Schlagwort: SPD

Umleitung: Atomwaffentests, Islam Debatte, JMStV, SPD, Vom Ende des Kapitalismus, Kommunalfinanzen und ein Bordell in Siedlinghausen.

Heute wieder im Schnee gelaufen (foto: zoom)
Heute wieder im Schnee gelaufen (foto: zoom)

Frühe Atomwaffentests: „Wir konnten sehen, wie die Druckwelle auf uns zurollte“ … spon

Islam Debatte: Ein Leitfaden zum Kopftuchverbot … hpd

Offener Brief an die SPD NRW in Sachen JMStV: Nun wird der kleine und zutiefst dumme JMStV von Land zu Land weitergerreicht. Noch immer enthält er Pflichtkennungen für Web-Seiten und so eine Art Sendezeiten. Gerade so, als ob es sich hier um Zeitungen oder Fernsehsendungen drehte, gerade so, als ob das Internet “Zwischennetz” heiße würde und nur in Germanien zu empfangen sei … indiskretion

„Ich habe mit unterzeichnet: Da ich persönlich einen drohenden Wahlbetrug durch (primär) SPD und (sekundär) den Grünen durch eine Zustimmung zum JMStV sehe, habe ich das ganze dort auch noch einmal dokumentiert“ … pottblog

Die SPD: kein ernstzunehmender Gegner für Schwarz-Gelb? … nachdenkseiten

Gegen den Steag-Kauf durch die Städte: Gute Gründe bei den … ruhrbaronen

Aufhören: Ich schlage vor, wir hören mit dem Kapitalismus einfach auf. Morgen von mir aus, oder übermorgen, wenn es da besser passt. Glaubt offenbar eh keiner mehr dran, außer naive Autoren von gelben Büchern über Investitionen und Schulden … weissgarnix

Rund 10 Kommunen: wollen Gemeinschaftsschule schon 2011. Enger Zeitplan … sbl

Kommunalfinanzen: Handlungsbedarf … doppelwacholder

Siedlinghausen: Versuch es doch mal mit der Erotik-Branche … DerWesten

Arnsberger Ausbildungsbündnis: SPD fordert Ausbildungsgarantie für Haupt- und Förderschüler

Andreas Posta (foto: spd)
Andreas Posta (foto: spd)

Arnsberg. (spd) Hauptschüler und Hauptschülerinnen haben immer noch deutlich schlechtere Chancen auf dem Arbeitsmarkt als Absolventen anderer weiterführenden Schulen, beklagt Andreas Posta, stellvertretender Vorsitzender im Ausschuss Schule, Jugend und Familie.

Ebenso benachteiligt seien Förderschüler und Förderschülerinnen. Der Deutsche Bildungsbericht 2008 spiegele diese Tendenz deutlich wieder.

Andreas Posta und Fraktionskollegin Erika Hahnwald, ebenfalls Mitglied im Schulausschuss, wollen den Schulabgängern eine „Odyssee“ von Nachqualifizierungen und Überbrückungsmaßnahmen ersparen.

Beide sind überzeugt, dass mit geeigneten Maßnahmen dieser „Odyssee“ entgegen gewirkt werden kann. Ähnlich dem preisgekrönten „Gevelsberger Pakt“ solle in Arnsberg ein Ausbildungsbündnis Vorschub leisten, so Andreas Posta (SPD).

„Es darf uns kein Schüler verloren gehen“, so Posta und Hahnwald, „wir wollen die Wirtschaftsförderung Arnsberg (WFA) mit einbinden.“ Es solle um Firmen geworben werden, die dann an diesem „Arnsberger Bündnis“ teilnehmen.

Schule, Schüler, Eltern und Ausbildungsbetriebe könnten verbindlich rechtliche Verträge abschließen. Ein solcher Vertrag sichere den Jugendlichen in diesen schwierigen Zeiten dann einen Ausbildungsvertrag.

Ganz ohne eigenen Einsatz gehe es allerdings nicht, erklärt Erika Hahnwald. Voraussetzungen zur Vertragserfüllung seien ein gutes soziales Verhalten, mindestens befriedigende Leistungen in Deutsch und Mathematik. Ein „Ausreichend“ in Englisch kann durch ein Gut in einem anderen Fach ausgeglichen werden. Die Schüler verpflichten sich darüber hinaus, Sozialstunden zu leisten.

Kern des Vertrages sollte vorrangig sein, dass die Schüler/Innen lernen, sich an feste Regeln zu halten. Dazu gehört auch Pünktlichkeit und kein unentschuldigtes Fehlen, außerdem keine Gewaltausübung.

SPD-Chef Franz-Josef Schröder ergänzt: “Der Antrag liegt der Verwaltung vor. Wir können uns gut vorstellen, das Projekt in das bereits bestehende Konzept „ProBe“ mit einzubeziehen. Nach dem Motto „Kinder und Jugendliche stark machen“, sind wir guter Dinge das Projekt etablieren zu können.“

Umleitung: Selbstbetrug der SPD, Frauenrechte, der Sohn des Medienzaren, ein Feldzug gegen die WestLB und mehr.

SPD: Der große Selbstbetrug … weltonline

Bundesregierung: hat offenbar jeglichen Respekt vor dem Parlament verloren. Der Bericht zur Rente mit 67 gehört zuerst ins Parlament und nicht in die Presse … gruene

Richard Sennett: Der Finanzkapitalismus zerstörte auch die Karriereträume … nachdenkseiten

Elizabeth Cady Stanton *12. November 1815: „Es ist für Frauen keineswegs lobenswert, Basare und Wohltätigkeitsveranstaltungen zu organisieren für Kirchen, in denen die Begabtesten ihres Geschlechts weder beten noch predigen dürfen, keine Ämter innehaben und kein Stimmrecht besitzen, wenn es um Geschäfte, Glaubensdinge oder Kirchenordnung geht, und von deren Altären Bibelinterpretationen ausgehen, die die Unterdrückung der Frauen bezwecken.“… hpd

Im Osten – an der baltischen See: Die EstNische birgt lauter Gefahren … ruhrbarone

Na sowas: Ausgerechnet das billigste Auto der Welt ist »brandgefährlich« … sprusko

Arbeitsamt: „Wenn in einer Stadt mit 100 000 Einwohnern nur eine Person arbeitslos ist, dann ist das ihr persönliches Problem, und um ihr zu helfen, müssen wir ihren Charakter, ihre Fähigkeiten und Möglichkeiten in Betracht ziehen. Wenn aber in einem Volk von 50 Millionen Beschäftigten 15 Millionen arbeitslos sind, dann bezeichnen wir das als allgemeines Geschehen, und wir wissen, daß wir eine Lösung niemals im Rahmen jedes einzelnen Individuums finden können.“ … gurkenkaiser

Köln und der Sohn des Medienzaren: Verwirrung um Konstantin Neven DuMont … medienmoral

Hagener Beschwerdeausschuss: Bürgerfeindlicher geht’s nicht … doppelwacholder

WestLB und der HSK: Die Sauerländer Bürgerliste (SBL) hatte bereits im letzten Jahr eine Art „Feldzug“ gegen die WestLB unternommen. Bei einer Kreistagssitzung im Sommer 2009 war ein besonders interessanter Tagesordnungspunkt für den nicht öffentlichen Teil der Sitzung anberaumt worden. Es ging um den Erwerb von RWE-Aktien im Wert von 30 Millionen Euro. Diese Aktien gehörten bisher der WestLB. Zu Beginn der Kreistagssitzung sprach sich nach heftiger Diskussion die Mehrheit des Kreistags, dem Wunsch des Landrats entsprechend, für die Nichtöffentlichkeit aus.
Die SBL hielt dies damals (und hält es auch im Nachhinein) nicht für zulässig; denn so ist die Arbeit des Kreistags nicht transparent … sbl

Linke: Ethikunterricht statt neuer Islamkunde … DerWesten

Umleitung: Interview mit Grass, PR-Journalismus, Essener Erklärung, „Gefällt mir“-Button und der Staatsanwalt und mehr.

Günter Grass im Interview: “Die Geldelite verhält sich asozial” … ruhrbarone

Public Relation als fünfte Gewalt: Eine mächtige Branche führt im professionellen Auftrag Millionen von Menschen ungestraft hinters Licht. Täuschen, tricksen, tarnen, das ist das Handwerkszeug der PR-Profis in konventionellen Print- und Funkmedien und neuerdings auf Blogs und in Internetforen … dradiolesen und dradiohören

Journalisten: fühlen sich immer mehr ökonomisch unter Druck gesetzt … sprusko

Essener Erklärung des DJV I: im Wortlaut … journalist

Essener Erklärung des DJV II: erkenntnislose Bekenntnisse … jakblog

„Gefällt mir“- Button: In den letzten Tagen wurde ruchbar, dass Staatsanwaltschaften den Gebrauch des “Gefällt mir”-Buttons untersuchen, besonders im Zusammenhang mit dem sogenannten Schottern, ein Wort, das in diesem Blog zwar anders konnotiert ist, aber was bedeutet das schon … weissgarnix

Ausstieg vom Austieg: unverantwortlich … doppelwacholder

Nachtrag zur Umleitung vom 9. November: Schwarz-Grün in Arnsberg –  wie ein Liebespaar, meint die … spdarnsberg

Meschede: Fraktionen fordern Alexander von Daake und Jochen Senge zur Mandatsrückgabe auf

In unserem BriefkastenMeschede. (SPD) In einem offenen Brief fordern die Fraktionen von CDU, SPD, UWG, FDP und Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Meschede die Ratsherren von Daake (fraktionslos) und Senge (MbZ) auf, ihre Mandate niederzulegen.

Der offene Brief im Wortlaut:

„Im September der vergangenen Jahres sind Sie mit dem Programm der Gruppierung MbZ von einem Teil der Mescheder Bevölkerung in den Rat der Stadt Meschede gewählt worden.

„Meschede braucht Zukunft“, so hieß ihr damaliges Motto. Aber welche Zukunft braucht Meschede, etwa die Zukunft, die Sie mit den Zielen der Gruppierung Pro-NRW jetzt anstreben?
Sicherlich nicht!

  • Wir stellen fest, dass die Verantwortlichen der MbZ es zugelassen haben, dass unter dem Deckmantel „Meschede braucht Zukunft“ die MbZ zu einem Sammelbecken für Sektierer unterschiedlichster politischer Richtungen geworden ist.Eine Distanzierung von rechtsextremen Gruppierungen und deren Umfeld gibt es – trotz mehrmaliger Aufforderung – bis heute nicht. Im Gegenteil: Durch die Äußerungen des Ratsmitgliedes Jochen Senge und des ehemaligen MbZ Fraktionsvorsitzenden und derzeit parteilosen Ratsmitgliedes Alexander von Daake wird deutlich, dass die Zusammenarbeit mit Pro-NRW seit geraumer Zeit besteht. Somit ist die MbZ sozusagen ein Steigbügelhalter!
  • Mit diesem Offenen Brief wollen die Ratsfraktionen von CDU, SPD, UWG, FDP und Bündnis 90/Die Grünen auch die Öffentlichkeit insgesamt für das Vorgehen der MbZ sensibilisieren.Wir müssen feststellen, dass in der MbZ genau nach der Strategie gearbeitet wird wie sie in der Studie von Dr. Frank Überall „Rechtspopulismus der Pro-Bewegung am Beispiel ihres Antragsverhaltens im Kölner Stadtrat“ beschrieben wird. Die Studie wurde im April 2010 von der kommunalen Arbeitsgemeinschaft der Migrantenvertretungen Nordrhein-Westfalen (LAGA NRW) und vom Integrationsbeauftragten der Landesregierung NRW veröffentlicht.

    Im Vorwort heißt es unter anderem:“…Ein plattes, rechtsextremes Weltbild wird von diesen Mandatsträgern nicht (offen) vertreten, ihre Statements erwecken stets den Anschein, im demokratischen Spektrum angesiedelt zu sein. Zeitweise setzen sich die Protagonisten sogar ganz offensiv mit dem gegen sie erhobenen Vorwurf des Rechtsextremismus auseinander, um ihn lächerlich zu machen…“ Im Rat der Stadt Meschede wird seitens der beiden genannten Ratsherren seit einem Jahr genau so verfahren.

  • Wir stellen fest, dass die Ratsmitglieder Alexander von Daake und Jochen Senge sowohl den Rat der Stadt Meschede belogen als auch die gesamte Öffentlichkeit getäuscht haben.Dieses Verhalten verurteilen wir und fordern die Ratsmitglieder Alexander von Daake und Jochen Senge auf, ihre Ratsmandate unverzüglich niederzulegen. Eine Zukunft, wie sie in den Zielen von Pro-NRW zum Ausdruck kommt, braucht Meschede wahrhaftig nicht!
  • Falls es nicht zur Rückgabe der Mandate kommt, lehnen wir jede weitere Zusammenarbeit mit diesen beiden Ratsvertretern ab, da jedes Vertrauen verlorengegangen ist.“

für die CDU Fraktion
Willi Raulf

für die SPD Fraktion
Reinhard Schmidt

für die UWG Fraktion
Eberhard Borghoff

für die FDP Fraktion
Ralph Plänker

für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Mechthild Thoridt

Liebe Sozialdemokraten, lest das mal unvoreingenommen und zieht Eure Schlüsse.

„… Die SPD verliert indes nicht nur Wähler, sondern auch aktive Mitglieder. Zwar haben noch knapp über 6000 Kölner ein SPD-Parteibuch, aber viele der 46 Ortsvereine sind überaltert, einige  existieren praktisch nur noch auf dem Papier. Den Grund weiss wiederum Ott: „Jeder, der normal im Kopf und halbwegs erfolgreich ist, macht was anderes. Warum sollte jemand, der seine Kinder groß werden sieht, sich abends auf irgendwelchen Ortsvereinsversammlungen rumschlagen?“ Und: „In den Parteien sammeln sich auch viele Leute, die keine Freunde haben.“ Für neues bürgerschaftliches Engagement, das sich nicht in das Korsett einer zentralistisch geführten Partei zwängen lässt, ist die KölnSPD wohl kaum eine Anlaufstelle.

Dass die Grünen mit ihren 900 Mitgliedern sowohl gesamtstädtisch als auch den Stadtvierteln besser aufgestellt sind als die KölnSPD, bestätigt ein Blick auf ihre Internet-Seiten. Die des SPD-Unterbezirks wirkt ungepflegt, von vielen Funktionsträgern gibt es nur ein Kopffoto, aber keine Telefonnummer und Mail-Adresse. Wer sie erreichen will, muss über die Zentrale gehen. Die grünen Aktivisten hingegen sind praktisch alle auch persönlich ansprechbar …“

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Umleitung: Gemeindefinanzbericht, SPD Laizisten, Martin Walser, Parteienfinanzierung, sexy SPD und Unkrautvernichtung

umleitungGemeindefinanzbericht 2010: Viele Städte in Nordrhein-Westfalen drohen handlungsunfähig zu werden. Ein Teil der Kommunen steht vor der Überschuldung, einige sind bereits überschuldet. Wichtigste Ursachen für die katastrophale Finanzlage der NRW-Kommunen sind überproportional hohe und weiter steigende Sozial­ausgaben, die die Haushalte der Kommunen sprengen. Das belegt der Gemeindefinanzbericht 2010 des Städtetages Nordrhein-Westfalen, den der kommunale Spitzenverband heute unter dem Titel „Kommunale Handlungs­fähigkeit wieder herstellen!“ veröffentlicht hat … doppelwacholder

SPD: Sozialdemokratische Laizisten fordern Arbeitskreis … hpd

Martin Walser: ist ein trauriges Beispiel für die Ignoranz des Bildungsbürgertums … nachdenkseiten

Verdeckte Parteienfinazierung: Bundestagspräsident verurteilt NRW-CDU … WirInNRW

Wie wird die SPD wieder sexy? Und hier nun Antwort auf die Frage: Die SPD wird nie wieder sexy sein. Und wenn sie das auch nur versucht, macht sie sich lächerlich. Ein paar Anläufe der Reerotisierung der Partei gab es ja: In den 90ern die Anzeigenkampagne mit einem schwulen „Love-Juso“ auf Rollerskates. Und dann noch den Techno tanzenden Oscar Lafontaine auf irgendeinem Juso-Kongress. Das Video suche ich regelmäßig auf Youtube, um die Anhänger der Linkspartei auf den Ruhrbaronen demütigen zu können – bislang leider  vergebens … Ein großes Problem sind die Ortsverbände.  Sie schrecken Neueinsteiger ab, die sich engagieren wollen. Vorträge von Handwerkern, Streuselkuchengelage und ab und an eine halbverbrannte Bratwurst auf einem Sommerfest – damit begeistert man niemanden. Da muss man sich etwas einfallen lassen: Mehr Arbeitskreise, in denen Politik zumindest auf lokaler Ebene direkt mitbestimmt werden kann, wären eine Lösung. Mitgliederbefragungen, Vorwahlen, Online-Foren, virtuelle Ortsverbände und vieles mehr müssen verstärkt genutzt werden. Nicht alles wird klappen. Die Menschen, die wissen wie das geht, hat die SPD, meint Stefan Laurin …  ruhrbarone

Unkrautvernichtung: Chemische Keulen … sbl

Umleitung: Heimatzeitung, erzkonservative Prediger, verlogene Berichterstattung, Prost Laumann, Regina van Dinther, Kreative, SPD in der Falle und Sehnsucht nach dem Sauerland.

Die Rotbach-Route (foto: zoom)
Die Rotbach-Route (foto: zoom)

Medienkritik Heimatzeitung: Bei der Hagener Westfalenpost sorgt man sich offensichtlich, die Deutungshoheit über das städtische Geschehen endgültig zu verlieren. Akuter Anlass sind die Ereignisse rund um die Tournee des Hagener Oberbürgermeisters Jörg Dehm durch die Stadtbezirke … doppelwacholder

Sexuelle Gewalt? Der erzkonservative Prediger und die jungen Burschen … weltonline

Verlogene Berichterstattung? Denkfabrik am Tropf der Linken … nachdenkseiten

Prost Laumann: Hartzer sollen ein Bier trinken können … ruhrbarone I

Regina van Dinther: Der Schaden wird immer größer … WirInNRW

Kein Interesse an Kreativen: Nordrhein-Westfalen wird schrumpfen – vor allem das Ruhrgebiet und das Sauerland sind vom demographischen Wandel betroffen. Abriss und neue Nutzungsmodelle stehen in der Diskussion … ruhrbarone II

SPD in der Hartz-IV-Falle: Sie ist gefüllt mit Bier und Zigaretten. Weil Schwarz-Gelb mit einem Trick (Herausnahme der statistischen Größe für Alkohol und Tabak) den neuen Hartz-IV-Satz so heruntergerechnet hat, dass er nur um fünf Euro erhöht werden muss, gerät die SPD in Bedrängnis … sprengsatz

Sehnsucht nach dem Sauerland: Sitzungen, Sitzungen und Sitzungen werfen ihren Schatten voraus … sbl

Zu guter Letzt vor Zehn Jahren: Zeitreise – Wie unser Internet schöner wird … jahobri

Umleitung: Liebe geht durch den Stock, Steinbrück, Gott in Dortmund, Ruhr, kalter Schulkrieg und Frauen schießen den Vogel ab.

Beim Joggen: Fliegenpilz an der Himmelskrone. (foto: zoom)
Beim Joggen: Fliegenpilz an der Himmelskrone. (foto: zoom)

Liebe geht durch den Stock – Schläge müssen weh tun: Kindererziehung mit dem Rohrstock hat in fundamentalchristlichen Kreisen Konjunktur – schließlich steht das so in der Bibel … sueddeutsche

Duftmarke: Steinbrück warnt SPD vor Linksruck … nachdenkseiten

Gott in Dortmund: die Nordstadt – ein Porträt … ruhrbarone

Hartz IV: Merkels Zigeuner und der perfide Trick mit der Herausrechnung der 19 Euro für Tabak und Alkohol … sprengsatz

Metropole Ruhr: Thomas Westphal neuer Chef der Wirtschaftsförderung … pottb log

Kalter Schulkrieg in NRW: Lehrerkampfverbände und andere Truppen machen mobil … WirInNRW

Drohen Millionen-Rückzahlung für den HSK? Laut Presseberichten aus den letzten Tagen gehört der Hochsauerlandkreis zu den vier südwestfälischen Landkreisen, die insgesamt fast 34 Mio Euro angeblich zuviel erhaltener Leistungen an das Land NRW zurückzahlen sollen … sbl

Frauen: schießen den Vogel ab. In … Wiemeringhausen

Umleitung: Ole von Beust, HRE und Hartz IV, Kassierer CD, SPD-Geschichte, Goodbye Abraham, Mr. Freedom und heimtückische Wildschweine

Bagger over Sum im Juli (foto: chris)
Bagger over Sum im Juli (foto: chris)

Ihr sucht Ole von Beusts Lover? Ihr könnt mich mal – sucht doch selber! … Und ab ins … nirwana oder doch zum abendblatt

Die HRE und Hartz IV: … Der ehemalige Vorstandschef Axel Wieandt, der nur 18 Monate im Amt war, erhält ab dem 60. Lebensjahr jährlich 240.000 Euro, was bei einer ihm gegönnten Lebenserwartung von 90 Jahren eine Summe von mehr als 10 Millionen Euro für eineinhalb Jahre Arbeit ergib … sprengsatz

Stefan Laurin und die neue Kassierer CD: … Es gibt viele Dinge, die ich nicht kann. Das Schreiben von CD-Kritiken kommt dazu. Perik hat mich in all den gemeinsamen Jahren beim Marabo nur zwei Platten besprechen lassen. Und er hatte gute Gründe dafür … ruhrbarone

Die SPD: und ihre Geschichte beim … spiegelfechter

Goodbye, Abraham: Warum sich der jüdisch-muslimische Dialog vom religiöden Kontext lösen muss … juedischeallgemeine

Mr. Freedom: Staatsgeheimnis in Wiemeringhausen? … sbl

Wir lernen: Wildschweine sind heimtückische Fußballfeinde … heimatzeitung