Dokumentiert: Bürgeranregung der Freien Wähler Winterberg zur Durchführung der Kommunalwahlen 2020 – Auswirkungen der Corona-Krise

Im Folgenden ist eine Bürgeranregung der Freien Wähler (FW) Winterberg & Ortschaften dokumentiert. Kern des Anliegens: da unter den Bedingungen der Corona-Krise ein normaler Wahlkampf (u. a. persönliche Gespräche, Haustürkontakte) für die Kommunalwahl am 13. September nicht möglich sei, plädiert die Wählergruppe für einen späteren Wahltermin.

Die Stadt Winterberg solle die Landesregierung NRW dazu auffordern, dass der Wahltermin für die Kommunalwahl am 13.09.2020 verschoben werde, bis weitestgehend wieder Normalität im Land herrsche.  Alle Parteien und Wählergruppen sollten, so die FW,  eine ausreichende Zeitspanne zur Wahlvorbereitung bekommen, welche, auch unter Beachtung des Grundsatzes der Chancengleichheit, laut Kommunalwahlgesetz vorgesehen sei.

Im Wortlaut:

Bürgeranregung gemäß § 24 Abs. 1 Satz1 GO NRW

  1. Durchführung der Kommunalwahlen 2020 – Auswirkungen der Corona-Krise
  2. Rats- und Ausschusssitzungen während der Corona-Krise

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Eickler und Ratsmitglieder,

die Corona-bedingten Einschränkungen des öffentlichen Lebens haben auf unsere Vorbereitung, hier: Kommunalwahlen am 13. September 2020 einen erheblichen Einfluss und wir sehen uns massiv behindert und erheblich im Nachteil.

Durch die aktuellen Erlasse des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales vom 13.03.2020 zur Durchführung von Veranstaltungen und vom 15.03.2020 zur weiteren kontaktreduzierenden Maßnahmen sowie vom 17.03.2020 zu weiteren kontaktreduzierenden Maßnahmen ab dem 18.03.2020 und zuletzt vom 22.03.2020 sowie der Allgemeinverfügung der Stadt Winterberg vom 18.03.2020 werden wir massiv in unserer Arbeit behindert, da es untersagt ist, sich als Verein zu versammeln oder sich mit mehr als 2 Personen zu treffen.

Am Freitag, den 27.03.2020 haben Sie eine Pressemitteilung heraus gegeben, dass das Amtsblatt Nr. 5 des Jahrgangs 2020 der Stadt Winterberg mit der Bekanntmachung über die Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin und der Vertretung der Stadt Winterberg am 13. September 2020 erschienen sei. Das Amtsblatt wurde erst am Samstag, dem 04.04.2020, aufgrund unserer Nachfrage auf der Webseite (Rathaus Stadt Winterberg) veröffentlicht.

Mit Erscheinen der v. g. Bekanntmachung konnten wir erst mit unserer eigentlichen Arbeit beginnen (Aufstellungsversammlung, notwendige Unterstützungsunterschriften usw.), nur fehlen uns hier viele Tage / Wochen zwecks Corona-Einschränkungen und Verboten s.o.

Die Meinung des Ministeriums des Innern NRW aus dem Schreiben an die Gemeinden vom 19.03.2020 teilen wir in diesem Punkt nicht, dass der dann noch zur Verfügung stehende Zeitrahmen aus wahlrechtlicher Sicht unbedenklich sei.

So ist bis zum heutigen Tage noch keine Lockerung der Verbote in Sicht, um nötige Öffentlichkeitsarbeiten (Versammlung etc.) zu tätigen, auch die Wahlvorbereitung zwecks Unterstützerunterschriften-Sammlung ist doch bedeutend arbeitsintensiver gegenüber Ratsparteien.

Gemäß §§ 15 ff. KommWahlG NRW sind die Wählergemeinschaften ausdrücklich gleichberechtigt neben den politischen Parteien und Einzelbewerbern zur Teilnahme an den Kommunalwahlen zu berücksichtigen. Den Grundsatz der Chancengleichheit hatte das Bundesverfassungsgericht bereits in einer Entscheidung im Jahre 1960 festgestellt.

Der Landesverband der freien und unabhängigen Wählergemeinschaften im Land NRW hat dazu mit Schreiben vom 31.03.2020 bereits das Ministerium des Innern NRW angeschrieben und ausdrücklich darum gebeten, eine entsprechende Gesetzesänderungsinitiative zur Neubestimmung des Kommunalwahltermins in den NRW-Landtag einzubringen.

Daher halten wir es für dringend geboten, dass sich auch die Stadt Winterberg dafür einsetzt und die Landesregierung NRW dazu auffordert, dass

  • Sie den Wahltermin für die Kommunalwahl am 13.09.2020 verschiebt bis weitestgehend wieder Normalität im Land vorhanden ist!
  • Alle Parteien und Wählergruppen eine ausreichende Zeitspanne zur Wahlvorbereitung bekommen, welche laut Kommunalwahlgesetz vorgesehen ist, auch unter Beachtung des Grundsatzes der Chancengleichheit.

Aus den Medien haben wir entnommen, dass der Städte- und Gemeindebund aufgrund der derzeitigen Situation dringend empfiehlt, alle Rats- und Ausschusssitzungen auszusetzen bzw. abzusagen.

Dazu haben wir einige Fragen:

  1. Wann und wie wird über unsere v. g. Anregung verfahren bzw. entschieden?
  2. Wie werden derzeit grundsätzlich Entscheidungen zu aufgeschobenen und aktuellen Beratungspunkten entschieden?
  3. Werden alle Stadtvertreter der Parteien vorab bei wichtigen Entscheidungen, z.B. im Zuge von Dringlichkeitsentscheidungen gem. GO NRW, über Verwaltungsvorlagen mit einbezogen?
  4.  Gibt es Entscheidungsfindungen (hier aktuell Versammlungsverbot), welche im Vorfeld und „kleinen Kreis“, z.B. vom Bürgermeister und den Fraktionsvorsitzenden entschieden werden (können / dürfen)?

In Erwartung Ihrer positiven Rückantwort verbleiben wir

Im Namen und Auftrag des Gesamtvorstandes

Sebastian Vielhaber
– 1. Vorsitzender –

Kreativ durch die Zeit! Malwettbewerb der SPD Winterberg

Die Winterberger SPD ruft zum Malwettbewerb auf..

Es sind Osterferien, die Temperaturen steigen, wärmende Sonnenstrahlen schaffen eine bunte Frühlingspracht und die Natur meldet sich zurück.

(Pressemitteilung der SPD Winterberg)

Auch wenn und gerade weil wir Menschen uns aktuell beim Freunde treffen, zusammen spielen oder Sport treiben, gemeinsam musizieren oder einfach mal nur ein wenig zu feiern, noch einschränken müssen, möchten wir Eure Zeit mit einer kreativen Aufgabe füllen und dies zum Anlass nehmen und zu einem Malwettbewerb aufrufen.

Sendet uns Eure selbst gemalten Bilder vielleicht mit Motiven von dem, was Ihr gerade so macht in Winterberg oder wie Ihr die Welt um Euch herum in unserer Stadt gerade erlebt, von der Natur in unserer schönen Landschaft oder von Euch und Eurem Haustier, mit dem bestimmt gerade so viel Zeit wie sonst selten verbringt und gewinnt einen von drei Winterberg-Gutscheinen im Wert von je 20,00 Euro.

Zeigt uns, wie bunt Winterberg ist!
Wir wünschen Euch viel Glück und freuen uns auf Eure Einsendungen!

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Teilnahmebedingungen:
Teilnehmen dürfen alle Kinder und Jugendlichen bis 15 Jahre. Die Gewinner werden in der darauffolgenden Woche benachrichtigt. Die Teilnehmer erklären sich damit einverstanden, dass die Gewinner-Bilder in Zeitung und neuen Medien mit Vorname, Wohnort und Alter veröffentlicht werden dürfen.

Einsendeschluss ist der 30. April 2020.
Sendet Eure Bilder einfach per E-Mail an kontakt@spd-winterberg oder per Post an
SPD-Winterberg, Lenneblick 10, 59955 Winterberg

Fußball pausiert –„Mathe im Advent“ geht in die Verlängerung

Denken lernen und sich gleichzeitig von Corona ablenken: Mathe im April

Während der Fußball, der Lieblingssport der Deutschen, eine Pause einlegt, geht Deutschlands beliebter Mathematikwettbewerb „Mathe im Advent“ in diesem Jahr mit Mathe im April in die Verlängerung.

(Pressemitteilung)

Die neue „Mathe-Challenge“ bietet für die Zeit der Schulschließungen und Ausgangsbeschränkungen in den Osterferien ein digitales Lernportal für Schülerinnen und Schüler der Klassenstufen 4 bis 9, für Lehrkräfte sowie Familien und sonstige Interessierte an. Mehr als eine Million Mathe-Fans haben in den letzten 15 Jahren an den digitalen Mathe-Kalendern teilgenommen. „Mathe im April“ wird vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) und der Gisela und Erwin Sick Stiftung unterstützt und ist Partner der BMBF-Initiative „Wir bleiben schlau! Die Allianz für MINT-Bildung zu Hause“sowie der Deutschen Mathematiker-Vereinigung.

Heute geht’s los!
Am 2. April startet die Registrierung. Auch die erste Aufgabe geht bei Mathe im April für die Altersgruppen (Klasse 4-6 und 7-9) heute online. Schülerinnen und Schüler der Klassenstufen 4-9 sowie Frühstarter (ab 2. Klasse) und Spätstarter (10. Klasse) können von zu Hause aus alleine teilnehmen oder sich ihrer virtuellen Klasse anschließen, die von ihrer Lehrkraft online eingerichtet wird. Für beide Altersgruppen gibt es jeweils 13 Aufgaben. Die erste Aufgabe ist bis zum 7. April frei geschaltet, damit genügend Zeit zum Einsteigen bleibt.

Ab der zweiten Aprilwoche können an jedem Werktag online spannende Geschichten mit kreativen, lebensnahen Aufgaben aus der Wichtelwelt von „Mathe im Advent“ gelöst werden. Sie regen zum Spielen, Knobeln und Entdecken zu Hause an.

Dabei wird auch das Wichteldorf von einer Epidemie erfasst und löst Schneepockenalarm aus, der die Mathe-Freunde vor große Herausforderungen stellt: Wie lange reichen die 1.000 Betten auf der Spezialstation des Krankenhauses aus? Muss das ganze Wichteldorf lahmgelegt werden? Am wievielten Tag würden mehr als 1.000 Betten auf der Spezialstation benötigt, wenn es jeden Tag doppelt so viele neu erkrankte Wichtel gäbe wie am Tag zuvor?

Zum Abschuss dieser großen „Mathe-Challenge“ werden die 50 erfolgreichsten Klassen und zwei Einzelpreisträger mit kleinen Gewinnen ausgezeichnet: Das BMBF stiftet 50 Klassensets mit MINT-Malbüchern und CASIO spendiert zwei G-Shock Uhren. Die Teilnahme ist Dank des BMBF und der Gisela und Erwin Sick Stiftung kostenlos.

„Die Mathe-Challenge soll in erster Linie Spaß machen und die Klassen in Zeiten der Ausgangsbeschränkungen digital zusammenbringen. Gleichzeitig trainieren die Kinder spielerisch wichtige mathematische Fähigkeiten und lernen sich mithilfe moderner Kommunikationsmedien zu organisieren“, sagt Robert Wöstenfeld, Geschäftsführer von „Mathe im Leben“.

Stephanie Schiemann, Geschäftsführerin und Projektleiterin von „Mathe im April“ lobt die Initiative des BMBF: „Es ist fantastisch zu sehen, wie schnell das Ministerium auf unsere Idee in dieser Ausnahmesituation reagiert und solch eine große Initiative ins Leben gerufen hat. Da wir mit Mathe im Advent bereits eine bestehende Lernplattform haben, konnten auch wir in der Kürze der Zeit dieses Projekt mit hoher Qualität inhaltlich und programmiertechnisch umsetzen. Wir hoffen, dass damit noch mehr Lehrkräfte digitale Lernangebote als Bereicherung für ihren Unterricht entdecken.“

Weitere Partner von „Mathe im April“ sind die Deutsche Mathematiker-Vereinigung und die Freie Universität Berlin.

Laufzeit der Mathe-Challenge „Mathe im April“

  • 2. -25. April 2020: 2x 13 Mathe-Aufgaben für zwei Altersgruppen: Klasse 4 -6 und 7-9und Frühstarter (ab Klasse 2) und Spätstarter (Klasse 10)
  • 27. April 2020: Urkunden für alle, Bekanntgabe der 50 Gewinnerklassen und der zwei Einzelsieger

Über die Initiative Wir bleiben schlau!

Die Allianz für MINT-Bildung zu Hause In der Allianz für MINT-Bildungzu Hause haben sich auf Initiative des Bundesministeriums für Bildung und Forschung und der MINT-Arbeitsgruppe der Kultusministerkonferenz kleine und große Initiativen, Stiftungen, Unternehmen, Verbände und Forschungseinrichtungen zusammengeschlossen, um gemeinsam bestehende Angebote bekannter zu machen und neue zu unterstützen. Sie kommunizieren gemeinsam unter der Dachmarke: Wir bleiben schlau!

Weitere Informationen und Anmeldung auf: www.mathe-im-april.de

Mathe im April wird von der Mathe im Leben gemeinnützigen GmbH ausgerichtet. Es ist ein Breitenwettbewerb, der sich an Schüler*innen der Klassenstufe 4-9 wendet, aber auch an Lehrkräfte und andere Interessierte. Die täglichen Mathe-Aufgaben fördern logisches Denken und kreatives Problemlösen, wobei der Spaß aller Beteiligten im Vordergrund steht. Die Wichtel zeigen am Arbeitsplatz und im Alltag, wozu Mathe im Leben wirklich gebraucht wird. Hauptförderer sind das Bundesministerium für Bildung und Forschung und die Gisela und Erwin Sick Stiftung, Partner sind die Deutsche Mathematiker-Vereinigung und die Freie Universität Berlin.

Mathe im Advent ist das Vorbild von Mathe im April. Der Mathekalender wird ebenfalls von der Mathe im Leben gemeinnützigen GmbH ausgerichtet. Hauptzielgruppe des Breitenwettbewerbs sind die Schüler*innen der Klassenstufe 4-9. Sie können sich im November/ Dezember zum jährlichen Gewinnspiel anmelden und alleine oder gemeinsam im Klassenverband antreten und spannende Preise gewinnen. Darüber hinaus gilt die Devise: Jede*r ist willkommen. Und Mitmachen lohnt sich! Jährlich knobeln weit über 130.000 Personen, darunter auch Eltern, Großeltern und sonstige Spaßspieler um die Wette. Die Rätsel sind täglich wechselnde Geschichten aus dem Wichteldorf.

Webseiten: www.mathe-im-april.de und www.mathe-im-advent.de

Facebook: matheimadvent

Instagram: mathe_im_advent

RAMMSTEIN Tribute Show mit STAHLZEIT in den Herbst verschoben

STAHLZEIT Schutt+Asche (Foto: © Jana Breternitz)

Olsberg. Darauf haben sich schon viele Fans gefreut: STAHLZEIT erneut im Sauerland, am letzten Samstag im April. Daraus wird leider nichts.

(Pressemitteilung Gisbert Kemmerling)

Aufgrund der Corona–Epidemie, und dem damit verbundenen Veranstaltungsverbot, kann das Konzert leider zu dem ursprünglichen Termin am 25.04.20 in der Konzerthalle Olsberg nicht durchgeführt werden.

Aber es gibt auch eine gute Nachricht: Ein Ersatztermin ist gefunden!

Neuer Termin der „Schutt + Asche“-Tour:
Samstag, 28.11.2020 ab 20 Uhr in der Konzerthalle Olsberg.

Bereits gekaufte Tickets behalten ihre Gültigkeit und müssen nicht zurückgeben oder umgetauscht werden. Sollte einem der Nachholtermin zeitlich nicht passen, besteht die Möglichkeit die Tickets an den jeweiligen VVK-Stellen einzulösen.

Wie Konzertveranstalter Gisbert Kemmerling verrät, besteht weiterhin das Versprechen der Band, eine besondere Hammer Show in Olsberg zu präsentieren.

Schließlich kennen sie die Halle und die tolle Atmosphäre von früheren Konzerten.

Wer sich dieses Spektakel nicht entgehen lassen möchte, kann auch weiterhin die Tickets zum Vorverkaufspreis bei CTS eventim www.eventim.de erwerben.

Denn wie beim Original heißt es auch bei STAHLZEIT inzwischen ganz oft:
LEIDER AUSVERKAUFT!

Wir freuen uns, Euch alle demnächst wieder in den Live-Locations begrüßen zu dürfen. Bis dahin, bleibt gesund!

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Weitere Informationen zu den einzelnen Veranstaltungen erhält man unter www.kemmerling-konzerte.de

Falken erinnern an Generalstreik für die Republik

Zwei Buchempfehlungen der Mescheder Falken zum Kapp-Putsch (Umschlagfotos)

Die Mescheder Falken gedenken am 22. März des 100. Jahrestages des Generalstreiks gegen den Kapp-Putsch und der Gründung der Roten Ruhrarmee. Das Motto: „Bleibt wachsam gegen die Feinde der Republik!“

(Pressemitteilung der Falken HSK)

Vor genau 100 Jahren, im März 1920, scheiterte innerhalb von vier Tagen am organisierten Widerstand der Arbeiterinnen und Arbeiter der erste Versuch einer faschistischen Machtübernahme nach der Novemberrevolution von 1918. Wir wollen der mutigen Männer, Frauen und Jugendlichen gedenken, die damals die junge Republik verteidigt haben.

Eigentlich wollten wir unser diesjähriges Frühlingsfeuer diesem Thema widmen, einen Filmausschnitt zeigen und am Mahnmal in Meschede Blumen niederlegen. Wegen der gegenwärtigen Krise des Gesundheitssystems wird das Treffen aber auf einen späteren Zeitpunkt verschoben.

Wir werden aber zwei neu erschienene Bücher zum Thema in unsere Bücherei aufnehmen, die auch bestellt werden können. Und wir wollen zum geplanten Zeitpunkt, Sonntag um 16 Uhr, auf unserer Internetseite Spielfilme und Dokumentationen zum Thema empfehlen[1]. So können Interessierte die Zeit der Isolation nutzen, um sich auch zu Hause mit dem Thema auseinanderzusetzen.

Die Falken mahnen, gegenüber neofaschistischen Tendenzen wachsam zu bleiben. Wir setzen uns schon in der Junghelferausbildung damit auseinander, wie rechtlos und unwürdig gerade auch die arbeitende Jugend zu Zeiten des Deutschen Reiches gelebt hat. Dass sich manche Menschen, Gruppen und Parteien einen solchen autoritären Ständestaat und Obrigkeitsstaat zurückwünschen, ist für uns nicht nachvollziehbar. Aus unserer Sicht gilt es vielmehr, die Freiheitsrechte, die Gleichheitsrechte und Solidaritätsverpflichtungen der modernen Gesellschaft zu verteidigen und weiterzuentwickeln.


[1] https://wp.me/pKUQb-12R

Die Sozialhelden feiern Vielfalt und starten “Die Neue Norm”

Die drei Journalist*innen Jonas Karpa, Raul Krauthausen und Judyta Smykowski sprechen in ihrem “Die Neue Norm”-Podcast über Behinderung, Inklusion und Vielfalt. (Foto: Sozialhelden)

(Berlin) Der Berliner Verein Sozialhelden und der Bayerische Rundfunk haben gemeinsam den Podcast “Die Neue Norm” gestartet. Damit gibt es erstmals einen Podcast mit drei Journalist*innen mit Behinderung an den Mikrofonen.

  • Das Online-Magazin DieNeueNorm.de möchte gängige Standards und Muster hinterfragen, die Nicht-Norm feiern und Behinderung in neue Kontexte bringen.
  • Drei Journalist*innen mit Behinderung sprechen über Inklusion, Gesellschaft und Vielfalt.
  • Gemeinsam mit dem Bayerischen Rundfunk gibt es auch den dazugehörigen Podcast.

(Pressemitteilung der Sozialhelden)

Die Journalist*innen Judyta Smykowski, Jonas Karpa und Raul Krauthausen sprechen im Podcast “Die Neue Norm” über Alltag, Behinderung und Vielfalt. Sie schildern, wie sie die Begegnungen mit neugierigen Kindern erleben oder erklären, weshalb sie nicht aufgrund ihrer Behinderung bewundert werden wollen. Die Zuhörer*innen bekommen so konkrete Tipps an die Hand, um in Zukunft Unsicherheiten abzubauen. Dabei wollen sie nicht belehren, sondern Sichtweisen liefern, die sonst nicht im medialen Mainstream auftauchen.

Die Macher*innen der Neuen Norm setzen das Thema Behinderung in einen neuen gesellschaftlichen Kontext, legen Mechanismen der Diskriminierung offen und erzählen von gesellschaftlichen Prozessen aus ihrer Sicht. So beschäftigt sich die aktuelle Podcast-Folge mit der Frage, wie man mit Kindern über Behinderungen spricht, wenn sie beispielsweise Rollstuhlfahrer*innen auf der Straße begegnen.

“Immer noch fehlen die wertvollen Stimmen von behinderten Journalist*innen in der deutschen Medienlandschaft. Mit unserem Podcast möchten wir das ändern. Wir bieten Perspektiven auf alltägliche Themen, die die Mehrheitsgesellschaft nicht hat. Es ist höchste Zeit, diese Einblicke nach außen zu tragen, um dem Ideal einer inklusiven Gesellschaft  näher zu kommen. Nur, wenn wir alte Muster hinterfragen, können wir uns weiterentwickeln”, erklärt Judyta Smykowski, Redaktionsleiterin der Neuen Norm.

Auch für Martin Wagner, den Hörfunkdirektor des Bayerischen Rundfunks, ist der Podcast ein Gewinn: „Der Bayerische Rundfunk sendet für die ganze Vielfalt der Gesellschaft. Deshalb freue ich mich besonders, dass wir mit dem Podcast „Die Neue Norm“ – auch ausgestrahlt im BR-Hörfunk – einen weiteren Baustein in unserem Programmangebot haben, mit dem wir einen vielfältigen Blick auf die Welt und den Alltag in Deutschland werfen. Raul Krauthausen, Judyta Smykowski und Jonas Karpa brechen die Norm des Normalen auf und sprechen offen und ehrlich über Inklusion und das Leben von Menschen mit Behinderung. Der Podcast trägt so zu einem respektvollen Zusammenleben in einer pluralistischen Gesellschaft bei. Ein einzigartiges Format in der deutschen Medienlandschaft.“

Das neue Online-Magazin DieNeueNorm.de bietet außerdem viele andere Beiträge zu Themen wie Kultur und Gesellschaft aus einer Perspektive, die sonst fehlt. Wie ergeht es einer kleinwüchsigen Mutter auf dem Kinderspielplatz? Wie geht man mit einer Zwangserkrankung um? In Zukunft wird die Redaktion die aktuellen gesellschaftlichen Diskurse mit der Brille von behinderten Menschen aufarbeiten und hinterfragen.

Der Podcast erscheint einmal im Monat und ist auf br.de, Apple Podcast und Spotify sowie gängigen Podcatcher-Apps abrufbar. Auf DieNeueNorm.de gibt es zu jeder Folge Informationen und Links zum Weiterlesen.

Missbrauch: CORRECTIV und ZDF/ Frontal21 zeigen die Verbindungen des ehemaligen Papstes zu einem pädophilen Priester

Die Verbindungen des wegen Kindesmissbrauchs verurteilten Priesters H. zu Papst Emeritus Benedikt XVI. sind weit enger, als bisher von der Kirche zugegeben. Das zeigen neue Recherchen des gemeinnützigen Recherchezentrums CORRECTIV und Frontal21.

(Pressemitteilung CORRECTIV)

Zudem werden neue Missbrauchs-Fälle des Priesters in Bottrop bekannt. Nach neuesten Erkenntnissen gehen das Bistum München und Essen von 28 Missbrauchsfällen durch den Priester aus, die Staatsanwalt München prüft den Fall des pädophilen Priesters H. erneut. Ein Opferanwalt fordert aufgrund dieser Zusammenhänge 500.000 Euro Schadenersatz für seinen Mandanten.

Ein Freund des damaligen Kardinals Ratzinger, der von der Gefährlichkeit des Priesters wusste, hat mit H. sieben Jahre gemeinsam die Gemeinde in Garching und Engelsberg betreut, ohne den pädophilen Pfarrer daran zu hindern, Kontakt mit Kindern zu haben. Im Januar 2000 kam es in Garching sogar zu einer Begegnung Ratzingers mit dem damals schon verurteilten Kinderschänder im Pfarramt. Der spätere Papst unternahm in der Folge nichts, um H. aus dem Amt zu entfernen. Die Staatsanwaltschaft München II „prüft, ob es weitere Taten gibt und ob Ermittlungen aufzunehmen sind“, sagt eine Sprecherin gegenüber CORRECTIV und Frontal21.

Die Kirche gibt zu, dass die Überwachung des Priesters nicht funktioniert habe: Auf Anfrage von CORRECTIV und Frontal21 schreibt das Bistum München: „In den Akten finden sich konkrete Hinweise, dass Weihbischof Heinrich von Soden-Fraunhofen regelmäßig über die Tätigkeit von H. in Garching ohne Beanstandung positiv informiert habe“. Die Frage nach dem „Erfolg“ dieser Überwachung beantworte sich „aufgrund des bekannten Geschehens von selbst“.

Kaum ein Missbrauchsfall hat die katholische Kirche in Deutschland so aufgeschreckt wie der Fall Peter H.. Die New York Times berichtete 2010, dass der Priester nach dem Missbrauch in Essen wieder in München mit dem Wissen des damaligen Erzbischofs Joseph Ratzinger in die Gemeinde eingesetzt wurde. Der Vatikan dementierte damals und sagte, dass Ratzinger damals nicht in die Entscheidung des Bistums eingebunden war.

Die Recherchen von CORRECTIV und Frontal21 zeigen, dass sich Ratzinger und der Priester H. begegneten, als Ratzinger die Glaubenskongregation im Vatikan leitete. Der ehemalige Papst hat sich auf Anfragen dazu nicht geäußert.

H. fing in den 1970er Jahren als Kaplan in Bottrop an und bereits in der Ruhrgebietsstadt begann der Priester, Kinder zu missbrauchen. Zum ersten Mal berichten CORRECTIV und Frontal21 über weitere Fälle in Bottrop. Der Anwalt Andreas Schulz fordert nun Schadensersatz für seinen Mandanten und die Aufhebung der Verjährung für Kindesmissbrauch. „Die Kirche hat über Jahrzehnte nichts unternommen, die Kinder zu schützen, sie hat versteckt und vertuscht und agierte aus der Sicht meines Mandanten wie eine pädokriminelle Vereinigung“, sagt Rechtsanwalt Schulz.

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Die Recherche erscheint außerdem im ZDF-Magazin Frontal21 in der Ausgabe von heute, 18. Februar 2020, 21:00 Uhr.

Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) lädt zur öffentlichen Fraktionssitzung nach Meschede ein.

Im Terminkalender des Hochsauerlandkreises ist für Mittwoch den 19.02.2020 die erste Kreistagssitzung des neuen Jahres angekündigt. Beginnen wird sie um 17.00 Uhr im Kreishaus in Meschede.

(Pressemitteilung der SBL/FW))

Daher laden die Kreistagsmitglieder der Fraktion Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW), Reinhard Loos und Stefan Rabe, für Dienstag, den 11.02.2020 um 19.00 Uhr zum ersten SBL-Fraktionstreffen 2020 ein. Die Sitzung ist öffentlich und findet in der Gaststätte „Zum Pulverturm“, Pulverturmstraße 33 in Meschede statt.

Gäste sind herzlich willkommen!

Was steht in der Sitzung an? Die beiden Kreistagsmitglieder und die Sachkundigen Bürgerinnen und Bürger der SBL/FW-Fraktion möchten zunächst über Inhalt und Verlauf der jüngsten Ausschusssitzungen und über die dort getroffenen Beschlüsse informieren. Danach haben Sitzungsteilnehmer/innen und Gäste Gelegenheit, sich mit Themen der vergangenen und der kommenden Kreistagssitzungen und den Meinungen und Standpunkten der SBL/FW auseinanderzusetzen. Als Beispiele nennen wir hier die Reaktivierung der Röhrtalbahn, die Verkehrswende und Klima-, Natur- und Tierschutz.

Die Kommunalwahl 2020 wirft ihre Schatten voraus. Unter TOP 3 wollen sich die SBL-Mitglieder mit der Kreistagswahl befassen.

Anregungen, Hinweise und Kritik und neue „Aktivisten/innen“ nimmt die SBL/FW gerne auf.

Die Heartland-Lobby – Eine Undercover-Recherche von CORRECTIV gemeinsam mit Frontal21 zeigt, wie amerikanische Klimawandelleugner die deutsche Politik beeinflussen


Die Heartland-Lobby – Eine Undercover-Recherche von CORRECTIV gemeinsam mit Frontal21 zeigt, wie amerikanische Klimawandelleugner die deutsche Politik beeinflussen.

(Pressemitteilung von Correctiv)

Die amerikanische Lobbyorganisation Heartland Institute nutzt Geld, das ihr US-Firmen oder Stiftungen wie der Murray Energy Konzern, Exxon Mobil, die Koch-Brüder oder die Mercer Stiftung gezahlt haben, um Kommunikationsstrategien zu entwickeln, die den menschengemachten Klimawandel infrage stellen. Rechtspopulistische Parteien wie die AfD übernehmen die Argumente der selbst ernannten „Experten“, um den Kampf gegen den Klimaschutz auf die politische Agenda zu setzen. CORRECTIV und das ZDF-Investigativ-Magazin Frontal21 enthüllen in einer Undercover-Recherche, wie das Netzwerk der Klimawandelleugner organisiert ist, wie es Geldflüsse verschleiert, strategisch Desinformation streut und seine Aktivität in Deutschland ausbaut.

Während der Recherche erhielten die Reporter ein schriftliches Angebot vom Heartland Institute, in dem es gegen die Zahlung von Geld eine Kampagne gegen den Klimaschutz in Deutschland anbietet.

Durch die Undercover-Recherche – mit der gezeigt werden kann, was auf anderem Weg nicht herauszufinden ist – gelang es den als PR-Berater auftretenden Reportern von CORRECTIV Zugang zu einem der prominentesten Vertreter der Szene zu erhalten: James Taylor, der Chefstratege des Heartland Institute. Auf einer Gegenkonferenz während der Weltklimakonferenz in Madrid spricht er offen darüber, wie „Klienten“ Wege nutzen können, um über ein System der Verschleierung anonym Geld an das Heartland Institute zu tunneln. Im Gegenzug bietet er an, dass von seinem Institut bezahlte Pseudo-Wissenschaftler Thesen gegen den Klimaschutz verbreiten. Er erklärt auch, wie Heartland eine 19-jährige, AfD-nahe Youtuberin nutzen will, um junges Publikum zu erreichen.

Der Chefstratege schickte den Undercover PR-Beratern nach dem Gespräch per E-Mail ein Angebot, welche Leistungen sein Institut gegen Geld anbieten könne. Darin entwirft er eine Kampagne, in der Umweltthemen in Deutschland wie der Ausbau der Elektromobilität oder die Schließung von Atom- und Kohlekraftwerken kritisieren werden können, zum Beispiel mit dem Argument, dass „andere Nationen, wie die USA oder EU-Staaten durch die deutsche Politik zunehmend negativ beeinflusst werden.“

In seinem Angebot bietet er die Zusammenarbeit mit Verbündeten des Institutes in Deutschland an. Einer der Verbündeten ist der Klimaleugner-Verein EIKE, der starke Verbindungen zur AfD unterhält. Taylor bringt zudem ins Spiel, die junge deutsche AfD-nahe Youtuberin für die Verbreitung der Thesen einzusetzen.

Ein entscheidender Punkt in der angebotenen Strategie von Taylor ist, selbst ernannte Experten und ehemalige Berater des Weißen Hauses zu nutzen, um Artikel zu veröffentlichen, die dem wissenschaftlichen Konsens widersprechen, dass der Klimawandel menschengemacht ist. „Wir schreiben das, als wäre es für die New York Times oder andere linke Zeitschriften“, erklärte er offen im Gespräch.

Die Recherche erscheint am 04.02.2010 im ZDF und bei CORRECTIV.
Text ab 18 Uhr hier bei CORRECTIV
TV-Beitrag in der Sendung Frontal21 im ZDF um 21 Uhr:

https://www.zdf.de/politik/frontal-21/undercover-bei-klimawandel-leugnern-100.html

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Über CORRECTIV

CORRECTIV ist das erste gemeinnützige Recherchezentrum im deutschsprachigen Raum. Wir recherchieren langfristig zu Missständen in der Gesellschaft, fördern Medienkompetenz und führen Bildungsprogramme durch. CORRECTIV finanziert sich vor allem über Spenden und Stiftungsbeiträge. Das garantiert Unabhängigkeit.

Klimawandel auch im Regierungsbezirk Arnsberg deutlich spürbar
LANUV veröffentlicht „Fachbeitrag Klima“ für die Regionalplanung im Regierungsbezirk Arnsberg

Studien zeigen: die Klimakrise ist bei uns im Hochsauerlandkreis angekommen, allerdings auch das Krisenbewusstsein, wie hier bei der FFF-Demo 2019 in Brilon. (archivfoto: zoom)

Der Klimawandel ist auf regionaler Ebene messbar. Die Folgen werden auch durch Untersuchungen in den Regierungsbezirken Nordrhein-Westfalens sichtbar.

(Pressemitteilung des LANUV)

Am 20.01.2020 hat das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUV) den „Fachbeitrag Klima“ für die Fortschreibung des Regionalplans im Regierungsbezirk Arnsberg, räumlicher Teilplan Märkischer Kreis, Kreis Olpe und Kreis Siegen-Wittgenstein, veröffentlicht.

LANUV-Präsident Dr. Thomas Delschen: „Die Folgen des Klimawandels sind auf regionaler und lokaler Ebene mittlerweile deutlich sichtbar. Sie können auch schon jetzt für die nächsten Jahre und Jahrzehnte abgeschätzt werden. Der Fachbeitrag des LANUV liefert hierzu als fachliche Grundlage für die Regionalplanung wichtige Informationen und beschreibt mögliche Folgen des veränderten Klimas für die Menschen in der Region. Außerdem gibt das LANUV mit dem Fachbeitrag Klima konkrete Empfehlungen für den Klimaschutz und für die Anpassung an die Folgen des Klimawandels im Regierungsbezirk Arnsberg.“

Nachdem die ersten beiden Fachbeiträge dieser Art im letzten Jahr für die Regierungsbezirke Detmold und Köln erstellt wurden, erhält nun auch die Bezirksregierung Arnsberg wichtige Informationen und Planungsempfehlungen zur Berücksichtigung des vom Menschen verursachten Klimawandels in der Regionalplanung.

Die Ergebnisse im Einzelnen

Die durchschnittliche Jahrestemperatur im Planungsraum der drei Kreise ist im Zeitraum von 1981 bis zum Jahr 2010 im Vergleich zum Zeitraum von 1951 bis zum Jahr 1980 von 7,5 Grad Celsius auf 8,2 Grad Celsius angestiegen. Dies wird unter anderem sichtbar an einer steigenden Zahl von Sommertagen (Tage mit Temperaturen über 25 °C, durchschnittlich 9 Tage mehr pro Jahr) und heißen Tagen (Tage, an denen mindestens 30 °C erreicht werden, im Schnitt 2 Tage mehr pro Jahr). Gleichzeitig ist die jährliche Anzahl an Eistagen zurückgegangen (Tage, an denen die Temperatur 0 °C nicht übersteigt, durchschnittlich 2 Tage weniger), ebenso die Zahl an Frosttagen (Tage mit einer Tiefsttemperatur unter 0 °C, im Schnitt 9 Tage weniger). Bis zur Mitte des Jahrhunderts gehen die Klimamodelle von einem weiteren Anstieg der jährlichen Durchschnittstemperaturen  um +0,7 bis +1,8 Grad Celsius aus (Referenzperiode 1971 – 2000). Bis zum Jahr 2100 ist eine Erwärmung von +0,8 bis +4,5 Grad Celsius zu erwarten.

Untersucht wurden durch das LANUV im Fachbeitrag Klima unter anderem auch die Treibhausgas-Emissionen im Planungsraum der drei Kreise. Dabei zeigt sich, dass die Treibhausgas-Emissionen im Teilplangebiet mit etwa 9,6 Tonnen CO2-Äquivalente (CO2eq) pro Einwohner auf einem ähnlichen Niveau liegen wie der bundesweite Durchschnitt (10,7 Tonnen CO2eq pro Kopf; Stand: Ende 2016), allerdings deutlich unter den überdurchschnittlich hohen Werten für ganz NRW (15,5 t CO2eq pro Einwohner). Insbesondere im Sektor Energiewirtschaft und Industrie liegen die Treibhausgas-Emissionen im Teilplangebiet der drei Kreise mit 5,5 t CO2eq deutlich unter den Pro-Kopf-Werten für ganz Nordrhein-Westfalen und auch leicht unter dem bundesweiten Durchschnitt. Die Treibhausgasemissionen je Einwohner in den Sektoren Verkehr (2,0 t CO2eq), Haushalte / Kleinverbrauche (1,7 t CO2eq) und Landwirtschaft (0,3 t CO2eq) liegen im Teilplangebiet in etwa auf dem gleichen Niveau wie in ganz NRW oder im Bund.

Den Ergebnissen zu Grunde liegt unter anderem auch eine Klimaanalyse, die das LANUV im letzten Jahr für ganz Nordrhein-Westfalen angefertigt und nun im Fachbeitrag Klima für das Teilplangebiet Märkischer Kreis, Kreis Olpe und Kreis Siegen-Wittgenstein ausgewertet hat. Dabei wurden für einen typischen Sommertag mit abendlichen Temperaturen von 20 Grad Celsius verschiedene meteorologische Parameter und komplexe Luftaustauschprozesse modelliert. In Bezug gesetzt wurden dabei Flächen, über denen sich nachts größere Schichten kühlerer Luft bilden (sogenannte Kaltluftentstehungsgebiete, z. B. Wiesen, größere Parkanlagen, Ackerflächen), Kaltluftleitbahnen, und die von Hitzebelastung betroffenen Bereiche in den Städten. So liefert der Fachbeitrag Klima der Regionalplanung im Regierungsbezirk Arnsberg wichtige Hinweise, wo im Teilplangebiet Belastungsräume, klimatische Erholungsräume, Kaltluftentstehungsgebiete und Kaltluftleitbahnen liegen. Die Ergebnisse zeigen, dass insbesondere auf Grund der vergleichsweise geringen Siedlungsdichte in der Region die Problematik der städtischen Wärmeinseln und der Hitzebelastung der Bevölkerung geringer ausgeprägt ist als in anderen Teilen des Landes. Im Teilplangebiet der drei Kreise Märkischer Kreis, Kreis Olpe und Kreis Siegen-Wittgenstein stellen dafür im Gegensatz beispielsweise zum Ruhrgebiet oder der Rheinschiene andere Klimafolgen die wesentlichen Herausforderungen dar, wie etwa die Auswirkungen des Klimawandels auf die Waldökologie und Forstwirtschaft oder auf den (Winter-)Tourismus.

Die Handlungsfelder Klimaschutz und Klimaanpassung betreffen grundsätzlich verschiedenste Akteure und Fachplanungen. Die Auswirkungen des Klimawandels treten lokal beziehungsweise regional auf, und die erforderlichen Anpassungsmaßnahmen sind konkret räumlich verortet. Die Regionalplanung, die von Haus aus verschiedene Interessen und Nutzungsansprüche an den Raum für einen mittel- bis langfristigen Zeithorizont steuert, ist daher von zentraler Bedeutung, um Maßnahmen zum Klimaschutz sowie zur Anpassung an den vom Menschen verursachten Klimawandel umzusetzen.

Weitere „Fachbeiträge Klima“ für die Regionalplanung werden derzeit u. a. für den Regierungsbezirk Münster erstellt.

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Den Fachbeitrag Klima“ für die Fortschreibung des Regionalplans im Regierungsbezirk Arnsberg, räumlicher Teilplan Märkischer Kreis, Kreis Olpe und Kreis Siegen-Wittgenstein finden Sie hier zum Download:

https://www.lanuv.nrw.de/fileadmin/lanuvpubl/6_sonderreihen/Fachbeitrag_Klima_Teilplan_Arnsberg_WEB.pdf

https://www.lanuv.nrw.de/landesamt/veroeffentlichungen/publikationen/sonderreihen-und-ausgaben

https://www.lanuv.nrw.de/klima/service/veroeffentlichungen

Hintergrundinformationen LANUV-Monitoring Klimafolgen:

Die durch den Menschen verursachte Änderung der klimatischen Verhältnisse ist bereits heute deutlich messbar, für die zukünftigen Entwicklungen liefern Klimamodelle Erkenntnisse zu den voraussichtlichen Entwicklungen. Der Klimawandel betrifft auch in Nordrhein-Westfalen die Grundlagen verschiedener Lebensbereiche und hat Auswirkungen auf unsere Art zu wohnen und zu arbeiten, auf die Bereiche Mobilität, Energieversorgung oder Landwirtschaft sowie auf die Flora und Fauna.

Seit dem Jahr 2011 untersucht das LANUV die Folgen des Klimawandels in einem eigenen Klimafolgenmonitoring. Betrachtet werden dabei 30 Indikatoren aus den sieben Umweltbereichen Klima und Atmosphäre, Wasser, Ökosysteme und Biodiversität, Boden, Landwirtschaft, Forstwirtschaft und Menschliche Gesundheit.

Die Ergebnisse des Monitorings sind zu finden unter

https://www.lanuv.nrw.de/kfm-indikatoren/

Hintergrundinformationen zum „Fachbeitrag Klima“ für die Planungsregion Arnsberg:

Für die Belange von Klimaschutz und Klimaanpassung in der Regionalplanung werden möglichst exakte räumliche Informationen und Datengrundlagen sowie klimafachliche Einschätzungen in einem Fachbeitrag zusammengefasst. Daraus abgeleitet werden dann Hinweise auf raumrelevante Anforderungen und Auswirkungen von Klimaschutzmaßnahmen und Empfehlungen für Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel. Dabei werden drei wesentliche Aspekte thematisiert: Zum einen wird der Klimawandel im Teilplangebiet (Märkischer Kreis, Kreis Olpe, Kreis Siegen-Wittgenstein) des Regierungsbezirks Arnsberg beschrieben, was sowohl die bisherige Entwicklung des Klimas als auch zukünftig zu erwartende Klimaveränderungen umfasst. Im Bereich Klimaschutz liefert der Fachbeitrag eine Bestandaufnahme der Treibhausgas-Emissionen in der Region sowie Zahlen zum Ausbaustand und noch bestehenden Potenzialen der Erneuerbaren Energien. Bei der Anpassung an den Klimawandel liegt ein Fokus auf der steigenden Hitzebelastung der Bevölkerung, wobei besonders belastete Siedlungsräume und geeignete Ausgleichsräume im Freiraum (z.B. Kaltluftleitbahnen) durch das LANUV identifiziert und bewertet wurden.