In vielen Sauerländern schlägt während der fünften Jahreszeit ein kölsches Herz. (foto: wiegelmann)
Am 24. Januar 2014 bietet der Heimatverein Altenbrilon 1950 e.V. nach zweijähriger Abstinenz erneut eine Fahrt in die hohe Domstadt zur traditionellen Kostümsitzung der „Funke rut-wieß vun 1823 e.V.“ im Kristallsaal der Messe an.
Alle Interessenten, Freunde und Gönner der 5. Jahreszeit können sich möglichst zeitnah für die Fahrt anmelden.
Im Rahmen eines „Köln-Pakets“ wird diese zweitägige Köln-Reise im DZ incl. Frühstücksbuffet ab 110,00 EUR pro Person und im E-Zimmer incl. Frühstücksbuffet zu 145,00 EUR, nebst eines besonderen Highlight der Besichtigung des altehrwürdigen Kölner Rathauses –spanischer Bau-, angeboten.
Um einen schnellen Planungsablauf sicherzustellen, bittet Ortheimatpfleger Ralf Wiegelmann alle Freunde und Gönner der 5. Jahreszeit, sich bei Interesse umgehend zwecks verbindlicher Karten- und Zimmervergabe anzumelden.
Der verbindliche Anmeldeschluss ist Freitag, der 20. November 2013.
Anmeldungen ab sofort bei Ortsheimatpfleger Ralf Wiegelmann per Telefon: 02961-9199942; Mobil: 0160-96297088; oder via Email: ralfwiegelmannbrilon@gmail.com
Wie die Rhein Neckar Zeitung (RNZ) berichtet, hat das Landgericht Heidelberg die s.a.b. zu 100.000 Euro Schadensersatz an die Stadt und zur Zahlung von 29.750 Euro als ihren Anteil an den Kosten des Schiedsgutachters verurteilt.
Vor dem Landgericht war die Frage verhandelt worden, ob bei einem Streitwert von 145.000 Euro die „s.a.b.“ gegenüber der Stadt Leimen schadensersatzpflichtig ist. Die s.a.b hatte nämlich, so die RNZ, im Rahmen der Rückabwicklung des Erbbaurechtsvertrages auch die ihr zustehenden Gewährleistungsansprüche an die Stadt abgetreten.
Diese waren jedoch wertlos, weil sie verjährt oder aufgerechnet waren. Darüber hinaus waren Lohnansprüche nicht gezahlt worden.
Meschede. (sbl_pm) Was des einen Freud, ist des anderen Leid. Diese alte Erkenntnis trifft gut auf die RWE-Aktien zu.
Freuen kann sich z.B. die Stadt Düsseldorf. Der Kämmerer der Landeshauptstadt hatte, wie wir spätestens jetzt wissen, den richtigen Riecher. Er verkaufte schon vor einigen Jahren alle im Besitz der Stadt befindlichen RWE-Aktien. Seitdem ist Düsseldorf schuldenfrei und die Kita-Plätze sind kostenlos. Die Bürgerinnen und Bürger haben allen Grund zur Freude.
Zahlreiche andere Städte wie z.B. Krefeld und Mönchengladbach folgten dem Beispiel. Auch der Kreis Mettmann trennte sich zum Wohle des Kreishaushalts von seinen RWE-Aktien.
So manche Ruhrgebietsstadt wie Dortmund und Essen und auch der Hochsauerland sahen hingegen damals und sehen offenbar auch jetzt – aus welchen Gründen auch immer – im Aktien-Verkauf keine Option.
So sitzt der HSK seelenruhig weiter auf dem großen Berg von mehr als 5,9 Millionen RWE-Aktien. Es scheint, als rutsche er mit dem (Wert-)Papier-Paket ungebremst sorglos in den Abgrund.
2009, als Düsseldorf schon fleißig verkaufte, beschloss die Mehrheit im Kreistag trotz heftiger Kritik, für 30 Mio Euro zusätzliche RWE-Aktien zu kaufen. Davon sind mittlerweile weit über 15 Mio Euro durch (absehbare) Kursverluste verloren gegangen. In der Bilanz des HSK waren die RWE-Aktien irgendwann mal mit einem Stückpreis von ca. 86 Euro bewertet. Der Kurswert am 05.11.2013, 11.04 Uhr ist bei gerade mal 27,35 Euro.
Zudem senkt die RWE seine Dividende für das laufende Geschäftsjahr auf nur noch 1 Euro je Aktie. Bisher hatte die Dividende bei 2 Euro gelegen.
Die drastische Kürzung des Aktienertrags bedeutet für den Hochsauerlandkreis eine Mindereinnahme von ca. 6 Mio Euro im Jahr. Für das Jahr 2008 betrug die Dividende noch 4,50 Euro je Aktie.
Nichts desto trotz erklärte Landrat Dr. Schneider am 11.10.2013 in seiner Rede zur Einbringung des Haushalts 2014, RWE-Aktien seien keine spekulative Anlage.
„FinanzNachrichten.de“ sieht RWE unterdessen beim Ziel von 19,- Euro und fordert auf: „Sell!“. Angesichts dessen kommt bestimmt hier und da und dort keine Freude auf.
Kreistagsmitglied Reinhard Loos von der Sauerländer Bürgerliste (SBL) stellte am 5. November 2013 diese Anfrage zu der RWE-Aktien-Beteiligung an den Landrat:
Winterberg. (spd_pm) In seiner letzten Sitzung hat sich der Vorstand des SPD-Stadtverbandes Winterberg mit den Vorbereitungen zur Kommunalwahl im Mai 2014 beschäftigt.
Nicht alle Tagesordnungspunkte hätten behandelt werden können, da dem SPD-Stadtverbandsvorstand zur Zeit nicht bekannt sei, ob Bürgermeister Werner Eickler sich schon im Mai 2014 zur Wahl stellen wird.
„Allein aus Gründen der Kostenersparnis würde die SPD-Winterberg einen entsprechenden Entschluss des Bürgermeisters begrüßen“, so der Vorsitzende, Andreas Ott.
Berlin. Nach der jüngsten Veröffentlichung von Umfrageergebnissen, die eine zunehmende Judenfeindlichkeit in Deutschland belegen, hat sich der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Reinhold Robbe, mit einem dringenden Appell an die Parteivorsitzenden gewandt.
Der DIG-Präsident fordert die Parteichefs auf, endlich intensiver auf die Ursachen zu schauen und eine „nachvollziehbare Strategie für die Bekämpfung von Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit“ vorzulegen.
Wie DIG-Präsident Robbe heute in Berlin erklärte, richte sich sein Appell insbesondere an die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel und an den SPD-Vorsitzenden Siegmar Gabriel, die voraussichtlich für die Bildung der nächsten Regierung die Hauptverantwortung trügen. Aber auch die Opposition stehe genau so in der Pflicht wie die nächsten Koalitionspartner. Notwendig sei eine „parteiübergreifende Koalition des Kampfes gegen jegliche Form von Judenhass und Diskriminierung von Minderheiten in Deutschland“, erklärte Robbe. Dazu zähle die Bekämpfung von Judenhass und Fremdenfeindlichkeit ebenso wie das entschiedene Eintreten gegen Homophobie und die Diskriminierung von anderen Minderheiten. „Judenfeindlichkeit endlich wirksam bekämpfen. DIG Präsident Robbe fordert Parteichefs zum Handeln auf.“ weiterlesen
Blick von der Potenzial-Fläche Heidkopf auf die Bruchhauser Steine. (foto: zoom)
Olsberg. (pm) Die Bürgervertreter der Stadt Olsberg haben in ihrer jüngsten Sitzung die Tür für eine breite Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger bei der Planung der Windkraft-Nutzung im Stadtgebiet geöffnet:
In ihrer jüngsten Sitzung haben die Mitglieder des Stadtrates mit großer Mehrheit beschlossen, ein Verfahren einzuleiten, mit dem ein so genannter „sachlicher Teilflächennutzungsplan Windenergie“ aufgestellt werden soll. Bestandteil dieses Verfahrens: Eine „frühzeitige Bürgerbeteiligung“, in der Bürgerinnen und Bürger, aber auch Fachbehörden, Stellung zu den geplanten Vorhaben machen können.
In einem ersten Schritt soll dabei durch die Stadtverwaltung ein „Vorentwurf“ des Planwerkes erarbeitet werden, das die Vorrangzonen für eine mögliche Windkraft genau abgrenzt und erläutert. Der Stadt Olsberg entstehen dadurch keine Ausgaben – die Kosten für den Vorentwurf haben laut Ratsbeschluss die Projektentwickler zu tragen, die Windräder im Stadtgebiet errichten möchten. Fünf Suchräume sollen so als mögliche Vorrangzonen dargestellt werden: „Antfeld“, „Heidkopf Süd“, „Westenhelle/Scheltenberg“, „Mannstein“ und „Ochsenkreuz“.
Hubertus Schulte, Leiter des Fachbereichs Bauen und Stadtentwicklung, stellte dabei klar, dass keinerlei Vorentscheidung getroffen sein, welche Flächen später tatsächlich umgesetzt werden: „Es geht jetzt darum, das Verfahren einzuleiten.“ Die Ergebnisse seien völlig offen – sie hängen schließlich von den Stellungnahmen ab, die Bürgerschaft und Fachbehörden im Rahmen dieses Verfahrens erst abgeben werden. Die „frühzeitige Bürgerbeteiligung“ soll – ebenso wie eine umfangreiche Information durch die Stadtverwaltung – erfolgen, sobald der Vorentwurf fertiggestellt ist – voraussichtlich im 1. Quartal 2014. Hubertus Schulte: Dieses Verfahren eröffnet die Möglichkeit, ein Gesamtbild aller Fakten zu erhalten, die für die Abwägung wichtig sind.“ Alle Anregungen gehen automatisch in eine Beratung des Stadtrates ein.
Dabei komme die Stadt Olsberg nicht umhin, sich dem Thema Windkraft zu stellen – dies war Tenor der Diskussion des Themas unter den Ratsmitgliedern: „Nichts zu tun können wir uns nicht leisten – wir werden juristisch angreifbar“, brachte es Franz-Josef Weigand, Fraktionschef von Bündnis 90/Die Grünen, auf den Punkt. Auf die Frage von SPD-Fraktionsvorsitzendem Rudolf Przygoda nach der Rechtssicherheit unterstrich Bürgermeister Wolfgang Fischer: „Die Stadt Olsberg steht für ein offenes und transparentes Verfahren.“
Fachbereichsleiter Schulte ergänzte, dass das Ziel der Stadt Olsberg ein rechtlich korrektes Verfahren sein müsse: „Wenn durch Vorrangzonen für Windkraft das allgemeine Baurecht auf einige wenige Bereiche beschränkt [werde], muss [man] dafür stichhaltige Argumente haben.“ CDU-Fraktionschef Burkhard Stehling appellierte an alle Bürgerinnen und Bürger, die Möglichkeiten zu nutzen, die sich durch das jetzt eingeleitete Verfahren bieten: „Melden Sie sich zu Wort!“
Weitere Informationen rund um das Verfahren zur Windkraft-Nutzung im Olsberger Stadtgebiet sowie die Abgrenzungen der einzelnen Potenzialflächen finden interessierte Bürgerinnen und Bürger unter www.olsberg.de auf der Homepage der Stadt Olsberg im Internet.
Dieser „Fahrradfahrer“ in Bad Karlshafen hat keine Angst vor Autos. (archiv: zoom)
Arnsberg. (spd_pm) Die Arnsberger SPD-Fraktion fordert einen Radweg entlang der Hellefelder Straße.
Ich muss gestehen, dass ich mich zwar gerne für die Belange der Radfahrer einsetze, mir allerdings die genaue Situation in Arnsberg nicht aus eigener Anschauung bekannt ist. Ich bitte um LeserInnen-Input.
Der Eingangssatz der SPD-Pressemeldung ist mir ebenfalls nicht ganz klar: „vor einigen Jahren hatten wir schon einmal einen Antrag zur Einrichtung eines Fahrradweges an der Hellefelder Straße gestellt. Dieser stieß zwar seinerzeit auf Wohlwollen, ist aber letztlich gescheitert.“
Meine Frage an die politischen Akteure in Arnberg wäre, warum ein Antrag „auf Wohlwollen“ stoßen konnte und dann doch „letztlich gescheitert“ ist.
Update: Die SPD Arnsberg hat inzwischen auf meine Frage geantwortet:
Ein erster Antrag wurde von Frau Hahnwald am 5. Juli 2010 an die Verwaltung gestellt. Damals sollte der Antrag im Arbeitsprogramm der Verwaltung bezügl. der Erstellung von Radverkehrsanlagen berücksichtigt werden. Im Mai 2011 wurde dann mitgeteilt, dass die Verwaltung keine kurzfristigen Handlungsmöglichkeiten sieht.
Hier die Pressemeldung:
Zukunftsagentur/Stadtentwicklung
Herrn
Thomas Vielhaber
Sehr geehrter Herr Vielhaber,
vor einigen Jahren hatten wir schon einmal einen Antrag zur Einrichtung eines Fahrradweges an der Hellefelder Straße gestellt.
Die Hellefelder Straße – vielbefahren und kein Platz für Radfahrer. (foto: spd arnsberg)
Dieser stieß zwar seinerzeit auf Wohlwollen, ist aber letztlich gescheitert. Die Bedeutung der Straße auch für Radfahrer hat in der Zwischenzeit noch zugenommen, während sich an der gefährlichen Situation für Radfahrer sich nichts geändert hat. Darum ist es angezeigt, dieses Problem noch einmal aufzugreifen. „Update: Arnsberg – SPD fordert Radweg entlang der Hellefelder Straße“ weiterlesen
Aus technischer Sicht, so Daniel Wagner (Piraten HSK), sei der Datenschutz mit einem solchen System nicht gegeben. Um entsprechende Personen zu entpixeln, müssten die Bilder im Original bereitgehalten werden. Verpixelte Bilder ließen sich nicht ohne Originalbild zu einem brauchbaren Bild rekonstruieren.
Außerdem sei die Wirksamkeit einer automatischen Unkenntlichmachung nicht gegeben. Das System könnte Schwachstellen enthalten, bei denen Gesichter nicht verpixelt werden. Selbst dem Technik-Giganten Google sei es bisher nicht gelungen, eine 100%-ige automatische Verschleierung von Gesichtsbilddaten in StreetView durchzuführen. Google sei zum Teil immer noch auf die Hilfe der Nutzer angewiesen.
Man könne doch, so die Piraten, an die Jugendlichen herantreten und sie einbeziehen. Es sollten Freizeitplätze, an denen diese jungen Sprayer legal ihre Graffitikunst ausüben und ihre Energie sinnvoll nutzen können, geschaffen werden.
„Die Stadt verstößt, selbst mit Verpixelung, gegen geltendes Recht. Sollte der Rat am kommenden Donnerstag die Videoüberwachung auf den Weg bringen, so behalten wir uns den Klageweg offen“, so Daniel Wagner, Sprecher der Piraten für den westlichen Hochsauerlandkreis.
Düsseldorf. (gew_pm) Mit nur geringfügigen Änderungen ist das 9. Schulrechtsänderungsgesetz heute im Landtag verabschiedet worden.
Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) ist enttäuscht und befürchtet massive Probleme bei der Umsetzung des Rechtsanspruchs behinderter Kinder auf Unterricht an einer Regelschule.
„Wo ist die ausgestreckte Hand der Landesregierung für die Lehrerinnen und Lehrer, die die Inklusion an den Schulen stemmen“, fragte heute GEW-Landesvorsitzende Dorothea Schäfer in Essen und spielte auf die Erklärung von SPD-Fraktionschef Norbert Römer zum Finanzkompromiss mit den Kommunen an. „Nachdem die Kommunen ruhig gestellt werden konnten“, so die Landesvorsitzende, „gab es offenbar keine weitere Veranlassung für Rot-Grün, das Gesetz im Sinne von verlässlichen Rahmenbedingungen für die Schulen nachzubessern.“ Seit der Expertenanhörung im Juni sei substantiell nichts mehr für eine Verbesserung des Gesetzes getan worden, die Zeit sei ergebnislos verstrichen.
Statt für Klarheit und Verlässlichkeit über die Verteilung der Lehrerstellen aus dem Stellenbudget für die Inklusion zu sorgen, gebe es im neuen Gesetz nur diffuse Vorgaben für die untere Schulaufsicht zum Einsatz der Förderschullehrkräfte. Schäfer: „Der Schulrat vor Ort soll es richten.“
Auch in der Frage verbindlicher Qualitätsstandards lasse das Gesetz vieles offen, so die Kritik der GEW-Vorsitzenden. Nahezu alle Empfehlungen der Experten aus der Anhörung seien in den Wind geschlagen worden.
Positive Ansätze im Entschließungsantrag
Immerhin gebe es jetzt in einem Entschließungsantrag zum Gesetzentwurf von SPD und Grünen Hinweise für die Sicherung und Weiterentwicklung der sonderpädagogischen Fachlichkeit, die die GEW auch begrüße. So unterstütze die GEW insbesondere die dort aufgeführte Empfehlung, in allen Schulamtsbezirken „Inklusionsfachberaterinnen und –berater“ zu berufen und dabei die Fachkompetenz und Erfahrung der Leiterinnen und Leiter auslaufender Kompetenzzentren für sonderpädagogische Förderung zu nutzen, sei vom Schulministerium ernsthaft zu prüfen und umzusetzen. „Das könnte“, hofft Schäfer, „der erste Schritt zur Realisierung unseres Vorschlages sein, landesweit Fachzentren für Inklusion einzurichten und damit die sonderpädagogische Kompetenz vor Ort zu sichern und konkrete Unterstützung für die Lehrkräfte zu gewährleisten, die sie so dringend benötigen.“
Die GEW hatte im parlamentarischen Beratungsverfahren zum Gesetzentwurf vorgeschlagen, vorerst die vorhandenen Ressourcen in Inklusionsklassen und in sog. Vorreiterschulen zu bündeln und in „Fachzentren für Inklusion“ die notwendige Qualifizierung und den fachlichen Austausch der multiprofessionellen Teams zu organisieren. Die GEW fordert nach wie vor kleinere Klassen mit Doppelbesetzung für die inklusiven Schulen. Maximal 20 Schülerinnen und Schüler, davon höchstens fünf Kinder mit besonderem Förderbedarf sollen von einer Regelschullehrkraft und von einer Sonderpädagogin oder einem Sonderpädagogen unterrichtet werden.
Meschede. (piraten_pm) Ab Montag, 14.10.2013, beginnt die Piratenpartei Hochsauerlandkreis mit dem Experiment einer Online-Kreismitgliederversammlung (OKMV). Sechs Wochen lang werden Mitglieder der Piraten-HSK über Programm- und Positionsanträge beraten.
Die Online-Kreismitgliederversammlung ist ein neues Organ innerhalb der Piratenpartei HSK, welches bindende Programm-, Positions- und sonstige Anträge beschließen kann.
Die Versammlung ist in drei Phasen gegliedert, die jeweils zwei Wochen in Anspruch nehmen. In der ersten Phase besteht für jedes Mitglied die Möglichkeit Anträge einzureichen. In der zweiten Phase stehen die Anträge zur Diskussion und werden anschließend in der dritten Phase bindend abgestimmt.
Die Piraten aus dem HSK möchten mit der OKMV neue Wege gehen und ausprobieren, wie Demokratie 2.0 in einer technisch modernen Welt funktionieren kann.
„Einen ersten Erfolg haben wir jetzt schon zu vermelden: Wir haben bisher mehr Akkreditierte als je zu einer normalen ortsgebundenen Kreismitgliederversammlung. In den nächsten Wochen wollen wir erproben, ob das Konzept der Demokratie vom Sofa aus Früchte trägt“, so Büropirat und Initiator der Online- Kreismitgliederversammlung Daniel Wagner.
Meschede. (sbl_pm) Was des einen Freud, ist des anderen Leid. Diese alte Erkenntnis trifft gut auf die RWE-Aktien zu.
Winterberg. (spd_pm) In seiner letzten Sitzung hat sich der Vorstand des SPD-Stadtverbandes Winterberg mit den Vorbereitungen zur Kommunalwahl im Mai 2014 beschäftigt. 
Berlin. Nach der jüngsten Veröffentlichung von Umfrageergebnissen, die eine zunehmende Judenfeindlichkeit in Deutschland belegen, hat sich der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Reinhold Robbe, mit einem dringenden Appell an die Parteivorsitzenden gewandt. 
Meschede. (