Suchergebnisse für: Petition

Winterberg: Gegenwind für Tempo-30-Zone in der Kernstadt. Mehr als 300 Winterberger unterstützen bis heute Online-Petition.

Es sind spannende Zeiten für die Winterberger Ratsherren und Ratsfrauen. Die seit Montag, dem 5. August eingerichtete durchgängige Tempo-30-Zone in der Winterberger Kernstadt stößt auf großen Widerspruch in der eigenen … „Winterberg: Gegenwind für Tempo-30-Zone in der Kernstadt. Mehr als 300 Winterberger unterstützen bis heute Online-Petition.“ weiterlesen

Meschede und eine „undemokratische“ Petition. Der Bürgermeister ist empört (Wir auch!). Eine Sonntagssatire.

Bürgermeister von Meschede ist empört (Wir auch!) Woher wir das (vom Bürgermeister) wissen: Na klar, aus der heimischen Tageszeitung! Der Anlass der Empörung: Die Petition einer Bürgerinitiative aus Meschede (angeblich … „Meschede und eine „undemokratische“ Petition. Der Bürgermeister ist empört (Wir auch!). Eine Sonntagssatire.“ weiterlesen

Offenes WLAN – rechtliches Risiko? Eine ePetition von Stefan Meiners.

Stefan Meiners, Stadtratsmitglied der Grünen in Voerde am Niederrhein, möchte, dass es eine eindeutige Rechtslage gibt, die es ihm erlaubt sein privates Wireless-LAN (WLAN) unverschlüsselt zu betreiben und damit „Hinz … „Offenes WLAN – rechtliches Risiko? Eine ePetition von Stefan Meiners.“ weiterlesen

Gibt es den ersten Bürgerentscheid im HSK?

In den Endspurt geht das Bürgerbegehren „JA im HSK zum Nationalpark Arnsberger Wald“. Am Montagabend (15. April) werden die gesammelten Unterschriften im Kreishaus in Meschede an den Landrat übergeben.

„Würde jemand ein KZ abreißen?“ (Prof. Andreas Frewer [1])

Bitte lesen Sie das Interview von Olaf Przybilla mit Prof. Frewer in der Süddeutschen Zeitung [3] und unterschreiben Sie bitte die Petition gegen den unmittelbar bevorstehenden geplanten Abriß. Bis vor … „„Würde jemand ein KZ abreißen?“ (Prof. Andreas Frewer [1])“ weiterlesen

Lobbyverband im Parteivorstand: CDU riskiert Rechtsbruch

Die CDU hat erneut den Lobbyverband „Wirtschaftsrat der CDU“ in den neu gewählten Parteivorstand berufen. Dieser Schritt widerspricht nach Ansicht renommierter Jurist:innen dem geltenden Recht. Deshalb wirft die Transparenz-Initiative LobbyControl … „Lobbyverband im Parteivorstand: CDU riskiert Rechtsbruch“ weiterlesen

Siegen: Eine Mutter von 3 Kinder wird in der Ausländerbehörde verhaftet, als sie sich wegen ihrer Ausbildung dort aufhält.

Dass es in Südwestfalen weiterhin Ausländerbehörden gibt, die auf Familien und kleine Kinder keine Rücksicht nehmen, wird an einem aktuellen Fall aus dem Kreis Siegen-Wittgenstein deutlich. (Der Beitrag ist gestern … „Siegen: Eine Mutter von 3 Kinder wird in der Ausländerbehörde verhaftet, als sie sich wegen ihrer Ausbildung dort aufhält.“ weiterlesen

Habe unterschrieben: #WirWerdenLaut – Schulen in der fünften Welle

Ich habe die folgende Petition auf change.org unterschrieben. Es ist wichtig, dass sich nun auch verstärkt Schüler:innenvertreter in der Pandemie zu Wort melden. Die Politik darf auf keinen Fall einen … „Habe unterschrieben: #WirWerdenLaut – Schulen in der fünften Welle“ weiterlesen

abgeordnetenwatch.de übergibt 50.000 Unterschriften für mehr Lobbytransparenz im Koalitionsvertrag an SPD-Verhandler Dirk Wiese

Hamburg / Berlin, 28. Oktober 2021 – Zum Auftakt der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP hat die Transparenzinitiative abgeordnetenwatch.de über 50.000 Unterschriften von Bürger:innen an den SPD-Bundestagsabgeordneten … „abgeordnetenwatch.de übergibt 50.000 Unterschriften für mehr Lobbytransparenz im Koalitionsvertrag an SPD-Verhandler Dirk Wiese“ weiterlesen