Ein Besuch am Stammtisch der SPD Winterberg

Am Kopfende des SPD-Stammtisches: Bürgermeisterkandidatin Anja Licher-Stahlschmidt mit Genossen und interessierten Bürgern. (foto: zoom)

Als ich heute Abend um kurz vor 7 das Rhinos in Winterberg betrat, wurden gerade die Stehtische für den offenen politischen Stammtisch der SPD zusammengeschoben. Mehr als 20 interessierte Frauen und Männer, GenossInnen und unorganisierte Bürger*innen drängelten sich um die Gesprächsrunde.

Ich hatte damit gerechnet, in einem muffigen Hinterzimmer mit Einführungsreferat und reglementierter Diskussion zu landen. Alles falsch. Wir saßen mitten im Kneipenleben, umgeben von den normalen Gästen.

Den großen Fragenkatalog “an die Kandidatin” habe ich stecken lassen und mich mit den Menschen unterhalten, mit denen ich gerade zufällig zusammen hockte.

Links neben mir Fritz Kelm aus Niedersfeld, rechts Christoph Stötzel, Nachbar aus meinem Ort. Frauen saßen ebenfalls am Tisch und nicht nur die eine, wie das Bild suggeriert. Pi mal Daumen ein Viertel weibliche Teilnehmerinnen, aber ich bin ihnen heute nicht nahe genug gekommen, um sie ausfragen zu können.

Zuerst ein alkoholfreies Weizen und dann die Themen.

Die gestrige Ratssitzung: vier Anträge hätte die SPD-Ratsfraktion durchbekommen:

  1. Klimaschutzziele müssten demnächst bei allen Ratsbeschlüssen mit überprüft werden, so wie es jetzt schon bei der Demografie sei.
  2. Städtische Gebäude sollen um den Einsatz erneuerbarer Energien gecheckt werden.
  3. Die oft düsteren Bushaltestellen und Wartehäuschen sollen mit LED-Technik ausgerüstet werden.
  4. Eine Resolution an das Land sei verabschiedet worden, die Flüchtlingsarbeit vor Ort finanziell angemessen zu unterstützen.

Bewunderung meiner Gesprächspartner für einen CDU-Antrag. Für jedes in Winterberg geborene Kind solle zukünftig ein Baum im Stadtgebiet gepflanzt werden.

Dann das Gespräch über den voraussichtlichen CDU-Bürgermeisterkandidaten und jetzigen Tourismusdirektor Michael Beckmann.

Anerkennung, wie er seinen Job als Verkäufer des Produkts “Tourismus-Destination Winterberg” erledigt. Aber kann er auch Bürgermeister? Da haben wir lange hin und her diskutiert. Ende offen.

Ich bestelle mir noch eine Flasche Mineralwasser.

Eine Vorteil hätte Beckmann gegenüber Anja Licher-Stahlschmidt. Er sei durch seine Arbeit in der Winterberger Touristik und Wirtschaft GmbH ein seit Jahren bekanntes Gesicht.

Das werde sich, so Ratsmitglied Christoph Stötzel, in den nächsten Wochen und Monaten ändern. Anja werde sich in den Ortsteilen vorstellen und auf den Festen und Veranstaltungen zugegen sein. Danach werde jeder Bürger und jede Bürgerin Anja Licher-Stahlschmidt kennen.

Welche Ziele sie als Bürgermeisterin für Winterberg habe? Das könne ich zuerst auf der Website der SPD nachlesen:

https://spd-winterberg.de/unsere-kandidaten-2020/

Anderthalb Stunden im Rhinos, und anderthalb Stunden links und rechts gequatscht. Eine halbe Stunde davon sind jetzt hier im Blog protokolliert. Den Rest behalte ich für mich. Das muss sich erst einmal setzen. So viele Details. Mir platzt der Kopf.

Im Auto zurück nach Siedlinghausen habe ich mir mit der Hand vor die Stirn geschlagen: Mist! Vergessen, zu fragen, was die GenossInnen von Sigmar Gabriels “Move” in den Aufsichtsrat der Deutschen Bank halten.

Während den sechs Neu-Mitgliedern im Ortsverband Winterberg auf dem offenen Stammtisch die roten Parteibücher übergeben werden, reißt der Genosse Gabriel die Partei von oben in die Tiefe.

Wäre ich SPD-Mitglied und mir vor Ort den Ar… abrackern – ich würde heulen.

Wahlkampf der SPD: Sigmar Gabriel am Freitag in Neheim bei Hektors Feierlich

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (foto: spd)

Neheim. (spd_pm) Bundesaußenminister Sigmar Gabriel spricht am Freitag, den 25.08.2017 in Neheim bei Hektors Feierlich – eine Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischem Staatssekretär im Wirtschaftsministerium Dirk Wiese.

(Disclaimer: Dies ist eine Pressemitteilung der SPD)

Am Freitag, den 25.08.2017 ab 15:00 Uhr (Einlass ab 14:15 Uhr), können sich die Sauerländerinnen und Sauerländer über prominente Unterstützung für den Wahlkampf der SPD freuen. Bundesaußenminister Sigmar Gabriel wird bei Hektors Feierlich zu allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern sprechen.

Dabei wird die Bundestagswahl am 24. September im Vordergrund stehen. Nach einem Grußwort des designierten Bürgermeisterkandidaten Ralf Bittner, SPD, werden Dirk Wiese und Sigmar Gabriel sich bei einer offenen Podiumsdiskussion den Fragen des Publikums stellen.

Themen, die besprochen werden können, gibt es sicherlich viele: Flüchtlingskrise und Zusammenhalt in Europa, Rentenpolitik, Bildung, der Nordkorea-Konflikt mit US-Präsident Trump sowie die schwierige weltpolitische Lage.

„Sigmar Gabriel schafft es, seine Kernbotschaften kurz und prägnant zu fassen“, freut sich Wiese auf Gabriels Besuch. „Die Veranstaltung bietet eine gute Gelegenheit die Punkte zu diskutieren, die die Menschen hier vor Ort bewegen.

Mit meinem 10-Punkte-Plan für das Sauerland habe ich die wichtigsten politischen Aufgaben und Lösungsansätze für unsere Region herausarbeitet, die ich klar und konsequent in Berlin vertreten werde. Denn die Zukunft unserer Region entscheidet sich hier vor Ort und ich freue mich, dass Sigmar mich dabei im Wahlkampf unterstützen möchte“, so Wiese im Vorfeld des Besuchs.

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Um Anmeldung wird gebeten bis zum 23.8.2017 unter 0291-996711 oder hochsauerland@spd.de

taz deckt Lobbyismusverstrickung zur Autobahnprivatisierung auf. Es läuft der Schlussakt.

Wird die Autobahnprivatisierung nach Agenda 2010, Hartz IV und Riesterrente zu einem weiteren “Sargnagel” für die SPD? Die Berliner taz deckt in ihrer morgigen Ausgabe die “Lobbyismusverstrickung” zur Autobahnprivatisierung auf.

Autobahnen und Schulen sollen, so die taz, Anlageprodukte werden. Davon, so der Autor Kai Schlieter, profitierten die Konzerne.

Der Staat verschleiere die neue Regelung. Die Bundesregierung lasse eine private Gesellschaft designen, damit Konzerne höhere Renditen erzielten. Dieses Vorgehen werde von den Steuerzahlern finanziert. Möglich werde nun eine weitreichende Privatisierung der Infrastruktur.

Die Geschichte müsse, so Schlieter, als Kriminalfall erzählt werden. Sie sei ein Thriller, in dem ein Kartell von Ministern und ihrer Bürokratie versuche, mit Steuergeldern in Milliardenhöhe Renditewünsche von Konzernen zu bedienen und private Konten zu füllen, nämlich die Konten Versicherungskonzernen, Beraterfirmen, Banken und Kanzleien. All dies spiele sich derzeit verborgen hinter drögen Gesetzesänderungen ab.

Gerade laufe der Schlussakt: Am heutigen Donnerstag hat sich die Runde der Ministerpräsidenten erneut mit der Bundesregierung getroffen, am morgigen Freitag werde das Gesetzesbündel vom Kabinett verabschiedet.

Eine neu geschaffene Infrastrukturgesellschaft werde alle Kompetenzen, die zuvor auf Bund und Länder verteilt waren, zusammenfassen. Ihr wichtigstes Ziel sei es, das deutsche Autobahnnetz in Form von „Öffentlich-Privaten Partnerschaften“ (ÖPP) zu privatisieren. Dabei handele es sich um 13.000 Kilometer.

Verantwortlich seien: Sigmar Gabriel, Alexander Dobrindt und Wolfgang Schäuble.

Den ganzen Artikel lesen: https://www.taz.de/!5361952/

Große Koalition will Autobahnprivatisierung beschließen

Teilstück des neuen Autobahnabschnitts der A 46 bei Bestwig-Velmede. (archivfoto: zoom)

Diesen Freitag soll vom Bundeskabinett eine umfassende Grundgesetzänderung verabschiedet werden [1].

(Dieser Artikel von Carl Waßmuth  ist heute auf der Website Gemeingut in BürgerInnenhand erschienen.)

Die Änderung behandelt vordergründig die notwendige Neufassung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen sowie eine Reform der Autobahnverwaltung. Faktisch sind die Änderungen derart umfassend, dass man auch von einer „Föderalismusreform 3“ sprechen könnte. Die Gewerkschaft Ver.di kommentierte die Entwürfe z.B. wie folgt:

„Mit dem Referentenentwurf wird eine Neuausrichtung des Verhältnisses von Bund und Ländern angestrebt, die in ihrer Bedeutung den Reformen der bundesstaatlichen Ordnung (Föderalismusreform I und II) gleichkommt.“

Bedauerlicherweise wird zu dieser Reform in ihrer gesamten Bedeutung bisher kaum berichtet. [2]

Wir von GiB hatten bisher kritisiert, dass die Entwürfe die Zentralisierung und formelle Privatisierung der Autobahnverwaltung beinhalten und dazu auch ermöglichen, dass die funktionale Privatisierung über öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP) von Einzelabschnitten zum flächendeckenden Prinzip erhoben wird. Seit vergangenem Donnerstag werden wir in dieser Auffassung auch vom Bundesrechnungshof unterstützt (siehe dazu hier). Heute will ARD dazu berichten.

Der Deal zwischen Bund und Ländern hat aber noch einen weiteren Aspekt: Die Zustimmung zu dieser Form der Autobahnreform hat sich der Bund von den Ländern unter anderem durch zusätzliche 9,5 Mrd. Euro jährlich erkauft. Was der Bund  und insbesondere Finanzminister Wolfgang Schäuble da verhandelt hat, ist für den Bundeshaushalt insgesamt aber nachteilhaft. Als Gegenleistung gestatten die Länder die Autobahnreform. Und auch die kommt den Bund teuer, wegen des aufwendigen Umbaus, aber insbesondere wegen des Einbezugs von privatem Kapital über ÖPP! Nicht nur die Autobahnreform selbst verdient, näher betrachtet zu werden, sondern auch möglicherweise der hohe Preis, der dafür bezahlt wird. Aus Sicht der Bürgerinnen und Bürger  sieht es nach einem „lose-lose-Geschäft“ aus.

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[1] Geändert bzw. neu abgefasst werden sollen die Artikel 74, 90, 91c, 104b, 104c, 107, 108, 109a, 114, 125c, 143d, 143e, 143f und 143g. Zu dem GG-Änderungsentwurf wurde auch ein Artikelgesetz vorgelegt, das in neun Einzelgesetze ändert (Maßstäbegesetz, Finanzausgleichsgesetz, Gesetz über Finanzhilfen für Seehäfen, Stabilitätsratsgesetz, Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens „Kommunalinvestitionsförderungsfonds“, Kommunalinvestitionsförderungsgesetz, Finanzverwaltungsgesetz, Haushaltsgrundsätzegesetz, Bundeshaushaltsordnung). Vier Gesetze sollen neu verabschiedet werden: Ein Gesetz über die Errichtung einer Infrastrukturgesellschaft Verkehr, ein Begleitgesetz zur Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleichs ab dem Jahr 2020 insgesamt und zur Änderung haushaltsrechtlicher Vorschriften, ein  Sanierungshilfengesetz sowie ein Gesetz zur Verbesserung des Online-Zugangs zu Verwaltungsleistungen

[2] Dies hat sich inzwischen geändert:

Heute Abend PlusMinus: http://www.daserste.de/information/wirtschaft-boerse/plusminus/autobahnen-privat-100.html

Heute der Spiegel: http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/privatisierung-von-autobahnen-gutachten-sieht-chancen-fuer-regierungsplaene-a-1124742.html

Lesezeichen: “Gabriel und das Murmeltier – Die Kanzlerkandidatur überfordert die SPD”

Da wir hier im Blog in letzter Zeit vermehrt über die Politik und Rolle der SPD gesprochen haben, möchte ich auf den interessanten Artikel von Ulrich Horn in seinem Blog “Post von Horn” hinweisen.

Anknüpfend an die Diskussionen über die möglichen Kanzlerkandidaten nimmt uns der Autor auf eine kleine zeitgeschichtliche Reise in die letzten 18 SPD-Jahre mit.

Sein sarkastisches Fazit:

Bei all dem Hickhack hat die Partei noch Glück. Die meisten Bürger interessiert ihr Kandidatenproblem nicht. Die meisten Bürger werden sich allenfalls fragen, warum eine 20-Prozent-Partei, die zum Regieren drei Koalitionspartner benötigt, die es nicht gibt, überhaupt einen Kanzlerkandidaten braucht.

Von Anfang an:

Schlechte Kopien schrecken ab. Diese Erfahrung können derzeit politisch interessierte Bürger machen, wenn sie auf die SPD schauen. Manches dort erinnert an den Film: „Und täglich grüßt das Murmeltier.“ Es grüßt bei der SPD nicht täglich, wohl aber im Vorfeld von Bundestagswahlkämpfen. Das Murmeltier der SPD hört auf den Namen Troika.

Alles lesen:
http://post-von-horn.de/2016/12/02/gabriel-und-das-murmeltier/

Lesehinweis: Der Autobahnbau wird per Grundgesetzänderung privatisiert – und viele Schulen gleich mit

gib20161125“Haben Sie das gelesen:  „Gabriel stoppt Autobahn-Privatisierung“ (SZ). Oder das: „Autobahnen werden doch nicht privatisiert“ (Spiegel). Das scheint doch erstaunlich!”, schreibt Karl Waßmuth heute auf der Website der Organisation Gemeingut in BügerInnenhand (GiB).

(Siehe auch den Artikel hier im Blog.)

Zwei Jahre lang habe die Bundesregierung darum gekämpft, privaten Investoren den Zugang zu unseren Autobahnen zu verschaffen und nun das.

“Hat Gabriel die Grundgesetzänderung gestoppt? Ist die geplante Autobahngesellschaft vom Tisch? Ist die ganze Privatisierung verhindert?”

Das Gegenteil, so Waßmuth, sei der Fall.

“Wir müssen leider sagen: dreimal nein! Vielmehr passiert dies: (1) Das Grundgesetz wird geändert. (2) Die neue Gesellschaft wird gegründet. (3) Autobahnbau- und betrieb werden privatisiert.”

Alles lesen:

https://www.gemeingut.org/der-autobahnbau-wird-per-grundgesetzaenderung-privatisiert-und-viele-schulen-gleich-mit/

Kasperltheater: Autobahnprivatisierer Gabriel präsentiert sich als Retter vor Privatisierung

Die A44 im September diesen Jahres. (foto: zoom)
Die A44 im September diesen Jahres. (foto: zoom)
Die Zeitungen sind voll von Beiträgen zur Autobahnprivatisierung. Dabei verfehle, so Carl Waßmuth (GiB) der Diskurs das Thema leider völlig.

Im Zentrum der Berichterstattung stehe, ob die vorgeschlagene Autobahngesellschaft selbst teilprivatisierbar werden solle oder nicht. Diese Auseinandersetzung sei jedoch zweitrangig.

Entscheidend sei, so Waßmuth, dass in beiden Varianten der ganze Autobahnbau privatisiert werden könnte: mit Hilfe des teuren Modells der öffentlich-privaten Partnerschaften (ÖPP).

Nachdem am 14.10 die Ministerpräsidenten blanko der Autobahnprivatisierung zugestimmt hätten (ohne sich je dazu zu erklären), erlebten wir nur einen weiteren Akt des Dramas, überschrieben mit „Die SPD und besonders Gabriel retten die Autobahnen vor der Privatisierung“.  Die Medien, so der Autor, spielten dabei voll mit, ob „Zeit“, „Welt“, oder „Tagesschau“.

Alles lesen:
https://www.gemeingut.org/kaspertheater-autobahnprivatisierer-gabriel-praesentiert-sich-als-retter-vor-privatisierung/

Umleitung: “Von Gräten und Grenzen” – Schule, Medien, Geschichte, Politik, Kultur und Sprache

Der heutige Herbsttag am Stausee zwischen Siedlinghausen und Brunskappel. (foto: zoom)
Der heutige Herbsttag am Stausee zwischen Siedlinghausen und Brunskappel. (foto: zoom)

Unterricht: “Die Schule macht viel falsch” … zeit

Medienbildung, ITG, Informatik: Was brauchen wir? … cspannagel

Etymologierätsel: Von Gräten und Grenzen … sprachlog

Geschichtscheck: Gab es eine deutsch-französische Erbfeindschaft? … geschichtscheck

Frank S., der Rechtsradikale: Seine Festplatte zeigt, dass der Reker-Attentäter doch ein Nazi war … correctiv

Redaktionsnetzwerk Rumpelding: Wenn Verlage sich statt ihrer Marken in den Mittelpunkt stellen, geht es mit beiden bergab. Sie werden austauschbar wie die Texte der Gemeinschaftsredaktionen … bilanz

Digitalisierung als Entkontextualisierung: Wie die Digitalisierung die Diskurse verändert, war in den vergangenen Tagen am Fall Jaber Albakr zu erleben. Immerhin dürfen die Zuschauer aber heute in der ARD ein schnelles Urteil sprechen … altpapier

Trump is not the only grabber who must go: The rats are quickly jumping from the sinking ship of Trump. But not so fast, dear Republican senators and congressmen … michaelmoore

SPD-Kanzlerkandidatur: About Schulz … jurga

Hagen – Friede, Freude, Eierkuchen: Die Allianz des Grauens und ihre medialen Taktgeber sehen im abgelehnten Haushalt keine Probleme … doppelwacholder

Umweltausschuss HSK: Zu wenig Personal für Überwachung von Güllelagerstätten und Biogasanlagen? … sbl

Geheimnis des Dampfers: “Passagier 23” im Westfälischen Landestheater … revierpassagen

Umleitung: Nö!

Gestern in Dortmund, heute mein Lebensgefühl. (foto: zoom)
Gestern in Dortmund, heute mein Lebensgefühl. (foto: zoom)

Tsipras Tragödie: Nikos Chilas und Winfried Wolf beschreiben klug und luzide die vergangenen sechs Jahre des griechischen Dramas. Falter, September 2016 … misik

“Freitag”-Vize Michael Angele über Zeitungssterben: In seinem essayistischen Band “Der letzte Zeitungsleser” nimmt Michael Angele Abschied von der Tageszeitung. Er sagt ihr Aussterben voraus … kress

Gabriel-Satire: Durchzug – “Haben Sie noch im Ohr, was der Dicke damals auf dem Parteitag der Putzfrau erzählt hat? Das ist das ganze Problem der Partei: dass sie sich nur noch mit den Gewinnern abgeben will und deshalb zur großen Verliererin wird” … zynaesthesie

SPD-Chef ohne Kompass: Gabriel mitten im Nebel … postvonhorn

Eine Art Wohnschiff für Werftarbeiter: Ernst Riggerts literarischer Tupfen über den Ortsteil Neuhof aus dem Jahr 1929 … harbuch

“Reenactment” – Dangerous Fun? Reenactment – also die Neuinszenierung geschichtlicher Ereignisse in möglichst authentischer Weise[1] – fasziniert! Veranstalter melden regelmäßig Rekord-BesucherInnenzahlen … publicHistory

Die Mär, dass Verschlüsselung den Staat blind machen wird: In den letzten Jahren fingen immer mehr Menschen an, Verschlüsselungstechnologien zu nutzen. In Deutschland und vielen anderen Ländern warnen Behörden davor, dass sie technisch nicht mehr in der Lage seien, ihre rechtlichen Pflichten auszuüben … netzpolitik

Ein Tag der Rekorde: Nazis und Asylkritiker, Linksbürgerliche und Chlorhühnchen … jurga

Hagener Phoenix in der Asche: Jedem Stromkunden, der mit der Begleichung seiner Rechnung in Verzug gerät, wird innerhalb kurzer Frist der Saft abgedreht. Anders verhält es sich, wenn eine Eventfirma – vor allem wenn sie sich im Sportbereich tummelt – in Schwierigkeiten gerät … doppelwacholder

Wahnwitz bei der Telekom: Was der simple Transfer von Telefonnummern kostet … revierpassagen

Umleitung: Flüchtlinge, Sprache, Populismus und dann noch Jaco Pastorius zum Todestag.

Gestern in Gießen: hessisches Temperament? (foto: zoom)
Gestern in Gießen: hessisches Temperament? (foto: zoom)
Wenn die Angst herrscht: Die Ängste und Alltagssorgen der Bürger ernst nehmen, das hat sich unter anderem SPD-Chef Gabriel auf die Fahne geschrieben … und öffnet dem Populismus Tür und Tor … patrickgensing

Die Flüchtlinge demaskieren Europa: Ein großes Problem und viele Versager … postvonhorn

Flüchtlinge I: Wir schaffen das in Nordrhein-Westfalen? … wiesaussieht

Flüchtlinge II: Asylanten, Flüchtlinge, Refugees und Vertriebene – eine Sprachkritik … derstandard

Würden Sie Osteuropäer gegen die doppelte Menge Syrer tauschen? Sören Links „Skandalsatz“ … jurga

Greece: The lenders are the real winners in Greece – Alexis Tsipras has been set up to fail … guardian

“Marsch für das Leben”: Kein guter Tag für christliche Fundamentalisten … hpd

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Hagen: Nochmal, für alle, die die Fakten weiter ignorieren wollen: das Theater hat die Finanzen der Stadt nicht in den Ruin getrieben! Es waren Fehlplanung, Derivate-Zockerei und Unfähigkeit der Verantwortlichen der vergangenen Jahre und Jahrzehnte … doppelwacholder

Dortmund: Die Ausstellung „Ordnung und Vernichtung – Die Polizei im NS-Staat“ ist im Polizeipräsidium Dortmund zu sehen … nordstadtblogger

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Meschede: Besuchen die Mitglieder des Kreisausschusses die Flüchtlingsunterkunft in Meschede? … sbl

John Francis Anthony „Jaco“ Pastorius III. (* 1. Dezember 1951 in Norristown, Pennsylvania; † 21. September 1987 in Fort Lauderdale, Florida): war ein US-amerikanischer Bassist. Er spielte meistens bundlosen E-Bass und war einer der einflussreichsten E-Bassisten der jüngeren Musikgeschichte.[1] Von 1976 bis 1981 war er Mitglied der Band Weather Report … wikipedia