Borken, Hamm, Meschede, Warstein – Ein Investor hat(te) große Pläne … daraus wurde aber (noch) nichts.

Pat und Patachon simsen euch was ... vom Mescheder Bauzaun (archivfoto: zoom)
Pat und Patachon simsen euch was … vom Mescheder Bauzaun (archivfoto: zoom)

Hochsauerlandkreis. Meschede.
Was ist (oder war) geplant?
Klangvolle Namen für aufgemöbelte Einkaufsparadiese in Innenstadtlagen, wie
„Turm-Galerie“ in Borken
„Ritter-Carrée“/Ritterpassage“ in Hamm
„Meschede-Center“ in Meschede
„Neue Mitte“ in Warstein

(Dieser Artikel ist heute zuerst auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

Wann gab es den Startschuss für die umjubelten Projekte? Nach unseren Internet-Recherchen:
2012 in Borken
2011 in Hamm
2010 in Meschede
2010 in Warstein

Was hat sich zwischenzeitlich rein optisch getan?
Offensichtlich nicht viel. Nur hinter den Kulissen bewegt(e) sich anscheinend so einiges. Ratsbeschlüsse, Verhandlungen, Verträge …. Dank der Lokalpresse erfährt der geneigte Bürger ja hin und wieder was. Beispielsweise das:

Borken – DerWesten schreibt am 22.05.2015: ….“ Die Politik beobachtet Bövinglohs Bemühungen unterdessen mit einer Mischung aus Optimismus und Ungeduld. Dann ist es Ende Februar dieses Jahres. Mit einem kurzen und förmlichen Schreiben informiert Investor Hubert Bövingloh Borkens Bürgermeister darüber, dass er die Pläne für ein Einkaufszentrum nicht realisieren wird. Das Projekt Turmgalerie ist geplatzt. Bövingloh nennt keinen Grund für seinen Rückzug….“
Klick: http://www.derwesten.de/staedte/nachrichten-aus-meschede-eslohe-bestwig-und-schmallenberg/die-turm-galerie-sollte-alarmieren-id10695576.html

Hamm – Zitat aus dem oben erwähnten Artikel vom 22.05.2015: „…Ein Schwenk nach Hamm, mehr als 180 000 Einwohner, mitten in Westfalen. Hier gibt es die Ritterpassage, ein Einkaufszentrum, das in die Jahre gekommen ist und in dem Leerstand ein Problem ist. 2011 tritt Bövingloh als Investor auf: Er will das Gebäude, vergrößern, umbauen, es soll zum RitterCarrée werden. Große Pläne. In Hamm wartet die Kommune seitdem auf die Realisierung. …“

Meschede – Hier ist es momentan besonders spannend. Warum? Die Staatsanwaltschaft Dortmund ist mittlerweile mit im Boot. Weshalb? Nach Berichten der WP/WR scheint es unklar zu sein, ob bei den Beratungen für das geplante Meschede-Center alles korrekt gelaufen ist. Die Krux, eine Großkanzlei aus Hamm habe in rechtlichen Fragen bzgl. des Großprojekts gleich beide Vertragspartner – nämlich sowohl den Investor, als auch die Stadt Meschede – beraten. Und um der Sache die Krone aufzusetzen, soll nun auch noch besagte Kanzlei genau die Vorwürfe, die gegen die Stadt in eben dieser Angelegenheit erhoben werden, prüfen.
Klick: http://www.derwesten.de/staedte/nachrichten-aus-meschede-eslohe-bestwig-und-schmallenberg/staatsanwaltschaft-prueft-ermittlungen-id10939789.html

Schon vor mehreren Wochen stellte Ratsmitglied Lutz Wendland von der Wählergemeinschaft „Meschede braucht Zukunft“ (MbZ) dem Bürgermeister einige Fragen zu ihrer und des Investors gemeinsamer Großkanzlei. Anfang August 2015 antwortete im Auftrag der Stadt (und nach einer offenbar längeren Phase der Überlegungen) … wer wohl? Die Großkanzlei aus Hamm!

Ob diese merkwürdigen Umstände und Ereignisse die im September 2015 anstehende Bürgermeisterwahl in der Kreisstadt Meschede in irgendeiner Weise beeinflussen werden? Wir wissen es nicht. Vielleicht ist die Situation ja so aussichtslos und unübersichtlich, sodass viele potentielle Wählerinnen und Wähler gar kein Interesse mehr am Thema “Meschede-Center” haben?

Sicher ist, der jetzige Bürgermeister Uli Hess (CDU) tritt nicht wieder an. Egal wer ihn beerbt, ob der CDU- oder der SPD-Kandidat, der „Neue“ wird den Meschedern wohl bald reinen Wein einschenken müssen.

Er sollte dann auch endlich den Bauzaun um das alte Hertie-Kaufhaus entfernen und die aufgetürmten Pflastersteine wieder verlegen lassen. Wenn er dabei selbst Hand anlegt (so wie sein Vorgänger beim Aufbau des Zauns), schießt die Presse von der Aktion auch sicher gerne wieder ein Foto!? Schade wäre es nur um den derzeitigen Besuchermagnet „Kunst am Bauzaun“. Aber das Werk kann ja für eine Dauerausstellung in die Stadthalle „umgebettet“ werden. ????

(Glückliches) Warstein – Meldung vom 05.09.2012: “Der Immobilienkaufmann und Investor Bövingloh hat sich gestern vom Projekt „neue Mitte“ in Warstein verabchiedet. In einem persönlichen Gespräch haben Hubert und Oliver Bövingloh dies gestern Bürgermeister Manfred Gödde bei einem Besuch am Firmensitz mitgeteilt.“
Klick: http://www.localxxl.com/warstein/boevingloh-verabschiedet-sich-von-neue-mitte-plaenen-1346844792-ftz/

Glücklich ist, wer …

(Pressemitteilung der MbZ – Meschede braucht Zukunft)

Anfrage der Fraktion MbZ an den Mescheder Bürgermeister: Amtliche Wahlbeeinflussung?

In unserem BriefkastenNachfolgend veröffentlichen wir eine Pressemitteilung der Mescheder Ratsfraktion „Meschede braucht Zukunft (MbZ) „:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Hess,

die Frage was ist „Amtliche Wahlbeeinflussung“ lässt sich für juristische Laien sicherlich nicht immer gleich erkennen. Oft handelt es sich dabei wahrscheinlich auch um Grauzonen.

Im Zusammenhang mit den Kommunalwahlen am 25.05.2014 erhielten wir Hinweise darauf, dass manche Parteien und Verwaltungen möglicherweise nicht eindeutig erkennen, was als unzulässige Wahlbeeinflussung zu werten ist. So soll beispielweise in einer Kommune in NRW an Rentnerinnen und Rentner in einem Umschlag zusammen mit den Briefwahlunterlagen ein Schreiben verschickt worden sein, in dem die WählerInnen persönlich angesprochen und
aufgefordert werden, die Partei XY zu wählen.

Wenn dem so sein sollte, würden also städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf Kosten der Steuerzahler Wahlwerbung für eine bestimmte Partei machen.

In einer anderen Kommune in NRW soll ein amtierender Bürgermeister seinen Titel für Wahlkampfzwecke missbraucht haben. Indem er in einer Wahlkampfbroschüre seiner Partei für eben diese Partei wirbt, soll er gegen die beamtenrechtliche Neutralitätspflicht im Wahlkampf verstoßen haben.

Wir verweisen in diesem Zusammenhang auf das Urteil des VG Gießen vom 23. März 2007 – AZ 8 E 4139/05.

Danach dürfen gemeindliche Organe keine unzulässige Wahlbeeinflussung vornehmen.

Hiermit bitte ich Sie schriftlich zu beantworten:

  • Werden auch von der Stadtverwaltung Meschede, gleichzeitig mit den Briefwahlunterlagen Schreiben an Rentnerinnen und Rentner oder andere Wählerinnen und Wähler verschickt, mit denen diese Personengruppen aufgefordert werden, eine bestimmte Partei zu wählen?
  • Sehen Sie keinen Verstoß gegen Ihre Neutralitätspflicht in dem Umstand, dass Sie auf der Rückseite des CDU-Wahlkampf-Flyers sich in Ihrer Funktion als Bürgermeister in einem Interview zu den „wichtigen Schritten“ der vergangenen 5 Jahre äußern? Ist diese Tatsache Ihrer Meinung nach nicht als Wahlbeeinflussung zu werten und riskieren Sie dadurch Ihrer Meinung nach keine Wahlanfechtung?
  • Ist es richtig und zulässig und, wenn ja, aus welchen Gründen ist es richtig und zulässig, dass eine bestimmte Partei das Stadtwappen von Meschede und auch das Wappen eines Ortsteiles auf ihren Wahlkampf-Plakaten und –Flyern abdruckt?
  • Gewährt die Stadt auch anderen Organisationen, das Stadtwappen in Ihren Broschüren, Briefköpfen etc. abzudrucken?
    Wenn JA, welchen?
    Wenn NEIN, mit welcher Begründung?
  • Ist die Nutzung des Stadtwappens mit Kosten bzw. mit Gebühren verbunden?
    Wenn JA, wie hoch sind die Kosten und wie werden diese Kosten berechnet?

Mit freundlichen Grüßen
Fraktion „Meschede braucht Zukunft“ (MbZ)

Lutz Wendland
Ratsmitglied

Meschede: Treffen der MbZ am kommenden Montag.

In unserem BriefkastenMeschede. (mbz_pm) Am kommenden Montag, dem 02. September, um 19:00 Uhr trifft sich die Wählergemeinschaft ‚Meschede braucht Zukunft‘ (MbZ) in Meschede in der
Gaststätte „Zum Pulverturm“, Pulverturmstr. 35.

Die MbZ lädt alle interessierten Bürger/Innen ein, über aktuelle allgemeine Fragen sowie über Themen, die die Stadt Meschede betreffen, zu diskutieren.

Anfrage von MbZ: Umrüstung der Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet Meschede auf LED-Leuchtmittel

Meschede. (mbz_pm) Thema: Umrüstung der Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet Meschede auf LED-Leuchtmittel  

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Hess,

sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender,

in der Lokalpresse war kürzlich von einem „geheimen Feldversuch“ im Ortsteil Freienohl in Sachen Straßenbeleuchtung zu lesen.

Siehe:

(http://www.derwesten.de/staedte/nachrichten-aus-meschede-eslohe-bestwig-und-schmallenberg/feldversuch-an-einem-geheimen-ort-gestartet-id8285734.html)

Demnach wurden fünf herkömmlich ausgerüstete Straßenbeleuchtungseinrichtungen mit LED-Leuchtmitteln ausgerüstet.

In der Mitteilung MI/8/159 vom 7. Januar 2013 führt Ihre Behörde aus, dass die Amortisations-Zeit bei einer Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Leuchtmittel in den meisten Fällen bei weit über 30 Jahren liegen würde. In dem oben genannten Presseartikel wird dieser Feststellung widersprochen. Dort heißt es u.a., die Kosten amortisierten sich im weniger als 2 Jahren.
 

Den oben genannten WP-Artikel nehmen wir Mitglieder der Fraktion „Meschede braucht Zukunft“ (MbZ) zum Anlass, Sie um die Beantwortung folgenden Fragen zu bitten:
 

Steht die Stadt Meschede mit Herrn Donner bzgl. der Durchführung des Experiments in Kontakt?
 

Ist Ihnen ein vorläufiges Ergebnis des „Feldversuchs“ Freienohl bekannt? Wenn ja, bitten wir um Bekanntgabe und Erläuterung desselben.
 
„Anfrage von MbZ: Umrüstung der Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet Meschede auf LED-Leuchtmittel“ weiterlesen

Politische Termine der kommenden Woche: Wählergemeinschaft Meschede und HSK-Piraten

In unserem BriefkastenAm kommenden Montag, dem 01. Juli, um 19:00 Uhr trifft sich die Wählergemeinschaft ‚Meschede braucht Zukunft‘ (MbZ) in Meschede in der Gaststätte „Zum Pulverturm“, Pulverturmstr. 35.

Alle interessierten Bürger/Innen sind eingeladen über aktuelle Politik und Themen, die die Stadt Meschede betreffen zu sprechen.

Am Samstag, dem 06. Juli 2013 ab 13:37 Uhr, kommen die Piraten aus dem Hochsauerlandkreis zu ihrer zweiten Kreismitgliederversammlung 2013 (#kmvhsk132) im Mescheder Stiftscenter zusammen.

Neben der Erweiterung des kommunalen Wahlprogramms wird die Piratenpartei als erste Partei im Hochsauerlandkreis über eine verbindliche Online-Kreismitgliederversammlung beraten. Ziel, so der Arnsberger Pirat Daniel Wagner, sei es, einen verbindlichen Parteitag im Internet für die Mitglieder im Hochsauerlandkreis zu schaffen und damit neue Wege in einer modernen Demokratie zu gehen.

Nach der Kreismitgliederversammlung werden die Piraten ihre neue Geschäftsstelle im Mescheder Stiftscenter einweihen. Zu beiden Veranstaltungen sind Gäste herzlich eingeladen.

Meschede: Werden Anfragen der MbZ-Ratsfraktion demnächst kostenpflichtig?

Hoffentlich nicht ganz ernst gemeint war wohl die Äußerung einer Ratsfrau, Anfragen einer bestimmten Fraktion kostenpflichtig zu machen.

Das Ratsmitglied der UWG forderte den Bürgermeister auf, die Leistungen des städtischen Sachbearbeiters der Fraktion „Meschede braucht Zukunft“ (MbZ) in Rechnung zu stellen. Denn wenn es so wäre, dass Geschäftsleute Ansprüche auf Entschädigungen hätten, sollte die Stadt Meschede auch an deren Mehreinnahmen beteiligt werden.

Der Bürgermeister und der CDU-Fraktionsvorsitzende griffen diesen Ball offenbar gerne auf. Beide machten keinen Hehl daraus, wie sehr sie (wieder) über die Anfrage der Fraktion „Meschede braucht Zukunft“ verärgert sind.

Dabei ist es ein völlig normaler parlamentarischen Vorgang, Anträge und Anfragen an die Stadtverwaltung zu richten. Davon macht nicht nur die MbZ Gebrauch, sondern auch die anderen Fraktionen im Rat der Stadt Meschede, die einen mehr, die anderen weniger. Dieses Recht steht im übrigen nicht nur Ratsmitgliedern zu, sondern jeder Bürgerin und jedem Bürger (Bürgeranfrage/Bürgerantrag).

Und nun zu der MbZ-Anfrage die den kleinen Eklat ausgelöst hat. Bekanntlich wird der Fluss Henne in Meschede seit einigen Monaten wieder ans Tageslicht geholt. Die Baumaßnahme, ein Projekt der Regionale 2013, ist mit Lärm, Staub, Änderungen der Verkehrsführung und weiteren Beeinträchtigungen verbunden. Anliegende Geschäftsleute klagen über teils sehr erhebliche Umsatzeinbrüche. MbZ stellte daraufhin diese Anfrage:

„Entschädigungen für die Beeinträchtigungen der Geschäftsleute im Zuge der Bauarbeiten am Winziger Platz und am Hennedeckel in der Innenstadt“

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Hess,

Geschäftsleute am Kaiser-Otto-Platz, am Winziger Platz sowie an der Zeughausstraße berichten von zum Teil existenzbedrohenden Umsatzeinbußen. Der Umsatzrückgang wird nach übereinstimmender Einschätzung der Betroffenen durch die Bauarbeiten (Unruhe und Lärm, längere Wege, Parkplatzmangel etc.) verursacht. Einige Betroffene wandten sich an Mitglieder der MbZ-Fraktion und baten sie, zu erfragen, ob für sie die Möglichkeit besteht, Entschädigungszahlungen in Anspruch zu nehmen.
Die Fraktion „Meschede braucht Zukunft“ (MbZ) bittet daher um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Besteht für die durch die Bauarbeiten in der Innenstadt betroffenen Inhaber und/oder Mieter von Ladenlokalen die Möglichkeit der Inanspruchnahme einer Entschädigungsleistung?

2. Wenn ja, welche Entfernung, welcher Abstand zur Baustelle ist als Voraussetzung für die Möglichkeit der Beantragung einer Entschädigungszahlung definiert?

3. Falls die Voraussetzung für eine Ausgleichszahlung hinsichtlich der Entfernung zu den Baustellen gegeben ist, welche weiteren rechtlichen Grundlagen müssen ggf. für eine Entschädigungszahlung vorliegen?

4. An welche Behörden/Institutionen müssen sich die Antragsberechtigten zur Beantragung der Entschädigungsleistungen wenden?

5. Ist der Verwaltung bekannt, ob bereits an anliegende Geschäftsleute, Vereine, Anwohner etc. Entschädigungszahlungen geleistet wurden oder noch geleistet werden sollen?

Die Anfrage wurde zwischenzeitlich von der Stadtverwaltung ausführlich beantwortet. Nach Aussage der Verwaltung besteht für die Geschäftsleute in Meschede kein Entschädigungsanspruch.

MbZ-Fraktionsitzung am 03. Juli um 19.00 Uhr in der Gaststätte „Zum Pulverturm“.

Vom Turm noch 100 Meter bis zur Gaststätte "Am Pulverturm" (fotoarchiv: zoom)
Vom Turm noch 100 Meter bis zur Gaststätte "Am Pulverturm" (fotoarchiv: zoom)

Am kommenden Dienstag, dem 03. Juli, um 19:00 Uhr trifft sich die Wählergemeinschaft ‚Meschede braucht Zukunft‘ (MbZ) in Meschede in der Gaststätte „Zum Pulverturm“, Pulverturmstr. 35.

Die MbZ lädt alle interessierten Bürger/Innen ein, über Aktuelles und insbesondere Themen, die die Stadt Meschede betreffen, zu diskutieren.

Fraktionssitzungen der MbZ finden alle vier Wochen jeweils am Dienstag statt.

Zukunft braucht Bildung: Gesamtschule im HSK? Informationsveranstaltung und Podiumsdiskussion am Mittwoch dem 30.05.2012 um 19.00 Uhr im Kreishaus in Meschede (Großer Sitzungssaal)

Was früher gut war, ist heute nur noch Erinnerung. Die guten alten Zeiten - unwiederholbar verloren. (foto: joch-eren)
Was früher gut war, ist heute nur noch Erinnerung. Die guten alten Zeiten - unwiederholbar verloren. (foto: joch-eren)

GESAMTSCHULE im HSK ?
Information, Diskussion, Fragen und Antworten

Kreistagsmitglied Reinhard Loos von der Sauerländer Bürgerliste (SBL) und die Fraktion „Meschede braucht Zukunft“ (MbZ) laden Sie ein zur

Informationsveranstaltung und Podiumsdiskussion
am Mittwoch dem 30.05.2012 um 19.00 Uhr
im Kreishaus in Meschede (Großer Sitzungssaal)

Teilnehmerinnen und Teilnehmer:

  • Klaus Bourdick, Leiter des Geschäftsbereichs Berufsbildung der IHK Arnsberg
  • Volker Esch-Alsen, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) der SPD im Kreis Soest und stellvertretender Schulleiter der Hannah-Arendt Gesamtschule in Soest
  • Dr. Michael Fink, Mitglied des Landesvorstands der Gemeinnützigen Gesellschaft Gesamtschule NRW e.V. (GGG) und ehemaliger Schulleiter der Gesamtschule Hagen-Haspe
  • Kerstin Haferkemper, Ausbildungsbeauftragte der Hannah-Arendt-Gesamtschule Soest
  • Reinhard Loos, Dipl.-Volkswirt, SBL-Kreistagsmitglied und BBL-Ratsmitglied in Brilon
  • Lutz Wendland, Dipl.-Ing., MbZ-Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt Meschede
  • Moderation Christa Hudyma, Landtagskandidatin der Freien Wähler (FW), Ratsmitglied der FW Medebach und stellvertretende Sachkundige Bürgerin der SBL im Schulausschuss

Was spricht für eine Gesamtschule?
Einleitend hält Kerstin Haferkemper einen Vortrag zur „Schulform Gesamtschule“ am Beispiel der Hannah-Arendt-Gesamtschule Soest.

Anschließend berichten die Podiumsgäste über ihre Erfahrungen mit der Gesamtschule und über die Perspektiven dieser Schulform sowie über die aktuelle bildungspolitische Lage in unserer Region.

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen. Die Podiumsgäste freuen sich auf eine lebhafte Diskussion.

MbZ stellt Antrag: keine Grundstücke für Fracking in Meschede

Plakat des Kirchenkreises Arnsberg
Plakat des Kirchenkreises Arnsberg zu einer Informationsveranstaltung in Meschede

Die drei Mescheder-Ratsmitglieder Lutz Wendland, Jochen Senge und Roland Ziemer der Fraktion „Meschede braucht Zukunft“ (MbZ) haben Mitte April 2012 folgenden Antrag gestellt:

„Der Rat der Stadt Meschede beschließt, die Stadt Meschede stellt Konzernen und Unternehmen keine städtischen Grundstücke und Liegenschaften für das Aufsuchen und die Förderung von unkonventionellem Erdgas (Fracking) zur Verfügung.“

Die MbZ begründet den Antrag wie folgt:

„Die Stadt Meschede stellt so unmissverständlich klar, dass sie keine Liegenschaften zur Verfügung stellt, die z.B. als Gelände zur Erdgasaufsuchung und –gewinnung, als Lagerstätten für „Frackwasser“ oder als Zuwegung über städtische Grundstücke in Frage kommen. Mit dem oben formulierten Beschluss spricht sich die Stadt Meschede nochmals deutlich gegen Fracking aus.

Einige Städte und Kommunen in NRW haben bereits ähnliche Entscheidungen getroffen, wie z.B. die Stadt Hagen. Auch der Umweltausschuss der Stadt Essen hat kürzlich empfohlen, Bohrversuche auf städtischen Grundstücken zu
unterlassen.“

Die Mitglieder von MbZ sind optimistisch, dass dieser Antrag die Unterstützung aller Ratsfraktionen findet.

Der Antrag der MbZ-Fraktion als PDF.

Haushaltsrede von Lutz Wendland (MbZ): „Fracking, eine gefährliche Methode der Gasförderung, die nach dem Willen einiger Konzerne auch in Meschede angewandt werden soll.“

Lutz Wendland, MbZ (foto: wendland)
Lutz Wendland, MbZ (foto: wendland)
Lutz Wendland, Fraktionsvorsitzender von Meschede braucht Zukunft (MbZ) im Stadtrat, hat am Donnerstag, den 9. Februar eine in vielen Punkten interessante Haushaltsrede gehalten. Wir greifen hier den Punkt „Fracking“ heraus.

Nach den Haushaltsreden hielt Dipl.‐Ing. Robert Dietrich von der Hochsauerlandwasser GmbH einen Vortrag zum Thema Fracking.

Bei den Ausführungen von Lutz Wendland zum Thema Fracking, hatte die CDU im Stadtrat noch abfällig gelächelt.

Als allerdings Ingenieur Dietrich fast deckungsgleiche Argumente in seinem Vortrag verwandte, sollen die Mienen, so ein Beobachter, „versteinert“ sein.

Lutz Wendland: „Herr Dietrich sprach von einem „Chemie-Cocktail“, bei mir heißt es „Wasser-Sand-Chemie-Cocktail“. Herr Dietrich sprach sich für Windenergie statt Fracking aus, das habe ich auch in meiner Rede genau so formuliert.  Herr Dietrich wünscht sich wie wir von der MbZ eine Sensibilisierung der Landes- und Bundestagsabgeordneten für das Thema, das habe ich auch so in meiner Rede.“

Hier aber nun der Abgeordnete  Wendland (MbZ) in seiner Haushaltsrede:

Ein weiteres Thema ist ein besonders brisantes und heißt „Fracking“. Alle hier im Rat Anwesenden kennen diesen Begriff. Es kann jedoch sein, dass einige Bürgerinnen und Bürger dieses merkwürdige Wort noch gehört haben.

Wir wissen, „Fracking“ ist eine gefährliche Methode der Gasförderung, die nach dem Willen einiger Konzerne auch in Meschede, angewandt werden soll. Durch das Hineinpressen eines Sand-Wasser-Chemie-Coctails in Schiefergestein soll sogenanntes unkonventionelles Erdgas gewonnen werden.

Aus den USA, hören wir von Negativ-Folgen: Verseuchtes Wasser, austretende Radioaktivität, Gefahr von Erdbeben. In Frankreich ist „Fracking“ aus diesen Gründen verboten. Im Münsterland haben sich Bürgerinitiativen gegen „Fracking“ gegründet.

Wir in Meschede müssen uns fragen: „Wollen wir diese Gefährdung für Menschen und Umwelt? Wollen wir, dass die Menschen wegen dieser Gefahr aus dem Sauerland fort ziehen? Wollen wir, dass hier bald viele Immobilien leer stehen, weil hier niemand mehr wohnen und Urlaub machen möchte? Wollen wir, dass Meschede keine Zukunft hat?

Vor einigen Wochen hat der Stadtrat mit einer Resolution die ersten richtigen Schritte gegen „Fracking“ eingeleitet. Allerdings wünschen wir uns, dass die großen Fraktionen im Stadtrat ihre Landtags und Bundestagsabgeordneten für dieses Thema noch mehr sensibilisieren, sodass Bundes- undLandespolitiker entsprechende Gesetzesänderungen zügig verabschieden.

Gift haben wir schon zu Genüge im Sauerland und in Meschede. Denken wir nur an PFT und RoundUp auf Weihnachtsbaumflächen und im Wasser. Mit Sorge beobachte ich, wie in letzter Zeit der Weihnachtsbaumanbau auch in Meschede, z.B. rund um  Stockhausen und Wennemen, ausufert und wie alles Leben rund um die Tannen tot gespritzt ist. Wie groß ist die Umweltschädigung?

Auch hier gilt: „Gewinne werden privatisiert“ und die Lasten, z.B. für eine aufwändigere Trinkwasseraufbereitung, werden  sozialisiert weil wir alle diese Kosten tragen!

Meschede braucht kein „Fracking“ und nicht Tausende von Chemie-Weihnachtsbäumen, sondern andere Ideen und Maßnahmen. Ideen, wie wir dem viel beschriebenen „demographischen Wandel“ entgegen wirken können.

In Meschede hat sich der Bevölkerungsrückgang beschleunigt. Minus 2,8 % betrug er im Zeitraum vom 30.06.2010 bis zum 30.06.2011. Im Jahr zuvor lag das Minus bei „nur“ 1,1 %. Unsere Nachbargemeinde Eslohe verlor in dieser Zeit deutlich weniger Einwohner und zwar 0,8 % bzw. 0,3 %.