Pressemeldung: Umsetzung des neuen Wohnungsaufsichtsgesetzes in Arnsberg

In unserem BriefkastenPressemeldung der SPD Arnsberg zur Prüfung der Umsetzung des Wohnungsaufsichtsgesetzes in Arnsberg.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Vogel,

Die Landesregierung hat auf Empfehlung der Enquetekommission „Wohnungswirtschaftlicher Wandel und neue Finanzinvestoren auf den Wohnungsmärkten in Nordrhein-Westfalen“ am 9. April das kommunale Wohnungsaufsichtsgesetz (WAG) beschlossen und ermöglicht Kommunen dadurch das konsequente Vorgehen gegen unhaltbare Zustände in Mietobjekten.

Den Kommunen wird damit ein Instrument an die Hand gegeben, welches konkrete Handlungsansätze und Sanktionen z.B. in Form von Ordnungsmaßnahmen, die Einleitung von Sanierungen im Wege der Ersatzvornahme auf Kosten des Vermieters und in letzter Konsequenz die Möglichkeit eine „Unbewohnbarkeitserklärung“ zu verabschieden, in deren Folge Strafzahlungen in Höhe von bis zu 50.000 Euro pro Wohnung fällig werden, beinhaltet.

Als Beispiel einer erfolgreichen Umsetzung dieser Instrumente kann das Beispiel der Stadt München herangezogen werden. Mieterschutz und Quartiersmanagement gegenüber verantwortungslosen Immobilienbesitzern/-fonds, gehören zu einer zukunftsorientierten Stadtplanung.

Wir möchten Sie daher bitten uns mitzuteilen,

  • ob bereits eine Prüfung bzw. Entwürfe für eventuell notwendige Änderungen in den Ordnungen der Stadt Arnsberg existieren, um die Möglichkeiten des Gesetzes vor Ort zu nutzen, beospielsweise durch eine Wohnraumzweckentfremdungssatzung nach dem Vorbild Münchens.
  • ab wann eine Umsetzung erfolgen kann;
  • wem vor Ort das Recht zur Initiierung eines Verfahrens gegen säumige Vermieter gegeben werden soll;
  • welcher Art die Beteiligung der jeweiligen Bezirksausschüsse, des zuständigen Fachausschusses und des Rates sein wird;
  • wie eine Überprüfung der nun gesetzlich festgeschriebenen Untergrenzen für Wohnraum von neun Quadratmetern für Erwachsene und sechs Quadratmetern für Kinder vor Ort umgesetzt werden soll;
  • Welche Kosten vermutlich entstehen und wer diese trägt;
  • Ob und wenn ja, welche Objekte die Stadt bereits für ein solches Vorgehen ausgemacht hat.

Herzlichen Dank im Voraus für die Beantwortung unserer Fragen.

Mit freundlichen Grüßen

Ralf Paul Bittner
(Fraktionsvorsitzender)

Christine-Koch-Mundartarchiv begrüßt Klarstellung von Bürgermeister Dietmar Heß zu seiner „völlig verunglückten Formulierung“ „braune Farbtupfer in der Landschaft“:

In unserem BriefkastenDas Christine-Koch-Mundartarchiv am Museum Eslohe hat mit einer Dokumentation Anfang 2013 Anregungen zur Straßennamendebatte im Sauerland gegeben (www.sauerlandmundart.de). Peter Bürger, Betreuer des Archivs, begrüßt jetzt die Klarstellung von Bürgermeister Dietmar Heß zu seiner „völlig verunglückten Formulierung“ „braune Farbtupfer in der Landschaft“:

Der Finnentroper Bürgermeister hat deutlich gemacht, dass er den demokratischen Konsens gegen Faschismus und Verharmlosung von Rassismus in keiner Weise aufweichen will. Die klare Sprache seiner Presseerklärung verdient Respekt. Das Signal, in Finnentrop den Streit in eine gute Lösung umzuwandeln, ist unüberhörbar. – Braune Straßennamen sind kein geeignetes Mittel, an eine verdrängte braune Vergangenheit zu erinnern.

Arnsbergs Bürgermeister Hans-Josef Vogel (CDU) betont zu Recht, dass personenbezogene Straßennamen im Sauerland an Vorbilder oder Opfer von Gewaltherrschaft erinnern. Die Aufklärung über NS-Gefolgsleute betrifft hingegen den Auftrag von Schulen, gesellschaftlichen Gruppen, Medien und Museen. Ein Gespräch mit zwei Neonazis auf einem Bahnhof im Kreis Olpe im November 2013 hat mir erneut gezeigt, dass es bei der Geschichtsdebatte um unsere Gegenwart geht. Der Disput um Straßenschilder ist eine große Chance!

Das Christine-Koch-Mundartarchiv kündigt an, noch in diesem Frühjahr in Zusammenarbeit mit dem Kreisheimatbund Olpe zwei weitere spezielle Internetdokumentationen zu Josefa Berens und Maria Kahle zu veröffentlichen. Außer der Reihe soll auch ein Heft zu den drei großen Christen aus Finnentrop erscheinen, die ihren Widerstand gegen das Hitler-System mit dem Leben bezahlen mussten.

Peter Bürger betont, die Kommunalpolitiker, die noch in den 1970er Jahren und später Nazinamen-Straßen beschlossen haben, seien rundum entschuldbar. Nach 1945 hätten die von den Nazis propagierten „Kulturgrößen“ der Heimat im Zuge der Verdrängung noch auf Jahrzehnte hin hohes Ansehen genossen und sogar Orden erhalten. Gleichzeitig seien zahllose sauerländische Opfer sowie Frauen und Männer des Widerstandes vergessen worden.

Der Lennestädter Lehrer und CDU-Kommunalpolitiker Paul Tigges (1922-2006) habe noch Ende der 1980er Jahre bei seiner Aufklärungsarbeit heftige Gegenwehr erfahren. Am aktuellen Stand der historischen Forschung komme heute jedoch keiner vorbei.

Es gehe bei der Straßennamendebatte nicht um ein anmaßendes Urteil über die „Seelen der Judenfeinde und geistigen Handlanger des Nationalsozialismus“, das nur Gott zustehe. Umbenennungen von „braunen Straßen“ seien vielmehr ein später Akt nachgeholter Gerechtigkeit, der den Millionen Opfern des Rassenwahns die Ehre erweise und Artikel 1 der Verfassung über die Würde jedes Menschen in Erinnerung rufe.

Pressekontakt Christine-Koch-Mundartarchiv: Peter Bürger, info@sauerlandmundart.de

ZUR KLARSTELLUNG DES BÜRGERMEISTERS VON FINNENTROP VGL. IM INTERNET DIE WDR-SENDUNG “Lokalzeit Südwestfalen” vom 15.02.2014:
http://www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/lokalzeit/lokalzeit-suedwestfalen/videolokalzeitsuedwestfalen586.html

ZUM VORANGEGANGENEN DISPUT:
http://www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/lokalzeit/lokalzeit-suedwestfalen/videolokalzeitsuedwestfalen584.html

Unperfekthaus Essen: Einladung zur Gründung der “OpenData Ruhr” – Transparenz in Politik und Verwaltung.

In unserem BriefkastenEssen. (unperfekthaus) Transparenz in Politik und Verwaltung,  aussagekräftiger kommunaler Journalismus, Basis für Bürgerbeteiligung, spannende neue Apps für Computer und Smartphone, digitale Kunst.

Die Verfügbarkeit von offenen Daten bedeutet Chancen für viele Bereiche. Diese Chance möchten wir auch im Ruhrgebiet ergreifen. Aus diesem Grund laden wir ein:

Was? Gründung von OpenData Ruhr
Wann? Donnerstag, den 14.3.13 um 19:00 Uhr
Wo? Raum 154, Unperfekthaus Essen, Friedrich-Ebert-Straße 18, 45127 Essen
Anmeldung auf openruhr.de oder unter info@openruhr.de

Offene Daten bedeuten, dass nicht-personenbezogene Daten frei zugänglich sind, so dass daraus interessante Anwendungen gestaltet werden können. In den USA und Großbritannien hat man mit dieser Idee bereits viele positive Erfahrungen gesammelt. Aber auch hier in Deutschland gibt es z.B. mit Berlin, dem Land NRW, Köln oder Moers erste OpenData Portale und Anwendungen.

Wir sind eine kleine überparteiliche Initiative aus einer Hand voll engagierter Menschen. Wir möchten die OpenData-Idee ins Ruhrgebiet holen und mit Leben füllen. Hierzu wird es auf dem Gründungstreffen inspirierende Vorträge geben, die zeigen, was OpenData bedeutet, was auf Landesebene dazu geschieht und wie die Erfahrungen in anderen Kommunen wie Moers sind. All dies soll eine Vorlage für die zu gründende Initiative sein, in der technische und gesellschaftliche Akteure zusammenkommen, um so den Weg für offene Daten im Ruhrgebiet zu ebnen.

Offene Daten sind für das Ruhrgebiet eine echte Chance. Datenjournalismus auf Basis offener Daten kann gerade auch lokalen Journalismus bereichern. Offene Verkehrsdaten können Flexibilität und Komfort unserer Mobilität verbessern. Offene Haushaltsdaten und andere Verwaltungdaten bieten die Chance, mehr Transparenz zu schaffen und so mehr Mitbestimmung zu ermöglichen. Offene Daten sind ein wirtschaftlicher Standortfaktor für innovative IT-Unternehmen. Offene Daten ermöglichen neue und kreative Kunstformen.

Das Unperfekthaus verlangt 6,50€ Eintritt für die Nutzung der Getränke-Flatrate. Die Veranstaltung selbst ist kostenlos.

Kontakt: Ernesto Ruge, info@openruhr.de, 0173 166 21 74

Entlassene Frankfurter Rundschau-Beschäftigte sind wütend auf die SPD. Protest beim Landesparteitag der SPD am 9. März in Hanau.

In unserem BriefkastenFrankfurt am Main. (verd.di_pm) Entlassene Beschäftigte des Druck- und Verlagshauses der “Frankfurter Rundschau” werden am Samstag, 9. März, vor dem Hanauer ‘Congress Park’ am Schlossplatz für soziale Gerechtigkeit demonstrieren. Sie fordern von der SPD Gelder für angemessene Abfindungen, nachdem sie durch die Insolvenz des Druck- und Verlagshauses am 1. März ihre Arbeitsplätze verloren haben. Die hessische SPD veranstaltet in dem Kongresszentrum am Samstag ihren Listenparteitag zur Bundestagswahl.

Die SPD ist über ihre Medienholding ddvg Miteigentümerin des Druck- und Verlagshauses. Wie der zweite Hauptgesellschafter, die Kölner Mediengruppe DuMont Schauberg, verweigert die ddvg Leistungen, die über eine bescheidene Transfergesellschaft und das Minimum eines Insolvenzsozialplans hinausgehen. „Entlassene Frankfurter Rundschau-Beschäftigte sind wütend auf die SPD. Protest beim Landesparteitag der SPD am 9. März in Hanau.“ weiterlesen

Pressemitteilung der Stadt Meschede: Großes Interesse an Sekundarschule

Über 200 Eltern informierten sich in der Grundschule unter dem Regenbogen über Konzeption und Inhalte der Sekundarschule (foto: stadtmeschede)
Über 200 Eltern informierten sich in der Grundschule unter dem Regenbogen über Konzeption und Inhalte der Sekundarschule (foto: stadtmeschede)

Meschede. (Pressemitteilung) Als neue Schulform will die Sekundarschule vor allem eines – Kindern Chancen bieten, die sie im „klassischen“ Schulsystem bislang nicht hatten: Das wurde bei der Info-Veranstaltung deutlich, zu der die Stadt Meschede die Eltern der Dritt- und Viertklässler in der Grundschule unter dem Regenbogen eingeladen hatte.

Mehr als 220 interessierte Eltern nahmen teil – viele, teils auch kritische Fragen hatten die Fachleute des Fachbereichs Generationen, Bildung und Freizeit sowie die Schulleitungen von Real- sowie Hauptschulen der Stadt Meschede zu beantworten.

Im Mittelpunkt standen dabei die neuen Möglichkeiten, die die Sekundarschule den Kindern und Jugendlichen einräumt. Zum Beispiel bei der ganz persönlichen Förderung nach eigenen Stärken und Fähigkeiten.

Mit dem längeren gemeinsamen Lernen in den Klassen 5 und 6 lässt die Sekundarschule den Kindern mehr Zeit, ihre Stärken, aber auch Förderbedarf zu entdecken. Zahlreiche Studien stellen unter Beweis, dass darin eine Riesen-Chance liege, so Fachbereichsleiterin Gisela Bartsch: „Die Leistungen in allen Kompetenzbereichen können besser werden, in der Spitze, an der Basis und in der Gesamtheit.“ Zudem entspreche dies dem Wunsch vieler Eltern, Bildungswege länger offenzuhalten.

Eine immer stärker werde Differenzierung schließt sich an: In den Jahrgangsstufen 7 und 8 findet „teilintegrierter Unterricht“ statt. Das bedeutet, dass in den Fächern Englisch, Mathematik und Deutsch auf zwei unterschiedlichen Leistungsstufen unterrichtet wird – der Grund- und der Erweiterungsebene.

Zurückgehende Schülerzahlen: Um immer weniger Kindern auch künftig optimale Bildungschancen zu bieten, muss die Schulorganisation weiterentwickelt werden. (Grafik: Stadt Meschede)
Zurückgehende Schülerzahlen: Um immer weniger Kindern auch künftig optimale Bildungschancen zu bieten, muss die Schulorganisation weiterentwickelt werden. (Grafik: Stadt Meschede)

Gisela Bartsch: „Auch getrennt voneinander erfolgt die individuelle Förderung aller Schülerinnen und Schüler nach ihren Talenten und Begabungen.“ „Kooperativ“ wird es dann in der Klasse 10: Die Klassen bilden sich mit Blick auf den Abschluss, den die Schülerinnen und Schüler anstreben. Fachbereichsleiterin Bartsch: „Das Modell der Sekundarschule verbindet die Forderung nach längerem gemeinsamen Lernen mit einem persönlichen Weg zum optimalen Schulabschluss.“

Viel Informationsbedarf bestand zum Thema Ganztagsbetrieb: Dieser ist an Sekundarschulen gesetzlich vorgeschrieben. In Meschede soll der Ganztagsunterricht an der unteren Grenze des gesetzlichen Rahmens stattfinden – an drei Tagen pro Woche bis 15.20 Uhr. Es gehe um einen ganzheitlichen Bildungsansatz – und einen ganz konkreten Vorteil: „Durch den Ganztag bringen die Kinder und Jugendlichen dann an drei Tagen pro Woche keine Hausaufgaben mehr mit nach Hause – und haben so mehr Zeit für Familie und Freizeitaktivitäten.“

Zudem unterrichtet die Sekundarschule nach gymnasialen Standards – das heißt, dass sie sowohl auf die berufliche Ausbildung als auch auf die Hochschulreife vorbereitet.

Einhellig machten sowohl die anwesenden Schulleitungen wie auch das Team der Stadtverwaltung deutlich, dass bei der künftigen Schulorganisation Handlungsbedarf besteht: Bis 2017 wird die Zahl der Viertklässler im Stadtgebiet auf 232 Kinder sinken – Gisela Bartsch: „Hier müssen wir ein Schulangebot schaffen, das auch bei einer geringeren Schülerzahl optimale Bildungschancen bietet.“

Eindringlich bat sie alle Eltern, sich an der zurzeit laufenden Elternbefragung der Dritt- und Viertklässler zu beteiligen und der Stadt Meschede ihren Wunsch zur künftigen Schulorganisation mitzuteilen. Nur so könne die Stadt Meschede ein Ergebnis ermitteln, das tatsächlich den Elternwillen widerspiegele.

Auch Franz Stratmann, Rektor der Realschule der Stadt Meschede, empfahl ein positives Votum zur Sekundarschule: „Sie ist hier in Meschede die richtige Konsequenz für das bestehende Bildungsangebot.“

Fort Fun: Tierfreunde wollen gegen Rodeo Shows des Freizeitparks demonstrieren.


Zum 40. Jubiläum sollen im Freizeitpark “Fort Fun” bei Bestwig im Hochsauerland vom Freitag, 3. bis zum Sonntag 5. August unter anderem sogenannte Rodeo-Shows stattfinden.

Der Verein Tierschutz Arche Sauerland e.V. und die Initiative Rettet das Huhn rufen für alle drei Tage zu Anti-Rodeo Demonstrationen vor dem Haupteingang von “Fort-Fun” zu folgenden Uhrzeiten auf:

Freitag, den 03. August: 17 – 21.30 Uhr
Samstag, den 04. August: 9 – 18 Uhr
Sonntag, den 05. August: 9 – 18 Uhr

Die Veranstalter der Demonstrationen begründen ihre Aktion folgendermaßen: “Zahme Pferde und Bullen werden mit Flankengurten und anderen schmerzhaften Methoden künstlich wild gemacht. Die Tiere verspüren dabei erhebliche Schmerzen und Angst und können sich ausserdem schlimme Verletzungen zuziehen.”

Sie weisen auf weiterführende Informationen im Internet hin: www.anti-rodeo.org

Auf der Website von Fort-Fun lesen wir hingegen: “Strenge Regeln und Verhaltensrichtlinien, vor allem auch hinsichtlich der artgerechten Behandlung der Tiere, sorgen dafür, dass das Wohl der Tiere an erster Stelle steht. Dies wird ebenfalls von örtlichen Tierärzten und Amtsveterinären bei jeder Veranstaltung überprüft.”

Wer sich informieren will, kann sowohl bei Fort Fun als auch bei den Demo-Veranstaltern anrufen und sich eine eigene Meinung bilden.

Fort Fun Infohotline: 0 29 05 / 81 – 1 23

Tierschutz Arche Sauerland e.V.: 0151 / 55 97 36 20

Handzettel und weitere Unterstützer: anti-rodeo-aushang

Vor einer Woche erschien dieser ausführliche Bericht von Nina Grunsky auf DerWesten.

Update 28.7.2012: Ein aktueller Artikel von Rolf Hansmann befasst sich ausführlich mit einer Pressekonferenz des Park-Managements am gestrigen Freitag: http://www.derwesten.de/staedte/nachrichten-aus-meschede-eslohe-bestwig-und-schmallenberg/gegenwind-im-wilden-westen-id6924380.html

Piraten im Hochsauerland: Stammtisch am Mittwoch, dem 4. Juli 2012, um 19:30 Uhr in Arnsberg.

HSK-Pirat in Aktion Dortmund. (archivfoto: Florian Otto)
HSK-Pirat in Aktion (archivfoto: Florian Otto)

Arnsberg. (piraten_pm) Am kommenden Mittwoch, dem 4. Juli 2012 um 19:30 Uhr, treffen sich die Piraten aus dem Hochsauerlandkreis zum politischen Stammtisch in Arnsberg.

Auf Grund des Schützenfest in Arnsberg musste der reguläre Termin (jeder 1. Dienstag im Monat) verlegt werden. Der Ort ist wie immer die Gaststätte “Zum alten Schloss” in 59821 Arnsberg.

Stammtische sind lockere Gesprächsrunden der Piratenpartei ohne feste Agenda zu der jeder herzlich eingeladen ist. Auch Neulingen bietet sich hier die Chance, die Piratenpartei kennenzulernen.

Bereits eine Stunde zuvor, um 18:30 Uhr, trifft sich die Piratencrew U01 um die letzten Programmanträge an die Kreismitgliederversammlung Anfang September zu beraten. Auch dieses Treffen steht jedem Interessenten offen.

MbZ-Fraktionsitzung am 03. Juli um 19.00 Uhr in der Gaststätte “Zum Pulverturm”.

Vom Turm noch 100 Meter bis zur Gaststätte "Am Pulverturm" (fotoarchiv: zoom)
Vom Turm noch 100 Meter bis zur Gaststätte "Am Pulverturm" (fotoarchiv: zoom)

Am kommenden Dienstag, dem 03. Juli, um 19:00 Uhr trifft sich die Wählergemeinschaft ‘Meschede braucht Zukunft’ (MbZ) in Meschede in der Gaststätte “Zum Pulverturm”, Pulverturmstr. 35.

Die MbZ lädt alle interessierten Bürger/Innen ein, über Aktuelles und insbesondere Themen, die die Stadt Meschede betreffen, zu diskutieren.

Fraktionssitzungen der MbZ finden alle vier Wochen jeweils am Dienstag statt.

Polizei-HSK: Schwerer Verkehrsunfall bei Olsberg

Totalschaden an beiden Unfallautos (foto: polizei-hsk)
Totalschaden an beiden Unfallautos (foto: polizei-hsk)

Olsberg (ots) – In der Nacht zum Freitag ereignete sich auf der Bundesstraße 480 zwischen Assinghausen und Steinhelle ein schwerer Verkehrsunfall.

Kurz vor Mitternacht geriet ein 22-jähriger Autofahrer aus Meschede in einer Linkskurve auf die Gegenfahrspur und prallte dort frontal mit dem entgegenkommenden Geländewagen eines 24-Jährigen aus Olsberg zusammen.

Der Mescheder wurde in seinem Audi eingeklemmt und musste von der Feuerwehr mit großem technischen Aufwand befreit werden. Er erlitt lebensgefährliche Verletzungen und wurde mit einem Rettungshubschrauber in eine Spezialklinik geflogen.

Der 24-jährige Olsberger kam schwer verletzt mit dem Rettungswagen ins Krankenhaus. An beiden Fahrzeugen entstand Totalschaden. Der Sachschaden liegt bei etwa 30.000 Euro. Die Bundesstraße 480 musste für etwa dreieinhalb Stunden voll gesperrt werden.

Ausführlich schildert hier der Löschzug Bigge – Olsberg den Unfallhergang. Auf der Website der Feuerwehr sind weitere Bilder vom Einsatz zu finden.

Weitere Berichte zu Unfällen rund um Steinhelle hier im Blog.

Schule: Wo bleibt die Motivation der Schülerinnen und Schüler?

In unserem BriefkastenNiederkassel. (ahs) Oft genug wird vom „Null Bock“ gesprochen, doch tatsächlich sind unsere Schülerinnen und Schüler stets hochmotiviert, wenn sie einen Anlass für Engagement finden.

Ob die Atomkatastrophe von Fukushima, Kindersoldaten in Afrika oder einfach die Suche nach Verantwortung – wo Kinder und Jugendliche einen Sinn sehen, setzen sie sich ein. Darum widmet sich die
neueste Ausgabe der Zeitschrift  â€žHumane Schule“ dem Thema „Motivation in einer bedrohten Welt“.

Der Leitartikel von Detlef Träbert thematisiert Lernen als die Sache der Schüler. In die gleiche Kerbe schlägt Jonas Lanig, wenn er den Paradigmenwechsel „Von der Hol-Schule zur Bring-Schule“ fordert.

Der Bildungsjournalist Karl-Heinz Heinemann schildert, dass Schüler auf ihre Schule stolz sein wollen, Autor Hans-Peter Waldrich geht in der Reflektion des Amoklaufs von Winnenden auf das  Bedürfnis der Schüler nach Sinn ein und Erziehungswissenschaftler Kurt Meiers beschreibt Motivation aus anthropologisch-psychologischer Sicht.

Zudem zeugen authentische Alltagsberichte von motivierenden und demotivierenden Erlebnissen in der Schule.

Mehrere Buchbesprechungen aktueller Titel weisen auf mittlerweile bekannte medizinische, psychoanalytische, neurophilosophische und biografische Aspekte hinsichtlich der Lern- und Leistungsmotivation des Menschen hin.

Außerdem gibt es zwei Kopiervorlagen mit Motivationssprüchen für Schüler/innen und guten Motivationsvorsätzen für Lehrer/innen.

Das 28seitige, nicht-kommerzielle Heft „Motivation in einer bedrohten Welt“ kostet € 3,- je Exemplar (zzgl. Versand; Staffelpreise auf Anfrage) und kann bestellt werden bei:
Bundesverband Aktion Humane Schule e.V.
Rathausplatz 8 – 53859 Niederkassel
E-Mail: ahs@aktion-humane-schule.de
Tel.: 0 22 08 / 90 96 89, Fax: 90 99 43
Internet: www.aktion-humane-schule.de