Dortmund. (piraten_pm) Der Stammtisch der Dortmunder Piraten wird aufgrund von Betriebsferien des gewohnten Treffpunktes, der Kaktusfarm, ab 20:00 Uhr im Kreisbüro in der Märkischen Straße 64 stattfinden. Thema werden die Vorbereitungen der Demonstration am Samstag zum Tag der Privatsphäre sowie der Dortmunder Christopher Street Day.
Politisch Interessierte sind wie immer willkommen, der Eintritt ist frei.
Über die Piratenpartei Dortmund:
Der Stammtisch der Piraten in der Dortmunder Innenstadt ist einer der größten und ältesten der Piratenpartei in Nordrhein-Westfalen. Inzwischen gibt es aber auch regelmäßige Stammtische in mehreren Dortmunder Stadtteilen.
Der Kreisverband Dortmund zählt fast 300 Mitglieder, darunter drei Abgeordnete des nordrhein-westfälischen Landtages. Die hatten bei der Landtagswahl 2012 bis zu 10,4 Prozent der Erst- und 9,9 Prozent der Zweitstimmen errungen, im Durchschnitt 9,2 beziehungsweise 8,8 Prozent. Damit gilt Dortmund als eine der Hochburgen der NRW-Piraten, die landesweit auf 7,8 Prozent kamen.
In ihrem Kommunalwahlprogramm befassen sich die Dortmunder Piraten mit typischen Dortmunder Themen, auf die sie die Grundsätze der Politik der Piratenpartei anwenden: Freiheit, Demokratie, freier Zugang zu Bildung und Wissen sowie das bedingungslose Recht auf sichere Existenz und soziale Teilhabe.
In unserem Briefkasten lag heute folgende Pressemitteilung der AfA-HSK:
Die Bundestagsabgeordneten Dr. Matthias Heider (CDU) und Johannes Vogel (FDP) ließen bei einem Diskussionsabend in Olpe verlauten, dass Zeitarbeit notwendig sei, damit die Unternehmen in Südwestfalen flexibel und wettbewerbsfähig bleiben können.
Urbaner Garten in Hamburg Altona (fotos: chris)Landesweit werden Brachflächen in teuren Städten von umtriebigen Anwohnern liebevoll in bunte gartenähnliche Wiesen, Gemüsebeete oder Blumenlandschaften umgestaltet.
Das nennt sich Urban-Gardening, was dem Ganzen einen kosmopolitischen Flair gibt. Noch leidenschaftlichere Zeitgenossen nennen den Trend „Guerilla-Gardening“. Hier schwingt außerdem noch Rebellion, Widerstand und die Utopie einer besseren Gesellschaft mit.
Der ‚Guerilla‘ Gärtner pflanzt kein Blumen oder Samen, er ‚wirft Samenbomben (echt BIO), echte ‚Bomben‘ für eine buntere Stadt. ‚Über die Rechtmäßigkeit seines Handelns sollte sich jeder aufklären und überdenken, auf welchen öffentlichen Grünflächen Samenbomben abgeworfen werden‘, so der Verpackungshinweis.
Samenbombenverpackung (Bio)
In der FAS fragt Jennifer W. unter der Rubrik ‚Election Edition‘: „Kann man zum Guerilla-Gardening Schürze tragen?“. Darunter ein Bild des Grünen Politikers Cem Ö., der eine grüne Gießkanne hält und eine ebenfalls grüne Schürze trägt.
Jennifer schreibt, „Menschen, die versuchen, aus einer städtischen Brache eine grüne Oase zu zaubern … haben eine Mission“. Mit der grünen Gießkanne würden FDP-wählende Stadtbewohner ihre Balkontöpfe wässern, „bevor sie ihre Füße hochlegen“. Schlussfolgerung der Guerilla Gärtnerin Jennifer: „Guerilla-Gardening ist nichts für Schürzenträger.“
Nun mal ehrlich: Ob jemand mit oder ohne Schürze gärtnert ist doch eigentlich völlig egal. Und wenn Stadtbewohner meinen, dass die Pflege von Topfpflanzen auf Balkonen weniger fortschrittlich als das Bepflanzen von Brachflächen ist und dies auch noch in allen möglichen Zeitungen von Freitag bis zur FAS diskutieren, ist die Provinzialisierung der Städte schon weit fortgeschritten.
Civilization rests on a set of promises; if the promises are broken too often, the civilization dies, no matter how rich it may be, or how mechanically clever. Hope and faith depend on the promises; if hope and faith go, everything goes.
Ich habe spontan am späten Abend das Bild zum Text aufgenommen – irgendwas mit „Hauptsache Düsternis“.
Aber noch während ich diesen Eintrag tippe, befallen mich Zweifel, ob die Gedanken von Agar wirklich die Melancholie und Endzeitstimmung hergeben, die ich in sie hinein zu interpretieren bereit bin.
Es tummeln sich zu viele Unbekannte in den Zwischenräumen des Textes. Zuallererst: Wer gibt die Versprechen, wer glaubt an sie und wer bricht sie schließlich? Sind Hoffnung und Glaube universell oder sind die soziale Konstrukte?
Weltuntergangsstimmung oder nüchterne Beschreibung einer Funktion?
Ich jedenfalls lasse das Zitat erst einmal sacken.
Der Betreff in Toms Mail lautetet: „We are on thin ice …“
Die Stadt Winterberg hat auf unsere Anfrage vom 13. August, in der wir uns u.a. nach der Unterstützung der Siedlinghäuser Bäder erkundigt hatten, rasch und ausführlich geantwortet (siehe auch hier im Blog).
Zuerst die Anfrage, dann die Antwort.
Anfrage
in der Westfalenpost vom 31. Juli 2013 ist in einem ganzseitigen
Porträt des Freibades Siedlinghausen u.a. Folgendes zu lesen:
"Zurzeit stellt und bezahlt die Stadt Winterberg den Schwimmmeister,
da es sonst im Stadtgebiet keine Möglichkeit gäbe, ein Freibad zu
besuchen."
Ich bitte um die schriftliche Beantwortung folgender Fragen:
1. Ist es richtig, dass die Stadt Winterberg diese Personalkosten ganz
oder teilweise dem Bäderverein Siedlinghausen in Rechnung stellt?
2. Falls 1. zutrifft: In welcher Höhe werden die Personalkosten für
den Schwimmmeister dem Bäderverein in Rechnung gestellt?
3. Falls 1. zutrifft: Wäre es nicht angebracht die Leistungen des
Freibades Siedlinghausen für die Stadt Winterberg insofern
anzuerkennen, dass die Stadt die Kosten für die Zeit der Oversum
Schließung komplett übernimmt?
Es kursieren hier im Ort viele Gerüchte zu Punkt 1. und 2.; eine
Klarstellung wäre auch in Ihrem Sinne.
Antwort
mit dem Bäderverein wurden bezüglich der Übergangszeit, bis das Bad im Oversum wieder geöffnet ist, umfängliche Gespräche geführt und Verhandlungen getätigt. Dabei konnten gute Regelungen für das Schul- und Vereinsschwimmen gefunden werden. Die Stadt Winterberg dankt dem Bäderverein für die Gemeinschaft und bereitwillige Unterstützung. Kosten, die dem Bäderverein durch das Schul- und Vereinsschwimmen und somit als Ausfluss der Oversum-Badschließung entstehen, werden selbstverständlich seitens der Stadt entsprechend vergütet.
Im Zusammenhang mit diesen Gesprächen hat der Bäderverein den Wunsch geäußert, da der vom Bäderverein beschäftigte Bademeister erkrankt ist, für die Übergangszeit gegen Kostenerstattung personelle Unterstützung im Rahmen des Freibadbetriebes durch die Stadt Winterberg zu bekommen. Diesem Wunsch konnte die Stadt nachkommen.
Im Übrigen ist man der Tatsache, dass das Bad in Siedlinghausen das einzige beheizte Freibad im Stadtgebiet Winterberg ist, schon gefolgt und zwar unabhängig von den Entwicklungen im Oversum. Bereits im November 2012 hat der Rat den Vorschlag der Verwaltung im Rahmen der Haushaltsplanberatungen aufgegriffen, dass der Bäderverein Siedlinghausen einen erhöhten städtischen Betriebskostenzuschuss für sein Engagement zur Aufrechterhaltung dieses einzigen beheizten Freibades in der Stadt Winterberg erhält. Dieser wurde dann mit dem Haushalt im Januar 2013 beschlossen, d.h., der Zuschussbetrag wurde mit dem Jahr 2013 um 8.500 € von bisher jährlich 30.000 € auf nunmehr jährlich 38.500 € erhöht. Insoweit wird einerseits das private Engagement seitens der Stadt Winterberg dauerhaft erhöht unterstützt, andererseits wird es angesichts des guten Sommers an der Frequentierung des Siedlinghauser Bades sicherlich nicht mangeln.
Mit freundlichen Grüßen aus dem Winterberger Rathaus
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Schäden oder normale Entwicklung? Flecken an einer Wand des Oversums. (foto: cees jong)Während der Schulferien in NRW -auch im Rat der Stadt Winterberg sind keine Sitzungen im Planungskalender- verschärft Wolfram Wäscher, Oversum-Investor und Geschäftsführer von Firmen der s.a.b.-Gruppe, seine Medienoffensive.
Mit der Reputationswebsite für Wolfram Wäscher (siehe hier im Blog) ist es ihm direkt oder indirekt zumindest teilweise gelungen, in die sozialen Netzwerke einzudringen.
Dort stellt er die These auf, dass es „mit nur drei Stellschrauben“ gelingen könnte, das „für Winterberg so wichtige “Ei ” wieder zum Glänzen zu bringen“.
Mann[sic!] setze seinen Einfluss zur Verringerung der Kosten beim Energiedienstleister ( S1 )und bei der Sparkasse Hochsauerland ( S2 ) ein und kombiniere diese betriebliche Entspannung mit einem Schuss Realitätsbewusstsein der Verwaltungsspitze, in dem die Verantwortlichen der Stadt dazu stehen, dass sie in den Verträgen mit dem Investor Wolfram Wäscher leider nur die Schulen und Vereine berücksichtigt haben.
…
Stellschraube Nr. 3 Die Stadt Winterberg zahlt einen Betriebskostenzuschuss für den allgemeinen Badebetrieb. Die Stadt Winterberg hat im Mietvertrag Bad lediglich eine Nutzungsgebühr für ihre Schulen und Vereine zugesagt, einen sozialen Ausgleich für bürgerfreundliche Eintrittspreise hingegen nicht. – mal ganz offen: „ Wo sollten diese Kosten auch sonst her kommen, wenn nicht von der Stadt ? ”
Wie ist der Beitrag zu bewerten?
Jenseits allen Wortgeklingels handelt es sich hier um Forderungen des Investors. Motto: „Wenn die Stadt zahlt wird alles gut.“
Eigentlich ist die Strategie Wäschers überhaupt nicht ungeschickt. Er zitiert einerseits genüßlich die früheren Aussagen des Bürgermeisters: „Winterberg bekam mit dem innovativen Konzept ” Oversum ” ein Leuchtturmprojekt, welches ein Glücksfall für die Bürger und Gäste von Winterberg ist. ( So der Bürgermeister, der Landrat der Regierungspräsident und verschiedene Landesminister ) bei Richtfest, Eröffnungsfeier und anderen Veranstaltungen noch im vergangenen Jahr.“
Andererseits weiß er, wie hasenfüßig die Stadt mit der Veröffentlichung von Zahlen, Fakten und Vertragsinhalten -wofür es gewiss auch gute Gründe gegeben haben mag- bislang umgegangen ist.
Ich erinnere mich mit Grausen an eine Aussage während der Bürgerversammlung, dass man das Stammkapital der aquasphere nicht benennen könne, da man in Friedrichshafen in der Seestraße 1 eine strafbewehrte Verschwiegenheitsserklärung abgegeben habe.
Der Clou: noch während dieser Aussage konnten wir im Handelsregister die offen zugänglichen Daten über das Stammkapital der „aquasphere Winterberg GmbH“, die jetzt in der Insolvenz ist, einsehen.
Im Kampf um die Meinungs- und Deutungshoheit scheint die Stadt Winterberg wieder einmal in der Defensive zu sein.
Wenn man sich die Verläufe in Leimen oder Siegburg anschaut, scheint es auch keinen schnellen Ausweg aus der Falle der PPP-Verträge zu geben, denn die Verträge, wie immer sie auch aussehen, sind geschlossen, die Gerichte sind beschäftigt.
„Pacta sunt servanda“, Verträge müssen eingehalten werden, nicht nur in Rom – auch in Winterberg.
Die Anfrage an die Ratsmitglieder und sachkundigen Bürger lag uns zu jenem Zeitpunkt noch nicht vor, sonst hätten wir logischerweise zuerst die Frage und dann die Antwort publiziert.
Wir dokumentieren die Anfrage von „Wolfgang A. W. Franz ESPLORADO“ vom 31. Juli 2013, Betreff: Interview-Anfrage für die Redaktion ESPLORADO.“
Anfrage:
„Sehr geehrt.. … …,
die Redaktion ESPLORADO bereitet gegenwärtig eine umfassende
Berichterstattung über das Projekt Oversum in Winterberg vor.
In diesem Zusammenhang werden wir auch das Thema ÖPP/ PPP in
einer für die Leser verständlichen Form am konkreten Beispiel
der Stadt Winterberg und des Investors Wolfram Wäscher behandeln.
Um ein möglichst ausgeglichenes Bild zu zeichnen, wollen wir
dabei sowohl die Stadt Winterberg, als auch den Investor Wolfram
Wäscher sowie weitere Beteiligte und nicht zuletzt die Bürger
selber angemessen zu Wort kommen lassen.
Bisher wurde die Berichterstattung zum Thema Oversum sehr stark
von Privatpersonen in Form von Grassroot-Journalismus unter
Zuhilfenahme von privaten Weblogs getragen. In diesen Beiträgen
wird in einer Reihe von Fällen leider eine wesentliche Regel
von gutem Journalismus nicht hinreichend beachtet: Es fehlt
oft an einer klaren Unterscheidung von Information und Meinung
(Trennungsregel) in den Beiträgen.
Um die daraus resultierende verzerrte Wahrnehmung über das
Projekt Oversum zu korrigieren, hat unsere Redaktion den Auftrag
erhalten, den Lesern durch eine sachliche, fundierte, unabhängige
und ausführliche Berichterstattung die Möglichkeit zu geben, sich
ein objektives Bild über das sehr komplexe und vielschichtige
Thema machen zu können.
Um ein umfassendes und ausgeglichenes Bild zeichnen zu können,
wollen wir auch eine ausreichende Zahl von Interviews führen.
Da unsere Redaktion das Thema Oversum in den kommenden Monaten
intensiv begleiten wird, haben wir dafür ausreichend Raum,
um viele Stimmen zu Wort kommen zu lassen.
Bitte teilen Sie uns auf diesem Wege kurzfristig mit, ob von
Ihrer Seite aus die Bereitschaft dazu besteht, sich unserer
Redaktion für ein Interview zur Verfügung zu stellen.
Mit freundlichen Grüßen
Wolfgang A. W. Franz
Redaktionsleiter
Redaktion ESPLORADO“
Seit der wohl endgültigen Schließung des alten Winterberger Frei- und Hallenbades und der hoffentlich nur vorübergehenden Schließung des Hallenbades im Oversum-Komplex wegen der Rechtsstreitigkeiten mit dem PPP-Investor, verfügt die Stadt Winterberg nur noch über das Frei- und Hallenbad in Siedlinghausen.
„Verfügt“ ist zu viel gesagt, denn vor einigen Jahren hat die Stadt die beiden Bäder in Siedlinghausen privatisiert. Nun muss der Bäderverein Siedlinghausen versuchen, Frei- und Hallenbad zu betreiben, ohne mit den Kosten in die Schuldenfalle abzurutschen.
Mit der „Oversum-Pleite“ sieht sich die Stadt plötzlich gezwungen, auf das in früheren Jahren als Kostenfaktor ungeliebte Bad zurückzugreifen.
Siedlinghausen rettet der Stadt, die sich als heilklimatischer Kurort bezeichnen darf, die Reste des Rufes als Sommerferienort.
Ich habe viele Touristen gesprochen, die es nicht fassen konnten, dass ein Ferienort wie Winterberg keinerlei Schwimmbad, weder Frei- noch Hallenbad, besitzt.
In einem sehr informativen, ganzseitigen Artikel portraitierte die Westfalenpost am 31. Juli das Freibad in Siedlinghausen.
Ein paar Zeilen scheinen allerdings nicht der ganzen Wahrheit zu entsprechen: „Zurzeit stellt und bezahlt die Stadt Winterberg den Schwimmmeister, da es sonst im Stadtgebiet keine Möglichkeit gäbe, ein Freibad zu besuchen.“ (siehe Bild)
Das ist nur recht und billig, könnte man denken. Siedlinghausen rettet Winterberg und Winterberg lässt sich nicht lumpen.
„Pustekuchen!“, heißt es im Ort. Die Stadt Winterberg bezahle zwar den Bademeister, da dieser bei der Stadt Winterberg angestellt sei. Aber dann stelle sie dem Bäderverein die Personalkosten in Rechnung.
Man lernt doch nie aus. Sicherheitshalber werde ich der Stadt noch eine schriftliche Anfrage schicken, ob diese Gerüchte hier bei uns im Ort stimmen.
Winterberg. (spd_pm) Die SPD lädt zu einer Podiumsdiskussion zum Thema „Zukunft der Pflege“ am 20. August 2013 um 17:00 Uhr in die Schießsportanlage Am Postteich in Winterberg ein.
Die Pressemitteilung der SPD:
Die Zahl der Pflegebedürftigen ist seit Einführung der Pflegeversicherung kontinuierlich gestiegen. Im Jahr 2010 waren 2,42 Millionen Menschen pflegebedürftig.
Für das Jahr 2030 werden 3,28 Millionen Pflegebedürftige und für das Jahr 2050 4,37 Millionen Pflegebedürftige prognostiziert. Der wachsenden Zahl von Pflegebedürftigen steht ein zu erwartender Mangel an Pflegekräften gegenüber. Für das Jahr 2025 wird der Mangel an Fachkräften auf 152 000 Pflegekräfte geschätzt.“
Auch hier bei uns im Hochsauerlandkreis in seinen 12 Städten und Gemeinden macht sich der Mangel schon jetzt immer mehr bemerkbar. Die Finanzierung der Sozialen Pflegeversicherung ist laut Prognosen (ohne Reform) bis maximal 2015 gesichert. Wir brauchen deshalb ein Gesamtkonzept Pflege, mit dem wir für Pflegebedürftige die Unterstützung und Sicherung der Teilhabe ausweiten, Pflegepersonen weiter entlasten, die gute Arbeit für Pflegefachkräfte ermöglichen und Pflegeinfrastruktur ausbauen“, so der heimische Bundestagskandidat Dirk Wiese.
Die Potenziale der Familien, der Nachbarschaften, des ehrenamtlichen Engagements müssen gestärkt und mit professionellen Pflege- und Betreuungsstrukturen verknüpft und es müssen die Bedürfnisse von pflegebedürftigen Menschen mit Migrationshintergrund in der Hilfeplanung berücksichtigt werden.
Es bedarf einer umfassenden sozialräumlichen Koordinierung und Gestaltung, damit sowohl das Wohnumfeld als auch ambulante Betreuungsformen und Hilfeangebote den Bedürfnissen der Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen vor Ort entsprechen.
Wie kann die Pflegeversicherung optimiert werden, um die Grundlage für einen umfassenden, ganzheitlichen Ansatz zu legen? Wie können wir uns in unserer älter werdenden Gesellschaft bestmöglich auf die Unterstützung und Versorgung pflegebedürftiger Menschen und insbesondere der steigenden Zahl dementiell erkrankter Menschen einstellen?
Darüber wollen wir mit Ihnen sprechen und laden Sie dazu am 20. August 2013 um 17:00 Uhr in die Schießsportanlage Am Postteich in Winterberg herzlich ein.
Mitdiskutieren werden Michael Scheffler (MdL, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion), Harald Koch (Fraktionsvorsitzender der SPD-Ratsfraktion Winterberg) und Monika Brieden (APOCARE Winterberg-Züschen). Hierzu sind alle Bürgerinnen und Bürger aus nah und fern herzlich eingeladen.
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Die Stadt Winterberg hat auf unsere Anfrage vom 13. August, in der wir uns u.a. nach der Unterstützung der Siedlinghäuser Bäder erkundigt hatten, rasch und ausführlich geantwortet (siehe auch 
