Viermal Ja, viermal Nein – Friedrich Merz antwortet nicht
Das ist das Ergebnis einer Umfrage der Gruppeninitiative gegen den Bau der A 46 (GigA 46) bei den Kandidat*innen von CDU, SPD, GRÜNEN, FDP und LINKEN zur Bundestagswahl in den vom geplanten Bau der A 46 betroffenen Wahlkreise. Dabei wollte die GigA wissen, welche Initiativen die jeweiligen Kandidat*innen bei ihrer Wahl in den Bundestag zur Einstellung der Autobahn-Planungen ergreifen werden. Von den fünfzehn Frauen und Männern in den Wahlkreisen Soest, Hochsauerlandkreis und Märkischer Kreis II gab es insgesamt zehn Antworten.
(Dieser Artikel beruht auf einer Pressemitteilung von GigA 46 und ist heute auf der Webseite der Sauerländer Bürgerliste erschienen)
„Wir wollen mit unserer Umfrage denjenigen eine Hilfestellung geben, für die ein Ende der A 46-Planungen bei ihrer Wahlentscheidung von Bedeutung ist. In diesem Wahlkampf spielt die Verkehrspolitik leider sonst so gut wie keine Rolle. Das Gegenteil wäre eigentlich nötig. Denn von einer Verkehrswende mit einer Mobilität für alle bei gleichzeitig sinkenden Belastungen sind wir weit entfernt. Zum vierten Mal in Folge hat der Verkehrsbereich 2024 seine Klimaziele bei weitem verfehlt. Und auch bis 2030 wird es dort laut des Expertenrats für Klimafragen 177 Millionen Tonnen CO2 mehr geben als im Klimaschutzgesetz vorgegeben“, kommentieren die Sprecher der GigA, Stefan Neuhaus und Lothar Kemmerzell, den Hintergrund der Umfrage.
„Umfrage bei 15 Bundestags-Kandidat*innen zur A 46 (Hemer – Neheim)“ weiterlesen
