Kategorie: Wirtschaft

Nahverkehrsplan Westfalen-Lippe: ein gewaltiges Ausmaß

Die Bahn bei Winterberg (foto: zoom)
Die Bahn bei Winterberg (foto: zoom)

Meschede. (rlo) Am 15.02.2011 tagt im Kreishaus in Meschede der Ausschuss für Wirtschaft, Struktur und Tourismus. Thema sind unter anderem der Entwurf des Nahverkehrsplans Westfalen-Lippe und der Entwurf der Stellungnahme des HSK zum Nahverkehrsplan, Drucksachen 8/286 und 8/341.

Der Plan ist so gewaltig, dass ihn die Kreisverwaltung den Ausschuss- und Kreistagsmitgliedern nicht Schwarz auf Weiß vorlegte. Die Kommunalpolitiker (und andere Interessierte*) können die Anlage auf der Internetseite des NWL einsehen unter:

www.nwl-info.de/entwurf-nvp-nwl

Reinhard Loos von der Sauerländer Bürgerliste (SBL) hat sich mit dem Entwurf ausgiebig beschäftigt, mit Unterstützung einiger weiterer Nahverkehrsexperten. Er schickte dem Landrat am 08.02.2011 einen Ergänzungsantrag.

11 Punkte greift der SBL-Kreistagsabgeordnete in seinem Antrag auf. Dazu gehören:

• Röhrtalbahn – Loos fordert, dass die Anbindung nach Dortmund nicht nur „zur Diskussion“ gestellt werden sollte, wie es im Entwurf heißt. Sie müsse eindeutig gefordert werden.

• Trassen – Die Bahnanbindung von Schmallenberg und Eslohe ab Wennemen sollte weiterhin als Option vorgesehen werden.

• Güterverkehr – Mögliche Verknüpfungen zum Bahngüterverkehr müssen eingeplant werden. Dazu bedarf es an Standgleisen und Ladegleisanlagen. Es darf keine vor-schnellen Rückbauten der Schienen geben, es ist zu prüfen, wo neue Gleise im o. a. Sinne gelegt werden können. Der HSK braucht als flächengroßer Kreis die leistungsfähige Bahn in der Fläche.

• Bahn-Card – Eine Anerkennung der BC25 und BC50 in den Nahverkehrszügen und in den zu Bahnhöfen führenden Buslinien ist erforderlich (wie in vielen anderen Tarifge-bieten in Deutschland den Fall).

• Linie 439 – Eine Weiterführung der Linie ab Korbach/Willingen über Brilon-Wald hinaus von und nach Brilon-Stadt ist anzustreben.

• Züge – Die Ausstattung der auf der Ruhrtalbahn eingesetzten Fahrzeuge müsse deutlich verbessert werden, wie es in anderen Regionen bereits üblich ist.

* Der Zugang ist durch Passwort geschützt. Die Zugangsdaten werden in der (öffentlichen!) Sitzungsvorlage 8/341 der Kreisverwaltung genannt. Bei der Vorlagensuche 8/341 eingeben.

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Gestern im Hochsauerland - heute schon wieder weg (foto: zoom)
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Meschede: Der Preis der Regionale. Ein Gastbeitrag.

Der Autor des Gastbeitrages steht dem Bürgerzusammenschluss “Meschede braucht Zukunft” (MbZ) nahe oder gehört im an. Er hat uns den Artikel als Erwiderung zum Artikel „SPD trifft sich mit Gegnern des neuen Ostrings“ zugesandt. Zum erweiterten Lesen siehe auch den Artikel von Oliver Eickhoff auf DerWesten.

Nachdem die Stadt Meschede seit mindestens einem Jahrzehnt sich zum Negativen entwickelt hat, war von vorne herein klar, dass das Regionale-Projekt der Stadt Meschede kommen wird, ja kommen muss. Es bleibt halt nur die Frage: Zu welchem Preis?

Worum geht es?

Für die Umsetzung der Regionale, wird die Ruhrbrücke zur Einbahnstraße mit Fahrtrichtung von Nord nach Süd. Für die entfallende Fahrspur wird in Form einer neuen Brücke Ersatz benötigt.

Wie sehen die Finanzen der Stadt Meschede aus?

  1. Laut Haushaltsplan 2011 (Seite 40) wird die Gesamtverschuldung in diesem Jahr deutlich über die 40 Millionengrenze steigen.

  2. Der Haushaltsplan sieht für 2011 eine Neuverschuldung von 8,5 Mio.€ vor.

  3. Im Januar 2011 wurde veröffentlicht, dass im Haushalt 2011 weitere 2,6 Mio.€ fehlen

  4. Für 2011 sollen zusätzlich aus dem Eigenkapital weitere 8,5 Mio.€ aufgebraucht werden (Seite 37)

Fazit: Bei einem Schuldenberg von über 40 Mio.€ beträgt der Gesamtfehlbetrag der Stadt Meschede alleine für das Kalenderjahr 2011 19,6 Mio.€.

Gerade auch im Hinblick auf eine „Daseinsfürsorge“ vor allem aber auch wegen einer Verantwortung der Verwaltung gegenüber uns Bürgern, sollte man nun annehmen, dass Sparsamkeit und Bescheidenheit das Handeln bestimmt.

Umso mehr ist es verwunderlich, dass bei der Ausschusssitzung mit dem Thema neue Brücke drei nahezu gleiche Brückenplanung mit einander verglichen wurden und daher auch kein großer Kostenunterschied festgestellt werden konnte.

Der beauftragte Planer ist mit seiner wirtschaftlichen Abhängigkeit – teures Bauwerk = großes Honorar – dafür auch denkbar schlecht geeignet. Die von der MbZ angeregte kleiner Brücke auf städtischen Grundstücken wurde erst gar nicht untersucht.

Es stellen sich daher folgende Fragen:

  • Warum also wird nicht eine kurze gerade Brücke auf den überwiegend städtischen Grundstücken der Johannisbrücke untersucht?

  • Warum wird nicht nach der kleinsten und preiswertesten Lösung gesucht? Hier könnten Erfolgshonorare Wunder bewirken!

  • Wären beide Uferseiten dicht bebaut und könnten nicht nach Belieben abgerissen werden würde sich auch eine Lösung finden die gefördert wird.

  • Bei einer für Innenstädte typischen Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km ist auch die Risikobewertung derart, dass auf eine Ampellösung und ein Kreisverkehr verzichten werden kann.

  • Die Verlagerung auf die eigenen Grundstücke haben ebenfalls zur Folge, dass überhaupt keine Kreuzung mit 4 abgehenden Fahrbahnen entsteht. Auf dem Weg zur neuen Brücke stößt nur die Fritz-Honsel-Str. auf den Mühlenweg und im Weiteren mündet dort lediglich eine Betriebszufahrt.

  • Die Einmündung der Fritz-Honsel-Str. auf den Mühlenweg kann dadurch entschärft werden, dass diese Fahrzeuge nur nach rechts auf den Mühlenweg (Richtung B7) auffahren dürfen.

  • Auch bei einer nicht dargestellten Brücke mit zwei Fahrtrichtungen an der von der MbZ vorgesehenen Stelle spart erheblich Geld.

Wie sieht denn der Brückenvergleich aus?

meschedeplan20110210

Wie sieht der Kostenvergleich aus:

Kostengegenüberstellung:

Highway 2013: (Brücke Stadt Meschede)

Bürgerbrücke:

Anbindung Kolpingstr.

210.000,- €

75.000,- €

Brücke

1.255.000,- €

700.000,- €

Kreisel

300.000,- €

0.00,- €

Anbindung Fritz-Honsel-Str.

75.000,- €

75.000,- €

Anbindung Mühlenweg

75.000,- €

0.00,- €

Zwischensumme Bau

1.915.000,- €

850.000,- €

Planungskosten

150.000,- €

65.000,- €

Abbruch Bauhof

50.000,- €

0.00,- €

Gesamtkosten

2.115.000,- €

915.000,- €

Zusätzlich kommen noch etliche Kosten für notwendige Grundstücksflächen bei der Brücke der Stadt Meschede hinzu.

In für die Stadt Meschede erstellten Gutachten zur Verkehrsentwicklung wird klar gestellt, dass der Verkehr in der Zukunft abnehmen wird. Der demographische Wandel, aber auch die rasant steigenden Fahrzeug- und Spritpreise treiben diese Entwicklung voran.

Deshalb sind Bau- und Wohnflächen im Kerngebiet der Stadt absolut vorrangig auch um die Wiederbelebung der Mescheder Innenstadt zu garantieren. Genau darüber legt sich die Brücke der Stadt Meschede. Auf den Parkplätzen können Gebäude mit altengerechten Wohneinheiten auf Stützen entstehen. Darunter bleiben die Parkplätze erhalten.

Zur Brücke selber gibt es keine Alternative. Zu der Ausgestaltung gibt es sehr wohl Alternativen. Auch mit einer 2-spurigen Brücke am Standort der Bürgerbrücke der MbZ wird das Stadtsäckel erheblich geschont.

Die von der Stadt geplante Brücke erschlägt als mächtiges Betonband die immer wichtiger werdenden Touristen die den Ruhrtal-Radweg entlang kommen. Meschede soll mit dieser Brücke einen weiteren gestalterischen Schlag ins Gesicht bekommen der die nächsten Jahrzehnte das Stadtbild prägt. Eine schöne Gestaltung wie die Natursteine an der alten Brücke ist an einer riesigen Brücke tatsächlich nicht finanzierbar.

An der Kostengegenüberstellung wird deutlich warum Meschede so abgewirtschaftet ist und so viele Schulden hat.

Diesen seit vielen Jahren voranschreitenden Negativ-Prozess unserer Stadt beschreibt unser Bürgermeister mit folgenden Worten: „Wir sind auf einem guten Weg.“

Holland in Not. Das Biesveih schaut von Wiemeringhausen auf Brunskappel

Tafel in Brunskappel. Schützen oder feste verkaufen. (archiv: zoom)
Tafel in Brunskappel. Schützen oder feste verkaufen. (archiv: zoom)

Das Bieseveih aus Wiemeringhausen hat heuer ins Nachbartal geschaut. Das Alter Ego des ehemaligen Ortsvorstehers macht sich Gedanken über die Grundstückspreise in Brunskappel, Wulmeringhausen und anderswo. Wir hoffen, die wie stets kryptischen Gedanken des Querdenkers richtig enschlüsselt zu haben.

Hier ein sehr ausführliches Zitat, welches mir hoffentlich keine Abmahnung einbringt.

Die Überschriften sind zwecks Gliederung von uns:

Niederländer kaufen Grundstücke hoch über dem Meeresspiegel
Die in unserem westlichen Nachbarland offenbar noch nicht ganz so heftig erodierende Mittelschicht nimmt … komplett Reißaus und kauft sich vornehmlich in sicherer Entfernung auf dem natürlichen Deich – also hier im Sauerland – eine alte, leerstehende Wohnimmobilie für eher wenig Geld.

Brunskappel und der Ruhrverband – neue Freundschaft unter alten Feinden
Im westlichen Nachbartal will man sich ja jetzt gemeinsam mit dem Haupt-Leerstands-Verantwortlichen, also ausgerechnet dem Ruhrverband, zusammentun und die leeren Gebäude auf den vollen Immobilien-Markt werfen. Dort drüben (i. e. in Brunskappel) hat man ja schon vor etlichen Jahren Erfahrung gesammelt – mit drohendem Hochwasser und steigenden Pegeln.

Vor 30 Jahren: Aufstand im Negertal gegen die geplante Talsperre des Ruhrverbandes
Die vor fast 30 Jahren eher durch die Erhitzung der Gemüter drohende Veränderung des reizvollen Negertals war allerdings kleinklimatisch begrenzt und der zu steigen drohende Fluss-Pegel hatte in erster Linie wasserwirtschaftliche und lokalpolitische, weniger klimatische Ursachen. Weshalb diese Gefahr auch damals vor einem ordentlichen Gericht und nicht durch Deichbau oder Massenflucht abgewendet werden konnte.

Alte Buden auf dem Immobilienmarkt: Gemeinsam mit dem Feind der Väter
Aber der heutigen Jugend ist das alles Schneeschmelze von gestern. Gemeinsam mit dem ehemaligen Feind der Väter will man es jetzt ernsthaft wissen, wie wenig die vielen maroden Buden noch wert sind. Dabei wird wohl offensichtlich vergessen, wie nicht nur der Immobilienmarkt sich regelt, nämlich: nach Angebot und Nachfrage!

Verramschen im Strudel des Wertverlustes
Mit jedem zum Verkauf angebotenen Leerstand sinkt (un)mittelbar auch der Wert des eigenen, noch bewohnten Heims. Nicht zu verwechseln mit dem laufenden Ratenkredit, dessen Höhe sich davon nicht beeindrucken lässt. Wenn erstmal ein richtig schöner Überblick herrscht und die schleichende Immobilien-Katastrophe transparent wird, dann lässt sich der Preis nicht mehr individuell verhandeln, dann kann man nur noch verramschen und flächendeckend gerät alles in den Strudel eines Wertverlustes.

Angebot verknappen – alte Buden kappen
„Dann muss man doch eigentlich genau das Gegenteil tun und das Angebot verknappen anstatt es zu erhöhen.“ ging es mir zwischen den Hörnern durch den Kopf. Die alten Buden müssten weg – aber richtig. Sie müssten ganz und gar vom Erdboden verschwinden und Platz machen, z. B. für öffentliche Räume im Rahmen einer innerdörflichen Flurbereinigung – wertschöpfend und nicht vernichtend.

Neue Bauplätze wie Sauer-Bier angeboten
Im flussabwärts liegenden Dorf unter’m Damm das gleiche Trauerspiel. Dort werden neue Bauplätze ebenfalls wie Sauer-Bier angepriesen. Aber wer will denn hier auf den Dörfern noch für teures Geld bauen, wenn man trotz billigem Grundstück den Wertverlust schon vor dem Tag des Einzugs mit dem drastischen Preisverfall eines Neuwagens nach der ersten Anmeldung vergleichen kann. Alle reden von Spanien oder von Amerika und sehen scheinbar nicht, dass wir hier die gleichen Sorgen haben (müssten).

Umleitung: Priester mit Freundin, kleiner Grundkurs für Revolutionäre, Judith Kerr, Geld schläft nicht, Werbe-Automat Twitter und mehr.

umleitungKirche: „Ich kenne kaum einen Priester, der keine Freundin hat“ … rn

Staatsbankrott: oder der drohende Sieg der Unvernunft … nachdenkseiten

Twitter und Facebook: ein kleiner Grundkurs für Revolutionäre … ruhrbarone

»Du musst glücklich sein«: Die Schriftstellerin Judith Kerr über ihren humorvollen Vater, geschenkte Leben und ein rosa Kaninchen .. juedischeallgemeine

Hagen: „Geld schläft nicht“. Ein Filmtipp … doppelwacholder

Twitter: In letzter Zeit sind 80 % der dort ankommenden Tweets Werbung, 15 % Spaß, 4 % Interessant und 1 % wichtig. Nur wie soll man denn die wichtigen filtern können?? Listen zum filtern habe ich ausprobiert, hilft auch nix… Entfolgt man bei Twitter Leuten, dann wird man mit DMs zugeschmissen. Deshalb sag ich hier und jetzt Twitter vorerst Adieu … jahobris

Einer der größten Flops der NRW-Justiz: Riesiger Justizaufwand führte nur zur Zahlung von 700 Euro … sbl

CDU Olsberg: Hinterzimmer bleibt Hinterzimmer … wiemeringhauser

Ein Mann verteidigt seine Pfründe. Ulrich Reitz: Die Frauenquote ist ein politisches Gift.

Frauenrechte vor 92 Jahren (Plakat: Hessisches Landesmuseum Darmstadt)
Frauenrechte vor 92 Jahren (Plakat: Hessisches Landesmuseum Darmstadt)

Bemerkungen zum  Kommentar von Ulrich Reitz im Westen vom 03.02.2011.

In seinem Kommentar erklärt Chefredakteur Ulrich Reitz: Das Leben von Karriere- Männern ist nicht leicht, sie haben kaum Freizeit, die Anforderungen steigen und viele Männer scheitern. Soll die geneigte Leserin denken: Da bin ich als Nicht-Karriere Frau aber froh, dass ich zwar keine Macht und auch weniger Geld habe, aber dafür –  ja, was eigentlich?

Der Chefredakteur der WP unterstellt den Frauen im Jahr 2011, sie seien gar nicht bereit sich entsprechend zu engagieren. Im O-Ton heißt es bei Herrn Reitz:

Wie viele [gemeint sind die Frauen] sind bereit, sich leidenschaftlich und kompromisslos und auch rücksichtslos reinzuhängen? Wie viele sind bereit, ihre Sicherheit einzutauschen gegen volles Risiko? Wie viele sind bereit, einen oft brutalen, intrigenbeladenen, offenen Wettbewerb um die Spitzenaufgabe zu ertragen, inklusive Niederlage?

Danke Herr Reitz, dass Sie als Frauenfreund und Frauenversteher das ’schwache Geschlecht‘ vor den Härten des Arbeitslebens schützen wollen. Sie raten davon ab, die Sicherheit gegen das volle Risiko einzutauschen. Welche Sicherheit meinen Sie hier genau? Die Sicherheit der Hausfrau, die von Ihrem Mann „ernährt“ wird?

Sie sind gegen die Frauenquote und raten den Frauen, auf die „handfeste(..) Männerrebellion gegen selbst gesetzte Rollenerwartungen an Alphamännchen“ zu warten. Und wenn die Rebellion nicht kommt, was dann?

Dann geht halt alles so weiter wie bisher: Mädchen machen bessere Abschlüsse und geraten im Beruf ins Hintertreffen. Männer haben ihre Netzwerke und wo Männer entscheiden, da fördern sie in erster Linie Männer. Zu Hause sitzen ihre Frauen und halten den erfolgreichen Männern ‚den Rücken frei‘. Denn nur wer sich nicht um Haushalt und Familie kümmert, kann sich „kompromisslos und rücksichtslos reinhängen“. Oder verstehe ich Sie falsch, Herr Reitz?

Deutschland liegt europaweit ganz hinten bei der Besetzung von Führungspositionen mit Frauen, Einkommensunterschiede zwischen Männern und Frauen bei gleicher Tätigkeit sind groß.

Die Geschichte lehrt, dass Frauen ihre Rechte nicht geschenkt bekommen. Das Frauenwahlrecht war das Ergebnis von politischen Kämpfen von Frauen, das Recht auf gleichen Lohn für gleiche Arbeit musste erstritten werden. Im Film „We want Sex“ (Made im Dagenham heißt es passender im englischen Original) wird dies humorvoll nachgezeichnet.

Für mehr Frauen in Führungspositionen müssen sich Frauen selber einsetzen, sie werden sie nicht von Männern geschenkt bekommen. Quoten können ein Weg sein. Wer eine moderne Gesellschaft will, der muss allen gesellschaftlichen Gruppen Zugang zu den Vorstandsetagen der Firmen ermöglichen. Ist dies nicht der Fall, dann sind Staat und Wirtschaft gefordert, diese Gleichbehandlung durchzusetzen. Und dies gerade auch gegen Widerstände von Männern wie Sie, Herr Reitz. In Abwandlung Ihrer Überschrift:

Die Frauenquote ist Gift für die Privilegien von Männern und genau deshalb ist sie richtig!

Umleitung: Gerüchte um Rundschau und WP, Gespenst des Kommunismus, Schwarz-Gelbe Furcht vor dem Bürger und Kommunalfinanzen.

umleitungIrre Gerüchte oder Rauch mit Feuer? „Rundschau und Westfalenpost werden Südwestfalen künftig gemeinsam von einem zentralen Newsdesk in Bathey aus beackern. Der ND in Lüdenscheid wird aufgegeben“ … medienmoral

Paradise lost: Aus dem Gespenst des Kommunismus, das einstmals in Europa umging, ist das Gespött des Kommunismus geworden … Misik

Schwarz-Gelb fürchtet zu viel Demokratie: Internet-Enquete des Bundestages muss Projekt zur elektronischen Bürgerbeteiligung stoppen … nd

Bundestag: Schlagabtausch um Kommunalfinanzen … doppelwacholder

Umleitung: Ratzinger und der Zölibat, Merkel und das Triumfeminat, Holocaust, fehlende Nachrichtensender und mehr.

umleitungZölibat: die Zweifel des jungen Ratzinger … sz

Das Triumfeminat: Angela Merkel, Friede Springer, Liz Mohn. In Richard Wagners „Götterdämmerung“ nehmen die „Nornen“ eine wichtige Rolle ein, sie verkünden das nahe Ende der Götter. Nornen sind in der nordischen Mythologie drei schicksalbestimmende Frauen … nachdenkseiten

Dran gedacht? Gestern war der Holocaust-Gedenktag … ruhrbarone

Wir haben zwar das Dschungelcamp, aber: Warum hat Deutschland nur n-tv und N24 und keine Nachrichtensender (wie Al Djazeera, CNN oder Sky News), die live von den Protesten aus Ägypten berichten? Fragt … pottblog

Märkischer Kreis mit Städten und Gemeinden solidarisch, aber: Der HSK hat nur etwas mehr als die Hälfte der Einwohner des Märkischen Kreises, aber doppelt so hohe Rücklagen, darunter RWE-Aktien, die mit 400 Mio Euro bilanziert sind. Ob es wohl im HSK gelingt, dass der Kreis stärker als bisher geplant seine eigenen Rücklagen in Anspruch nimmt, anstatt die Städte und Gemeinden mit höheren Umlagen zu belasten? … sbl

Ein Dorfbewohner fragt: Warum ist die Glühbirne verboten und Guido Westerwelle Aussenminister? … wiemeringhauser

Umleitung: Ein kleiner Spaß und dann noch Religion, Tunesien, Blogger, NRW-CDU, Steiner, Hagen ohne ICE und das Erdgaswunder von NRW.

erpresserbriefeSchreib-Werkstatt: Erpresserbriefe leicht gemacht 😉 … endoplast

Religion und Kirche: Klerikale Produktpiraterie … hpd

Tunesien: Sozialdemokraten, der Westen und die Revolution analysiert Werner Jurga im … vorwärts

Blogger-Szene: Schleichwerbesumpf? … meedia

NRW-CDU: Schwarze Verwerfungen … postvonhorn

150 Jahre Rudolf Steiner: Sage niemand, er habe es nicht gewusst … ruhrbarone

Bürger-Blogger: billig und willig beim Hamburger Abendblatt … turi

Hagen: künftig ohne ICE-Verkehr? … doppelwacholder

Das Erdgas-Wunder in NRW: Die Multis haben sich NRW aufgeteilt, heißt es. Exxon will beispielsweise im Münsterland Gas fördern, die Wintershall Holding GmbH im Sauerland. Wieso eigentlich die, fragt sich da doch mancher Bürger? Wem gehört das Land? Etwa den Öl- und Gas-Konzernen!? Warum, wenn es denn schon sein muss, fördern das Land NRW oder die Bundesrepublik Deutschland nicht selbst den Rohstoff Gas und befördern damit auch den Staatshaushalt aus den Schulden? Warum machen wir, warum macht der Staat so ein Riesengeschäft nicht selbst? Lächerliche 0,3 Cent pro Kubikmeter reinem Erdgas sind laut Zeitungsberichten als Förderabgabe an die Kommunen zu zahlen … sbl

Umleitung: Ethik als Reli-Light, Robert Zion, Kirche gegen Spiegel, Gorch Fock, Hertie Meschede und mehr.

Baumgruppe in Altastenberg. (foto: zoom)
Baumgruppe in Altastenberg. (foto: zoom)

Ethikunterricht als Religionsunterricht light mit gleichem Lehrerpersonal? Die Religion habe an „Strahlkraft“ verloren – um Werte zu vermitteln, solle der Ethikunterricht flächendeckend eingeführt werden. Wer unterrichten darf, ist umstritten …  diepresse

Deutschland und Afghanistan: Über den Zustand eines Landes und seiner Armee bloggt Robert Zion beim … freitag

Landgericht Hamburg verbietet Spiegel über „Schweigeverträge“ zu schreiben: Niemand auf der Welt verfügt über mehr Erfahrung mit Zensur als die Katholische Kirche. Besonders in der Dösese Regensburg scheint man sich mehr um lästernde Worte als um lüsternde Prediger zu sorgen … kanzleikompa

Gorch Fock: „Meine Tochter fällt da nicht einfach runter“, ist sich die Mutter der 25-jährigen Offiziersanwärterin sicher … ruhrbarone

Hagen: Verwaltung räumt falsche Zahlen fürs Museum ein … doppelwacholder

Dorfmedien im Nachbartal: die Kleinsten werden die Ersten sein … wiemeringhauser

Hertie-Haus Meschede: neuer Investor? … wpMeschede