Umleitung: Medien, Politik, Wirtschaft und Kultur mit einem Augenmerk auf der Angst zu versagen.

Auf dem Plattenteller.
Auf dem Plattenteller. (foto: zoom)

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Winterberg: Zehn Jahre Stadtmarketingverein – eine Bilanz … derwesten

Zu guter Letzt schnell “Winterberger Mode” in den 60ern gucken, bevor sie depubliziert wird: für alte Winterberger interessant, für alle anderen amüsant – “Adventskalender Türchen 7” anklicken … ZDF

SPD HSK – im Wortlaut: Diskussionen zum Mitgliederentscheid über den (möglichen) Koalitionsvertrag.

Dirk Wiese
Dirk Wiese, Bundestagsabgeordneter der SPD HSK (foto: spd)

Dirk Wiese, SPD-Bundestagsabgeordneter hat heute auf Facebook den möglichen Fahrplan im HSK zum Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag vorgelegt. Die endgültigen Termine werden allerdings erst Mittwoch offiziell sein, alles unter dem Vorbehalt, dass der Koalitionsvertrag auch wirklich zustande kommt.

Im Wortlaut:

“Liebe Genossinnen und Genossen, Liebe Freunde der SPD,

sollten die Koalitionsverhandlungen Mitte dieser Woche zu einem erfolgreichen Abschluss kommen, möchte ich im Rahmen des dann stattfindenden Mitgliederentscheids mit Euch vor Ort ausgiebig über die Ergebnisse diskutieren.

Hierzu haben wir in Abstimmung mit den Stadtverbänden und Ortsvereinen eine Vielzahl an Diskussionsveranstaltungen vorläufig terminiert.

• 29.11.2013 um 18:30 Uhr Ortsvereine Medebach, Winterberg u. Hallenberg im Gasthof Pöllmann in Medebach

• 01.12.2013 ab 11:00 Uhr Gemeinsame Regionalversammlung OW/WW in der Schützenhalle, Rathausplatz 2-4 in Kamen mit Sigmar Gabriel und Hannelore Kraft

• 02.12.2013 um 18:30 Uhr Stadtverband Meschede, Gaststätte Pulverturm

• 03.12.2013 um 18:30 Uhr AfA im HSK und Ortsverein Brilon, Kolpinghaus Brilon

• 04.12.2013 um 19:30 Uhr Stadtverband Olsberg, Bigger Hof, Jahnplatz 1

• 06.12.2013 um 17:00 Uhr Stadtverband Schmallenberg, Gasthof Richter Gleidorf

• 06.12.2013 um 20:00 Uhr Ortsverein Bestwig, Waldhaus Knippschild in Föckinghausen

• 07.12.2013 um 14:30 Uhr Ortsverein Müschede, Gasthof Schützenkrug in Müschede

• 07.12.2013 um 16:30 Uhr Stadtverband Sundern, Sunderlandhotel

• 07.12.2013 um 19:00 Uhr Ortsverein Eslohe, Gasthof Poggel

• 08.12.2013 um 11:00 Uhr Stadtverband Arnsberg, Politischer Frühschoppen, Kolpinghaus, Kappelstr.6, Neheim

• 09.12.2013 um 19:00 Uhr Stadtverband Marsberg, Parteibüro Bahnhofstr. 4

Sobald Sigmar Gabriel und die Parteispitze den möglichen Koalitionsvertrag den Mitgliedern unserer Partei zur Abstimmung vorlegen, werden wir umgehend alle Genossinnen und Genossen im HSK persönlich anschreiben und auf die endgültigen bzw. weiteren Termine hinweisen. Mitglieder ohne Emailadresse erhalten den Brief mit der Post.”

Umleitung: Geld und Kunst, Dativ und Genitiv, SPD und CDU, zwei Nachrufe, der geheime Krieg und mehr …

Skulptur im Stadtpark
Skulptur im Hamburger Stadtpark (foto: zoom)
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Auslaufmodell Rot-Grün: Konsequent ökologisch-soziale Politik nur mit einem starken Linksbündnis möglich und mehrheitsfähig.

knoppik20131005Am 22.9. sind die Würfel in Berlin gefallen. Es gab eine – wenn auch nicht große Siegerin -, und die heißt Angela Merkel. Und es gab – abgesehen von einer völlig indiskutablen FDP, die sich von der Lebenswirklichkeit der Menschen immer weiter entfernt hat, und deren Anwesenheit im Bundestag kaum noch jemand wünscht – auch noch weitere große Verlierer, nämlich Sozialdemokraten und Grüne.

(Unser Autor Karl Josef Knoppik macht sich Gedanken zur strategischen Ausrichtung der Grünen. Lang aber lesenswert.)

Aber nicht nur Parteien blieben buchstäblich auf der Strecke; auch die Hoffnungen auf eine ökologische und soziale Wende erfüllten sich abermals nicht. Daher wird es höchste Zeit, daß insbesondere die Grünen als einstige Protestpartei endlich wieder zu ihren Wurzeln zurückkehren und entschlossen die Werte verteidigen, die von den so genannten Konservativen in der alltäglichen Praxis nur zu oft als merkantiler Gegenstand verschachert werden.

Sich der Bevölkerung gegenüber als eine fortschrittliche, an der Bewahrung von Natur und Umwelt orientierte Partei darzustellen, sollte den Grünen eigentlich um so besser gelingen, als die Union nach wie vor dem materiellen Wachstum huldigt, welches dafür verantwortlich ist, daß es mit der ökologischen Substanz hierzulande und weltweit Tag für Tag weiter rapide bergab geht.

Würden die Grünen ökologische Vorsorge so ernst nehmen, wie man es von ihnen erwartet, wäre ja der Vorwurf von Seiten der Wirtschaft, der C- und F-Parteien absolut zu Unrecht erhoben, bei dieser Partei handele es sich um notorische Neinsager, Blockierer und Bremser.

Nein – es ist die Industrielobby und deren Verbündete, vor allem aus dem Lager von Schwarz-Gelb, die durch ihre Festlegung auf permanente Steigerungsraten kommenden Generationen den Weg in eine lebenswerte Zukunft verbauen.

Die Grünen sind gewarnt: Sollten sie ihre Urthemen Ökologie, Umwelt- und Naturschutz nicht schleunigst wieder in den Vordergrund stellen, dürften sie früher oder später das selbe Schicksal erleiden wie neulich die FDP. Das schlechte Wahlergebnis müßte ihnen also eine Lehre sein. „Auslaufmodell Rot-Grün: Konsequent ökologisch-soziale Politik nur mit einem starken Linksbündnis möglich und mehrheitsfähig.“ weiterlesen

NRW: Experiment Minderheitsregierung?

Der links-liberale Grüne Till Westermayer lotet in seinem Blog till we *) die “technische” Machbarkeit einer Minderheitsregierung in NRW aus:

Rot-grün-rot: abgesagt. Schwarz-rot: auf Eis gelegt. Die Ampel: aus.

Vielleicht kommt es in Nordrhein-Westfalen jetzt doch noch zu einer Minderheitenregierung. »Technisch« wäre das ohne weiteres möglich. In der Landesverfassung steht dazu unter Artikel 52 zur Wahl »des Ministerpräsidenten« (bzw. eben der Ministerpräsidentin) folgendes:

Artikel 52

(1) Der Landtag wählt aus seiner Mitte in geheimer Wahl ohne Aussprache den Ministerpräsidenten mit mehr als der Hälfte der gesetzlichen Zahl seiner Mitglieder.

(2) Kommt eine Wahl gemäß Absatz 1 nicht zustande, so findet innerhalb von 14 Tagen ein zweiter, gegebenenfalls ein dritter Wahlgang statt, in dem der gewählt ist, der mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen erhält. Ergibt sich keine solche Mehrheit, so findet eine Stichwahl zwischen den beiden Vorgeschlagenen statt, die die höchste Stimmenzahl erhalten haben.

(3) Der Ministerpräsident ernennt und entläßt die Minister. Er beauftragt ein Mitglied der Landesregierung mit seiner Vertretung und zeigt seine Entscheidungen unverzüglich dem Landtag an.

Sprich: um eine Regierung zu bilden, braucht Hannelore Kraft entweder im ersten Wahlgang eine absolute Mehrheit der Abgeordneten (d.h. SPD, Grüne und LINKE müssten zusammen stimmen), oder, wenn die LINKE keine Lust dazu hat, im zweiten Wahlgang eine Mehrheit der abgegebenen Stimmen (SPD, Grüne für Kraft, CDU, FDP dagegen, LINKE verlässt den Saal). Oder: im zweiten und dritten Wahlgang gibt es keine einfache Mehrheit (weder für Kraft noch für Rüttgers), dann kommt es zur Stichwahl zwischen Kraft und Rüttgers – und hier reicht dann die höchste Stimmenzahl, also die einfache Mehrheit (SPD+Grüne für Kraft > CDU+FDP für Rüttgers, ganz egal, was die LINKE macht).

Es wäre also gesetzestechnisch ohne weiteres – allerdings möglicherweise erst im vierten Wahlgang – machbar, dass Hannelore Kraft Ministerpräsidentin von NRW wird. Auch wenn sie eine Minderheitenregierung bisher ausgeschlossen hat. Praktisch notwendig dafür wäre natürlich zumindest eine rot-grüne Vereinbarung über gemeinsame Ziele und auch über das Personal …

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