Kategorie: Soziales

Neue Möglichkeiten in der Pflegeplanung

wordleGEPA20141128Mitte Oktober hat der Landtag in Düsseldorf das neue “GEPA” beschlossen. Daraus ergeben sich viele neue Möglichkeiten und Aufgaben für den Kreis, sich an der Pflegeplanung zu beteiligen.

Damit die Umsetzung im HSK zügig erfolgt, hat die SBL-Fraktion das Thema auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales, die am 10. Dezember stattfindet, setzen lassen. Dann lässt sich das Thema sicherlich nicht abschließend behandeln, aber ein Einstieg sollte schon möglich sein.

Hier der komplette Antrag:

“Antrag für die Tagesordnung des Gesundheits- und Sozialschusses
gemäß § 5 Abs. 1 i.V.m. § 22 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Kreistags

Sehr geehrter Herr Landrat,
sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender,

Für die nächste Sitzung des Gesundheits- und Sozialausschusses beantragt unsere Fraktion folgenden Tagesordnungspunkt:

Möglichkeiten im HSK durch das neue „Gesetz zur Entwicklung und Stärkung einer demographiefesten, teilhabeorientierten Infrastruktur und zur Weiterentwicklung und Sicherung der Qualität von Wohn- und Betreuungsangeboten für ältere Menschen, pflegebedürftige Menschen, Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen“ (GEPA).

Innerhalb des TOP soll insbesondere auf mögliche Auswirkungen des GEPA eingegangen werden in Bezug auf:

  • Stärkung der kommunalen Verantwortung für die Pflege
  • gemeinsame, unabhängige Beratungsangebote von Kreis und Pflegekassen
  • künftige qualitative und quantitative Angebotsplanung des HSK
  • neue Aufgaben für die “Kommunale Konferenz Alter und Pflege”
  • Zugriff der Kommunen auf planungsrelevante Daten
  • Möglichkeiten, unter bestimmten Voraussetzungen die Investitionskosten-Förderung für neue Pflegeheime zu verweigern
  • Verantwortung der Kommunen für die Unterstützung der Angehörigen
  • Stärkung von niedrigschwelligen, pflegevermeidenden Angeboten”

Umleitung: Heute von Südafrikas kulturellem Erbe über die Moschee des Kolumbus zu den Medien Apps bis zum „Hirn-Angiom“.

Dormunder U: Digitale Spielereien vor den Fenstern des 7. Stockwerks. (foto: zoom)
Dortmunder U: Digitale Spielereien vor den Fenstern des 7. Stockwerks. (foto: zoom)

Südafrikas kulturelles Erbe: Am 24. September ist jährlich der “Kulturerbe-Tag” in Südafrika. Ein Cartoonist aus Kapstadt gestaltete anlässlich dieses Tages eine Grußkarte unter dem Motto “Wenn die Regenbogennation zur Würstchennation wird”. Dies lenkt den Fokus deutlich auf die Debatte, die daher rührt, dass eine Nation mit vielfachem kulturellen Erbe einen “Kulturerbe-Tag” feiert … PublicHistory

Die Moschee des Kolumbus: Haben muslimische Seefahrer Amerika entdeckt, wie es der türkische Ministerpräsident Erdo?an behauptet? … sprachlog

Jugendrichter zum ARD-Film “Das Ende der Geduld“: “Ich bezweifle, dass dieser Film etwas für die Toleranz tut” … migazin

Piraten-Partei Deutschland: „Wir sind pleite, können es aber nur nicht so sagen. Außerdem haben wir keine Ahnung, was wir nun machen sollen“ … piraten

WDR – Der Kunstsender: Kürzlich wurde bekannt, dass der WDR Umfragen manipulierte. Nun kommt heraus, dass der Sender, der sich zum großen Teil über Gebühren finanziert, die Gebührenzahler auch auf andere Weise hinters Licht führte … postvonhorn

Arbeitsrecht und katholische Kirche: Catholic Church Argues It Doesn’t Have to Show Up in Court Because Religious Freedom … motherjones

Werte und Normen im Journalismus: Westliche Werte und Normen muss man tatsächlich verteidigen. Allerdings auch vor denen, die daraus Tapeten für westliche Wohnzimmer machen wollen … wiesaussieht

Die deutschen Medien und ihre Apps: Im Zug, auf der Couch, in der Supermarktschlange oder auf der Arbeit. Smartphones sind klein, handlich, leicht und heutzutage auch mit hervorragenden Bildschirmen ausgestattet – also das ideale Gerät zum Nachrichtenkonsum … threepastnine

Die BILD, die Davidwache und “umgekippte” Zeugen: Der angebliche Überfall eines vermeintlichen linksautonomen Schlägerkommandos auf die Hamburger Davidwache beschäftigt bis heute die Hamburger Politik und Justiz … publikative

Neuer Schwung beim Klimaschutz: Die überraschende Übereinkunft zwischen den USA und China über ihre Klimaschutzziele bringt neuen Schwung in die internationale Klimadiplomatie, die im kommenden Jahr beim Klimagipfel in Paris endlich einen Klimaschutzvertrag erreichen möchte, der diesen Namen auch verdient … scilogs

Europoly, Luxemburg-Leaks: Hier auch einmal ein Lob für gute journalistische Arbeit … nachdenkseiten

Präsidentschaftswahl in Rumänien: Herzlichen Glückwunsch, Klaus Johannis! … jurga

Höchstmieten für die Empfänger von Grundsicherungsleistungen: “Reduzierung der Unterkunftskosten … ist rechtwidrig” … sbl

Was Architekten gut finden: “Ausgezeichnete” Bauten im Raum Dortmund – Hamm – Unna … revierpassagen

Gamma Knife Bestrahlung des Hirn Angioms: „Ein Hirn­tu­mor ist eine abso­lute Hor­ror­nach­richt. Gut, dass es sich bei uns zumin­dest um ein Angiom (AVM) han­delte und wir es mit einer Gamma Knife Bestrah­lung behan­deln konn­ten. Hier ist unsere Erfah­rung, wel­che wir mit euch tei­len wollen“ … rebrob

Pressemeldung: Umsetzung des neuen Wohnungsaufsichtsgesetzes in Arnsberg

In unserem BriefkastenPressemeldung der SPD Arnsberg zur Prüfung der Umsetzung des Wohnungsaufsichtsgesetzes in Arnsberg.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Vogel,

Die Landesregierung hat auf Empfehlung der Enquetekommission „Wohnungswirtschaftlicher Wandel und neue Finanzinvestoren auf den Wohnungsmärkten in Nordrhein-Westfalen“ am 9. April das kommunale Wohnungsaufsichtsgesetz (WAG) beschlossen und ermöglicht Kommunen dadurch das konsequente Vorgehen gegen unhaltbare Zustände in Mietobjekten.

Den Kommunen wird damit ein Instrument an die Hand gegeben, welches konkrete Handlungsansätze und Sanktionen z.B. in Form von Ordnungsmaßnahmen, die Einleitung von Sanierungen im Wege der Ersatzvornahme auf Kosten des Vermieters und in letzter Konsequenz die Möglichkeit eine „Unbewohnbarkeitserklärung“ zu verabschieden, in deren Folge Strafzahlungen in Höhe von bis zu 50.000 Euro pro Wohnung fällig werden, beinhaltet.

Als Beispiel einer erfolgreichen Umsetzung dieser Instrumente kann das Beispiel der Stadt München herangezogen werden. Mieterschutz und Quartiersmanagement gegenüber verantwortungslosen Immobilienbesitzern/-fonds, gehören zu einer zukunftsorientierten Stadtplanung.

Wir möchten Sie daher bitten uns mitzuteilen,

  • ob bereits eine Prüfung bzw. Entwürfe für eventuell notwendige Änderungen in den Ordnungen der Stadt Arnsberg existieren, um die Möglichkeiten des Gesetzes vor Ort zu nutzen, beospielsweise durch eine Wohnraumzweckentfremdungssatzung nach dem Vorbild Münchens.
  • ab wann eine Umsetzung erfolgen kann;
  • wem vor Ort das Recht zur Initiierung eines Verfahrens gegen säumige Vermieter gegeben werden soll;
  • welcher Art die Beteiligung der jeweiligen Bezirksausschüsse, des zuständigen Fachausschusses und des Rates sein wird;
  • wie eine Überprüfung der nun gesetzlich festgeschriebenen Untergrenzen für Wohnraum von neun Quadratmetern für Erwachsene und sechs Quadratmetern für Kinder vor Ort umgesetzt werden soll;
  • Welche Kosten vermutlich entstehen und wer diese trägt;
  • Ob und wenn ja, welche Objekte die Stadt bereits für ein solches Vorgehen ausgemacht hat.

Herzlichen Dank im Voraus für die Beantwortung unserer Fragen.

Mit freundlichen Grüßen

Ralf Paul Bittner
(Fraktionsvorsitzender)

Öffentliche Gesundheitsleistungen und Bildung reduzieren Einkommensungleichheiten um bis zu 20 Prozent

Pressemeldung von Oxfam via Gemeingut in BürgerInnenhand:

Öffentliche Dienstleistungen wie gebührenfreie Schulen und Gesundheitsfürsorge tragen wesentlich dazu bei, soziale Ungleichheit und Benachteiligung zu bekämpfen.

Sie kommen jedem zugute, nützen aber vor allem den Ärmsten. Zu diesem Schluss kommt der heute veröffentlichte Oxfam-Bericht „Working for the Many“, der sich u.a. auf Daten der OECD, der Weltbank und des IWF stützt. Danach reduzieren Investitionen in öffentliche Gesundheits- und Bildungssysteme Einkommensungleichheiten um bis zu 20 Prozent.

„Durchschnittlich stocken öffentliche Leistungen in den OECD-Ländern das Nettoeinkommen der ärmsten Bevölkerungsschichten indirekt um bis zu 76 Prozent auf. Umgekehrt bedeutet das: Staatliche Kürzungen bei Bildung und Gesundheit treiben Einkommensschwache tiefer in die Armutsfalle. Dieser Mechanismus wirkt auch in Entwicklungsländern“, sagt Tobias Hauschild, Referent für Entwicklungsfinanzierung bei Oxfam.

Trotzdem kürzten zwischen 2008 und 2012 mehr als die Hälfte aller Entwicklungsländer aufgrund der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise ihre Bildungsausgaben und sogar zwei Drittel von ihnen die Mittel für Gesundheitsfürsorge. „Solche Einschnitte treffen vor allem diejenigen, die bereits zu den Ärmsten der Armen gehören. Zum Beispiel müsste eine durchschnittliche pakistanische Familie 127 Prozent ihres Einkommens ausgeben, um alle ihre Kinder auf eine ‚billige‘ Privatschule zu schicken“, so Hauschild. Weitere alarmierende Beispiele aus dem Bericht:

  • Die Kosten für ihre Gesundheitsfürsorge treiben jedes Jahr weltweit 150 Millionen Menschen in den finanziellen Ruin.
  • Jeden Tag sterben weltweit 800 Frauen während der Geburt, 795 von ihnen in Entwicklungsländern.
  • Derzeit können 57 Millionen Kinder nicht zur Schule gehen. Die Chance eines Kindes, wenigstens vier Jahre die Schule zu besuchen, halbiert sich, wenn es aus einer armen Familie stammt.

Oxfam fordert daher von den Regierungen, soziale Leistungen auszubauen, statt sie zu beschneiden und Privatisierungen im öffentlichen Sektor zu stoppen. Erst kürzlich hatte Oxfam in einer Studie auf die wachsende soziale Ungleichheit hingewiesen: So besitzen derzeit die 85 reichsten Menschen so viel Vermögen wie die ärmere Hälfte der Weltbevölkerung – das sind 3,5 Milliarden Menschen.

Beide Berichte gibt es hier.

In 64 der 93 Länder, in denen Oxfam arbeitet, unterstützt es Programme und Partner, die sich für gebührenfreie Bildung und Gesundheitsdienstleistungen einsetzen.

Umleitung: vom Klassiker der Promotionsmemoirenliteratur über die Krise des Lokaljournalismus ins Jahr 1964.

Blickrichtung Wesel (foto: zoom)
Blickrichtung Wesel (foto: zoom)
Klassiker der Promotionsmemoirenliteratur: Eine Sahnetorten-Rezension und die Reformpläne der Bayreuther Juristen … erbloggtes

Der König, der selbst über Merkel herrscht: In Deutschland hat der Fußball das Sagen … postvonhorn

Hamed Abdel-Samad: Der Faschismus und der Islam … hpd

Nahost-Friedensprozess: Mausetot und alternativlos … jurga

„Menschenschlachthaus“: Wie die Kunst den Ersten Weltkrieg nicht fassen konnte … revierpassagen

Zeitungskrise, Medienkrise: Lokal? Egal! „Seit langem rede ich davon, dass die Zeitungskrise vor allem eine Krise der Lokalredaktionen ist, die zu Dutzenden dem Rotstift der Verlage zum Opfer fallen“ … charly&friends

Rentenreformen und kollabierende Weltbilder: Der Sozialstaat hat nicht nur ökonomische Funktionen, sondern ist vor allem eine zivilisatorische Errungenschaft … wiesaussieht

Die Letzten beißen die Hunde: NRW-Städte befürchten aufgrund der „Schuldenbremse“ Verschiebung von Schulden des Landes in die Kommunalhaushalte … doppelwacholder

CDU Personalien: Philipp Mißfelder strickt an seiner Karriere … wirinnrw

Flughafen Kassel-Calden: (nur) die Geschäftsführerin flog … sbl

Zeitreise 1964: Aus der “Moped-Zeit” – Mit Kreidler, Zündapp, Brisk und Fit … neheimsnetz

Umleitung: ein bisschen Lyrik, Sozialschmarotzer, die Zombies des Gestrigen, Gauck in Griechenland, Kreationismus, Putin und mehr

Das Winterberger Freibad im März 2014 (foto: zoom)
Das Winterberger Freibad im März 2014 (foto: zoom)
Im Herzbruch: Es ist das Leben, das einen manchmal aufhält. Es ruft einen in eine Wohnung … endoplast

Kreationismus auf dem Vormarsch? Wer gelegentlich das Bedürfnis hat, am menschlichen Verstand zu verzweifeln, sollte möglichst viele Umfragen lesen … scilogs

Begegnung mit der Vergangenheit: Bundespräsident Gauck besucht jüdische Gemeinde Ioannina und wird mit deutschen Verbrechen konfrontiert … juedischeallgemeine

Unbehagen und Menschenfeindlichkeit: Ich will Merkel, Matussek, Lewitscharoff und ihren Brüdern und Schwestern im Geiste ihr Unbehagen nicht verbieten. Sie sollen es sogar äußern dürfen – aber bitte dort, wo es hingehört, meint …astefanowitsch

Untergangsszenarien und Demokratie von oben: Ex-Bundesbanker und SPDler Thilo Sarrazin zieht wieder gegen “Gleicheitswahn” und “Tugendterror” zu Felde, um Deutschland vor dem demografischen Untergang zu retten … publikative

Hoeneß hat 18,5 Millionen Steuern hinterzogen: Und der Mann ist immer noch FC-Bayern-Präsident. Wenn sich die Fussball-Fans das bieten lassen, dann haben sie Bier im Hirn … nachdenkseiten

Putin I: steckt in der Sackgasse … postvonhorn

Putin II: Verständnis für Russland, bitte! … zeitonline

Putin III: Legalität und Legitimität in der Ukraine … wiesaussieht

Der kleine kluge Mann: Erinnerung an Gerard Mortier … revierpassagen

Hagen: SPD will Rentnerin juristisch zur Raison bringen … doppelwacholder

Christine-Koch-Gesellschaft: Ländliche Welt in der Literatur Westfalens an den Iden des März … neheimsnetz

Obere Ruhrtalbahn: Tunnelsanierung hat viel Zeit … sbl

Technik: D-Link Webcam DCS-2230 getestet. Finger weg! … schwenke

Briloner Feuerwehrleute: nehmen an landesweitem Workshop teil … fwbrilon

Pressemitteilung zur Mitgliederversammlung der Bürgerhilfe Brilon e.V.

Mitgliederversammlung der Bürgerhilfe Brilon
Hintere Reihe v.l.: Dirk Wiese, MdB; Franz Schrewe Bürgermeister der Stadt Brilon; Reinhard Prange, 2. Vorsitzender; Heinz Scharfenbaum;
Vordere Reihe v.l: Christof Bartsch, Vorsitzender; Peter Porada, Vorsitzender des Seniorenbeirats ; Ulla Koth; Christa Hilkenbach und Udo Adamini (foto: bürgerhilfe)

 Am Abend des 28. Februar 2014 fand in der Gaststätte des Kolpinghauses in Brilon die diesjährige Mitgliederversammlung der Bürgerhilfe Brilon e.V. statt.

Der 1. Vorsitzende Dr. Christof Bartsch konnte in dem bis auf den letzten Platz gefüllten Saal nicht nur die zahlreich erschienenen Mitglieder sondern auch das Mitglied mit der Mitglieds-Nr. 1 – Herrn Bürgermeister Franz Schrewe – begrüßen. Ebenso als Mitglieder der ersten Stunde wurden der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese und der Vorsitzende des Seniorenbeirats, Peter Porada, begrüßt. Es folgte die erfreuliche Feststellung, dass der Verein mittlerweile auf 198 Mitglieder gegenüber 152 vor genau einem Jahr angewachsen ist und weiter wächst.
„Pressemitteilung zur Mitgliederversammlung der Bürgerhilfe Brilon e.V.“ weiterlesen

Umleitung: Thilo Sarrazin leidet ganz schrecklich unter dem “Tugendterror” und dann noch der Valentinstag …

Freedom
Dortmunder Freiheit – Ausstellung im „U“ (foto: zoom)

Gedicht: Schneesegen … endoplast

Genervt, geliebt, gehasst: Warum begehen immer mehr Menschen den Valentinstag? … scilogs

Geheimnisse von Rom vs. Geheimnisse von Berlin: Er heiterte sie wohl zunächst etwas mit alkoholischen Getränken an, doch dann ließ er die Bombe platzen … erbloggtes

Eklat: Reaktionen auf die Rede des EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz … juedischeallgemeine

Der Drogentod: Heroin, Facebook, Macht, Geld und Prominenz – kaum etwas, was nicht süchtig macht und die Persönlichkeit verändert … misik

TTIP: Internationale Megakonzerne verhindern die soziale und ökologische Gestaltung der Globalisierung … nachdenkseiten

Darf man Hitler einladen? “Manchmal sind die politischen Debatten in diesem Land irre.” … wiesaussieht

Armer Thilo Sarrazin: Er leidet ganz schrecklich unter dem “Tugendterror” … revierpassagen

Diäten-Plan: Für Arbeitnehmer blanker Hohn … postvonhorn

Zeitung, WAZ, Funke: Christian Nienhaus geht mit sofortiger Wirkung … kress

Lokalpolitik: Arnsberger SPD beteiligt Bürger aktiv an der Erarbeitung des Wahlprogramms … neheimsnetz

Senkung der „Kosten der Unterkunft“ (KdU): Ist das „Schlüssige Konzept“ des Hochsauerlandkreises wirklich schlüssig? … sbl

Umleitung: Armutslücke, Klassenjustiz, Kesselflicker, Kindesmissbrauch in der katholischen Kirche, Lanz, Nellius und mehr.

umleitungDie Armutslücke: Erleuchtete Spiegel-Mitarbeiter haben vor fast einem Jahr eine Titelstory verbreitet, laut der die Südeuropäer alle reich sind und die guten, aber armen Deutschen durch die “Euro-Rettung” abzocken wollen … erbloggtes

Klassenjustiz: Wohl kein Thema für Hans Leyendecker … wiesaussieht

Große Koalition: Wie die Kesselflicker … postvonhorn

Geschichtstheorie: Ernst Nolte, das Menschliche und Auschwitz … scilogs

Online-Petition gegen Markus Lanz: Protest oder Shitstorm? Angst professioneller Kommentatoren vor dem eigenen Bedeutungsverlust, meint … publikative

Kindesmissbrauch in der katholischen Kirche: UNO-Ausschuss beschuldigt Vatikan … jurga

„Die Anstalt“: Harte Arbeit an der ZDF-Satire … revierpassagen

Die Sache mit der Hölle, den Kindern und der Karriere: Auf zeit.de kann man gerade nachlesen, wie wenig Kinder und Karriere vereinbar sind. Geht alles gar nicht, behaupten die beiden Autoren und berichten von ihrem Alltag und den Herausforderungen … lumma

Auf ins Nirwana: Hagener SPD auf dem Weg ins Kellergeschoss … doppelwacholder

Migrantenvereine im HSK: können sich für neue Landesförderung bewerben … neheimsnetz

Sundern I: Erkärung von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Nelliusstraße … gruenesundern

Sundern II: Bürgerentscheid in Sachen Nellius … derwesten

Umleitung: vom heiligen Stuhl der Annette Schavan zu Alice und den Sündern. Dazwischen Krieg, Theologie und das Wort zum Sonntag.

Felix Mendelssohn Bartholdy
Felix Mendelssohn Bartholdy statt Nellius? (foto: ***)

„Juden- und Thomas-Mann-Todfeind“: Der Nazi-Musiker Georg Nellius kam 1948 fast schneeweiß aus der „Entnazifizierungs“-Waschanlage heraus. Im Nachlass ist sein antisemitischer Aktivismus dokumentiert … telepolis

Sundern/Hachen: BI Nelliusstraße macht „Kompromissvorschlag“ … blickpunktarnsbergsundern

Der heilige Stuhl von Annette Schavan: Es gibt also wieder Hoffnung für die zahllosen Opfer der tugendterroristischen Plagiats-Jakobiner. Wer hätte gedacht, dass der Papst eine so wichtige Stellung in der Heiligen Allianz einnehmen würde … erbloggtes

Debatte: Theologie ist keine Wissenschaft … hpd

Schulbuch-Biologie: Am Anfang schuf Gott Himmel und Erde … psiram

Der Baum der Empfängnis: Das Bild der Frucht verschwamm vor den Augen der Frau. Sie wurde ohnmächtig und sank zu Boden … endoplast

Gauck als Lobbyist der Rüstungswirtschaft: Mehr „Verantwortung“, mehr Militäreinsatz … nachdenkseiten

Wenn die Pubertät zu Ende geht: „Bei Völkermord und Kriegsverbrechen darf Deutschland nicht wegsehen.“ … jurga

Das Wort zum Sonntag: Krieg ist Sicherheit … erbloggtes

Alice und die Sünder: Die Liste prominenter Steuerhinterzieher wird immer länger. Sie haben die betrogen, denen sie sonst den Unterschied zwischen Gut und Böse erklären … taz

SPD-Chef unterwegs ins Kanzleramt: Gabriel – auf dem Hochseil lavierend … postvonhorn

Journalismus: Newsdesks – endlich entzaubert? … charly&friends

Wacht auf, Verdammte dieser Erde: Der Fliegende Holländer am Aalto wiederaufgenommen … revierpassagen

Amecke 21: Freibad wird verschleudert, Bürgerbegehren gefordert … gruenesundern

Schwaches Interesse: Vorerst keine „Bürgerliste Sundern“ … derwesten

Fragen an die Ausländerbehörde – und die Antwort: 332 Flüchtlinge und Asylbewerber kamen 2013 in den Hochsauerlandkreis, davon 60 Kinder … sbl

*** Bildnachweis: http://commons.wikimedia.org/wiki/File:Felix_Mendessohn_Bartholdy.jpg