Umleitung: Finanzkrise vergesssen, Scheusal Bernhard, Königsblog, Neonazis in Soest und mehr.

umleitungDie Finanzkrise: ist aus der öffentlichen Debatte nahezu verschwunden, die dadurch verursachte Wirtschaftskrise wird systematisch schön geredet … nachdenkseiten

Thomas Bernhard: ein Scheusal sondergleichen … ruhrbarone

S04-Blogger Torsten Wieland fängt wieder an: Königsblog wieder da … pottblog

Soest und die Neonazis: Redner mit dickem Vorstrafenregister … NRWrechtsaussen

Gesundheit und Kontrollbürokratie: Das Kreistagsmitglied der Sauerländer Bürgerliste (SBL) Reinhard Loos hat die umfangreiche Drucksache 8/322 (17 Seiten!) genau unter die Lupe genommen. Er ist zu der Meinung gekommen, die Kreisverwaltung könne bei der von ihr angestrebten Vorgehensweise nicht mit nennenswerten Einsparungen rechnen … sbl

Meschede: Regionale hat wichtige Probleme nicht im Blick, meint Stefan Rebein … derwesten

Meschede: SPD trifft sich mit Gegnern des neuen Ostrings

Das Gebäude an der Ecke Fritz-Honsel-Straße/Mühlenweg wird dem geplanten Kreisverkehr am Ostring weichen müssen. Bislang werden die Räume u.a. von dem Portugiesischen Verein in Meschede genutzt. (foto: spd)
Das Gebäude an der Ecke Fritz-Honsel-Straße/Mühlenweg wird dem geplanten Kreisverkehr am Ostring weichen müssen. Bislang werden die Räume u.a. von dem Portugiesischen Verein in Meschede genutzt. (foto: spd)

Meschede. (spd) Vertreter der Ratsfraktion und des Mescheder Ortsvereins der SPD haben sich mit Gegnern der neuen Ruhrbrücke am Ostring getroffen. Bei einer gemeinsamen Ortsbesichtigung erläuterten Anwohner ihren Protest gegen den geplanten Brückenschlag zwischen Kolping- und Fritz-Honsel-Straße.

Die betroffenen Anwohner zeigten sich besorgt über die zu erwartende Verkehrslärmbelästigung im Bereich der Kolpingstraße und dem Mühlenweg.

Direkte Anbindung der Firma Honsel an die B7

“Die Lärmbelästigung durch den Schwerlastverkehr der Firma Honsel ist bereits jetzt erheblich. Es steht außer Frage, dass der bereits im Bau befindliche direkte Anschluss der Firma Honsel an die Briloner Straße (B7) so rasch wie möglich erfolgen sollte”, erklärte Daniel Köhne, Vorsitzender des Mescheder Ortsvereins. Unabhängig von den Planungen einer neuen Verkehrführung durch die östliche Innenstadt, wäre dies ein wichtiger Schritt um den Bereich verkehrs- und lärmtechnisch spürbar zu entlasten, waren sich die Sozialdemokraten einig.

Köhne gab allerdings zu bedenken, dass man nur den öffentlichen Druck auf die Firma Honsel erhöhen könne, aber keine Möglichkeit habe, die rasche Umsetzung einzufordern. Er betonte weiterhin, dass nach dem jetzt vorliegenden Gutachten der Verkehr in allen innerstädtischen Bereichen abnehmen werde.

Vereinshaus muss neuem Kreisverkehr weichen

Gravierende Auswirkungen hat das geplante Bauvorhaben am Ostring u.a. auch für den Portugiesischen Verein in Meschede. Die derzeitige Unterkunft an der Ecke Fritz-Honsel-Straße/Mühlenweg müsste dem neuen Kreisverkehr weichen. SPD-Fraktionsmitglied Werner Lux betonte, dass man sich darum bemühen wolle eine adäquate Alternative für den aktiven Verein mit rund 150 Mitgliedern zu finden. Allerdings räumte er ein, dass sich ein vergleichbares Objekt in direkter Innenstadtlage vermutlich kaum finden lasse.

Leistungskürzungen und Steuererhöhungen befürchtet

Verwundert zeigten sich Gegner des Ostrings über die Finanzierung des Bauvorhabens. Man könne sich nicht erklären, woher die hochverschuldete Kreisstadt das Geld für den Neubau der Brücke und die damit einhergehenden Straßenerweiterungen nehme. Die Anwohner befürchten infolge des gewaltigen Bauprojektes weitere Kürzungen der Leistungen im Sozialbereich und zusätzliche Steuer- und Gebührenerhöhungen.

SPD-Fraktionschef Reinhard Schmidt betonte, dass seine Fraktion weiteren Kürzungen der freiwilligen Leistungen im Sozialbereich auf keinen Fall zustimmen werde. Die hohen Kosten des Projekts müsse man aber im Zusammenhang mit den Fördergeldern der Regionale 2013 sehen. “Für Meschede wird sich in absehbarer Zeit keine zweite Gelegenheit bieten, ein Infrastrukturprojekt in dieser Größenordnung umzusetzen. Dementsprechend ist die enorme finanzielle Förderung durch das Land eine einmalige Chance, Meschede zukunftsfähig zu machen”, so Schmidt.

Regionale-Projekt nur im Gesamtpaket

Die Mescheder Sozialdemokraten zeigten Verständnis für die Sorgen der Anwohner in der Kolpingstraße und dem Mühlenweg. Allerdings sei es nicht möglich, den geplanten Brückenbau losgelöst vom gesamten Mescheder Regionale-Projekt zu betrachten. “Wir waren vom Gesamtprojekt überzeugt und dazu stehen wir auch weiterhin”, so Reinhard Schmidt.

Weitere Informationen zum Regionale-Projekt der Stadt Meschede auf www.wissenwasserwandel.de.

Umleitung: Stieg Larsson, Heiner Flassbeck, JMStV, Grüne hosten WikiLeaks, Lenin und die Bahn, Haste mal ‘nen Euro, ein Wintermärchen ohne Salz und der Umbau von Meschede.

Winterberg heute (foto: zoom)
Winterberg heute (foto: zoom)

Stieg Larsson: Aktivist, Kartograph, Krimiautor … hpd

Heiner Flassbeck: zur aktuellen Eurokrise und zur Marktwirtschaft des 21. Jahrunderts … nachdenkseiten

JMstV im NRW-Landtag: einstimmig abgelehnt … pottblog

Linke Grüne: hosten WikiLeaks … WikiLeaksGrueneLinke

Lenin und die Bahn: Talent, Schicksal, Freiheit, Sicherheit … ruhrbarone

Deutschlands Discounter: “Haste mal ‘nen Euro”- Dose kostet exakt 1 € … sprusko

Deutschland ein Wintermärchen: Oh gib mir Salz Baby! verlangt der … wiemeringhauser

Regionale: Umbau der Mescheder Innenstadt … wpMeschede

Überraschende Mehrheiten im Kreistag Meschede

Meschede. (sblMeschede von oben) Es sah so aus, als liefe es ab wie immer: Die Beschlussvorlage der Verwaltung wird mit der knappen Mehrheit der CDU-Fraktion (mit Landrat 29 von 55 Stimmen)beschlossen. Fast immer stimmen auch SPD und FDP mit der CDU.

Dass es tatsächlich auch mal anders ablaufen kann, war überraschenderweise am Freitag im Kreistag zu beobachten. Es ging um das Regionale-Projekt Sauerlandmuseum. Dort soll u.a. ein 800 qm großes unterirdischer Saal vor dem Landsberger Hof geplant werden. Gesamtkosten 12 Mio Euro.

Bereits im vorigen TOP (Bericht zur Regionale) war auf Nachfrage der SBL
deutlich geworden, dass bis bisher für Regionale-Projekte erhofften
Fördersätze von 80% nicht 90% nicht realisierbar sein werdenn. Man hofft
jetzt noch auf 60% …

Das Projekt zum Sauerlandmuseum ist – neben der Musikakademie in
Frederburg – eines der beiden Regionale-Projekte des Kreises. Bevor der
Kreistag über dieses Projekt beschlossen hatte, war bereits vom
Regionale-Ausschuss der 2. Stern zuerkannt worden. Mit dem (noch in der
Ferne stehenden) Verleihung des 3. Sterns wäre die Förderfähigkeit
gegeben.

Der Kreistag sollte nun über einen vorbereitenden Architektenwettbewerb
beschliessen, für den 120.000 Euro veranschlagt werden. Mit weiteren
Projektkosten wären dafür ca. 200.000 Euro ausgegeben worden.

Grüne, Linke, FDP und SBL machten in der Debatte ihre Ablehnung
deutlich, wegen der zu hohen Kosten. Die CDU sah die “Strahlkraft” des
von ihr als “Kulturzentrums” bezeichneten Projekts. Der SPD fehlt noch
die Sicherheit, dass die im Rahmen des Projekts geplante Einrichtung
eines Fotografiemuseums vom Landschaftsverband unterstützt würde; ohne diesen Part wäre die Konzeption hinfällig.

Bei den Abstimmungen wurde es hektisch. Zunächst ließ der Landrat über
die ablehnenden Anträge von Grünen und FDP abstimmen. Trotz
gegenseitiger Unterstützung in einem ungewöhnlichen Bündnis aus FDP,
Grünen, Linken und SBL fanden beide Anträge keine Mehrheit.

Die anschließende Abstimmung über den CDU-Antrag wurde dann für ungültig erklärt, weil zunächst über den Antrag der SPD auf Vertagung hätte
abgestimmt werden müssen. Dafür erhielt die SPD dann eine Mehrheit aus
allen politischen Gruppen im Kreisetag und ca. 5 Stimmen der CDU. Bis
zur nächsten Kreistagssitzung am 17.12. soll nun die Haltung des
Landschaftsverbandes geklärt werden.