Wer dieses Blog regelmäßig verfolgt, wird vielleicht bemerkt haben, dass wir ab und an versuchen, das Wirken rechtsextremer Gruppierungen und Parteien zu dokumentieren.
Wir argumentieren, so gut es geht, gegen antisemitische und sogenannte antizionistische Positionen (siehe den Vortrag von Prof. Julius Schoeps).
Viele informative Hinweise für den Hochsauerlandkreis kamen und kommen von den Journalisten der Plattform „NRWrechtsaußen„. Die Website dokumentiert kontinuierlich rechtsextreme bzw. neonazistische Umtriebe, verzichtet dabei aber weitgehend auf die Auseinandersetzung mit den dahinter stehenden Ideologien.
Man sieht gewissermaßen wie die braune Maschinerie läuft, aber nicht, was sie antreibt.
Im Netz gegen Nazis – bei NRWrechtsaußen verlinkt – haben wir heute eine ältere, aber durchaus noch immer lesenswerte Auseinandersetzung mit den ideologischen Positionen von „Pro NRW“ gefunden.
Zur Erinnerung: „Pro NRW“ verfügt mit dem Überläufer Alexander von Daake aus der Wählergemenschaft „Meschede braucht Zukunft“ (MbZ) einen Abgeordneten im Mescheder Stadtrat.
“ … Die Partei „Pro NRW“ weist das Etikett „rechtsextrem“ von sich, verkauft sich als angeblich demokratische Alternative zu „Altparteien“. Dabei nimmt sie es mit demokratischen Werten nicht wirklich genau, argumentiert aber geschickt verwirrend. Licht ins Dunkel bringt die Handreichung „Pro NRW erneut auf Stimmenfang“ der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus Köln anlässlich eines „Pro NRW“-Flugblattes, das sich an Schülerinnen und Schüler wendet … “
In Zeiten, in denen der Rechtspopulismus deutlich als Sarrazinismus in der Mitte der Gesellschaft angekommen ist und auch weite Teile der SPD erfasst hat (Sarrazin ist ein Kind der SPD und lebt immer noch in ihrem Schoß) , ist es wichtig, sich mit den ideologischen Grundlagen dieser gefährlichen Entwicklung auseinanderzusetzen. Menschen wie von Daake sind keine politischen Retorten-Kreaturen, sondern auf dem Humus unserer Gesellschaft gewachsen.
Macht Angst, nicht vor dem Clash of Civilizations, sondern Angst vor der Gewalt der Barbaren. Die Barbaren sind unter uns, im Zweifelsfalle wir selbst, wenn wir unsere Mitmenschen nur noch in Stereotypen einordnen und wahrnehmen.
Laut Rudolph versucht die CDU selbst den Entwurf des Gemeindefinanzierungsgesetzes (GFG) parteipolitisch zu instrumentalisieren, den der Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU allerdings als „gerecht“ bezeichnet hatte. Rudolph will stattdessen an Fakten erinnern, die den beiden Landtagsabgeordneten im Eifer des Gefechts wohl entfallen seien:
Schon ein genauer Blick auf die Zahlen für die jeweilige Gemeinde im HSK zeigt: Von einer Benachteiligung des ländlichen Raums kann keine Rede sein, wenn Arnsberg gewinnt, aber Gelsenkirchen verliert.
Es fließt nicht weniger Geld ins System, sondern mehr: Die Kommunen erhalten insgesamt 323 Millionen Euro mehr als im letzten Haushaltsjahr der Regierung Rüttgers.
Das Land hat allen Kommunen mit 300 Millionen geholfen. Dadurch wurden Kürzungen von Schwarz-Gelb rückgängig gemacht. Dieses Geld haben die Kommunen schon auf ihren Konten verbucht – trotz Klage der CDU-Landtagsfraktion gegen den Landeshaushalt!
Die statistischen Grundlagen, mit denen die Zuweisungen für die Kommunen berechnet werden, mussten aktualisiert werden. Das Land folgt endlich den Vorgaben des Verfassungsgerichtshofs NRW, jedoch keiner politischen Einflussnahme. Diese Anpassung akzeptieren auch die kommunalen Spitzenverbände. Denn es geht um eine gerechte Finanzausstattung.
Das gilt nicht nur für die Soziallasten, sondern ebenso für die Hebesätze bei den Kommunalsteuern. Infolge der landesweit gestiegenen Realsteuersätze ist eine Anpassung der fiktiven Hebesätze erforderlich geworden. Das ist Mathematik und nicht Politik!
Die Umverteilungswirkung infolge der Neuberechnung der Soziallasten hätte ein Volumen von 250 Millionen Euro ausgemacht, von dem überwiegend die kreisfreien Städte profitieren. Tatsächlich werden „nur“ 130 Millionen neu verteilt, um die Auswirkungen abzumildern. Das wiederum ist eine politische Maßgabe der neuen Landesregierung, die sicher noch zu Diskussionen seitens der kreisfreien Städte führen kann. Sie hilft aber dem kreisangehörigen Raum.
Das Kernproblem für die kommunalen Finanzen liegt darin, dass die kommunalen Aufgaben größer sind als die dafür bereitgestellten Mittel. Die wirklichen Kostentreiber sind Entscheidungen auf der Bundesebene. Würde es dazu kommen, die Kosten für die Grundsicherung im Alter vom Bund zu übernehmen, würden die Kommunen um 3,8 Milliarden Euro bundesweit entlastet. Städtetag sowie Städte- und Gemeindebund haben gerade erst die Entlastung von den Sozialkosten gefordert, was von der SPD unterstützt wird.
Tom Spencer/Texas: Gedanken zum Attentat in Arizona (foto: spencer)
Denton. (tom) I have been up here listening to the news. All of the networks have their political shows on Sunday mornings and they have been full of comments on and discussion of the terrible event in Tucson.
All comments from reasonable people are calling for a dialing down of the heated rhetoric. There was some talk show radio host (who’s name I forget) on CNN’s „Reliable Sources“ who was accusing the President and his wife of using speech which was inciting people and he was close to yelling and our own Dick Armey was on „This Week“ on ABC saying that people have „legitimate concerns about the policies, they should be expressing, but hopefully they will be more civilly done.“
So my answer to your question of „has anything changed in the US?“ … is, unfortunately no. I have to say the verbal behavior of radio talk shows and the internet have not been beneficial to the process of „civil“ government. Talk by candidates about 2nd Amendment remedies against the „Government“ are inflammatory and as a former psychologist I know that verbal behavior is just as much a physical behavior as getting up and moving about your living room. We are all just critters. We are susceptible to verbal and other physical stimuli … just as is our household pet.
In spite of my dour frame of mind, I wish ya’ll a more positive and peaceful 2011.
Schlaglöcher auf der L740 Richtung Altenfeld. (foto: zoom)
Die Sprache der Macht: Ein hübscher Name ist schon mal viel wert. Selbst Kriege werden heute werbeträchtig etikettiert. Früher benannte man eine Schlacht meist schlicht nach dem Austragungsort: Issos, Amselfeld, Verdun, Stalingrad. Heute steckt die PR bereits im Etikett: „Operation Desert Storm“, „Operation Iraqi Freedom“, „Operation Enduring Freedom“. Public Relations ist überall. Tom Schimmeck bei … gegenblende
Für Fußballverrückte: BVB total! – der TV-Sender für alle Borussia Dortmund-Fans startet zur Rückrunde bei Entertain (Telekom) … pottblog
Euro unter Beschuss: 2010 war ein Annus horribilis für die Europäische Währungsunion. Die Staatsfinanzierung von Griechenland, Irland und Portugal hat de facto die EZB übernommen, während die solventen EU-Staaten schon jetzt für Forderungen in Billionenhöhe bürgen … spiegelfechter
Richard David Precht: Wer bin ich, und warum weiß ich nicht, was ich rede? … WissensLogs
Gabrielle Giffords, Arizona: Im Fadenkreuz von Sarah Palin … huffingtonpost
Niedriglöhne: belasten Haushalt der Stadt Hagen … doppelwacholder
Am braunen Rand: Pro NRW will FDP beerben … NRWrechtsaußen
ARD-exclusiv: „Der Drückerkönig und die Politik“ – zu Maschmeyer und seinen Helfern in Politik und Wissenschaft … nachdenkseiten
Ein Besuch bei der SPD: Es gibt ein Ziel einer besseren Gesellschaft – nicht die Utopie eines Idealstaates, sondern etwas ganz Reales. Aber dieses Ziel haben die Sozialdemokraten seit Jahrzehnten nicht mehr verfolgt … misik
WAZ vernichtet Informationen: Westropolis ist dann mal weg … ruhrbarone
Linke Hass-Musik?Nichts Neues unter der Sonne also! Die geschrammelte »Hassmusik« (ZEIT) ist, war und wird eines gewiss nie: politisch, geschweige denn mehr als pseudo-links. Man könnte das wissen, alternativ: recherchieren … sprusko
Marsberger Posse: Aus für den Bewerber. Seinen Job bei der Stadt Meschede habe er sicher … wpBrilon
Eine Schulform strauchelt: Hauptschule Siedlinghausen bald mit Realschulzweig? (archiv: zoom)
Heute Mittag hatten wir die Pressemeldung des Statistischen Landesamts veröffentlicht, waren aber noch nicht genauer auf das Zahlenwerk eingegangen. Da sich die Erhebung auf einen Zeitraum von 30 Jahren bezieht, lässt sich sehr gut ein langfristiger Trend für die Schulformen herauslesen.
Für die Hauptschulen ist der Einbruch mehr als dramatisch. Besuchten im Schuljahr 1980/81 noch 623 974 Schülerinnen und Schüler diese Schulform, sind es in diesem Schuljahr lediglich 188 055 Schüler. Im Vergleich zum letzten Schuljahr betrug der Absturz 6,7 Prozent. Es ist nicht übertrieben zu behaupten, dass die Hauptschule am Ende ist. Den Bildungspolitikern, die zur Zeit noch meinen, die Hauptschule retten zu können, muss man sagen, dass sie einen aussichtlosen Bergauf-Kampf führen – Steilwand ohne Haken und Sicherung.
Es ist dabei wichtig, Ursache und Wirkung nicht zu verwechseln. Der Niedergang der Hauptschule liegt nicht an den uneinsichtigen Eltern, die ihre Kinder nicht an dieser Institution anmelden. Die Eltern haben vielmehr verstanden, und sei es nur intuitiv, dass das deutsche Schulsystem sozial selektiert, und sie wollen ihre Kinder nicht auf die Abwärtsrutsche setzen.
In den letzten Jahren hat es darüber hinaus genügend nationale und internationale Studien und wissenschaftliche Untersuchungen gegeben, die Mängel des bundesdeutschen Bildungssystems schonungslos offen gelegt haben.
Die CDU in NRW ist für ihre Ignoranz gegenüber diesen Entwicklungen und Einsichten von den Wählern abgestraft worden.
Zurück zu den Zahlen, hinein in den Regierungsbezirk Arnsberg.
Hier besuchten 1980/81 noch 139 828 Schüler die Hauptschule. Heute sind es lediglich 41 854. Setzen wir 1980/81 als 100%, so sind es 2010/2011 30%. Gegenüber dem vergangenen Schuljahr beträgt der Absturz 7,3 Prozent. Das sind 0,6 Prozent mehr als der Landesdurchschnitt.
Kampf der Standorte – bildungspolitische Dynamik hinter dem Rücken der Akteure
Gehen wir nun zu Winterberg, Hallenberg, Medebach, Olsberg und Brilon. Diese Orte sind lokal interessant, weil sich hier mit der Einrichtung von Realschulzweigen auf Gemeindeebene ein Kampf um die Schüler entwickelt hat, nachdem der Kreis nach unserer Kenntnis in den letzten Jahren keinerlei koordinierende Schulpolitik betrieben hat. Die Rache des unerledigten Gegenstandes und vielleicht auch der Hochmut des Kreises haben zu großer bildungspolitischer Dynamik hinter dem Rücken der Akteure geführt.
Zurück zu den Zahlen, auf nach Winterberg, Medebach, Hallenberg. In diesem Teil des HSK ist das Rumpfgymnasium Medebach mit dem Geschwister-Scholl-Gymnasium Winterberg zu einem Schulzweckverband zusammengelegt worden worden. Ein Unikum in der Bildungslandschaft NRWs, welches der Stadt Medebach zur Zeit den Erhalt einer „höheren“ Bildungseinrichtung sichert. Außerdem wurde an die Hauptschulen Hallenberg/Medebach ein Realschulzweig angedockt, um unter anderem ein Ausbluten nach Hessen hin zu verhindern.
Wo sind die Hallenberger Realschüler?
Die Realschüler sucht man in der Statistik für Medebach und Hallenberg allerdings vergeblich. Und das liegt an folgendem Vorgehen des Statistischen Landesamtes:
unter Bezug auf Ihre heutige Anfrage kann ich Ihnen mitteilen,
dass in der amtlichen Schulstatistik die Schüler in den sog.
Verbundschulen entsprechend der Schulform gezählt werden.
D. h., dass Schüler im Realschulzweig einer Hauptschule als
Hauptschüler (und umgekehrt) gezählt werden.
Es gibt keine eigene Kategorie für die Hallenberger und Medebacher Realschüler als Zweig der Hauptschule. Allerdings, so eine Mitarbeiterin von IT.NRW, würden diese, jetzt als Hauptschüler geführten Schülerinnen und Schüler, in der „Schulabgängerstatistik“ dann wieder als Realschüler korrekt auftauchen.
So haben wir in Winterberg, Hallenberg und Medebach zur Zeit keine Realschüler in der Statistik.
Mit -11,1 Prozent sind die beiden Winterberger Hauptschulen in diesem Schuljahr ganz dramatisch eingebrochen.
In Medebach wird die Haupschule statistisch nicht geführt, sondern in Hallenberg. Dadurch ist der Zuwachs der Hallenberger Hauptschüler zu erklären. Rechnen wir die Schülerzahlen für 1980/81 von Medebach(412) und Hallenberg(278) zusammen, erhalten wir 690 Schüler der Hauptschulen vor 30 Jahren, heute sind davon noch 354 geblieben.
Wenn wir den Winterberger Verlust als dramatisch bezeichnen, so müssen wir die Entwicklung der Olsberger Hauptschule mit dramatisch² etikettieren: -19,3% im Vergleich zum letzen Jahr. Der Trend über die vergangenen 30 Jahre geht von 557 auf 192.
In Brilon verloren die Hauptschulen im Vergleich zum vergangenen Schuljahr 7,7 Prozent ihrer Schüler. Hier ist eine neue Verbundschule mit einem Realschulzweig eingerichtet worden, der gegen die konfessionelle alte Realschule als Konkurrenz antreten wird.
Konkurrieren werden in Zukunft die Schulstandorte Hallenberg/Medebach, Winterberg, Olsberg und Brilon im nächsten Schuljahr mit schon lange existierenden(Olsberg, Marienschule Brilon) Realschulen und neuen Realschulzweigen(Hallenberg, Winterberg-Siedlinghausen, Brilon).
Gewinnen werden die Bürgermeister, die nicht nur Zahlen lesen können, sondern auch die langfristigen Trends und ihre Ursachen erkennen.
Brilon. (jubrilon) Umverteilung vom ländlichen Raum in die SPD-Hochburgen
Zum Entwurf des Gemeindefinanzierungsgesetz 2011 der rot-grünen Landesregierung und den daraus resultierenden finanziellen Auswirkungen auf die Stadt Brilon erklärt der Vorsitzende der Jungen Union Brilon Thomas Becker: „Laut Entwurf werden die Schlüsselzuweisungen des Landes NRW an die Stadt Brilon in 2011 um 50,6% sinken. Das sind 2.183.000 € weniger für den städtischen Haushalt als im vergangenen Jahr. Landesweit büßen ländliche Kommunen (kreisangehörig) 133 Millionen Euro ein, während große Städte einen Zugewinn von 148 Millionen Euro haben. Damit macht die rot-grüne Landesregierung deutlich, dass es ihr niemals um eine Verbesserung der Kommunalen Finanzen ging, sondern lediglich um eine Umverteilung weg vom ländlichen Raum in die großen Städte, sprich SPD-Hochburgen … alles lesen bei der JU Brilon
Wenn Arbeit krank macht: Weil sie Menschen und Umwelt mit PCB vergiftet hat, sorgt die Dortmunder Recyclingfirma Envio seit Monaten für Schlagzeilen. Der Skandal hat schlagartig verdeutlicht: Die ganze Arbeitswelt ist immer noch voller Stoffe, an denen Menschen erkranken – und sterben. Oft schlummern sie im Verborgenen und die Arbeitnehmer ahnen nicht, welchen Gefahren sie ausgesetzt sind … IGMetall
Alles nur für mich: Ein Zyniker würde fragen: „Wenn das Boot voll ist, warum schwimmt das Volk nicht?“ Nicht nur in der Zuwanderungsdebatte wird das Bild vom überbuchten Schiff genutzt. Blöder Weise vergessen die Bootsbesitzer, dass man für eine längere Reise tunlichst auch eine Mannschaft an Bord haben sollte … vorwärts
Die Linke ist programmatisch festgefahren: eine (Selbst-)analyse von Klaus Lederer in … blaetter
Vom Wert des Journalismus: der DJV startet eine Filmreihe … meedia
Richard Precht: „Wir erleben einen Aufbruch wie 1968“ … tsp
Dioxin und: nasenrümpfende Puten bei … weissgarnix
Schlaglochrepublik Deutschland: Jetzt werden schon Autobahnen gesperrt: Die Straßen sind zerlöchert, und es wird immer schlimmer. Das reiche Deutschland schafft es nicht mehr, seine Infrastruktur in Schuss zu halten … stern
Schlaglochstadt Hagen: Schlaglöcher wohin das Auge reicht. Ein Umstand, der Michael Haneke und seine Kollegen vom Fachbereich Grünanlagen- und Straßenbetrieb an den Rand der Verzweiflung treibt … DerWesten
Theater-Szene Bochum: Weiter Wahnsinn wagen … ruhrbarone
Dachlawinen: Tauwetter wird die frostigen Temperaturen in den kommenden Tagen ablösen. Nun droht ein erhöhtes Aufkommen von Dachlawinen. Sie können Dachschäden hervorrufen und für manchen Rechtsstreit sorgen … wpMeschede
Jetzt noch den Neo-Liberalismus weg: und den Westerwelle. FDP-Generalsekretär Christian Lindner hat sich in der am morgigen Mittwoch erscheinenden „Zeit“-Beilage „Christ & Welt“ dafür ausgesprochen, durch weltanschaulich neutrales Recht das Miteinander in einer multireligiösen Gesellschaft zu befrieden …pro
Von der Werkbank zur Denkfabrik: China wird vielerorts als verlängerte Werkbank des Westens wahrgenommen. Doch die Volksrepublik ist inzwischen auch ein begehrter Entwicklungsstandort ausländischer Firmen. Erstmals hat das Land 2010 mehr F&E-Leistungen in die EU exportiert als importiert … managermagazin
Professor Krugmann: versteht die Welt nicht mehr … nachdenkseiten
120.000 Dioxin Eier im Handel: Die Ursprungsware stamme aus einer Biodiesel-Anlage. Es handelt sich demnach um eine Mischfettsäure, einen Reststoff, der bei der Produktion von Biodiesel anfällt. Diese habe Harles und Jentzsch gelegentlich erworben, so ein Unternehmenssprecher. Die Verseuchung sei bei einer Routinekontrolle aufgefallen … sprusko
Ein Epilog zu Westropolis: Seit heute ist die Westropolis-Seite im Web nicht mehr erreichbar. Mit vier Tagen Verspätung hat nun die WAZ-Gruppe ihre Drohung wahrgemacht und alle Inhalte aus knapp vier Jahren, etliche tausend Artikel und alle darauf eingegangenen Kommentare rückstandslos gelöscht. Das erstaunt mich nicht, denn ein Wertbewusstsein für geistige oder kreative Leistungen gab es in diesem Haus noch nie … revierflaneur
Grüne Sundern wollen Umweltpreis ohne RWE: Sehr geehrter Herr Lins, bitte setzen Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnung des nächsten Hauptausschusses: Die Stadt Sundern kündigt die Kooperationsvereinbarung zum Umweltpreis mit der RWE mit sofortiger Wirkung. Die RWE sponsert nur Umweltpreise, um ihr schlechtes Image aufzubessern … gruenesundern
Das gefühlte Politbarometer: Die Feier zum Jahresbeginn war schön. Mit Personen aus unserem, aber auch aus den Nachbarorten sassen wir zusammen und feierten in das neue Jahr hinein. Erst waren die Gespräche oberflächlich, dann wurden sie tiefer und irgendwann einmal sogar fast ernst. Jeder zog so für sich das Resümee des letzten Jahres. Und nach der “persönlichen†Version kam die Idee auf, dass doch auch einmal in Form eines “gefühlten Polit-Barometers†für unsere Gegend, unseren Ort zu tun … wiemeringhauser
Meschedes Salzlager sind leer: Hintergrund des Salzmangels aus Sicht der Stadt Meschede: Wegen der deutschlandweit extremen winterlichen Witterung verzeichnen die Hersteller von Streusalz seit mehreren Wochen Bestellungen, die die üblichen Vertragsmengen für fünf Monate – und damit den gesamten Winter – übersteigen … wpMeschede
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ARD-exclusiv: „Der Drückerkönig und die Politik“ – zu Maschmeyer und seinen Helfern in Politik und Wissenschaft … 
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