Am vergangenen Wochenende hat der Bundesparteitag der SPD in Berlin stattgefunden. Wie zu erwarten war, ist der Kurs der SPD von #NoGroko über #MayBeGroKo zu #LetsTalkAboutGroko gerutscht. Kommen jetzt vier Jahre #GähnGroko?
Ich denke, dass es erneut eine Große Koalition geben wird, allerdings wird es wahrscheinlich in den kommenden Jahren nicht so ermüdend zugehen, wie in den letzten Legislaturperioden.
Die äußeren und inneren Bedingungen sind sehr, sehr instabil geworden: Extrem autoritäre Führungsfiguren wie Trump, Orban und Erdogan. Europa auf der Kippe zwischen Zerfall und demokratischer Erneuerung. Ökonomische Neusortierung der Welt. China als neuer Super-Player. Strukturprobleme Deutschlands. Außenhandelsüberschuss bei gleichzeitigen aggressivem Sozial- und Lohnabbau im Inneren. Anwachsen rechtspopulistischer und Nazi-Strömungen und Parteien. Der Boden, auf dem unsere Demokratie steht, verwandelt sich zunehmend in Treibsand.
Dazu bei Gelegenheit mehr.
Zurück zum Bundesparteitag der SPD.
Mit Reinhard Brüggemann, Max Bunse, Dirk Wiese (MdB), Birgit Sippel (MdEP), Rainer Mühlnickel und Peter Helbing war auch eine Delegation der Sauerländer SPD vor Ort.
Bereits am Sonntag zuvor hatten die Mitglieder der Sauerländer SPD unter Ausschluss der Öffentlichkeit und der Medien bei einer Versammlung im Kreishaus für ergebnisoffene Gespräche zur Bildung einer Regierung geworben.
Wie es der Zufall wollte, hat diesen Kurs der Parteitag mit großer Mehrheit angenommen.
„In der nächsten Zeit wird jetzt über die Möglichkeiten einer Regierungsbildung gesprochen werden. Dabei kommt es auf die Inhalte an,“ betont Juso-Vorsitzender Max Bunse. Dazu würden die Mitglieder eng eingebunden. So soll vor der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen erneut ein Parteitag entscheiden.
„Die Einbindung der Genossinnen und Genossen ist richtig und wichtig. Diese Initiative ging federführend von der NRWSPD aus. Gut so,“ freute sich Reinhard Brüggemann (Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion im HSK).
„Ein klares Bekenntnis zur Stärkung Europas, Verbesserungen in der Pflege, ein Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit oder die Einführung einer Bürgerversicherung sind nur einige Themen über die jetzt ergebnisoffen gesprochen werden muss,“ erklärt der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese.
Wie es ein weiterer Zufall will, haben sich in der Pressemitteilung der SPD lediglich die Männer der SPD zu Wort gemeldet. Das feministische Sauerland hätte noch gerne die Meinung von Birgit Sippel erfahren.
Alle Fragen, Anregungen und Herzensangelegenheiten können die SauerländerInnen bei der nächsten digitalen Sprechstunde mit dem Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese loswerden.
Hier der Deal:
Vor dem Hintergrund der Ergebnisse des SPD-Bundesparteitages lädt der heimische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Dirk Wiese, am 14. Dezember 2017 zur digitalen Bürgersprechstunde ein.
Im Zeitraum von 10:00 bis 12.00 Uhr können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger über www.dirkwiese.de in die Sprechstunde einloggen um mit Dirk Wiese über die Ergebnisse des SPD-Bundesparteitages zu diskutieren, Fragen, Kritik und Anregungen zu äußern und in den Gedankenaustausch über die Politik der Zukunft treten.
„Es ist mein Angebot, um neben den regulären Bürgersprechstunden und Terminen vor Ort mit noch mehr Bürgerinnen und Bürgern im Sauerland ins Gespräch zu kommen. Dabei haben Sie die Möglichkeit mit mir in einem öffentlichen Chat ganz bequem von zu Hause oder mit dem Smartphone zu diskutieren. Ich freue mich wieder auf einen richtig guten Austausch!“, sagt Dirk Wiese.
Weitere Informationen unter www.dirkwiese.de bei Facebook unter www.facebook.de/dirkwiesespd. und bei Twitter unter www.twitter.com/dirkwiese4
