Umleitung: von der Wildtulpe über Covid-19 zu den Verschwörungsmythen von Xavier Naidoo und zum Schluss die Digitalisierung im HSK

Wenn mich nicht alles täuscht, ist das die Wildtulpe (Tulipa tarda). (foto: zoom)

Nach längerer Pause besuche ich erneut ein paar Nachbarblogs und andere interessante Websites. Spoiler: Das Thema „Corona“ lässt sich nicht vermeiden.

„Corona“/„Covid-19“: Viralität und Exponentialität: Es agiert wie ein kristalliner Miniroboter, der über keine eigenen Reproduktionsmechanismen verfügt. Anstatt dessen programmiert das Virus die zellulären Reproduktionssysteme des von ihm befallenen Wirts um, damit diese wie eine Fabrik neue Viren produzieren … endoplast

Adrenochrom & Satanskulte: Die dualistischen Verschwörungsmythen von Xavier Naidoo … scilogs

Dystopische Fieberträume #Covid19: Ich habe geträumt, ich wäre von der Bundesregierung beauftragt worden, eine Teststrategie zu entwickeln, die die Verbreitung des SARS-COV-2-Virus und die daraus resultierende Covid19-Erkrankung eindämmen soll … texperimentales

Die Spielregeln der Pandemie V: Hier setzte ich die Überlegungen fort, mit welchen Mitteln man theoretisch den Kontakt zwischen infizierten und nichtinfizierten Menschen reduzieren kann … spielfeld

Archiviert die Coronakrise! Es sind gerade unglaubliche Zeiten. Die letzte Woche hat sich unsere komplette Welt so vollkommen auf den Kopf gestellt, dass es unglaublich schwer ist, das alles zu verarbeiten … schmalenstroer

Virus der Ratlosigkeit: Diese und jene Frage über Corona hinweg – nebst einem kleinen Lexikon ohne Definitionen … revierpassagen

Das Gute und das Schlechte: Ich hoffe, dass Corona bald ein Gespenst der Vergangenheit ist. Das es Medikamente und schnell eine Impfung gibt. Und ich hoffe, dass wir als Gesellschaft trotz allem etwas positives aus der aktuellen Phase ziehen können … unkreativ

Digitalisierungs-Wüste HSK: In diesen Corona-Tagen müssen ja viele Unternehmen Kurzarbeit beantragen, die bisher nicht daran dachten, dafür jemals Bedarf zu haben … sbl

Thema C zum Letzten und danach ein Sonnenuntergang

Vor zwei Tage hatte ich vorsorglich das Bild zum Kontaktverbot aufgenommen. (foto: zoom)

Bund und Länder haben sich heute auf ein Kontaktverbot im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus geeinigt. Versammlungen von mehr als zwei Personen in der Öffentlichkeit sind ab Montag (23.03.2020) nicht mehr erlaubt.

Ausgenommen sind Kernfamilien sowie in einem Haushalt lebende Personen. Bei Verstößen seien drastische Bußgelder möglich. Es könnten Strafen bis zu 25.000 Euro verhängt werden.  Per Rechtsverordnung bleiben alle Restaurants und Gaststätten bis zum 19. April geschlossen.

Friseure, Massagesalons und Tattoo-Studios, bei denen Menschen eng aufeinander treffen, müssen ebenfalls schließen.

Mit dem Kontaktverbot kann ich persönlich gut leben, zumal ich noch nach draußen gehen kann, um mich an der frischen Luft zu bewegen.

Ob die Maßnahmen der Regierungen wirken, wird man wahrscheinlich erst ansatzweise nach zwei Wochen sehen, denn so lange kann die Inkubationszeit für COVID-19 betragen.

Das nächste Problem wird das ausreichende (massenhafte) Testen auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 sein.

Nun ja, ich möchte hier keinen Aufsatz zu Corona schreiben, sondern nur meinen spontanen Gedanken nachhängen. Fakten, Hintergründe und Zusammenhänge mag jeder selbst nachlesen.

Mir reicht morgens und abends der Live-Ticker von WDR2, und ich versuche bewusst, einen Informations-Overkill zu vermeiden. Kognitive Hygiene.

Stattdessen: Spaziergänge, Bücher lesen, sich unterhalten, träumen …

Siehe auch:

Die Kirschblüte in den Zeiten von Corona

Und wenn die Wirklichkeit dich überholt … die Zeit steht still …

Ich wäre froh, wenn ich in nächster Zeit keine Artikel zum Thema C schriebe.

Bernd Berke hat in den Revierpassagen interessante persönliche Betrachtungen angestellt. Lest mal:

In diesen Tagen der Langsamkeit

Der heutige Sonnenuntergang hat mich jedenfalls sehr begeistert.

Heute haben mich Spaziergänge, Lesen und  der Sonnenuntergang vom Thema Corona abgelenkt. (foto: zoom)

 

Und wenn die Wirklichkeit dich überholt … die Zeit steht still …

Blick über den Möhnesee (foto: zoom)

Merkwürdig, wie sich meine Eigenzeit verlangsamt, während sich Gesellschaft und Virus immer schneller bewegen.

Solange ich noch weite Spaziergänge machen darf, bin ich zufrieden und freue mich auf den nächsten Tag. Aus welchen Gründen wird die Politik demnächst möglicherweise eine Ausgangssperre verhängen, obwohl sich niemand auf langen einsamen Wanderungen anstecken würde?

Was ich in meiner Umgebung beobachtet habe: Leute, meist in aufeinander hockenden Gruppen, machen Witze über den Coronavirus, weisen auf Fehler der Vergangenheit hin, um ihre heutige Missachtung von offensichtlich sinnvollen Verhaltenshinweisen zu rechtfertigen.

Nun, weil einige in Trüppchen distanzlos in Cafés und Restaurants auftauchen, müssen Regeln durchgesetzt werden. Zwischen dem einsamen Wanderer und den unvernünftigen „Crona-Gruppen“ kann man ordnungsrechtlich nicht unterscheiden.

Täusche ich mich oder hat das „Danke Angela“-Geschrei in den sozialen Medien nachgelassen. Wird der Coronavirus die AfD, die Nazis, die Rechtspopulisten, die Zerstörer unserer Demokratie „zerstören“?

Eine Hoffnung, aber besser nicht den Wunsch zum Vater der Gedanken werden lassen.

Ich konzentriere mich derweil auf die Details in der Umgebung. Die Kirschblüte, die ersten Boote auf dem See. Blätter, die sich in der Morgensonne entrollen.

Frühling. Bäume und Sträucher entfalten ihre Blätter. (foto: zoom)

Bevor ich es vergesse, die Überschrift stammt aus einer seit Jahren wiederkehrenden musikalischen Assoziation. Hier ist sie. Ich wünsche euch einen geruhsamen Tag. Folgt der Vernunft.

Aktivieren Sie JavaScript um das Video zu sehen.
Video-Link: https://www.youtube.com/watch?v=d7bLo7ip1A4

Die Kirschblüte in den Zeiten von Corona

Kirschblüte am Möhnesee (foto: zoom)

Ganz vorsichtig kehrt das Leben ins Blog zurück. Die Kirschblüte habe ich schon immer als Zeichen des Frühlings empfunden, ebenso die Magnolien, die gelb blühenden Rapsfelder und spätestens Anfang Mai die jungen Buchenblätter.

Während sich das Frühjahr langsam entfaltet, beschleunigt sich mit ungeheurer Wucht die Corona-Pandemie, exponentielles Wachstum haben wir gelernt, können es aber immer noch nicht richtig begreifen. Ok, vielleicht könnt ihr’s, bei mir hapert es. Ausrechnen kann ich es, aber begreifen, wirklich erfassen? Nö!

Was ich kraft meiner Vorstellung nächste Woche erwarte, passiert oft schon am nächsten oder gar selben Tag. Die heute positiv getesteten Patienten wurden vor mehr oder weniger 10 (?) Tagen infiziert. Nagelt mich bitte nicht auf die „10“ fest.

24 Stunden rund um die Uhr „Corona“ in den Medien – so man will.

Ich konzentriere mich auf den wochentäglichen Podcast mit dem Virologen Christian Drosten beim NDR:

https://www.ndr.de/nachrichten/info/podcast4684.html

Die halbe Stunde pro Folge lohnt sich. Dreizehn Podcasts sind inzwischen erschienen.

Vielleicht fällt euch noch eine Sendung/ein Artikel / … ein, die oder den man unbedingt gesehen/gehört oder gelesen haben sollte.

Gute Nacht!

Die Sozialhelden feiern Vielfalt und starten “Die Neue Norm”

Die drei Journalist*innen Jonas Karpa, Raul Krauthausen und Judyta Smykowski sprechen in ihrem “Die Neue Norm”-Podcast über Behinderung, Inklusion und Vielfalt. (Foto: Sozialhelden)

(Berlin) Der Berliner Verein Sozialhelden und der Bayerische Rundfunk haben gemeinsam den Podcast “Die Neue Norm” gestartet. Damit gibt es erstmals einen Podcast mit drei Journalist*innen mit Behinderung an den Mikrofonen.

  • Das Online-Magazin DieNeueNorm.de möchte gängige Standards und Muster hinterfragen, die Nicht-Norm feiern und Behinderung in neue Kontexte bringen.
  • Drei Journalist*innen mit Behinderung sprechen über Inklusion, Gesellschaft und Vielfalt.
  • Gemeinsam mit dem Bayerischen Rundfunk gibt es auch den dazugehörigen Podcast.

(Pressemitteilung der Sozialhelden)

Die Journalist*innen Judyta Smykowski, Jonas Karpa und Raul Krauthausen sprechen im Podcast “Die Neue Norm” über Alltag, Behinderung und Vielfalt. Sie schildern, wie sie die Begegnungen mit neugierigen Kindern erleben oder erklären, weshalb sie nicht aufgrund ihrer Behinderung bewundert werden wollen. Die Zuhörer*innen bekommen so konkrete Tipps an die Hand, um in Zukunft Unsicherheiten abzubauen. Dabei wollen sie nicht belehren, sondern Sichtweisen liefern, die sonst nicht im medialen Mainstream auftauchen.

Die Macher*innen der Neuen Norm setzen das Thema Behinderung in einen neuen gesellschaftlichen Kontext, legen Mechanismen der Diskriminierung offen und erzählen von gesellschaftlichen Prozessen aus ihrer Sicht. So beschäftigt sich die aktuelle Podcast-Folge mit der Frage, wie man mit Kindern über Behinderungen spricht, wenn sie beispielsweise Rollstuhlfahrer*innen auf der Straße begegnen.

“Immer noch fehlen die wertvollen Stimmen von behinderten Journalist*innen in der deutschen Medienlandschaft. Mit unserem Podcast möchten wir das ändern. Wir bieten Perspektiven auf alltägliche Themen, die die Mehrheitsgesellschaft nicht hat. Es ist höchste Zeit, diese Einblicke nach außen zu tragen, um dem Ideal einer inklusiven Gesellschaft  näher zu kommen. Nur, wenn wir alte Muster hinterfragen, können wir uns weiterentwickeln”, erklärt Judyta Smykowski, Redaktionsleiterin der Neuen Norm.

Auch für Martin Wagner, den Hörfunkdirektor des Bayerischen Rundfunks, ist der Podcast ein Gewinn: „Der Bayerische Rundfunk sendet für die ganze Vielfalt der Gesellschaft. Deshalb freue ich mich besonders, dass wir mit dem Podcast „Die Neue Norm“ – auch ausgestrahlt im BR-Hörfunk – einen weiteren Baustein in unserem Programmangebot haben, mit dem wir einen vielfältigen Blick auf die Welt und den Alltag in Deutschland werfen. Raul Krauthausen, Judyta Smykowski und Jonas Karpa brechen die Norm des Normalen auf und sprechen offen und ehrlich über Inklusion und das Leben von Menschen mit Behinderung. Der Podcast trägt so zu einem respektvollen Zusammenleben in einer pluralistischen Gesellschaft bei. Ein einzigartiges Format in der deutschen Medienlandschaft.“

Das neue Online-Magazin DieNeueNorm.de bietet außerdem viele andere Beiträge zu Themen wie Kultur und Gesellschaft aus einer Perspektive, die sonst fehlt. Wie ergeht es einer kleinwüchsigen Mutter auf dem Kinderspielplatz? Wie geht man mit einer Zwangserkrankung um? In Zukunft wird die Redaktion die aktuellen gesellschaftlichen Diskurse mit der Brille von behinderten Menschen aufarbeiten und hinterfragen.

Der Podcast erscheint einmal im Monat und ist auf br.de, Apple Podcast und Spotify sowie gängigen Podcatcher-Apps abrufbar. Auf DieNeueNorm.de gibt es zu jeder Folge Informationen und Links zum Weiterlesen.

Willkür in der Kreisverwaltung des HSK? – Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) fragt beim Landrat nach

Aussichtslos scheinender Kampf mit der Behörde

Die WP Meschede berichtete in der Ausgabe vom 15.02.2020 über den seit 20 Monaten dauernden Kampf, den die Familie Lübke aus Eslohe mit dem Hochsauerlandkreis führt.

(Der Artikel ist in ähnlicher Form vor fünf Tagen auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

„H“ für Hilflosigkeit
Der Grund für die Auseinandersetzung mit der Behörde wäre die Verweigerung der Eintragung des „H“ für Hilflosigkeit im Schwerbehindertenausweis der volljährigen Tochter der Familie Lübke. Die junge Frau wurde mit dem Down-Syndrom geboren.

Hilfebedürftigkeit entfällt sofort nach der Volljährigkeit?
Dem Zeitungsbericht entnehmen wir, dass der HSK offenbar die Situation von Frau Lübke und ihrer Familie jetzt anders einschätzt als in den früheren Jahren. Die Kreisverwaltung geht jetzt offenbar davon aus, dass die junge Frau mit Erreichung der Volljährigkeit quasi von einem Tag zum anderen nicht mehr ständig auf fremde Hilfe bzw. auf die Hilfe ihrer Eltern angewiesen ist.

Falsche Einschätzung?
Vielleicht trifft diese Einschätzung des Hochsauerlandkreises nicht die Lebenswirklichkeit eines mit Trisomie 21 geborenen Menschen?

Spielt Geld eine Rolle?
Das „H“ würde die betreffende Person u.a. zur kostenlosen Nutzung des ÖPNV und zur Inanspruchnahme einer Begleitperson berechtigen, sowie Steuervorteile für Therapie- und Fahrtkosten bringen. In dem WP-Artikel wurden daher auch Mutmaßungen, dem HSK ginge es wohl ums Geld und nicht um die Unterstützung der jungen Frau, formuliert.

SBL/FW schreibt den Landrat an
Die Kreistagsfraktion Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) nahm die „Story“ zum Anlass, dem Landrat am 25.02.2020 diese zwei Fragen zu schicken:

  • Aus welchen für uns nachvollziehbaren Gründen verweigert Ihre Behörde Frau Lübke die Eintragung des Buchstaben „H“ in ihrem Schwerbehindertenausweis?
  • Wie viele ähnlich gelagerte Fälle gab und gibt es seit dem Jahr 2015 im HSK und wie wurde und wird mit ihnen verfahren?

Frisch aus dem Briefkasten: Winterberger Krankenhaus – Verwaltungsrat und Gläubigerausschuss begrüßen Sanierungskonzept des St. Franziskus-Hospitals

Hoffnung für das St. Franziskus-Hospital in Winterberg (archivfoto: zoom)

Am gestrigen Tag haben Verwaltungsrat und Gläubigerausschuss das Sanierungskonzept des St. Franziskus-Hospitals ausdrücklich begrüßt. Im Zentrum der Bemühungen steht nicht nur der Erhalt des Krankenhauses, sondern auch eine Stärkung der Grund- und Regelversorgung.

(Pressemitteilung St. Franziskus-Hospital)

Ohne Entlassungen im ärztlichen und pflegerischen Bereich soll dennoch die Finanzkraft des Winterberger Krankenhauses gestärkt werden „Wir haben ein breites Maßnahmenpaket identifiziert, deren Umsetzung wir jetzt sofort angehen wollen.“ so der Generalbevollmächtigte Dr. Christoph Niering. „In der Summe werden diese Maßnahmen die eingetretenen Verluste deutlich reduzieren und somit eine gute Basis für die Verhandlungen mit den Krankenkassen über den Sicherstellungszuschlag bilden.“ so Niering weiter.

Bereits zum Jahreswechsel hat die Bezirksregierung Arnsberg mit den Sicherstellungsbescheiden für das Jahr 2019 und 2020 dem St. Franziskus-Hospital die sogenannte Bedarfsnotwendigkeit attestiert. Dies bedeutet, dass die Versorgung der Bürgerinnen und Bürger in der Region ohne die Aufrechterhaltung der Grund- und Regelversorgung in Winterberg nicht gewährleistet ist.

Aufgrund der geringen Einwohnerzahl lässt sich ein Krankenhaus in der
Grund- und Regelversorgung allerdings nicht kostendeckend führen. Daher sind die Krankenkassen aufgrund des Sicherstellungsbescheides verpflichtet, den durch die geringere Auslastung sich ergebenden finanziellen Mehraufwand auszugleichen. Dies erfolgt über einen Sicherungszuschlag.

Die Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen erfordert ein großes Maß an Erfahrung in dem schwierigen Umfeld der Insolvenz in Eigenverwaltung. Daher haben der Gläubigerausschuss und der Verwaltungsrat gestern auch einem Wechsel in der Geschäftsführungsposition zugestimmt. Die bisherige Geschäftsführerin, Frau Agnes Hartmann, ist ausgeschieden.

An ihrer Stelle ist der bereits seit November in Winterberg tätige und sanierungserfahrene Andreas Pulver zum neuen Geschäftsführer bestellt worden.

Herr Pulver hat schon in verschiedenen Krankenhäusern, etwa in der Orthoparc Klinik Köln GmbH, den Katholischen Kliniken Oberhausen gGmbH und anderen Häusern an der erfolgreichen Sanierung mitgewirkt.

Verwaltungsrat und Gläubigerausschuss haben ganz ausdrücklich Frau Hartmann für ihre bisherige Tätigkeit in schwierigster Lage im Vorfeld und in der Insolvenz gedankt.

Staatssekretär Mathias Richter: Oberste Priorität hat die Unversehrtheit der Schülerinnen und Schüler
Unterrichtsausfall wegen Gefahr durch bevorstehenden Sturm am Montag

Die Folgen des letzten Sturms kann man im Emscherbruch -hier ein Tierheim mit jaulenden Hunden- auch einige Monate später noch sehen. (archivfoto 2014: zoom)

Das Ministerium für Schule und Bildung hat heute sämtliche Schulen in Nordrhein-Westfalen mit einer Schulmail auf die Wetterlage am kommenden Wochenende und in der Nacht zum Montag aufmerksam gemacht. Nach Auskunft des Deutschen Wetterdienstes ist in ganz Nordrhein-Westfalen mit schweren Sturm- und Orkanböen zu rechnen, die den ganzen Montag anhalten sollen.

(Pressemitteilung)

Das Ministerium für Schule und Bildung hat die Schulen über die bestehende Rechtslage informiert, wonach Schulleitungen und Schulträger in ganz Nordrhein-Westfalen angesichts einer Unwetterlage aus Vorsorgegründen den Unterricht nicht stattfinden lassen können.

„Oberste Priorität hat die Sicherheit und Unversehrtheit aller Schülerinnen und Schüler. Damit sie sich auf dem Schulweg keinen Gefahren aussetzen, können die Schulleitungen angesichts der nach jetzigem Kenntnisstand drohenden Sturm- und Orkanwetterlage, den Unterricht nicht stattfinden lassen. Das hielte das Schulministerium für vertretbar und geboten“, so Staatssekretär Mathias Richter.

„Unabhängig davon können auch die Eltern am Montagmorgen angesichts der dann aktuellen Wetterlage entscheiden, ihre Kinder nicht zur Schule zu schicken, sollten sie den Schulweg für unzumutbar und nicht sicher erachten.“

Hintergrundinformation – die geltende Rechtslage in Kürze:

  • Die Regelungen zum Schulbetrieb bei Sturm und Unwetter treffen der Runderlass 12-51 Nr. 1 zur „Teilnahme am Unterricht und an sonstigen Schulveranstaltungen“ und die „Allgemeine Dienstordnung für Lehrerinnen und Lehrer, Schulleiterinnen und Schulleiter an öffentlichen Schulen (ADO)“.
  • Demnach entscheiden die Eltern, ob der Schulweg zumutbar und sicher ist. Bei extremen Wetterlagen können die Eltern morgens entscheiden, ihr Kind nicht in die Schule zu schicken. In diesem Fall ist die Schule umgehend zu informieren (Rd.Erl. 12-51 Nr. 1, Abschnitt 2, Abs. 2.1).
  • Bei schweren Unwettern können darüber hinaus die Schulen gemeinsam mit den Schulträgern entscheiden, den Unterricht frühzeitig zu beenden, damit die Kinder noch sicher nach Hause kommen können (§ 25 Abs. 3 ADO). In einem solchen Fall muss die Schule ihrer Fürsorgepflicht nachkommen und die Betreuung der anwesenden Schülerinnen und Schüler gewährleisten.
  • Über eine etwaige Schulschließung entscheidet der Schulträger, sofern durch das Unwetter eine unmittelbare Gefahr im Schulgebäude entsteht (z.B. durch umfallende Bäume).

Den Runderlass 12-51 Nr. 1 zur „Teilnahme am Unterricht und an sonstigen Schulveranstaltungen“ finden Sie hier: https://bass.schul-welt.de/15402.htm

Die heutige Schulmail finden Sie unter: https://www.schulministerium.nrw.de/docs/bp/Ministerium/Schulverwaltung/Schulmail/Archiv-2020/index.html

Eslohe: SPD-Fraktion im Dialog – Pflege solidarisch gestalten

Fachvortrag von Claudia Moll und Podiumsdiskussion zur Pflege in Eslohe (foto: spd)

Meschede/Eslohe. (spd_pm) Zum Thema „Pflege solidarisch gestalten“ lädt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete, Dirk Wiese, zusammen mit seiner Kollegin, Claudia Moll MdB, im Rahmen der Veranstaltungsreihe „SPD-Fraktion im Dialog“ am 20. Januar 2020 um 18:00 Uhr in den Gasthof Jägerhof in Eslohe ein.

(Pressemitteilung der SPD Hochsauerlandkreis)

Nach dem Fachvortrag von Claudia Moll werden in der Podiumsdiskussion auch Ulrich Mönke, Vorstandsmitglied von Pflege in Bewegung e. V. und Wolfgang Schlenke, Geschäftsführer vom ver.di Bezirk Westfalen, Stellung nehmen.

„Pflege ist für die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag ein Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge“, betont Wiese. „Es ist unser sozialdemokratischer Anspruch, dass alle Menschen unabhängig von Herkunft, sozialem Status und Einkommen in jeder Lebensphase gut und würdevoll leben können – auch und gerade bei Pflegebedürftigkeit.

Wir wollen Pflege solidarisch gestalten“.

Der Bundesrat hat im November dem von der SPD-Bundestagsfraktion initiierten Pflegelöhneverbesserungsgesetz zugestimmt. Damit wurden die Weichen dafür gestellt, dass die Arbeitsbedingungen in der Pflege sich bald spürbar verbessern.

Für alle Berufe in der Pflege setzt die SPD-Bundestagsfraktion sich ein für eine flächendeckende tarifliche Bezahlung auf möglichst hohem Niveau. Die Kommunen sollen dabei unterstützt werden, altersgerechte Wohnformen zu schaffen und ihre Beratungsangebote durch Pflegelotsen zu ergänzen.

Darüber hinaus hat die SPD-Bundestagsfraktion bereits wichtige Vorhaben durchgesetzt und auf den Weg gebracht: So werden im Rahmen eines Sofortprogramms 13.000 Stellen in stationären Einrichtungen der Altenpflege geschaffen. Zudem entlasten wir Menschen, deren Kinder oder Eltern die Leistungen der Hilfe zur Pflege oder andere Leistungen der Sozialhilfe erhalten.

„Aber wir gehen weiter. Wir haben für eine Deckelung der Eigenanteile an pflegebedingten Kosten gekämpft. Wenn das Geld für die Pflege nicht ausreicht, mussten bisher die Angehörigen für die Kosten aufkommen. Damit soll jetzt Schluss sein – zumindest bei mittleren und niedrigen Einkommen. Der Bundestag hat das Pflege-Entlastungsgesetz verabschiedet. Jetzt springt der Staat in die Bresche und leistet „Hilfe zur Pflege“, erklärt Wiese.

„Wir möchten Sie über die Pflegepolitik der SPD-Bundestagsfraktion informieren und mit Ihnen diskutieren: Was kann noch getan werden, um Pflege auch für die Zukunft solidarisch zu gestalten?“

Anfrage der Sauerländer Bürgerliste zum Thema „Krankenhaus in Winterberg“ und die Antwort des Landrats.

Wie sieht die Zukunft des St. Franziskus-Hospitals Winterberg aus? (foto: zoom)

Die Sauerländer Bürgerliste hatte am 17. 12. 2019 eine Anfrage gemäß § 11 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Kreistags Thema: Krankenhaus in Winterberg, gestellt. Der Landrat antwortete (s. u.) am 19. 12. 2019 unter anderem:

„Die aktuelle Situation des Krankenhauses Winterberg wird Gegenstand der nächsten Sitzung des Ältestenrates am 07.01.2020 sein.“

Die Anfrage und weiter unten die ganze Antwort im Wortlaut:

Sehr geehrter Herr Landrat,

laut eines Berichts der lokalen Tagespresse vom 05.12.2019 unter der Überschrift „Die Waage im Gesundheitssystem – Zukunft des Krankenhauses Winterberg war das beherrschende Thema beim Besuch von NRW-Gesundheitsminister Laumann zum KolpingGedenktag in Medebach“ soll Landesgesundheitsminister Laumann erklärt haben: “ ‚Das Krankenhaus Winterberg ist unverzichtbar, dabei bleibt es‘, versprach der Minister. … Die Suche nach einem neuen Träger für das St. Franziskus werde sehr spannend … Wenn sich keiner finde und die Stadt nicht das nötige Geld habe, müsse in letzter Konsequenz der Hochsauerlandkreis einspringen und die Trägerschaft übernehmen. ‚Dazu kann ich den zwingen.‘ “

Dazu stelle ich folgende Fragen:

  1. Ist dem Landrat bekannt, ob der NRW-Gesundheitsminister diese Aussagen in Bezug auf den Hochsauerlandkreis tatsächlich so gemacht hat?
  2. Falls der Landesminister dies nicht so gesagt hat, was hat er tatsächlich gesagt?
  3. Welche rechtlichen Grundlagen sieht der Landrat, dass der Landesminister die Übernahme der Trägerschaft für das Winterberger Krankenhaus durch den Hochsauerlandkreis erzwingen kann?
  4. Welche inhaltlichen Möglichkeiten sieht der Landrat für die Übernahme der Trägerschaft für das Winterberger Krankenhaus durch den Hochsauerlandkreis?
  5. Welche weiteren Schritte plant der Landrat in dieser Angelegenheit?

 

Mit freundlichen Grüßen

Reinhard Loos SBL/FW-Fraktionssprecher

Die Antwort:

Sehr geehrter Herr Loos. Ihre o. g.. Anfrage beantworte ich wie folgt:

1. Ist dem Landrat bekannt, ob der NRW-Gesundheitsminister diese Aussagen in Bezug auf den Hochsauerlandkreis tatsächlich so gemacht hat? und 2. Falls der Landesminister dies nicht so gesagt hat, was hat er tatsächlich gesagt?

Da ich an der angesprochenen Veranstaltung nicht teilgenommen habe, kann ich dazu keine Angaben machen.

3. Welche rechtlichen Grundlagen sieht der Landrat, dass der Landesminister die Übernahme der Trägerschaft für das Winterberger Krankenhaus durch den Hochsauerlandkreis erzwingen kann?

Die betreffenden Aussagen beziehen sich offensichtlich auf die Vorschrift des 5 1 Absatz 3 Krankenhausgestaltungsgesetz NRW. Diese lautet: „Krankenhausträger sind in der Regel freie, gemeinnützige, kommunale, private Träger und das Land. Falls sich kein anderer geeigneter Träger ?ndet, sind Gemeinden und Gemeindeverbände verp?ichtet, Krankenhäuser zu errichten und zu betreiben, kreisangehörige Gemeinden jedoch nur, wenn sie die erforderliche Finanzkraft besitzen. “.

Wie diese Vorschrift in der Praxis formaljuristisch vollzogen werden kann, ist offen. Das Krankenhausgestaltungsgesetz NRW gibt selbst keine Instrumente vor. Nach Mitteilung der Bezirksregierung Arnsberg hat es in Nordrhein-Westfalen den Fall einer Verpflichtung zur Übernahme einer Krankenhausträgerschaft bisher noch nicht gegeben.

4. Welche inhaltlichen Möglichkeiten sieht der Landrat für die Übernahme der Trägerschaft für das Winterberger Krankenhaus durch den Hochsauerlandkreis? und 5. Welche weiteren Schritte plant der Landrat in dieser Angelegenheit?

Die aktuelle Situation des Krankenhauses Winterberg wird Gegenstand der nächsten Sitzung des Ältestenrates am 07.01.2020 sein. Insofern verweise ich auf diesen Termin.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Schneider

Datenschutz
Ich, Hans J. Schiebener (Wohnort: Deutschland), verarbeite zum Betrieb dieser Website personenbezogene Daten nur im technisch unbedingt notwendigen Umfang. Alle Details dazu in meiner Datenschutzerklärung.
Datenschutz
Ich, Hans J. Schiebener (Wohnort: Deutschland), verarbeite zum Betrieb dieser Website personenbezogene Daten nur im technisch unbedingt notwendigen Umfang. Alle Details dazu in meiner Datenschutzerklärung.