Sundern. (linke_pm) Die Zusammenarbeit mit den beiden Kreistagsmitgliedern der Sauerländer Bürgerliste ist schon seit Anfang dieser Wahlperiode sehr erfolgreich. Jetzt wollen LINKE und SBL/FW diese Zusammenarbeit auf eine noch breitere Basis stellen.
Aus diesem Grund findet am Montag, 07.05.2018, die erste gemeinsame Fraktionssitzung statt. Die Kreistagsabgeordneten und die sachkundigen Bürger*innen beider Fraktionen treffen sich an diesem Tag um 19 Uhr in der Geschäftsstelle von DIE LINKE im Kreistag in Sundern, Hauptstr. 143.
Ganz neu ist diese Idee nicht. Die Sitzungen mit dem Kämmerer zur Vorbereitung der Haushaltssitzung am Ende des Jahres haben schon immer mit beiden Fraktionen und den Piraten stattgefunden. Jetzt sollen auch andere Themen gemeinsam diskutiert werden.
Interessierte Gäste sind wie immer herzlich eingeladen.
Die Falken auf der Demonstration gegen Neofaschismus in Dortmund (foto: falken)
Meschede. (falken_pm) Die Falken HSK (Jugendliche aus Brilon, Meschede, Arnsberg und Olpe) haben sich am 14. April an den Demonstrationen gegen den Aufmarsch von Neonazis in Dortmund beteiligt. Mehr als 5000 Menschen sind an dem Tag gegen einen Aufmarsch von 600 Rechtsextremisten aus mehreren Ländern auf die Straße gegangen.
An einem Dutzend Stellen im Dortmunder Stadtgebiet hatten demokratische Gruppen Versammlungen angemeldet, um den Raum neofaschistischer Provokationen von vornherein zu begrenzen. An zwei größeren antifaschistischen Demonstrationen haben sich 2000 (Blockado) und 1200 Menschen (Arbeitskreis gegen Rechtsextremismus) beteiligt, um der antisemitischen Propaganda eine laute und deutliche Absage zu erteilen. Auch viele Anwohner des betroffenen Viertels haben aus den Fenstern ihrer Wohnungen heraus Krach geschlagen, um den angereisten Neofaschisten klarzumachen, dass sie ihre Propaganda hier keineswegs willkommen ist.
Die Jugendlichen aus dem HSK haben mit den Falken aus Bielefeld, Dortmund und Gelsenkirchen an beiden großen Demonstrationszügen teilgenommen.
So etwas sehe ich auf einem Kinderspielplatz: kleiner schwarze Käfer mit weißer Zeichnung auf einem Apfelstück. (foto: zoom)
Das Wochenende changierte zwischen klein und groß, denn wir hatten Besuch. Dann machen die Erwachsenen ihre Erwachsenensachen und die Kurzen ihren Kinderkram, wie beispielsweise meinen neu angepflanzten Schmetterlingsflieder wieder ausgraben.
Als Ablenkungsmanöver haben wir – also der Kurze und ich – ein neues Rasenstück fern des Flieders angelegt. Das war nicht trivial. Graben, schaufeln, harken, mulchen und Erde drauf; alle verfügbaren Wiesen- und Wildblumensamen auswerfen – alleine hätte ich niemals Bock darauf gehabt. Ich weiß auch nicht, wie Jakob es geschafft hat, mich stundenlang zu beschäftigen.
Ich war nach der Gartenarbeit zu erschöpft, um mich auch nur auf ein einziges Spielgerät zu begeben. In den Schatten zurückgezogen habe ich einen kleinen schwarzen Käfer auf dem Apfelstückchen beobachtet.
Später auf dem Kahlen Asten drückte die Vorgewitterschwüle die Menschen in die Liegestühle. Der Kahle Asten war kahl, die Blicke weit und die Gastronomie im Turm erstaunlich unprofessionell. Aber das ist ein anderes Thema.
Liegestühle Blickrichtung Osten. Das Gewitter näherte sich von Westen. (foto: zoom)
Ich habe an diesem Nachmittag viele schöne Personenfotos geknipst, die ihr euch allerdings (Datenschutz) denken müsst.
Der Himmel wird dunkel, der Besuch ist nach Haus gefahren, der Regen hat das neu angelegte Rasen- / Wildblumenbeet befeuchtet. Heute Morgen habe ich neugierig durch die Gardinen gelünkert.
Nein, die Samen sind noch nicht gekeimt. Ich weiß das ja. Es dauert. Aber ich bin gespannt. Das Kind in mir.
Bild des weltberühmten Komponisten Felix Mendelssohn Bartholdy: ‚Da kam doch der Sohn des Polizeioffiziers (als Nazi stadtbekannt) mit Noten von Mendelssohn. Das aber ist ein Jude, und der wird nicht mehr gespielt. So habe ich die Noten sofort in den Ofen geworfen.‘ Als die Stunde zu Ende war, ging er an den Ofen, der gar nicht an war, und zog die Mendelssohn-Noten heraus: ‚Spiel das, aber lass es niemand wissen!‘ (foto: wikimedia)
Während des Zweiten Weltkrieges, so schreibt der in Attendorn geborene und aufgewachsene Philosoph Otto Pöggeler (1928-2014) in seiner Autobiographie, „konnte alles, was geschah, auch eine andere bessere Seite zeigen.
Beim Klavierunterricht sagte mir eines Tages mein Lehrer: ‚Da kam doch der Sohn des Polizeioffiziers (als Nazi stadtbekannt) mit Noten von Mendelssohn. Das aber ist ein Jude, und der wird nicht mehr gespielt. So habe ich die Noten sofort in den Ofen geworfen.‘ Als die Stunde zu Ende war, ging er an den Ofen, der gar nicht an war, und zog die Mendelssohn-Noten heraus: ‚Spiel das, aber lass es niemand wissen!‘ So habe ich die Lieder ohne Worte Tag für Tag gespielt. Das Gefühl, Verbotenes zu tun, steigerte meine Freude. Dazu kam ein gewisser Hochmut darüber, dass niemand erkannte, was ich tat. Mein Vater sah, wie zerfleddert die Noten waren, und sagte: ‚Das lass ich binden!‘
Ich antwortete: ‚Das geht nicht, denn Mendelssohn ist ein Jude.‘ Darin sah mein Vater aber kein Problem. Er ging zu einem alten Buchhändler, der nicht mehr im Geschäft war und schweigen konnte, und ließ den Mendelssohn mit Falzen verbessern und schön einbinden (dazu auch noch die Klaviermusik von Brahms). Ich habe diese Bände heute noch.“ (Anmerkung 1)
Die Werke von Jakob Ludwig Felix Mendelssohn Bartholdy (1809-1847) sollen im NS-Staat angeblich nicht Gegenstand eines offiziellen Aufführungsverbotes gewesen sein, obwohl man u.a. durch die Beseitigung von Denkmälern und Gedenktafeln die Erinnerung an diesen weltberühmten Komponisten aus dem öffentlichen Raum verbannen wollte. (Anmerkung 2) So steht es gegenwärtig in der ‚Wikipedia‘. In der vorliegenden Publikation begegnen wir dem Gauchorführer Georg Nellius, der auf jeden Fall ein rigoroses Verbot von Notensätzen und Liedtexten aus den Werkstätten jüdischer Künstler durchsetzen wollte. Am 26.3.1938 fragte ein Chorleiter nach einer entsprechenden Verbotsweisung erstaunt bei diesem NS-Musikfunktionär an: „Wissen Sie denn mit Bestimmtheit, dass Mendelssohn Jude war?“ Georg Nellius antwortete entrüstet, wie man ihm denn noch „1938 (!) für ein Kreissängerfest des Deutschen Sängerbundes ein von Mendelssohn, d.i. einem Vollblutjuden vertontes Lied“ melden könne.
Als Jahre oder gar Jahrzehnte nach der Niederschlagung des deutschen Faschismus in einigen Kommunen, zuletzt 1975 in Sundern, Straßen nach Georg Nellius (1891-1952) benannt wurden, sollte hierdurch ein überaus verdienter Mann geehrt werden. Als Chorleiter, Komponist, Verlagsgründer, Ausrichter großer Musikfeste und Anreger einer Sauerlandhalle hatte Nellius seiner Geburtsheimat ja eine hohe ‚Heimatkunst‘ schenken wollen.
Später konnte es freilich nicht mehr verdrängt werden, dass dieser römisch-katholische Musiker nicht nur in den Weimarer Jahren als Feind der Republik hervorgetreten ist, sondern auch Noten zu nationalsozialistischen Propagandatexten gesetzt und schließlich die NSDAP-Mitgliedschaft erworben hat. Dies alles aber, so ließ eine Bürgerinitiative in Sundern ab 2013 verlauten, sei nur unter Zwang erfolgt. Ein amtlicher Freispruch beweise, dass Nellius bezogen auf Nationalsozialismus und 3. Reich ein ‚Unbelasteter‘ gewesen sei. (Anmerkung 3)
Die Argumentationsmuster lagen z.T. auf der Linie der rechten Wochenzeitung „Junge Freiheit“. Ein Feldzug zur Ehrenrettung eines „sauerländischen Genies“ sorgte für erhitzte öffentlichen Debatten. Gleichzeitig förderte die Sichtung eines – vermeintlich schon erschlossenen – Quellensegments aus dem Nachlass Erstaunliches und Erschreckendes zutage.
Die vorliegende Neuauflage einer Dokumentation von 2014, erweitert durch eingegangene Stellungnahmen und einen von Werner Neuhaus verfassten Rückblick auf die „Auseinandersetzungen um die Umbenennung der Nellius-Straße in Sundern-Hachen, 2012-2014“, vermittelt durch Darstellung und Quellenedition die neuen Erkenntnisse.
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Der Text ist der nachfolgenden neuen Buchedition entnommen:
Werner Neuhaus / Michael Gosmann / Peter Bürger (Hg.): Georg Nellius (1891-1952). Völkisches und nationalsozialistisches Kulturschaffen, antisemitische Musikpolitik, Entnazifizierung – späte Straßennamendebatte. Norderstedt BoD 2018. [Paperback; 284 Seiten; ISBN: 9783746042848; Preis 12,90 Euro]
1.) Pöggeler, Otto: Wege in schwieriger Zeit. Ein Lebensbericht. München: Wilhelm Fink 2011, S. 22-23.
2.) Vgl. hierzu den Personeneintrag auf wikipedia.org (letzter Abruf am 10.02.2018), wo im Anschluss an die Darstellung der antisemitischen Kampagnen gegen Mendelssohns ‚Nachruhm‘ – von Richard Wagner bis hin zur NS-Musikpolitik – eine äußerst befremdliche Passage folgt: „Rehabilitationsversuche in jüngerer Zeit: In der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts bemühte man sich zunehmend um eine Rehabilitation Mendelssohns. Seine Zugehörigkeit zur lutherischen Kirche und seine christliche Assimilation mit der Gesellschaft, in der er lebte, wurden deutlich gemacht.“ Soll hier suggeriert werden, es sei nach den Ausfällen der Judenfeinde so etwas wie eine ‚Rehabilitation‘ des Musikers notwendig und dessen ‚christliche Assimilation‘ könne dabei als bedeutsamer Gesichtspunkt betrachtet werden?
3.) 1946/47 war Nellius im Zuge der „Entnazifizierung“ der Kategorie III. zugeordnet worden: „minderbelastet“. Das hört sich nicht ganz unfreundlich an. „Aber in den Massenverfahren war es das Schlimmste, was passieren konnte, daher erwischte es auch nur wenige.“ (U. Opfermann) Dass in der Folgezeit eine für den Musiker günstigere Einstufung um gleich zwei Kategorien (V statt III) erreicht werden konnte, ist mehr als „beachtlich“!
Dr. Ahmet Arslan: Wie gehen wir mit rechten und rassistischen Parolen/Symbolen/Positionen um? (foto: sbl)
Meschede. “Woran erkennen wir rechtsextremistische Parolen, Symbole und Positionen und wie gehen wir damit um?” war das Thema der beiden Workshops der Kreistagsfraktion Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) im Rahmen der Internationalen Wochen gegen Rassismus 2018.
Dr. Ahmet Arslan diskutierte im Kreishaus mit 20 Schülerinnen und Schülern verschiedener Schulformen sowie mehreren Lehrkräften über fremdenfeindliche Hetze und Vorurteile. Er gab den Teilnehmern Argumente und Tipps an die Hand, wie sie mit diesem „Krawall“ umgehen können.
„Rechtsextremistische Jugendliche, das sind doch die mit den kurz geschorenen Haaren, den Springerstiefeln und Bomberjacken, oder?“ fragte Dr. Arslan nach einer Einführung in die Thematik in die Runde. Weit gefehlt (!), waren sich die Besucher einig. Bomberjacken z. B. seien heute doch „in“. Doch wie erkennt man die rechte „Szene“ eigentlich?
Die Szene ist sehr stark in Bewegung
Einerseits sind es die Parolen und Symbole mit denen sich die Rechtsextremisten outen, andererseits versuchen sie – wie Rattenfänger – mit Aktionen und Angeboten Schülerinnen und Schüler zu locken. „Die Szene ist sehr stark in Bewegung, sie verändert sich“, so Dr. Arslan. Diese Organisationen bemühen sich z. B. auf Schulhöfen um junge Erwachsene. „Vorwiegend wird dabei mit Musik gearbeitet“, weiß Dr. Arslan. Beispielsweise versuche die NPD über CDs Schüler zu ködern – denn das Gehör sei immer aktiv, Lesen sei „ausgelutscht“. Auch sei Musik ein Ausdruck des Lebensgefühls. „Konzerte stärken das Gemeinschaftsgefühl und sollen Kraft, Macht und Solidarität vermitteln. Im NS Black Metall sind Rassismus und Antisemitismus allgegenwärtig“, schilderte der Moderator, dem es wichtig ist, eine Sensibilität für rechtsradikales Gedankengut zu entwickeln und dieses zu erkennen.
Strafbare Symbole gibt es viele. Während der Hitler-Gruß oder die Hakenkreuz-Varianten den interessierten Teilnehmern bekannt waren, so waren für sie auch viele Symbole neu. Wie das Keltenkreuz. Erinnerte es doch einen Logistik-Auszubildenden an das Lastschwerpunktsymbol. Große Augen machten die aufmerksamen Gäste auch bei Klamottenmarken, welche die rechte Szene für sich einnimmt.
Radiobeitrag „Ausländer raus“ sorgt für Diskussion
Abgerundet wurde der Workshop mit einem Radiobeitrag von HR1. Was passiert, wenn nichts Ausländisches mehr im Land ist? Der Beitrag „Ausländer raus“ lieferte Argumente zum Diskutieren. Schließlich nahmen die interessierten Gäste eine Lektion mit nach Hause: „Wir müssen schnell wieder zur Besinnung kommen und die Verbindung zur Außenwelt hegen und pflegen“, war die einhellige Meinung. Im Anschluss an die Veranstaltung wurde noch weiter diskutiert. Es ging dabei um Integration und Inklusion allgemein – nicht nur von Ausländern.
Sowohl Lehrkräfte als auch Schüler wollen die Thematik nun im Religionsunterricht aufgreifen, um das neu erworbene Wissen weiterzugeben.
Die Internationalen Wochen gegen Rassismus sind Teil bundesweiter Aktionswochen, die rund um den 21. März, den Internationalen UN-Gedenktag gegen Rassismus, veranstaltet werden.
(Diese Platte erschien allerdings erst im Jahr 1973. Auf dieser Scheibe findet sich die Urversion des späteren „Sandy Denny / Fairport Convention“ Signature Songs Who Knows Where the Time Goes?)
1968 wurde Sandy Denny probehalber(!) in die Folkrockband Fairport Convention als Sängerin aufgenommen. Bald schon übernahm sie die künstlerische Führung. Mit Fairport Convention spielte sie drei Langspielplatten ein. Unhalfbricking enthält o.g. Song „Who Knows Where the Time Goes?“ sowie den Chart-Hit Si Tu Dois Partir.
Ende 1969 verließ Sandy Denny Fairport Convention und gründete mit anderen Musikern die kurzlebige Band Fotheringay. Mit Fotheringay nahm die Sängerin nur ein Album auf, bevor sie 1971 eine Solokarriere startete, die in den nächsten sechs Jahren vier Alben erbrachte.
Ebenfalls 1971 bestritt Sandy Denny auf dem Album Led Zeppelin IV zusammen mit Robert Plant den Gesangspart der Rockballade The Battle of Evermore.
Prof. Dr. Elmar Holschbach, Fachhochschule Südwestfalen/Standort Meschede, und Prof. Dr. Ulrich Kutschera, Evolutionsbiologe an der Universität Kassel, sind ins Kuratorium der Desiderius-Erasmus-Stiftung berufen[1] worden.
Die Stiftung steht der AfD nahe. Nach dem Willen des AfD-Vorstands soll ein Bundesparteitag Ende Juni die Erasmus-Stiftung offiziell als parteinahe Stiftung anerkennen. Dann kann die AfD wie die anderen im Bundestag vertretenen Parteien von staatlichen Mitteln profitieren. Es geht um einen hohen zweistellige Millionenbetrag pro Jahr. Private Geldgeber können über die Stiftung die AfD unterstützen, ohne als offizielle AfD-Spender aufzutauchen[2].
Der Sprung von Kutschera zur AfD wundert mich nicht, hat er sich doch in jüngster Zeit als „inkorrekter Gender-Ideologe“ profiliert. Die Tageszeitung WELT hat die Denkweise des Kasseler Biologen im letzten Sommer beschrieben:
„Bemitleidenswerter, hasserfüllter Mensch“
„Er nennt das Adoptionsrecht für Homosexuelle „staatlich geförderte Pädophilie““
„[Kutschera] hat in der Vergangenheit die Gender-Forschung mit einem Krebsgeschwür verglichen und die perfekte Frau mit den Worten beschrieben: „jung, attraktiv, gut kochen muss sie können“. Man kann sagen: Kutschera ist ein Mann mit vielen Gegnern.“
„Er stellte die These auf, dass es bei Heterosexuellen, die mit ihren Kindern biologisch verwandt sind, eine „instinktive Inzucht-Abscheu“ gebe – bei adoptierten Kindern dagegen nicht. In anderen Worten: Bei Homosexuellen sei die Hemmschwelle niedriger, sich am eigenen Kind zu vergehen.“
„Kutschera, ein überzeugter Atheist, kritisierte die Homo-Ehe und das Adoptionsrecht nicht aus religiösen Gründen. Er berief sich auf angebliche Erkenntnisse aus der Biologie. Man kann davon ausgehen, dass kath.net seine Kritik dennoch gern aufnahm. Das Magazin gilt als erzkonservativ.“ [3]
Über Prof. Hoschbach, die Verstärkung des AfD-Umfeldes aus Meschede, ist mir nicht viel bekannt. Beruflich bearbeitet Prof. Dr. Elmar Holschbach das Lehrgebiet Betriebswirtschaftslehre mit den Schwerpunkten Organisation und Beschaffung an der Fachhochschule in Meschede.[4]
In der Vergangenheit hatte sich zwar ein wissenschaftlicher Mitarbeiter der FH Meschede auf einer AfD-Veranstaltung öffentlich geäußert[5], aber ansonsten sind mir bis auf die neue Personalie keine Organisationen bzw. Aktionen der AfD im akademischen Umfeld der FH aufgefallen.
Alexis Korner (* 19. April 1928 in Paris als Alexis Andrew Nicolas Koerner; † 1. Januar 1984 in London) war ein englischer Blues-Musiker. Er gilt als Schlüsselfigur der britischen Bluesrockszene der 1960er Jahre.
In seiner Band Blues Incorporated spielten spätere Weltstars wie z. B. Mick Jagger, Ginger Baker, Dick Heckstall-Smith, Charlie Watts, Cyril Davis, Jack Bruce, Brian Jones etc.
1970 gründete Korner mit dem dänischen Gitarristen und Sänger Pete Thorup die am Bluesrock orientierte Studio-BigBand Collective Consciousness Society (C.C.S.).
C.C.S. landete 1970 mit dem (Instrumental-)Cover von Led Zeppelins „Whole Lotta Love“ einen veritablen Chart-Hit.
Bis zu seinem Tod am 01.01.1984 war Alexis Korner ständig mit von ihm gegründeten – meist kurzfristig bestehenden – Formationen und als Gastmusiker bei Projekten von musikalischen Kollegen unterwegs. Daneben arbeitete Korner viele Jahre als Moderator von Radio/TV-Sendungen für die BBC.
Vor 25 Jahren starb Alexis Korner. Er war der Vater des britischen Blues und hat großen Bands wie den Rolling Stones, Cream und Led Zeppelin die richtigen und wichtigen Impulse gegeben. Eine Würdigung …
Und ja, die Shouter Steve Marriott und Alexis Korner hätten mal öfter zusammen ins Studio gehen sollen …
Unkrautfrei dank Roundup: Weihnachtsbäume im Sauerland (Archiv: zoom)
Mit einem Positions- und Argumentationspapier zum Thema „Glyphosat“ will Carina Konrad, Stellvertretende Vorsitzende des „Ausschuss Ernährung und Landwirtschaft“ im deutschen Bundestag, FDP-VertreterInnen in den kommunalen Gremien mit Argumenten gegen ein Verbot des Herbizids Glyphosat versorgen.
In vielen Kommunen und Städten, so MdB Konrad, würden derzeit Anträge von Bündnis 90/Die Grünen in die kommunalen und städtischen Gremien und Parlamente eingebracht.
Das Ziel dieser Anträge sei ein Verbot von Pflanzenschutzmitteln, vor allem von Glyphosat im kommunalen/ städtischen Alleingang.
Um entsprechend (dagegen!) reagieren zu können, hat Frau MdB Carina Conrad das Papier mit Argumentationshilfen erstellt, welches insbesondere an Ratsmitglieder der Ortsverbände weitergeleitet wird.
Ich würde die Argumente der FDP gerne hier im Blog diskutieren.
Sind sie stichhaltig? Sind sie löchrig? Stimmen die Belege?
Gibt es belegbare Hinweise auf Lobbyismus oder ist das „Gerede“ vom Lobbyismus nur „grüner Quatsch“?
Ich selbst werde die Gelegenheit nutzen mich mehr als bisher – und das war eher wenig – mit der Materie zu beschäftigen. Im Zusammenhang mit der Weihnachtsbaumproduktion im Sauerland hat Glyphosat unter dem Handelsnamen „Roundup“ des Konzerns Monsanto auch hier im Blog schon seine Runden gedreht.
Auf geht’s!
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Positions- und Argumentationspapier: Glyphosatverbot in Kommunen
In vielen Kommunen werden derzeit von Bündnis 90 Die Grünen Anträge in die kommunalen und städtischen Gremien und Parlamente eingebracht mit dem Ziel, Totalherbizide und andere chemisch-synthetische Herbizide und Insektizide auf allen von der Stadt bewirtschafteten Flächen zu verbieten. Da nach meiner Einschätzung mit gleichartigen Anträgen bundesweit zu rechnen ist, möchte ich Ihnen in meiner Funktion als Berichterstatterin für dieses Thema gerne ein Positions- und Argumentationspapier übermitteln. Ich bitte Sie, dieses an Parteimitglieder, an die Orts- und Bezirksvorstände und vor allem an die Mitglieder der Kreis-, Stadt- und Gemeinderäte in Ihren Wahlkreisen weiterzuleiten, um die Brisanz des Themas zu verdeutlichen und unseren Parteifreunden eine Hilfestellung bei diesem Thema zur Verfügung zu stellen.
Die uns vorliegenden Anträge zielen insgesamt darauf ab, Glyphosat und andere Herbizide, sowie auch Pflanzenschutzmittel im Allgemeinen zu verbieten, sowohl auf selbstbewirtschafteten Flächen, bei der Vergabe von Aufträgen zur Bewirtschaftung an Dritte, sowie beim Abschluss und der Verlängerung von Pachtverhältnissen städtischer, bzw. kommunaler Flächen.
Glyphosat gehört zu den in seiner Wirkung auf Mensch, Tier und Natur am besten untersuchten Pflanzenschutzmitteln weltweit. Seine globale Nutzung und die lange Dauer des Einsatzes haben neben den für die Zulassung erforderlichen Studien die Durchführung von Untersuchungen mit unterschiedlichen Zielsetzungen ermöglicht, so dass eine vollumfassende Bewertung möglich ist.
Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) hat im Januar 2014 im Rahmen der EU-Neubewertung seinen Bewertungsbericht der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) übergeben.
An der Erstellung des Berichts waren beteiligt: Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL), Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR), Julius Kühn-Institut (JKI) und das Umweltbundesamt (UBA). Der Bewertungsbericht hat das Ergebnis, „dass Glyphosat nach wie vor alle Kriterien erfüllt, die das EU-Recht an Pflanzenschutzmittelwirkstoffe stellt“.
Die EU-Kommission hat daraufhin die Zulassung des Pflanzenschutzmittels Glyphosat am 27. November 2017 um weitere fünf Jahre verlängert.
Argumente:
Der Begründung ist zu entnehmen, dass von dem Wirkstoff keine, wie von der WHO 2015 falsch behauptete, kanzerogene Gefahr für den Menschen ausgeht. Vielmehr ist der Wirkstoff Glyphosat in der Toxizität vergleichbar mit Kochsalz.
Die Freien Demokraten haben keinen Zweifel an der Risikobewertung der nationalen und internationalen Zulassungsbehörden und werden daher weder nationalen noch kommunalen Alleingängen beim Verbot des Wirkstoffes zustimmen.
Es gibt keine wissenschaftliche Basis für die in den Anträgen der Grünen formulierten Vorwürfe.
Kommunale/ städtische Alleingänge wären aus Sicht der FDP folgenschwer und hätten massive Auswirkungen auf die Landwirtschaft. Das besonders bodenschonende und humusbildende Anbauverfahren der Minimalbodenbearbeitung, das bereits viele Landwirte erfolgreich praktizieren und das zu einer erhöhten Bodenfruchtbarkeit und Co2 Speicherung im Boden führt, wäre beim Wegfall von Glyphosat nicht mehr möglich.
Das Ziel der Anträge scheint die Idee zu sein, die Land- und Forstwirte zur ökologischen Wirtschaftsweise zu zwingen. Das ist für uns Freie Demokraten ein nicht hinnehmbarer Eingriff in die Selbstbestimmung der Bewirtschafter, die schließlich allesamt ausgebildete Fachleute auf ihrem Gebiet sind.
Auch Biolandbau ist ohne entsprechende Pflanzenschutzmittel nicht möglich.
Für die Freien Demokraten ist das Verbot von Herbiziden und Insektiziden ein völlig falsches Signal: Wir brauchen in unserem Land eine zukunftsorientierte Landwirtschaft, die Pflanzenschutzmittel nutzen kann, um auch weiterhin hochwertige und sichere Nahrungsmittel erzeugen zu können.
Die Kosten zur Bewirtschaftung der Flächen werden in dem Antrag nicht bedacht. Unkrautjäten erfordert einen hohen personellen und damit finanziellen Aufwand. Doch auf die Frage der Finanzierung von Alternativen beim Unkrautmanagement gehen die Anträge der Grünen nicht ein. Letztlich würden die Kosten wohl zulasten der Bürgerinnen und Bürger vor Ort gehen.
Im Vorfeld der Umsetzung eines radikalen Verbots muss zudem gewährleistet werden, dass ein durch nationale und internationale Studien nachweisbar bewährtes Herbizid nicht durch giftigere und die Natur und Umwelt stärker belastende und schädigende Substanzen oder Verfahren ersetzt wird.
Wir Freie Demokraten setzen voraus, dass Pflanzenschutzmittel in den Städten und Kommunen nach guter pflanzenbaulicher und gärtnerischer fachlicher Praxis eingesetzt werden, von geschultem, sachkundigem Personal. Daher gehen von der Anwendung zugelassener Pflanzenschutzmittel im zugelassenen Umfang keine Gefahren für Mensch, Tier und Umwelt aus.
Die Grünen wollen Pflanzenschutzmittel in Form von Herbiziden und Insektiziden bei Neuverpachtungen städtischer Flächen an Land- und Forstwirtschaft verbieten. Diese Befugnis liegt nicht in den Händen der Kommunen und Städte, betrachtet vor dem Hintergrund, dass hier Bewirtschaftungseinschränkungen lokal durchgesetzt werden sollen, während die Zulassung des Mittels von den amtlichen Zulassungsbehörden nicht infrage gestellt wird. Bei der Verpachtung wird die Nutzung sowie die fachgerechte Bewirtschaftung an die Land- und Forstwirte delegiert, die diese nach geltendem Recht und Gesetz nach guter fachlicher Praxis bewirtschaften. Zuständig und verantwortlich ist unserer Auffassung nach der Pächter, nicht der Eigentümer der Fläche (argumentativer Vergleich: Bei Wohnungsvermietung ist der Vermieter nicht befugt, dem Mieter den Gebrauch von Reinigungsmitteln zu verbieten).
Was schlagen wir vor? Lösungsansätze zur Auflösung des bestehenden Spannungsfeldes:
Statt Verbote aus ideologischen Beweggründen unterstützen wir Maßnahmen zur Reduzierung und Einsparung von Pflanzenschutzmitteln in der Stadt und ihren Flächen. Daher fordern wir auf, zu prüfen, wo und wie durch den Einsatz moderner Technik Einsparungen bzw. Alternativen möglich sind. Dabei sollten Erkenntnisse und Wissen auch den Grundeigentümern, Gärtnern und Bürgern der Stadt zugänglich gemacht werden.
Unser gemeinsames Ziel sollte die Minimierung sein. Generelle Verbote ohne wissenschaftliche Grundlage sind keine kommunale Aufgabe, in der Sache falsch, gefährden unser Stadtbild und belasten unsere Bürger.
Wir brauchen mehr Aufklärung im Umgang mit Pflanzenschutzmitteln, vor allem im privatgärtnerischen Einsatz. Daher unterstützen wir Maßnahmen zur Aufklärung und Schulung im Umgang mit Pflanzenschutzmitteln im privaten Bereich.
Landwirte, die Direktzahlungen der EU erhalten, greenen 5% ihrer Fläche. Das heißt ein 100ha Betrieb nutzt 5ha seiner Fläche, um einen Mehrwert für die Biodiversität und die Umwelt zu bringen, indem er bestimmte Blühpflanzen anbaut oder die Flächen stilllegt.
Wir stellen die Bedeutung der Zulassungsbehörden und ihre Fachkompetenz nicht infrage. Wissenschaftliche Erkenntnisse dürfen nicht durch ideologisch motivierte Stimmungen ausgeblendet werden.
Ich bitte Sie, uns vor Ort dabei zu unterstützen, sachlich über die Zukunft von Pflanzenschutzmitteln in Deutschland zu diskutieren. In dieser emotionalen Debatte wird gerne vergessen, dass wir heute in Deutschland jederzeit Zugang zu hochwertigen und sicheren Lebensmitteln in großem Umfang haben. Das war in der Vergangenheit nicht immer selbstverständlich. Die modernen Züchtungsmethoden, Pflanzenschutzmittel, moderne Technik und das Wissen und die Forschung haben gerade in der Landwirtschaft zu großen Fortschritten geführt. Dennoch sinkt die Zahl der Betriebe weiter, da die Ertragssituation in vielen Bereichen der Landwirtschaft angespannt ist und nicht zuletzt ideologisierte Debatten, und dazu zähle ich die derzeitigen Versuche der Grünen, den jungen Landwirten die Lust an der Hofübernahme nehmen.
Wir Freie Demokraten wollen auch in Zukunft, dass Landwirtschaft ein starker Wirtschaftszweig in Deutschland ist.
Ich hoffe, wir konnten Ihnen hiermit einen Einblick in die Thematik verschaffen und Ihnen Argumente für Ihre Arbeit vor Ort an die Hand geben. Sollten Sie weitere Fragen haben oder fachliche Unterstützung benötigen, stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.
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Sundern. (linke_pm) Die Zusammenarbeit mit den beiden Kreistagsmitgliedern der Sauerländer Bürgerliste ist schon seit Anfang dieser Wahlperiode sehr erfolgreich. Jetzt wollen LINKE und SBL/FW diese Zusammenarbeit auf eine noch breitere Basis stellen.
Prof. Dr. Elmar Holschbach, Fachhochschule Südwestfalen/Standort Meschede, und Prof. Dr. Ulrich Kutschera, Evolutionsbiologe an der Universität Kassel, sind ins Kuratorium der Desiderius-Erasmus-Stiftung berufen[1] worden.
