Kategorie: Wirtschaft

Umleitung: Bildung im A …, Evolution der Religion hipp, Israelfeinde in, RWE-Aktien im HSK down und Kerouac on the road.

Könnte man auch Ruhrtalwanderweg Radfahrer sagen? Keine Ahnung. (foto: zoom)
On the road in lovely Olsberg: Könnte man auch "Ruhrtalwanderweg - Radfahrer" sagen? Keine Ahnung. (foto: zoom)

Deutschlands Bildungssystem ist extrem ungerecht: So gern in bildungspolitischen Debatten immer wieder auf die Dauer-PISA-Sieger Schweden, Norwegen und Finnland verwiesen wird – so wenig hat sich die Bildungspolitik ernsthaft an skandinavischer Schulkultur orientiert. Warum? Tja, es kostet … dradio

Der Biologe David Sloan Wilson zur Evolutionsforschung der Religion: Evolution mit Bezug auf menschliche Belange erwarb sich im späten 19. und frühen 20. Jahrhundert einen schlechten Ruf, insbesondere als vermeintliche Begründung sozialer Ungleichheit … wissenslog

Das Ritual – Es ist wie im Theater: Wulff tritt ab und Gauck auf die Bühne. Eben wurde noch gepfiffen, dann wird bereits wieder geklatscht. Jetzt wird erneut gepfiffen. Wulff will seinen Ehrensold. Ehrloses Verhalten verdient jedoch keine Würdigung … nachdenkseiten

Israel-Gegner beim Steiger-Award: Henning Mankell hält Laudatio in Bochum … ruhrbarone

Woher die abgründige Distanz gegenüber Israel? Verbundenheit war und ist ein Elitenprojekt … weltonline

Versammlung und Infos zur Schleckerpleite: Da zum 1. April für die Drogeriemärkte von Schlecker, Schlecker XL und Ihr Platz die Insolvenz droht, ist schnelles Handeln gefordert. Die Betriebsräte laden deshalb die Beschäftigten aus Hagen, dem Ennepe-Ruhr-Kreis und dem Märkischen Kreis zu einer Betriebsversammlung am Donnerstag, den 15. März ein … doppelwacholder

“On the Road” und seine Nachbeben: Jack Kerouac wäre heute 90 Jahre jung geworden … revierpassagen

Hochsauerland: Hängt die Kultur im Sauerland von der gefährlichen Verwendung der doch so energiereichen Atomen ab? … sauerland-blog

Zu guter Letzt: Ausklang und Anklang für Jack Kerouac – memento mori – mit einem Lächeln …

Historischer Blick – ‚Milkman in Britain‘

webmilkcar
'Milkman' unterwegs in Wimbledon, London im Jahr 1979 (archiv: chris)

This is really old stuff: Damals kam der postman noch mehrmals am Tag. Damals druckten Zeitungen noch Morgen- oder Nachmittagsausgabe. Ja, damals  fuhr der Milchmann durch die Straßen Englands.

Er wusste an jeder Tür, wie viele der kleinen Flaschen mit einem Pint Milch er abliefern musste. Sollte es mal mehr oder weniger sein, so fand er in den abgestellten, leeren und gereinigten Glasflaschen einen handgeschriebenen Zettel mit der neuen Bestellung.

Die Milchflaschen waren mit einem Aluminiumdeckel verschlossen und je nach Haushaltsgröße standen morgens ein, zwei oder viel mehr Flaschen vor den Haustüren des ganzen Landes. Der Milchmann lieferte auch andere leicht verderblich Produkte wie Sahne, Eier und Butter.

Das Ende des allgegenwärtigen Milchmanns kam durch Supermärkte, die Milch günstiger anboten. Milchprodukte wurden länger haltbar und die Menschen schafften sich Kühlschränke und Autos an, wodurch sie von der täglichen Milchlieferung unabhängig wurden.

So verschwand der Milchmann mit seinem Milchwagen allmählich aus dem Straßenbild. Es verschwanden ebenfalls  ounces und das English pound (lb),  yards und miles. Seit 2004 wird die Post nur noch ein Mal am Tag zugestellt und die ‚Evening‘ – Zeitungen erscheinen bereits am frühen Morgen.

Meschede, die Berufspendler und die Steuern – Herr Denkmal erklärt.

Damit Sie nun auch soviel wissen wie unsere Stadtoberen oder Ratsherrschaften, hier die wichtigsten zwei Steuereinnahmen einer Kommune:

1. Gewerbesteuer (die wichtigste Steuereinnahme)
2. 15% als Kommunaler Anteil an der Lohn- und Einkommenssteuer (die zweitbedeutsamste Steuer)

Zu 1:
Wie Sie sich sicherlich erinnern, sind die Gewerbesteuereinnahmen in Meschede seit 2007 um fast 40% zurückgegangen. Mit dem neuen Gewerbegebiet Enste-Nord sollen die Einnahmen wieder steigen.

Zu 2:
In den Kommenden 10-12 Jahren gehen ca. 20% der Erwerbstätigen in Rente und deren Anteil entfällt für die Stadt Meschede. Das Älterwerden der Menschen kann die Verwaltung nicht verhindern. Insofern sollte die Verwaltung alle weiteren Möglichkeiten zur Steuereinnahme prüfen:

Die Stadt Meschede hat -wie die WP berichtete - 9100 Einpendler, aber nur 6008 Auspendler. (grafik: denkmal)
Die Stadt Meschede hat -wie die WP berichtete - 9100 Einpendler, aber nur 6008 Auspendler. (grafik: denkmal)

Die Stadt Meschede hat -wie die WP berichtete – 9100 Einpendler, aber nur 6008 Auspendler.

Maßgeblich, wo die zweitbedeutsamste Steuer für die Kommune bleibt, ist allein der (Haupt-)Wohnsitz, nicht der Arbeitsort.

Wir haben mit dem kommunalen Anteil von 15 Cent je Euro Lohn- und Einkommensteuer folgendes Beispiel berechnet:

denkmal2012030902Würde es der Stadt gelingen diese Zahlen umzudrehen, hätte Meschede nach diesem Beispiel fast 4 Mio.€ Steuer-Mehreinnahmen.

Daher muss Meschede lebenswert werden, damit diese Menschen nicht nur hier Arbeiten, sondern auch hier wohnen wollen.

Es geht also auch um die Frage, wie Meschede im Wettbewerb mit anderen Kommunen als Wohnort attraktiver wird. Die Lebensqualität muss nicht nur Bestandteil von Werbeplakaten sein, sondern Teil des realen Lebens.

Die schlechte Entwicklung Meschedes wird zusätzlich auch von anderer Seite bestätigt (Siehe WP 05.03.2012 Rubrik Wirtschaft):

Prof. Michael Voigtländer, Leiter des Kompetenzfelds für Immobilienökonomik am Institut der deutschen Wirtschaft in Köln, verweist auf die regional unterschiedliche Entwicklung der Wohnflächennachfrage: Während Winterberg (-12%) und Meschede (-9%) eine deutlich schlechte Entwicklung aufzeigen, gelten die Zahlen von Schmallenberg und Brilon (jeweils -3%) schon als erträglich und Eslohe (mit -1%) als fast ausgeglichen.

Die neue Ruhrpromenade ist Teil einer sich bereits in der Umsetzung befindlichen Planung zur Verbesserung der Innenstadtqualität in Meschede:

Dabei wird für das Grundstück auf der Nordseite der Ruhr zwischen Studentenheim und neuer Ruhrbrücke -also bester Innenstadtlage- eine ausschließliche Parkplatznutzung gefordert, eine gewaltige Betonbrücke gebaut, dem ein 30 m Verkehrskreisel südlich der Ruhr folgt. Danach kommen Parkplätze für die Feuerwehr, ggf. eine Erweiterungshalle der Feuerwehr und die Feuerwehr selbst mit ihrem LKW-Ausfahrten und dem zugepflasterten Vorplatz. Weiterhin folgt ein Wohnhaus und der Mescheder Waschbeton-Palast das ehem. Hertie-Kaufhaus.

Den Erhalt einer Bebaubarkeit des Parkplatzes auf der Nordseite der Ruhr, wie es die Anwälte des Eigentümers der Dawnay-Day-Gruppe fordern, wurde von der Stadt Meschede abgelehnt.

Die meisten oben genannte Maßnahmen der Stadt Meschede, beziehen sich also auf Verkehrsprojekte. Ich glaube nicht, dass diese Form der „Verbesserung der Innenstadtqualität“ etwas bringt. Bedenklich ist auch das Auftreten der Stadt gegenüber dem Eigentümer des Hertie-Kaufhauses mit den dazugehörigen Grundstücken auf der Nordseite der Ruhr. Hier ist zu vermuten, dass der Eigentümer als möglicher Investor in Meschede nicht willkommen ist und auch nicht umworben wird.

Umleitung: Vom Urheberrecht über den Frauentag zum Müll im Hochsauerland. Abschied vom Wiemeringhauser?

Altastenberg: Der Winter ist vorbei. Blick über die Berge (foto: zoom)
Altastenberg: Der Winter ist vorbei. Blick über die Berge (foto: zoom)

Linksammlung: Urheberrecht von … heikerost

Frauentag: „Die meisten Feiertage sind ja religiös bedingt“ … hpd

Still a fool – The Singer not the Song: Ist Christian Wulff Fan der Rolling Stones? Ganz abwegig ist diese Vermutung nicht, lassen sich doch große Teile seiner Vita kurz und knapp durch Titel von Stones-Aufnahmen beschreiben … neheimsnetz

Ruhrgebiet: Lebenslügen schützen – vor der unangenehmen Wirklichkeit. Und vor der Mühe, auf sie zu reagieren. Lebenslügen haben auch Nachteile. Sie führen entweder auf Irrwege oder zur Stagnation. Das zeigt sich im Ruhrgebiet … postvonhorn

Kennen Sie den Altbürgermeister Pletziger? Tja, jetzt ist es auch zu spät! … jurga

Viren im Wasser der Ruhr: “Wir wiegen uns in falscher Sicherheit” … wazrecherche

Und ob die NPD gewalttätig ist: Das Dortmunder Landgericht bestätigt die Gewalt von NPD-Stadtrat Thieme und sichert so den Schutz seines Opfers … ruhrbarone

Dortmunder Philharmoniker: Was den designierten Chefdirigenten Gabriel Feltz erwartet … revierpassagen

“Der Stärkungspakt Stadtfinanzen hat gravierende Schwächen”: Das Aktionsbündnis “Raus aus den Schulden” macht Druck auf Landesregierung und Landtag … doppelwacholder

Müll im Hochsauerland: Augen zu und durch – Keine Überprüfung von alten Deponien … sbl

Der Wiemeringhauser macht Schluss: endgültig? … wiemeringhauser

Stromversorgung bis heute ohne Marktwirtschaft

Strommast an der Himmelskrone (archiv: zoom)
Strommast an der Himmelskrone (archiv: zoom)

Gegenwärtig erfolgt die Stromversorgung zu 80%  durch lediglich vier Energiegroßkonzerne: RWE, Eon, Vattenfall und EnBW.  Wie ist es dazu gekommen?

Energiewirtschaftsgesetz von 1935
1935 wurde ein Energiewirtschaftsgesetz mit dem Hintergrund erlassen, Deutschlands Wirtschaft kriegstauglich zumachen. Man glaubte durch Gebietsmonopole für die Stromversorgung „die Energieversorgung so sicher und billig wie möglich zu gestalten“ indem man die „volkswirtschaftlich schädigende Auswirkungen des Wettbewerbs“ verhindert.

1957 Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkung/Demarkationsverträge
Zwar wurde 1957 ein Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen erlassen, es enthielt jedoch mit den Demarkationsverträgen eine Ausnahme für Energieversorgungsunternehmen.
Somit blieb der Inhalt der Gesetzgebung von 1935 weiter wirksam.

1998 trat das Gesetz zur Neuregelung des Energiewirtschaftsrechts in Kraft
Erst am 28.11.1997 wurde mit dem „Gesetz zur Neuregelung des Energiewirtschaftsrechts“ vom Bundestag beschlossen die Demarkationsverträge der Energieversorgungsunternehmen aufzuheben. Die Gesetzgebung für eine Energieversorgung mit Wettbewerb erfolgte nicht auf Betreiben deutscher Politiker, sondern war die pflichtgemäße Umsetzung einer EG-Richtlinie.

Ohne Wettbewerb keine Kostensenkung
Statt freien Wettbewerb oder die Möglichkeit den Anbieter zu wechseln, gab es früher Staatsunternehmen,Versorgungsgebiete und Monopole. Nach außen gab es eine Preisregulierung, die auf den anfallenden Kosten aufbaute. So kamen jenseits von Anreizen einer Wirtschaftlichkeit auf die Kosten der Energieerzeugung, die der Verteilung, Vertrieb und ein Aufschlag als Verzinsung oben drauf. Es war geradezu ein Anreiz, die Kosten in die Höhe zu treiben, denn je höher die Kosten waren, desto höher war auch die Verzinsung und der Preis des Stroms. Ohne einen funktionierenden Wettbewerb ist die Stromversorgung ineffizient und unnötig teuer, weil Anstrengungen zur Energieeffizienz und Kostensenkung nicht belohnt werden.

Die Preis- und Effizienzentwicklung früher
Durch die „schützenden“ -weil gesetzgebenden- Hände von Politikern und deren Parteien spielten über ½ Jahrhundert weder Erzeugerkosten noch Energieeffizienz bei den 4 Firmen die 80% des Stroms erzeugen ein größere Rolle. Im Zweifelsfalle wurden und werden (!) die Kosten wie beim Atommüll einfach auf den Staat und die kommenden Generationen abgewälzt. Die Tatsache, dass heute der mittlere Wirkungsgrad deutscher Kraftwerke mit fossilen Energieträgern bei knapp 40% liegt – also 60% auf dem Erzeugungsweg verloren gehen – zeigt, dass sich in den 14 Jahre seit Inkrafttreten des „Gesetz zur Neuregelung des Energiewirtschaftsrechts“ durch einen Wettbewerbsdruck eine größere Ausnutzung unserer Energieträger nicht eingestellt hat.

Die Effizienzentwicklung heute
Heute produzieren die gleichen 4 Firmen immer noch 80% des Stroms. Die Wahrscheinlichkeit, dass Sie nach einem Anbieterwechsel immer noch bei einem der 4 Energiegroßkonzerne Ihren Strom beziehen, liegt also bei genau 80%. Da hilft es wenig wenn Strom an der Börse gehandelt wird, Netze von Erzeugung und Vertrieb getrennt wurden und eine Regulierungsbehörde den fairen Netzzugang überwacht. Entsprechend unbefriedigend ist die Preisentwicklung auf dem Energiemarkt wie die Monopolkommission kritisierte und bereits 2009 in einem Sondergutachten von „signifikanten Wettbewerbsproblemen“ sprach. Warum bitte soll ein Manager eines Energiekonzerns der Aktionären verpflichtet ist, Geld investieren in eine Technik mit größerer Effizienz, wenn es auch so geht? Deutschland als eines der reichsten Länder mit besten technischen Möglichkeiten nimmt in Europa im Bemühen um Energieeffizienz den letzten Platz ein, kritisiert u.a. José Manuel Barroso.

Die großzügige Bereitstellung von Kapital u.a. durch Aktienkäufe an den 4 Energiekonzernen entspricht auch einem stillen Befürworten an 60% Energieverlust. Ein solcher von Parteien und Politikern gestützter verschwenderischer Umgang mit unseren Ressourcen, begünstigt die Argumentation auch unkonventionelle Wege zur Gewinnung von Energieträgern gehen zu müssen. Ohne gravierende Veränderungen wird Fracking irgendwann als Notwendigkeit Einzug halten.

Energiewende selber machen
Neben der Frage ob nun Strom auf ökologische Weg erzeugt wird, war mir als Verbraucher der Wechsel zu einem Anbieter wichtig, der nachweislich keine Verflechtung mit Großkonzernen hat und seine Energie überwiegend in Deutschland produziert.

Da ich für mein Tun Verantwortung empfinde, kommt für mich die Geiz-ist-Geil-Mentalität genauso wenig in Frage, wie der Etikettenschwindel über Stadtwerke, Regionalversorger etc..

Haushaltsberatungen im Kreistag: eine Falschmeldung von Radio Sauerland und eine Richtigstellung von Reinhard Loos.

Autor Reinhard Loos, SBL-Kreistagsmitglied (foto: loos)
Autor Reinhard Loos, SBL-Kreistagsmitglied (foto: loos)

Radio Sauerland bestätigte am Samstag mal wieder seinen Ruf, dass es zwar der CDU sehr nahe steht, aber nicht immer sorgfältig genug recherchiert.

In den Lokalnachrichten wurde gemeldet:

“Die Sauerländer Städte und Gemeinden müssen in diesem Jahr weniger an den Kreis bezahlen. Insgesamt rund eine halbe Million Euro. Das liegt u.a. daran, dass der Kreis den Kommunen einen Teil ihrer Schulden, den sogenannten Altlasten, einmalig erlässt. Damit wolle man die finanziell meist angeschlagenen Städte und Gemeinen entlasten, hieß es gestern im Kreistag.”

Das ist auch nachzulesen unter: “http://www.radiosauerland.de/Lokalnachrichten.1494+M56ffce03ff9.0.html”

Diese Meldung ist offensichtlich den Ausführungen des CDU-Fraktionssprechers in der Haushaltsdebatte des Kreistags entnommen. Die CDU hatte auch einen falschen (zu niedrigen) Hebesatz von nur 35,28 Prozent für die Kreisumlage genannt, obwohl die CDU-Fraktion später 36,55 Prozent beschloß.

Dass die Gemeinden tatsächlich 10 Mio Euro mehr aufbringen müssen als im letzten Jahr, haben wir bereits erläutert (siehe auch unten***).  Davon, dass die SBL einen wesentlich niedrigeren Hebesatz beantragt hat, mit dem der Kreis immer noch einen strukturell ausgeglichenen Haushalt erzielt hätte, berichtet Radio Sauerland nichts.

***Erläuterung zum HSK Haushalt – 13,6 Mio Euro mehr: Der Hochsauerlandkreis wirtschaftet auf Kosten der Städte und Gemeinde

Am Freitag nachmittag hat der Kreistag den Haushalt 2012 beschlossen. Die Städte und Gemeinden müssen dafür tief in die Tasche greifen: Die aus ihren eigenen Haushalten zu finanzierende Kreisumlage steigt von 96,0 Mio Euro auf 109,6 Mio Euro, also um 13,6 Mio Euro bzw. um 14,2%.

Selbst wenn man den (nur einmalig) gewährten Nachlass auf die Finanzierung der Altschulden des Kreises abzieht, verbleibt immer noch eine Steigerung um 10,0 Mio Euro bzw. um 10,4%. Dies ist ein enormer Anstieg.

Dies führt dazu, dass die Ausgleichsrücklage des Kreises weiter anwachsen wird. Bei der Ausgleichsrücklage handelt es sich um ein “Pufferinstrument für krisenhafte Entwicklungen”, so wird sie in einem aktuellen Gesetzentwurf des Landes NRW beschrieben.

Diese Ausgleichsrücklage ist in den meisten Städten und Gemeinden im Kreisgebiet schon auf Null heruntergefahren, weil sie zum Ausgleich der Haushalte in den letzten Jahren benötigt wurde.

Zum Ende des Jahres 2012 werden nur noch drei der zwölf Gemeinden über eine Ausgleichsrücklage verfügen. Der Kreis war dagegen im Jahr 2008 mit 40,7 Mio Euro Ausgleichsrückläge gestartet und dürfte Ende des Jahres 2012 über ca. 48 Mio Euro Ausgleichsrücklage verfügen.

Finanziert werden muss diese Aufstockung von den Städten und Gemeinden mit zusätzlicher Verschuldung! Da ist es für den Landrat dann einfach, bei der Einbringung des Kreishaushalts zu erklären, dass der Kreis seit Jahren Schulden abgebaut habe.

In der Kreistagssitzung hatte die SBL beantragt, den Hebesatz für die Kreisumlage statt auf 36,55% nur auf 35,00% festzusetzen. Das hätte die Städte und Gemeinden um 4,4 Mio Euro entlastet und dem Kreis trotzdem einen strukturell ausgegleichenen Haushalt gebracht: seine Einnahmen im Jahr 2012 hätten die Ausgaben dieses Jahres voll gedeckt. Von der Grünen Fraktion kam der Antrag, den Hebesatz auf 35,65% festzulegen. Beide Anträge wurden mit großer Mehrheit abgelehnt.

So wird der Kreis im Jahr 2012 wieder ein wunderschönes Haushaltsergebnis erzielen, und die Städte und Gemeinden werden eine deutliche Erhöhung ihrer Verschuldung verkraften müssen.

Umleitung: Neonazis, ACTA, Gauck, Griechenland, Hartz, rekursive Pressearbeit, eine Sekundarschule in Olsberg und mehr …

Vor 62 Jahren: mein Großvater beim Siedlerjubiläum in Buer (archiv: zoom)
Vor 62 Jahren: mein Großvater beim Siedlerjubiläum in Buer (archiv: zoom)

Hans-Jochen Vogel: Jeder ist gefordert im Kampf gegen Neonazis … WirInNRW

Sammelband: Völkisch-religiöses im Nationalsozialismus … hpd

Steinfurt: NPD fürchtet „Anarcho-Liberalextremisten und die Leibstandarte des Finanzindustriekapitalismus“ … NRWrechtsaussen

Update: 2300 bei Anti-ACTA Demo in Dortmund I:Unser Autor vor Ort hat nachgezählt und kommt auf 2300 … ruhrbarone

Anti-ACTA Demo in Dortmund II: Lokalkompetenz der Westfälischen Rundschau (WR), der “Zeitung für Dortmund”, bzw. von DerWesten … pottblog

Frühjahrsputz im Sozialen Netz: Ausprobiert, angeschaut, bewertet – und aussortiert, das trifft eine Menge von Diensten … heikerost

Der „böse Gauck“ und das Netz: „natürlich war es eine Illusion, dass uns eine politisch bankrotte Regierung und eine im Moment nur wahltaktisch agierende Opposition ein solches Staatsoberhaupt geben würden“, meint Anatol Stefanowitsch … sprachlog

Die Folgen des Gauck-Poker: Die Linke, linke Kräfte in der SPD und bei den Grünen sowie große Teile der Internet-Gemeinde arbeiten bereits daran, Gauck zu entzaubern. Sie haben das Gefühl, mit ihm nach Wulff vom Regen in die Traufe zu geraten … postvonhorn

Der Grieche bei uns: Herne ist überall … jurga

Hagener Gewerkschaften: solidarisch mit den Menschen in Griechenland … doppelwacholder

Kein Grund zum Feiern: 10 Jahre Hartz-Kommission … nachdenkseiten

Gäb’s die scharfen Linken nicht: man müsste sie glatt erfinden, nur halt „eine Nuance gescheiter“. Hintergründiges von … misik

Das Grundgesetz ist ein Auslaufmodell: Nun hat unser oberster Feudalherr EZB-Präsident Mario Draghi dem Propagandablättchen des Finanzsektors Wall Street Journal eine Audienz gewährt und seine Sicht der Dinge erklärt: “Das europäische Sozialstaatsmodell gibt es nicht mehr” … wiesaussieht

Warum werden öffentliche Bauten (z.B. RWE-Stadion Essen) immer teurer als geplant? Auch in Bochum – das Konzerthaus bzw. Musikzentrum?, fragt Jens beim … pottblog

Denkwürdige Vokabeln: “Risikofreudig”, eine Vokabel , die besonders gern in der Bankenwelt und ihrer näheren Umgebung, also auch bei denen, die über die Bankenwelt berichten, Wirtschaftsjournalisten, genutzt wird … revierpassagen

Medienkritik: Rekursive Pressearbeit – 1. Neheimer Hundewelt … NeheimsNetz

Bildungspolitik: Olsberg bekommt Sekundarschule … DerWesten

Meschede wie es sinkt und kracht: zum Haushalt 2012 ff.

Das abgelaufene Haushaltsjahr 2011 wird nach Angaben der Stadt mit einer Neuverschuldung von voraussichtlich 10,4 Mio.€ statt der geplanten 8,4 Mio.€ abschließen. Dies entspricht einer Steigerung von 22,35%, bedeutet also fast ¼ Mehrschulden als in der Haushaltsplanung für 2011 vorgesehen.

Für 2012 wurde der Haushalt der Stadt mit einer Neuverschuldung von 8,8 Mio.€ im Rat von fast allen Fraktionen befürwortet. Aufgabe des Haushalts war es diesmal zusätzlich darzustellen, wie Meschede innerhalb eines Jahrzehnt aus den Schulden herauszukommen gedenkt.

Meschedes Schuldendurchschnitt:
meschedehh1201Von 2007 bis 2012 betrugen die jährlichen Schulden über 7 Mio. €. Wenn in keiner Größenordnung mehr gespart werden kann (Zitat aus den früheren Haushalten) und die Stadt Meschede diesen Fehlbetrag linear abbauen will, muss sie im 1. Jahr 700.000 € mehr verdienen, im 2. Jahr 1,4 Mio.€, im 3. Jahr 2,1 Mio.€., usw. …

Dafür dürfen jedoch keine Mehrbelastungen auftreten.

Diese kommen aber wie die nachfolgende Grafik zeigt:

Steuerzahler gehen in Rente:
Die Kommunen bekommen von jedem Euro Lohn- und Einkommensteuer 15 Cent. Den Rest dieser Gemeinschaftssteuer teilen sich Bund und Länder. meschedehh1202Damit ist der Einkommensteueranteil nach der Gewerbesteuer die fiskalisch zweitbedeutsamste Steuereinnahmequelle der Kommunen. Wenn die Bevölkerungsgruppe der heute 50 bis 65-jährigen (Anteil ca. 20%) im Betrachtungszeitraum der Haushaltssanierung in Rente geht, fehlen diese Steuern. Selbst wenn die freien Stellen wieder besetzt werden können, fangen doch die jungen Leute auf einem sehr viel niedrigeren Lohn- und somit auch Steuerniveau an. Wie diese fehlenden Steuereinnahmen aufgefangen werden sollen, bleibt offen.

Steigende Kosten durch Grundsicherung:
Immer mehr alte Menschen geraten in die Altersarmut und werden zu Sozialhilfeempfängern und brauchen zur Unterstützung die Grundsicherung über die Kommune/Stadt Meschede. Seit 2004, so haben Wissenschaftler errechnet, ist die Kaufkraft deutscher Senioren um 8,8 Prozent gesunken. Woher das Geld für die steigenden Kosten der Grundsicherung kommen wird bleibt unklar.

Fehlende Gewerbesteuereinnahmen:
Laut Angaben im Haushalt sind die Gewerbesteuereinnahmen auf ca. 62% der Einnahmen von 2007 eingebrochen. Dazu ein Erklärungsversuch:

meschedehh12031. Es haben fast 40% aller Betriebe dicht gemacht. Das ist nicht eingetroffen.
2. Die Betriebe leisten heute 40% weniger – dagegen spricht die niedrige Arbeitslosenzahl.
3. Die Steuergesetzgebung ermöglicht es weniger Steuern zu zahlen.

Dies entspricht einem seit Jahren anhaltenden Trend. Siehe Interview mit Paul Kirchhoff in der FAZ vom 21.08.2012. Darin beklagt der Steuerrechtler und frühere Bundesverfassungsrichter den Feudalismus und die Umverteilung von arm nach reich in Deutschland.

Auch vom Aufschwung 2011 konnte Meschede mit einem Steuerplus in Höhe von 1,23% (Kreisdurchschnitt 9,98%) fast nicht profitieren. Die Ausweisung neuer Gewerbeflächen in Enste-Nord ist richtig, reicht aber niemals aus, um die Defizite auszugleichen bzw. um jährlich 700.000€ Mehreinnahmen als im Vorjahr zu generieren.

Fehlendes Investitionsklima:
Die Sparkasse hat das ehemalige BMW-Autohaus -Verkehrswert 1,5 Mio.€- für 750.000€ als einziger Bieter in der Zwangsversteigerung erworben. Dazu Hans-Dieter Tschuschke, Vorstandsvorsitzender der Sparkasse: „Ich kann mir das nicht erklären, warum es daran kein stärkeres Interesse gibt. Das ist schließlich ein Grundstück in absoluter 1a-Lage“. Der Sparkassenchef verwies weiter auf die Autobahnnähe am Eingangs des Gewerbegebietes, neben gut frequentierten Unternehmen wie Sport-Pilz und Möbel-Knappstein. Wer von der Autobahn in Enste abfährt, „erlebt“ u.a. im Gewerbegebiet den Busparkplatz der Fa. Jostes auf dem Grundstück ehemals Theodor Meschede, dass seit Jahren leer stehende Schlecker-Lager und einen Übungsplatz für Hunde.

Höhere Belastungen durch den Kreis:
Durch den Demografischen Wandel werden Kosten auf Kreisebene (ggf. in Form einer Kreisumlage) auf immer weniger Menschen zu verteilen sein oder an der Stadt Meschede als Mehrbelastungen hängen bleiben.

Die Dividenden der RWE-Aktien für den HSK brechen drastisch ein (siehe Handelsblatt, Wirtschaftswoche, FAZ etc.).

Das eingeschränkte Bildungsangebot mit dem Verweigern von Ganztags-Gesamtschulen im HSK bedeutet auch für Meschede deutlich weniger Geld für Schulen aus Düsseldorf.

An den schon jetzt bekannten Kostensteigerungen von fast ¼ nur für das Regionale-Projekt Musikakademie Bad Fredeburg sowie an den jetzt ebenfalls schon absehbaren Mehrkosten für den Umbau des Sauerland-Museums in Arnsberg ist Meschede über die Kreisumlage zwangsläufig beteiligt.

Haushaltsplan als bürokratische Pflicht?
Der Haushaltsplan der Stadt Meschede „verwaltet“ auf ca. 500 Seiten Zahlen, deren Zusammenhänge und genügt sich in bürokratischen Pflichten. Er weist in keiner Weise zusätzliche Einnahmequellen aus, die erschlossen werden müssen, z.B. weil Menschen älter werden und in Rente gehen.

Ablehnung durch die MbZ
Die fehlenden Konzepte um in der Zukunft auf Veränderungen reagieren zu können und die geplanten fast 9 Mio.€ Neuschulden für das Haushaltsjahr 2012 haben bei der MbZ zur Ablehnung geführt.

Lutz Wendland, MbZ:
„Wir sehen kein Umdenken bei der Verwaltung“.

Die anderen Fraktionen:

Willi Raulf, CDU:
„Wir wollen aus eigener Kraft aus der Schuldenklemme.“

Reinhard Schmidt, SPD:
„Wir sehen Licht am Ende des Tunnels“.

Eberhard Borghoff, UWG:
Der Entwurf bietet eine Perspektive“.

Martin Schubert, FDP:
„Ständig gibt es neue Lasten von Bund und Land“.

Herbert Goffin, Grüne:
„Zustimmung – wir sind auf einem guten Weg“.

Umleitung: Tod, Piraten, Sauerland ad ACTA, Griechenland, Religion und Atheisten, Karneval im Nachbardorf, ein Lesetipp und der Flipped Classroom.

Es wurde ein Spaziergang mit einem traurigen Moment (foto: zoom)
Es wurde ein Spaziergang mit einem traurigen Moment (foto: zoom)

Der Tod stimmt mich immer traurig: auch und gerade, wenn da nur ein kleiner Maulwurf auf dem Weg zur Himmelkrone liegt. Evolutionsbiologisch ist er doch ein ziemlich naher Verwandter, der gute Kumpel von unter der Erde. Die Bezeichnung „Maulwurf“ hat übrigens nichts mit dem Maul zu tun, sondern stammt von dem Wort „Mull“, einer Erdform. Insofern könnte man Maulwurf mit „Erdwerfer“ übersetzen … wikipedia

Piraten, ACTA und mehr: „An den Protesten vom Samstag werden die Parteien noch eine Weile zu knabbern haben. Denn neben die professionelle Hochachtung für die Organisationsgeschwindigkeit der jungen Leute tritt allmählich die Ahnung, dass die Urheberrechtsfrage nur der Anlass für etwas viel tiefer Gehendes war. Diese Bewegung hat nicht allein die Nerds hinter den Pellets-Öfen ihrer wohlhabenden Eltern hervorgelockt, sie hat breitere Schichten von Jugendlichen erfasst“ … carta

ad ACTA gelegt? Gestern konnte man lesen, dass die Unterzeichnung von ACTA in Deutschland – vorerst – vom Tisch sei. Aufpassen! meint Daniel Köhne auf dem … mixtape

Sauerland-Abwahl – Sauerland: “Gott schütze die Stadt Duisburg!” … ruhrbarone

Der Winter in Duisburg – über den Tag hinaus gedacht: „Der Eifer, Sauerland zu Fall zu bringen, überstieg das bisher erkennbare Engagement für das Wohl der maroden Stadt bei weitem. Die Abwahl-Initiative reklamiert umfassende Rechte. Sie fordert Rechenschaft und will Verantwortung zuteilen. Diesem Anspruch unterwarfen sich auch viele Medien. Ein Kommentator verstieg sich sogar dazu, Sauerlands Abwahl als einen Akt der Gerechtigkeit zu bezeichnen“ … postvonhorn

Die deutsche Politik hat ein bedrohliches Erfolgsrezept: Der Bundesregierung ist es gelungen, von der eigenen bedrohlichen Lage abzulenken, indem man sich mit anderen Ländern vergleicht, denen es noch schlechter geht … nachdenkseiten

Griechenland I Der FTD Top-Ökonom Daniel Gros: Ich stehe auf einer Brücke und bemerke im Wasser einen offensichtlichen Nichtschwimmer gegen das Ertrinken kämpfen. Am Brückengeländer ist ein Rettungsring montiert … wiesaussieht

Griechenland II „Empört Euch!“ – Worauf warten wir? Ich empfinde es als erschütternd und menschenverachtend, wie die EU mit den Menschen in Griechenland umspringt … doppelwacholder

Darwin Day – AHA! Biologen: Es gibt erstaunlich viele Prominente, die sich als Atheisten, Humanisten und Agnostiker „outen“. Anlässlich des Darwin Day am 12. Februar sind es heute prominente Biologen, die mit Begründungen für ihren Atheismus oder Humanismus zu Wort kommen … hpd

Die vier Evangelisten und die laizistischen Sozialdemokraten: Auf Facebook über Gott und Christopher Hitchens … jurga

Homöopathie und anderer Nonsens: There’s a reason I promote atheism and skepticism coupled with feminism, and it’s not because I’m trying to foist a feminist ideology on skepticism … pharyngula

Närrisches Nachbardorf: Mer losse d’r Kirch en Doarfe, denn do jehöt se hin … wiemeringhauser

Als Lesefutter empfiehlt Hans Hermann Pöpsel: “Schmidts Einsicht” kommt nicht zu spät: Drei Romane mit der Titelfigur Albert Schmidt hat der in Polen geborene amerikanische Autor Louis Begley geschrieben. Den letzten mit dem deutschen Titel „Schmidts Einsicht“ gibt es zunächst sogar nur bei uns – in den USA erscheint die Originalausgabe erst im März als “Schmidts Steps Back” … revierpassagen

Pädagogik: Flip the Classroom oder täglich grüßt das Murmeltier … Spannagel

Griechenland muss … Ein Land unter Dauerbeschuss

pergamonaltardetail
Antike griechische Kultur in Berlin: Detail des Pergamonaltars*** (foto: chris)

‚Griechenland muss Reformwillen noch beweisen‘ so schreibt das Handelsblatt. Rainer Brüderle verkündet im selben Artikel „Jetzt muss Griechenland liefern.“

Seit über einem Jahr ist der Tenor in vielen Printmedien, Rundfunk und Fernsehen ähnlich: ‚Griechenland muss eisern sparen‘ Der Westen. ‚Griechenland muss noch härter sparen‘ Der Spiegel.  ‚Athen hat noch nicht genug geliefert‘ ZDF. ‚ Athen muss endlich handeln‘ FAZ. Die Schlagzeilen werden von den Politikern diktiert, die Medien übernehmen sie.

Da wird ein Staat zur Person. Die Person ‚muss‘ etwas tun. Sie muss handeln, verzichten, sparen, liefern, für Kosten aufkommen.

Das Bild ist so allgegenwärtig und dennoch ist es falsch. Ein Staat ist keinesfalls vergleichbar mit einer Person. Er besteht bekanntlich aus einer Vielzahl von Personen, Individuen, Interessengruppen, Parteien, Männern, Frauen, Kindern, Beamten, Angestellten, Arbeitern, Arbeitslosen, Reichen, Armen. Ein Staat besteht aus den Menschen, die politische und ökonomische Verantwortung tragen und solchen, deren Stimme kaum Gehör findet.

Viele Griechen werden momentan arm gemacht, sie werden um ihre Arbeitsplätze, ihre Gehälter und Renten, ihre Infrastruktur und die Perspektive für ihre Jugend gebracht. Wir sollten aufhorchen, wenn Rainer Brüderle im Handelsblatt verkündet, „Griechenland ist kein Protektorat der Europäischen Union.“ Warum meint er, hier dementieren zu müssen?

*** Nähere Informationen zu diesem monumentalen Altar aus der kleinasiatischen Stadt Pergamon bei wikipedia.