Kategorie: NRW

Umleitung: Zehn nach Zehn … vom Koalitionsvertrag über die verstörende Banalität rechter Gewalt zu 47 Mio Euro Wertverlust für die RWE-Aktien des HSK

Trump, Kim und Erdogan in der „Caricatura“ (foto: zoom)

Koalitionsvertrag: der Entwurf zum Nachlesen (PDF) … spd

Die verstörende Banalität rechter Gewalt: Im Jahr 2017 sind es nicht mehr die Bilder von lichterloh brennenden Flüchtlingseinrichtungen, die medial den Hass in Deutschland symbolisieren. Staatsdiener sollen Anschläge geplant haben, gewaltbereite Mischszenen expandieren … bnr

Getarnt als Gamer: Einblicke in eine rechtsradikale Troll-Armee … netzpolitik

IVW-Analyse der Regionalzeitungen: Deutschlands Lokal- und Regionalzeitungen verlieren weiterhin massiv Auflage … meedia

Live Stoßzeiten-Daten in Google Maps: Ich glaube, dass die neuen Google Maps Live Stoßzeiten-Daten eher für Unternehmer als Verbraucher sind … rebrob

Anglizismus des Jahres 2017: Influencer … sprachlog

Schon wieder so ein Coup: Jonathan Meese soll die Dortmunder Ostwall-Sammlung umgestalten … revierpassagen

Seit 50 Jahren prangt das goldene U vom Dortmunder U-Turm: zu diesem Anlass wurde ein Jubiläumsbier gebraut … nordstadtblogger

Koalitionen und Kommunen: Haushalts- und Sparpolitik in Nordrhein-Westfalen … doppelwacholder

Hochsauerlandkreis: Schon wieder mehr als 47 Mio Euro Wertverlust für RWE-Aktien des HSK … sbl

Gravierender Lehrkräftemangel an Grundschulen in NRW – Prekäre Situation geht zu Lasten der Schüler*innen und Lehrkräfte

Der Lehrkräftemangel an Grundschulen hält an und ist gravierender als bislang angenommen. Nach einer Umfrage der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft für das ZDF-Magazin Frontal21 fehlen deutschlandweit rund 2.000 Grundschullehrer*innen. Auch in NRW lässt sich die Lücke zwischen Angebot und Nachfrage derzeit nicht schließen.

(Pressemitteilung der GEW NRW)

„Die Schere geht weiter auseinander. Die prekäre Mangelsituation geht zu Lasten der Schüler*innen und der vorhandenen Lehrkräfte“, kommentierte die Vorsitzende der GEW NRW Dorothea Schäfer die aktuellen Zahlen. Die GEW hatte im Januar in allen Landesverbänden Zahlen zu unbesetzten Stellen und Nachbesetzungen abgefragt.

In NRW bereitet der Lehrkräftemangel an Grundschulen in Ballungsräumen wie dem Ruhrgebiet die größten Probleme. So sieht die Situation – Personalratsangaben zufolge – im Bezirk Detmold noch vergleichsweise gut aus, während sie im Bezirk Düsseldorf teilweise dramatisch ist. Für die Hälfte der 340 Stellen, die im Bezirk Düsseldorf zum 1. Februar 2018 besetzt werden sollten, gab es keine einzige Bewerbung.

In der Stadt Duisburg wurden zum Beispiel 62 Grundschullehrkräfte gesucht und erstmalig keine einzige Lehrkraft mit der entsprechenden Lehrbefähigung gefunden. Für die 75 Grundschulen der Stadt gibt es auch keine neuen Vertretungslehrkräfte mehr.

Die Lage in Oberhausen, Krefeld und Remscheid sieht nicht besser aus.

Vergleichbar betroffen sind in den anderen Regierungsbezirken Städte wie Köln, Gelsenkirchen und Dortmund. Für das gemeinsame Lernen an den Grundschulen und weiterführenden Schulen werden darüber hinaus händeringend Sonderpädagog*innen gesucht.

NRW-weit sind seit Schuljahresbeginn mehr als 150 Seiteneinsteiger*innen an den Grundschulen eingestellt worden, insbesondere für das Fach Sport, aber auch für die Fächer Kunst, Musik und Englisch. Die Zahl der Absolvent*innen mit einer Lehrbefähigung für Gymnasium und Gesamtschule, die ein Angebot des Schulministeriums angenommen haben und für zwei Jahre Unterricht an einer Grundschule erteilen, liegt derzeit im zweistelligen Bereich. Die GEW NRW fordert, die Regelungen für den Seiteneinstieg, Rahmenbedingungen und Qualifizierung, müssten dringend überarbeitet werden.

Für die Bertelsmann-Stiftung haben der Essener Bildungsforscher Klaus Klemm und Dirk Zorn eine Studie zum bundesweiten Lehrkräftebedarf in der Primarstufe erstellt, die am 31. Januar 2018 vorgestellt wurde. In einem Beitrag für die Zeitschrift „Schulverwaltung“ hatte Klaus Klemm jüngst für die NRW-Grundschulen einen zusätzlichen Bedarf von 5.125 Stellen bis zum Gipfelschuljahr 2025/2026 errechnet und mit steigenden Schüler*innenzahlen begründet. Sein Fazit: „Vor dem Hintergrund dieser Daten wird deutlich: Die aktuellen Schwierigkeiten bei der Besetzung freier Lehrerstellen sind erst die Spitze eines Eisbergs.“

Wehrhahn-Anschlag: „Was wussten Polizei und Verfassungsschutz?“ – NSU-Watch NRW fordert umfassende Aufklärung zu Geheimdienstkenntnissen

Die Initiative „NSU-Watch NRW“ fordert einen neuen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss des Landtags NRW, der die Ermittlungsfehler und Geheimdienstverstrickungen im Zusammenhang mit dem Wehrhahn-Anschlag vom 27. Juni 2000 aufklären soll. Aus Sicht der Initiative ist ein solcher Ausschuss nach der neuen Veröffentlichung des Journalisten Dirk Laabs in der WELT vom 25. Januar 2018 um so dringlicher geworden.

Laabs schreibt, dass die Polizei Düsseldorf bereits im Jahr 2004 den Hinweis einer V-Person des Landeskriminalamtes erhielt, wonach der Düsseldorfer Neonazi André M. wisse, wer den Wehrhahn-Anschlag verübt habe und womöglich selbst an diesem beteiligt gewesen sei. André M. stammt aus dem Umfeld des zurzeit vor dem Landgericht Düsseldorf angeklagten mutmaßlichen Bombenlegers Ralf S. und war zeitweise dessen Angestellter. Zugleich arbeitete er als V-Mann „Apollo“ für den nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz.

„Der Hinweis auf André M. kam von einem als vertrauenswürdig eingeschätzten V-Mann der Polizei. Ihm wurde aber offenbar nicht ausreichend nachgegangen. Warum? Weil hier ein V-Mann einen anderen V-Mann belastete? Galt also wieder einmal Quellenschutz vor Strafverfolgung?“, fragt Maria Breczinski, Sprecherin von „NSU-Watch NRW“. Nicht nachvollziehbar sei zudem, warum dieser Hinweis 2004 nicht dazu führte, die Spur gegen den Tatverdächtigen Ralf S. wieder aufzunehmen, schließlich habe die Polizei von dem engen Kontakt des André M. zu Ralf S. gewusst.

Dirk Laabs schreibt weiter, dass die Polizei Düsseldorf 2004 gewusst habe, dass André M. zuerst für den Militärischen Abschirmdienst und dann für den Verfassungsschutz NRW gespitzelt habe. Dies steht im Widerspruch zur Aussage des Ermittlungsleiters Dietmar Wixfort im NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags, er sei erst 2012 vom Verfassungsschutz über die V-Mann-Tätigkeit von André M. informiert worden. „Wer bei der Polizei Düsseldorf wusste also bereits 2004 über die V-Mann-Tätigkeit Bescheid? Welche Kenntnisse hatte die Staatsschutzabteilung, die für die stümperhafte Durchsuchungsaktion gegen Ralf S. verantwortlich war?“, fragt Maria Breczinski.

Weitere Fragen von „NSU Watch NRW“ lauten: „Was berichtete André M. dem Verfassungsschutz über den Wehrhahn-Anschlag und den Tatverdächtigen Ralf S.? Warum lieferte der Verfassungsschutz keine brauchbaren Informationen an die polizeiliche Ermittlungskommission? Stimmt die Aussage von Ralf S. am 1. Prozesstag, er habe bereits 1999 Gespräche mit dem Verfassungsschutz geführt? Um welche Art von Gesprächen handelte es sich?“

Maria Breczinski stellt klar: „Ohne die Beantwortung dieser und weiterer Fragen kann von Aufklärung keine Rede sein. Weder von Seiten der Politik, noch von Seiten der strafrechtlichen Aufarbeitung.“

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Verweise:

– Artikel von Dirk Laabs in der WELT (25.01.2018): https://t.co/baeze4zgbE
 
– Schlussbericht des NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags NRW: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-14400.pdf
 
– Pressemitteilung von „NSU Watch NRW“ (19.01.2018) https://nrw.nsu-watch.info/nsu-watch-nrw-fordert-untersuchungsausschuss-zum-wehrhahn-anschlag/
 
– Pressemitteilung von „NSU Watch NRW“ (11.02.2017): https://nrw.nsu-watch.info/verfassungsschutz-skandal-von-ungeheurer-dimension/

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Brüggemann/ Wiese: „Landesregierung lässt ländlichen Raum finanziell links liegen!“

Links liegen gelassen? Landidyll zwischen Walbecke und Bödefeld. (fotoarchiv: zoom)

Hochsauerlandkreis. (spd_pm) Die Sauerländer SPD stehe für eine klare Stärkung des Flächenansatzes bei der Berechnung der finanziellen Mittel für die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen, so Reinhard Brüggemann (Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion) in einer Pressemitteilung von heute.

Wegstrecken und Fahrtzeiten seien im ländlichen Raum aufwändiger, als in den großen Ballungszentren; dies müsse sich auch finanziell deutlicher bemerkbar machen.

In den Eckpunkten der neuen schwarz-gelben Landesregierung für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2018 hieße es hingegen: „Um besonderen Belastungen von Flächengemeinden mit geringer Einwohnerzahl Rechnung zu tragen, wurde der Flächenansatz im GFG 2012 eingeführt. Der Gewichtungswert ist wie im GFG 2016 mit 0,18 im GFG 2018 anzusetzen.“

Unter der vorherigen SPD-geführten Landesregierung sei 2012 erstmals der Flächenansatz eingeführt worden,  der einen Teil der Benachteiligungen des ländlichen Raums ausgleichen sollte. Von vornherein wäre es klar gewesen, so Brüggemann, dass dieser Ansatz noch weiter angepasst werden müsste, um einen gerechten Ausgleich zu bewirken.

„Die CDU war zu Zeiten der Opposition immer schnell mit Kritik am nicht ausreichenden Flächenansatz zur Stelle. Kaum ist sie jetzt an der Regierung und könnte ihre eigenen Forderungen umsetzen, will sie davon aber nichts mehr wissen.“ Die CDU vergesse sehr schnell den ländlichen Raum und ließe entgegen ihren Versprechen, die Kommunen im Sauerland „im Regen stehen“. „Der Flächenansatz muss deutlich nach oben angepasst werden!“, so Brüggemann weiter.

Nach Meinung der Sauerländer SPD müssten die Kommunen ihre finanziellen Handlungsspielräume zurückbekommen. „Dies betrifft auch die immensen Kosten im sozialen Bereich. Hier muss sich der Bund viel mehr beteiligen. Dies wird ein wichtiges Thema bei den anstehenden Sondierungsgesprächen mit der CDU sein“, so der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese. „Mehr finanzielle Unterstützung aus Berlin hilft aber nicht, wenn die Landesregierung diese Mittel nicht an die Kommunen weiterleitet. Gerade das Beispiel der den Kommunen zustehenden Integrationskosten macht deutlich, dass die neue Landesregierung finanzielle Mittel zweckwidrig zum Nachteil der Städte und Gemeinden einbehält.“

Die Sauerländer SPD fordert die neue Landesregierung daher auf, diese Mittel unverzüglich freizugeben.

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Aktuelle Informationen unter www.hsk-spd.de, www.dirkwiese.de, bei Facebook unter „SPD im Sauerland“ sowie in den heimischen Medien.

Mikrozensus 2018 startet in Nordrhein-Westfalen. IT.NRW befragt rund 76 000 Haushalte in NRW.

Düsseldorf (IT.NRW). Wie viele Familien mit Kindern gibt es in Nordrhein-Westfalen? Wie ist die Situation alleinerziehender Mütter oder Väter in unserer Gesellschaft? Wie viele Mütter sind berufstätig? Wie haben sich Vollzeitbeschäftigung und befristete Arbeitsverhältnisse entwickelt?

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Wann und wo finden die Befragungen in NRW statt?

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Antworten auf diese und ähnliche von Politik, Wissenschaft und Medien häufig gestellten Fragen gibt der „Mikrozensus”. Aussagen wie: „In NRW lebten 2016 in 8,7 Millionen Privathaushalten 2,5 Millionen Familien – darunter waren mehr als eine halbe Million alleinerziehende Mütter” ermöglicht nur diese Befragung.

Information und Technik Nordrhein-Westfalen befragt als amtliche Statistikstelle des Landes jährlich rund 76 000 Haushalte in NRW. Die Befragungen zu dieser Erhebung sind gleichmäßig auf alle Wochen des Jahres verteilt.

Im Januar 2018 werden beispielsweise in 27 zufällig ausgewählten Düsseldorfer Auswahlbezirken etwa 200 Haushalte befragt (die durchschnittliche Zahl je Bezirk liegt bei etwa acht Haushalten).

NRW-weit setzt IT.NRW 350 Interviewerinnen und Interviewer für die Befragungen der Haushalte ein. Die Interviewer kündigen ihren Besuch zuvor schriftlich an und legitimieren sich durch einen Ausweis. Um Datenschutz und statistische Geheimhaltung zu gewährleisten, sind sie zur strikten Verschwiegenheit verpflichtet. Abgefragt werden z. B. persönliche Merkmale wie Alter, Familienstand, Staatsangehörigkeit, Schulbesuch und Erwerbstätigkeit.

Für den überwiegenden Teil der Fragen besteht eine Auskunftspflicht. Bei der Beantwortung der Fragen auf freiwilliger Basis hoffen die Statistiker auf hohe Beteiligung. Die Ergebnisse sind Basis für politische und wirtschaftliche Entscheidungen. Die einfachste und zeitsparendste Art der Auskunftserteilung ist das persönliche Interview. Die sorgfältig ausgewählten und intensiv geschulten Interviewer sind mit Laptops ausgestattet, um den Aufwand für die Befragten möglichst gering zu halten.

Die Haushalte haben aber auch die Möglichkeit, selbst einen Fragebogen auszufüllen und diesen per Post an den Landesbetrieb zu senden.

Der Mikrozensus wird seit 1957 jedes Jahr bei einem Prozent aller Haushalte im gesamten Bundesgebiet durchgeführt. Es handelt sich um eine sog. Flächenstichprobe, das heißt, es werden nach einem mathematischen Zufallsverfahren Straßenzüge bzw. Gebäude ausgewählt. Die Haushalte, die in diesen „ausgelosten” Gebäuden wohnen, werden vier Jahre lang befragt. In jedem Jahr wird zur Entlastung der Befragten ein Viertel der Haushalte durch andere ersetzt.

Der Name der Heimat-Wurst … – Hui oder Pfui ?

Zoom schrieb am 02.01.2018 über Büdchen- resp. Kioskkultur im Ruhrgebiet.

Seine die „Moralvorstellungen“ (**) der damaligen Zeit treffend beschreibende Formulierung

„Ich musste manchmal Binden einkaufen, Camelia. Die wurden dann in Zeitungspapier eingewickelt und ins Einkaufsnetz gepackt. Binden durften nicht öffentlich gezeigt werden.“

erinnert mich an eine Begebenheit aus den 1970ern.

Wir lebten anno 1976 ff. in Bochum. Direkt neben der „Bude des Vertrauens“ – („Vollsortiment“: 1-Pfennig-Bonbons bis St. Pauli Nachrichten als „Bückware“ …) – befand sich eine familiär geführte Metzgerei.

Eines Tages hatten wir Sauerländer richtig Schmacht auf was heimisches. Ich also spätnachmittags in die Metzgerei … – Bude voll, weil nach Feierabend wurde für nächsten Tag eingekauft.

Verkaufsgespräch (wie in etwa in Erinnerung):

Junge Frau (vermutlich Lehrling): „Sie wünschen …?“
B.S.: „Haben Sie Rinderpümmel?“
Junge Frau: „Was bitte …?“
B.S.: „Na, Rinderpümmel.“

Dieser Dialog wiederholte sich – verbunden mit fortschreitender Verunsicherung und zunehmender Errötung des Kopfes der Verkäuferin – mehrfach.

Mittlerweile schauten weitere anwesende Kunden mich durchaus fragend an …!

Plötzlich öffnet sich die Pendeltür zwischen Wurstküche und Verkaufsraum. Es erschien eine Dame der „Tana Schanzara-Klasse“:

„Elfie, ich habe eben mitgehört. Der Mann will nix schlimmes. Der kommt aus dem Sauerland und möchte Rinderwurst kaufen.“

Hmmm, die Situation des Verkaufsgesprächs ins Twitter/facebook/FakeNews-Zeitalter transformiert:

„Verkäuferin verstört. Langhaariger Kunde will in Bochumer Metzgerei Rinderp(?)mmel kaufen.“

» Rinderpümmel und Bundespolitik – Der Spiegel, 1984

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(**) Die öffentlich lautstark gestellte Frage „Tina, wat kosten die Kondome?“ war noch ganz weit weg.

Umleitung: Neujahr über den Dächern von Köln. Büdche, Buden, Kioske und mehr. Außerdem ist die “Kumpel”-Zeit im Ruhrgebiet längst vorbei.

Neujahrsmorgen auf der Schäl Sick i.e. Köln Kalk/Humboldt (foto: zoom)

Bei ordentlichen Silvesterfeiern weiß man ja nie, wo man aufwacht. Am Neujahrmorgen schaute ich aus dem Fenster im Kölner Stadtteil „Humboldt“. Das ist zwar die „Schäl Sick“, aber die Gegend hat mir gut gefallen.

Alle 20 Meter ein „Büdche“, so wie ich es von früher aus dem Ruhrgebiet kannte. Bei uns hieß das zwar „Bude“, aber es war das gleiche:

Grundversorgung mit Zeitschriften, Alkohol, Tabak und Süßigkeiten plus budenspezifische Waren.

In der „Grünen Bude“ in Dinslaken gab es nach Geschäftsschluss (Wochentags 18 Uhr, Samstag 12 Uhr) auch Hygieneartikel. Ich musste manchmal Binden einkaufen, Camelia. Die wurden dann in Zeitungspapier eingewickelt und ins Einkaufsnetz gepackt. Binden durften nicht öffentlich gezeigt werden. Meine Mutter und ich – wir waren eine eingeschworene Gemeinschaft.

An der Augusta-Bude erstanden wir Knöteriche, 2 Stück für einen Pfennig, oder gemischte Bonbons für einen Groschen. Brausepulver haben wir an der Luisen-Bude gekauft.

Die meisten Buden in meiner Geburtsstadt sind heute verschwunden. Die Geschäfte haben bis 21/22 Uhr geöffnet. Das war früher die High-Time für die Kioske.

Aber in Köln, da stehen sie noch in großer Dichte, die „Büdche“.

Mein Traumprojekt: ein Büdche-Gang durchs Veedel, jedes mal ein kleines Kölsch und ein kurzes Interview; gucken, wie weit man kommt.

In der Gehirnwaschmaschine: Im Wienerischen gibt es das schöne Wort „restfett“, wenn von der Betrunkenheit („Fettn“) des Vortages auch nach dem Ausnüchterungsschlaf noch ein gewisser Pegel übrig geblieben ist … misik

Bundeskartellamt an Facebook: Wir können mehr als nur Briefe verschicken … netzpolitik

Die “Kumpel”-Zeit im Ruhrgebiet ist längst vorbei: Jetzt sind nur noch “Akteure” auf der Zeche … revierpassagen

Yvonne Hinz fragt den Intendanten des Hagener Theaters ab: Spätestens nach dieser Befragung dürfte Francis Hüsers wissen, mit wem er es in dieser Stadt (auch) zu tun hat … doppelwacholder

Landesverfassungsgericht bestätigt PIRATEN: Jede Stimme zählt! PIRATEN laden zum offenen Piratentreff in Bestwig

Als echte Demokraten waren wir PIRATEN uns sicher, dass die kommunale Sperrklausel gekippt wird. In unserer pluralistischen Gesellschaft ist ein buntes und vielfältiges politisches Meinungsbild in unseren Räten und Parlamenten nicht hinderlich, sondern notwendig. Vielfalt ist ein Ergebnis unser Entwicklung.

(Pressemitteilung der Piratenpartei Hochsauerlandkreis)

Es ist bitter nötig, dass sich mehr Menschen politisch engagieren, um unsere Gesellschaft zum Wohle aller weiterzuentwickeln.

Von dieser Entwicklung darf man Aktivisten in kleinen politischen Parteien nicht einfach per Federstrich ausschließen. Sie erfüllen eine wichtige Funktion: Sie hinterfragen. Die Vorstellung von Politik, welche “von oben herab” durchregiert, ohne Transparenz und ohne die Beteiligung Aller, ist überholt und nicht zukunftsfähig. Das musste den Altparteien wieder einmal mitgeteilt werden.

Sowohl im Kreistag, als auch in den beiden Stadt- und Gemeinderäten, in denen die PIRATEN im Hochsauerlandkreis vertreten sind, konnten wir bisher keinerlei Behinderungen durch sogenannte “kleine Parteien” feststellen. Stattdessen werden gerade aus dieser Richtung oftmals die wichtigen Fragen gestellt, die sonst einfach vergessen oder verschwiegen worden wären.

Wir sind sehr froh, dass auch bei kommenden Kommunalwahlen jede Stimme zählt und wertvoll ist.

PIRATEN wirken. Immer noch.

Zum Statement der Piratenpartei NRW: Klugscheißer mag niemand, aber …

PIRATEN laden zum offenen Piratentreff in Bestwig

Die Piratenpartei im Hochsauerlandkreis lädt am Montag, dem 27. November ab 19:00 Uhr herzlich zum offenen Piratentreff ein. Treffpunkt ist die Gaststätte Highway Man, Bundesstraße 46 in Bestwig.

Neben organisatorischen Themen, wie der Neuwahl der Sprecher der PIRATEN, ist hier vor allem die Möglichkeit gegeben in lockerer Runde über politische Themen zu sprechen.

Journalistentag NRW 2017 Teil II – am Ende enttäuscht. Trotz alledem: Free Deniz!

Steffen Küßner liest die letzte Kolumne von Deniz Yücel in der taz vom 30. März 2015. (foto: zoom)

Ich werde in den nächsten Tagen noch einen weiteren Artikel über den Journalistentag 2017 schreiben, irgendwas mit Podcast, Fake News und „Daten suchen im Lokalen“.

Vorher muss ich aber noch meine große Enttäuschung loswerden, die mir seit Samstagabend quer sitzt:

Die Free-Deniz-Lesung zum Abschluss der Veranstaltung wurde von nur wenigen Journalistinnen und Journalisten besucht. Stühle, nein ganze Stuhlreihen blieben leer. Die Besucher strömten nach Hause.

Reinhard Baumgarten (SWR), Frank Stach (Vorsitzender DJV-NRW), Dr. Sascha Lehnhartz (WeltN24) und Stefan Küßner (Freundeskreis #FreeDeniz) lasen wunderbare Texte des Kollegen Deniz Yücel.

„Klagt mich endlich an“, fordert der jetzige Welt-Korrespondent Deniz Yücel, der ohne Anklageschrift seit über 9 Monaten in der Türkei in Haft ist. „Er hat eine Einzelzelle, muss allein Fußball spielen und seinen Strom selber zahlen“, schreibt die taz.

Das Foyer hat sich geleert. Einige Uninteressierte stehen an der Kaffeetheke und palavern laut.

Ich schäme mich, obwohl ich nur ein Blogger bin.

Reinhard Baumgarten und Frank Stach teilen sich einen langen fast lyrischen Text „Damit wir die Wolken nicht berühren“, Sascha Lehnartz trägt kurz und knackig Yücels Liebe zum Autokorso vor und Steffen Küßner liest die Abschiedskolumne „Mach’s gut, taz!“ vom 30. März 2015.

Die Teilnehmer der Free-Deniz-Lesung (foto: zoom)

Der Kollege Deniz Yücel sitzt in der Türkei im Knast, während die Zukunft des deutschen Journalismus im Auto oder in der Bahn nach Hause fährt.

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Freiheit für Deniz!

„Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.“

(Artikel 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen vom 10.12.1948)

Für die Freiheit von Information, Meinung, Wort und Kunst. Gemeinsam für und mit Deniz Yücel und allen zur Zeit in der Türkei inhaftierten Kolleginnen und Kollegen.

http://freedeniz.de/

Münster: Sperrklausel erwartungsgemäß vom Landesverfassungsgerichtshof gekippt

Das Urteils des Verfassungsgerichtshofs Seite 1 oben. (screenshot)

Die vom Landtag beschlossene 2,5-Prozent-Hürde bei der Wahl von Gemeinderäten und Kreistagen in NRW ist verfassungswidrig. Der Soester Anzeiger berichtete heute Mittag über das heutige Urteil des Verfassungsgerichtshofs in Münster.

Durch die Sperrklausel sollte erreicht werden, dass Parteien mindestens 2,5 Prozent der Stimmen benötigen, um in einen Gemeinderat oder einen Kreistag zu kommen. Die Klausel verletze aber den Grundsatz der Wahlrechtsgleichheit, so die Vorsitzende Richterin.

Der NRW-Landtag hatte mit den Stimmen von SPD, CDU und Grünen die 2,5-Prozent-Hürde mit großer Mehrheit beschlossen.

Die Begründung: Kommunalvertretungen sollten vor zu vielen Splitterfraktionen geschützt werden, da ansonsten die Arbeitsfähigkeit gefährdet sei.

Siehe auch den Artikel vom 25. Oktober „Sperrklausel NRW: Düstere Entwicklungen in kommunalen Räten nur „an die Wand gemalt“?“ hier im Blog.

Weitere Hintergründe bei Legal Tribune Online:

„VerfGH NRW zur Sperrklausel

Die Ret­tung des Wahl­rechts

Für Räte und Kreistage darf es in NRW keine Sperrklausel geben. Die entsprechende Änderung der Landesverfassung war rechtswidrig, entschied der VerfGH NRW. Das Urteil ist in vielerlei Hinsicht spektakulär, erklärt Robert Hotstegs …“

Das ganze Interview hier.

Die 64-seitige Urteilsbegründung als PDF:

http://www.vgh.nrw.de/entscheidungen/171121_18-16.pdf