Autor: redaktion

Systemausfall SIT – Hinweise zu Ausländerbehörde, KitaPortal, Elterngeld und BAföG

Hochsauerlandkreis. Die Ausländerbehörde des Hochsauerlandkreises wird ab sofort ihre Arbeit eingeschränkt wieder aufnehmen. Möglich sind die Verlängerungen von Duldungen und Aufenthaltsgestattungen.

(Pressemitteilung HSK)

Bei der Verlängerung von sonstigen Aufenthaltstiteln kann eine sogenannte „Fiktionsbescheinigung“ ausgestellt werden. Mit den Fiktionsbescheinigungen wird das Bestehen eines vorläufigen Aufenthaltsrechts im Bundesgebiet nachgewiesen. Ein Zugriff auf das Ausländerzentralregister ist noch immer nicht möglich, so dass Visaverfahren und die erstmalige Ausstellung eines Aufenthaltstitels nicht bearbeitet werden können. Die Aufnahme von Verpflichtungserklärungen ist wieder möglich. Die telefonische Erreichbarkeit der Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter ist zu den bekannten Zeiten gegeben. Die Ausländerbehörde bittet um Verständnis, dass sich die Bearbeitungszeiten durch den Systemausfall bei der SIT verlängern.

Das HSK KiTaPortal ist weiterhin über die Seite www.kitaplaner.de erreichbar, der im Vorfeld veröffentlichte QR-Code funktioniert wegen der IT-Problematik leider nicht. Ab dem 15. November werden wie geplant die Zusagen für die Plätze von den Kindertageseinrichtungen versendet. Im Bereich der Kindertagespflege sind die Fachberatungen postalisch und telefonisch wie gewohnt erreichbar.

Die bereits bewilligten Zahlungen beim Elterngeld werden um den ersten eines Kalendermonats in der gewohnten Weise gezahlt. Erst- und Änderungsanträge können weiterhin schriftlich gestellt werden. Etwaige fehlende Unterlagen werden telefonisch von den Mitarbeiterinnen angefordert. Daher ist es hilfreich, wenn die Antragstellerinnen und Antragsteller ihre Telefonnummer angeben. Es muss mit längeren Wartezeiten bis zur Erteilung des Bescheides und zur Zahlungsanweisung gerechnet werden.

Beim BAföG werden die bereits bewilligten Zahlungen wie bisher am letzten Werktag des Monats ausgezahlt. Neu- und Änderungsanträge können gestellt werden. Auch hier kann es zu zeitlichen Verzögerungen kommen.

Die Resiliente Stadt – Konzepte, Konflikte, Lösungen

Neues UFZ-Fachbuch gibt Überblick über den Stand der Stadtforschung

Das neue Fachbuch gibt einen Überblick über den Stand der Stadtforschung. (Foto: ©UFZ)

Viele Städte sind aufgrund ihrer hohen Bevölkerungs- und Bebauungsdichte, begrenzter Freiräume sowie öffentlicher Infrastrukturen besonders anfällig gegenüber klimatischen Extremereignissen, Wirtschaftskrisen oder Pandemien. Wie sie mit diesen Krisen umgehen und wie robust und widerstandsfähig sie sind, zeigt sich in ihrer Resilienz. Den aktuellen Stand der Diskussion zeigt nun das gerade erschienene Fachbuch „Die Resiliente Stadt – Konzepte, Konflikte, Lösungen“, das UFZ-Stadtforscherinnen und Stadtforscher herausgegeben haben. Das Buch dokumentiert gleichzeitig die Vielfalt der Forschung zu diesem Thema am Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung (UFZ).

An die moderne Stadt von heute gibt es unzählige Anforderungen: Sie soll nachhaltig, global oder kreativ sein, zudem lebenswert, smart und grün oder gerne noch europäisch ausgerichtet. Neben diesen Eigenschaften ist seit einiger Zeit ein weiteres Kriterium populär geworden: Die Resilienz. „Eine Stadt ist dann resilient, wenn sie gegenüber Krisen, Katastrophen, Extremereignissen, Pandemien oder sonstigen Stressoren robust und widerstandsfähig ist“, definiert der UFZ-Stadtsoziologe Prof. Dieter Rink, einer der drei Herausgeber des Buches. Eine resiliente Stadt brauche Strukturen, um mit Ereignissen wie der Corona-Pandemie, Überschwemmungen, Hitze oder Stürmen, aber auch sozialen und ökonomischen Krisen sowie starken Bevölkerungsschwankungen umzugehen, sich davon zu erholen und daraus zu lernen. Resilienz habe sich zum Stadtkonzept der Stunde entwickelt, weil durch die Pandemie und die Folgen der Klimakrise das Thema im Bewusstsein der Öffentlichkeit und der Politik angekommen sei. Als ein Beleg dafür gilt das im Jahr 2021 veröffentlichte „Memorandum Urbane Resilienz“ des Bundesbauministeriums, das Handlungsempfehlungen und Schlussfolgerungen für eine resiliente Stadtentwicklung beschreibt. Am UFZ beschäftigen sich Stadtforscherinnen und -forscher im Rahmen urbaner Transformationen seit mehr als zehn Jahren mit dem Thema. „Das UFZ hat schon frühzeitig erkannt, dass es infolge von immer mehr und sich überlagernden Krisen und Katastrophen für die Städte ein spezifisches Konzept braucht“, sagt die UFZ-Stadtsoziologin Prof. Sigrun Kabisch. 

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Systemausfall SIT: Einschränkungen wohl über längeren Zeitraum

Ausgemusterte Faxgeräte wurden reaktiviert. Kfz-Zulassungsstellen und Führerscheinstellen für Bürgerinnen und Bürger weiterhin geschlossen.

Alte Zeiten kehren zurück: Panasonic Thermopapier-Faxgerät KX-F90 mit integriertem Anrufbeantworter und Telefon, Anfang 1990er Jahre (Symbolbild: https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Panasonic_KX-F90.jpg)

Hochsauerlandkreis. „Die Bürgerinnen und Bürger müssen leider wohl auch in der kommenden Zeit mit Einschränkungen bei vielen Anwendungen rechnen“, beschreibt Pressesprecher Martin Reuther die aktuelle Situation bei der Kreisverwaltung.

(Pressemitteilung HSK)

Wir freuen uns über jede Anwendung, die wieder gestartet werden kann. Alle arbeiten gemeinsam an Lösungen, um so schnell wie möglich Verfahren nach und nach wieder in Betrieb zu nehmen“, so Reuther weiter. Bis dahin werden viele Prozesse wieder analog umgesetzt. Sogar die eigentlich ausgemusterten Faxgeräte wurden reaktiviert.

Priorität haben dabei die Anwendungen, die direkte Auswirkungen auf die Bürgerinnen und Bürger haben, wie beispielsweise die Kfz-Zulassung, das Führerscheinwesen oder die Auszahlung von Sozialleistungen.

Der Hochsauerlandkreis hat sich dabei auch mit Amtshilfeersuchen an nicht vom IT-Ausfall betroffene Kreise und kreisfreie Städte gewendet. Es wird derzeit technisch und rechtlich geprüft, ob Aufgaben dort von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Kreisverwaltung wahrgenommen werden können.

Der Kreis hat weiterhin rund 100 Laptops und Computer angekauft, die in Kürze geliefert werden und als sogenannte Standalone-Rechner eingesetzt werden sollen, also als eigenständige PC unabhängig vom von der Außenwelt abgeschnittenen Netzwerk des Hochsauerlandkreises. Über diese Rechner ist dann auch wieder eingeschränkt ein Mailverkehr mit einigen wenigen Adressen möglich.

Seit heute (7. November) funktioniert beispielsweise die Adresse rechnung@hochsauerlandkreis.de, so dass Rechnungen nicht mehr per Post an den Kreis gesendet werden müssen. Weitere Mailadressen werden auf der überarbeiteten Notfall-Website des Kreises bekanntgegeben, die noch diese Woche unter www.hochsauerlandkreis.de freigeschaltet und regelmäßig aktualisiert wird.

Bedauerlicherweise sind die Kfz-Zulassungsstellen und Führerscheinstellen für Bürgerinnen und Bürger weiterhin geschlossen.

So muss auch der angekündigte Sondertermin für den Führerscheinumtausch, der für Samstag, 18. November, angekündigt wurde, entfallen. Die Frist für den Umtausch für die Geburtsjahrgänge 1965 bis 1970 läuft eigentlich bis zum 19. Januar 2024, hier hat der Hochsauerlandkreis bereits eine Fristverlängerung von einem halben Jahr beantragt und hofft auf eine positive Rückmeldung.

Zwei Wochen Ausfall der IT – oder länger?

Symbolfoto: Beispiel des Locky Ransomware Source Codes (Quelle: https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Locky_ransomware_source_code.jpg)

Die meisten Verwaltungsprogramme des Hochsauerlandkreises und der anderen vier Kreise in Südwestfalen sowie der 59 kreisangehörigen Städte und Gemeinden laufen über die Server der Südwestfalen-IT (SIT), mit Standorten in Siegen und in Hemer. Seit Anfang der Woche ist die SIT komplett “down”. Denn unbekannte Hacker haben einen Teil der Daten auf den Servern der SIT verschlüsselt und versuchen nun, dafür Lösegeld zu erpressen. Es handelt sich um einen Cyberangriff mit sog. Ransomware.

(Der Artikel ist gestern auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

Derartige Angriffe haben in der Vergangenheit bei anderen betroffenen Kommunen dazu geführt, dass die Verwaltungen etwa ein Vierteljahr lang nur eingeschränkt arbeitsfähig waren.
https://unternehmen-cybersicherheit.de/hackerangriff-schwerin-normalbetrieb-erst-wieder-anfang-2022/

Auf der Homepage der SIT heisst es dazu (seit Montag 30.10. unverändert):


“Die Südwestfalen-IT (SIT) ist Ziel eines Cyberangriffs mit Ransomware (sog. Erpressungstrojaner) geworden, der aktuell die Handlungsfähigkeit der kommunalen Verwaltungen beeinträchtigt…
In der Nacht von Sonntag auf Montag wurden verschlüsselte Daten auf Servern der SIT gefunden, die auf einen unautorisierten externen Zugriff hindeuten. Unmittelbar im Anschluss begannen die Techniker noch in der Nacht mit der Analyse und ersten Schritten der Schadensbegrenzung. Am Montagmorgen tagte der hausinterne Krisenstab.
Um die Weiterverbreitung der Schadsoftware innerhalb des Netzwerks zu verhindern, wurden die Verbindungen des Rechenzentrums zu und von allen Verbandskommunen gekappt. Infolgedessen können die Verwaltungen derzeit nicht auf die von der SIT bereitgestellten Fachverfahren und Infrastrukturen zugreifen und sind in ihren Dienstleistungen für die Bürger stark eingeschränkt.”

www.sit.nrw


Nachdem zunächst bei der Dauer des Ausfalls nur von Tagen geredet wurde, geht es nun schon um mehrere Wochen. Die Kreisverwaltung des HSK veröffentlichte heute (am 02.11.) Nachmittag folgende Presseerklärung:


“Längerer Ausfall der IT-Systeme vermutet – Kfz-Zulassungsstellen Samstag geschlossen
Die Kreisverwaltung geht nach den neuesten Informationen davon aus, dass die betroffenen IT-Anwendungen auch in der kommenden Woche (6. bis 12. November) nicht laufen werden. Mails, die an den Hochsauerlandkreis gesendet werden, kommen nach wie vor nicht an und sie werden voraussichtlich auch nicht zu einem späteren Zeitpunkt zugestellt. Der Kreis bittet deshalb die Bürgerinnen und Bürger, die seit dem späten Sonntagabend, 29. Oktober, eine Mail gesendet haben, ihr Anliegen per Post oder per Telefon erneut vorzutragen. Da Kfz-Zulassungen nach wie vor nicht möglich sind, bleiben die Zulassungsstellen in den Kreishäusern Arnsberg, Brilon und Meschede am Samstag, 4. November, geschlossen.”

https://www.presse-service.de/data.aspx/static/?ID=1141913.html


Die aktuelle Situation führt dazu, dass z.B. keine Kfz angemeldet werden können, keine Führerscheine ausgegeben werden können, keine Personalausweise und Geburtsurkunden beantragt und ausgestellt werden können und fast alle betroffenen Kommunen keine Mails empfangen und senden können. Und die Gremienmitglieder können keine Sitzungsunterlagen abrufen. Aufgabe der Kreisverwaltung und der Gemeindeverwaltungen ist es nun, nach Ersatzlösungen zu suchen, die möglichst schnell starten können.

Die wichtigste Aufgabe ist jetzt die Lösung der akuten Probleme. Danach muss aber hinterfragt werden, ob die Geschäftsführung der SIT ausreichend Vorsorge gegen solche Hackerangriffe und deren Folgen getroffen hat. Klar ist, dass es keinen 100%-igen Schutz gegen Cyberkriminalität gibt. Aber jedes derartige IT-Unternehmen benötigt ein ausgefeiltes Sicherheitskonzept, u m die Risiken möglichst gering zu halten und im Falle eines Angriffs einen baldigen Neustart sicherzustellen. Der Verlauf einiger Sitzungen der Verbandsversammlung und des Verwaltungsrats der SIT lässt Zweifel wachsen, ob von der SIT dem IT-Sicherheitskonzept ausreichend Aufmerksamkeit gewidmet wurde.

Die SBL-Kreistagsfraktion hat noch am Montag folgendes Schreiben an den Landrat geschickt:

“Situation der IT-Anwendungen, Dienstleistungen und Gremiensitzungen
Sehr geehrter Herr Landrat,
seit heute gibt es den Totalausfall aller IT-Systeme der SIT. Die Folgen könnten längere Zeit anhalten; vor zwei Jahren hat es in einer ähnlichen Situation im Landkreis Ludwigslust-Parchim und in Schwerin etwa ein Vierteljahr gedauert, bis die Verwaltungen wieder voll arbeitsfähig waren.
Bitte informieren Sie die Fraktionen zeitnah über die Möglichkeiten und Maßnahmen zur Aufrechterhaltung möglichst vieler Dienstleistungen der Kreisverwaltung für die Bürgerinnen und Bürger sowie für die Betriebe.
Außerdem möchten wir informiert werden, ob auch im HSK mit einer Verlegung von Sitzungs-terminen zu rechnen ist, wie es in mehreren größeren Städten in Südwestfalen (Arnsberg, Lüdenscheid) heute bereits angekündigt wurde.”

Vermutlich längerer Ausfall der IT-Systeme – Kfz-Zulassungsstellen Samstag geschlossen

Hochsauerlandkreis. Die Kreisverwaltung geht nach den neuesten Informationen davon aus, dass die betroffenen IT-Anwendungen auch in der kommenden Woche (6. bis 12. November) nicht laufen werden.

(Pressemitteilung HSK)

Mails, die an den Hochsauerlandkreis gesendet werden, kommen nach wie vor nicht an und sie werden voraussichtlich auch nicht zu einem späteren Zeitpunkt zugestellt.

Der Kreis bittet deshalb die Bürgerinnen und Bürger, die seit dem späten Sonntagabend, 29. Oktober, eine Mail gesendet haben, ihr Anliegen per Post oder per Telefon erneut vorzutragen.

Da Kfz-Zulassungen nach wie vor nicht möglich sind, bleiben die Zulassungsstellen in den Kreishäusern Arnsberg, Brilon und Meschede am Samstag, 4. November, geschlossen.

„Dr. Lorenz Pieper und Pfarrer Friedrich Kehrer – Wegbereiter des Nationalsozialismus in Hüsten“

Vortragsreihe „Brennpunkt Heimat“ im Sauerland-Museum

Buchumschlag „Am Anfang war der Hass“ (Archivfoto: zoom)

Hochsauerlandkreis. Unter dem Motto „Brennpunkt Heimat“ lädt das Sauerland-Museum die verschiedenen Heimatvereine aus dem Hochsauerlandkreis ein, ihre Arbeit in einer Vortragsreihe vorzustellen. In der nächsten Folge gastieren die beiden Lokalhistoriker Werner Neuhaus und Reiner Ahlborn im Blauen Haus des Museums.

(Pressemitteilung HSK)

In dem kostenlosen Vortrag geht es um die beiden Geistlichen Dr. Lorenz Pieper und Friedrich Kehrer, die mit ihrem Wirken als Wegbereiter des Nationalsozialismus in Hüsten gelten. Bei den letzten noch teilweise demokratischen Wahlen im März 1933 konnte die bürgerliche Zentrumspartei trotz Verlusten in der Gemeinde Hüsten 50,6 % und im Amt Hüsten 57,8 % der Stimmen gewinnen. Als katholisch-nationale Bewegung verhinderte das Zentrum einen legalen Sieg der NSDAP trotz leichter Zugewinne.

Dennoch fand ein Stimmungsumschwung zugunsten der Nationalsozialisten statt, gewählte Zentrumsvertreter traten zur NSDAP über und verschafften ihr so eine Mehrheit im Gemeinderat und in der Amtsvertretung.

Die Lokalhistoriker Werner Neuhaus und Reiner Ahlborn versuchen gemeinsam eine Erklärung zu finden. Sie können aufzeigen, wie durch das Wirken des katholischen Vikars Pieper und des evangelischen Pastors Kehrer als vor Ort maßgebliche Geistliche ein Stimmungsumschwung in Hüsten begünstigt wurde, indem sie die Vereinbarkeit von christlichem Glauben und nationalsozialistischer Ideologie predigten und vorlebten.

Der Vortrag findet am Dienstag, den 7. November 2023 um 18 Uhr im Blauen Haus des Sauerland-Museums (Alter Markt 30) statt. Der Eintritt ist frei. Für Anmeldungen ist das Sauerland-Museum derzeit nur telefonisch unter 02931/94-4444 zu den Öffnungszeiten zu erreichen. Weitere Informationen auf der Homepage www.sauerland-museum.de

Artikel mit Informationen zu Lorenz Pieper hier im Blog:

Kreis nach wie vor nur telefonisch erreichbar – interne Systeme funktionieren

Screenshot der Website Hochsauerlandkreis heite um 16:12 Uhr (Bild: zoom)

Der Hochsauerlandkreis ist nach wie vor nur telefonisch erreichbar. Es ist davon auszugehen, dass die Anwendungen nach dem IT-Ausfall bei der Südwestfalen-IT in dieser Woche nicht mehr zum Laufen gebracht werden können.

(Pressemitteilung HSK)

Intern kann die Kreisverwaltung arbeiten, die internen Systeme funktionieren inklusive Mail.

Die Kreisverwaltung bittet, Rechnungen nicht per Mail zuzusenden, sondern auf dem Postweg, da von und auch nach außen kein Mailverkehr möglich ist.

Leider sind bei den Anwendungen nach wie vor insbesondere die Kfz-Zulassung, das Führerscheinwesen und das Ausländeramt betroffen. Der Kreis bittet um Verständnis.

Alle IT-Systeme beim HSK durch Ausfall der SIT gestört. Zwei Updates

„Wir sprechen von einem Komplettausfall, die Kreisverwaltung hat alle Leitungen zur SIT gekappt“

Pressemitteilung gecheckt (Screenshot: zoom)

Hochsauerlandkreis. Die IT-Systeme in der Kreisverwaltung sind durch einen Ausfall bei der SIT (Südwestfalen-IT), dem Systemhaus für alle fünf südwestfälischen Kreise sowie der Städte und Gemeinden, gestört. Es sind daher keine Anwendungen möglich, die von der SIT bereitgestellt werden.

Für aktuelle Updates bitte nach unten scrollen.

(Pressemitteilung)

Dazu gehören beispielsweise die Kfz-Zulassung, die Führerscheinstellen, Elterngeld und das Ausländeramt.

Mails können nicht versendet und empfangen werden und für die Kolleginnen und Kollegen ist auch Homeoffice nicht möglich.

„Wir sprechen von einem Komplettausfall, die Kreisverwaltung hat alle Leitungen zur SIT gekappt“, sagt Pressesprecher Martin Reuther. Der Hochsauerlandkreis bittet alle Bürgerinnen und Bürger, die heute einen Termin in der Kreisverwaltung haben, zu Hause zu bleiben.

Der Kreis bittet um Verständnis. Weitere Informationen folgen.

Update I (13:00 Uhr)

IT-Ausfall: Kreisverwaltung nur telefonisch erreichbar

Hochsauerlandkreis. Die Kreisverwaltung ist aktuell wegen des IT-Ausfalls nur telefonisch erreichbar. Die Notrufnummer „112“ ist weiterhin erreichbar. Möglicherweise werden sich Auszahlungen verzögern, da auch die Anbindung zu den Geldinstituten unterbrochen ist. Hier wird derzeit nach einer Überbrückungslösung gesucht. Das Kreisgesundheitsamt teilt mit, dass die Termine der Schuleingangsuntersuchungen stattfinden können. Die im Vorfeld mit den Erziehungsberechtigten abgestimmten Termine können durchgeführt werden.

Update II (17:00)

IT-Ausfall wohl über mehrere Tage

Hochsauerlandkreis. Die Kreisverwaltung geht aktuell davon aus, dass der IT-Ausfall bei der Südwestfalen-IT mindestens mehrere Tage andauern wird, so dass auch die Anwendungen beim Hochsauerlandkreis nicht zur Verfügung stehen werden. Dank der Unterstützung der Sparkasse Hochsauerland sind ab sofort alle Auszahlungen wieder möglich.

Nach wie vor ist die Kreisverwaltung nur telefonisch erreichbar, der Mailverkehr ist ebenfalls betroffen.

Berufserlebnistag der Lehranstalt für PTA in Olsberg

Beim Berufserlebnistag erhalten die Besucherinnen und Besucher Einblicke in die Arbeit des pharmazeutisch-technischen Assistenten (PTA) an der Lehranstalt für PTA in Olsberg. (Pressefoto: HSK)

Olsberg/Hochsauerlandkreis. Am Samstag, 04. November 2023, öffnet die Lehranstalt für pharmazeutisch-technische Assistenten und Assistentinnen (PTA) von 10 bis 15 Uhr ihre Türen zum diesjährigen Berufserlebnistag.

(Pressemitteilung)

Besucher sind herzlich eingeladen in den Laboren bei der Herstellung beispielsweise von Vitamingel oder Nasentropfen mitzuwirken. Des Weiteren werden chemische Untersuchungen vorgestellt und ein Blick durchs Mikroskop ermöglicht Einblicke in die Welt der Arzneipflanzen. Fragen zur neu geregelten PTA Ausbildung und den interessanten Tätigkeiten in einer Apotheke, werden dabei beantwortet.

Im Schulgebäude informiert die Firma Pflüger über die Arbeit von PTA in der pharmazeutischen Industrie. Steckbriefe von ehemaligen PTA zeigen weitere Tätigkeitsbereiche auch außerhalb der öffentlichen Apotheke. Der Besuch wird in gemütlicher Atmosphäre der Lehrapotheke bei Adventstee mit selbstgebackenen Keksen abgerundet.

Eine Anmeldung zum Berufserlebnistag ist nicht notwendig. Weitere Informationen finden Interessierte unter www.pta.hochsauerlandkreis.de

Wie geht es weiter mit dem Radweg zwischen Hüsten und Sundern?

Seit mehr als einem Jahrzehnt wird er geplant: Der Radweg zwischen Arnsberg-Hüsten und Sundern. Derzeit müssen Radfahrende einen Teil der Strecke auf der Fahrbahn einer viel befahrenen Bundesstraße – mit reichlich Lkw-Verkehr zurücklegen. Jahrelang gab es Probleme mit dem Grundstückserwerb im Bereich Müschede- Reigern. Nun wurde das gelöst – aber dann meldete sich die Landesstraßenbauverwaltung (“Straßen.NRW”).

(Der Artikel ist heute auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

Über die Lokalpresse wurde wurde von dieser Behörde bekannt gegeben, dass der Boden der geplanten Trasse angeblich nicht tragfähig sei und eine darunter liegende Gasleitung gefährdet würde.
https://www.wp.de/staedte/arnsberg/arnsberg-herber-daempfer-fuer-radweg-an-der-b-229-id239746723.html

“Der Landesbetrieb hat … jetzt mitgeteilt, dass aufgrund ‘neuer und tiefgreifender Erkenntnisse derzeit kein Zeitpunkt einer Fertigstellung des Radweges benannt werden kann’.
Warum nicht? ‘Die Entwurfs­planung des Radweges, die durch ein externes Ingenieur-Büro aufgestellt wird, wurde inzwischen um ein Baugrundgutachten vervollständigt’, heißt es dazu vom Landesbetrieb. Die Ergebnisse dieser Baugrunduntersuchungen zeigten unter anderem die Ermittlung der genauen Höhenlage der nach derzeitiger Planung vorgesehenen Überbauung der Gasleitung sowie die grundsätzliche Beschaffenheit des anstehenden Bodens und des Grundwassers auf. Daraus ergebe sich die Notwendigkeit einer veränderten Planung des bahnnahen Abschnittes – dieser müsse mit Blick auf die Höhenlage angepasst werden.”

Zur Erinnerung: Es geht hier nicht um eine Straße für Schwerverkehr oder um Gleise für Güterzüge, sondern um einen Radweg! Diese Aussagen stießen bei vielen BürgerInnen und Gruppen auf große Verwunderung, auch bei der SBL.

Daher richtete das Arnsberger SBL-Ratsmitglied Gerd Stüttgen in Abstimmung mit der SBL-Kreistagfraktion jetzt den folgenden Antrag an den Arnsberger Bürgermeister:

“Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

mit Bestürzung musste zur Kenntnis genommen werden, dass laut Auffassung des Landesbetriebs Straßen der zwischen Arnsberg-Müschede und Sundern-Reigern geplante Radweg entlang der B 229 nach Mitteilung von Straßen NRW nun nicht wie geplant realisiert werden soll.

Damit kann ein für die Verkehrssicherheit und den Tourismus essentieller Radweg zeitnah vermutlich nicht realisiert werden, obwohl die Planungen dazu schon mind. 15 Jahre andauern.

Die SBL Arnsberg und ich als Ratsmitglied beantragen daher, das Thema auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Rates zu setzen und dazu einen Vertreter/eine Vertreterin von Straßen.NRW einzuladen.

Dabei sollten folgende Fragen geklärt werden:

  1. Warum konnte trotz rd. 15-jähriger Planungsgszeit noch immer keine Trasse für den Radweg gefunden werden?
  2. Worin bestehen dezidiert die neuen Hindernisse einer zügigen Realisierung des in Rede stehenden Radweges?
  3. Seit wann sind Straßen.NRW diese neuen Hindernisse bekannt?
  4. Was unternimmt Straßen.NRW, um doch noch eine zeitnahe Realisierung des Radweges zu ermöglichen?
  5. Wann kann nach Ansicht von Straßen.NRW mit einer Fertigstellung des Radweges gerechnet werden, und welche Voraussetzungen müssen dazu von wem erfüllt werden?
  6. Was können der Bürgermeister und die Gremien der Stadt Arnsberg unternehmen, um die geplante Errichtung des Radweges zu beschleunigen?”

Die SBL hat deswegen auch bereits Gespräche mit anderen Fraktionen aufgenommen.