Wahlschablonen helfen dabei, geheim zu wählen. Blinden- und Sehbehindertenverein Westfalen e.V. (BSVW)
Das Recht auf Teilnahme an freien, gleichen und geheimen Wahlen gehört zu den Grundpfeilern unserer Demokratie. Aber wählen dürfen heißt nicht in jedem Fall auch wählen können. Wie geben blinde und hochgradig sehbehinderte Wahlberechtigte ihre Stimme ab? Woher wissen sie, was auf den Stimmzetteln steht und wo sie ihre Kreuze machen müssen, um bestimmte Personen oder Parteien zu wählen?
Wahlschablonen helfen dabei, geheim zu wählen. Eine abgeschnittene Ecke ermöglicht es, den Stimmzettel richtig in eine mit Löchern versehene Mappe einzulegen. Über die in Großdruck und Punktschrift angebrachte Nummerierung der Löcher können blinde und sehbehinderte Wahlberechtigte ihr Kreuz genau da machen, wo sie es möchten. Aber woher wissen sie, welche Kandidaten oder Parteien sich hinter welchem Loch verbergen?
Zur kommenden Landtagswahl wird in NRW diese Information wieder akustisch zur Verfügung gestellt. Die Inhalte der Stimmzettel werden über eine Telefonansage vorgelesen und auch im Internet zur Verfügung gestellt. Mit der Eingabe der Wahlkreisnummer, die auf der Wahlbenachrichtigung steht, können sich Anrufende aus dem Hochsauerlandkreis unter der Rufnummer 0800 000 9671 0 den vollständigen Inhalt ihres Stimmzettels vorlesen lassen – so oft sie wollen und kostenlos. Über das Handy geht das sogar direkt in der Wahlkabine.
Organisiert werden Herstellung und Verteilung der Wahlhilfepakete mit je einer Wahlschablone und einer akustischen Gebrauchsanweisung auf CD, als auch der telefonische Ansagedienst von der Arbeitsgemeinschaft der Blinden- und Sehbehindertenvereine in Nordrhein-Westfalen (BSVNRW). Für Wahlberechtigte mit Sehverlust ist diese Wahlhilfe kostenlos. Finanziert wird sie vom Innenministerium des Landes NRW.
Menschen, die in den örtlichen Bezirksgruppen und Mitgliedsvereinen der BSVNRW organisiert sind, erhalten ihre Wahlhilfen automatisch. Blinde und sehbehinderte Wahlberechtigte, die nicht in diesen Vereinen Mitglied sind, können sie telefonisch bei den Landesgeschäftsstellen der BSVNRW anfordern (für den Bereich Westfalen unter 02 31/ 55 75 90 0).Wählerinnen und Wähler, die die Wahlhilfen nutzen möchten, sollten diese möglichst frühzeitig anfordern, damit sie rechtzeitig zur Wahl geliefert werden können. Weitere Informationen erhalten Interessierte beim Blinden und Sehbehindertenverein Westfalen e.V. unter: www.bsvw.org/wahlen.
„100 Jahre Dr. Adalbert Müllmann“: Bei seinem Besuch im Beisein der Angehörigen in Brilon beim ehemaligen Oberkreisdirektor des HSK übergab Landrat Dr. Karl Schneider als Herausgeber ihm eine Sonderpublikation, die den Altersjubilar in besonderer Weise würdigt. (Pressefoto HSK)
Landrat Dr. Karl Schneider gelang am heutigen Mittwoch bei seinem Besuch des früheren Oberkreisdirektors des Hochsauerlandkreises Dr. Adalbert Müllmann in Brilon eine besondere Überraschung:
Dr. Müllmann, der am 13. April 100 Jahre alt geworden war, konnte von Dr. Schneider als Herausgeber eine Sonderpublikation des Hochsauerlandkreises persönlich entgegennehmen. Diese widmet sich unter dem Titel „Dr. Adalbert Müllmann – Annäherung an ein Jahrhundert-Leben“ den vielen Verdiensten des Jubilars für das Sauerland.
Auf 65 Seiten in drei Kapiteln erfahren interessierte Leserinnen und Leser aus vielerlei Perspektiven Wissenswertes über den 1922 in Papenburg an der Ems geborenen Kapitänssohn und Juristen, der ab 1958 als Oberkreisdirektor des ehemaligen Kreises Brilon und später als erster Oberkreisdirektor des neugegründeten Hochsauerlandkreises für viele überragende Leistungen in Verwaltung, Politik und Gesellschaft verantwortlich zeichnen konnte. Sie sind bis heute für das bürgerschaftliche Leben im Sauerland prägend.
„Erfolgreiches Zusammenführen dreier ehemaliger Kreisverwaltungen zum HSK“
„Mit Dr. Müllmann untrennbar verbunden sind die erfolgreiche kommunale Neugliederung 1975, der Aufbau und das Zusammenführen dreier ehemaliger Kreisverwaltungen zum HSK sowie die Schaffung eines Kreisbewusstseins bei den Bürgerinnen und Bürgern. Vorbildlich ist sein Einsatz für Bildung und Kultur und zur Förderung der Heimatpflege. Sein Drängen auf den Einklang zwischen Naturschutz, dem Erholungsbedürfnis der Menschen und den Erfordernissen der Wirtschaft wirken bis in die Gegenwart“, ist sich Dr. Schneider sicher.
Dr. Adalbert Müllmann selbst sieht sich mit 100 Jahren längst fest im Sauerland verankert: „Heimat ist keine nostalgische Scheinidylle, sondern eigene und persönliche Entscheidung dazu, was eigentlich Aufgabe allen Politischen ist, nämlich das Leben menschlicher zu machen und in der Gemeinschaft Kräfte zu bündeln.“
Zitate von Dr. Müllmann wie dieses oder gar auch Anekdoten und Persönliches finden sich an vielen Stellen der Geburtstags-Schrift. Auch Wegbegleiter kommen zu Wort. Die Publikation, an der die Pressestelle des HSK, Jürgen Uhl sowie das Kreisarchiv, Susi Frank beteiligt waren und die auf die Idee des Landrates sowie des Fachbereichsleiters Zentrale Dienste und Kultur, Ulrich Bork zurückgeht, ist auf 250 Exemplare limitiert. Das Buch ist aber fortwährend im Präsenzbestand des Kreisarchivs in Meschede vorhanden.
Heute Abend am Krähenstein, dem Käppelchen mit dem elektrischen Kreuz. (foto: zoom)
Die NRW-CDU zerlegt sich im Wahlkampf: Fünf Wochen vor der NRW-Wahl wird der Wahlkampf plötzlich spannend. Nicht, weil Konzepte der schwarz-gelben Koalition die Wähler bewegen oder die Konzepte der Opposition die Landesregierung in Bedrängnis bringen. Für Spannung sorgt die Regierungspartei CDU … postvonhorn
Putin verstehen: Vladimir Putin galt als Demokrat und bewunderte Augusto Pinochet. Nachdem er sich ins Präsidentenamt trickste, beginnt er mit einer Seilschaft hartgesottener KGB-Leute, Russland zur autokratischen Despotie umzuwandeln … misik
Zur Wahl in Frankreich: Haben Demokratien ein eingebautes False-Balance-Problem? … scilogs
Parlamentarische Demokratie (Satire): „Jetzt sagen Sie mir mal ganz ehrlich: wen soll man denn heute noch wählen?“ „Die Frage ist doch wohl eher, ob man überhaupt noch wählen soll.“ „Also da bin ich ganz entschieden dafür – es gibt Länder, da gehen Menschen bei Lebensgefahr auf die Straße und demonstrieren für freie Wahlen.“ … zynaesthesie
Louise Zietz und die Harburger Gummiarbeiterinnen: 1901 – war das der erste großindustrielle Massenstreik von Frauen in Deutschland? … harbuch
Spähsoftware: EU-Kommission offenbar Ziel von Staatstrojanern … netzpolitik
Didacta wettert gegen Open-Source: Der „Didacta-Verband“ beschwert sich über landeseigene Open-Source-Lösungen an Schulen. Angebliche „Markteingriffe“ würden das Bildungssystem gefährden. Sehen da etwa ein paar IT-Großkonzerne ihre Pfründe bedroht? … digitalcourage
Digitallehre, quo vadis? Als ich heute morgen ein kleines Stück über den Campus fuhr, war nicht zu übersehen, dass sich die Kölner Universität vorgenommen hat, dieses heute startende Semester anders zu gestalten als die vergangenen vier. Bahnen und Wege waren so voll, wie ich sie schon seit über zwei Jahren nicht mehr gesehen hatte … texperimentales
Hochkarätige Graffiti- und Street-Art: „Hall of Fame“ an der nördlichen Speicherstraße in Dortmund eröffnet … nordstadtblogger
Die Kunst kann keinen Krieg beenden: Ich bin verwirrt, weil sich mir Fragen aufdrängen. Die wichtigste Frage ist wohl die, ob die Kunst in Kriegszeiten „rein“ bleiben kann. Ich möchte es absichtlich mal auf die Spitze treiben und fragen: „Reicht es, ,Imagine‘ zu singen?“ … revierpassagen
Regierungspräsident Hans-Josef Vogel: “Der Ausbau Erneuerbarer Energien liegt im überragenden öffentlichen Interesse”: RP Vogel hat im März in einem Brief an die Landrätinnen und an die Bürgermeisterinnen im Regierungsbezirk Arnsberg eine radikale Wende in der kommunalen Energiepolitik gefordert … sbl
Sechs Wochen vor der Landtagswahl legen CDU und SPD in der Wählergunst weiter zu und liegen nahezu gleich auf. Wenn an diesem Sonntag ein neuer Landtag in Nordrhein-Westfalen gewählt würde, käme die CDU auf 31 Prozent (+3 Prozentpunkte im Vergleich zum Januar), die SPD auf 30 Prozent (+2).
(Pressemitteilung WDR)
Das ist das Ergebnis des NRW-Trends, den Infratest dimap im Auftrag des WDR-Magazins WESTPOL vom 29. bis 31. März 2022 erhoben hat. Die drei anderen bisher im Landtag vertretenen Parteien verzeichnen dagegen Verluste. Die Grünen wären zwar weiter klar drittstärkste Kraft, kommen aber nur noch auf 15 Prozent (-2). Die FDP als aktuell kleiner Koalitionspartner setzt ihren Abwärtstrend fort und kommt nur noch auf 8 Prozent (-2). Während die AfD mit 7 Prozent (-1) weiter im Landtag vertreten wäre, würde die Linke mit 4 Prozent (+1) die Rückkehr ins Düsseldorfer Parlament verpassen.
Für eine Neuauflage von Schwarz-Gelb würde es bei diesem Ausgang nicht reichen. Rechnerisch möglich wäre neben einer CDU-geführten großen Koalition auch knapp ein schwarz-grünes Bündnis sowie ein Jamaika-Bündnis aus CDU, Grünen und FDP. Die SPD wiederum könnte wie im Bund eine Ampelkoalition mit Grünen und FDP bilden.
Kutschaty im Plus, aber klar hinter Wüst – Mehrheit will SPD-geführte Regierung
Während sich Tobias Bäcker (rechts) auf die Moderation vorbereitet, versucht die Technik (links) den CDU-Politiker Klaus Kaiser auf den Monitor zu bekommen. (foto: zoom)
Für das MediaLAB.NRW habe ich am vergangenen Freitag den letzten Stopp der Roadshow „CREATIVE.Spaces exploring Good Work“ in Neheim besucht. Oder ohne kreatives Denglish: Ich hatte als Blogger eine Einladung, wusste nicht, was auf mich zukommen sollte, kannte weder Kaiserhaus noch das Kunst-Werk und hatte Zeit. Wenn es sein musste, auch zur Vernetzung.
Das KUNST-WERK am Kaiserhaus in Arnsberg hatte alle Interessierten eingeladen, gemeinsam zu diskutieren, wie die Kultur- und Kreativwirtschaft die Standortattraktivität steigern und Unternehmen bei der Gewinnung von Fachkräften unterstützen könne.
Die Problemstellung für Arnsberg/Neheim
Den Mangel an Fach- und Führungskräften aufgrund des demografischen Wandels in Deutschland bekämen vor allem mittelständische Unternehmen zu spüren, die nicht in so attraktiven Metropolen wie beispielsweise Hamburg, Berlin, Köln, Düsseldorf, Frankfurt oder München säßen.
Südwestfalen zähle allerdings zu den stärksten Industrieregionen Deutschlands. Dabei litten viele der in Arnsberg ansässigen Unternehmen unter dem Fachkräftemangel und seien dankbar, wenn lokale kreative Netzwerke wie das KUNST-WERK am Kaiserhaus mit seinem vielfältigen Programm zur Attraktivität des Standortes beitragen.
Führung durch die Räume der alten Leuchten-Fabrik (foto: zoom)
In den alten Industriehallen der Kaiser-Leuchten angesiedelt, kooperieren Kreative unterschiedlicher Disziplinen unter einem Dach. Die KUNST-WERKer:innen öffnen ihre Atelier-, Büro- und Studiotüren für verschiedene Anlässe und laden zu Workshops, Ausstellungen, Theateraufführungen, Konzerten und Lesungen ein. So wird ein wichtiger Begegnungsort nicht nur für Arnsberger:innen geschaffen.
Welche Fragen stellen sich?
Vor der Diskussion, die Stühle im Corona-Abstand (foto: zoom)
Doch was hat sich durch die Corona-Pandemie für die Arbeit im KUNST-WERK verändert? Welche neuen Konzepte braucht es, um auch zukünftig mit der lokalen Wirtschaft zu kooperieren und sie dabei zu unterstützen, Fachkräfte an den Standort zu binden? Was macht ein attraktives Umfeld aus, und wie kann die Kultur- und Kreativwirtschaft dazu beitragen, es zu stärken?
Wer war dabei?
Über diese Fragen haben unter der Moderation von Tobias Bäcker (startklar a+b GmbH) Klaus Kaiser (Parlamentarischer Staatssekretär im Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen), Kirsten Minkel (Kulturbüro Arnsberg), Christoph Meinschäfer (KUNST-WERK), Petra Ohlmeyer (Wesco), Dirk Pietz (Trilux) und Lars Morgenbrot (Smart City Arnsberg) in einer offenen Diskussion mit dem Publikum gesprochen. Klaus Kaiser befand sich in Quarantäne und wurde per Livestream hinzugeschaltet.
Roman Babik am Klavier (foto: zoom)
Im Anschluss gab es noch ein kleines Konzert vom Musiker Roman Babik, dazu bei Snacks und Drinks Gelegenheit zu persönlichen Gesprächen und zum Austausch.
Das Fazit
Die Künstler:innen, Kreativen und Unternehmen, die sich im Kunst-Werk angesiedelt haben können nicht von Luft und Liebe leben. Ihre Dienstleistung ist das kulturelle Angebot: Ausstellungen, Konzerte, Workshops, Räume für und Zusammenarbeit mit Schulklassen, Firmenevents. Sie erhoffen sich Unterstützung von Politik (Land NRW, Stadt Arnsberg) und auch von den großen Wirtschaftsunternehmen in der Stadt. Ohne attraktive Kultur könne man gerade die hochqualifizierten Mitarbeiter:innen nur schwer halten. Die Stadt will den Förderrahmen weiter ausbauen. Im Grunde genommen waren sich an diesem Samstag alle einig, dass es nur so ginge.
Ob die Diskussion, die Gespräche und Vernetzungen eine positive materielle Wirkung haben, wird man ernsthaft erst nach einigen Jahren sehen.
Was man zum Leben braucht oder was will uns das Bild sagen? (foto: zoom)
Mein kleines perönliches Fazit
Persönlich habe ich ein äußerst interessantes Gebäude mit großartigen Projekten kennengelernt. Allein, um die Galerie BOGEN gründlicher zu erforschen, hätte ich den ganzen Nachmittag gebraucht. Andauernd musste ich kleine Gespräche abbrechen und dem nächsten Punkt nachzueilen, um doch wiederum das nächste Referat zu verpassen.
Ich werde sicher wiederkommen.
Vielleicht am 21. Mai zur Kunstausstellung Granate von Rebekka Schulte im BOGEN oder, falls es die Pandemie erlaubt, zum Konzert von Bobby Sparks am 14. Mai.
Singer-Songwriter, Soundtüftler Martin Meinschäfer an seinem „Arbeitsplatz“. Ich müsse unbedingt zum Konzert von Bobby Sparks kommen. (foto: zoom)
Der Mann sei ein Hammer, meint Martin Meinschäfer, der am Samstag hinter seinem riesigen Mischpult saß und ansonsten selbst als Musiker und Songriter unterwegs ist.
Der Name des mehrfachen Grammy-Gewinners Bobby Sparks, Gründungs-Mitglied bei der Kultband „Snarky Puppy“, sei vielleicht nicht jedem sofort geläufig, aber das werde sich bald ändern.
Bobby spielte live und im Studio mit vielen Weltstars:
Prince, Herbie Hancock, Stanley Clarke, George Duke, Tower of Power, Marcus Miller, D’Angelo, Lauryn Hill, Ray Charles, George Benson, Dave Koz, Lalah Hathaway, Roy Hargrove, Al Jarreau, Les McCann, Rahsaan Patterson, Poogie Bell, Dean Brown, Snarky Puppy, Kirk Whalum, David Sanborn, Nicolas Payton, usw.
Seine Alben vereinigten eine Vielzahl verschiedener Musikstile. Die Einflüsse von Bernie Worrell, P-Funk, George Duke, Stevie Wonder, D’Angelo, Dizzy Gillespie und anderen wichtigen Wegbegleitern auf Sparks langer musikalischer Reise kann man in seinen Projekten deutlich erkennen.
Also auf zum Kunst-Werk in Neheim. Zum Appetit anregen, durch die Website blättern:
Der Wahlausschuss des Hochsauerlandkreises hat in seiner Sitzung am Mittwoch, 23. März 2022, folgende Wahlvorschläge für die Landtagswahl am Sonntag, 15. Mai 2022 zugelassen:
Wahlkreis 124 – Hochsauerlandkreis I (Arnsberg, Eslohe, Schmallenberg, Sundern)
Im Fokus? Kameratest mit russischer Puppe (foto: zoom)
Aufträge als Druckmittel: Wer glaubt, die Schließung einer Druckerei sei Unheil für die einen und Glück für die anderen, irrt. Die Funke Mediengruppe macht alle zu Verlierern – außer sich selbst … ver.di
Bundestag: Nicht nur von Putin überfordert … postvonhorn
Wissenschaftliches Wissen in der Öffentlichkeit: Die Coronapandemie wirft die Frage auf, für wie glaubwürdig wir wissenschaftliches Wissen halten und wie wir damit umgehen sollen … scilogs
Freundschaft! „Kein Zucker? nee, hier ist kein Öl. Keinen Zucker gibt’s da drüben. Könnten Sie eventuell auch etwas freundlicher gucken, wir sind hier im Einzelhandel. Wenn Sie Ihre schlechte Laune abreagieren wollen, gehen Sie doch bitte zum Finanzamt … zynaesthesie
Endlich wieder Krieg! Im Lichte des Angriffs Russlands auf die Ukraine hat unser Kanzler Scholz spontan 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr locker gemacht. Wohlgemerkt zusätzlich zu den 50 Milliarden, die eh geplant waren. Wir reden also von 150.000.000.000€ … unkreativ
Karfreitagsgedenken in der Bittermark: In diesem Jahr gibt es wieder ein Gedenken an die Karfreitagsmorde durch Nazis in Dortmund … nordstadtblogger
Verheißung und Grenzen der Freiheit: Andreas Stichmanns Roman „Eine Liebe in Pjöngjang“ … revierpassagen
Kabarett im Theater Hagen: Christian Ehring – „Antikörper“ … doppelwacholder
Datenschutz im Gesundheitsamt? Gesundsheitsdaten gehören zu den besonders sensiblen Daten. Dem Kreisgesundheitsamt in Meschede scheint das nicht bewusst zu sein … sbl
Feier, Ehrung, Urkunde und Scheck für Jürgen Kröger (links), überreicht von Dirk Wiese (Mitte), Laudatio Franz Müntefering (rechts) (foto: zoom)
Am vergangenen Samstag wurde Jürgen Kröger bei einer Feier im Josef-Prior-Saal des Josefsheims mit dem Julius-Drescher-Preis 2022 der SPD Hochsauerland geehrt.
Die Laudatio hielt Franz Müntefering als Sprecher des Kuratoriums. Urkunde und Preischeck überreichte der Unterbezirksvorsitzende Dirk Wiese.
In seiner Begrüßungsrede wies Gastgeber Gerhard Freund, Geschäftsführer des Josefsheims, darauf hin, dass der Tag der Feier, nämlich der 19. März, just der Festtag des heiligen Josef sei. Der sei ein schweigsamer Heiliger, einer der nicht redet, sondern mache. Und zu machen gebe es viel in Deutschland und der Welt. Er erinnerte an die Flutkatastrophe im Ahrtal, aber auch den Krieg in der Ukraine. Überall würden Menschen freiwilig helfen um den Alltag zu bewältigen. Aber auch Sport, Musikvereine, Schulen und Politik könnten ohne den Kitt des Ehrenamtes nicht funktionieren. Das Josefsheim profitiere ebenfalls vom freiwilligen Engagement vieler Menschen.
Inklusion sei allerdings keine Einbahnstraße. Die behinderten Menschen des Josefsheim geben auch an die Gesellschaft zurück. Einer von ihnen ist Jürgen Kröger.
Sehr engagiert: Der Chor des Josefsheims Bigge. (foto: zoom)
„Es läuft nicht gut in der Welt“, begann Franz Müntefering seine Laudatio auf Jürgen Kröger. Die Klimakatastrophe sei kein Pappenstiel und es herrsche Krieg in Europa. Gestern erst sei er aus Berlin gekommen, wo er Zeuge der vielen Hilfe suchenden Menschen aus der Ukraine geworden sei. Als 1940 Geborener habe er den Zweiten Weltkrieg noch als Kind miterlebt.
Im Geburtsjahr 1969 von Jürgen Kröger, dem heutigen Julius-Drescher-Preisträger habe die neue Ost- und Entspannungspolitik von Willy Brandt begonnen. Ein Aufbruch. Aber heute habe der Hass in der Gesellschaft zugenommen. Hass gegen Behinderte, Menschen anderer Hautfarbe, Religionen usw.
Der Julius-Drescher-Preis gehe an Menschen, die sich in der Gesellschaft engagieren und das habe Jürgen Kröger in vielfältiger Form getan und mache es heute noch.
Seit 1995 gehört Jürgen Kröger dem Werkstattrat im Josefsheim an. Später wurde er Vorsitzender und Schriftführer. Von Anbeginn nahm er regelmäßig an den Treffen der Caritas-Werkstatträte teil.
In jüngster Zeit setzten sich die Werkstatträte für das Wahlrecht für Alle ein (auch für Menschen unter Vollbetreuung) und zeigten der AfD die Rote Karte.
Im Jahr 2016 hielt Jürgen Kröger als Delegierter der Landes-Arbeitsgemeinschaft der Werkstatträte in NRW eine Ansprache bei einer Kundgebung vor dem Landtag in Düsseldorf, wo es um ein besseres Teilhabegesetz ging.
Seit Ende der 2000er Jahre beschäftigte sich Jürgen Kröger auch viel mit der UN-Behinderten-Rechts-Konvention und engagiert sich in der Behinderten-Interessenvertretung (BIV) Hochsauerlandkreis und BIV Olsberg.
Ein fröhliches Paar: Jürgen Kröger und Lebensgefährtin Silvia Gau. (foto: zoom)
Die Menschenrechtserklärung von 1949 sei, so Müntefering, nicht perfekt, aber darin stecke das Beste, was Menschen meinen und wollen könnten:
„Alle Menschen sind gleich viel wert.“ Oder wie es im Grundgesetz heiße: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“
Franz Müntefering: „Berechtigte Interessen vertreten, lieber Jürgen, das weißt du, das gehört zur Demokratie dazu. Sich ein Urteil bilden und eine Meinung und dann auch dafür streiten und kämpfen. Das hast Du immer im Blick gehabt. Nicht nur freie und mutige Gedanken haben, sondern das praktische Leben gestalten, ja, es besser machen.“
Der heutige Tag sei ein kleines Fest für Jürgen Kröger, der aus seinem Leben und aus seinen Fähigkeiten das Möglichste gemacht habe.
Wladimir Putin, der russische Präsident führt den Westen seit vielen Jahren an der Nase herum. Er ist kein Politprofi, sondern von Hause aus Agent des sowjetischen Geheimdienstes KGB, heute FSB.
Seine Charaktermerkmale: Unberechenbar, hinterlistig, schlitzohrig, ausgefuchst. Was er sagt, ist das eine, was er tut, das andere. Wie der durch ihn vom Zaun gebrochene Krieg gegen ein souveränes Land, die Ukraine, auch enden mag: Putin wird als Verlierer, als Geschlagener vom Platz gehen.
Auslöser für seine Invasion war die angestrebte Mitgliedschaft der Ukraine in der NATO: Er sah in solchen Plänen die Sicherheitsinteressen Rußlands in Gefahr, sprach von einer unmittelbaren Bedrohung durch die Ausweitung des westlichen Militärbündnisses, ganz so, als stünde ein Angriff auf sein Land zur Diskussion. In Wirklichkeit ist es ihm ein Dorn im Auge, daß sich immer mehr Staaten des Ostens nach Westen hin orientieren. Und das stört den Kreml-Chef. Aber die Bürger in den Nachbarländern sehnen sich nach Demokratie, nach Freiheit; sie wollen nicht unter der Knute eines Diktators leben. Der Freiheitswille ist ungebrochen. Putin muß gleichzeitig mit ansehen, wie sein russisches Imperium ständig kleiner wird.
Es gab aus dem Kreml während der vergangenen Jahre wiederholt Sticheleien gegen den Westen, Cyber-Attacken, z. B. auch gegen Hillary Clinton, die ehemalige Präsidentschaftskandidatin der Demokraten. Man beobachtete Verletzungen des Luftraums über der Ostsee und den baltischen Staaten. Innenpolitische Widersacher Putins wurden eliminiert oder inhaftiert. Dann kam der Abschuß des niederländischen Flugzeugs MH 17 über der Ukraine im Jahre 2014. Auch hinter diesem Anschlag vermuteten Fachleute Putin persönlich oder ihm nahestehende Kreise. Im selben Jahr erfolgte die Annexion der Halbinsel Krim – und damit einhergehend die Besetzung von Teilen der Ostukraine.
Trotz dieser fortgesetzten Aggressionen konnte Wladimir Putin schalten und walten, wie es ihm beliebte. Die westlichen Staaten, besonders auch die deutsche Regierung unter Angela Merkel, schaute diesem Treiben tatenlos zu, als ginge sie das nichts an. Alle hatten nur das Wohl der Wirtschaft im Auge. Was Bände spricht: Nordstream 2 wurde unmittelbar nach der Belagerung der Krim in den Stiel gestoßen. Der russische Präsident führte Krieg in Syrien, Tschetschenien und Georgien. Im Fall Georgien war es das Ziel, eine NATO-Mitgliedschaft um jeden Preis zu verhindern. Und in Belarus ging Staatschef Lukaschenko brutal gegen oppositionelle Demonstranten vor, die ihre demokratischen Rechte lautstark einforderten. Dabei hatte er stets die volle Rückendeckung Putins, von dem Belarus wirtschaftlich stark abhängig ist.
Sämtliche Bundesregierungen, – der frühere US-Präsident Obama eingeschlossen, haben sich Putins Expansionspolitik nicht entgegengestellt. Man war zu naiv und gierig, hat ihn falsch eingeschätzt. Im Februar versicherte der russische Präsident seinem Gesprächspartner Scholz, er wolle keinen Krieg in Europa. Aber schon zu diesem Zeitpunkt bestand der begründete Verdacht, daß Putin einen Überfall auf die Ukraine plante.
Die achtminütige Videodokumentation wurde von Chris Koester (Olsberg) erstellt. Chris dokumentiert die Friedenswache am gestrigen Donnerstag in Olsberg.
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