwangsläufig die Gerüchteküche in der Nachbarschaft anheizen könnte.
Im öffentlichen Teil „TOP 1“ wird weiterhin über den Bahnhof Winterberg gesprochen:
„Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 27 A „Bahnareal Winterberg“. Auswertung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung und Offenlagebeschluss.“
Die Schranke an der Ennert ist verschwunden – geklaut? (foto: zoom)
Sprachpanscher und Sprachpinscher: „Warum Menschen, die keine Ahnung von Sprache haben, sich ausgerechnet zu einem Verein zusammenschließen, dem es um Sprache gehen soll, werde ich wohl nie verstehen“ … sprachlog
Bessere Schule: eine Beleidigung für Lehrer … erbloggtes
Vergewaltigungen in Indien: Eine bedenkliche Übersicht … endoplast
Merkel – Steinbrück: Ein Duell ohne Treffer. Sprechblasen platzten aufeinander … nachdenkseiten
„Das TV-Duell“: und wer war jetzt „besser“? … revierpassagen
„Angie“ hat Deutschland am Hals: nicht ungeschickt, aber falsche Farbenfolge … neheimsnetz
Warum eigentlich nicht Rot-Rot-Grün? „Nach einer echten oder provozierten Krise während der nächsten Legislaturperiode könnte es zum Koalitionsbruch kommen, und die SPD könnte dann ein Bündnis mit den Grünen und der Linkspartei verhandeln.“ … jurga
Krise vorbei? Wenn ihr nicht mit der blöden Sparpolitik aufhört, wird aus diesem Aufschwung nichts werden … misik
Leyendecker zum Fall Wulff: Medienkritik als Beitrag zur Hygiene … postvonhorn
SPD im HSK: Flattern vor der Energiewende? … sbl
Zu guter Letzt: Neulich, in der Grünen-Kneipe … charly&friends
Der Guided Bus lenkt sich selbst – der Fahrer hat die Hände frei. (fotos: chris)
„Lass uns entlang der ‚Guided Bus‘ Strecke nach St. Ives radeln“, schlug ein Bekannter vor.
Klar, St. Ives interessierte mich, historisch ein wichtiger Marktflecken, 15 Meilen nördlich von Cambridge. Das wäre ja wohl zu schaffen. Aber unter einem ‚Guided Bus‘ konnte ich mir nichts vorstellen.
Am kommenden Tag führte unser Radweg an Betonschienen entlang. In den Schienen fuhren auf der ehemaligen Bahnstrecke die Busse zwischen Cambridge und St. Ives, in ihrer Spur gehalten von kleinen, am Bus montierten Rädern.
Der Radweg war spitze: makellos, eben und breit. Auf dem Rückweg hatten wir sogar Rückenwind, in den flachen Fens ein enormer Vorteil.
Die Busse fuhren natürlich auf der linken Seite und deren Annäherung war gewöhnungsbedürftig. Sie kamen sehr schnell heran, und der Impuls war zunächst, ihnen ausweichen zu wollen, natürlich ein völlig unnötiges Manöver.
Betonbett, in dem sich die geleiteten Busse fortbewegen.
Vor- und Nachteile des neuen Verkehrssystems
Solange die Busse in ihren ‚Schienen‘ unterwegs sind, werden sie nicht gelenkt, wie der freundliche Busfahrer im oberen Bild anschaulich demonstriert. Außerhalb der Schienen fährt der Bus wie üblich. Somit können die ‚Guided Buses‘ in ihrer Spur schnell und unbehelligt von PKW vorankommen.
Die Busse wurden eigens für diese Strecke angeschafft und sind laut Betreiber mit Ledersitzen, Klimaanlage, freiem Wlan und einem Echtzeit-Informationssystem ausgestattet. Sie fahren bis zu 90 km/h und haben in ihren Spuren in der Regel nicht mit Hindernissen zu rechnen.
Bei der ‚Guided Bus‘ Strecke Cambridge – St. Ives handelt es sich um die längste der Welt. Bei ihrer Planung und während des Baus gab es Proteste wegen der hohen Kosten und zahlreiche Bürger hätten einer Tram, also einer Art Straßenbahn den Vorzug gegeben.
In Deutschland gab es ein ähnliches Projekt in Mannheim, die Strecke war jedoch bedeutend kürzer. Als neue Busse hätten angeschafft werden müssen, wurde das Projekt beendet.
Für ein Fazit ist es vermutlich nach zwei Jahren Betrieb zu früh. Noch ist alles neu, heil und intakt. Viele Menschen nutzen die Busstrecke, Geschäftsleute und Pendler sollen profitieren. Ob es sich hier um ein Verkehrssystem mit Zukunft oder lediglich ein Konzept der Automobilindustrie handelt, um ihre Produkte am Markt zu halten? Ich weiß es nicht.
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Wer sich nicht in Gefahr begibt, kommt darin um: „90 Minuten Duell – zumal unter Show-Bedingungen – reichen zur Erzeugung einer Wechselstimmung eben nicht aus.“ … nachdenkseiten
Dortmund. (piraten_pm) Die Dortmunder Piraten sind verärgert über die sehr kurzfristige Einladung zur Informationsveranstaltung zum Thema „Weiterentwicklung der DEW21“ am Montag den 2. September 2013.
