Glatteis-Unfälle im HSK. Bitte angepasst fahren. Auch Winterreifen können rutschen.

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Wegen eines Verkehrsunfalls mit einem Lkw musste die Kreisstraße 58 zwischen Thülen und dem Rösenbecker Kreuz am Dienstag für über fünf Stunden gesperrt werden. (foto: polizei hsk)

Der Winter ist da. Es wird wieder einen Zacken gefährlicher auf den Straßen. Nein, wir werden jetzt kein Verkehrs- und Unfall-Blog, aber als ich heute morgen mit dem Fahrrad zur Arbeit fuhr, habe ich mich gewundert, wie unbekümmert flott einige AutofahrerInnen auf dem überfrorenen Asphalt unterwegs waren. Ich war jedenfalls froh, unbeschadet ans Ziel gekommen zu sein, auch wenn die ganze Kurbelei zehn Minuten länger als üblich dauerte.

Beim abendlichen Durchforsten der Polizeiberichte wundert mich nichts mehr. Allerorten Unfälle wegen glatter Straßen. Oder ist vielleicht doch nicht die Straße schuld, sondern die unangepasste Fahrweise der AutofahrerInnen?

Hier zwei Berichte:

Glätteunfall bei Thülen
Wegen eines Verkehrsunfalls mit einem Lkw musste die Kreisstraße 58 zwischen Thülen und dem Rösenbecker Kreuz am Dienstag für über fünf Stunden gesperrt werden. Der Fahrer eines britischen Lkw’s verlor gegen 08:50 Uhr ausgangs einer Linkskurve auf glatter Fahrbahn die Kontrolle über seinen Sattelzug und kam nach links von der Fahrbahn ab. Die Zugmaschine knickte ein und prallte gegen die ansteigende Böschung. Der Auflieger stieß gegen einen Baum. Der Fahrer verletzte sich bei dem Unfall und kam mit dem Rettungswagen ins Krankenhaus. Es entstand ein Sachschaden in Höhe von etwa 20.000 Euro.

Glätteunfall mit einer Verletzten bei Olsberg
Bei einem Verkehrsunfall auf der Kreisstraße 15 zwischen Altenbüren und Olsberg wurde am frühen Dienstagmorgen eine 23-jährige Autofahrerin aus Brilon leicht verletzt. Sie verlor in einer Rechtskurve bei Glätte die Kontrolle über ihren Wagen und kam nach rechts von der Fahrbahn ab. Ihr Pkw durchfuhr eine ansteigende Böschung und prallte gegen einen Baum. Sie kam mit dem Rettgungswagen ins Krankenhaus. Der Sachschaden liegt bei über 4.000 Euro.

Die Tipps der Polizei zum Winter
Zurzeit nimmt die Tageslänge stetig ab, die Nächte werden länger. Ebenso fallen die Temperaturen nach unten ab und die Sonne wärmt – selbst bei einem wolkenlosen Himmel – die Temperaturen tagsüber nur mäßig auf. Die Luftfeuchtigkeit kondensiert mitunter bereits in den Nachmittagsstunden zu Dunst oder Nebel und hält sich bis weit in den darauffolgenden Tag. Bodenfröste mit Raureif bilden sich, die Straßen können gefährlich glatt werden. Brücken besitzen hierbei ein weiteres Gefahrenpotenzial. Sie kühlen nachts noch stärker ab und sind so besonders gefahrenträchtig. Worauf müssen Sie achten?

Mit dem Auto:

– Kalkulieren Sie genügend Zeit ein, Ihr Fahrzeug in Ruhe zu enteisen und rundum für eine freie Sicht zu sorgen. – Achten Sie auch auf Kleinigkeiten; der Türschloss-Enteiser sollte nicht im Auto liegen. – Bei schlechten Fahrbahnverhältnissen oder bei schlechter Sicht heißt es Tempo runter! – Besonderte Vorsicht auf Brücken – Tempo runter! – Trotz teilweise trockener Fahrbahn mit untersonnigen Stellen rechnen, also Stellen, an denen es doch nass und somit glatt sein könnte! – Nebelscheinwerfer und Nebelschlussleuchten (nur bei einer Sicht unter 50 Metern) sind sinnvoller, als das Fernlicht. – Bei Winterbekleidung müssen Sie besonders darauf achten, dass die Gurte eng und korrekt anliegen. – Dass sich die richtige Bereifung am Fahrzeug befindet, versteht sich von selbst!

Mit dem Fahrrad und als Fußgänger:

– Auch Fußgänger und Radfahrer sollten einen großzügigeren Zeitansatz wählen. – Schicken oder bringen Sie Ihre Kinder rechtzeitig zur Schule oder in den Kindergarten. – Machen Sie aus Ihren Kindern keine grauen Mäuschen; lassen Sie sie und auch sich selber strahlen und wählen Sie zum Beispiel reflektierende Jacken oder Überwürfe. – Natürlich sollte auf einen klugen Kopf auch ein Radhelm gehören. Achten Sie bitte darauf, dass Radhelme mit Mützen drunter eventuell anders sitzen als vorher. Korrigieren Sie gegebenfalls die Einstellung. – Beleuchtung und Bremsen müssen funktionieren. – Sollte das Radfahren witterungsbedingt zu gefährlich werden, seien Sie konsequent und verbieten Sie Ihren Kindern vorübergehend das Radfahren.

Zwei Tote: Schwerer Verkehrsunfall bei Brilon-Thülen. Polizei und Feuerwehr berichten.

Der Sattelzug erfasste den PKW seitlich, der 65-jährige Fahrer wurde dabei in seinem Fahrzeug eingeklemmt.
Ein Sattelzug erfasste den PKW seitlich, der 65-jährige Fahrer wurde dabei in seinem Fahrzeug eingeklemmt. (foto: becker)

Bericht der Freiwilligen Feuerwehr Brilon: Die Briloner Feuerwehr wurde am Dienstagnachmittag kurz vor 15.00 Uhr zu einem schweren Verkehrsunfall auf der Kreisstraße 58 zwischen Thülen und Nehden alarmiert.

Am Abzweig nach Radlinghausen war ein PKW mit einem in Richtung Nehden fahrenden Sattelzug zusammen gestoßen. Der Sattelzug erfasste den PKW seitlich, der 65-jährige Fahrer wurde dabei in seinem Fahrzeug eingeklemmt. Der Fahrer und seine 62-jährige Beifahrerin wurden bei dem Unfall so schwer verletzt, dass sie noch an der Unfallstelle verstarben. Der LKW Fahrer wurde ins Krankenhaus eingeliefert.

Neben den Löschgruppen Thülen und Nehden, dem Löschzug Brilon und dem Rettungsdienst war der Rettungshubschrauber Christoph 13 im Einsatz. Die Kreisstraße war für die Dauer der Bergungsarbeiten und die Unfallaufnahme mehrere Stunden voll gesperrt. Zur Unfallursache liegen der Feuerwehr keine Angaben vor.

Weitere Bilder vom Unfallort sind auf der Website der Feuerwehr zu finden.

Bericht der Polizei: Am Dienstagnachmittag ereignete sich an der Einmündung der Kreisstraße 60 zur Kreisstraße 58 bei Brilon-Thülen ein schwerer Verkehrsunfall, bei dem zwei Menschen ums Leben kamen.

Ein 65-jähriger Autofahrer aus Bad Wünnenberg wollte gegen 14:50 Uhr aus Richtung Radlinghausen kommend nach links in Fahrtrichtung Thülen abbiegen. Dabei übersah er einen von links kommenden, vorfahrtberechtigten Lkw, der von einem 50-Jährigen aus Winterberg gefahren wurde.

Bei dem Zusammenstoß wurden der Pkw-Fahrer und seine 62-jährige Ehefrau so schwer verletzt, dass sie noch an der Unfallstelle starben.

Ein für den Fahrer angeforderter Rettungshubschrauber musste unverrichteter Dinge wieder wegfliegen. Der Lkw-Fahrer erlitt einen Schock und kam mit dem Rettungswagen ins Krankenhaus. Die polizeilichen Maßnahmen an der Unfallstelle dauern zurzeit noch an. Ein Sachverständigenbüro wurde mit der Erstellung eines Rekonstruktionsgutachtens beauftragt. Die Kreisstraßen 58 und 60 sind aktuell voll gesperrt.

Polizei-HSK: Schwerer Verkehrsunfall bei Olsberg

Totalschaden an beiden Unfallautos (foto: polizei-hsk)
Totalschaden an beiden Unfallautos (foto: polizei-hsk)

Olsberg (ots) – In der Nacht zum Freitag ereignete sich auf der Bundesstraße 480 zwischen Assinghausen und Steinhelle ein schwerer Verkehrsunfall.

Kurz vor Mitternacht geriet ein 22-jähriger Autofahrer aus Meschede in einer Linkskurve auf die Gegenfahrspur und prallte dort frontal mit dem entgegenkommenden Geländewagen eines 24-Jährigen aus Olsberg zusammen.

Der Mescheder wurde in seinem Audi eingeklemmt und musste von der Feuerwehr mit großem technischen Aufwand befreit werden. Er erlitt lebensgefährliche Verletzungen und wurde mit einem Rettungshubschrauber in eine Spezialklinik geflogen.

Der 24-jährige Olsberger kam schwer verletzt mit dem Rettungswagen ins Krankenhaus. An beiden Fahrzeugen entstand Totalschaden. Der Sachschaden liegt bei etwa 30.000 Euro. Die Bundesstraße 480 musste für etwa dreieinhalb Stunden voll gesperrt werden.

Ausführlich schildert hier der Löschzug Bigge – Olsberg den Unfallhergang. Auf der Website der Feuerwehr sind weitere Bilder vom Einsatz zu finden.

Weitere Berichte zu Unfällen rund um Steinhelle hier im Blog.

Erster Stammtisch der Piratenpartei in Dortmund-Aplerbeck/Berghofen/Schüren

Piratentreff (CC-BY*: Tobias M. Eckrich)
Piratentreff (CC-BY*: Tobias M. Eckrich)

Dortmund. (piraten_pm) Morgen, am Dienstag, dem 22. November, treffen sich Mitglieder der Dortmunder Piratenpartei und interessierte Gäste im Haus zur Taube, Ostkirchstraße 118.

Um 19:30 Uhr beginnt dieser erste Dortmunder Piraten-Stammtisch außerhalb des Stadtzentrums.

Auf dem Stammtisch möchten sich die Piraten interessierten Bürgern vorstellen und die Möglichkeiten zur Mitwirkung vorstellen. Weitere Stammtische in anderen Vororten sind geplant.

Wie alle Veranstaltungen der Piratenpartei ist auch dieser Stammtisch öffentlich, eine Anmeldung ist nicht erforderlich und der Eintritt ist frei.

Nähere Informationen unter: 0231-4400000

CC-BY: Tobias M. Eckrich

Das Sauerland: von oben vergiftet von unten „gefrackt“. Die Tourismus-Marke „Sauerland“ ist in Gefahr.

Nach den Steinen das Erdgas. Steinbruch im Hochsauerland. Heute schon keine "reine Natur" (archiv: zoom)
Nach den Steinen das Erdgas. Steinbruch im Hochsauerland. Heute schon keine „reine Natur“ (archiv: zoom)

Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, dass es mit der Zeit eng werden könnte für den Exportschlager des Sauerlandes, nämlich für die Illusion der natürlichen, heilen Umwelt als Anreiz und Lockmittel für die Touristen und die Tourismus-Industrie.

Die Marke „Sauerland“ wird zur Zeit von oben vergiftet und von unten „gefrackt“.

Wir haben kürzlich sehr ausführlich über die möglichen Umwelt- und Gesundheitsschäden durch den industriellen Weihnachtsbaumanbau im Sauerland berichtet: hier oder hier oder auch hier.

Heute erinnert uns eine Pressemeldung der SPD Meschede an das nächste große Ausbeutungsprojekt der Energie-Konzerne, das Fracking auf der Jagd nach den letzten fossilen Energiespeichern.

Auf der Website der SPD Meschede können wir lesen:

„Der Energiekonzern Wintershall plant im Hochsauerland Gas aus Schiefergestein zu gewinnen. Auch im Mescheder Stadtgebiet sind dazu bereits im Sommer 2010 „Claims“ abgesteckt worden. Möglich wird der Abbau durch „Hydraulic Fracturing“, auch Fracking genannt. Eine Technik der unkonventionellen Gasförderung, die mit erheblichen Risiken verbunden ist. Deshalb hat die SPD-Fraktion zu diesem Thema nun einen Antrag an den Stadtrat gerichtet …“

Im anarchistischen Blog „Schwarze Katze“ aus Hemmer ist zur Methode des Frackings Folgendes zu lesen:

„Im Unterschied zu konventionellen Gasvorkommen, wo das Gas im Porenraum leicht gefördert werden kann, muss bei unkonventionellen Vorkommen das gashaltige Gestein zerrüttet werden. Die Methode dazu nennt sich Hydraulic Fracturing, kurz Fracking. Die unkonventionellen Gasvorkommen liegen tief unter der Erde in Schiefer- und anderen Gesteinsformationen und werden durch Fracking nach oben transportierbar. Fracking bedeutet, dass bei einer vertikalen Bohrung nach dem Erreichen gasführender Gesteinsschichten dort horizontal noch ein Stück weitergebohrt wird. Nun werden dort Unmengen von Wasser vermischt mit Sand und einem Mix aus Tonnen giftiger Chemikalien hereingepumpt, um dadurch unterirdische Sprengungen des Gesteins vorzunehmen. Durch Aufbrechen entstehen Risse und so löst sich das Gas aus den kleinen Zwischenräumen und kommt nach oben. Ein Teil der giftigen Brühe bleibt im Boden. Diese kann zu einer Gefahr für das Grundwasser werden, wenn sie durch Risse oder nie auszuschließende Erdverschiebungen nach oben gelangt. Eine große Gefahr für Gesundheit von Mensch und Tier droht, da die Chemikalien zum Teil hochgiftig und krebserregend sind und in den Nahrungskreislauf gelangen können. Beim Fracking werden unter anderem BTEX-Chemikalien verwendet. Das sind Benzol, Toluol, Ethylbenzol und Xylol. Insbesondere in landwirtschaftlich geprägten Gegenden kann ein Austritt dieser Chemikalien verheerende Folgen haben.“

Im Januar diesen Jahres hatten wir ebenfalls einen Bericht der SPD Meschede hier im Blog veröffentlicht:

„Wir stellen und ganz entschieden gegen die Verschmutzung der Umwelt, in der wir leben und die unsere zahlreichen Gäste im Winter wie im Sommer zur Erholung nutzen wollen. Niemand kann garantieren, dass die bei der Gasförderung verwendeten giftigen, krebserregenden Substanzen nicht in unseren Wasserkreislauf gelangen. Ich möchte allen Bürgern unserer Stadt ans Herz legen, sich zu informieren und Flagge zu zeigen – gegen die Zerstörung unserer Heimat. Und ich kann der Stadtverwaltung nur empfehlen, sich nicht von den Versprechen der Konzerne blenden zu lassen – Einnahmen aus der Gasförderung sind nichts wert, wenn das Trinkwasser ungenießbar ist, die Touristen ausbleiben, die Betriebe abwandern und die Grundstückspreise fallen.“

Diejenigen Touristenhochburgen wie beispielsweise Winterberg und Schmallenberg, die sich eventuell darauf berufen werden, dass das Fracking ja nicht unter ihrer Stadt den Erdboden in „Bimsstein“ verwandelt, sollten sich nicht allzu sehr auf das Unterscheidungsvermögen ihrer Kunden verlassen. Ab einer bestimmten Reizschwelle wird das gesamte Sauerland als „Fracking-Land“ wahrgenommen werden.

Da mögen in Zukunft die Winterberger noch so laut rufen, dass unter dem Kahlen Asten nicht gefrackt würde und dass die „Gift-Tännchen“ in Bestwig stünden.

Wenn der erste Gas-Hahn brennt und das erste Gift in der Ruhr oder gar im Trinkwasser oder auf dem eigenen Grundstück nachgewiesen werden sollte, wird der Tourismus im Sauerland vergiftet und die Profite der Tourismus-Industrie werden verbrennen.

Die Tourismus-Marke „Sauerland“ ist in Gefahr.

Dortmund: Ruhrgebietsstammtisch der Piratenpartei

Piratensitzungen. Hier der Landesvorstand. (foto CC-BY*: Tobias M. Eckrich)
Piratensitzungen. Hier der Landesvorstand. (foto CC-BY*: Tobias M. Eckrich)

Dortmund. (piraten-pm) Am Mittwoch, dem 16. November, treffen sich Mitglieder der Piratenpartei aus dem gesamten Ruhrgebiet ab 19:30 Uhr im Dortmunder Kulturcafé Taranta Babu.

Hauptthema soll das Programm des kommenden Landesparteitages am 19./20. November in Soest sein. So wird etwa Michele Marsching, Landesvorsitzender der Piratenpartei in Nordrhein-Westfalen, die von ihm erarbeiteten Anträge an den Parteitag erläutern und sich den Fragen seiner Parteikollegen aus dem Ruhrgebiet stellen.

Veranstalter des Ruhrgebietsstammtisches ist die Dortmunder Piratenpartei, die ihren eigenen Stammtisch deshalb nicht wie gewöhnlich im Café Fette Henne abhalten wird.

Wie alle Veranstaltungen der Piratenpartei ist auch dieser Stammtisch öffentlich, eine Anmeldung ist nicht erforderlich und der Eintritt ist frei.

Nähere Informationen unter: 0231-4400000

*CC-BY: Tobias M. Eckrich

Erneut ein Unfall an der Einmündung B480/L742 Steinhelle/Olsberg

Die Kreuzung L742/B480 in Steinhelle. Wer hier nicht stoppt, wird schnell von links erwischt. (foto: zoom)
Die Kreuzung L742/B480 in Steinhelle. Jetzt hat es einen Mopedfahrer von links kommend erwischt. (archiv: zoom)

Olsberg. (polizeibericht/zoom) An der Einmündung B480/L742 missachtete ein aus Richtung Wulmeringhausen kommender 68-jähriger PKW-Fahrer die Vorfahrt eines von Olsberg in Richtung Assinghausen fahrenden 60-jährigen Fahrers eines Leichtkraftrades. Es kam zum Zusammenstoß, bei dem der 60-jährige mit seinem Leichtkraftrad zu Fall kam und sich leicht verletzte. Es entstand Sachschaden in Höhe von ca. 3500 Euro.

Der Unfall ist anscheinend nach dem gleichen Muster abgelaufen, wie der Verkehrsunfall an der selben Stelle im Juli diesen Jahres. Wir hatten damals hier im Blog berichtet und unter anderem geschrieben:

„Die aus Richtung Olsberg von links kommenden Fahrzeuge sind wegen der Lichtverhältnisse und der Rechtskurve leicht zu übersehen.

An manchen Tagen scheint der Strom der Fahrzeuge aus Richtung Assinghausen nicht abzureißen. Wer dann bei der ersten Gelegenheit, ohne noch einmal nach links zu sichern, abbiegt, kann schnell erwischt werden.

Ob sich der hier geschilderte Unfall im Detail genauso oder ähnlich abgespielt hat, wissen wir nicht. Was wir aber wissen ist, dass man sich an diesem Stoppschild bewusst “die Ruhe antun” sollte.“

In dem aktuellen Fall ist nicht das Auto aus Richtung Wulmeringhausen „erwischt“ worden, sondern der Kradfahrer aus Richtung Olsberg.

Meiner Meinung nach müsste überlegt werden, wie die Einmündung weiter entschärft werden könnte. Das Hauptproblem scheint die Einsicht in den aus Olsberg kommenden Verkehr zu sein. Mir fallen außer dem Umbau der Kurve spontan nur die weitere Reduzierung der Geschwindigkeit auf der B 480 ein. Vielleicht würde es aber auch erst einmal ausreichen, das jetzige Tempogebot von 70 km/h drastischer durchzusetzen. Ein Mittel hierzu wären zwei permanent installierte Blitzgeräte für beide Richtungen (Olsberg und Assinghausen).

Qualität wissenschaftlicher Arbeiten: Heute Fachgespräch im Bildungsausschuss des Bundestages.

In unserem BriefkastenQualität wissenschaftlicher Arbeiten

Öffentliches Fachgespräch des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung

Berlin: (hib/TYH) Die Qualität wissenschaftlicher Arbeiten ist Gegenstand eines öffentlichen Fachgesprächs des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung am Mittwoch, 9. November. Auf der Tagesordnung stehen zwei Oppositionsanträge: Darin fordert die SPD-Fraktion (17/5758), stärker gegen wissenschaftliches Fehlverhalten vorzugehen. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht sich in ihrem Antrag (17/5195) für eine Stärkung wissenschaftlicher Redlichkeit und der Qualitätssicherung von Promotionen aus. Das Fachgespräch beginnt um 9.30 Uhr im Sitzungssaal E 300 (Paul-Löbe-Haus) und soll zwei Stunden dauern. Vier Experten werden erwartet, unter anderem von der Deutschen Forschungsgemeinschaft … alles lesen:

Am heutigen Mittwoch,  wahrscheinlich zweimal im Parlamentsfernsehen, einmal live, einmal als Aufzeichnung:

www.bundestag.de/Mediathek/parlamentstv/index.jsp

Update: hier der Link zur Aufzeichnung des Deutschen Bundestages. Ein wenig Zeit sollte mensch schon mitbringen. Es sind spannende 2 Stunden und 4 Minuten:

Qualität wissenschaftlicher Arbeiten

Deutliche Änderungen im Wissenschaftssystem, um wissenschaftlichem Fehlverhalten vorzubeugen, haben Experten am Mittwoch, 9. November, in einem Fachgespräch des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung gefordert.

http://www.bundestag.de/Mediathek/index.jsp?action=search&contentArea=details&offsetStart=0&id=1408159&&instance=m187&mask=search&ids=1408159&&destination=search

Es gibt auch einen Perma-Link: http://dbtg.tv/cvid/1408159

Die bei der Anhörung vorgetragene Stellungnahme von Prof. Dr. Debora Weber-Wulff ist hier als PDF nachzulesen.

Piraten-PM: Schulbuchverlage machen Schulleiter zu Hilfspolizisten gegen eigenes Kollegium

Dortmunder Piraten: Daniel Niedzwetzki (li.) und Christian Gebel hinter ihrem Wahlkampfstand (foto: zoom)
Dortmunder Piraten Im Wahlkampf 2010 (archiv: zoom)

Update(1.11.2011): die unten veröffentlichte Pressemitteilung beruht auf der Berichterstattung des Blogs  „Netzpolitik“. Informationen und weitere Links hier bei Netzpolitik.

(Pressemitteilung) Mit dem Schuljahr 2011/2012 wird eine vertragliche Regelung wirksam, nach der die Länder den Schulbuchverlagen die Möglichkeit einräumen müssen, auf Schulrechnern Software zu installieren, die nach Plagiaten sucht. Weiter werden die Länder verpflichtet, disziplinarisch gegen Urheberrechts- verstöße von Lehrern vorzugehen.

Die Piratenpartei kritisiert diesen Vertrauensbruch zwischen Land und Lehrerschaft und fordert eine Umstellung auf Lehrmaterialien unter freien Lizenzen.

„Es ist ein Skandal, wenn sich die Länder hier von Verlagen vorschreiben lassen, wie sie mit ihren Bediensteten umgehen sollen“, kritisiert Sebastian Nerz, Bundesvorsitzender der Piratenpartei. „Das ist ein offener Vertrauensbruch mit den Lehrerinnen und Lehrern. Schulleiter und Landesregierungen sind keine Hilfspolizisten der Verlegerlobby.“

Die Verlage werden ermächtigt, mithilfe eines Plagiatsscanners die Festplatten der Rechner von mindestens ein Prozent der Schulen jährlich durchsuchen zu lassen. Was bei einem vermeintlichen Fund auf der Festplatte geschieht, ist unklar: Was erfährt der Verlag und wie werden diese Daten übermittelt? Wer darf Daten löschen? Kann gar die komplette Festplatte beschlagnahmt werden? Welche disziplinar- und zivilrechtlichen Konsequenzen hat dies für betroffene Lehrkräfte?

Die Piratenpartei fordert eine generelle Verwendung von Lehrmitteln unter freien Lizenzen. Diese Lizenzen ermöglichen eine weitgehend freie Nutzung von Inhalten. „Ein großer Teil des Arbeitsmaterials wird ohnehin von den Lehrern selbst erstellt und mit den Kollegen geteilt“, ergänzt Nerz. „Gerade im Bildungsbereich dürfen wir es nicht zulassen, dass ein überkommenes Geschäftsmodell zu Lasten der Gesellschaft weiterbetrieben wird. Für Schulen und Universitäten muss die Nutzung von Werken im Sinne eines »Fair Use« grundsätzlich erlaubt sein.“

Die Regelung wurde im Rahmen des Gesamtvertrags zur Einräumung und Vergütung von Ansprüchen nach § 53 UrhG zwischen den Bundesländern, der VG Wort, der VG Musikedition und der Zentralstelle Fotokopieren an Schulen (ZFS) geschlossen. Darin verpflichten sich die Länder weiter dazu, für Kopien kleiner Teile von Büchern, Zeitschriften und sonstigen Texten und für Notenblätter von Musikstücken für die Jahre 2011 bis 2014 insgesamt 32,6 Mio. Euro zu zahlen. Diese Kosten sind eine Form von Bildungsgebühren und schränken den Zugang zu Bildung ein. Auch deshalb lehnt die Piratenpartei den Vertrag ab.

Wie teuer ist falsch sortierter Hausmüll?

In unserem BriefkastenMeschede. (sbl) In den Medien wird in letzter Zeit häufig berichtet, dass eine fehlerhafte Sortierung des Hausmülls an der Tagesordnung ist. Vor allem in der Bio-Tonne finden sich immer häufiger Gegenstände, die nicht in diesen Behälter gehören, wie z.B. Plastiktüten und Windeln.

Die Stadtverwaltung Meschede kontrolliert aus diesem Grund stichprobenweise die braunen Tonnen. Erste Ergebnisse sollen gezeigt haben, dass in mehr 15 Prozent der Behälter Abfälle waren, die dort nicht hineingehören. Als Folge muss der nicht kompostierbare Müll aus der Bio-Tonne im Kompostwerk aussortiert werden.

Daher bittet das Kreistagsmitglied Reinhard Loos von der Sauerländer Bürgerliste (SBL) den Landrat um die Beantwortung der Fragen:

  1. Ist Ihnen bekannt, ob in den einzelnen Städten und Gemeinden Statistiken und Auswertungen über die Kosten der Fehlsortierung aufgestellt werden?
  2. Wenn ja, mit welchen Ergebnissen, auch hinsichtlich eines eventuell von Ort zu Ort unterschiedlichen Sortierverhaltens der Bürgerinnen und Bürger?
  3. Wie hoch sind die Kosten, die durch die fehlerhafte Sortierung entstehen, und wer zahlt für die nachträgliche Mülltrennung?
  4. Welche Möglichkeiten zur Verbesserung der Abfallsortierung werden gesehen?
  5. Wie (welche Mengen) wird der Bio-Abfall aus dem HSK auf die Kompostwerke Hellefelder Höhe, Brilon und ggf. weitere Anlagen verteilt?)
  6. Nachdem der Kreistag in den letzten Jahren wiederholt Anträge der Sauerländer Bürgerliste (SBL) abgelehnt hat, auch die Stadt Arnsberg zur getrennten Einsammlung von Bioabfällen zu verpflichten, wird diese durch die Neufassung des § 11 KrWG verpflichtend und hat spätestens in 3 Jahren zu erfolgen. Welche Schritte zur Umsetzung sind geplant?