Autor: redaktion

Demographie-Check im HSK: keine Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger erwünscht?

In allen Fachausschüssen und in der Kreistagssitzung am Freitag dem 13.12.2013 steht die Drucksache 8/933 „Umsetzung des Demographiecheks“ auf der Tagesordnung. Reinhard Loos von der Sauerländer Bürgerliste (SBL) stellte am 22.11.2013 dazu einen Änderungsantrag.

(Crosspost: zuerst erschienen auf der Website der Sauerländer Bürgerliste)

Reinhard Loos möchte mit seinem Antrag die von der Kreisverwaltung, ohne inhaltliche Beteiligung politischer Gremien, beschriebenen Ziele in einigen Aussagen ändern. Hier die von Loos zum Teil ergänzten bzw. geänderten Leitziele:

„3. Demographische Leitziele

Ziel 1: Beschäftigung sichern und neue sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze schaffen, Mobilität für alle Bevölkerungsschichten sichern. (Wirtschaft; Verkehr; Tourismus)

Ziel 2: Ein bedarfsgerechtes, plurales und qualitativ hochwertiges Bildungs- und Betreuungsangebot für Kinder und Jugendliche aller Altersgruppen entwickeln. (Soziales; Bildung; Familie und Jugend)

Ziel 3: Ein abwechslungsreiches Lebensumfeld schaffen, landschaftliche und naturräumliche Qualitäten erhalten, nachhaltige Lebensgrundlagen schützen, kulturelle Teilhabe für alle ermöglichen, erneuerbare Energien fördern und die überregionale Außendarstellung des Kreises verbessern. (Umwelt; Tourismus; Kultur; Land- und Forstwirtschaft; Energie und Klima)

Ziel 4: Diskriminierungsfreie, inklusive und plurale Unterstützungsangebote für alle Bevölkerungsgruppen sowie eine Willkommenskultur für Zuwanderer schaffen und ausweiten. (Soziales; Gesundheit; Integration)

Ziel 5: Selbstbestimmtes Wohnen und Leben von der Jugend bis ins hohe Alter (preiswerter Wohnraum, gesundes Wohnumfeld, soziale Infrastruktur, gute Verkehrsanbindung, Freizeitmöglichkeiten, umfassende medizinische und pflegerische Versorgung und Betreuung, partizipative kommunale Planungen, Gemeinwesenarbeit, zivilgesellschaftliches Engagement, altengerechte Wohnformen, Barrierefreiheit, Quartierskonzepte etc.) ermöglichen und fördern. (Soziales; Gesundheit; Bildung; Infrastruktur)“

Kreistagsmitglied Reinhard Loos erläutert seinen Änderungsantrag, dass zwar von der Kreisverwaltung die Ziele 1 und 2 (einschließlich des dort genannten Wirtschaftswachstums) wörtlich aus dem „Demografiekonzept der Stadt Potsdam“ übernommen wurden, andere wesentliche Ziele dieses Demografiekonzepts jedoch nicht. Dies betrifft vor allem Ziele im Hinblick auf eine stärkere Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger, auf Teilhabe, Nachhaltigkeit Pluralität und aktive Förderung der Integration. …“

Winterberger Autorin und Lehrerin Barbara Ortwein mit vielen neue Pläne und Ideen

Barbara Ortwein
Autorin und Lehrerin Barbara Ortwein (foto: ortwein)

Winterberg (pm) – „Der Film „In einem wilden Land“, den Sat. 1 am Dienstag, den 12. November um 20.15 Uhr sendete, wurde von Barbara Ortwein ganz besonders aufmerksam verfolgt.

Die Lehrerin am Geschwister-Scholl-Gymnasium in Winterberg hatte vor einem Jahr den ersten historischen Roman zu dem darin gezeigten Thema, der Auswanderung von 7350 Deutschen in den Jahren 1844 bis 1847 in den unbesiedelten Südwesten von Texas, vorgestellt: „Zwischen den Welten und nie mehr zurück“ heißt ihr 356 Seiten starker Roman, der mit dem Untertitel „Der historische Roman über die Auswanderung der Deutschen nach Texas“ jetzt auch als Taschenbuch im Wiesenburg Verlag in Schweinfurt erschienen ist.

„Ich habe mich immer wieder gefragt, warum noch kein Filmregisseur auf die Idee gekommen ist, die spannende und dramatische Geschichte der deutschen Siedler in Texas in einem Film zu erzählen! Als ich vor 12 Jahren in einem Museum in San Antonio erstmalig von dieser Geschichte erfuhr, war ich davon so gepackt, dass ich mir schwur, darüber irgendwann mal einen Roman zu schreiben“, erläutert Barbara Ortwein. „Winterberger Autorin und Lehrerin Barbara Ortwein mit vielen neue Pläne und Ideen“ weiterlesen

Piraten: Videoüberwachung in Meschede wird Fall für den Landtag

Überwachungskameras im Park
Nicht jeder Baum ist ein Freund … (foto: zoom)

Meschede/Düsseldorf. (piraten_pm) Am kommenden Donnerstag, den 21. November, wird die geplante Videoüberwachung in Meschede auf Initiative der Piratenfraktion NRW zum ersten Mal im zuständigen Innenausschuss des Landtags NRW erörtert.

Die Fraktion kritisiert die Überwachung und fordert Innenminister Jäger dazu auf, Stellung zur Rechtmäßigkeit des Vorhabens zu beziehen.

„Seit Jahren beobachten wir mit wachsender Besorgnis, den Ausbau von Videoüberwachung in Städten, öffentlichen Verkehrsmitteln und Geschäften. Die Sicherheits-Industrie schafft es immer wieder uns vorzugaukeln, dass Videoüberwachung Sicherheit schafft. Mit diesen Ammenmärchen muss jetzt Schluss sein. Schlimm genug, das man in Bussen und Bahnen und beinahe in jedem Geschäft, in Kameralinsen guckt. Der öffentliche Raum, die Fußgängerzone, der Park, dürfen nicht auch noch überwacht werden“, führt Frank Hermann, Sprecher der Piratenfraktion im Innenausschuss, die Thematik weiter aus.

„Um dem Vandalismus Problem auf den Grund zu gehen, muss man nach den Ursachen suchen und das Problem an der Wurzel packen“, gibt der Landtagsabgeordnete Lukas Lamla, zu dessen Wahlkreis Meschede gehört, zu bedenken. Videoüberwachung sei nicht die Lösung des Problems. „Das einzige, was die Überwachung bewirken wird, ist, dass sich der Vandalismus dorthin verlagert, wo keine Kameras installiert sind.“

Auch die Piratenpartei im Hochsauerlandkreis lehnt die geplante Videoüberwachung in Meschede, unter anderem wegen rechtlicher und technischer Bedenken, auf das Schärfste ab und zieht rechtliche Schritte bei Realisierung der Maßnahme in Betracht.

Arnsberger Piraten wählen ihre Spitzenkandidaten für die Kommunalwahlen im Mai 2014

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Die Aufstellungsversammlung der Piratenpartei Arnsberg am 09.11.2013 – Im Vordergrund das Spitzenteam mit Schal von links nach rechts: Sven Salewski, Daniel Wagner und Reinhold Karle. Außerdem: hinten links Maik Karle (Listenplatz 5), 2. hinten von rechts Ronny Gängler (Listenplatz 4) und rechts Pia Völker (Listenplatz 6) (foto: piraten)

Arnsberg. (piraten_pm) Am Samstag, den 09.11.2013, kamen die Piraten aus Arnsberg zusammen, um gemeinsam die Reserveliste und die Wahlkreisbewerber für die Kommunalwahlen 2014 am 25.05.2014 zu wählen. Die Piraten treten damit zum ersten Mal zu Ratswahlen in Arnsberg an.

Die Piratenpartei wird 2014 stadtweit in Arnsberg zur Kommunalwahl antreten. Als Spitzenkandidaten schicken die Piraten den 20-jährigen Daniel Wagner in die Wahlen, der mit dem Listenplatz 2 Reinhold Karle und Listenplatz 3 Sven Salewski das Spitzenteam für die Stadtratswahlen bildet.

„Das Ziel ist es jetzt, den Bürgerinnen und Bürgern unsere Inhalte näher zu bringen, damit wir eine Chance bekommen diese bis 2020 im Rat zu verwirklichen. Mit den Piraten beginnt eine neue Ära der politischen Ideen für Arnsberg“, so der frisch gewählte Spitzenkandidat Wagner.

Kontrollverlust? Kurz vor dem Bürgerentscheid verlieren Wäscher & Co die Contenance. Auch Göppinger Zeitung berichtet über das Urteil gegen die s.a.b. in Leimen.

Der Termin des Bürgerentscheids in Adelberg ist da und die Angriffe von Herrn Wäscher & Co auf seine Kritiker werden immer unsachlicher und diffamierender.

Der Leimener Ratsherr Ralf Frühwirt setzt sich auf der Website der GALL-Leimen mit den „Argumenten“ der Herren Wäscher/Franz auseinander und weist auf einen Artikel in der Neuen Württemberger Zeitung hin.

Das Urteil gegen die s.a.b. ist jetzt auch im Kreis Göppingen angekommen, wo morgen in Adelberg der Bürgerentscheid zum Montemaris statt findet. Die Göppinger Zeitung berichtet und Wolfram Wäscher versucht sich raus zu reden. Bei elf Millionen Investitionen seien 100 000.-€ nicht viel. Dabei ging es hier nur um einen kleinen Teil der Forderungen der Stadt, andere werden noch in weiteren Verfahren verhandelt, bei denen es um größere Summen geht. Anscheinend hat er auch bei den vielen Prozessen den Überblick verloren, gegen welche seiner (Ex-)Firmen jetzt geurteilt wurde. Tatsächlich geht es um die s.a.b. consult, in der er nach eigenen Worten noch immer involviert ist. Mehr in der Neuen Württemberger Zeitung und auf der Website der GALL-Leimen.

Je näher der Termin des Bürgerentscheids in Adelberg rücke, desto heftiger werden die Attacken von Herrn Wäschers Sauber-Wasch-Seite Esplorado auf seine Kritiker im Netz. Wäre man sich der „zahlreichen Befürworter“ und der „eher kleinen Gruppe von Kritikern“ wirklich so sicher, müsste sich Herr Franz wohl kaum derart mit seinen Angriffen aus dem Fenster lehnen, schreibt der Leimener Ratsherr Ralf Frühwirt.

Und weiter:

Das passt auch in das Bild das Herr Wäscher selbst abgegeben hat, als er auf der Bürgerversammlung auf Stadtrat Frühwirt zukam und ihn aus heiterem Himmel vor Zeugen als „Schmierfink“ bezeichnete. Das klang eher nach Panik, als nach Souveränität. Ähnlich sind auch die Veröffentlichungen auf Esplorado (vom 30.10., 5.11., 6.11., 8.11.) zu bewerten. Insbesondere in den beiden letzteren werden Hans J. Schiebener, der Betreiber des blogs „zoom“ und Ralf Frühwirt direkt angegangen, offensichtlich in der Absicht ihre persönliche Integrität zu beschädigen, um sie als Kritiker abzuwerten. Wem es an Argumenten gebricht, der greift eben zu solchen Mitteln …

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Sauerländer Jecken: Der Heimatverein Altenbrilon lädt zum Karnevalshöhepunkt nach Köln am Rhein.

Kölner Karneval
In vielen Sauerländern schlägt während der fünften Jahreszeit ein kölsches Herz. (foto: wiegelmann)

Am 24. Januar 2014 bietet der Heimatverein Altenbrilon 1950 e.V. nach zweijähriger Abstinenz erneut eine Fahrt in die hohe Domstadt zur traditionellen Kostümsitzung der „Funke rut-wieß vun 1823 e.V.“ im Kristallsaal der Messe an. 

Alle Interessenten, Freunde und Gönner der 5. Jahreszeit können sich möglichst zeitnah für die Fahrt anmelden.

Im Rahmen eines „Köln-Pakets“ wird diese zweitägige Köln-Reise im DZ incl. Frühstücksbuffet ab 110,00 EUR pro Person und im E-Zimmer incl. Frühstücksbuffet zu 145,00 EUR, nebst eines besonderen Highlight der Besichtigung des altehrwürdigen Kölner Rathauses –spanischer Bau-, angeboten.

Um einen schnellen Planungsablauf sicherzustellen, bittet Ortheimatpfleger Ralf Wiegelmann alle Freunde und Gönner der 5. Jahreszeit, sich bei Interesse umgehend zwecks verbindlicher Karten- und Zimmervergabe anzumelden.

Der verbindliche Anmeldeschluss ist Freitag, der 20. November 2013.

Anmeldungen ab sofort bei Ortsheimatpfleger Ralf Wiegelmann per Telefon: 02961-9199942; Mobil: 0160-96297088; oder via Email: ralfwiegelmannbrilon@gmail.com

Der Hochsauerlandkreis und seine Treue zu den RWE-Aktien

WordleRWEAktien20131105Meschede. (sbl_pm) Was des einen Freud, ist des anderen Leid. Diese alte Erkenntnis trifft gut auf die RWE-Aktien zu.

Freuen kann sich z.B. die Stadt Düsseldorf. Der Kämmerer der Landeshauptstadt hatte, wie wir spätestens jetzt wissen, den richtigen Riecher. Er verkaufte schon vor einigen Jahren alle im Besitz der Stadt befindlichen RWE-Aktien. Seitdem ist Düsseldorf schuldenfrei und die Kita-Plätze sind kostenlos. Die Bürgerinnen und Bürger haben allen Grund zur Freude.

Zahlreiche andere Städte wie z.B. Krefeld und Mönchengladbach folgten dem Beispiel. Auch der Kreis Mettmann trennte sich zum Wohle des Kreishaushalts von seinen RWE-Aktien.

So manche Ruhrgebietsstadt wie Dortmund und Essen und auch der Hochsauerland sahen hingegen damals und sehen offenbar auch jetzt – aus welchen Gründen auch immer – im Aktien-Verkauf keine Option.

So sitzt der HSK seelenruhig weiter auf dem großen Berg von mehr als 5,9 Millionen RWE-Aktien. Es scheint, als rutsche er mit dem (Wert-)Papier-Paket ungebremst sorglos in den Abgrund.

2009, als Düsseldorf schon fleißig verkaufte, beschloss die Mehrheit im Kreistag trotz heftiger Kritik, für 30 Mio Euro zusätzliche RWE-Aktien zu kaufen. Davon sind mittlerweile weit über 15 Mio Euro durch (absehbare) Kursverluste verloren gegangen. In der Bilanz des HSK waren die RWE-Aktien irgendwann mal mit einem Stückpreis von ca. 86 Euro bewertet. Der Kurswert am 05.11.2013, 11.04 Uhr ist bei gerade mal 27,35 Euro.

Zudem senkt die RWE seine Dividende für das laufende Geschäftsjahr auf nur noch 1 Euro je Aktie. Bisher hatte die Dividende bei 2 Euro gelegen.

Die drastische Kürzung des Aktienertrags bedeutet für den Hochsauerlandkreis eine Mindereinnahme von ca. 6 Mio Euro im Jahr. Für das Jahr 2008 betrug die Dividende noch 4,50 Euro je Aktie.

Nichts desto trotz erklärte Landrat Dr. Schneider am 11.10.2013 in seiner Rede zur Einbringung des Haushalts 2014, RWE-Aktien seien keine spekulative Anlage.

„FinanzNachrichten.de“ sieht RWE unterdessen beim Ziel von 19,- Euro und fordert auf: „Sell!“. Angesichts dessen kommt bestimmt hier und da und dort keine Freude auf.

Klick:
http://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2013-10/28425808-ubs-belaesst-rwe-auf-sell-ziel-19-euro-358.htm

Kreistagsmitglied Reinhard Loos von der Sauerländer Bürgerliste (SBL) stellte am 5. November 2013 diese Anfrage zu der RWE-Aktien-Beteiligung an den Landrat:

Sehr geehrter Herr Landrat, „Der Hochsauerlandkreis und seine Treue zu den RWE-Aktien“ weiterlesen

Winterberg: SPD Stadtverband bereitet sich auf die Kommunalwahl 2014 vor. Wunsch nach frühzeitigen Bürgermeisterwahlen.

In unserem BriefkastenWinterberg. (spd_pm) In seiner letzten Sitzung hat sich der Vorstand des SPD-Stadtverbandes Winterberg mit den Vorbereitungen zur Kommunalwahl im Mai 2014 beschäftigt.

Nicht alle Tagesordnungspunkte hätten behandelt werden können, da dem SPD-Stadtverbandsvorstand zur Zeit nicht bekannt sei, ob Bürgermeister Werner Eickler sich schon im Mai 2014 zur Wahl stellen wird.

„Allein aus Gründen der Kostenersparnis würde die SPD-Winterberg einen entsprechenden Entschluss des Bürgermeisters begrüßen“, so der Vorsitzende, Andreas Ott.

Keine Ahnung? Kein Problem für Esplorado

Esplorado macht sich lächerlich beim Versuch Wäscher-Kritiker als Dummies und ihn selbst als armes Opfer der Politik darzustellen.

(Crossposting: Dieser Artikel ist auf der Website der GALL-Leimen erschienen. Autor: Ralf Frühwirt, Leimen. )

Man kann für Wolfgang A.W. Franz nur hoffen, dass er für sein „journalistisches“ Engagement für Herrn Wäscher ordentlich viel Geld bekommt. Denn wer einen Artikel wie „Wäscher-Kritiker irren sich gewaltig…“ auf einer Seite schreibt, die für sich beansprucht „Der Wahrheit verpflichtet“ zu sein, der muss sich vielleicht selbst bald Sorgen über seine eigene Reputation machen.

Zunächst baut er überaus durchsichtig ein potjemkinsches Dorf auf, indem er suggeriert, die Gegner des Wäscher-Engagements in Adelberg würden sein dortiges Projekt für ein PPP-Projekt halten. Nur um das Dorf dann triumphierend nieder zu reißen, und ihnen ihren Irrtum um die Ohren zu hauen. „Keine Ahnung? Kein Problem für Esplorado“ weiterlesen

Judenfeindlichkeit endlich wirksam bekämpfen. DIG Präsident Robbe fordert Parteichefs zum Handeln auf.

FotoBerlin. Nach der jüngsten Veröffentlichung von Umfrageergebnissen, die eine zunehmende Judenfeindlichkeit in Deutschland belegen, hat sich der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Reinhold Robbe, mit einem dringenden Appell an die Parteivorsitzenden gewandt.

Der DIG-Präsident fordert die Parteichefs auf, endlich intensiver auf die Ursachen zu schauen und eine „nachvollziehbare Strategie für die Bekämpfung von Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit“ vorzulegen.

Wie DIG-Präsident Robbe heute in Berlin erklärte, richte sich sein Appell insbesondere an die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel und an den SPD-Vorsitzenden Siegmar Gabriel, die voraussichtlich für die Bildung der nächsten Regierung die Hauptverantwortung trügen. Aber auch die Opposition stehe genau so in der Pflicht wie die nächsten Koalitionspartner. Notwendig sei eine „parteiübergreifende Koalition des Kampfes gegen jegliche Form von Judenhass und Diskriminierung von Minderheiten in Deutschland“, erklärte Robbe. Dazu zähle die Bekämpfung von Judenhass und Fremdenfeindlichkeit ebenso wie das entschiedene Eintreten gegen Homophobie und die Diskriminierung von anderen Minderheiten. „Judenfeindlichkeit endlich wirksam bekämpfen. DIG Präsident Robbe fordert Parteichefs zum Handeln auf.“ weiterlesen