HSK (ots) – In der Meldung am 04.08.2015 über einige Einbrüche im Raum Olsberg, Winterberg und Schmallenberg wurde mitgeteilt, dass ein grauer Renault Clio mit dem litauischen Kennzeichen HOT 408 in Zusammenhang mit diesen Taten steht.
Mit diesem Wagen sind zwei Männer im Alter zwischen 25 und 30 Jahren unterwegs. Nach der Meldung gingen heute die ersten Hinweise bei der Polizei ein. Der Wagen scheint immer noch im Bereich unterwegs zu sein. Er wurde im Laufe des Vormittags gegen 10:00 Uhr in Ramsbeck, um 11:00 Uhr in Schmallenberg, um 11:15 Uhr in Grafschaft und gegen 12:30 Uhr in Fleckenberg gesehen.
Die Polizei bittet Zeugen, die das Auto sehen, umgehend die Polizei unter 110 zu informieren. Geben Sie den Standort des Wagens durch und versuchen Sie ihn, im Auge zu behalten.
Auf keinen Fall treten Sie an das Fahrzeug heran oder nehmen die Verfolgung auf.
Medienimperium Funke gibt klein bei. WAZ hier in Dortmund (archivfoto: zoom))ESSEN / BERLIN, 05.08.2015. (funke_pm) Die FUNKE MEDIENGRUPPE hat nach Androhung einer Zwangsvollstreckung staatliche Dokumente zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan kurzfristig von ihren Online-Portalen genommen.
FUNKE befindet sich wegen der Veröffentlichung der Papiere im Rechtsstreit mit der Bundesregierung. Die von FUNKE eingelegte Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesgerichtshof hält die Redaktion aufrecht.
Zum Hintergrund: Der RecherchePool der FUNKE-Regionalmedien in Nordrhein-Westfalen hatte Ende 2012 tausende interne Dokumente zum Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan veröffentlicht. Diese als „VS – nur für den Dienstgebrauch“ gestempelte Unterlagen, mit deren Hilfe das Ministerium die Abgeordneten im Verteidigungsausschuss des Bundestages unter Ausschluss der Öffentlichkeit wöchentlich über den Afghanistankrieg informiert hatte, machten zum ersten Mal in der Öffentlichkeit deutlich: Das Risiko für die deutschen Soldaten im afghanischen Krisengebiet war immer höher als offiziell eingestanden. Unmittelbar nach der Veröffentlichung ging das Verteidigungsministerium gegen die Veröffentlichung vor. Begründung: FUNKE habe gegen das Urheberrecht verstoßen.
„Wir gehen weiterhin davon aus, dass die Veröffentlichung der Papiere rechtens war und ist“, sagt Thomas Kloß, Chefredakteur Online und Content Desk von FUNKE in Nordrhein-Westfalen. „Die Bürger haben ein Recht darauf zu wissen, was die Bundeswehr in ihrem Namen unternimmt.“
Daher wird die FUNKE MEDIENGRUPPE die 2015 eingelegte Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesgerichtshof weiter aufrecht erhalten. Die Klärung dort kann sich allerdings noch ein bis zwei Jahre dauern. Bis dahin bleiben die Afghanistan-Papiere – zumindest auf den Seiten der FUNKE-Medien – offline.
Pat und Patachon simsen euch was … vom Mescheder Bauzaun (archivfoto: zoom)
Hochsauerlandkreis. Meschede. Was ist (oder war) geplant? Klangvolle Namen für aufgemöbelte Einkaufsparadiese in Innenstadtlagen, wie „Turm-Galerie“ in Borken „Ritter-Carrée“/Ritterpassage“ in Hamm „Meschede-Center“ in Meschede „Neue Mitte“ in Warstein
Wann gab es den Startschuss für die umjubelten Projekte? Nach unseren Internet-Recherchen:
2012 in Borken
2011 in Hamm
2010 in Meschede
2010 in Warstein
Was hat sich zwischenzeitlich rein optisch getan?
Offensichtlich nicht viel. Nur hinter den Kulissen bewegt(e) sich anscheinend so einiges. Ratsbeschlüsse, Verhandlungen, Verträge …. Dank der Lokalpresse erfährt der geneigte Bürger ja hin und wieder was. Beispielsweise das:
Borken – DerWesten schreibt am 22.05.2015: ….“ Die Politik beobachtet Bövinglohs Bemühungen unterdessen mit einer Mischung aus Optimismus und Ungeduld. Dann ist es Ende Februar dieses Jahres. Mit einem kurzen und förmlichen Schreiben informiert Investor Hubert Bövingloh Borkens Bürgermeister darüber, dass er die Pläne für ein Einkaufszentrum nicht realisieren wird. Das Projekt Turmgalerie ist geplatzt. Bövingloh nennt keinen Grund für seinen Rückzug….“
Klick: http://www.derwesten.de/staedte/nachrichten-aus-meschede-eslohe-bestwig-und-schmallenberg/die-turm-galerie-sollte-alarmieren-id10695576.html
Hamm – Zitat aus dem oben erwähnten Artikel vom 22.05.2015: „…Ein Schwenk nach Hamm, mehr als 180 000 Einwohner, mitten in Westfalen. Hier gibt es die Ritterpassage, ein Einkaufszentrum, das in die Jahre gekommen ist und in dem Leerstand ein Problem ist. 2011 tritt Bövingloh als Investor auf: Er will das Gebäude, vergrößern, umbauen, es soll zum RitterCarrée werden. Große Pläne. In Hamm wartet die Kommune seitdem auf die Realisierung. …“
Meschede – Hier ist es momentan besonders spannend. Warum? Die Staatsanwaltschaft Dortmund ist mittlerweile mit im Boot. Weshalb? Nach Berichten der WP/WR scheint es unklar zu sein, ob bei den Beratungen für das geplante Meschede-Center alles korrekt gelaufen ist. Die Krux, eine Großkanzlei aus Hamm habe in rechtlichen Fragen bzgl. des Großprojekts gleich beide Vertragspartner – nämlich sowohl den Investor, als auch die Stadt Meschede – beraten. Und um der Sache die Krone aufzusetzen, soll nun auch noch besagte Kanzlei genau die Vorwürfe, die gegen die Stadt in eben dieser Angelegenheit erhoben werden, prüfen.
Klick: http://www.derwesten.de/staedte/nachrichten-aus-meschede-eslohe-bestwig-und-schmallenberg/staatsanwaltschaft-prueft-ermittlungen-id10939789.html
Schon vor mehreren Wochen stellte Ratsmitglied Lutz Wendland von der Wählergemeinschaft „Meschede braucht Zukunft“ (MbZ) dem Bürgermeister einige Fragen zu ihrer und des Investors gemeinsamer Großkanzlei. Anfang August 2015 antwortete im Auftrag der Stadt (und nach einer offenbar längeren Phase der Überlegungen) … wer wohl? Die Großkanzlei aus Hamm!
Ob diese merkwürdigen Umstände und Ereignisse die im September 2015 anstehende Bürgermeisterwahl in der Kreisstadt Meschede in irgendeiner Weise beeinflussen werden? Wir wissen es nicht. Vielleicht ist die Situation ja so aussichtslos und unübersichtlich, sodass viele potentielle Wählerinnen und Wähler gar kein Interesse mehr am Thema “Meschede-Center” haben?
Sicher ist, der jetzige Bürgermeister Uli Hess (CDU) tritt nicht wieder an. Egal wer ihn beerbt, ob der CDU- oder der SPD-Kandidat, der „Neue“ wird den Meschedern wohl bald reinen Wein einschenken müssen.
Er sollte dann auch endlich den Bauzaun um das alte Hertie-Kaufhaus entfernen und die aufgetürmten Pflastersteine wieder verlegen lassen. Wenn er dabei selbst Hand anlegt (so wie sein Vorgänger beim Aufbau des Zauns), schießt die Presse von der Aktion auch sicher gerne wieder ein Foto!? Schade wäre es nur um den derzeitigen Besuchermagnet „Kunst am Bauzaun“. Aber das Werk kann ja für eine Dauerausstellung in die Stadthalle „umgebettet“ werden. ????
(Glückliches) Warstein – Meldung vom 05.09.2012: “Der Immobilienkaufmann und Investor Bövingloh hat sich gestern vom Projekt „neue Mitte“ in Warstein verabchiedet. In einem persönlichen Gespräch haben Hubert und Oliver Bövingloh dies gestern Bürgermeister Manfred Gödde bei einem Besuch am Firmensitz mitgeteilt.“
Klick: http://www.localxxl.com/warstein/boevingloh-verabschiedet-sich-von-neue-mitte-plaenen-1346844792-ftz/
Glücklich ist, wer …
(Pressemitteilung der MbZ – Meschede braucht Zukunft)
Mehr Sauerland in Berlin – mehr Berlin im Sauerland? (foto: zoom)
Meschede/Berlin. (spd_pm) Unter dem Motto: „Mehr Sauerland in Berlin“ hatte der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese im Frühjahr zu einem Fotowettbewerb aufgerufen.
Dazu wurde schon eine große Zahl unterschiedlichster Fotos aus dem Sauerland eingesandt.
Nun hat der Endspurt begonnen – noch bis zum 31. August 2015 können Fotos eingereicht werden.
Nach wie vor ist entsprechend des Mottos eine fotografische Darstellung des Sauerlandes gefragt. Was ist besonders schön an der Heimat? Wie und wo zeigt sich das Sauerland von seiner besten Seite?
Bei der Umsetzung sind alle Freiheiten gegeben: Möglich sind originelle Schnappschüsse, atmosphärische Inszenierungen und Collagen …
Auf die Kreativität kommt es an; daher sind alle Techniken erlaubt: Smartphone, Spiegelreflex, Computer und Fotogramm. Hauptsache die Bilder sind originell, vermitteln eine interessante Stimmung und zeigen das Sauerland.
Dirk Wiese: Die Gewinner fahren nach Berlin. (foto: spd)
Teilnehmen lohnt sich. Warum? Die drei besten Aufnahmen aus dem Wahlkreis werden ab Herbst im Berliner Büro von Dirk Wiese ausgestellt. Außerdem winkt den drei Gewinnern eine viertägige Reise nach Berlin für jeweils zwei Personen im nächsten Jahr.
Die Bilder können an folgende Adresse geschickt werden:
Einsendeschluss bleibt der 31. August 2015.
Dirk Wiese freut sich auf mehr Sauerland in Berlin!
Aktuelle Informationen vom Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese sowie über die SPD im Hochsauerland befinden sich im Internet unter www.dirkwiese.de und unter www.hsk-spd.de
“Die mittelalterlichen Zölle waren Binnenzölle, die beim Passieren bestimmter Zollstätten an Land- oder Wasserwegen oder auf öffentlichen Märkten erhoben wurden. Stand ursprünglich der Gebührencharakter im Vordergrund (Entgelt für die Nutzung von Verkehrseinrichtungen, Schutz der Kaufleute), verstärkte sich zunehmend der fiskalische Aspekt der Zollerhebung”, können wir auf den Seiten des Bundesfinanzministeriums nachlesen.
Es sollte also mit häufig zweifelhaften Methoden mehr Geld in die Kassen der Herrschenden fließen.
Nun hat die Zollverwaltung in unserem Land ab 1. Juli 2014 die Erhebung der Kfz-Steuer übernommen. Und Teile der Zollverwaltung scheinen damit ins Mittelalter zurückgerutscht zu sein.
Ein besonders krasser Fall ereignete sich jüngst im HSK. Eine junge Mutter hatte gerade ihre einjährige Elternzeit beendet und wieder die Arbeitstätigkeit aufgenommen. Der Vater hatte nun zwei Vätermonate und hielt sich mit dem kleinen Kind in der Wohnung auf. Da drangen mehrere Zollbeamte in die Wohnung ein und forderten die Zahlung von mehr als 200 Euro für angeblich rückständige Kfz-Steuer plus Vollstreckungskosten von der jungen Mutter. Da die angebliche Schuldnerin selbst nicht anwesend war, sprachen die Zollbeamten gegenüber dem jungen Vater diverse Drohungen aus und suchten die angebliche Schuldnerin (erfolglos) in der Stadt. Und zuvor hinterließ der “Vollziehungsbeamte” G. noch ein Schreiben in der Wohnung, in dem er für den nächsten Morgen seinen erneuten ‘Besuch’ ankündigten. Weiter wurde mitgeteilt: “Als Vollziehungsbeamter darf ich auch ohne Ihre Anwesenheit und Einwilligung (oder die eines erwachsenen Mitbewohners oder Bevollmächtigten) Ihr Besitztum durchsuchen und dazu erforderlichenfalls verschlossene Türen und Behältnisse auf Ihre Kosten durchsuchen lassen.” Außerdem wurde noch mit “Freiheits- oder Geldstrafe” gedroht. Tolle Aussichten!
Dies ereignete sich am 21. Mai 2015. Doch bereits 51 Tage vorher vorher war die angeblich einzutreibende Kfz-Steuer komplett bezahlt worden, mit allen erforderlichen Angaben auf der Überweisung.
In den nächsten Tagen gab es zahlreichen Briefe und Telefonate mit dem Hauptzollamt in Bielefeld sowie Zolldienststellen in Paderborn und Arnsberg. Nach etwa 20 Kontakten erkannte dann auch die Zollverwaltung, dass sie keine Zahlung mehr eintreiben durfte. Zunächst versuchte sich die Zollverwaltung damit herauszureden, die Zahlung und die Vollstreckung hätten sich wohl zeitlich überschnitten – was aber bei mehr als 7 Wochen Zeitspanne völlig undenkbar ist.
Dann erfolgte der Rückzug. Das Hauptzollamt schrieb am 03. Juni 2015 an die zuvor von ihm verfolgte Frau:
“Ihre Überweisung in Höhe von 173,00 € ist am 31.03.2015 hier eingegangen. Sollte nach dem o.g. Datum ein Vollstreckungsversuch erfolgt sein, so bitte ich dieses Missverständnis zu entschuldigen”.
“Missverständnis”? Es handelt sich wohl eher um ein völliges Versagen der Zollverwaltung. Eine Vollstreckungsaktion ist nicht harmlos! Wer schützt uns vor solchen Behörden? Wer zieht Konsequenzen? Wenn ein Beamter Vollstreckungsmaßnahmen betreibt und gewaltsame Öffnung von Türen sowie Durchsuchungen ankündigt, sollte er sich zuvor gründlichst informiert haben. Andernfalls ist er in dieser Funktion nicht tragbar – oder der Rechtsstaat funktioniert hier nicht.
Wer sich in nächster Zeit um das Brandenburger Tor herumschleicht, sollte sich die kleine Ausstellung „Pariser Platz 1945“ im Liebermann Haus anschauen.
Die Rasenflächen vor dem Bundeskanzleramt haben mich spontan an „Lawn & Order“ denken lassen. (foto: zoom)Das Internet tröpfelt momentan mit schwankender Intensität durch meinen WLAN-Anschluss.
Es bleibt daher bei der Assoziation von „Lawn & Order“ beim Anblick des Rasens vor dem Bundeskanzlerinnenamt.
Der WDR berichtet, dass gegen den CDU-Bundestagsabgeordneten Patrick Sensburg aus Brilon nicht länger wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung ermittelt werde. [1]
Das habe die Berliner Staatsanwaltschaft mitgeteilt.
Sensburg war im Dezember von seiner Lebensgefährtin angezeigt worden, weil er sie im Streit verletzt haben soll.
Die Anzeige zog die Frau später wieder zurück.
Wegen der Ermittlungen gegen ihn hatte Sensburg sein Amt als Kreisvorsitzender der CDU im Hochsauerland niedergelegt.
[1] Für den Hinweis Dank an Gerd Pater vom Neheims-Netz: http://www.neheims-netz.de/?p=12594
Im Bild: Der Terminplan von Dirk Wiese. Etwas gößer? Klicken! (grafik: spd)
Meschede. (spd_pm) In den kommenden Wochen heißt es: „Auf einen Kaffee mit Dirk Wiese“. Im August lädt der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese zur mobilen Bürgersprechstunde auf den Sauerländer Marktplätzen ein.
An der „Roten Ecke“ können sich interessierte Bürgerinnen und Bürgern mit ihren Anliegen an ihren heimischen Abgeordneten aus dem Hochsauerlandkreis wenden. An folgenden Markttagen findet man ihn an der „Roten Ecke“:
Am 8. August von 9.30 bis 11.00 Uhr in Oeventrop und von 11.30 bis 13.00 Uhr in Arnsberg. Am 11. August von 8.00 bis 10.00 Uhr in Hüsten sowie von 10.30 bis 13.00 Uhr in Meschede. Am 12. August geht es um 8.00 bis 10.00 Uhr weiter in Marsberg, es folgt die „Rote Ecke“ von 10.30 bis 13.00 Uhr in Brilon. Anschließend geht es am 12. August nach Medebach, wo Dirk Wiese von 13.30 bis 15 Uhr zu treffen ist. In Schmallenberg bietet der heimische Abgeordnete die mobile Bürgersprechstunde am 20. August von 8.00 bis 10.00 Uhr an sowie von 11.00 bis 13.00 Uhr in Sundern. Schließlich haben die Bürger am 28. August in Olsberg von 8.00 bis 10.00 Uhr und in Meschede von 10.30 bis 13.00 Uhr Gelegenheit mit Dirk Wiese ins Gespräch zu kommen.
„Es ist ein Versuch, um neben den regulären Bürgersprechstunden mit noch mehr Bürgerinnen und Bürgern im Sauerland ins Gespräch zu kommen. Dabei haben Sie die Möglichkeit bei frischem Kaffee mit mir vor Ort zu diskutieren. Ich freue mich auf viele, interessante Begegnungen mit den Bürgern!“, so Dirk Wiese.
Wer sich mehr im Internet als auf den Marktplätzen aufhält, kann Dirk Wiese am 5. August im Cyberspace treffen.
Dirk Wiese lädt im Netz zur Digitalen Sprechstunde auf www.dirkwiese.de
Der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese lädt am 5. August um 19 Uhr zur digitalen Bürgersprechstunde. Im Zeitraum von 19 bis 21 Uhr können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger mit Fragen, Kritik und Anregungen über www.dirkwiese.de in die Sprechstunde einloggen.
Dies sei ein Versuch, so Wiese, um neben den regulären Bürgersprechstunden mit noch mehr Bürgerinnen und Bürgern im Sauerland ins Gespräch zu kommen. Dabei hätten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Möglichkeit mit dem Abgeordneten in einem öffentlichen Chat ganz bequem von zu Hause oder mit dem Smartphone zu diskutieren.
Es handelt sich um einen reinen Text-Chat unter Einsatz von PHP, JavaScript und AJAX.
Sofern Sie Ihre Datenschutzeinstellungen ändern möchten z.B. Erteilung von Einwilligungen, Widerruf bereits erteilter Einwilligungen klicken Sie auf nachfolgenden Button.
Einstellungen
Der 
