SBL-Kreistagsfraktion lädt zur öffentlichen Klausurtagung nach Sundern-Stockum ein.

SBLWordle20150811Meschede/Sundern. (sbl_pm) Die SBL-Kreistagsfraktion lädt zur öffentlichen Klausurtagung am kommenden Wochenende nach Sundern-Stockum ein. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen.

Die Themen reichen von Flucht und Asyl über Demografie, Windenergie, Sauerland-Museum bis hin zur Bobbahn in Winterberg.

Wann?
Am kommenden Wochenende, dem 15./16. August 2015.
Beginn am Samstag um 15.00 Uhr bis … Ende offen,
Beginn am Sonntag um 8.00 Uhr (mit Frühstück) bzw. um 9.30 Uhr (ohne
Frühstück), Ende voraussichtlich gegen 16.00 Uhr.

Wo?
Im Haus Helhake, Am Bergwerk 2, 59846 Sundern-Stockum.

Gäste/Referenten?
Ja! Die Journalistin Martina Kast (WDR Sendereihe Cosmo-TV) hat für
Samstag den 15.08. ihr Kommen zugesagt. Sie wird über ihre Arbeit und
ihre Erfahrungen als freie Journalistin berichten, u.a. über ihren
thematischen Schwerpunkt *Flüchtlinge und Asyl“.

Daran anknüpfend informiert der Demografie-Fachmann und
SBL-Fraktionssprecher Reinhard Loos über die neuesten Studien zur
Bevölkerungsentwicklung im Hochsauerlandkreis und in NRW.

Ausflug/Wanderung?
Ja! Am Sonntag ist ab ca. 13.00 Uhr eine Wanderung zu den von der Stadt
Sundern vorgesehenen aber sehr umstrittenen Windkraftflächen
*Hellefelder Höhen“ geplant.

Was steht sonst noch an?
Eine SBL-Fraktionssitzung, Themen wie das Schülerticket, die
Entwicklungen bei der Bobbahn Winterberg, das Sauerland-Museum, die
medizinische Versorgung im HSK, ein Rückblick auf ein Jahr
Fraktionsarbeit im neuen Kreistag und vieles mehr.
Für Essen und Trinken ist auch gesorgt.

Wer ist eingeladen?
Bei der Klausurtagung der SBL/FW sind ALLE herzlich willkommen!

Pressemitteilung: Auf dem Weg zum Bundesteilhabegesetz. Podiumsdiskussion im Josefsheim Bigge.

Kerstin Tack, MdB, Beauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderung der SPD (foto: spd)
Kerstin Tack, MdB, Beauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderung der SPD (foto: spd)

Meschede/Bigge. (spd_pm) Der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese (MdB) lädt am 26. August alle Bürgerinnen und Bürger aus nah und fern zu einer Podiumsdiskussion um 16:00 Uhr ins Josefsheim nach Bigge.

Im Mittelpunkt steht die Reform der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung hin zu einem Bundesteilhabegesetz. Dazu freut sich Dirk Wiese über die Zusage von Kerstin Tack (MdB, Beauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderung der SPD).

Daneben diskutieren an diesem Tag auf dem Podium Hubert Vornholt (Geschäftsführer Josefsheim Bigge GmbH), Walter Hoffmann (Vorsitzender Elternbeirat Josefsheim), Georgia Petresis (Vorsitzende Beirat Josefsheim) und Jürgen Kröger (Werkstattrat Josefsheim).

Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass Teilhabe und Selbstbestimmung auch im ganz alltäglichen Leben für Menschen mit Behinderungen spürbar sein muss. Die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK), die im Jahr 2006 von den Vereinten Nationen verabschiedet wurde und seit 2009 auch in Deutschland gilt, ist ein Meilenstein auf diesem Weg: Menschen mit Behinderungen von Anfang an gleichberechtigt einzubeziehen. Sie knüpft nahtlos an Artikel 3 unseres Grundgesetzes an, sowie an unsere Politik für mehr Teilhabe und Selbstbestimmung.

Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland finden die Belange von Menschen mit Behinderungen in einem Koalitionsvertrag themenübergreifende Berücksichtigung. Nahezu 20 Handlungsaufträge zur Verbesserung der Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen wurden in dem zwischen CDU/CSU und SPD geschlossenen Koalitionsvertrag vereinbart.

Ende 2015 soll der Entwurf des geplanten Bundesteilhabegesetzes vorliegen. „Es ist uns ein ganz besonderes Anliegen, schon im kommenden Jahr 2016  ein Bundesteilhabegesetz zu verabschieden, das die Forderung der UN-Konvention aufgreift, den Anspruch auf Selbstbestimmung und Teilhabe von Menschen mitBehinderungen zu erfüllen. Die Verbesserung der Beschäftigungssituation von Menschen mit Behinderungen bildet hierbei einen wichtigen Schwerpunkt“, so Dirk Wiese (MdB).

„Wir möchten an diesem Tag über die Vorhaben der SPD-Bundestagsfraktion und den aktuellen Stand der Entwicklungen informieren und mit den Betroffenen darüber ins Gespräch kommen, wie wir gemeinsam eine inklusive Gesellschaft gestalten können. Wir freuen uns auf eine spannende Diskussion in Bigge!“, so Kerstin Tack (MdB). Weitere Informationen auch unter www.dirkwiese.de.

Aktuelle Informationen vom Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese sowie über die SPD im Hochsauerland befinden sich im Internet unter www.dirkwiese.de und unter www.hsk-spd.de

Umleitung: Sensburgs Verlobte, Journalistenfragebogen, Blogger*innen, Flucht und Asyl, Klimawandel, Jerry Garcia und mehr.

Der Möhnetalradweg Brilon-Neheim. Hier der Blick kurz hinter Rüthen. (foto: zoom)
Der Möhnetalradweg Brilon-Neheim. Hier der Blick kurz hinter Rüthen. (foto: zoom)

Ermittlungen gegen Sensburgs Verlobte eingeleitet: Die Akte Sensburg hat die Staatsanwaltschaft Berlin geschlossen. Doch der Fall begleitet den heimischen CDU-Bundestagsabgeordneten weiter … westfalenpost

Der royale Journalistenfragebogen: Wenn Gott Journalist wäre, für welche Zeitung tät sie schreiben? Er würde seinen eigenen Blog betreiben. Überall sonst würde er die Krise kriegen … Prinzessinenreporter

Wie ein tolles Angebot von MediaMarkt für mich, auch durch die DHL, zu einem echten Ärgernis wurde: Ich musste ein paar Tage verstreichen lassen, um ein wenig runter zu kommen, damit ich die Fortsetzung dieser „Einkaufs-Komödie“ emotional neutraler und mit ein wenig Abstand zu meinem Ärger über so viel empfundene Kundenfeindlichkeit, schreiben konnte (TEIL 1 , TEIL 2 ) … little-devil

Blogger in Deutschland: Publizistisch meist kaum relevant … deutschlandfunk

#Landesverrat ist der Ritterschlag für alle Blogger: Uups, was ist denn da passiert. Plötzlich bezeichnen Journalisten Blogger als Journalisten. Danke, Herr Generalbundesanwalt a.D. Range … lousypennies

Flüchtlinge und teure Smartphones: Hetze ohne Fakten … DerStandard

Historischer Normalfall Migration: tolle Visualisierung, die zeigt, wie normal Migration im Laufe der Weltgeschichte war und immer noch ist … schmalenstroer

Das Idyll sieht sich bedroht: Mit der Zuwanderung erreichen die Krisen Europa … postvonhorn

Kurze Geschichte eines Unworts: Asylkritiker … sprachlog

Das Protestcamp von Refugees in Dortmund: Es ist Geschichte. Das Protestcamp der Geflüchteten aus Syrien. Fast neun Wochen dauerte es an und ich bin fast ohne Unterbrechung als Unterstützer*in im Einsatz gewesen … gedankensplitter

Flüchtlinge und Arbeit: Gesetzlich wurde der Arbeitsmarktzugang für Flüchtlinge und Asylbewerber neu geregelt. Praktisch weiß darüber anscheinend bei der Ausländerbehörde des Hochsauerlandkreises niemand was Genaues … sbl

Klimawandel: Keine Verlangsamung der globalen Erwärmung … scilogs

Urheberrecht: WAZ muss Afghanistan-Papiere depublizieren … netzpolitik

Die politische Geschichte der Phoenix in Hamburg-Harburg Teil 2: Höhepunkt und Niedergang einer „politischen Fabrik“ (1949 – 2004) … harbuch

Die Typen mit den bauchigen Taschen: So stehen sie dann vor dir am Rückgabeautomaten und legen Flasche um Flasche ein, all der Wartenden nicht achtend. Nicht nur einer steht da vor uns, sondern einer nach dem anderen … revierpassagen

Das Bildnis des Dorian Gray: Ein Buch wie — Das Bild­nis des Dorian Gray von Oscar Wild — sollte erst ab einem gewis­sen Alter gele­sen wer­den, meint … rebrob

PR-Artikel in der Hagener Lokalzeitung? Brandt sucht im Internet ein neues Zwieback-Gesicht … doppelwacholder

In Memoriam: Jerry Garcia – *01.08.1942 · †09.08.1995 … neheimsnetz

Berlin in Bildern: Der Reichstag – Dem Deutschen Volke

Schon bei meinem letzten Reichstagsbesuch wollte ich die beiden Bilder zusammenfassen. (fotocollage: zoom)
Schon bei meinem letzten Reichstagsbesuch wollte ich die beiden Bilder zusammenfassen. (fotocollage: zoom)
Ich habe kürzlich Berlin besucht. Ich mag Berlin. Die Stadt ist groß, auch im Detail. Jeder findet Platz und Raum, noch.

Schon bei meinem letzten Berlin-Besuch war mir der Kontrast zwischen Großkotzigkeit und Mord am Reichstag aufgefallen. Es fällt mir schwer die Inschrift „Dem Deutschen Volk“ mit den ermordeten jüdischen Handwerkern/Künstlern zusammenzudenken, die „Dem Deutschen Volk“ geschaffen und installiert haben.

Traurig.

Pressemitteilung der SPD: Was bringt der neue Bundesverkehrswegeplan für das Sauerland?

Der Verkehrsexperte der SPD-Bundestagsfraktion Sebastian Hartmann (MdB) (foto: spd)
Der Verkehrsexperte der SPD-Bundestagsfraktion Sebastian Hartmann (MdB) (foto: spd)

Meschede. (spd_pm) Was bringt der neue Bundesverkehrswegeplan für das Sauerland? Zu dieser Frage lädt der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese (MdB) am 25. August um 18:30 Uhr alle interessierten Bürgerinnen und Bürger aus nah und fern nach Wehrstapel in den Gasthof Hochstein. Als Referent wird der Verkehrsexperte der SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Hartmann (MdB), erwartet.

Denn es sei klar: Mobilität ist heute eine wesentliche Voraussetzung für die Zukunftsfähigkeit und Attraktivität ländlich geprägter Regionen als Wohn- und Wirtschaftsstandort. „Wir müssen uns Gedanken machen, welche Formen der Mobilität wir zukünftig benötigen, erhalten und optimieren können, damit eine hohe Lebensqualität für die Menschen vor Ort im Sauerland, die hier wohnen und arbeiten, bestehen bleibt und stetig verbessert wird“, so Dirk Wiese (MdB).

Ziel der sozialdemokratischen Verkehrspolitik sei es dabei, die gesellschaftlich und wirtschaftlich notwendige und gewünschte Mobilität umweltfreundlich, bezahlbar und sicher zu gestalten. Mit dem neuen Bundesverkehrswegeplan sei die Große Koalition in Berlin auf einem guten Weg.

„Wir möchten an diesem Abend über die verkehrspolitischen Vorhaben der SPD-Bundestagsfraktion informieren und gerne viele Meinungen und Fragen rund um das Thema hören und in die parlamentarische Arbeit der SPD-Bundestagsfraktion einfließen lassen“, erläutert Sebastian Hartmann (MdB, Verkehrsexperte der SPD-Bundestagsfraktion).

Auf Straße und Schiene gebe es dabei wichtige Projekte für den Hochsauerlandkreis: Bei der zweigleisigen Sanierung der Oberen Ruhrtalbahn geht es voran, und die Reaktivierung der Bahnstrecke Korbach – Frankenberg ermögliche die durchgängige Verbindung mit dem Zug bis Frankfurt. Aber auch die Reaktivierung der Röhrtalbahn gelte es nicht aus den Augen zu verlieren. Hinzu kämen die großen Autobahnprojekte bei Bestwig, die Diskussion um den Weiterbau der A46, aber auch der Neu- und Weiterbau der Bundesstraßen, insbesondere der B7n, aber auch die B55 als Verbindungsstraße der Kreise Soest und Hochsauerland.

In Zukunft sehe sich die Mobilität dabei mit besonderen Herausforderungen konfrontiert:

Der „demografische Wandel“ wird auch im ländlich geprägten Sauerland immer fühlbarer. Ländliche Gemeinden müssen heute die Anbindung an die Infrastruktur eines städtisch geprägten Zentrums bieten können. Wo es keinen öffentlichen Nahverkehr, keine gute Anbindung an die Zentren mehr gibt, da wollen insbesondere junge Familien nicht hinziehen, und dort bleiben auch die Unternehmen weg, die Fachkräfte suchen.

Aktuelle Informationen vom Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese sowie über die SPD im Hochsauerland befinden sich im Internet unter www.dirkwiese.de und unter www.hsk-spd.de

Kleine Blogpause … von hinten durch die Brust …

Bauzaun am Charlottenburger Schloss in Berlin. (foto: zoom)
Bauzaun am Charlottenburger Schloss in Berlin. (foto: zoom)

Die Pause wird nicht lange dauern.  Das Blog werde ich nicht renovieren oder sanieren.

Es bleibt erst einmal alles wie es ist. Saniert wird meine Hard- und Software, aber davon ist da draußen im Internet nichts zu merken; nur mich kostet es ein wenig Zeit.

Und ehrlich gesagt, schreibe ich das alles nur, damit ich das Bild vom Bauzaun des Charlottenburger Schlosses irgendwo unterbringen kann.

— Pause —

Update: Zu mehr als ein paar Pressemitteilungen reicht es zur Zeit leider nicht. Also eigentlich weiterhin:

— Pause —

Polizei-HSK: Einbrecher-Duo weiter unterwegs im süd-östlichen Sauerland

HSK (ots) – In der Meldung am 04.08.2015 über einige Einbrüche im Raum Olsberg, Winterberg und Schmallenberg wurde mitgeteilt, dass ein grauer Renault Clio mit dem litauischen Kennzeichen HOT 408 in Zusammenhang mit diesen Taten steht.

Mit diesem Wagen sind zwei Männer im Alter zwischen 25 und 30 Jahren unterwegs. Nach der Meldung gingen heute die ersten Hinweise bei der Polizei ein. Der Wagen scheint immer noch im Bereich unterwegs zu sein. Er wurde im Laufe des Vormittags gegen 10:00 Uhr in Ramsbeck, um 11:00 Uhr in Schmallenberg, um 11:15 Uhr in Grafschaft und gegen 12:30 Uhr in Fleckenberg gesehen.

Die Polizei bittet Zeugen, die das Auto sehen, umgehend die Polizei unter 110 zu informieren. Geben Sie den Standort des Wagens durch und versuchen Sie ihn, im Auge zu behalten.

Auf keinen Fall treten Sie an das Fahrzeug heran oder nehmen die Verfolgung auf.

Nach Androhung von Zwangsvollstreckung: FUNKE (u. a. WAZ, WR, NRZ, WP) nimmt „Afghanistan-Papiere“ vom Netz. Dokumente zeigen Hintergründe des Bundeswehr-Einsatzes / Verteidigungsministerium klagt seit 2013

Medienimperium Funke gibt klein bei.  WAZ hier in Dortmund (archivfoto: zoom)
Medienimperium Funke gibt klein bei. WAZ hier in Dortmund (archivfoto: zoom))
ESSEN / BERLIN, 05.08.2015. (funke_pm) Die FUNKE MEDIENGRUPPE hat nach Androhung einer Zwangsvollstreckung staatliche Dokumente zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan kurzfristig von ihren Online-Portalen genommen.

FUNKE befindet sich wegen der Veröffentlichung der Papiere im Rechtsstreit mit der Bundesregierung. Die von FUNKE eingelegte Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesgerichtshof hält die Redaktion aufrecht.

Zum Hintergrund: Der RecherchePool der FUNKE-Regionalmedien in Nordrhein-Westfalen hatte Ende 2012 tausende interne Dokumente zum Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan veröffentlicht. Diese als „VS – nur für den Dienstgebrauch“ gestempelte Unterlagen, mit deren Hilfe das Ministerium die Abgeordneten im Verteidigungsausschuss des Bundestages unter Ausschluss der Öffentlichkeit wöchentlich über den Afghanistankrieg informiert hatte, machten zum ersten Mal in der Öffentlichkeit deutlich: Das Risiko für die deutschen Soldaten im afghanischen Krisengebiet war immer höher als offiziell eingestanden. Unmittelbar nach der Veröffentlichung ging das Verteidigungsministerium gegen die Veröffentlichung vor. Begründung: FUNKE habe gegen das Urheberrecht verstoßen.

„Wir gehen weiterhin davon aus, dass die Veröffentlichung der Papiere rechtens war und ist“, sagt Thomas Kloß, Chefredakteur Online und Content Desk von FUNKE in Nordrhein-Westfalen. „Die Bürger haben ein Recht darauf zu wissen, was die Bundeswehr in ihrem Namen unternimmt.“

Daher wird die FUNKE MEDIENGRUPPE die 2015 eingelegte Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesgerichtshof weiter aufrecht erhalten. Die Klärung dort kann sich allerdings noch ein bis zwei Jahre dauern. Bis dahin bleiben die Afghanistan-Papiere – zumindest auf den Seiten der FUNKE-Medien – offline.

—- Ende der Funke Pressemitteilung —-

Hier geht es direkt zu den Piraten:

http://www.piratenfraktion-nrw.de/2013/12/die-afghanistan-papiere/

Borken, Hamm, Meschede, Warstein – Ein Investor hat(te) große Pläne … daraus wurde aber (noch) nichts.

Pat und Patachon simsen euch was ... vom Mescheder Bauzaun (archivfoto: zoom)
Pat und Patachon simsen euch was … vom Mescheder Bauzaun (archivfoto: zoom)

Hochsauerlandkreis. Meschede.
Was ist (oder war) geplant?
Klangvolle Namen für aufgemöbelte Einkaufsparadiese in Innenstadtlagen, wie
„Turm-Galerie“ in Borken
„Ritter-Carrée“/Ritterpassage“ in Hamm
„Meschede-Center“ in Meschede
„Neue Mitte“ in Warstein

(Dieser Artikel ist heute zuerst auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

Wann gab es den Startschuss für die umjubelten Projekte? Nach unseren Internet-Recherchen:
2012 in Borken
2011 in Hamm
2010 in Meschede
2010 in Warstein

Was hat sich zwischenzeitlich rein optisch getan?
Offensichtlich nicht viel. Nur hinter den Kulissen bewegt(e) sich anscheinend so einiges. Ratsbeschlüsse, Verhandlungen, Verträge …. Dank der Lokalpresse erfährt der geneigte Bürger ja hin und wieder was. Beispielsweise das:

Borken – DerWesten schreibt am 22.05.2015: ….“ Die Politik beobachtet Bövinglohs Bemühungen unterdessen mit einer Mischung aus Optimismus und Ungeduld. Dann ist es Ende Februar dieses Jahres. Mit einem kurzen und förmlichen Schreiben informiert Investor Hubert Bövingloh Borkens Bürgermeister darüber, dass er die Pläne für ein Einkaufszentrum nicht realisieren wird. Das Projekt Turmgalerie ist geplatzt. Bövingloh nennt keinen Grund für seinen Rückzug….“
Klick: http://www.derwesten.de/staedte/nachrichten-aus-meschede-eslohe-bestwig-und-schmallenberg/die-turm-galerie-sollte-alarmieren-id10695576.html

Hamm – Zitat aus dem oben erwähnten Artikel vom 22.05.2015: „…Ein Schwenk nach Hamm, mehr als 180 000 Einwohner, mitten in Westfalen. Hier gibt es die Ritterpassage, ein Einkaufszentrum, das in die Jahre gekommen ist und in dem Leerstand ein Problem ist. 2011 tritt Bövingloh als Investor auf: Er will das Gebäude, vergrößern, umbauen, es soll zum RitterCarrée werden. Große Pläne. In Hamm wartet die Kommune seitdem auf die Realisierung. …“

Meschede – Hier ist es momentan besonders spannend. Warum? Die Staatsanwaltschaft Dortmund ist mittlerweile mit im Boot. Weshalb? Nach Berichten der WP/WR scheint es unklar zu sein, ob bei den Beratungen für das geplante Meschede-Center alles korrekt gelaufen ist. Die Krux, eine Großkanzlei aus Hamm habe in rechtlichen Fragen bzgl. des Großprojekts gleich beide Vertragspartner – nämlich sowohl den Investor, als auch die Stadt Meschede – beraten. Und um der Sache die Krone aufzusetzen, soll nun auch noch besagte Kanzlei genau die Vorwürfe, die gegen die Stadt in eben dieser Angelegenheit erhoben werden, prüfen.
Klick: http://www.derwesten.de/staedte/nachrichten-aus-meschede-eslohe-bestwig-und-schmallenberg/staatsanwaltschaft-prueft-ermittlungen-id10939789.html

Schon vor mehreren Wochen stellte Ratsmitglied Lutz Wendland von der Wählergemeinschaft „Meschede braucht Zukunft“ (MbZ) dem Bürgermeister einige Fragen zu ihrer und des Investors gemeinsamer Großkanzlei. Anfang August 2015 antwortete im Auftrag der Stadt (und nach einer offenbar längeren Phase der Überlegungen) … wer wohl? Die Großkanzlei aus Hamm!

Ob diese merkwürdigen Umstände und Ereignisse die im September 2015 anstehende Bürgermeisterwahl in der Kreisstadt Meschede in irgendeiner Weise beeinflussen werden? Wir wissen es nicht. Vielleicht ist die Situation ja so aussichtslos und unübersichtlich, sodass viele potentielle Wählerinnen und Wähler gar kein Interesse mehr am Thema “Meschede-Center” haben?

Sicher ist, der jetzige Bürgermeister Uli Hess (CDU) tritt nicht wieder an. Egal wer ihn beerbt, ob der CDU- oder der SPD-Kandidat, der „Neue“ wird den Meschedern wohl bald reinen Wein einschenken müssen.

Er sollte dann auch endlich den Bauzaun um das alte Hertie-Kaufhaus entfernen und die aufgetürmten Pflastersteine wieder verlegen lassen. Wenn er dabei selbst Hand anlegt (so wie sein Vorgänger beim Aufbau des Zauns), schießt die Presse von der Aktion auch sicher gerne wieder ein Foto!? Schade wäre es nur um den derzeitigen Besuchermagnet „Kunst am Bauzaun“. Aber das Werk kann ja für eine Dauerausstellung in die Stadthalle „umgebettet“ werden. ????

(Glückliches) Warstein – Meldung vom 05.09.2012: “Der Immobilienkaufmann und Investor Bövingloh hat sich gestern vom Projekt „neue Mitte“ in Warstein verabchiedet. In einem persönlichen Gespräch haben Hubert und Oliver Bövingloh dies gestern Bürgermeister Manfred Gödde bei einem Besuch am Firmensitz mitgeteilt.“
Klick: http://www.localxxl.com/warstein/boevingloh-verabschiedet-sich-von-neue-mitte-plaenen-1346844792-ftz/

Glücklich ist, wer …

(Pressemitteilung der MbZ – Meschede braucht Zukunft)