Für einen sozial-ökologischen Umbau der Autoindustrie
Protestaktion bei VW Osnabrück (Foto: Robin Wood)
ROBIN WOOD-Aktivist*innen haben heute am VW-Werk in Osnabrück für einen sozial-ökologischen Umbau der Automobilindustrie protestiert. Sie erkletterten zwei Laternenmasten vor dem Werksgelände und spannten dort ein großes Banner mit der Aufschrift: „ÖPNV statt Panzer – Jobs nicht auf Krieg aufbauen“
(Pressemitteilung Robin Wood)
Medienberichten zufolge ist die Automobilproduktion am Standort Osnabrück mit derzeit 2.300 Beschäftigten nur bis 2027 gesichert. In den vergangenen Monaten war immer wieder im Gespräch, das Werk anschließend für die Produktion von Rüstungsgütern zu verwenden – vor allem Rheinmetall ist offenbar interessiert an den dortigen Produktionsmöglichkeiten.
Ein dänischer Eisenbahnfreund hatte vor drei Jahren meine Dampflok-Aufnahme verfremdet. Gute Idee! [1] (Screenshot Archiv: zoom)Wichtige Nachricht für alle getäuschten VW-Diesel-Käufer: Ab 1. November tritt das neue Gesetz für Musterverfahren in Kraft. Die erste Klage wird vom Verbraucherzentrale Bundesverband in Kooperation mit dem ADAC gegen VW geführt.
Dazu erklärt der heimische Bundestagsabgeordnete, Dirk Wiese: „Die SPD hat durchgesetzt, dass Verbraucherinnen und Verbraucher künftig nicht mehr als Einzelkämpfer vor Gericht allein den Konzernen gegenüber stehen. Es bekommt Recht, wer Recht hat und das ohne Prozessrisiko“.
Ab dem 1. November 2018 können Verbraucherschutzverbände in einem Musterverfahren alle tatsächlichen und rechtlichen Sachverhalte feststellen lassen, die für die Durchsetzung der Schadenersatzansprüche relevant sind. Wir freuen uns, dass der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) in Kooperation mit dem ADAC am 1. November die erste Klage nach dem neuen Gesetz gegen Volkswagen einreichen wird.
Verbraucherinnen und Verbraucher können sich kostenlos im Klageregister beim Bundesamt für Justiz zum Musterverfahren anmelden. Für angemeldete Verbraucherinnen und Verbraucher wird die bei vielen VW-Diesel-Käufern drohende Verjährung der Ansprüche zum Jahreswechsel gestoppt. Geht ein Musterverfahren verloren, trägt der klagende Verband das Kostenrisiko, nicht der Verbraucher. Verliert das verklagte Unternehmen, ist es an die Feststellungen im Urteil gebunden. Mit diesem Musterurteil in der Tasche kann der Verbraucher einfach seine Schadenersatzansprüche geltend machen, ggf. einklagen. Für einen solchen zweiten Prozess besteht dann kein Kostenrisiko, weil für diesen Verbraucher im Musterprozess die Voraussetzungen seiner Ansprüche festgestellt wurden.
Weil getäuschte VW-Diesel-Käufer über das Musterverfahren Schadenersatz für Hardware-Nachrüstungen erlangen können, so Wiese, sei das Verfahren auch ein Beitrag, um Fahrverbote zu vermeiden.
„Die Einführung der Musterklage ist ein Meilenstein für den Verbraucherschutz, den die SPD durchgesetzt hat. Wir freuen uns, dass sofort nach Inkrafttreten unseres neuen Gesetzes vom Verbraucherzentrale Bundesverband in Kooperation mit dem ADAC gegen VW geklagt werden wird“, betont Wiese.
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Weitere Informationen auf der Website der Verbraucherzentrale:
Kunst, Draht, Stein, Wasser. Angler in der Ruhr am Zufluss der Henne. (foto: zoom)
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Da hat doch tatsächlich ein dänischer Eisenbahnfreund meine Dampflok-Aufnahme mit dem VW-Logo verfremdet. Gute Idee! (screenshot: zoom)
VW sei Dank! Ich habe heute trotz „Nichtstun“ und „Schreibfäulnis“[1] im Blog hohe Zugriffszahlen aus Dänemark.
Im Eisenbahnforum Jernbanen.dk hat ein pfiffiger Lokomotiven-Liebhaber meine alte Aufnahme der Dampflok 41360 bei Silbach auf dem Weg nach Winterberg mit dem VW-Logo ausgestattet.
Die Dampflok 41360 auf dem Weg nach Winterberg (foto: zoom).
[1] Ich weiß, dass es eigentlich Schreibfaulheit oder besser Schreibmüdigkeit heißen sollte. War eine krumme Assoziation mit Karies (Zahnfäule). Jetzt steht’s da und bleibt.
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