Betriebsrätekonferenz der Sauerländer SPD: Arbeit und Ausbildung wertschätzen

Ulrich Hampel, Gewerkschaftsbeauftragten der NRW-Landesgruppe

Meschede. (spd_pm) Vollbeschäftigung, gute Arbeit und eine starke Mitbestimmung sind wesentliche Ziele der SPD-Bundesfraktion, damit jeder von seiner Arbeit selbstbestimmt und sicher leben kann.

(Pressemitteilung der SPD)

Gerade auch für ländliche Regionen gilt es, Rahmenbedingungen für eine zukunftsfähige Wertschöpfung und damit Arbeitsplätze zu gestalten. Beschäftigte mit Zeitverträgen machen ihre Arbeit gut und gewissenhaft wie alle anderen, trotzdem haben sie eine ungewisse Zukunft. Daher erfordert insbesondere die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung noch einmal besonderes Engagement. Ebenso die Rentenpolitik.

Die Betriebsrätekonferenz der Sauerländer SPD findet am Freitag, 5. Mai 2017 um 10:30 Uhr im Hennedamm Hotel (Am Stadtpark 6) in Meschede statt. Titel der Veranstaltung lautet „Betriebsrätekonferenz- Arbeit und Ausbildung wertschätzen“.

Gemeinsam mit seinem Fraktionskollegen und Gewerkschaftsbeauftragten der NRW-Landesgruppe Ulrich Hampel, der viele Jahre als Bergmann und für die Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie und Energie (IG BCE) als Bezirksleiter gearbeitet hat, möchte Dirk Wiese über die arbeitsmarkt- und ausbildungspolitischen Initiativen und Positionen der SPD-Bundestagsfraktion informieren. Dazu lädt er alle Interessierten in guter Tradition zur jährlichen Betriebsrätekonferenz nach Meschede ein.

Im Briefkasten: HSK-SPD lädt zu Wahlkreisdelegiertenkonferenzen ein.

Meschede. (spd_pm) Am Samstag, den 18. Juni 2016 lädt die SPD im Hochsauerlandkreis ab 9:30 Uhr zu ihren Wahlkreisdelegiertenkonferenzen in die Schützenhalle nach Meschede-Olpe ein.

Dabei stehen die Wahlen der Kandidaten für die Wahlkreise 124 (Arnsberg, Eslohe, Schmallenberg, Sundern, Wenholthausen) und 125 (Bestwig, Brilon, Hallenberg, Marsberg, Medebach, Meschede, Olsberg, Winterberg) im Mittelpunkt. Als Kandidaten für den Wahlkreis 124 sind bisher Margit Hieronymus (Arnsberg), Gerd Stüttgen (Arnsberg), Nathalie Evers-Stumpf (Eslohe) und Felix E. Werker(Arnsberg) vorgeschlagen, für den Wahlkreis 125 ist bisher Peter Newiger (Olsberg) vorgeschlagen.

„Als älteste Partei des Sauerlandes wollen wir am Samstag den offiziellen Startschuss für den Landtagswahlkampf geben. Wir wollen ein starkes Sauerland. Weltoffen und heimatverbunden. Wir wollen Fortschritt und Gerechtigkeit vor Ort verbinden, die Zuversicht ausstrahlt, die Probleme pragmatisch anpackt und nicht wie Landrat Karl Schneider resigniert sagt: Wir schaffen das nicht.“, so der heimische Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Sauerländer SPD Dirk Wiese (MdB).

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Aktuelle Informationen stets unter www.hsk-spd.dewww.dirkwiese.de, bei Facebook unter “SPD im Sauerland” sowie in den heimischen Medien.

Diskussionsstoff? Sauerländer SPD: Wir brauchen einen starken Staat!

StarkerStaat20160530Heute habe ich die unten abgedruckte[1] Pressemitteilung(PM) der Sauerländer SPD erhalten. Ich würde mir wünschen, dass die LeserInnen des Blogs sich dazu äußern.

Meine eigenen spontanen Gedanken stelle ich voran, halte sie aber nicht für der Weisheit letzten Schluss.

“Starker Staat!” – das hört sich für mich nach Kraftmeierei an. Mir genügt ein funktionsfähiger Staat. “Starker Staat” ist vielleicht ein bisschen Rhetorik Richtung AfD-Sympathisanten.

Ich vermute, dass Funktionen unseres Staates durch “Verschlankungenen” nicht mehr optimal funktionieren. Ein fürchterliches Beispiel war das Versagen des Berliner LaGeSo bei der (Nicht-)Bewältigung der “Flüchtlingskrise”.

Die in der Pressemeldung angesprochenen Polizei (s.u.) als Teil der Exekutive befindet sich wahrscheinlich wirklich in der Krise. Soweit ich das aus Gesprächen mit Polizisten mitbekomme, sind die Wachen unterbesetzt und die KollegInnen unter Stress. Kein guter Zustand. Aber der Staat ist mehr als die Polizei. Wer “Starker Staat!” sagt und “Polizei” schreibt, springt meiner Meinung nach zu kurz.

Weiterhin vermisse ich in der PM den Zusammenhang von Kriminalität und sozialer Frage. Das müsste eigentlich ein Kernanliegen der Sozialdemokratischen Partei sein. Meine (Teil-) These: Eine Erhöhung der sozialen Ungleichheit führt zu erhöhter Kriminalität.

Weiterhin hätte ich gerne statistische Grundlagen für die Frage, wie sich die Kriminalität im Sauerland entwickelt hat. Ist sie mehr geworden? Oder berichten die Medien aus Gründen nur verstärkt über Zwischenfälle?

Als ich mich kürzlich mehrere Tage hintereinander in Meschede aufhielt, dachte ich: Was für ein Unterschied ist doch die subjektiv wahrgenommene Mescheder Wirklichkeit (friedlich) zu dem Bild, welches die Medien von der Stadt an der Ruhr zeichnen (Angsträume).

Soweit mein 5 Cent. Vielleicht fällt euch noch mehr und/oder anderes ein.

Sauerländer SPD: Wir brauchen einen starken Staat!

Die Äußerungen anderer Parteien im Hinblick auf die Vorfälle in Meschede stoßen bei der Sauerländer SPD auf Unverständnis. Fordert die sogenannte Alternativ-Partei doch in ihrem Wahlprogramm massive Steuersenkungen und eine Privatisierung öffentlicher Aufgaben. “Wie man dann aber wichtige und notwendige Aufgaben, insbesondere mehr Personal finanzieren will, darüber nur tiefes Schweigen. Sicherheit gibt es aber nicht zum Nulltarif!” so der Landtagsabgeordnete Gerd Stüttgen (MdL). Dabei trifft die alltägliche Kriminalität und insbesondere der Einbruchdiebstahl die Menschen in ihrem Sicherheitsempfinden. “Unsere Antwort muss darum ein starker Staat sein, der personell gut aufgestellt ist. Das ewige Gerede von einem schlanken Staat gehört hoffentlich der Vergangenheit an.”, so der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese (MdB). Auf Druck der SPD hat der Bund gerade erst die Stellen der Bundespolizei massiv erhöht. 

Aus Sicht der Sauerländer SPD leistet die Polizei im Hochsauerlandkreis eine hervorragende Arbeit. Allerdings weist die SPD daraufhin, dass die Anforderungen, insbesondere die Fahrtzeiten, in einem Flächenkreis andere sind, als in der Großstadt. “Hier müssen wir uns immer wieder dafür einsetzen, dass die Präsenz in der Fläche besteht und bestehen bleibt und sich dies auch im Personalschlüssel und in der Sachausstattung wiederfindet.”, so Michael Stechele (Fraktionsvorsitzender der SPD im Rat der Stadt Sundern) und Jürgen Lipke (Fraktionsvorsitzender der SPD im Rat der Stadt Meschede). Und Gerd Stüttgen ergänzt: “Die heimische CDU vergisst gerne, dass unter schwarz-gelb von 2005-2010 kontinuierlich Personal abgebaut wurde. Erst unter der jetzigen Landesregierung nimmt die Anzahl der Stellen wieder zu. Fakt ist auch, dass im Jahre 2015 1.892 PolizeianwärterInnen neu eingestellt wurden. In diesem Jahr werden es 1.920 sein. Beide Male Rekord.”

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[1] “abgedruckt” wird im Zeitalter der Digitalisierung immer mehr zur Metapher für das Veröffentlichen “wie auch immer”. Ich mag den Ausdruck “abgedruckt”, und deswegen verwende ich ihn hier.

Und noch zwei PMs: Vorstandssitzung der Sauerländer SPD & Dirk Wiese lädt zur Digitalen Sprechstunde

Vorstandssitzung der Sauerländer SPD

Am 19. November trifft sich der Vorstand der Sauerländer SPD zu seiner nächsten regulären Sitzung um 18:30 Uhr in der Gaststätte Zum Pulverturm in Meschede.

Der Bericht vom Perspektivkongress der SPD in Mainz, die Qualifizierungsoffensive der SPD-Südwestfalen sowie die aktuelle Flüchtlingssituation sind Themenschwerpunkte der Sitzung.

Der Vorstand der Sauerländer SPD tagt wechselnd an verschiedenen Orten im Hochsauerlandkreis.

Informationen zur Sauerländer SPD gibt es immer aktuell unter www.hsk-spd.de.

Dirk Wiese lädt zur Digitalen Sprechstunde

Der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese lädt am 25. November um 19:00 Uhr zu seiner zweiten digitalen Bürgersprechstunde.

Im Zeitraum von 19:00 bis 21.00 Uhr können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger mit Fragen, Kritik und Anregungen über www.dirkwiese.de in die Sprechstunde einloggen.

“Es ist mein Angebot, um neben den regulären Bürgersprechstunden mit noch mehr Bürgerinnen und Bürgern im Sauerland ins Gespräch zu kommen. Dabei haben Sie die Möglichkeit mit mir in einem öffentlichen Chat ganz bequem von zu Hause oder mit dem Smartphone zu diskutieren. Nach der erfolgreichen Premiere freue ich mich jetzt auf die Neuauflage”, so Dirk Wiese.

Aktuelle Informationen vom Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese sowie über die SPD im Hochsauerland befinden sich im Internet unter www.dirkwiese.de und www.hsk-spd.de

SPD-Fraktion vor Ort: Quo vadis Europa?… oder immer wieder Griechenland?

Carsten Schneider, dem stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion für Haushalt, Finanzen und Euro (foto: spd)
Carsten Schneider, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion für Haushalt, Finanzen und Euro (foto: spd)

Der Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese lädt zusammen mit seinem Kollegen Carsten Schneider, dem stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion für Haushalt, Finanzen und Euro, zu einer Diskussionsrunde am Donnerstag, den 17.09.2015 um 18.30 Uhr ins Kolpinghaus in Brilon ein.

Thema werden die aktuellen Entwicklungen in Griechenland und die Zukunft Europas sein.

Die Griechenlandkrise hat Europa auf eine harte Bewährungsprobe gestellt. Gerade Schwachstellen der europäischen Architektur wurden zutage gefördert. Die erste Schwachstelle betrifft das Ende der wirtschaftlichen Angleichung zwischen den EU-Staaten und insbesondere den Ländern der Eurozone. Dabei handelt es sich nicht um eine abstrakte Frage:

Arbeitslosigkeit gehört zum Alltag von Millionen von Menschen, insbesondere unter Jugendlichen. Die zweite Schwachstelle stellen die politischen Spannungen dar: innerhalb der Mitgliedstaaten, wo anti-europäische Kräfte im Aufwind sind, und in der Union selbst. Die Beispiele Griechenland und Großbritannien zeigen bei all ihren Unterschieden, dass zunehmend der Eindruck vorherrscht, dass das übergeordnete europäische Interesse und nationale Interessen auseinander driften.

Diesem Eindruck stehen die Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen entgegen: Sie haben ein überragendes Interesse daran, dass Europa zusammenhält. Vor dem Hintergrund möchte der Abgeordnete Dirk Wiese gemeinsam mit seinem Kollegen Carsten Schneider mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen, um Probleme und ihre Lösungsansätze zu diskutieren und laden dazu alle Bürgerinnen und Bürger herzlich ein. Zusammen mit den beiden Abgeordneten sitzen Bernd Hartmann, Vorstandsassistent Sparkasse Hochsauerland und Thomas Bakaras, griechischer Gastwirt aus Meschede auf dem Podium.

Aktuelle Informationen vom Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese sowie über die SPD im Hochsauerland befinden sich im Internet unter www.dirkwiese.de und unter www.hsk-spd.de

Pressemitteilung: Wirtschaftsempfang der Sauerländer SPD

Dirk Wiese, Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Hochsauerlandkreis, ist Pate im PPP. (foto: spd)
Dirk Wiese, Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Hochsauerlandkreis (foto: spd)

Meschede. (spd_pm) Am 24. August 2015 wird der NRW Minister für Wirtschaft, Industrie, Mittelstand und Handwerk, Garrelt Duin, das Sauerland besuchen.

Im Anschluss an die Visite bei der Firma ITH lädt der heimische Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Wirtschaftsausschuss, Dirk Wiese, gemeinsam mit dem SPD-Bürgermeisterkandidaten für Meschede, Herrn Heinz-Jürgen Lipke, zum Wirtschaftsempfang der Sauerländer SPD in das Hennedammhotel nach Meschede, ein.

Im 21. Jahrhundert steht das Wirtschaftsmodell der Sozialen Marktwirtschaft vor grundlegenden Veränderungen: Der demografische Wandel, technischer Fortschritt – insbesondere die Digitalisierung -, die Knappheit von natürlichen Ressourcen und die zunehmende Internationalisierung stellen Wirtschaft, Gesellschaft und Staat gleichermaßen vor große Herausforderungen. Damit dieser Wandel auch vor Ort im Sauerland gelingt, braucht es einen intensiven Austausch und neue Formen des Zusammenwirkens von Wirtschaft und Politik. Hierzu trägt auch das neugegründete Wirtschaftsforum der SPD bei. “Das Wirtschaftsforum der SPD vertritt kleine Unternehmen, Mittelstand und Großkonzerne gleichermaßen. Hier versammeln sich Unternehmerinnen und Unternehmer, Managerinnen und Manager, Selbständige sowie Freiberufler. Sie eint das Verständnis, dass Wirtschaft immer auch dem Gemeinwohl und dem Zusammenhalt der Gesellschaft verpflichtet ist. Sie übernehmen mit ihrem Engagement und ihrer Kompetenz gesellschaftliche Verantwortung. Und sie leisten damit ihren Beitrag für Erneuerung und Zusammenhalt in Deutschland. Und im Gegensatz zum Wirtschaftsrat der CDU darf man bei uns mitreden und man wird auch gehört!”, so Dirk Wiese (MdB).

Was macht die Bundes-, was macht die Landespolitik und was sind die Ideen und Konzepte von Bürgermeisterkandidat Jürgen Lipke für den Wirtschaftsstandort Meschede.

Darüber wird es an diesem Abend im direkten Dialog mit dem Minister einen Gedankenaustausch geben. Beginn ist um 18 Uhr. Um vorherige Anmeldung wird gebeten unter dirk.wiese@bundestag.de.

Aktuelle Informationen vom Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese sowie über die SPD im Hochsauerland befinden sich im Internet unter www.dirkwiese.de  und unter www.hsk-spd.de.

PM: Sauerländer SPD für Reaktivierung der Röhrtalbahn

Rainer Mühlnickel, verkehrspolitischer Sprecher der Sauerländer SPD (foto: spd)
Rainer Mühlnickel, u. a. verkehrspolitischer Sprecher der Sauerländer SPD (foto: spd)

Meschede. (spd_pm) Auf dem Parteitag der Sauerländer SPD in Altastenberg haben die Delegierten einstimmig die Reaktivierung der Röhrtalbahn unterstützt.

Die Sauerländer SPD sieht es als möglich und realistisch an, die Röhrtalbahn für den Personenverkehr zu reaktivieren. Es sei eine große Chance für Sundern und Umgebung, für die Zukunft mehr Mobilitätsangebote zu entwickeln.

Die Aufnahme des Schienenpersonennahverkehrs zwischen Sundern und Neheim-Hüsten und weiter bis Dortmund Hbf würde beispielsweise die Tourismuswirtschaft und die Innenstadt Sunderns durch Kaufkraftzuflüsse stärken.

„PM: Sauerländer SPD für Reaktivierung der Röhrtalbahn“ weiterlesen

Tagesfahrt mit der SPD an Ahr und Drachenfels zum ehemals geheimen Regierungsbunker bei Ahrweiler.

Zwischen Weinbergen, Kirche und Regierungsbunker: Ahrweiler (foto: zoom)
Zwischen Weinbergen, Kirche und Regierungsbunker: Touristen lieben Ahrweiler (foto: zoom)

Brilon. (spd_pm) Am Dienstag, dem 08. Juli 2014 bietet die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen im SPD Unterbezirk-Hochsauerlandkreis für alle Mitglieder und Freunde der SPD eine Tagesfahrt zur Dokumentationsstätte Regierungsbunker nach Bad Neuenahr-Ahrweiler an.

Eine umfangreiche Dokumentation und Originalgegenstände am Originalschauplatz informiert am Standort Ahrtal über ein besonders Kapitel unserer deutschen Geschichte, nicht zuletzt da dieses Bauwerk einen elementaren Teil eines weltweiten Drohszenarios der Supermächte in Ost und West darstellte. Der Regierungsbunker im Ahrtal war das geheimste Bauwerk in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland.

Weiterhin ist ein Ausflug zum Siebengebirge mit Ziel Drachenfels (Königswinter) Bestandteil des Tagesausflugs. Hier erwartet die Teilnehmer ein unvergessliches Panorama bei hoffentlich bestem Wetter.

Den Beitrag zur Deckung aller Kosten (Hin- u. Rückreise mit einem modernen Reisebus, Eintrittskarten für den Regierungsbunker, die Berg- u. Talfahrt der Drachenfelsbahn) ist für Mitglieder auf 45 EUR und Nichtmitglieder auf 50 EUR festgesetzt worden. Ebenfalls im Reisepreis enthalten ist eine kleine Stärkung bei Kaffee und einem guten sauerländer Frühstück.

Anmeldungen werden zeitnah von Ralf Wiegelmann unter 02961-9119790 oder 0160-96297088 entgegengenommen. Alternativ besteht auch die Möglichkeit das Interesse via Email unter ralfwiegelmannbrilon@gmail.com anzuzeigen.

Weitere Informationen zur AfA-Hochsauerlandkreis erhalten Sie steht´s aktuell unter www.afa-hsk.de oder auf der FACEBOOKSEITE „AfA-Hochsauerlandkreis“.

„Forst- und Holzwirtschaft in Südwestfalen – Wertschöpfung mit Zukunft?“

In unserem BriefkastenBrilon. (spd_pm) Am 16. Juli 2013 um 18 Uhr lädt die SPD im Hochsauerlandkreis zu einer Podiumsdiskussion zum Thema „Forst- und Holzwirtschaft in Südwestfalen – Wertschöpfung mit Zukunft?“ in den Bürgersaal ins Rathaus der “Stadt des Waldes” Brilon.

Hierzu sind alle Bürgerinnen und Bürger aus nah und fern herzlich eingeladen.

Mitdiskutieren werden Annette Watermann-Krass MdL, (forstpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion), Dirk Wiese (Vorsitzender der SPD im Hochsauerlandkreis und heimischer Bundestagskandidat), Franz Schrewe (Bürgermeister der Stadt Brilon und Präsident des Europäischen Kommunalen Waldbesitzerverbandes FECOF) und Hans-Georg Pieper (Geschäftsführer Pieper Holz GmbH – Assinghausen).

Nordrhein-Westfalen ist stark in Sachen Holz. 27 Prozent der Fläche Nordrhein-Westfalens ist mit Wäldern bedeckt. Südwestfalen und das Sauerland bilden dabei eine der landesweiten Schwerpunktregionen der Holzwirtschaft. Holz ist ein zukunftsträchtiger und vielseitiger Rohstoff und wächst in unseren heimischen Wäldern immer wieder nach. Dabei wird CO2 eingelagert und trägt zum globalen Klimaschutz bei. Die Holzwirtschaft leistet einen wichtigen Beitrag zur nordrhein-westfälischen Wirtschaft, schafft und sichert Arbeitsplätze und fördert eine nachhaltige regionale Entwicklung.

Wie können die unterschiedlichen Aspekte der Waldnutzung berücksichtigt werden?
Wie kann die Wertschöpfungskette in der Holzwirtschaft noch optimiert werden? Diese und weitere Fragen werden im Rahmen einer Podiumsdiskussion erörtert. Hierüber wollen wir mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern aus nah und fern sprechen.

Weitere Informationen auch unter www.hsk-spd.de und unter www.dirkwiese.de.

SPD Hochsauerland wirft CDU “Fracking durch die Hintertür” vor.

In unserem BriefkastenIn einer aktuellen Pressemitteilung wirft die SPD im Hochsauerlandkreis der CDU “Fracking durch die Hintertür” vor, da sie den Gesetzentwurf zur Neuregelung der Gasförderung aus tiefen Gesteinsschichten vertagt habe.

Dass die Unionsfraktion entschieden habe, den Entwurf nicht mehr in dieser Wahlperiode einzubringen, liege nicht daran, dass die Union Fracking ablehne, sondern offensichtlich daran, so die SPD, dass der bereits fertige Entwurf zur Neuregelung vor der Bundestagswahl zu heikel und die Angst vor der Quittung am Wahlsonntag zu groß gewesen wäre.

Wörtlich:

Denn die Risiken für Mensch und Natur sind groß, wie auch jüngste Erfahrungen aus den USA zeigen. Brennende Wasserhähne und ungenießbares Trinkwasser sind in dortigen Abbaugebieten keine Seltenheit. Auch der ausschließlich mit anerkannten Wissenschaftlern besetzte Umweltrat warnte jüngst vor dem Fracking. Wesentliche Fragen bei der Förderungsmethode seien momentan völlig ungeklärt. So sei zum Beispiel völlig offen, wie verhindert werde, dass die eingesetzten Chemikalien das Trinkwasser gefährden. Darüber hinaus sei das Verfahren auch kein sinnvoller Beitrag zur Bewältigung der Energiewende, wie dies von der CDU behauptet wird. Denn die Gewinnung von Schiefergas würde in Deutschland weder die Energiepreise senken, noch könne sie einen nennenswerten Beitrag zur Versorgungssicherheit in Deutschland leisten.

Das alles scheine der schwarz- gelben Koalition egal zu sein. Die Hintertür zur nächsten Wahlperiode stehe offen, denn dort wollen CDU und FDP einen erneuten Vorstoß mit gleichem Gesetzentwurf.

Für die HSK SPD hingegen sei klar: Risiken für Mensch und Natur sind hier viel zu groß. Eine etwaige Kontaminierung des Grundwassers durch Fracking im HSK wäre der GAU für Mensch und Natur und obendrein der Todesstoß für die starke Tourismusbranche im HSK.

Deshalb bleibe die Sauerländer SPD auf Kurs und lehne vor und nach der Wahl Fracking in Gänze ab.