Kategorie: Politik

Olaf Scholz revisited: Hamburg, Sierichstraße

Olaf Scholz Plakat an der Sierichstrasse, Hamburg im August 2010 (foto: zoom)
Olaf Scholz Plakat an der Sierichstrasse, Hamburg im August 2010 (archiv: zoom)

Zur Zeit haben wir im Blog viele Anfragen mit Begriffen wie „Scholz Plakat“. Allen Suchenden sei versichert: mehr als das Foto links vom August 2010 gibt es hier nicht zu finden.

Wir hatten es in der Umleitung „Schwarz-Grün in Hamburg, Wikileaks, Frankfurter Rundschau, das alte Duisburg-Bruckhausen und mehr“ verwendet.

Guckt man sich das Plakat an, ist Olaf Scholz leicht nach links geneigt, von seinem Standpunkt aus eher nach rechts.

Im August vorigen Jahres bohrte der Kandidat gerade die bürgerlichen Bretter im feinen Hamburger Stadtteil an der Sierichstraße. Wenn man bedenkt, dass sich die Hamburger Großbürger schon Extravaganzen wie den durchgedrehten Schill geleistet haben, ist es vielleicht nicht schlecht, wenn die Vermögenden dem Scholz die Stimme geben.

Dass der kommende Wahlsieg die SPD-Krise löst, glaube ich zwar nicht, aber für gute Stimmung wird er allemal sorgen …

Update: Die aktuellen Plakate im Hamburger Wahlkampf bespricht die Profilagentin Kixka Nebraska. Was ist da nur aus der rumpeligen Beta 0.37 Version von Scholz geworden? So ein Alpha Vers. 0.98 „Hanseaten-Schröder“  … „Vernunft, Verantwortung, Klarheit“. Karikiert von Extra 3: „Leere“.

Meschede: Der Preis der Regionale. Ein Gastbeitrag.

Der Autor des Gastbeitrages steht dem Bürgerzusammenschluss “Meschede braucht Zukunft” (MbZ) nahe oder gehört im an. Er hat uns den Artikel als Erwiderung zum Artikel „SPD trifft sich mit Gegnern des neuen Ostrings“ zugesandt. Zum erweiterten Lesen siehe auch den Artikel von Oliver Eickhoff auf DerWesten.

Nachdem die Stadt Meschede seit mindestens einem Jahrzehnt sich zum Negativen entwickelt hat, war von vorne herein klar, dass das Regionale-Projekt der Stadt Meschede kommen wird, ja kommen muss. Es bleibt halt nur die Frage: Zu welchem Preis?

Worum geht es?

Für die Umsetzung der Regionale, wird die Ruhrbrücke zur Einbahnstraße mit Fahrtrichtung von Nord nach Süd. Für die entfallende Fahrspur wird in Form einer neuen Brücke Ersatz benötigt.

Wie sehen die Finanzen der Stadt Meschede aus?

  1. Laut Haushaltsplan 2011 (Seite 40) wird die Gesamtverschuldung in diesem Jahr deutlich über die 40 Millionengrenze steigen.

  2. Der Haushaltsplan sieht für 2011 eine Neuverschuldung von 8,5 Mio.€ vor.

  3. Im Januar 2011 wurde veröffentlicht, dass im Haushalt 2011 weitere 2,6 Mio.€ fehlen

  4. Für 2011 sollen zusätzlich aus dem Eigenkapital weitere 8,5 Mio.€ aufgebraucht werden (Seite 37)

Fazit: Bei einem Schuldenberg von über 40 Mio.€ beträgt der Gesamtfehlbetrag der Stadt Meschede alleine für das Kalenderjahr 2011 19,6 Mio.€.

Gerade auch im Hinblick auf eine „Daseinsfürsorge“ vor allem aber auch wegen einer Verantwortung der Verwaltung gegenüber uns Bürgern, sollte man nun annehmen, dass Sparsamkeit und Bescheidenheit das Handeln bestimmt.

Umso mehr ist es verwunderlich, dass bei der Ausschusssitzung mit dem Thema neue Brücke drei nahezu gleiche Brückenplanung mit einander verglichen wurden und daher auch kein großer Kostenunterschied festgestellt werden konnte.

Der beauftragte Planer ist mit seiner wirtschaftlichen Abhängigkeit – teures Bauwerk = großes Honorar – dafür auch denkbar schlecht geeignet. Die von der MbZ angeregte kleiner Brücke auf städtischen Grundstücken wurde erst gar nicht untersucht.

Es stellen sich daher folgende Fragen:

  • Warum also wird nicht eine kurze gerade Brücke auf den überwiegend städtischen Grundstücken der Johannisbrücke untersucht?

  • Warum wird nicht nach der kleinsten und preiswertesten Lösung gesucht? Hier könnten Erfolgshonorare Wunder bewirken!

  • Wären beide Uferseiten dicht bebaut und könnten nicht nach Belieben abgerissen werden würde sich auch eine Lösung finden die gefördert wird.

  • Bei einer für Innenstädte typischen Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km ist auch die Risikobewertung derart, dass auf eine Ampellösung und ein Kreisverkehr verzichten werden kann.

  • Die Verlagerung auf die eigenen Grundstücke haben ebenfalls zur Folge, dass überhaupt keine Kreuzung mit 4 abgehenden Fahrbahnen entsteht. Auf dem Weg zur neuen Brücke stößt nur die Fritz-Honsel-Str. auf den Mühlenweg und im Weiteren mündet dort lediglich eine Betriebszufahrt.

  • Die Einmündung der Fritz-Honsel-Str. auf den Mühlenweg kann dadurch entschärft werden, dass diese Fahrzeuge nur nach rechts auf den Mühlenweg (Richtung B7) auffahren dürfen.

  • Auch bei einer nicht dargestellten Brücke mit zwei Fahrtrichtungen an der von der MbZ vorgesehenen Stelle spart erheblich Geld.

Wie sieht denn der Brückenvergleich aus?

meschedeplan20110210

Wie sieht der Kostenvergleich aus:

Kostengegenüberstellung:

Highway 2013: (Brücke Stadt Meschede)

Bürgerbrücke:

Anbindung Kolpingstr.

210.000,- €

75.000,- €

Brücke

1.255.000,- €

700.000,- €

Kreisel

300.000,- €

0.00,- €

Anbindung Fritz-Honsel-Str.

75.000,- €

75.000,- €

Anbindung Mühlenweg

75.000,- €

0.00,- €

Zwischensumme Bau

1.915.000,- €

850.000,- €

Planungskosten

150.000,- €

65.000,- €

Abbruch Bauhof

50.000,- €

0.00,- €

Gesamtkosten

2.115.000,- €

915.000,- €

Zusätzlich kommen noch etliche Kosten für notwendige Grundstücksflächen bei der Brücke der Stadt Meschede hinzu.

In für die Stadt Meschede erstellten Gutachten zur Verkehrsentwicklung wird klar gestellt, dass der Verkehr in der Zukunft abnehmen wird. Der demographische Wandel, aber auch die rasant steigenden Fahrzeug- und Spritpreise treiben diese Entwicklung voran.

Deshalb sind Bau- und Wohnflächen im Kerngebiet der Stadt absolut vorrangig auch um die Wiederbelebung der Mescheder Innenstadt zu garantieren. Genau darüber legt sich die Brücke der Stadt Meschede. Auf den Parkplätzen können Gebäude mit altengerechten Wohneinheiten auf Stützen entstehen. Darunter bleiben die Parkplätze erhalten.

Zur Brücke selber gibt es keine Alternative. Zu der Ausgestaltung gibt es sehr wohl Alternativen. Auch mit einer 2-spurigen Brücke am Standort der Bürgerbrücke der MbZ wird das Stadtsäckel erheblich geschont.

Die von der Stadt geplante Brücke erschlägt als mächtiges Betonband die immer wichtiger werdenden Touristen die den Ruhrtal-Radweg entlang kommen. Meschede soll mit dieser Brücke einen weiteren gestalterischen Schlag ins Gesicht bekommen der die nächsten Jahrzehnte das Stadtbild prägt. Eine schöne Gestaltung wie die Natursteine an der alten Brücke ist an einer riesigen Brücke tatsächlich nicht finanzierbar.

An der Kostengegenüberstellung wird deutlich warum Meschede so abgewirtschaftet ist und so viele Schulden hat.

Diesen seit vielen Jahren voranschreitenden Negativ-Prozess unserer Stadt beschreibt unser Bürgermeister mit folgenden Worten: „Wir sind auf einem guten Weg.“

Umleitung: Finanzkrise vergesssen, Scheusal Bernhard, Königsblog, Neonazis in Soest und mehr.

umleitungDie Finanzkrise: ist aus der öffentlichen Debatte nahezu verschwunden, die dadurch verursachte Wirtschaftskrise wird systematisch schön geredet … nachdenkseiten

Thomas Bernhard: ein Scheusal sondergleichen … ruhrbarone

S04-Blogger Torsten Wieland fängt wieder an: Königsblog wieder da … pottblog

Soest und die Neonazis: Redner mit dickem Vorstrafenregister … NRWrechtsaussen

Gesundheit und Kontrollbürokratie: Das Kreistagsmitglied der Sauerländer Bürgerliste (SBL) Reinhard Loos hat die umfangreiche Drucksache 8/322 (17 Seiten!) genau unter die Lupe genommen. Er ist zu der Meinung gekommen, die Kreisverwaltung könne bei der von ihr angestrebten Vorgehensweise nicht mit nennenswerten Einsparungen rechnen … sbl

Meschede: Regionale hat wichtige Probleme nicht im Blick, meint Stefan Rebein … derwesten

Kein Dioxinskandal im Hochsauerland. Drei Fragen – drei Antworten.

Kollage erstellt mit dem Ransom Note Generator (zoom)
Kollage erstellt mit dem Ransom Note Generator (zoom)

1. Thema

Folgende Informationen erhielt Reinhard Loos von der Sauerländer Bürgerliste (SBL) aufgrund seiner schriftlichen Anfrage vom 18.01.2011.

Der zuständige Sachbearbeiter der Kreisverwaltung antwortete auf die
Anfrage der SBL: „Lediglich ein Putenmastbetrieb im HSK stand unter dem
Verdacht, dioxinbelastetes Futtermittel eines niedersächsischen
Herstellers erhalten zu haben und wurde deshalb vorsorglich gesperrt.“
Da die in den Proben nachgewiesenen Dioxingehalte deutlich unter den
EU-Grenzwerten lagen, hätte die Sperre des betroffenen Betriebes im HSK
wieder aufgehoben werden können. Es sei eine vollständige Freigabe des
Betriebes erfolgt.

Zur Frage der SBL, ob festzustellbar sei, wie viele dioxinbelastete
Produkte sich im Kreisgebiet noch im Handel befinden, lautet die
Antwort: „Es gibt im HSK zurzeit keine Hinweise darauf, dass im HSK
Produkte mit einer höheren als der durchschnittlichen
Hintergrundbelastung an Dioxinen in Verkehr gelangt sind. Dem Veterinär-
und Lebensmittelüberwachungsamt liegen keine Rückruflisten bzgl.
dioxinbelasteter Lebensmittel vor.“

Laut einer Publikation im Internet liegt der zulässige Grenzwert der EU
bei Eiern und Putenfleisch bei 3 pg (Pikogramm) Dioxin pro Gramm Fett.
Anzumerken ist noch, dass der zulässige Dioxin-Genzwert sich nach Art
des Lebensmittels unterscheidet. So ist z.B. der zulässige Grenzwert für
Schweinefleisch niedriger angesetzt als der für Geflügel und Fisch. Der
Grund: Der Gesetzgeber geht davon aus, dass die Verbraucher in größeren
Mengen Schweinefleisch als Fisch verzehren.

2. Thema

Kontrollen in der Lebensmittelbranche erfolgen „risikoorientiert“

Die Sauerländer Bürgerliste (SBL) hatte im Zusammenhang mit dem
aktuellen Dioxin-Skandal bei der Kreisverwaltung nach der Häufigkeit der
Kontrollen und Probenahmen bei den produzierenden Betrieben und im
Handel gefragt.

Diese Frage kann die Kreisverwaltung nach eigener Aussage nicht
pauschal beantworten, da, Zitat: „Kontrollen und Probenahmen im
produzierenden Gewerbe bzw. im Handel risikoorientiert erfolgen. Bei
den Lebensmittelbetrieben im HSK werden auf Grund des
einwohnerbezogenen Schlüssels von 5 Proben je 1.000 Einwohner ca. 1.400
Lebensmittelproben risikoorientiert entnommen und untersucht. Je nach
Ergebnis der der bundeseinheitlichen Risikoanalyse beläuft sich die
Kontrollfrequenz der Betriebe von monatlich bis auf alle 3 Jahre.“

Nach den Angaben der Kreisverwaltung sind aktuell 3.507
landwirtschaftliche Betriebe registriert. Die Überwachung finde in der
Regel in Form einer Betriebsinspektion statt.

3. Thema

Ist die Personalsituation im Bereich der Lebensmittelüberwachung in
Anbetracht des aktuellen Dioxin-Skandals ausreichend?

Die Kreisverwaltung antwortete auf diese schriftliche Frage der
Sauerländer Bürgerliste:

„Die Personalsituation wird weiterhin als ausreichend angesehen. Zu
dieser Aussage wird ausdrücklich auf die im letzten Jahr erfolgte
Abstimmung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Forsten
verwiesen. Die kommunalpolitischen Gremien waren der Einschätzung der
Verwaltung gefolgt, wonach die personelle Ausstattung des Veterinär- und
Lebensmittelüberwachungsamtes als ausreichend angesehen wurde.“
Zum besseren Verständnis dieser Antwort ist zu ergänzen, dass am
08.10.2010 in der Kreistagssitzung über die Personalsituation in der
Lebensmittelüberwachung des HSK diskutiert worden ist. Laut einer
Berechnung der Landesregierung aus dem Jahr 2008 hatte der HSK nämlich
seinerzeit einen Personalfehlbedarf von 2,4 Lebensmittelkontrolleuren.
Die Situation hat sich bis heute nicht wesentlich geändert. Doch sowohl
die Mitglieder im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Forsten wie
die Kreistagsmitglieder waren mehrheitlich der Ansicht, die von der
Landesregierung geforderte Aufstockung des Personals in der
Lebensmit-telüberwachung des Hochsauerlandkreises sei nicht
erforderlich. Reinhard Loos von der Sauerländer Bürgerliste (SBL) war
anderer Auffassung, wurde aber überstimmt.

Das war, wie wir wissen, vor dem Bekanntwerden des Dioxin-Skandals. In
Anbetracht der sich mit schöner Regelmäßigkeit wiederholenden
Lebensmittelskandale täten Verwaltung und Kreistag gut daran, diese
Entscheidung zu überdenken! Das jedenfalls ist die Meinung der SBL.

Umleitung: Priester mit Freundin, kleiner Grundkurs für Revolutionäre, Judith Kerr, Geld schläft nicht, Werbe-Automat Twitter und mehr.

umleitungKirche: „Ich kenne kaum einen Priester, der keine Freundin hat“ … rn

Staatsbankrott: oder der drohende Sieg der Unvernunft … nachdenkseiten

Twitter und Facebook: ein kleiner Grundkurs für Revolutionäre … ruhrbarone

»Du musst glücklich sein«: Die Schriftstellerin Judith Kerr über ihren humorvollen Vater, geschenkte Leben und ein rosa Kaninchen .. juedischeallgemeine

Hagen: „Geld schläft nicht“. Ein Filmtipp … doppelwacholder

Twitter: In letzter Zeit sind 80 % der dort ankommenden Tweets Werbung, 15 % Spaß, 4 % Interessant und 1 % wichtig. Nur wie soll man denn die wichtigen filtern können?? Listen zum filtern habe ich ausprobiert, hilft auch nix… Entfolgt man bei Twitter Leuten, dann wird man mit DMs zugeschmissen. Deshalb sag ich hier und jetzt Twitter vorerst Adieu … jahobris

Einer der größten Flops der NRW-Justiz: Riesiger Justizaufwand führte nur zur Zahlung von 700 Euro … sbl

CDU Olsberg: Hinterzimmer bleibt Hinterzimmer … wiemeringhauser

Meschede: Jahreshauptversammlung der „Freunde der Völkerbegegnung“


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Der Vorstand der „Freunde der Völkerbegegnung“ (FdV) lädt alle Mitglieder und Interessierte zur Jahreshauptversammlung ein.

Termin: Donnerstag den 10. Februar 2011 um 19.00 Uhr in der Gaststätte „Zum Pulverturm“, Meschede, Pulverturmstr. 35

Spenden
Gegen Ende der Versammlung wird die FdV-Vorsitzende Maria Hüser einen Spendenbetrag an den Kinderschutzbund sowie an den Verein Internationale Kinderhilfe e.V. übergeben. Es handelt sich dabei um Gelder, die die „Freunde der Völkerbegegnung“ anlässlich des Todes ihres Vereinsgründers Konrad Hengsbach erhielten. Der FdV-Vorstand war einstimmig der Meinung, es sei sinnvoll, diesen Betrag für die Kinder- und Jugendarbeit in Meschede zur Verfügung zu stellen.

Fahrt in die Bretagne
Die „Freunde der Völkerbegegnung“ unternehmen auch in diesem Jahr wieder eine Reise. Geplant ist eine Fahrt nach Vannes in die Bretagne vom 27.08. bis 03.09.2011. Ob jung oder alt, Mitglied oder Nichtmitglied, wer Interesse und Zeit hat, gemeinsam mit den „FdVlern“ an dem freundschaftlichen Austausch mit netten Leuten in unserem Nachbarland Frankreich teilzunehmen, melde sich bitte bei Huberta Eickhoff unter 02973/6846.

Umleitung: Phantombilder, Solar-Buddha, Rheinische Pest, Revolution böse – Maschmeyer gut? Toter Elbfisch CDU und mehr.

umleitungVerbrechersuche leicht gemacht: Das irrwitzigste Phantombild der Welt … endoplast

Trend zum Tand: Vom Solar-Milchschäumer bis zum Solar-Buddha – Sonnenstrom wird als schick empfunden … nd

“Rheinische Post”: Verlag ohne Stil, Anstand und Manieren … indiskretion

Das Böse im Guten: Werner Jurga über die Revolution in Ägypten … ruhrbarone

Alle Menschen sind gleich, wer über viel Geld für PR verfügt, ist gleicher: Schmidt-Deguelle hat jetzt den Auftrag, aus Carsten Maschmeyer einen ehrenwerten Zeitgenossen zu machen … nachdenkseiten

Ein toter Elbfisch und die Glaubwürdigkeit der CDU: Die Wahlkampagne der CDU in Hamburg ist das verlogendste und unglaubwürdigste, was sich eine deutsche Partei seit langem erlaubt hat … sprengsatz

Hagen: Grüne bohren bei Erdgas nach … doppelwacholder

Meschede: Kurz, nicht allzu debattierfreudig und fast ohne Beteiligung der Öffentlichkeit verlief die Sitzung des Kreisjugendhilfeausschusses am 03.02.2011 im Kreistag in Meschede … sbl

Umleitung: Warum der Papst kein Organ-Spender sein kann, Kündigung wegen falscher Religion, schwarze Verleger-Schafe, Ägypten und noch viel mehr.

Blick von Altastenberg auf die Hunau. (foto: zoom)
Blick von Altastenberg auf die Hunau. (foto: zoom)

Kündigung wegen falscher Religion: Wer bei der Kirche arbeitet, fällt vom Glauben ab, meint Heribert Prantl … sz

What an odd news item: there is a rule that the Pope can’t be an organ donor … pharyngula

Homöopathie: Nichts drin, nichts dran! Die 1023-Aktion … hpd

Ägypten I: “Vermutungen und Klischees sind immer das Gegenteil von Information.” … rheinneckarblog

Ägypten II: Wohin führt der Weg der ägyptischen Revolution? … nachdenkseiten

Ägypten III: Medienschelte als Ritual … weissgarnix

Schwarzes Verleger-Schaf: Schwarzwälder Bote spart auf dem Rücken der Beschäftigten … meedia

Merkwürdige Umfragen zur politischen Lage in Nordrhein-Westfalen: SPD und CDU gleichauf, mal ist die CDU besser, hohe Werte für die sonstigen Parteien usw … pottblog

Schwachsinn 2.0: Trendgeile Journalisten … ruhrbarone

Parteien: Die Frauenquote-Heuchelei … sprengsatz

Hagen: Grüne Frauen laden ein zum Frühstücken … doppelwacholder

Wuppertal: „Hallo ihr Trottel“ – Medienprojekt bringt Film zur Neonazi-Demonstration heraus… nrwrechtsaussen

Neuregelung des hausärztlichen Notdienstes: Dürftige Antwort und schleppender Start … sbl

Modell-Dorf-Projekt: „Habt Ihr etwas gehört?“, fragt der … wiemeringhauser

Ein Mann verteidigt seine Pfründe. Ulrich Reitz: Die Frauenquote ist ein politisches Gift.

Frauenrechte vor 92 Jahren (Plakat: Hessisches Landesmuseum Darmstadt)
Frauenrechte vor 92 Jahren (Plakat: Hessisches Landesmuseum Darmstadt)

Bemerkungen zum  Kommentar von Ulrich Reitz im Westen vom 03.02.2011.

In seinem Kommentar erklärt Chefredakteur Ulrich Reitz: Das Leben von Karriere- Männern ist nicht leicht, sie haben kaum Freizeit, die Anforderungen steigen und viele Männer scheitern. Soll die geneigte Leserin denken: Da bin ich als Nicht-Karriere Frau aber froh, dass ich zwar keine Macht und auch weniger Geld habe, aber dafür –  ja, was eigentlich?

Der Chefredakteur der WP unterstellt den Frauen im Jahr 2011, sie seien gar nicht bereit sich entsprechend zu engagieren. Im O-Ton heißt es bei Herrn Reitz:

Wie viele [gemeint sind die Frauen] sind bereit, sich leidenschaftlich und kompromisslos und auch rücksichtslos reinzuhängen? Wie viele sind bereit, ihre Sicherheit einzutauschen gegen volles Risiko? Wie viele sind bereit, einen oft brutalen, intrigenbeladenen, offenen Wettbewerb um die Spitzenaufgabe zu ertragen, inklusive Niederlage?

Danke Herr Reitz, dass Sie als Frauenfreund und Frauenversteher das ’schwache Geschlecht‘ vor den Härten des Arbeitslebens schützen wollen. Sie raten davon ab, die Sicherheit gegen das volle Risiko einzutauschen. Welche Sicherheit meinen Sie hier genau? Die Sicherheit der Hausfrau, die von Ihrem Mann „ernährt“ wird?

Sie sind gegen die Frauenquote und raten den Frauen, auf die „handfeste(..) Männerrebellion gegen selbst gesetzte Rollenerwartungen an Alphamännchen“ zu warten. Und wenn die Rebellion nicht kommt, was dann?

Dann geht halt alles so weiter wie bisher: Mädchen machen bessere Abschlüsse und geraten im Beruf ins Hintertreffen. Männer haben ihre Netzwerke und wo Männer entscheiden, da fördern sie in erster Linie Männer. Zu Hause sitzen ihre Frauen und halten den erfolgreichen Männern ‚den Rücken frei‘. Denn nur wer sich nicht um Haushalt und Familie kümmert, kann sich „kompromisslos und rücksichtslos reinhängen“. Oder verstehe ich Sie falsch, Herr Reitz?

Deutschland liegt europaweit ganz hinten bei der Besetzung von Führungspositionen mit Frauen, Einkommensunterschiede zwischen Männern und Frauen bei gleicher Tätigkeit sind groß.

Die Geschichte lehrt, dass Frauen ihre Rechte nicht geschenkt bekommen. Das Frauenwahlrecht war das Ergebnis von politischen Kämpfen von Frauen, das Recht auf gleichen Lohn für gleiche Arbeit musste erstritten werden. Im Film „We want Sex“ (Made im Dagenham heißt es passender im englischen Original) wird dies humorvoll nachgezeichnet.

Für mehr Frauen in Führungspositionen müssen sich Frauen selber einsetzen, sie werden sie nicht von Männern geschenkt bekommen. Quoten können ein Weg sein. Wer eine moderne Gesellschaft will, der muss allen gesellschaftlichen Gruppen Zugang zu den Vorstandsetagen der Firmen ermöglichen. Ist dies nicht der Fall, dann sind Staat und Wirtschaft gefordert, diese Gleichbehandlung durchzusetzen. Und dies gerade auch gegen Widerstände von Männern wie Sie, Herr Reitz. In Abwandlung Ihrer Überschrift:

Die Frauenquote ist Gift für die Privilegien von Männern und genau deshalb ist sie richtig!

Meschede: SPD trifft sich mit Gegnern des neuen Ostrings

Das Gebäude an der Ecke Fritz-Honsel-Straße/Mühlenweg wird dem geplanten Kreisverkehr am Ostring weichen müssen. Bislang werden die Räume u.a. von dem Portugiesischen Verein in Meschede genutzt. (foto: spd)
Das Gebäude an der Ecke Fritz-Honsel-Straße/Mühlenweg wird dem geplanten Kreisverkehr am Ostring weichen müssen. Bislang werden die Räume u.a. von dem Portugiesischen Verein in Meschede genutzt. (foto: spd)

Meschede. (spd) Vertreter der Ratsfraktion und des Mescheder Ortsvereins der SPD haben sich mit Gegnern der neuen Ruhrbrücke am Ostring getroffen. Bei einer gemeinsamen Ortsbesichtigung erläuterten Anwohner ihren Protest gegen den geplanten Brückenschlag zwischen Kolping- und Fritz-Honsel-Straße.

Die betroffenen Anwohner zeigten sich besorgt über die zu erwartende Verkehrslärmbelästigung im Bereich der Kolpingstraße und dem Mühlenweg.

Direkte Anbindung der Firma Honsel an die B7

„Die Lärmbelästigung durch den Schwerlastverkehr der Firma Honsel ist bereits jetzt erheblich. Es steht außer Frage, dass der bereits im Bau befindliche direkte Anschluss der Firma Honsel an die Briloner Straße (B7) so rasch wie möglich erfolgen sollte“, erklärte Daniel Köhne, Vorsitzender des Mescheder Ortsvereins. Unabhängig von den Planungen einer neuen Verkehrführung durch die östliche Innenstadt, wäre dies ein wichtiger Schritt um den Bereich verkehrs- und lärmtechnisch spürbar zu entlasten, waren sich die Sozialdemokraten einig.

Köhne gab allerdings zu bedenken, dass man nur den öffentlichen Druck auf die Firma Honsel erhöhen könne, aber keine Möglichkeit habe, die rasche Umsetzung einzufordern. Er betonte weiterhin, dass nach dem jetzt vorliegenden Gutachten der Verkehr in allen innerstädtischen Bereichen abnehmen werde.

Vereinshaus muss neuem Kreisverkehr weichen

Gravierende Auswirkungen hat das geplante Bauvorhaben am Ostring u.a. auch für den Portugiesischen Verein in Meschede. Die derzeitige Unterkunft an der Ecke Fritz-Honsel-Straße/Mühlenweg müsste dem neuen Kreisverkehr weichen. SPD-Fraktionsmitglied Werner Lux betonte, dass man sich darum bemühen wolle eine adäquate Alternative für den aktiven Verein mit rund 150 Mitgliedern zu finden. Allerdings räumte er ein, dass sich ein vergleichbares Objekt in direkter Innenstadtlage vermutlich kaum finden lasse.

Leistungskürzungen und Steuererhöhungen befürchtet

Verwundert zeigten sich Gegner des Ostrings über die Finanzierung des Bauvorhabens. Man könne sich nicht erklären, woher die hochverschuldete Kreisstadt das Geld für den Neubau der Brücke und die damit einhergehenden Straßenerweiterungen nehme. Die Anwohner befürchten infolge des gewaltigen Bauprojektes weitere Kürzungen der Leistungen im Sozialbereich und zusätzliche Steuer- und Gebührenerhöhungen.

SPD-Fraktionschef Reinhard Schmidt betonte, dass seine Fraktion weiteren Kürzungen der freiwilligen Leistungen im Sozialbereich auf keinen Fall zustimmen werde. Die hohen Kosten des Projekts müsse man aber im Zusammenhang mit den Fördergeldern der Regionale 2013 sehen. „Für Meschede wird sich in absehbarer Zeit keine zweite Gelegenheit bieten, ein Infrastrukturprojekt in dieser Größenordnung umzusetzen. Dementsprechend ist die enorme finanzielle Förderung durch das Land eine einmalige Chance, Meschede zukunftsfähig zu machen“, so Schmidt.

Regionale-Projekt nur im Gesamtpaket

Die Mescheder Sozialdemokraten zeigten Verständnis für die Sorgen der Anwohner in der Kolpingstraße und dem Mühlenweg. Allerdings sei es nicht möglich, den geplanten Brückenbau losgelöst vom gesamten Mescheder Regionale-Projekt zu betrachten. „Wir waren vom Gesamtprojekt überzeugt und dazu stehen wir auch weiterhin“, so Reinhard Schmidt.

Weitere Informationen zum Regionale-Projekt der Stadt Meschede auf www.wissenwasserwandel.de.