Pressemitteilung der SPD: Was bringt der neue Bundesverkehrswegeplan für das Sauerland?

Der Verkehrsexperte der SPD-Bundestagsfraktion Sebastian Hartmann (MdB) (foto: spd)
Der Verkehrsexperte der SPD-Bundestagsfraktion Sebastian Hartmann (MdB) (foto: spd)

Meschede. (spd_pm) Was bringt der neue Bundesverkehrswegeplan für das Sauerland? Zu dieser Frage lädt der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese (MdB) am 25. August um 18:30 Uhr alle interessierten Bürgerinnen und Bürger aus nah und fern nach Wehrstapel in den Gasthof Hochstein. Als Referent wird der Verkehrsexperte der SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Hartmann (MdB), erwartet.

Denn es sei klar: Mobilität ist heute eine wesentliche Voraussetzung für die Zukunftsfähigkeit und Attraktivität ländlich geprägter Regionen als Wohn- und Wirtschaftsstandort. „Wir müssen uns Gedanken machen, welche Formen der Mobilität wir zukünftig benötigen, erhalten und optimieren können, damit eine hohe Lebensqualität für die Menschen vor Ort im Sauerland, die hier wohnen und arbeiten, bestehen bleibt und stetig verbessert wird“, so Dirk Wiese (MdB).

Ziel der sozialdemokratischen Verkehrspolitik sei es dabei, die gesellschaftlich und wirtschaftlich notwendige und gewünschte Mobilität umweltfreundlich, bezahlbar und sicher zu gestalten. Mit dem neuen Bundesverkehrswegeplan sei die Große Koalition in Berlin auf einem guten Weg.

„Wir möchten an diesem Abend über die verkehrspolitischen Vorhaben der SPD-Bundestagsfraktion informieren und gerne viele Meinungen und Fragen rund um das Thema hören und in die parlamentarische Arbeit der SPD-Bundestagsfraktion einfließen lassen“, erläutert Sebastian Hartmann (MdB, Verkehrsexperte der SPD-Bundestagsfraktion).

Auf Straße und Schiene gebe es dabei wichtige Projekte für den Hochsauerlandkreis: Bei der zweigleisigen Sanierung der Oberen Ruhrtalbahn geht es voran, und die Reaktivierung der Bahnstrecke Korbach – Frankenberg ermögliche die durchgängige Verbindung mit dem Zug bis Frankfurt. Aber auch die Reaktivierung der Röhrtalbahn gelte es nicht aus den Augen zu verlieren. Hinzu kämen die großen Autobahnprojekte bei Bestwig, die Diskussion um den Weiterbau der A46, aber auch der Neu- und Weiterbau der Bundesstraßen, insbesondere der B7n, aber auch die B55 als Verbindungsstraße der Kreise Soest und Hochsauerland.

In Zukunft sehe sich die Mobilität dabei mit besonderen Herausforderungen konfrontiert:

Der „demografische Wandel“ wird auch im ländlich geprägten Sauerland immer fühlbarer. Ländliche Gemeinden müssen heute die Anbindung an die Infrastruktur eines städtisch geprägten Zentrums bieten können. Wo es keinen öffentlichen Nahverkehr, keine gute Anbindung an die Zentren mehr gibt, da wollen insbesondere junge Familien nicht hinziehen, und dort bleiben auch die Unternehmen weg, die Fachkräfte suchen.

Aktuelle Informationen vom Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese sowie über die SPD im Hochsauerland befinden sich im Internet unter www.dirkwiese.de und unter www.hsk-spd.de

Ruhrtalradweg in Wickede: noch eine Macke

Ich habe diese Straße in Wickede auf dem Ruhrtalradweg fast 10x gequert. (foto: zoom)
Ich habe die Straße in Wickede auf dem Ruhrtalradweg an genau dieser Stelle bislang ca. zehn  Mal  gequert. (foto: zoom)

Das Foto habe ich von Dortmund/Fröndenberg kommend am Donnerstag aufgenommen.

Das Zentrum von Wickede an der Ruhr liegt in Blickrichtung halb links.

Der Verkehr ist hier oft dicht und wegen des Kurvenverlaufs der Straße schwer abzuschätzen.

Premiumradweg? Billig gemacht und gefährlich.

Zwischenruf: Straßenbau eines der dunkelsten Kapitel deutscher Verkehrspolitik

Bauarbeiten an der künftigen Umgehungsstraße Olsberg
Straßenbauarbeiten, hier an  an der  Umgehungsstraße Olsberg im Herbst 2009. (Symbolfoto: zoom)

Der Straßenbau war immer schon eines der dunkelsten Kapitel deutscher Verkehrspolitik.

Eine Anmerkung zum Artikel in der WR vom 21. Juli 2015.

Eigentlich müßte sich Ressortleiter Dobrindt Straßenbauminister nennen, denn – wie nicht anders zu erwarten – sollen erneut Milliardenmittel für die Betonierung unserer Landschaft zum Wohle der einschlägigen Lobby bereitgestellt werden.

Das kommt jedoch einem Umweltvernichtungsprogramm gleich. Vor diesem Hintergrund entwürdigt sich alles Gerede von der Eindämmung des Flächenverbrauchs als pure Heuchelei.

Wie unseriös sich das Versprechen des CSU-Ministers ausnimmt, vorrangig in den Erhalt und die Sanierung des Straßennetzes zu investieren, zeigt die skandalöse Benachteiligung der ungeliebten NRW-Koalition aus SPD und Grünen bei der Vergabe der Finanzmittel: Wer keine Neubauprojekte (zum Selbstzweck) plant und nicht auf der Dobrindtschen Betonwelle mitreitet, wird bestraft. Von ökologischer Verantwortung keine Spur. Bejubeln können ein solches Vorgehen nur ewig gestrige Politiker wie der CDU-Mann Wittke, offenbar ein glühender Verehrer des Straßenbaus.

CO2-Bilanz von gestern gepimpt: heute mit Öffis und Rad nach Dortmund

Auf dem Hellweg zwischen Hemmerde und Unna. Wie geknipst ins Blog. Kein goldener Schnitt. (foto: zoom)
Mit dem Rad auf dem Hellweg zwischen Hemmerde und Unna. Wie geknipst ins Blog. Kein goldener Schnitt. (foto: zoom)
Nachdem ich gestern mit dem Auto -Schande, Schande- nach Dortmund und Meschede gefahren und meine CO2-Bilanz somit in den Keller gerauscht war, bin ich heute Abbitte geradelt – wieder nach Dortmund.

Grob verläuft die Tour folgendermaßen:

Zuerst mit Bus und Bahn nach Neheim-Hüsten, um von dort den Ruhrtalradweg bis Wickede zu nehmen. In Wickede verlasse ich den Ruhrtalradweg und schlage mich über Dreihausen nach Hemmmerde durch. Von dort geht es zu großen Teilen auf dem Hellweg nördlich der B1 nach Unna. Kein bis wenig Verkehr. Sehr schöner entspannter Abschnitt, das Herzstück der Tour.

Zwischen Unna und Massen habe ich leider noch keinen vernünftigen Radweg gefunden.

Erst hinter Massen im Stadtteil Wickede (nicht zu verwechseln mit Wickede/Ruhr) gelangt man an die S-Bahn und radelt parallel zur Bahn den größten Teil der Strecke mit keinem oder wenig Verkehr bis fast in das Zentrum von Dortmund.

Von dort mit der Bahn zurück nach Olsberg und die letzten 14 Kilometer wieder per Rad. Wir hätten auch direkt mit Bahn und Bus nach Siedlinghausen fahren können, aber -hätte, hätte Fahradkette- wir hatten den entsprechenden Zug in Dortmund knapp verpasst.

Am Wegesrand: Streckenarbeiten der Bahn zwischen Brunskappel und Wulmeringhausen

Der Arbeitszug der Bahn war heute recht eindrucksvoll. Es wurde viel Schotter bewegt. (fotos und Montage: zoom)
Der Arbeitszug der Bahn war heute recht eindrucksvoll. Es wurde viel Schotter bewegt. (fotos und Montage: zoom)

Der Arbeitszug der Bahn auf dem Gleis zwischen Brunskappel und Wulmeringhausen hat mich heute ziemlich beeindruckt.

Während die Diesellok mit fast unmerklicher Geschwindigkeit die gelben Maschinenwagen über die Strecke zog, wurde auf den Förderbändern eine Menge Schotter bewegt.

Beim Anblick des Zuges und der Arbeitsweise habe ich verstanden, warum die Bahnübergänge abwechselnd gesperrt werden müssen. Für die Autofahrer ergibt sich dadurch ein munteres Umleitungsspielchen: mal hier gesperrt, mal dort nicht befahrbar, und wo es gestern nicht weiterging, ist heute die Umleitung. Morgen wird es dann wieder anders sein oder gleich oder …

Flughafen Paderborn/Lippstadt: Vom Flugbetrieb zum Parkplatzbetreiber – 5,45 Mio Euro Einnahmen aus Parkgebühren

PaderbornWordle20150526Vom Flugbetrieb zum Parkplatzbetreiber: diesen Eindruck kann man bei der Lektüre der aktuellen Daten zum Flughafen Paderborn/Lippstadt gewinnen. Denn der Flughafen ist tief in die Verluste gerutscht. Nur durch erhebliche zusätzliche Einnahmen aus der Vermietung von Parkplätzen kann nun ein Desaster verhindert werden.

In der für die Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 08.06.2015 versandten Drucksache 9/263 mit dem Titel “Beteiligung des Hochsauerlandkreises an der Flughafen Paderborn-Lippstadt GmbH – hier: Änderungen zum Verlustabdeckungsvertrag und zum Gesellschaftsvertrag” werden  genauere Daten zur Entwicklung des Flughafens Paderborn/Lippstadt veröffentlicht. Der HSK ist einer von sieben kommunalen Gesellschaftern dieses bei Büren-Ahden gelegenen Flughafens.

Dort heißt es u.a.:

“So haben sich die Ergebnisse der Gesellschaft seit 2005 wie folgt entwickelt:
2005 + 2.780.467 €
2006 + 2.247.793 €
2007 + 2.513.510 €
2008 + 1.368.675 €
2009 – 1.461.478 €
2010 – 391.841 €
2011 – 1.451.140 €
2012 – 1.361.256 €
2013 – 1.919.802 €
2014 – 2.208.000 € (vorläufig)
2015 – 2.504.000 € (lt. W-Plan)”

Und weiter:
“Die seit 2009 eingetretene negative Ergebnisentwicklung hatte dazu geführt, dass die Gesellschafter beginnend mit dem Abschlussergebnis 2012 in die Verlustfinanzierung eingetreten sind, und zwar mit dem unter Ziff. 1 genannten Betrag von jährlich max. – 1,25 Mio €. …

Die Geschäftsführung hat in mehreren Veranstaltungen …  zur wirtschaftlichen Lage des Unternehmens berichtet. Schwerpunkte der Berichte waren:

– die in den vergangenen Jahren rückläufige Entwicklung der Passagierzahlen und der damit verbundenen jährlichen Mindererträge im Aviationbereich. Lag die Frequentierung des Flughafens in 2005 bei 1,34 Mio Passagieren, ist sie in 2014 auf 765.000 Passagiere zurück gegangen. Nachdem sich im 2. Halbjahr 2014 eine Trendwende abgezeichnet hat, geht die Geschäftsführung von wieder leicht steigenden Fluggastzahlen aus, für 2015 von unterstellten + 2,0 %;

– die deutliche Ausweitung der Erlöserzielung außerhalb des Flugbetriebs (Non-Aviation). So sind in den vergangenen Jahren erhebliche Mehrerträge generiert worden aus der Verpachtung gewerblicher Flächen und der Bewirtschaftung der Parkplätze. Ab 2014 unterliegen alle Kundenparkplätze der Bewirtschaftung. Lagen die diesbezüglichen Erträge in 2005 bei 2,79 Mio€ so zeigt der W-Plan 2015 der Gesellschaft eine Verdoppelung auf 5,45 Mio€;

– Innerhalb des Flughafenmanagements wurden und werden alle Möglichkeiten genutzt bzw. mobilisiert, Einsparpotentiale zu erzielen.

– Bei Aufrechterhaltung der nicht ausreichenden Verlustabdeckungszahlungen der Gesellschafter tritt zu starker, nicht mit Liquidität hinterlegter Eigenkapitalverzehr ein mit der Folge, dass notwendige Investitionen nicht mehr finanziert werden können.
..
Allerdings benötigt die Gesellschaft zu Sicherstellung ihrer finanziellen Basis ein höheres finanzielles Engagement der Gesellschafter.

Mit dieser Vorlage wird dem Kreistag nunmehr die auf Gesellschafterebene abgestimmte Neufassung des § 4 des Verlustabdeckungsvertrages mit einer Festschreibung der max. von den Gesellschaftern zu tragenden Verlustabdeckungsverpflichtung von 2,5 Mio€ zur Beschlussfassung vorgelegt.”

Wo ist die Perspektive? Reicht die Verdoppelung der “Verlustobergrenze” von 1,25 auf 2,5 Mio Euro pro Jahr aus? Wer kommt für zu erwartende höhere Verluste auf? Und wie sollen die Investitionen, für die Gesellschafter in den letzten Jahren viele Mio Euro bereit gestellt haben, die aber nicht durchgeführt wurden, nun finanziert werden? Hat der Aufsichtsratsvorsitzende, der vor wenigen Jahren in ähnlicher Funktion bereits eine (absehbare!) Millionen-Pleite einer anderen Gesellschaft mit zu verantworten hatte, die Lage im Griff?

Allerdings darf auch nicht übersehen werden, dass die beiden anderen westfälischen Regionalflughäfen in Greven (Münster/Osnabrück) und in Dortmund-Wickede noch höhere Verluste schreiben.

A46: Tunnel Hemberg am Donnerstag von 19 bis 24 Uhr komplett gesperrt.

In unserem BriefkastenHamm (straßen.nrw). Der A46-Tunnel Hemberg zwischen den Anschlussstellen Freienohl und Wennemen wird Donnerstag (28.5.) von 19 bis 24 Uhr in beiden Fahrtrichtungen komplett gesperrt. Eine Umleitung wird eingerichtet. Der Grund für die Sperrung sind Wartungsarbeiten der Straßen.

Umleitung: DDR-Zustände in NRW, Funke-NRW ohne Content-Desk, Klimawandel, SPD, Abdel-Samad bei den Rechten und die obere Ruhrtalbahn.

Eis in Brilon. Geht immer. (foto: zoom)
Eis in Brilon. Geht immer. (foto: zoom)

Wie in der DDR, nur schlimmer: über 7 Brücken gehen? Wie lange noch? In NRW erinnert der schlechte Zustand der Straßen mancherorts an die DDR. Unwillkürlich stellt sich die Frage: Können Brücken zwischen Rhein und Weser einstürzen? Können Menschen dabei zu Schaden kommen? In diesem Fall möchte man nicht Opfer sein … postvonhorn

Funke-Gruppe: NRW verliert den Content Desk … medienmoral

Klimawandel – Keine Pause, nirgends: Eine heute online erschienene neue Studie (Lewandowsky et al. 2015) stellt die Frage, wie Klimaforscher mit dem von „Klimaskeptikern” forcierten Begriff einer angeblichen „Pause“ in der globalen Erwärmung umgegangen sind – und kommt zu wenig schmeichelhaften Ergebnissen … scilogs

SPD – Yasmin Fahimi: die Vasallin – SPD-Spitze ohne Plan … jurga

Abdel-Samad: der Mann, den die AfD mag … ruhrbarone

„Gemeinsamer Coup“ in Hagen: SPD kann Niederlage bei Aufsichtsratswahl nicht verwinden … doppelwacholder

Obere Ruhrtalbahn I: Endgültige Entscheidung über Tunnelsanierung bis Ende August … neheimsnetz

Obere Ruhrtalbahn II: Es geht um ein zukunftsweisendes Projekt … sbl

Zu guter Letzt: Zeitung rät, Kinder von Schwulen-Hochzeiten fernzuhalten … derwesten

Umleitung: Zynismus am Arbeitsplatz, Merkel-Versagen, aufgelöster Funke-Content-Desk, re:publica, Ökonazis, 8. Mai 1945, Karl Dall in Eversberg und Unfälle bei Haus Wildenstein.

Gekauft, aber noch nicht gelesen. Demnächst ... (foto: zoom)
Gekauft, aber noch nicht gelesen. Demnächst … (foto: zoom)

Arbeiten im Gehäuse der Hörigkeit: Die leeren Hurra-Plattitüden der Top-Manager überdecken nur die Realität einer bürokratischen Mikroherrschaft. Übrig bleibt eine höchst unfreiwillige Komik von Vorgesetzten, die sich mit dümmlichen Management-Phrasen über Wasser halten … arbeiten4punkt0

Diskussion über Bildungsreform: Muss die Schule Chancengleichheit schaffen? … dradiokultur

Das große Merkel-Versagen: Merkel hat totale Aufklärung versprochen – aber nie die Absicht gehabt, dieses Versprechen zu halten. Daran ist nicht der deutsche Geheimdienst schuld. Die BND-Affäre ist eine Merkel-Affäre … sueddeutsche

Funke-Gruppe: Content Desk in NRW wird aufgelöst.Mit dem Start der Zentralredaktion in Berlin entfällt der Content Desk NRW als Vollanbieter der Mantelinhalte für „WAZ“, „NRZ“, „WP“, „WR“ … funkemedien

re:publica – das fliehende Klassenzimmer: Überall Tablets und Smartphones, einige haben ein MacBook auf dem Schoß. Die Tür hinten steht offen, weil auch mitten im Vortrag immer wieder Leute reinkommen, zögernd stehenbleiben und sich setzen oder sich umdrehen und wieder gehen. So ungefähr müssen Albträume von Gymnasiallehrern aussehen … operationharakiri

Ökonazis im Wendland: Das Braune im Grünen. Jung, naturverbunden, rechts …taz

Der 8. Mai 1945: war nicht der 11. November 1918. Abgesehen von den offensichtlichen Unterschieden im Datum unterscheiden sich die beiden Kriegsenden auch sonst. Der Erste Weltkrieg endete für das Deutsche Reich zwar auch mit einer Kapitulation, aber diese fand statt ohne dass das gesamte Deutsche Reich Schauplatz des Ersten Weltkriegs geworden war … charlottejahnz

Gewalt und Geschichte: Während des Tweetups zu DigitalPast letztes Wochenende im Haus der Geschichte wurde ein Thema angesprochen, dass mich auch persönlich während des Schreibens der Tweets zur fast parallel ablaufenden Versenkung der Cap Arcona stark beschäftigt hat: Die Heftigkeit einiger Tweets von @digitalpast. Muss, darf oder sollte man Gewalt darstellen, wie sie passiert ist? Oder sollte man eine eher distanzierte Sicht einnehmen? … schmalenstroer

Bleicher/Witt-Affäre in Hagen: Heimatverein redet sich heraus.In der Affäre um die skandalöse Verherrlichung des SS-Offiziers Fritz Witt durch den Redakteur der „Hohenlimburger Heimatblätter“, Dr. Wilhelm Bleicher, fiel dem Vorsitzenden des Hohenlimburger Heimatvereins, Widbert Felka, nur eine butterweiche Erklärung ein … doppelwacholder

Kunst in Dortmund: Ein Traum wird wahr – Dortmunder U zeigt Meisterwerke aus den Magazinen … revierpassagen

Meschede-Eversberg: Karl Dall im November in der Kleinkunstbühne Kokolores … neheimsnetz

Unfallschwerpunkt Haus Wildenstein: S-Kurve bei Haus Wildenstein soll entschärft werden, kein Wort von Verlegung des Ruhrradweges … derwesten